1872 / 65 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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läufig sollen sämmiliche Chinesen, welche um die Erlaubniß einkommen , ihre Wohnsiße wechseln zu dürfen, oder welche spanische Unterthanen werden wollen , zurückgewiesen werden. Außerdem verweigert die Regierung allen freien Chinesen, welche das Land verlassen wollen- die Reisepässe. Solche Chinesen, welche - keine Legitimation von der Polizei aufzuweisen haben, sollen an die Regierung abgeliefert und zur Zwangs®°arbeit verurtheilt werden.

Landtags - Angelegenheiten.

Berlin, 15. März. Jn der gestrigen Sißung des auses der Abgeordneten nahm in der Generaldistusüon Über den Geseßentrourf, betreffend die Einrichtungen und Be- fugnisse der Ober-Rechnung8kammer, nacchdem der Re- ferent Abg. Schmidt (Sagan) und dex Abg. Lasker gesprochen hatten , der Finanz-Minister Tan! en das Wort: Meine Herren ! Jh möchte Sie bitten, sich in allen Punkten dem Anirage des Referenten Jhrer Kommission anschließen zu wollen und daher nicht dem Standpunkte Folge zu geben; den der geehrte Herr Vorredner soeben entwickelt hat. __ Man wird doch in der That ancrkennen müssen, daß in Be- ziehung auf dieses so wichtige tief cinshneidende Geseß, das andere Haus den Beschlüssen dieses- Hauscs vollkommen entgegen gekom- men ist, da eine Aenderung nur beschlossen worden- ist; die der Herr Referent mit vollem Recht als eine Verbesserung be- loser hat, ih glaube in §. 6/ und da eine Aenderung be- chlossen worden ist, der eine große Bedeutung nicht beigelegt werden fann. - Man muß fich natürlih vor Allem über den Sinn des diesseits gewünschten Qus\aßes verständigen. Wenn die Herren die Verhandlungen des anderen Hauses durchgelesen haben, so werden fie gefunden haben, daß darüber Qweifel bestanden; wie der in Frage ehende Passus in §. 18 auszulegen sci. Man wird anerkennen müssen, daß die in jenem Beschlusse gewählte Redaktion nicht als eine sehr ges zu betrachten ist. enn man festhalten will, wie cs das Abgeordnetenhaus auch Itmex ee hat fenen wollen, daß der Bericht von dem hier in diesem Absaß die Rede ist, sich nicht darauf zu erstrecken habe, die Mängel der Verwaltung vom Stand- punkte der Ober - Rechnungskammer aus darzulegen, daß -er sich vielmehr darauf zu beschränken habe, ein Resumé derjenigen Bemerkungen gu geben, zu denen die Ober - Rechnungskammer nach Vorschrift dieses Geseßes Veranla}sung haben wird ; daß also das ganze Gebict, welches in dem Gesehentwurf unter §. 12 sub b berührt ist, von diesem zu erstattenden Bericht ausgeschlossen fein würde; wäre diese Jnterpretation als völlig unzweifelhaft an- genommen worden ih habe sie als eine solche betrachtet und auch

deni anderen Hause gegenüber als cine solche bezeichnet -—— i Int pretation als E L wocifelhaft emb v g ride arne Dre r

es wohl möglid, daß eschluß zu dessen Gunsten ausgefalle wäre indessen Toch œuch immer nur möglich, 4 ih be “entw wurde: wenn auch heute erklärt wird, der Passus hat feine Mee als die ihm eben beigelegte Bedeutung ; so fann doch vielleiht in Zukurlft mit dem Vassus eine andere Auslegun verbunden werden. Da nun von allen Seiten ein Einverständni darüber bestcht, daß die Ober-Rechnungskammer, auch wenn ibr durch diesen Absap nicht formell die Befugniß beigelegt wird , ein Resumé ihrer Bemerkungen machen zu sollen; doch in der Lagé ist, dieses Re- sumé machen zu dürfen und aus den Gründen, die der Herr Referent chon angeführt hat, wohl ohne Zweifel ein solches Resumé wirklich erstatten wird ; so hat in der That dieser Punkt eine große politische Cf Sud ane Prers es E ar IRORCIE DO {hon die cht ebieten würde , von dic i

Absiand N nehmen. f / sem Punkte auch hier ; enn dann eine Art Konjektural - Politik aufgestellî wor ist, wie es dem Geseß im Ee Hause n idre wenn dieses Haus unverändert bei dem ersten Beschlusse auch in ois beni auf diesen Punkt stehen bleiben sollte, \so erlaube ih mir do dem geehrten Herrn Vorredner zu bemerken, daß es mit dieser Konjekturalpolitik eine mißliche Sache ist. Es is wahr, es ist von einem der geehrten Herren Redner - im Herrenhause bemerkt worden, daß sein Votum durch eine irrige Auffassung der Fragestellung seitens dfs Herrn Präsidenten veranlaßt worden sei und daß cr, wenn er die Fragestellung in cinem andern Sinne MITaN bätte ; sein Votum anders abgegeben haben würde. Dagegen kann nicht behauptet werden, daß Viele in diesem Jrrthum befangen gewescn wären. Jh kann selbst das Zeugniß ablegen , daß gleih die nächsten Nachbarn dieses gechrten Herrn mit dem Kopfe dazu \chüttelten , die nicht diese Auslegung gn hatten. Jch kann daher meinerseits es nur als sehr fraglich bezeichnen ¡- wie sich das Verhältniß im Herren ause gestalten würde ; und fann nur die Bitte aussprechen; ebenso A ih im andern Hause mögli dic Beschlüsse des Abgeordnetenhauses in Schuß genommen habe, hier mir zu gestatten, daß ih die leßten Be- \{lüsse des Herrenhauses Jhnen auf das Dringendste empfehle.

Ueber Petitionen linksrheinisher Gemeinden in Betreff der Ueberhandnahme des Schwarzwildes erklärte der Regierung8-

Kommissar Geheimer Regierungs-Rath v. Kampߧ:

Meine Herrcn! Bisher sind nur vereinzelte Klagen über Beschädi- gungen durh Schwarzwild an das landwirthschaftliche Ministerium gelangt; auch die Petenten aus der Rheinprovinz haben fich mit ihren L A und Anträgen noch nicht hierher gewendet. Erst dur dis vorliegenden Petitionen is hier bekannt geworden , welche großen

imensionen-die Verwüstungen durch Schwarzwild in einzelnen Theilen der Monarchie angcnommen haben. Der Herr Minister hat

aber sofort daraus Veranlassung genommen, der Sache näher zu t sämmtliche Regierungen un Lanbbeofieici find eilen Va richte-stattung darüber aufgefordert worden, wie dieVerhältnisse in ihren Bezirken licgen! ob sich dort ähnliche Uebelstände gezcigt haben, was bis. her zur Abhülfe geschehen ist, und welche Vorkehrungen nach ihrer Meinung zu treffen scin möchten, um die gefährdeten Interessen der Landwirthschaft zu s{üßen. Die Berichte find bis jeßt nur zum kleinsten Theile eingegangen. Sobald das zur Beurtheilung der Sache erforderliche Material vorliegt wird in Erwägung gezogen werdey, welche weiteren Schritte auf dem Wege der Geseßgebung und Veraltung zu thun sein werden. Jch darf jedoch versichern, daß die Regierung alle geseh- lich zulässigen Mittel anwenden wird, um den Beschwerden abzuhelfen Ce E A E E fo E Auskunft darüber eilen; was beschlossen und angeordnet werden wird. daher das Hohe Haus nur : Ri gnügen, und namentlich Un A on die S J er Abgeordneten noch in dieser Sißung über das, was fie ge hat; Nachricht zu geben, für erledigt zu erachten. \ Nf SIBOn Ferner der Regierungs-Kommifsar Land-Forstmeister Ha as: __ Meine Herren, soweit die Staats-Forstverwaltung bei der vor- liegenden Frage betheiligt ist, hat fie, auch ohne dur{ch Petitionen dazu veranlaßt zu sein; hon seit längerer Zeit Alles gethan; was gur Abwehr resp. Vertilgung des Schwarzwildes in den hier in Frage fommenden St.aatswaldungen überhaupt geschehen konnte. Sie hat ihre Schußbeamten ermächtigt, das in den administrirten Jagden dieser Waldungen vorkommende Schwarzwild, wo und wann- sie es treffen, zu erlegen; die Oberförster aber sind angewiesen, emeinschaftliche Jagden nicht bles im Winter, sondern auch zu jeder onstigen Zeit zu veranstalten, wann und sobald fich Schwarzwild in den Staatsforsten blicken läßt. Die Staats-Forstverwaltung hält si versichert, daß die Forstbeamten diesen Weifungen mit Pslichttreuec;, ohne besondere weitere Anregung nachkommen. Zur Ausgleichung aber; für besondere Mühwaltung und zur Anerkennung für dieselbe sind denjenigen Schupbeamten, welche si bei der Ver- tilgung des Schwarzwildes auszeichnen y besondere Grati- fikationen. und Remunerationen in Aussicht gestellt, außerdem ist das Schußgeld, welches für Erlegung von Schwarzwild ezahlt wird, erheblich erhöht. wird für ein starkes Schwein cin chußgeld von 5 Thlr. und so herunter bis zu einem Frischling ein Schußgeld von 1 Thlr. Pa während die Taxe, die an die Forst- i zu zahlen is, nur auf 2 Thlr. bis herunter auf 5 Sgr. fest- gestellt ist. Jeder Schußbeamte, der cin Stück Schwarzwild Ld. halb der gemeinschaftlichen Jagden erlegt, kann gleichzeitig dieses Stück Wild für fich behalten und verwerthen, llerdings unter Verzichtleistung auf die Schußgelder. Damit find meines Erachtens dic Mittel ers{chöp|t; welche der . Skaats - Forstverwal- tung zu Gebote standen. Es fommt aber in Betracht ; daß, wenn diese Mittel nicht ausreihen mögen, um den beabsichtigten Qweck ganz zu erreichen ; dies darin liegt, daß der taa tete gerade in den Gegenden, aus denen die Petitionen herrühren, cin ver- T R ROE g Ee Mes mir dies zugeben; wenn / eisen Coblen i soweit f auf dem lint 1 37 Mayen, Ahrweiler, Adenau; taat nur ciwa 22, orgen zerstreutliegender Waldungin während dic Waldung@ der Gemeinden eine A E FRE! 192,000 Morgen haben. Dazu kommen außerdem - noch crhebliche Privatwaldungen. Der Hauptsiß des Ucbels liegt also in den Ge- meinde- und Privatforsten; in den Staatsforsten kommt das Schwarz- wild in Folge dieser Besißvertheilung nur sporadisch und als Wechsel-

auch dadurch den Antrag der Kommission

wild vor, weshalb das von der Staats8-Forstverwaltung bisher an- F

eordnete, wenn cs auch die ihr zu Gebote stehenden Mittel ershöpft oh die vollständige Vertilgung des Schwarzwildes nicht E Ln En mas De Ste Bor verwaltung anbelangt, / er in dem Kommissionsberi V u weiter A sein. CONNS as BEN M8 uf: eine emerkung des Abg. Dr. Reichensperger (Coblenz) entgegnete derselbe toria: E ___ Auf die lebte Bemerkung des geehrten Herrn Vorredners wollte ih mir doch erlauben; darauf aufmerksam zu machen; daß die Aus- dg der Forsischußbeamten im Schießen ganz systematisch betrieben wird, daß sie aus8gebildete Büchsenschüßen von Hause aus sind. Aber nicht minder sind auch die Oberförster, die der Herr Vorredner mit O WGNE Varzg vere treffen wollte, nach unseren Er- mmen Uu Ï i Sießens vefannt. L nd sachgemäß mit - der Kunst des “Dem g. Vogeley , welcher über die Verwüstungen durch Schwarzwild im Regicrungsbezirk C R ; Safssel - E per Teri s-Rath von Ka s ; see Mint eine Herren! Die Bemerkungen des F Vorred s lassen mi, zu erwähnen, daß erst ganz kürzlich von Seiten der Staats: regierung Anordnungen getroffen sind, um dem Ucberhandnehmen von Schwarzwild im Regierungsbezirke Cassel zu steuern. Nach den im früheren Kurfürstenthum Hessen bestehenden geseßlichen Bestim- mungen werden nicht eingehegte wilde Schweine als s{ädliche Thiere betrachtct; sie haben weder eine Schonzcit, noch gehören sie überhaupt u den jagdbaren Thieren. Alles Schwarzwild, was sich außerhalb er Gehege vorfindet, soll ausgerottet werden. Die Regierung hak

nun in- Folge verschiedener Klagen, die bei ihr cingelaufen sind, si

zu dem Vorschlage béwogen geschen, das Schwarzwild dur izci- lich anzuordnende Jagden abzumindern; im Einersändnik nut bein Aa Ministcr des Innern hat das. landwirthschaftliche Mini- crium die Regierung ermächtigt; solche Jagden anzustellen und die nöthigen Gelder aus den Fonds zu allgemeinen polizeilichen Zwecken zu entnehmen. Hier is also alles geschehen; was Feithchen founte.

bitten; sich mit dieser Versicherung zu bc- f

aufgefordert werden soll, - dem Hause

m linfen Ufer des Rheins und der Mosel liegen, der |

In der heutigen Sißung des H Finanz - Minister ampyan! en in der Diskussion über ¿Eta

r Kommission is die Frage erörtert

e des Staates als wird es fehr darauf

der V

den

Wort: Meine

zeichnen lasse,

keine ins Leben getreten ist Verzicht geleistet hat) die Besteueruñg en funft niht mehr mit emer Steuer belegen Steuererhöhung nur durch eine Vermch- den natürlichen Lauf der

Einnahmen fallen lassen, daß er er die

rung der Einnahmen;

herbeiführt worden ist, in die Jahr 1872 an Ausgaben 14,445

Anerkennung berechtigt fe

445/447 Thir.

das Jahr 187 ly

Jahr 1870 gewährt hat, j Î

zus Mehr-Ueberschüssen, welche die Veranschlagung; E Veranschlagung, unserer Staats-

t, gegen das Vorjahr um eine Summe

Diese T4 als für

ungemein solide vorsichtig einnahme pro 1872 ergie

¡957- Thlr. ; sie bildet jih dan an Matrikularbeiträgen,

von 4/652 i groken Ersparniß

Staatshausha

erren! In Ihre worden, 06 sich die Finanzlag

oder nicht. anfommen, welche Ansprüche man jedenfalls nicht zu bestreiten fel licher Umschwung eingetreten ist. e daß noch nicht drei Jahre verflossen sin zahlreiche Steuerprosekte erörtert wurden,

Gesindebücher in ZU will, daß wir demnach ohne wie sie durch 1

die Lage gebracht worden sind, 447 Thlr. mehr zu verwenden, fo würde Tnan j glaube ih, bei einigermaßen bescheidenen Ansprüchen; zu der in, daß unsere Finanzlage eine sehr günstige sei.

die wir für das Jahr bilden fich aus von 6,206,260 T

für das

In dieser Beziehung zu erheben gedenkt. C der Finanzlage cin wesent-

sein, daß in den Wenn Sie

daß seitdem daß cr der MüHl

di:

047,000 Thlr., und endlich aus ciner sehr großen

für die Verzinsung der Jahr au angegebenen dich L weniger würden solidationsgeseb ins nicht in den

[leihen

Betrag.

| Staatss{ulden, die sich f 1,539,200 Thlr.

er 14/445/447. Thaler verausgabcn Leben getr Stand geseßt hätte; zur Schuldentilgung zu aben

laufenden Staat8aus

während wir diese 4;

eine können /

verwende u bestimmen.

3 000 Thlr. nicht in

zur Schuldentilgung bestimmt haben, sind wi

worden, ganz ungewöhnlich großé G Nach den Vorschlägen der beiden Häuser d

U verwenden. die Zustimmun haben wir den

die 5 prozentige Auleihe von 1859 die Kündigung ist erfolgt und am 1, Durch diese Maßregel, die

Aahres geschehen ; die Rückzahlung.

hier nur die runde Summe auf die Dauer um 1 26,600,000 Thlr. bis zu den 30 Renten, die mit dem zu tilgen. Außerdem ist von ertheilt worden, l den preußischen

um

mächtigung

Steuerbeträge vibher aus und die

Reiche getroffenen Einrichtung zur

werden mußten

von

der mit Hauptver

taatsschaß von 30,(

u tilgen.

800,000 Thlr. entlastet. ( Millionen haben wir dazu bestimmt;

E Betrage en Häusern die Summe j

uns - Jeßt

errenhauses nahm

d seitdem in diesem Raume daß von allen diesen Steuern der Staat auf mannigfache das Landbriefbestellgeld hat

dem Ueberschuß, den das lr., sie bilden si ferner

ch dann ferner

belaufen wird für dieses Das macht in Summa den vorhin von mir

abei ist nun anzuerkennen, daß Summe von 4,003,000 Thaler

wenn

treten wäre und die für die betroffenen An- | Th

der gewöhnlichen Weise

Beträge auf die- Schuldentilgung der Sia

es Landtages gefunden haben, 000,000 Thlr. dazu bestimmt; um Das wird im Laufe dieses

26;600,000 Thlr. ih nenne in Anspruch nehmen wird; wird das Budgct

1503

währten Kredi Jahr 1872 das

+7

eine günstige be- | jungen abzutragen.

Eins wird J bin in der

sich verzegenwärtigen; eintreten wird, als

größere Summe

en ermäßigt hat, daß würde.

Dinge für das

1872 mehr verwenden annehmen zu

und zivar eine

worden; dazu zu verwenden, einmal um 9 en an fonsolidirter Anleihe

tens, um den Rest, } i 2,600,000 Thlr. veranschlagt haben ; indem die ganze Summe der Steuerkredite auf 11,600,000 Thlr. angenommen wurde um diesen Rest noch ebenfalls dazu zu verwenden ¡7 Um

bei jeder Vorlage genöthigt j anzugeben , wie sie am 31. dahingestellt sein zu lassen,

Die Erfahrung hat Einnahmen in erfreulicher Zunahme begriffen sind, daß tirten Steuerbeträge ám 31. Dezember 18/1 statt auf 11,800,000 Thlr. sich auf 14,063,000 in der Lage sein; mit cinem wenden; um Schuldverpflichtungen

werden in der Lage i großen Fortschritt nachweist, von vornherein mit voller Bestimmtheit

können, daß die Staats\chulden-Verwaltung des Jahres 18731 wenn von den ern für neue

das ist ja ein neues Eleme

um 2,000,000 Thlr. ermäßigen wird. daß diese Ausficht für unsere günstig bezeichnet werden fann.

Millionen aus früher ge- ; zu annulliren und zwei- den wir bei der Vorlage des Gesehentwurfs auf

solche Rentenverpflich-

angenehmen Laäge/, Jhnen heute mitzutheilen, daß

in Bezug auf diese Steuerkredite cin bei weitem günstigeres Verhältniß

wie damals unterstellt werden konnte. Wir waren die fkreditirten Steuerbeträge genau o Dezember 1870 gewejen waren ; und es ob dieselbe oder eine etwas geringere oder am 31. Dezember 1871 freditirt sein gelehrt, wie überhaupt unsere die fredi-

auch

Thlr. belaufen haben. Wir werden also nunmehr Schlage 44,000,000 Thlr. dazu zu ver- | 1 des Staates zu tilgen, und wir scin; während hier dieses Budget schon cinen o

Anleihen abgeschen wird der Ausgabebetrag sich noch weiter ; Mir schcint; meine Herren, Finanzlage doh in der That wohl als

ement

einmal aus einer sehr sich belaufen wird auf rsparniß an Ausgaben

Die

wir statt | Nr. ein Inserat; nicht das Kon- : wenn uns - dieses 106 Prozent bei nde Summe zu den Aber; meine Herren,

r in die Lage gebracht

atsregierung ; welche lieferungstermin

Juli d. J. erfolgt

Anzeigen. Den Ueberrest von London;

abgelö| werden können, des Landtages die Er- die für die kreditirten Mitteln vorgeschossen vermöge einer andern Disposition gestellt

Quarantäne fommende y

Uebersicht

1872

Berlin, den 1

.

Nach

Abgangshafen

Der Abgang findet statt

rovinzial-Wechsler- Posen veröffentlicht in demzufolge am 18.

C , Zeichnung von 500/00 Gebrüder

in Breslau , stattfindet.

aler.

Stettin, 13. Me, ten heute bekannt, daß, da Swine und DievenoWw), \chiffe als eröffnet zu betrachten ist.

Die Nr. 30 dex » Zeitun bahn-Verwaltungen « enthält: fehlender Güter.

13. März. Das britische Handelsant hat, der »London-Gazette« zusolge; vom auswärtigen Amt cine britischen Gesandten in Athen erhalten) _Vorsichtsmaßregeln in griechischen Häfen gegen die der Cholera aus der Türk ei nicht länger erforderlich; die bislang aufrecht erhalten wurde ¡ nämlich

ahrzeuge von ebenfalls aufgehoben ‘ist.

en Angaben am 15. jedes Monats. } i

und Handel.

und Diskonto-Bank in dem »Oeffentlichen Anzeiger« der heutigen d. Mts. die Anmeldung zur Thlr. dieser Aktien zum Course von Veit & Co. Berlin, Gebrüder Alexander Das Kapital lder Bank beträgt 1 illion

Die Vorsteher der Kaufmannschaft mach- die Mündungen der Oder, die Peene- vom Eise frei sind, die Schiffahrt ür Segel- Der sech8wöcentlihe Frühjahrs Freitag den 15. März d.“J. un

Gewerbe

beginnt daher mit

endigt am Freitag, den 23. Aprik d. J.

Verkehrs-Anstalten. des Vereins deutscher Eisen-

3 ein Verzeichniß überzähliger und Eisenbahn-Kalender. Offizielle Und Privat-

Depesche des welche meldet, daß, da die Einschleppung die einzige für an- St. Jean d'Acre in Syrien; nunmehr

Lid

fehrsorten in transatlantischen Ländern bestehenden Postdanpfschiff-Verbindungen. Erscheint auf Grund der neuesten ans

Bei regelmäßigem Gange der Eisenbahnzüge 2c. wird der Anschluß erreicht, wenn der Abgang aus Berlin spätestens erfolgt:

Bahia (Brasilien)

Baliimoro {Vereinigte Staaten) a) direft

b) via New-York |

Boston

{Vereinigte Staaten) a) direft

Þb) via New-York

| |

Southampton Liverpool Bordeaux

Bremerhafen Southampton Liverpool

Queenstown (Cork)

avre rest ® Hambur Bremerhafen

Liverpool- Queenstown (Cork) Liverpoo Queenstown (Cork) Southampton avre Brest Hambur Bremerhafen

am 9. jed. Monats H) am 20. jed. Monats ?) am 24. jed. Monats

am 27. März / dann jed. 2. Mittw.

tas

Dienstag; Donnerstag; Sonnabend

Mittwoch; Freitag, Sonntag

jed. 2. Donn. (28.

ed. 2. Sonnab. (30. März) ittwoch

Sonnabend

Donnerstag

reitag

ienst., Donn., Sonnab. Mittw., Freit.j Sonnt. Dienstag jed. 2. Donn. (28. März) jed. 2. Sonnab. (30. März) Mittwoch Sonnabend

I) Sonnt., Dienst.7 Donn

am 7. jed. Mon. 10 Abds. am 17. jed. Mon. ‘10 Abds. am 22. jed. Mon. 83 früh.

am 26. März, dann jed. 2. Dienstag 8X früh. Sonntag 10 Abds. erst. 10 Abds.

{ Mont. ce af br

eit. 8% früh. jed. 2. Dienst. , (26. März). jed. 2. Donn. fr. (28. März). Dienst. 11 Abds.

Freitag 7% Abds.

Dienst. 10, Abds.

Mittw. 85 fr. Sonnt, Dienst , Donn. 10 Abds.

Mont., Mittw.; Freit. 8% fr. [Sonntag 10 Abds.

jed. 2. Dienst. 85 ge Ge S jed. 2. Donn. 8% \r./ (28. März). Dienstag 11 Abds

Freitag 7% Abds.