1550 g. 12. Hat eine Person des Soldatenstandes eine Freiheitsstr ‘Die : , , L afe Die Dau , y : A B F E Wi A E ggen ; i ge iat des Fern arren f un 6 D I a icden Wie ; e ; 1551 | oh er mu einem anderen en finden au hier Anwend E E I : Grunde auf Entfernung aus dem Heer oder der Marine erkannt t in E : : it diesell ' i i ; L ) l : : worbenen A / 1 aud Di S M t: A n E ade A aen Strafrechts ein. militirische AE eile R 4 ine Fibcits N aur E iverden aen Amte A pn ola Richterspruch aberkannt Borg Heseedgte D a mit e | e erkénnen : L égen | . 13.“ Die militärische reihcitsstrafe is eine lebenslängliche | rechts zu! erkennen, so gilt statt d e TEN i af- 50, Wird eine: Person des Soldatenstandes [ | Gs it Untergebenen eine strafbare oder eine zeitige; der Höchstbetrag der zeitigen Freiheitsstrafe ist fu Tanf aé angeb o gilt statt der militärischen Freiheitsstrafe Ge- Beurlaubtenstande gehört, während der B eristandes j wie: zum Handlung begehen. oder sich sonst an einer strafbaren Handlung Unter- zehn. Jahre, ihr Mindestbetrag Ein Ms e nf nar L angedroht. Hierbei gilt eintägige militärische Freiheits- ac dén: Vorschtifteti Des 6 p hi Ei eurlaubung wegen einer, | gebener betheiligen ; 2) wenn strafbare Handlungen unter Mißbrauch a0 Wo F f bé die militärische E rrigeltevate nicht ausdrüdlicch E d tig E n D E L verurtheilt, so is auf die in den E E asalepea üngeroóhien Z bung, des Dienstes b n “lag Ti hee Jer Tae Que ngliche androht, ist dieselbe eine zeitige. ) straf . Ï allgemeinen Strafgeseße Geld- und Freiheits- Strafen zu erkennen. b tes begangen werden; 3) wenn Mehrere \sich raf- è wahlweise androhen, darf, wenn durch die strafbare Handlung Wird in dem Strafurtheile auf Zuchthaus - auf Verlust der itteng Adabia moen S E E E : C 67 — Mit erhöhter Strafe ist wegen Rüffalls zu belegen, wer,

j 14. . r. L} ‘ - , » . Wt de , - g Die militärische Freiheitsstrafe ist, wenn ihre Dauer | zugleich eine militärische Dienstpflicht verleßt worden ish auf Geld- bürgerlichen Ehrenrechte oder auf Unfähigkeit zur Bekleidung öffént- [icher Aemter erkannt ; oder erfolgt die rurtheilung eines Unter- | nachdem er wegen cines militärischen Verbrehens oder Bergehens

T 15. Die Festungsstrafe ist ‘zu erkennen gegen Offiziere als frafe i a Ung e ner Strafgesepbuche für ‘das Deutsche R o teten d estungsarre egen Unteroffiziere U h ; , eutsche Rei rt; so treten diejenigen militäri g D beitsstrafe. / geg ffiz nd Gemeine als Gestungs- E a von Geldstrafen in Freiheitsstrafen ufgestell: ciner solchen Berucibe lnd L rh den L n k an 0 pn oren pan aat Lte gane E zu verfahren. ; erkannt werden muß, von Rechtswegen ein. ; immung findet Anwendung, au wenn die A P C. 51. J gegen eine Person des Soldatenstandes während ihres | sie bleibt jedoch aus eschlossen, wenn seit der Verbüßung Des Bd

g. 16. Statt auf Festungsarbeitsstrafe kann gegen 1 35. Neben ei ili ihei Unteroffiziere, 2) einjährig Freiwillige, 3) dieien ) Portepee- ¿is d; i eben einer militärischen Freiheitsstrafe darf auf Verlust 4 F Soldatenstandes, welche das wissenschaftliche Besä nen Perionen: deb.) a MLROS wen Ehrenrechte nur dann erkannt werden, wenn dieselbe Dienstes, im Heer oder in der Maxine wegen \trafbarer Handlungen .| Erlasse, der lebten Sir i8 4 Titäri Portepee ihrc) oder zum Sectadetien ide Belähigungtgeugnis zum | als Sesngs Arbetostase von breimongt dee E nsere Ce | Dtatine legangen bat, fo. if lgrem Eintritt i dal Hege oder im die | Verbrechens ber U L E l 4 ck gert LLDUngS use | dli * : E ci» / ie für Personen de : j G ¡e208 Lu auf gder Bibngosafe sehen, Huf nser fan | Ne Turn M beten E Behr v0 Hasen uf I | Mde Win S ron ded Lt S wtttct Pp messen Sei a D 6. 36. Die besonderen EbtoMizcfen und höchstens fünf Jahre. U gr a E A OA gegen Militärbeamte. Von den einzelnen DALL T eN und Vergehen und deren die weite Kl ' in welchen neben der Freiheitsstrafe Verseßung in datenstandes ind: s gegen alle P gegen Personen des Sol- f auf milit at ein Milit eamter eine Freiheitsstrafe verwirkt, \o estrafung. wo h eite Klasse des Soldatenstandes eintritt, findet dies keine An- | fernung aus dem Heer oder d Marine. Ui ¿Mine A E L RAMAUE: venirlt Soder ib A s Ge E enu O | E Alg Catfernin w3 M Me. egen Offiziere is diese Gift IoS Zuch a verwirkt oder wird aus einem anderen Militärishe Verbrechen und Vergehen der Personen des darunter militärische Ne itSsicofe Festungösirale angedroht , [4 ist | offiziere und Gemeine als Entfernung T data tande C geieirien Strafrechts cin N IN R A Une lhetSltraren des j i Soldatenstandes. Dauer zu versichen. i i on mindestens zweimonatlicher CUEeis 2E D egen Offi: ‘als Li e dem Sanitätscorps. aide E Auf e Strafe des Amtsverlustes muß gegen Militär- Erstex Abschnitt. LEFBEer Ey: R ENAE N errath, Kriegs- “18. Der Festungsarrest besteht i ; : / j ziere: Dienstentlassung; 3 L eamte erkannt werden; wenn die V | ; : i | Verraty. Degu gus ber Beschäftigun T C Di Bd Klerureibellin E oitere und Gemeine: Verseßung in die zweite Klasse S daten: baren Handlung der in F V aliGntten At eto eier Aal _§. 68. Eine Person des Soldatenstandes, welche sich eines Hôch- er wird in besonders dazu bestimmten Räumen ciner Festung t a ); Vegeit Mntete tere: ge Es fann auf diese Strafe in allen Fällen erfannt werden, in verraths oder cines Landesverraths s{uldig mat, ist nah den Vor- o E Die Festungsarbeitsstrafe besteht in Freiheitsentzi der BuBidausiitüe fan neben dem Mérluft de E On Liigt wird: Freiheitöstrafe von längerer als einjähriger Dauer ver- | bestrafen. SIRATAICPORINS: POS DAS DEU I, A SMRO Tad verbunden mit Arbeiten für militärische Zwecke ree e lLS ee rechte dann zu erkennen, wenn“ die Dauer Mos Verliftes brei Jahre F. 54. Die militärische Freiheitsstrafe darf gegen oberé Militär- Js dur das Verbrechen zugleich: die militärische Treue verleßt E nd wird durch Einstellung in eine Festungs-Strafabtheilung E en Ce muß. auf diese Entfernung neben dem An nur in den gegen Offiziere, Jegen untere Militärbeämte. nur [7 Lar Sucbia uh Festungöhaft Zuchthausf\trafe , - statt -der [ebensläng- ved Laie ite Dis E rel desselben stets, pie r de Ehvenvechie ohne Us auf die Dauer n # geaen I Mie Ver Ÿ 4 eee 7 : tärische Todes e er der. lebenslänglichen Festungshaft die mili- werden von den anderen Gefangenen gesondert Gibaltei Un d ben, | Unteroffizier oder Gemeinen auf Verseßung e ei: lasse des auf Militärbeamte Anwendung, “n EAE Mm _§. 69. Wer im Felde einen Ländesverrath begeht ; wird wegen ihren. Fähigkeiten und ihrem Militärrange angemessene Weise Be Soldatenstandes zu erkennen sein würde. ; N Dritter Abschnitt. Versu Kriegsverraths mit Zuchthaus nicht unter zehn Jahren. oder, mil \häftigt. Auf Fälle, in denen auf Degradation erkannt -worde i, F. 38. Die Entfernung aus dem H d dari Ç. 56, Der Versuch cines militärisch R b 3 lebenslänglihem Zuchthaus bestraft. LYTEN,. OHEL. findet dics- feine Anwendung. n ish | 1) den Verlust der Dienststelle und der d tere T Ler BUtne hat Versuch eines militärischen Vergehens Î b E Aa e g. 70, Mit dem Tode wird der. Kricg8verrath (F: 69) bestraft §Ç. 20. Läßt der körperliche Zustand des Verurtheilten die V nungen, sowie aller dur den Militä Lene verbundenen Aus8zeich- “nbote Veraileir ait: eiter a ald A strafbar, wenn das | wenn der Thäter » eine der im §. 9 des Strafgescbbuchs für das L der eitaugoartel rafe nicht zu, so tritt statt der Festun A jowelt dieselben dur Richterspruch m: ene enen Ansprüche, strafe bedroht i geren als sechsmonätlichen Freiheits- |" Deutsche Reich bezeichneten strafbaren Handlungen begeht , 2) Wege 8 99% | dauernden Verlust der Orden und Ebe omzeion 3 ne ti ti | ¿0,04 Wenn neben der Strafe.-des vollendeten Verbrechens oder Bet eere r BORARS e E unbrauchbar macht , 3) das Vergehens nie Ehrenstrafen (§. 36) zulässig oder geboten sind, | 4) vor dem Feinde E O oie MUG D lbeiludén Feld

arbeit E efängnißstrafe ein. ; g. 21. Die Zeit einer Festungsstrafe wird auf die geseßliche zum Wiedereintritt in das Heer und in die Marine von Rechtswegen so gilt - Gleiches bei der Versuchsstrafe » i: | macht oder ‘richtige zu machen unterläßt 5) dem ind Wegweiser zu einer militärischen N inie gegen deutsche

Dienstzeit im stehenden Heer oder in der Flotte nicht zur Folge C, 22. Der Arrest zerfällt .in Stubenarrest, rene i ; TS pi j : | : Ut gelinden Arrest, Ç. 39. Gegen pensionirte Offiziere is statt | Vierter Abschnitt. Theilna : | au Pen eon g. 58. Wird a eineni erson des Soldatenstandes dur Aus- | oder verbündete Truppen dient, oder als Wegweiser ricgführende

mittleren Arrest strengen Arrest. Offizierstand ; L E

03 Der Stubenarrest findet gegen Offiziere statt i V s r ‘a e auf Verlust des Offiziertitels zu erkennen. Mit diesem y ; ; |

Arreft egen Unteroffiziere und Gemei ziere statt, der gelinde |. erluste treten zugleich die im §. 38 Nr. 2 und 3 bezeichneten Folgen führung eines Befehls in Dienstsachen eine mit Strafe bedrohte | deutsche ‘oder verbündete Truppen irre “leitet ;

L cie Dea hene | sie die Benvieiena des Reli, die Bsulerunart e ragte von | uy als bse du betadian, Bes lnitgebene tedt oa ps dle Lien Hy eum n Se t eh M P aae

a : Ed E 10 A N N E rior Dev j Ino» ndere Zeichen gieot, zur Flucht auffordert oder das Sammeln

"1e YL I in diesem Geseh Arrest angedroht so find darunter | Fesnbhgbarref von längerer als eitiähriger Dauer uerdängi witd Deer retradlay wenn Ic Befolgung dis Besehis cine Handlung | hae D e el R Sa he

2. Ist in diesem Geseß eine bestimmte Ar i uf dieselbe muß erkannt werden; wenn Unfähigkeit klei gegen: die miluäriswe Tone in si {lit nimmt, mit Personen im feindlich L n feiroli@en Laude

und Halbe geaen den bier na selyem Miitärrange nid falle | / d 41, Die Dienstentlahung dai den Ver dgie zur Balit- | ünster Uosänit: GuNporA fder erden "run wu, eme | 8 MRR M E reaus Birsen, mdii aue J ende, nach seinem Range statthafte Arrest- E ; tlassung hat den Verlust der Dienststelle und , h pr A a ari R A lih Verkehr zu pflegen oder einen {olchen Verkehr zu vermitteln

- . 26 Der Stubcna i : “hot s iben but Richtersprns erd Jer T ERN U UERE ee: 01ers Bien milißärische Die Sa a rrledt r0o6den is; wird ane nit ut pslizéia Mutrufe o er Bekanntmachungen im Celi vevbeeitet: 10) die

Wohnung verbüßt. Der E Ln Dein MEN Titeln n (eter Derpuintung des Me ORLENE erde ren, p eschlossen, daß der Thäter na seinem Gewissen oder den Vorschriften | P Ke feindliche Krieger E

s , J , E è s x p ua : : i 0 P . 8 UIILL Luer 3 --

S: cine Wohnung nicht verlassen, auc Buer i f V gur Calge, Der Verlust des Diensttitels ist mit dieser Strafe m E Se Berlebung de für geboten oder deren | inder \chweren ällen lebenslängliche e e

Stakuollüreun h A * Wat fiziere kann dur Richterspruch die | - §. 42 Gegen pensionirt iere, ] 6. 60 Man el bder Beschränkung der freien Willensbestimmung g. 71. Qu inne dieses Gesehes i als vor dem ‘Feinde be-

werete (qescbäcftec Aen esonderen Offizier-Arrestzimmer angeordnet | gen V Offiziorunifo ionir : Offiziere, welche das Recht zum Tra- dur) ‘Furcht vor persönlicher Gefahr in Folge von Drohun oder | findlih jede Truppe zu betrachten, bei welcher in Gewvärtigung eines 27. Der ie, Gab bés aberas Arr wérd Verlust dieses Rechts L ennen E S O Gewalt is bei Handlungen, dur welche eine militäriscve Dienstpflicht Bua M dem Feinde der. Sicherheitsdienst gegen den-

E Ae verbüßt. Der Höchstbetrag des strengen Arrestes is ist en Man Beritt: L p die zweite Klässe “des Soldatenstandes woe tvird Wider ene E kart pee Strafbarkeit, Mo §. 79. Haben Mehrere einen Kriegsverrath verabredet; ohne. daß

28. Während der Verbü O die Dauer dieses Verlustes ürgerlichen Ehrenrechte zu erkennen; wenn: -f" s B i strafbaren Handlungen egen die Pflichten der militärischen | & ux Ausführung oder zu einem strafbaren Versuch desselben ge-

der Verurtheilte eine harte Lagerstätte und A S E t §. 44. Erfolgt eine Veruriheihing En Miadliabi Unt Unterordnungy A allen in Ausübung des Dienstes L d af fommen l ee il E Boryaben M Ee Aeertaths (68. 69 his

asser | s{lagung, Raubes, Erpressung, Hehlerci, Betruges oder Urkünden- sirasharen 9 and ma bildet die Trunkenheit des Thäters keinen Straf- 72) zu ciner Zeit, in welcher die Verhütung des Verbrechens ‘möglich

mil R gr laubhaffe Kenntniß erhält und es unterläßt! hiervon recheitig

und Brot. Diese Schärfungen fallen jeden vi “ der vierten Woche der Straszeit jeden bülttei, Lag, Tag; nach Ablauf | fälschung, so kann auf Verse l i ag, nah Ablauf der | standes auch in den Fällen ung 18 Me avete RUR E PEBL i ilitäri der V ist | erkannt werden, in 1 H. ‘Bei Bestrafung militärischer Verbrechen oder ergehen i E 1 in welchen der Verlust ist die Verbängung der angedrohten Strafe unabhängig von der Alters- | Anzeige e machen, ist, wenn das Berbreden Ber E ¡tibâters

zwei Monate oder mehr beträgt: Festungsstrafe, bei kürzerer Dauer : rafe nicht erkannt werden. : Geldstrafe in eine militärische Freiheits- offiziers wegen einer strafbaren fen Ehr der im §. 44 bezeichneten | dur) ein deutsches Gericht bestraft worden, dasselbe militärische Ver-

; L? i Strafe - nur - theilweise verbüßt oder ganz oder theilweise erla

Versuch desselben begangen worden j m

sechsten Woche der S it j i Tab 2. Der ficenge Arress witd wie 5:4 d Mitte; jedoch an den Y Ce Bei Verurtbeil nicht “eintritt. stufe des Thäters A nd welcher die Schärfungen eintreten, in ei . 45. Bei Verurtheilung wegen wiederholt j ) ufe des Thâters. A ¡ in einer dunkelen | k AGTE h rbolten Rücffalls: (§. 67 tai ert48vif „ zu belegen. S0. Sah Ds körperliche „Zustand des Verurtheilten di : e Beterctd eits Wegen ‘ersten Rückfalls dann Soldalenstandes sts chen is unabhängig von Cine Antrage des Berlepten oder einte an u Strasiogkeit C den eibe i ier Zeit iswen L Dienst O i e E Ie ae E gge Le IoR se, Frveie Ne ae L eten um Antrage berechtigten Person. Ein Verzicht auf de Der Betheiligten Ln en berweit davon n u hte ist in einer Weise strafung Anzeige macht, daß der' Ausführung noch vorgebeugt ‘werden känn. -

büßung des. strengen .oder mittleren Arrestes ni itt ei lrrestes nicht zu, jo tritt eine gé- §. 46. Die Verseßung in- die zweite Klasse des Soldatenstandes L De Ber dr g der Verjährun sfrist einer Strafverfol d. 63. i ung de rid i ) - M D ¿ È e Der ini Ti lid militärischer Verbrechen und Zweiter Abschnitt. Handlungen zur Gefährdung der Kriegs -

lindere Arrestart cin. g. 31. Die Abweichun ; hat den dauernden Verl i chungen, welche bei Verbüßung von Arrest- | wegen zur Folge. ust der Orden und Ehrenzeichen von Rechts- gun ober Strafvollstreckung rüdsicht ilitärisher Verbreden uns e Ver nas} / i est-der Ha (3 verei tys ergehen ist die Festung sirdfe der Ben g N a §. 74, Wer mit. vorsäßlicher Verleßung einer Dienstpflicht cine des Feindes befördert

rafe i C P 1 strafen dadur bedingt werden, daß sie während eines Krieges oder 47. Wer sich in der zweiten Klasse des Soldatenstandes b

enstandc (s d i

gleich zu achten. L j H | 1BUd

i i i iheitsstrafe androht andlung begeht, welche die Unternehmungen :

dieses L LeA erhöhte Be A bi (L Fries den deutschen oder verbündeten Truppen Gefahr

auf den in Dienst gestell ; - Mâttne zü f ieben Ale E E b eie Sah: m i s finde eel S N tragen, auch Versorgungsansprüche M j ichterspzruch aberkannt werden können) - nicht ) E, L | h geltend elb ür das betreffende Verbrechen ‘oder | oder den fkriegfü ] fann’ dieselbe ‘das Doppelte der für das betreffende Le bén ge- | oder Nachtheil bereitet , - wird, wenn die Hs in diesem Geseß mit Zuchthaus his zu zehn

stimmit. F. 32. Js in Gemäßheit des §. 12 statt j machen. des Fine SttaeME bus cine militärische Feeiteltofrafe zu ce | von tinjädriger odex blczer i | ichen; sle darf j e é E gradation kann neb ; Vergehen angedrohten ciheitsstrafe erreichen; sie därf Je ihthe : n e E a Ce ger odex kürzerer Dauer em Einr: DeRangFarheauxale X pa quläss A Dad de au verhängendene Strafart A Lehen bestcast, In minde seren Fällen tritt. Festungsstrafe von ; C G | K in mehre itige militärische Freiheitssträfen zusammen- Einem Jahre bis zu ünf Jahren ein; auch fann zugleich, auf Ver-

kennen, so gilt eintägige Freiheitsftr j : ¿ tägige Freiheitsstrafe des gemeinen Strafrechts gleich Auf dieselbe muß erkannt werden, wenn 1) auf Festungsarbeits Se 5. Wenn mehrere ze „Ayr ¿ | „_| \ebung în die zweite lasse des Soldatenstandes erkannt. werden. tstrafe nach den Dor sepung : ) der Rommandant ‘tines

Einem Tage militärischer Freiheitsstrafe Hierbei gilt als angedroht: / strafe von längerer als einjähriger D stalt der Haft Die gelindeste i zweite Klasse des T Iget Tate, Le U Seen ie i i X f 1e gelindeste, nach dem Militärrange des _Thâters A o e des Soldatenstandes oder 3) Snulcibin Din Luf Be setitten s D RSfegduhs für ‘das Deutsche Reich f T fest d Gl 1b D it Aa Oer NEN s inde übergiebt ohne zuvor | ; y j in fei d lich zulässigen betrag der | festen Plaßes , welcher, denen em &c iebt Dieselbe darf in feinem Falle en geseß ch z {sig H chst eir g alle Mittel zur Vertheidigung des Plapes ers{chöpft zu haben j 2) der

statthaste Arrestart; selbe erkannt werden, wenn die Verurthei erurtheilung 4) wegen einér straf- j : : f übersteigen. i | gee zu: verhängenden Strafark Ude is\trafen nur in Arrest- Befehlshaber, welcher im Felde' mit ernachlässigung der “ihn zu

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arrest Len Un ffgie Offizi Tel eroffiziere und Gemei ; : mittlerer oder gelinder Arrest. emeine Festungsarbeitsstrafe, A e era hat den Rücktritt in den Stand der : i L Le en Verlust der durch den Dienst als Unteroffizier Ps rresistrasen Und leren Urrestes Ein Tag mittleren Arrestes ‘eiem Felde käpitulirt, wenn ies das Strecken ‘der gleich zwei Tagen gelinden Arre es. hm untergebènen Ae ur Folge gehabt und er nicht zuvor g. 66. Auf erhöhte Strafe L 64) ist , sofern in diesem Gesep | Alles gethan hat, was die Pflicht von ihm erfordert; 4) der Befehls

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