1872 / 76 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

on E E D Tae tai P zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. a 1872.

L as B pr P

L. Niehtamtlicher Theil. |

R G Cöln. Wechael. B. E Deutsche Fonds. 1 O amis ibe. Töln. Stadt-Oblig. S T7. u. 17.199 B Dän. Landem. B. Gothaer St.-Anl. .…. 1/1 je Danziger Ver.-B. ManheimerStadt-Anl.|4%| 1/1. u. 7. | Oldenburger Loose..|—

pu prai

[Tat 1TT&ATL1 T1111 T1414 T1 21811 T2111 T4 A T H L E T T TSHLTES V

Div. pro 18701 108bz B 124{bz G

110bz G

L E D Donnerstag den. 28. März.

1/1. ea G J man

TF

1068b2G Königreiäi reußen. erfolgt: ledigli nach dem Dienstalter áls Richter, für dessen: Bestim- - 1/10. 5B ; J | Att: gte id P f : Î ___} mung es- überall bei den bisherigen Grundsäßen sein B iden bé- E B Ÿ Allerhöchster Erlaß vom 20. März. 1872, betreffend die Auf- | hält. Die für das- Kreisgericht zu Berlin gewährten Lokalzulagen sI0Met.bzG us neuer Besoldungs - Etats, die Regulitung der Gehalte. inner- | werden durch die vorstehenden Bestimmungen nicht berührt. | F halb der Etats und die Ancicnnetätsverhältnisse der richterlichen 7) Gür den Geltungsbereih der Verordnung vom 2. Januar 1849 1/1. |- | Beamten und der Beamten der Staatsanwaltschaft. ___] Und die Bezirke der Appellationsgerichte zu Kiel, Cassel und Wies- 1/10. |81bz & j __ Auf Ihren. Bericht vom 19. März d, J. will Jh zur Ausfüh- | baden werden die Stellen der Ober-Staatsanivalte bei den Appella- [1145bz 6 F rung des Gesege8, betreffend die Feststellung des Staatshaushalts- tionsgerichten zu einem enan Etat vereinigt. Die. Gehalts- 1/1. |113vz & Etats für 1872, vom 17. März d. J., mit Bezug auf die von den | stufen werden nah der Gesammtzahl der Stellen festgeseßt und die M D F Häusern des Landtages bei Berathung des Etats für die e Ober-Staatsanwalte nach ihrem. Dienstalter als Ober-Staatsanpvalte _—_— F waltung gefaßten Beschlüsse über die Aufstellung neuer Besoldungs- | in die neu zu bildenden Klassen eingereiht. Jn demselben Gebiets- [1214bz G F Etats, die Regulirun der Gehalte innerhalb der Etats und die An- utonge wird auch für die Staats8anwalte und Staatsgamvalts-Ge= - [107bz G F ciennetät8verhältnisse der. richterlichen Beamten und der Beamten der | hülfen- mit igl tus der bei den Appellationsgerichten angestellten, R 108Xbz G F Staatsanwalischaft Folgendes bestimmen: h _—_} jedoch mit Aus\{luß der ersten Staats8anwalte bei den Stadtgerichten 1,4. bz G : 1) Die Besoldungs3-Etats des Ober-Tribunals und des Ober- | zu Berlin, Königsberg und "Breslau und den Stadt- und Kreis- E bz B F Appellationsgerichts werden Zu einem gemeinsamen Etat vereinigt. (igen zu Mag tburg und Danzig, ein- gemeinsamer Etat gebildet. MEE P ; Die Mitglieder beider Gerichtshöfe, aus\{ließlich der Präsidenten und | Die Gehaltsstufen werden nah der Gesammtzahl der Stéllen festge- E F Vize-Präsidenten, werden in die nah Maßgabe der Gesammistellen- | stellt und es wird das Dienstalter sowohl für die Staatsanwalte, [114ibz G zahl zu bildenden Gchaltsflassen nach ihrer Anciennetät als Räthe | wie für die Staatsanwaltsgehülfen, ohne Unterscheidung dieser beiden 1/10. 1100 G des Ober-Tribunals, bezichung8weise des Ober-Appellationsgerihts, | Beamtenklassen in Beziehung auf die jeßige Gehaltsvertheilung und [1225bz G F eingereiht. Jn Betreff derjenigen Räthe des Ober-Appellationsgerihts, | auf künftiges Aufsteigen im Gehalte in derselben Weise, Wie für die |9lbz G F welche einem der früheren Ober-Appellationsgerichte in den Provinzen | richterlichen Mitglieder dér Gerichte erster Instanz; bestimmt. Die E Bed Hessen-Nassau und Schleswig-Holstein angebört haben, | Lokalzulagen, welche durch die Etats für den Ober-Staatsanwalt und 111bz G soll _jedoch die Anstellung als Rath dieser Gerichte der Berufung in | die Stgals8anwalte zu Berlin gewährt werden, bleiben von den vor- 1/10. (93bz G einen der jepigen beiden höchsten Gerichtshöfe gleichgeachtet werden. stehenden Bestimmungen unberührt. e 15/12. |87%bz G 2) Die bisherigen speziellen Besoldungs-Etats für die Appella- | 8) Indem Bezirke des Appelationsgerichtshofes zu Cöln is für 1/7. |118B F tionsgerihte zu Kiel, Cassel und Wiesbaden werden mit dem allge- | die: Beamten der Landgerichte ein gemeinsamer Besoldungsetat her- E meinen Etat der Appellationsgerichte im Geltungsbereiche der Verord» | zustellen, in welchem die Stelle der richterlichen Mitglieder aus- |127bz B nung vom 2. Januar 1849 zu einem Ganzen vereinigt. Die Mit- | \chließlih der Präsidenten und Kanlmer-Präsidenten, nicht mehr wie E E, glieder dieser Gerichte, aus\{ließlih der Präsidenten und Mee bisher nah besonderen Raths- und Assessorenstellen getrennt, sondern 1/11, [95%bz G denten; werden in die na Babgee der Gesammtstellenzahl zu bil- | sämmtlich als Richterstellen aufgeführt und ‘die Gehaltsstufen nach 1/1u.7.|— denden Gehaltsklckssen nah ihrem Dienstalter als Lppelonaae e der Gesammtzahl dieser Stellen bestimmt werden. Einem Theil der e P O Räthe eingereiht. Denjenigen Mitgliedern, welche vor ihrem Fintritt | Richter bis zu & ihrer Gesauuntzahl känn zwar auch künftig der 112bz B in die jepigen Appellationsgerichte cinem der früheren Ober- | Charakter als Landgerichts-Rath verlichen werden. Doch begründet |294bz G Appellations-; Appellations- oder Obergérichte in den unter 1 ge: diese Verleihung keinen Vorzug für die jeßige Gehaltsvertheilung und 106B nannten Provinzen als Räthe oder Staatsprokuratoren angehört | den künftigen Eintritt in die neu zu bildenden Gehaltsklassen, für 184bz haben, soll zwar das hierdurch begründete Dienstalter mit in Anrech- | welche vielmehr allein das Dienstalter als Richter maßgebend sein soll. Jn 1035bz B nung gebracht werden, jedoch mit der Maßgabe, daß den chemaligen“| gleicher Weise werden für die Staats-Prokuratoren bci den Land- 120bz G Mitgliedern, beziehungsweise Staatsprokuratoren der hessischen Ober- | gerihten nah der Gesammtzahl der Stellen Gehalts\tufen gebildet, 1065bz G erichte, der nassauischen Hof- und Appellationsgerichte und der hol- | innerhalb deren die Gehaltsvertheilung und das Aufsteigen in höhere 100bz G | steinischen Ober - Dikasterien zu Glückstadt von jenem Dienstalter cin | Gehalte erfolgt. Das Dienstalker wird in, dieser Beziehung durch . [1049B Zeitraum von vier Jahren in. Abzug zu bringen ist. l den Zeitpunkt der erlangten Richterqualität bestimmt. Dasseibe 95bz G | 3) Die Stellen der zweiten Direktoren bei den Stadtgerichten zu | findet statt hinsichtlich der Gehalte der Friedensrichter. Für diejenigen E Königsberg und Breslau, bei den Stadt- und Kreisgerichten zu Danzig | jedo, welche angestellt sind, ohne die große Staatsprüfung abgelegt 102%bz und Magdeburg und bei den Nt und Admiralitätskollegien zu | zu haben, soll ihre Anciennetät auch in der neu f bildenden Reihen- 105 G Königsberg und Danzig werden mit den Kreisgerichts-Direktoren- | folge der Friedensrichter wie bisher nach dem Alter ihrer Anstellung G stellen für den gesammten M, der Verordnung vom | als Friedensrichter festgeseßt werden. bz G 9 Januar 1849 und für die Bezirke der Appellations8gerichte zu Kicl, 9) Die Bestimmungen Meines Erlasses vom 12. November 1860 1057 & CaFel und Wiesbaden zu einem gemeinsamen Etat vereinigt. Unbe- | (Geseß-Samml. S. 517) sollen fortan auf allé“bei den beiden obersten 95B schadet der für einzelne Stellen durch den Etat Fey Lokál- | Gerichtshöfen der Monarchie und in den unter 2 bis 8 des gegen- 5bz G zulagen; werden die Direktoren in die nach der cam ma! der | wärtigen Erlasses bezeichneten Landestheilen etatsmäßig angestellten 1105j.115bs Stellen zu bildenden Gehaltsklassen nach_ ihrem Dienstalter als | Richter Anwendung finden. i “L Beamte der vierten Rangfklasse eingereiht. Dabei wird den ehemalî- 10) Dié Vorschriften des Erlasses vom 19. März 1850 (Geseß- 1114bz & en Mitgliedern der in den unter 1 genannten Provinzen srüher | Samml. S. 274) bleiben, soweit sie nicht durch die vorstehenden Be- g bestandenen Appellations- - und Obergerichte ihre dort erworbene | stimmungen algeändert ind, auch fernerhin in Kraft. 103etwbz Anciennetät in derselben Weise zur Anrechnung gebracht, wie dics für “Die durch die bisherigen Vorschriften und Anordnungen begrün- 1125bz G die Appellationsgerichts-Räthe vorgeschrieben ist. i deten, bis zum Inkrafttreten des gegenwärtigen Erlasses bereits er- r dés 4) Bei der künftigen Ernennung von Appellationsgerichts-Näthen | worbenen Ansprüche der richterlichen Beamten auf den dienstlichen s %bz G u Direktoren und umgekehrt wird für das Einrücken in eine Gchalts- | Vorrang in den Kollegien werden durch die gegenwärtigen Bestim- 15/10. /915B elle des anderen Etats ledigli das Dienstalter als Beamter der | mungen nicht berührt. Auch soll in denjenigen einzelnen Fällen, wo E vierten Nangklasse, beziehungsweise mit dem zu 2und3 angeordneten | Mitglieder richterlicher Kollegien wegen ihres schon früher bekleideten 11106 vierjährigen Abzuge, als maßgebend erachtet. Oi p # | gleich hohèn oder höheren Dienstranges mit cinem bevorzugten Dienst- [93bz & 5) Tn dem Etat des Stadtgerichts zu Berlin hört die bisherige | alter in die Kollegien eingetreten mde an dieser Anciennetät und der 1/10. |108etwbzB Unterscheidung zwischen besonderen Raths-..und Richterstellen auf. Es | daraus folgenden Stellung . in ‘den neuen Etats durch die Vor- {69bz G kann zwar auch fünstig einem Theil der Richter bis zu & der Ge- | risten unter 1 bis 5 des gegenwärtigen Erlasses nichts géändert j101bz sammtzahl der Charakter als Stadtgerichts-Rath verlichen werden. | werden. j i | 1/10. 1107 G Die Stellen sämnitlicher. richterlicher Mitglicder, mit Aus\{luß der Sie- haben diesen Erlaß durch die Geseß-Sammlung bekannt zu [9656 Direktoren, sind jedo nur als Richterstellen im Etat aufzuführen und. |' machen. , . y et die Gehaltsstufen nach Maßgabe der Gesammtzahl zu bestimmen, erlin, den 20. März 1872. / E E Ï dergestalt, daß die jehige Vertheilung der Gehalte, sowie der ge , Wilhelm. 103bz Eintritt in die neu zu bildenden Gehaltsklassen si lediglich nach dem : : Leonhardt. 1007bz G L u isier beziehungsweise Assessor in dem bisherigen | An den Justiz-Minister. P inne entscheidet. is i L. 834 G 6) Die für das Stadtgericht zu Berlin getroffencn Anordnungen Lill, A - 101%bz G tit 0A für die Stadtgerichte zu Königsberg und Breslau und für Privilegium E Ui t bUiets e aaen Brb ou n eD 1025bz die Stadt- und Kreisgerichte zu Magdeburg und Danzig in Kraft, unfkündbarer Pfand- han u Es esishen Boden - Kredit» I14a24bz G Außerd-m werden aber die bisherigen (Penn Etats diejer vier Ge- Rom 13. März 1872.

187bz G richte, - sowie der Kommerz- und Admiralitäts - Kollegien zu Königs» D aut d i 185 G berg und Danzig mit den Etats der übrigen Gerichte erster Jnstanz Sa E T B Uit S T E n 967bz G

7197bz G dergestalt vereinigt, daß fortan in den betreffenden Bezirken, sowie in Q, = A 1026 | De Bezirken alle Oas Appellationsgerichte im Geltungsbereich Bretlaut De Moe ihrer auf Grund des Statuts vom 1/7. 1172 6 | der Verordnung vom 2. Januar 1849 und in denen der Appellations- 11. Oftober —— erfolgten Eintragung in das bei dem Königlichen [96bzB gerichte zu Kiel, Cassel und Wiesbaden nur je ein Etat für die Mit- 3. Februar 1872 : , Un aqlieder der Gerichte erster Instanz, aus\{ließlich der Direktoren, be- Stadtgericht zu Breslau geführte Gesellschaftsregister, laufende Nr. 880, s ej E steht. In diesen Etats werden die Gehälter nah der Gesammtzahl erbracht hat, wollen Wir der genannten Aktiengesellschaft in Ge- 0

L mange der riterlicheà Stellen abgestuft j und die jeßige Gehalt8vertheilung, | mäßheit des §. 2 des Geseßes vom 17. Juni 1833 wegen Ausstellung |925bz G | sowie der fünftige Eintritt n die neu zu bildenden Gehaltsflassen * von Papieren, welche eine Zahlungsverpflichtung an jeden Juhaber

Redaction und Rendantur: Schwieg ey :

Berlin , Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober - Hofbuchdruckerei (R. v. Deter ),

Folgen drei Beilagen

Dessauer Credit. 40bzB Deuisch. Nat. Bk.

Ausländische Fonds. : apertant na M0

Warschauer Ffandbr./5 |1/4. u. 1/10. Dresd. Weechsl.B Schwed. 10Rthl.Pr.A.|—| pr. Stück Engl. Wechs. Bk. New-York St. Anl. .17 1s. u. 11. Essener Bank. New-Yersey ....... 7 do. Franz.-Ital. Bank

L | |«&ÆS| S

Bresl. Wagg. Fab Bresl. fm.

. 1114%bzB (Hoffm.

40 G Charlott. Chm. F. 1/1. |— Ch.Fbr. Schering 1/12. [775 G Cichorienfabrik.

F T

Easesrs+] [ss [&sas]| [ass

101bz G . 1131B

Eisenbahn-Stamm-Aktien. Div. pro TS7011871 . Alb. Zeitz.St.Pr.| | 5 Brsl.Wsch.St.Pr. Cref. Kr. Kemp. do. do. St-Pr. Pom. Ctrlb. St. P. ‘Tilsit -Insterburg Kasch.-Oderbg. . Lundnb. Grussb. Lüttich-Limb. Sehweiz. Westb. do. Yereini Wiarsch.-Bromb. Wsch.Ldz.vSt.g. Oest.-Frz. St.-B.

L z= Zl

b— ——

Egells Masch. 1313bzG [Egest. Saline. Egest. Ultramar. ps E b. Eisenb. Bed. 102etwbz [Färberei Ullrich.

bit uen . 11297bz G -

...

Leipz. V ereins-B. do. Depos. Lübecker Bank. Magd. Bankver... do. Wechslerb. acta Bk. eining. Hyp... at eng Bank, Niederlaus. Bk..

| 1B IBI

5 c

1/1.

do. V olpiu.Sehl. Hamb. Wagenb. Harpen.Bgb.Ges. Heinrichshall ….

S1B1

S

all Tala | S2 |

Imo Ll al Ea U R R O | E

EEPEEFFFEFESTTTFTTLT F TRT H

S FRI T EET TZH 5

do. junge

D

F ck=

[R] [ S] [ *| #5] S

Prioritäten.

Amsterdam-Rotterdam 1/1. | Boxtel-Weesel 1/1 u.7 Holländ. Staatsbahn 1/1 u. 7 Lundenburg-Grussb. Alabama u. Chat. garant. ; Calif. Extension.….…....-- do. Prov Disk Ges. Chicago South. West. gar. Deer Wothulueh. do. kleine s —_ : ; Fort Wayne Mouncie .…. EoA 62bz

| 1E

R I

Cansas Pacifie

Oregon-Calif............. Port Huron Peninsular Rockford, Rock Is!and

South-Missouri

L E T T TSTEISLLTT

y Wiener Börs. B. St. Lonis South Eastern. do. Makler-Bank

Central-Pacific Oregon-Pacific doe. Industr St. q » Ï C5 Springfield-Ilinois z Morris Essex

T T TF9

S S ais z

Z

S S

Fj STSTST E L E R As S|[R E} ]|]

E FÉFPÉS HISTSBEEE I T1 S

FTETLLA

. [105{bz G [Schles. Wagenb. Schmidt

995 G Schles. Wollw. . 995 G

132%bz 1026 93{bz G

. [t165B ; 975 G Spiegelglas f ers Stässf. Chem. F. 1062 B Steinhaús. Hütte . [108%5bz G . 196bz G . [102bz G /1. |78bz G .11077bz G . {1147bz G 1957bz G 1B 1136%bz G 1/1. 224 6 1/7. 1102bz G

had C I I C CIT

Div, pro Allg. Disch.H.-G. Anglo-Dtsch. Bk. Antwerpen.Bank Badische Bank. do. junge Bk.f.Ind. u.Han q. f.Rheinl.u. o.f.Spritu.Prod. Berl. Bau-Verein do. Gen. Bank. | do. Kommiss. B. do. Lomb. Bank do. Prod. Makl.B. do. do. junge do. do. u.Hand. Brschw.Hann. B. do. Makler-Bank do. do. Ver. Bk. Börs.B.f.Mak].G. Bresl.Handels-B. do. Makler-Bank do. Mkl. Vereins. do. Prov. Disk.B. do. Wechslerbk. Brüsseler Bank. Caro-Hertel. Centralbank f. H. do. für Bauten Chemnitzer B.V.

Proz. Bauges. Plessner do. Königstadt do. Hofjäger do. Thiergarten Bazar D e-Sbianee E erg. Mk. Bergw. Berg, Märk. Bad. Berl. Aquarium. do. Bock-Brau. . de. Br. Friedrh.- do. Br.Schönebg. do. Centralheiz..

S A

pu E do

FERHITTE F Tawali

11.

S Zagoz*

De S1]

i 112:bz G 153B 133B 153{bz G

113bz B 113{bz

O Ft

Gw F T E ELITTFT I FFSHFFFFSTLL H E H E E Ie

I IœoclelllilelITIT Tal

dund ® lil il]

ala LETH E el 1æÆHH T1

M1 T1

S b alli] J

n) 0

I LLELT H da H bel 11418

1

F T E LLTI

S I2

aan. Gestern Diskontc-Komm. 2227 et. bez. T. [ e