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”

Verbot, Auf Grund des § 9 Abs. 1 Ziffer 2 und 7 der Verord- nung des Reichspräsidenten zum Schuße des Deutschen Volkes vom 4. Februar 1933 (RGBl. I S. 35) und der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schuße von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 (RGBl. I S. 83) ver- biete ih das in Siegen erscheinende Kath. Kirchenblait auf die Dauer von einer Woche. Das Verbot beginnt mit Donnerstag, dem 11, Januar, und endigt mit Mittwoch, dem 17, Januar 1934 einshließlich, Das Verbot umfaßt auch die in demselben Verlage erscheinenden Kopfblätter dex Zeitung sowie jede angeblih neue Druckschrift, die sich sach- lih als die alte darstellt oder..als ihr Ersaß anzujehen ist. Münster, den 9. Fanuar 1934. Der Oberpräsident der Provinz Westfalen. Freiherr von Lüntnck.

Itichtamtliches. Deutsches Reich.

Dex Estnishe Gesandte Karl Menning hat am 6. d. M. dem Reichspräsidenten sein Abberufungsshreiben Überreicht. Bis auf weiteres führt Legationsrat Opik die Geschäfte der Gesandtschaft.

Bekanntmachung.

Jn Abänderung der Bekanntmachung dex Handels- vertretung der WULS. S M in Deutschland im Reichsanzeiger Nr. 1 vom 2. Januar 19833:

IL 7. Braun, Adolf, wird gestrichen, an seine Stelle ist zu seßen: IL. 7. Eifert, Woldemar, mit einem derx untex I Genannten, vom 1. Januar 1934,

Berlin, den 8. Fanuar 1934.

Handelsvertretung der U.d.S.S.R. in Deutschland. Rechtsabteilung.

Aus der Preußischen Verwaltung.

Arbeitstagung der Oberlandesgerichtspräsidenten und General- staatsanwälte Preußens.

_Am Dienstag, dem 9. Fanuar 1934, fand im Preu ischen Justizministerium unter dem Vorsiß des Preußischen Justiz- ministers Hanns Kexrxcl eine Arbeitstagung der Oberlandes-

erihtspräsidenten und Generalstaatsanwälte Preußens statt. iy ee Kerl erklärte, daß es seine Absicht sei, fünftig die L berlandesgerihtspräsidenten -und Generalstaatsanwälte in regelmäßigen, etwa zwei monatlihen Zeitabständen einzuberufen, úm die ständige Fühlungnahme mit -den Führern der Rechtspflege in den Oberlandesgerichtsbezirken zu pflegen und die von den Behördenleitern gemachten Erfahrungen und geäußerten An- regungen zu verwerten. Aufgabe der Behördenleiter sei es, in einmütigem Zusammenwirken mit ‘allen Stellen des Staates und der Bewegung die Grundsäße überall in der Justiz in die Tat umzuseßen, dur die der Nationalsozialismus Deutschland gerettet habe. Er verlange von jedem unbedingte A lin gegenüber den Anordnungen des Führers und volle persön tbe Verantwortlich- keit. Er werde andererseits aber auch mit seiner ganzen Autorîi- tät: hinter jedem Beamten stehen, der in diesem Sinne unbeirrt und entschlossen den Willen des Führers verwirkliche.

„_Es wurden alsdann in vertrauensvoller Aussprache grund- säßliche und afktuelle Fragen aus allen Gebieten der Rechtspflege Und Justizverwaltung erörtert. Der Preußische Justizminister Hanns Kerrl {loß die Sißung mit der Aufforderung, in der Arbeit für Staat und Volk getreu dem Vorbild des Führers nie zu ermüden.

folgende Führungen und Vorträge statt:

Kunft und Wissenschaft.

Aus den Staatlihen Museen, In der kommenden Woche finden in den Staatlichen Museen

Sonntag, den 14. Januar. 10 Uhr im Zeughaus, Prof. Post: Deutsche Kriegsbewaffnung von der Völkerwanderung bis zum dreißigjährigen Krieg; 10 Uhr in der Aegypt. Abt. im Neuen Museum, Dr. Dittmann: Vorgeschichtliche Kultur in Aegypten; 10 tio im Kaiser-Friedrih-Museum, Dr. Reygers: Alt- ristlihe koptishe Kunst (Neue Aufstellung); H Uh: im Museum für Völkerkunde, Prof Lessing: Totenkult und Fenseitsglaube bei den Chinesen (mit ihtbildern); 10 pt n Pergamon-Museum, Volkshochschule Groß-Bexlin, undgang.

Mittwoch, den 17. Januar. 12 Vhr im Deutschen Museum: Von deutscher Kunst; 20 Uhr im Pergamon-Museum, Vortragssaal, Prof. eugebauer: orinth als antike Kunststadt (mit Lichtbildern).

Donnerstag, den 18. Januar. 11 Uhr im Kaiser-Friedrih-Museum: Die Sâle italienisher Malerei; 11 Uhr 15 Treffpunkt Eingang Kaiser-Friedrich-Museum: Die Kunst des Mittelalters in Jtalien; 11 Uhr Treffpunkt Deutsches Museum, Tür A, Schlüter-Saal: Bildwerke des frühen Mittelalters in Deutschland; 12 Uhr Pergamon-Museum, Treffpunkt Altarxsaal.

2 16 Freitag, den 19. Fanuaxr.

1 Uhr im Deutshen Museum, Direktor Koetshaur Nürn-

bergishe Malerei bis 1500; s dd

12 Uhr im Kaiser-Friedrih-Museum: Münzkabinett.

Sonnabend, den 20. Januar,

11 Uhr, Vorderas. Abteilung: Rundgang dur die Abteilung: 12 Uhr Fslamische Abteilung: Rundgang dur die Abteilung,

ueueröffneten

Führungsvortrag im

Dureh das Steigen der Mitgliederzahl: 100-Millionen-Verbesserung

deutshen Sozialver daß troy der no f Capi der Mitg S lionen beträgt, einschließlich dex 30 Millionen, so daß alio U

Sozialpolitik.

des Krankenkassenetats.

__der Krankenversiherung im Rahmen der icherung ergibt sih gegenwärtig {hon daraus, bestehenden r niemäßi großen Arbeits- iederbestand aller Kranken asen etwa 19 Mil-

Die S:

Kursverluste waren aber nicht erheblich; später traten Erholun- œn von 1% A ein. 0

abgeshwächt, im Verlauf trat ein weiterer Abschlag ein, gegen Börsenschluß konnte der Verlust jedoch zum Teil wieder ausge- glichen werden. werten fanden Chade na tung, Berliner Kraft un stellten sich papteren waren Berger, Holzmann fester, abgegeben warden da- gegen Conti Gummi, Deutsh-Atlanten, Berliner Maschinen, Ma-

Verkehrswesen und Allgemeine Lokalbahn. Am Shchiffahrtsaktien- markt lagen Hapag recht s{chwach, auch Reichsbank konnten einen im Verlauf eingetretenen Verlust gegen Börsenschluß zum Teil wieder aufholen, B. E, W. einem: Tagesverlust von 14 vH. um.

Schwäche. — Renten nach shwacher Eröffnung später erholt. Nennenswerte Kursverluste waren aber nicht zu verzeichnen, Auch der größere Abschlag bei der Neubesizanleihe konnte f\päter teil- weise wieder ausgeglihen werden. noch Kaufaufträge aus dem Publikum vor, JFndustrieobligationen lagen im Angebot; Stahlvereins-Obligationen stiegen im Ver- lauf nah s{chwachexr Eröffnung wieder an. — Troß der großen Flüssigkeit des Geldmarktes blieb der Tagesgeldsay mit 4,25 bzw. 4,12 vH. unverändert, nur vereinzelt war es zu 4 vH. erhältlich. Reichsschazanweisungen per 15. 2. 1935 waren lebhaft gefragt, der Saß wurde infolgedessen um % auf 4,37 vH. ermäßigt. Pri- vatdiskonte hatten ruhiges Geschäft. — Am internationalen De- Peoars wavren keine nennenswerten Veränderungen ellen. Auszahlung

daß in den Kreisen der genossenshaftlihen Kreditbanken thres Geschäftsbezirks, der sih auf Ie P Í lenburg erstreckt, eine merklihe Entspannung der Geldverhältnisse eingetreten ist, Während das Zentralinstitut bisher einen von dex Deutschen Zentralgenossenschaftskasse bereitwillig zur Verfügung gestellten Kredit in Anspruch nehmen mußte, um den Bedarf der von der Verbandskasse betreuten Kredit- und Wavengenossen- ant tigen, s In Mi men Wochen sämtliche verbindlihkeiten abgede erden, fo daß die enossen-

haftsbank zur : | 8 Nee [ sinanziert.

Instituts gegenüber Ende 1932 um na Diese Tatsache kennzeihnet nicht ‘nur die Listungs gewerblichen Kreditgenossenscha ten, sondern gibt erneut einen Beweis dafür, daß das wirtschaftli

diesem Versicherungsschuy erfaßt wird. Wie das“ VDZ.-Büro

meldet, hat sih in dieser so bedeutsamen Krankenversicherung die | Aufwärtsbewegung dex deutshen Wirtschaft hon sehr positiv be- , merkbar gemacht. Es konnten nicht nur dur das Kabinett Hitler

bereits beträhtlihe Härten beseitigt werden, die dur die frühere Geseßgebung entstanden waren, sondern der große Teilerfolg in | der Arbeitsschlaht, die Lielfabuschäftigung von über 2 Mil- | lionen bisher Erwerbsloser, hat sch auch in den Finanzverhält- nissen der deutschen Krankenversiherung wohltuend ausgewirkt. Wahrend die Kassen noh im vierten Vierteljahr 1932 je Mitglied

Die Deutsche Reichsbahn im November 1933.

Der Güterverkehr der Deutshen Reichsbahn nahm im November 1933 gegenüber dem gleihen Monat des Vorjahres, den an der Zahl der arbeitstäglih durchschnittlich e

‘agen, um 7,6 vH zu. Gegenüber dem Vormonat betrug die Zu- nahme 3,5 vH; im Vorjahr betrug die Steigerung von Oktober zu November nur 2,57 vH. Jm arbeitstäglichen Durchschnitt wurden im November 122 378 Wagen gegen 118 213 Wagen im Vormonat gestellt. Die Verkehrssteigerung ist auf bedeutende Be- förderungen von Zuckerrüben, Rübeénschnitßeln, Kohle sowie Ge- treide und Baustoffen zurückzuführen. Auch das Weihnachts- geschäft, das vielen Saisonbetrieben und verwandten Geschäfts- zweigen einen pisbgeen Auftrieb brachte, trug zux Belebung des Güterverkehrs bei. Fm Spiegel des Eisenba ngüterverkehrs be- trachtet, zeigte die Wirtschaftslage somit ein günstiges Bild. Jm Personenverkehr ist der November stets einer der hwächten Monate im Fahre. Auch in 1933 ging der Reiseverkehr gegen- über dem Vormonat weiter zurück, zumal die Sommerurlauhbs- karten Ende Oktober abgelausen waren und die Winterurlaubs- karten erst vom 1. Dezember ausgegeben wurden. Der Wochen- end- und Ausflugsverkehr sank unter dem Einfluß mee Witterung fast zur Bedeutungslosigkeit herab, dagegen zeigte der Berufsverkehr eine leihte Aufwärtsbewegung. Eine Abnahme wiesen auch die Betriebsleistungen im Personenzugdienst auf. Eine Belebung brachte eine Anzahl von Veranstaltungen, von denen U. a. der Gedenktag der nationalen Revolution in München 127, der Reichshandelstag in Braunschweig 107, das Kriegsopfer- treffen Breslau 74 und das NSBO .-Treffen Westfalen-Süd in Dortmund 72 Sonderzüge erforderten. Fnsgesamt sind im Be- rihtsmonat 2358 überplanmäßige Züge gefahren worden (Vor- monat 4017, November 1932 740). Die Zahl der geleisteten Zug- kilometer betrug insgesamt 52,21 (Vormonat 53,83) und die der

Bercliner Börsenbericht vom 10. Fanuar 1934. Anfangs überwiegend Kursrücckgänge, — Später Erholung. Nach dex lebhaften B Bei in den vorangegangenen

Tagen, die besonders dem Rentenmarkt zugute gekommen ist, er- Det die Berliner Börse arm Mitiwos bei Zurückhaltung des ublikums und der Spekulation eher etwas [P èêr. Die über- wiegend matte Haltung war niht nur für die Aktien zu Gr tieven, sondern auch die Le E En Werte gaben nah. Am Rentenmarkt verstimmte vor allem dex Kursverlust bei der Neu- besißanleihe, die erheblich s{chwächer einseßte. Den Rückgang führte man vor allem darauf zurück, daß in leßter Zeit in dex Oeffentlichkeit wieder auf den spekulativen Charakter derx Auf- wärtsbewegung dieses Papieres hingewiesen worden ist. Gegen Börsenschluß wurde aber die Tendenz am Rentenmarkt allgemein fester; die neue Diskontherabsezung (von 4,50 auf 4,37 vH.) für Reichsschaßantweisungen brahte den festverzinslihen Papieren eine Anregung. Am Aktienmarkt blieb das Geschäft auch im Ver- lauf ruhig, gegen Börsenschluß traten vereinzelt Kurserholungen ein. Montanwerte lagen anfangs überwiegend abgeschwächt, die

Braunkohlenaktien neigten ebenfalls zur

Schwäche, ebenso die Kalipapiere. F. G. Farben eröffneten leicht

Kokswerke verloren 4 vH. Von den Elektro- \chwachem Beginn im Verlauf Beach- d Licht und Elektrizitätswerk Schlesien ebenfalls höher. Von den sonstigen Jndustrie-

chinenbau und Junghans. Von den Verckehrsaktien verloven

Lloyd ziemlich gedrückt. gingen mit

Am Kassamarkt neigte die Tendenz ebenfalls eher zur

Für Stadtanleihen lagen

estzu- Auszahlung New York notierte în Berlin 2,685 S006) London 13,67 (13,70).

r E

Zunehmende Verflüssigung des Geldmarktes. Die Hauptgenossenshaftsbank eGmbH,, Berlin, gibt bekannt,

ommern und Meck-

eit die Kreditforderungen aus eigener Kraft Ns ist bemerkenswert, vab die Allaulintio dieses ezu 100 % pen E

1e 4

ähigkeit der

e Vertrauen auch in den

‘amilienangehörigen sogar rund alio die Hälfts des deutschen Boltes vou

Mittelstandskreisen unaufhörlih wächst, Jm abgelaufenen Ge-

Neichs- Und Staatsanzeiger Nr. 9 vom 11. Januar 1934, S, 2.

ada

— geuttiion an der damaligen Mitgliederzahl — 16,87 RM auf wenden mußten, sank diese Zahl im ersten Vierteljahr 1933 be« reits bei zahlreihen Kassen auf 15,90 und im zweiten Viertel jahr 1933 sogar qut 14,92 RM. Gegenüber dem lebten Viertel- E 1932 bedeutet dies eine Ersparnis von rund 2 RM je Ver- sicherten, Wenn man diesen Betrag auf die Gesamtzahl der Vers siherten und auf das ganze Fahr umrechnet, dann ergibt sich die enorme Entlastung des Krankenkassenetats um mehr als 100 Mil- lionen RM nage des schon errungenen Teilsieges in der Be- kfämpfüng dexr Wirtschaftsnot.

Verkehrswesen.

Wagenachskilometer 1929,90 (1991,04) Mill, Die Betriebs. einnahmen stellten sich auf 259,53 (258,28) Mill. RM: sie waren somit um 27,5 Mill. RM höher als im November 1932 Fm Personen- und Gepäckverkehr wurde das im Vorjahr erzielte Einnahmeergebnis nicht voll erreiht, während dex Güterverkehr eine Einnahmesteigerung von rund 13 Mill. RM brachte und auth die sonstigen Einnahmen ein Mehr von 15 Mill. RM aus Ver- käufen, Mieten und höheren Zinseingängen zeigen. Die Aus- gaben erforderten glaut 301,06 (298,64) Mill. RM, so daß der November mit einer Mehrausgabe von rd. 41,5 Mill. RM (im Vormonat 40 Mill. RM) abschließt. Der Personalstand betrug am Ende des Berichtsmonats 619 461 (620 731) Köpfe. Der Minderverbrauch ist in der Hauptsache auf den geringeren Be darf an Urlaubsvertretern und auf vereinzeltes freiwilliges Aus» scheiden von Arbeitern zurückzuführen.

Starke Zunahme der Rundfunkteilnehmer,

Die Gesamtzahl der Rundfunkteilnehmer in Deutschland bes trug am 1. Fanuar 1934 5 052 607 gegenüber 4 847 549 am 1. Des zember und 4307722 am 1. Januax 1933. Hiernach ist in Laufe des Dezember 1933 eine Zunahme von 215 058 Teilnehmern (= 4,4 v) und im Laufe des Kalenderjahres 1933 eine Zunahme von 744 885 (= 17,3 vH) eingetreten. i

Untex der ‘Gesamtzahl am 1. Januar befinden sich 508 429 Rundfunkteilnehmer, denen die O A erlassen sind, geoenüber 499 079 am 1. Dezember und 512141 am 1. Januax 1933. Die Zahl der Gebührenbefreiungen (hauptsächlich für Arbeitslose) ist somit im Laufe des Dezember um 9350 gestiegen, jedoh gegenüber dem gleihen Zeitpunkt des Vorjahrs um 3712

E S wesen gezogen werden. thei Red muß der bisherigen Entwicklüng des Sparkassenrehts hierbei Re

Reichssparkassenreht muß ein Rahmengeseß darstellen, in das FSondervestimpumgen für die einzelnen Länder und Provinzen eingearbeitet wer

Verhältnissen Rehnung getragen wird. Es sei im übrigen zu er- wägen, ob niht auch die Revisionsfrage einer reihsrechtlichen Regelung bedürfe. Ausdrülich der Unterausshuß sich nur eine rechtspolitische Aufgabe gestellt at; es ist also keineswegs an irgendeine Erweiterung des Ge« chäftsbereihs der Spaxfossen durch die Tätigkeit dieses Aus- chusses gedacht.

Untersuhungsausschusjses für das Bankwesen vorgegriffen werden. Das neue s 191

Wirt “aftsrehtes im Sinne der Reichsregierung sein.

zurückgegangen.

häftsjahre wurden von der Hauptgenossenshaftsbank erhebliche Mittel zux Förderung der Arbeitsbeshaffung für Handwerk,

Handel und Gewerbe zur Verfügung gestellt. Fnsbesondere ha, sie das Sattler-, Schneider- und Schuhmachergewerbe dur größere Kreditgewährung unterstüßt und diese Kreise. somit in dic age verseßt, umfangreihe Austräge. auszuführen.

Generalversammslungs8tktalender für die Woche vom 15, bis 20. Januar 1934.

Montag, 15, Januar. Berlin: Berliner Müllabfuhr A.-G., Berlin, Altona: Victri A.-G., Altona, Bremen: Bremer e von 1924 A.-G., Bremen, Dresden: Kuhnert-Turbowerke A.-G., Meißen, Frankfurt a. M.: Metallgesellshaft A.-G., As a. Main. München: Bayernwerke für Holzverwertung A.-G. i. L.,, München,

Dienstag, 16. Januar.

Dresden: Gebler-Werke A.-G., Radebeul, Essen: Rheinish-Westfälishes Elektrizitätswerk A.-G., Essen, Frankfurt a. Main: Brauerei Henninger-Kempff-Stern A.-G. Frankfurt a. Main, Freiburg i. Br.: Spinnereien und Webereien im Wiesentall A.-G., Laa en in Baden, Kirchheim-Teck: Kolb & Schüle A.-G., Kirhheim-Teck, Köln: Fndustriewerke Monheim A.-G.,, Monheim, Mittwoch, 17. Fanuar. Dortmund: Aktienbrauerei Dormagen vorm. Becker & Cie, Dors magen, Frankfurt a M.-Rödelheim: Torpedo Fahrräder und Schreibs maschinen Weilwerke A.-G., Frankfurt a, Main-Rödelheim, München: Kreditbank deutscher Haus- und Grundbesißer A.-G., München. Donnerstag, 18. Januar.

Düsseldorf: Düsseldorfer Eisenbahnbedarf vorm. Carl Weyer &

Co., Düsseldorf. Freitag, 19. Januar. Keine.

Sonnabend, 20. Fanuar.

Fürth i. Vay.: Vereinigte Spiegelfabriken A.-G., Fürth i. Bay. Stettin: Pommersche Provinzial-Zuckersiederei, Stettin.

Das kommende Reichssparkassenrecht, Unter Vorsiß des Präsidenten Dr. Kleiner fand in diesen

Tagen die Eröffnungssißzung des Reichsaus\chusses für Sparkassen- Iraoeu innerhalb der Akademie für deutshes Recht statt. Präsident

x. Kleiner vom Deutschen Sparkassen- und Giroverband umriß

die Aufgaben des Auss as. Er gab zunächst einen kurzen Ueber= blick über die wichtigsten l leßten Jahre und betonte, daß ein einheitliches Reichësparkassen-

tappen der Sparkassengeseßgebung dex

i geschaffen werden muß. Mit diesem Reichsreht soll ein lußstrih unter die bisherige Geseßgebung für das Sparkassen-

nung getragen werden Das neue en können, damit den jeweiligen regionalen

wies Dr. Kleiner darauf hin, daþ

Auch foll in keiner Weise den Arbeiten des

Gesetz

oll ein Teil des neuen nationalsozialistishen

senken und in wenigen Fahren so

Reichs- ünd Staatsanzeiger Nr. 9 vom 11, Januax 1934, S, 3,"

Ein Zahr Arbeitsfschlacht.

Von Friß Reinhardt, Staatssekretär im Reichsfinanzministerium,

Die neuste Folge des „Arbeitertum“ veröffent- licht einen längeren Aufsaß dieses verdienstvollen Wegbereiters nationalsozialistisher Finanzpolitit, dem wix die folgenden Abschnitte entnehmen.

Die Schriftleitung.

„___— Am 4 April 1983 trat ih mein Amt als Staatssekretär im Reihésfinanzministerium an, Fh tat das nicht, um lediglich die Geschäfte des Staatssekretärs im Reichsfinanzministerium zu übernehmen, sondern ih tat. es in erster Linie, um national- sozialistishe Finanz- und Steuerpolitik, nationalsozialistishe Ar- beitsmarfktpolitifk und nationalsozialistishe Bevölkerungspolitik einzuleiten. Fch wär entschlossen, in Zusammenhang mit allen meinen Maßnahmen einen Generalangvriff gegen die Arbeitslosig- keit einzuleiten und die Führung im Kampf um die Verminderung der Arbeitslosigkeit zu übernehmen. : i ;

Das neue Deutschland ieh im Zeichen der Arbeitsschlacht. Die Finanz- und Steuerpolitik im neuen Deutschen Reich ist, solange es in Deutschland noch Arbeitslose gibt, in erster Linie auf Verminderung und O auf Beseitigung der Arbeits losigkeit abgestellt. Eine Verminderung der Arbeitslosigkeit ist die elementarste & Ps für eine Gesundung der sozialen, wirt- chaftlihen und finanziellen Dinge unseres Volkes. Eine tat- stide Verminderung der Arbeitslosigkeit ist nur gegeben, wenn ie Arbeitsgelegenheiten vermehrt werden und in Zusammenhang damit die Arbeitslosenzisfex vermindert wird.

Jm Parteien-Staat wurden unentwegt Geseße und Verord- nungen zur Erhöhung der Steuern und GA N S eie nade i träge, zur Einführung neuer Steuern und Abgaben und zur Senkung der Löhne und Gehälter erlassen, im AdolfHitler-Staat werden Geseze zur Verminderung der Arbeiislosigkeit erlassen.

Alle a Geseve sind darauf abgestellt, die Nachfrage nach

Gütern und Leistungen und damit nah Arbeit zu erhöhen. Dar-

über, daß bei uns in Deutschland riesengroßer Bedarf vorhanden ist, der nah Deckung geradezu shreit, besteht kein Zweifel, es kommt nur darauf an, daß dieser Bedarf zu Nachfrage und die Maas zu Arbeit führt. i: ; i enn Bedarf zu Nachfrage und zu Arbeit und von hier aus zu neuem Bedarf, zu neuer Nachfrage und zu neuer Arbeit führen und wenn so das Schwungrad der Wirtschuft in Bewegung lkommen und in Bewegung bleiben soll, müssen zwei Voraus- Binnen gegeben fein; es müssen Wirtschaft und Volk zur taatsführung Vertrauen haben, und der Staat muß, [arge sich die Wirtschaft noch niht in vollem Schwung befindet, urch geeignete Maßnahmen zur Deckung vorhandenen Bedarfs anregen. Diese beiden Voraussezungén waren im Parteienstaat niht gegeben, wohl aber sind sie im Adolf-Hitler-Staat gegeben. Das Vertrauen der Wirtschaft und des Volkes in allen seinen

. Schichten in die Staatsführung Adolf Hitlers ist vorhanden, und

die exsten Maßnahmen zur Anregung von Bedarfsdeckbung befinden sih in Durchführung. : 2 : :

Der Erfolg unserer Arbeit besteht darin, daß die Avbeitslosen- ziffer bereits zurückgegangen ist, Und es steht außer Frage, daß es uns gelingen wird, die Arbeitslosikeit weiter durhgreisend zu ut wie zu beseitigen.

Wir Nationalsozialistew sind ge|chworene Feinde jeder Büvo- kratie und aller formallen Hemmungen, die der Verminderung der Arbeitslosigkeit und damit der Gesundung der sozialen, ale he lichen und finanziellen Dinge unseres Volkes entgegenstehen. Wir, die wix jahrelang unentwegt mit Adolf Hitler um das neue

eutschland gerungen haben, werden über Bürokratie und alle ormalen Hemmungen hinweg uach wie vor die Aktivität ent- alten, die wir im Rahmen dex allgemeinen Fnteressew des Volks- ganzen für erfordexlih halten, und die wir unserem Volk, das n uns glaubt und nationalsozialistishe Aktivität will, schuldig nd,

Die Maßnahmen des Reichsfinanzministeriums habew zu durchgreifender Verminderung der Avbeitslosigkeit, zugleih aber auch zu wesentliher Verbesserung der öffentlichen Finanzen ge- führt. Der Finanzbedarf der Arbeitslosenhilfe sinkt, und das A an Steuern, Abgaben und Sogzialversicherungs-

eiträgen bewegt sih nicht mehr bergab, sondern bergauf. Das aushaltsjahr 1933 wird das erste wieder sein, in dem das Auf- mmen an Steuern niht mehr um Hunderte von Millionen unter dem Voranschlag zurückbleiben, sondern den Voranschlag erreichen, wahrscheinlich sogar übersteigen wird. Allein das Auf- kommen an Umsaßsteuer wird um wahrscheinlich 250 Millionen Mark das Aufkommen des Vorjahrs und um 100 Millionen Mark den Voranschlag übersteigen. Die Leute vorx uns haben Steuern ps Lasten erhöht, und das Aufkommen ging zurück, Wir ge-

hren Steuervergünstigungen, und das Aufkommen steigt. Im aushaltsjahr 1933 werden in der deutshen Volkswirtschaft 12 bis

14 Milliarden Mark mehx umgeseßt als im Haushaltsjahr 1932. Darin sind mindestens 6 Milliarden Mark Volkseinkommen und Kaufkrafterhöhung enthalten. Der Beweis für die Richtigkeit nationalsozialistischer Finanz- und Steuerpolitik ist erbracht.

Es steht außer Frage, daß die Umsäße in der deutschen Volks- wirtschaft im Haushaltsjahr 1934 um weitere 12 bis 14 Milliarden Mark und somit das Volkseinkommen um weitere 6 Milliarden Mark steigen werden, Die Umsäße werden also im Haushaltsjahr

1934 um 24 bis 28 Milliarden und vas BVolkseinkommen toird |

um etwa 12 Milliarden Mark größer sein als im Haushalisjahr | Schritten nux noch unnötige Kosten auf sich nehmen,

Aus diesex voraussictlichen Entwiklung der Umsäße und |

1932. des Veltéseinkommens ergibt sich, daß die Arbeitslosenziffern im Haushaltsjahr 1934 um weitere wahrscheinliche 2 Millionen sinken wird. E

In den früheren Wintern ift die Arbeitslosenziffer in der Regel in den Wintermonaten stark gestiegen. uf l jahreszeitlich bedingten Rückgang dex Arbeitsmöglichkeiten in den Außenberufen zurückzuführen. “Veteug nunmehr überwundenen System die Zunahme der Arbeitslosen-

|

\

1

Das wax auf den |

Im vorigen Winter betrug im |

ziffex von Ende September bis Mitte Februar eine Million. Jm |

pra regen Wintex werden wir eine Zunahme solhen Um-

|

angs nicht erleben, weil dem- jahreszeitlih bedingten Rückgang |

der Arbeitsmöglichkeiten in den Außenberufen eine weitgehende |

Zunahme in den Jnnenberusen gegenüberstehen wird, insbe-

sondere in der Textil-, Möbel- Maschinen-, Geräte, Werkzeug- |

Und dergleichen Fndustrie, und weil infolge des Gesebes zur Förderung der Eheshließungen der Arbeitsmarkt fortgeseßt ent- lastet wird. Auch das Auskommen an freiwilliger Spende zur

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|

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Förderung derx nationalen Arbeit wird in den gegenwärtigen | Wintermonaten in den Kampf gegen das Wiederansteigen der |

Arbeitslosenziffer eingeseßt. Das Aufkommen an freiwilliger Spende zur Förderung dex nationalen Arbeit hat bereits rund 100 Millionen Reichsmark erreiht. Die Spendenfrist läuft bis zum 31. März 1934, Je größer das Aufkommen an freiwilliger Spende zur Förderung der nationalen Arbeit, um so größer der Betrag, der in den Kampf gegen das Wiederansteigen der Arbeits=- losenzisfer eingeseßt werden kann, und um so größer die Zahl der Volksgenossen, die den Winter über in Beschäftigung gehalten oder neu in Beschäftigung gebraht werden können. Und je größer diese Zahl, um so kleiner die Zahl derjenigen Volksgenossen, die einer Betreuung dur die Winterhilfe bedürfen, und um so größer die Hilfe, die dem einzelnen Hilfsbedürftigen duxch die Winter- hitfe werden kann. l: :

Jm Oktobex und. im: November 1932 war die Arbeitslosen=- ziffer um 252 423 gestiegen, im Oktober und November des Fahres 1933 war sie um 134828 gesunken, Es kommt darauf an. daß es uns gelingt, die Arbeitslosenziffer im gegenwärtigen Winter 4 Millionen nicht wiedex übersteigen zu lassen. N

Es würde uns in dem Fall gelungen sein, die Avbeitslosigkeit im ersten Fahr nationalsozialistishen Wirkens um eiw Drittel zu senken.

pen mtarit en ma

Keine Verlängerung der Verjährungs- fristen. /

Stellungnahme des Reichsjustizministers,

Der Deutsche Handwerks- und Gewerbekammertag hatte deni Neichsjustizütinilier vor einiger Zeit um eine Prüfung gebeten, ob niht eine Verlängerung der kurzen Verjährungsfristen vor-

| genommen werden könne. Einerseits sei in vielen Fallen jeden | falls festgestellt, ulde el uten U | werkern innerhalb der geseßlichen Verjährungsfrist nicht bezahlt | würden.

daß Schulden bei Geschäftsleuten und Hand-

Andererseits werde es von den Gläubigern in vielen dieser Fälle unterlassen, irgendwelche Schritte zu unternehmen, unr die Forderung hereinzubekommen. Soweit es sih bei den Schuld- nern um Erwerbslose handele, wurden die Gläubiger bei etwaigen

Der Reichsjustizminister teilt nunmehr folgendes mit:

„Fh verkenne nicht, daß die Gläubiger der im § 196 BGB, bezeihneten Forderungen häufig davon absehen werden, gegen det säumigen Schuldner zur Unterbrechung der Verjährung Klage zu erheben oder einen Zahlungsbefehl zu erwirken, weil vorauszuz sehen ist, daß auch dieser Weg zu keinem Erfolge führen und sie mit neuen Kosten belasbhen würde, deren Aufwendung sih nicht lohnt, Doch vermag ih daraus ein Bedürfnis fur eine Berlänge- rung der Verjährungsfristen nicht herzuleiten, Das Geseß gibt dem Gläubiger die Möglichkeit, die Verjährung auch ohne zJnans- spruchnahme des Gerichts zu unterbrehen. Nah § 208 BGB. wird nämlih die Verjährung {hon durch eine Abschlagszahlüng, eine Zinszahlung oder ein Änerkenntnis des Schuldners herbei- geführt. Jch möchte meinen, daß sich auf diesem Wege in den meisten Fällen, in denen der Schuldner nur deshalb nicht zahlt,

l er nit zahlen kann, die Unterbrehung der Verjährung aus verhältnismäßig einfahe Weise und auch ohne erhebliche Kosten wird erreichen lassen. Gegen die Verlängerung der Verjährungs- rist besteht im übrigen das grundsäßliche Bedenken, daß eine rbe Maßnahme der natürlihen Schuldenbereintung, wie fie

| durch die Verjährung herbeigeführt wird, hemmend entgegen- | wirken würde. Der Herr Reichswirtschaftsmimster und der Herr

| |

Reichsminister für Ernährung und Landwitschaft haben fich meine? Auffassung angeschlossen.“

mente A E

Die Vereinigte Stahlwerke A. G. im ersten Geschäfts- vierteljahr 1933/34.

Der Vierteljahresberiht der Vereinigte Stahlwerke A. G. läßt eine weitere erfreuliche Besserung des Beschäftigungsgrades und der Umsagztätigkeit in der Montanindustrie erkennen. Besonders bemerkenswert ist die weitere Steigerung der Rohstahlgewinnung, die gegenüber dem vorhergehenden Vierteljahr eine Steigerung von rund 20 vH und gegenüber dem entsprehenden Vierteljahr 1932 eine Erhöhung um rund 28 vH aufweist. Auch der Stand der Belegschaft hat sich günstig entwickelt. Jnsgesamt konnten im Laufe des leßten Quartals bis 1933 über 2000 Arbeiter neu eingestellt werden, und seit Oktober 1932 sind bei den Vereinigten

Wix Nationalsozialisten denken niht daran, uns mit unserem | Stahlwerken sogar 16 500 Arbeitskräfte wieder in den Produke

bisherigen Erfolg im Kampf um die Verminderung dex Arbeits- losigkeit zu bescheiden. Was im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit bisher geschehen ist, stellt nur den ersten Teilabshnitt im Rahmen eines großen Gesamtplans dar. Wir werden niht ruhen und nicht rasten, solange es in Deutshland Volksgenossen gibt, die nit auf natürliche Weise ihr Brot finden und somit der Qual der Arbeitslosigkeit und der Hilfsbedürftigkeit ausgeseßt sind. Wir haben durch

Dee und stbeuerpolitische Maßnahmen den Motor der |

irtshaft wieder in Gang gebvaht und mehx als 2 Millionen Volksgenossen wieder in Arbeit gebracht, wir haben die Voraus- seßung für eine durhgreifende arheitsmarktpolitische Umschichtung unserer deutschen Frauen geschaffen, wir erstreben eine organische Senkung des Kapitalzinses und eine Senkung der auf der Pro- duktion und auf dem Verbrauch ruhenden Steuerlast, Wir werden in allen Punkten unsex Ziel erreichen, und der Sieg in unserem Kampf um die Verminderung u Arbeitslosigkeit wird uns gewiß sein, wenn alle Volksgenossen îm Rahmen der gegebenen Richtlinien ihre Pflicht tun. ! Der Führer hat die Vorausseßungen für den Wiederaufstieg unseres Volkes auf allen Gebieten geshaffen. Er hat den Weg vorgezeichnet, den wir achen müssen, und die Richtlinien festgelegt, nah denen sih alle Maßnahmen und alles Tun und Lassen zu bestimmen haben. Die Richtlinien lassen sich zusammenfassen in den Begriff „Volksgemeinschaftsgeist“. Wenn alle Volksgenossen und Volksgenossinnen, dem Geist wahrer Volksgemeinschaft hul= ‘digend, im Rahmen dieser Richtlinien ihre Pflicht tun, dann können wir dex Zukunft frohew Muts und vollex Zuversicht ent- gegensehen!

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Währungsentwertungen im Fahr 19383.

Das wichtigste währungspolitische Evreignis im Fahre 19838 (par die Aufgabe des Goldstandards in den Vereinigten Staaten von Amerika. Der Konkurrenzvorsprung, den England im inter- nationalen Handel durch die Entwertung des Pfundes seit Herbst 931 inne hatte, ist von den Vereinigten Staaten mit lder fort- schveitenden Entwertung des Dollars mehr als aufgeholt worden. genüber den „Pfund- und Dollarländern“ hat aber Japan mit iner um mehr als 60 vH entwerteten Währung immer noch ent- cheidende Exportvorteile, — Die Loslösung des enen Pfundes hon dex Goldwährung im Herbst 1931 hatte infolge gleihgelagerter Wirtschaftsinteressen vieler Länder, wie im Wochenbericht des Jn- stituts für T aa ausgeführt wird, (ai, vang?- äufig zu einer Gruppenbildung in dex internationalen Währungs-

olitik geführt. Fm Frühjahr 1933 entstanden mit der Aufgabe des Goldstandards durch die Vereinigten Staaten von Amerika neue Jnteressentengruppen unter den Ländern. Dieser fortschvei- tende Zerfall der Goldwährung und die daraus entstandene Un- ruhe in den an Festwährungen interessierten Ländern, führten in Suzapa ur Bildung des sogenannten -Goldblocks. Neben diesen drei Uennasariibhien versuchte ein Teil der mittel-, ost- und üdosteuropäishen Länder eine selbständige Währungspolitik zu ühren, e sih der einen oder anderen Gruppe anzuschließen. nd s{ließlich hat im Fernen Osten Japan — unabhängig von den anderen Währungsgruppen — eine eigene Währungspolitik ge- trieben. Fm Verlauf des Jahres 1933 war die Bewegung eines Teils jener Valuten, die sih zunächst an der englishen Währungs- r orientîiert hatten, midt mehr einheitlich nach der Kurs- ewegung des englishen Pfundes ausgerihtet, Wegen dexr Be- festigung des Pfundkurses in den Frühsahrsmonaten lösten Däne- mark und Neuseeland die Verbindung mit der Bewegung des Pfundkurses, um die Ausfuhr landwirtschaftliher Veredlungs-

“erzeugnisse gegenüber den Pfund- und Dollarländern konkurrenz-

ähiger zu machen. Mit der fortshreitenden Entwertung des

SA.-Dollars petiet aber auch die kanadishe Währung, die sih seit Herbst 1931 an die Entwicklung des Mats angelehnt hatte, erneut unter Druck und suchte stärkeren Anschluß an die ewegung der Dollarwährung. Dagegen suchte das südafrikanische Pfund, das bis Ende 1932 nahezu auf der Goldparität gehalten worden war, und damit im Britischen Empire eine Sonderstellung eingenommen hatte, Anfang 1933 den Anschluß an das englische Pfund, — Die aexidinifcde Währungspolitik zwang vox allem

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auf dem amerikanischen Kontinent zu einer Revision dex Wäh- rungspolitik: Neben Kanada mußten so mittel- und südameri- kanische Länder, wie Mexiko, Venezuela, Bolivien, Brasilien, Peru, ihre ohnehin bereits entwerteten Währungen einem neuen Ent- wertungsprozeß unterwerfen. Fedoh zeigten die Währungen Ar- entiniens, Chiles und Uruguays keine nennenswerten Schwan- ungen. Erst im Laufe des Dezember 1938 erlitt die argentinische Währung erneut einen s{arfen Kursverlust. Fn Südosteuropa

sind im Lauf des Jahres 1933 die Valuten von Fugoslawien und |

Griechenlland leiht gestiegen. 7 :

Die Pfundvaluta ist im Jahr 1933 gegenüber dem Stand vom Dezember 1982 im großen und ganzen stabil geblieben, wäh- rend die Dollarwährung sich seit dem Frühjahr 1933 ständig ent- wertete. faum mehr einen entscheidenden Währungsvorsprung, wohl aber beide gemeinsam gegenüber den Ländern mit niht entwerteter Valuta. Dagegen hat Japan mit seimer bis auf weniger als 40 % derx Goldparität entwerteten Du immex noch einen beträchtlihen Vorsprung gegenüber Dollar Pfund. — Nach der Entwextung des Dollars ist der Wert der Ausfuhr der Ver-

einigten Staaten von Amerika (în Landeswährung gerechnet) im |

großzügige Arbeitsbeshaffungsmaßnahmen, durch wert,

und {ließlich Beseitigung der

| abschnitt ist der

tionsprozeß eingeschaltet worden. Der Umsaß ist troß der un günstigen Jahreszeit, die erfahrungsgemäß in anderen Fahreu Rück schläge zu bringen pflegt, noch weiterhin gestiegen, und zwar um rund 3 vH gegenüber dem vorhergehenden Vierteljahr, wäh rend sich die Zunahme gegenüber der Zeitspanne Oktober bie Dezember 1932 auf rund 18 vH beläuft. Dabei ist die weitere Verschiebung zwishen Fnlands- und Auslandsabsay bemerkens: Die im Berichtsvierteljahr eingetretene Umsaßsteigerung ist nux auf die Belebung des Fnlandgeschästes zurück- zuführen. Der Auslandsabsay ist weiter leiht zurückgegangen und steht völlig im Zeichen der Stagnation. Die Zunahme des Funlandsabsazes gegenüber der Zeit vom Oktober bis zum Des zember 1932 beträgt mehr als 30 vS. Jm selben Vergleih& xport der Vereinigten Stahlwerke um rund 6 vH zurückgegangen. Ganz besonders wichtig ist die ¿LatiaGa daß der Auftragsbestand an Eisen- und Stahlerzeugnissen a

31. Dezember 1933 rund 24 vH höher war als im Monatsdurche shnitt des Geschäftsjahres 1932/33. Denn die darin. zum Aus=-

| druck kommende sehr erheblihe Zunahme der Auftragseingänge | eröffnet die besten Aussichten sür das kommende Vierteljahr,

Behaupteter Beschäftigungs8grad in der Baumwollinduftrie. Auch bei den Baumwollspinnereien traten im Monat Des gembex 1933, nah einem Beriht des Arbeitsausschusses ded eutschen Baumwollspinnerverbände, keine wesentlihen Verändes runden gegenüber dem Vormonat ein. Verkaufstätigkeii und Abs

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Pfund- und Dollarländer haben nunmehr untereinander |

rufe auf alte Kontrakte hielten sih im allgemeinen weiter ruhig.

| Ebenso wie bei den Baumwollwebereien trat au bei den Banm=- | wollspinnereien bei dem Einseven der kälteren Witterung eins | Belebung in der Nachfrage ein. Das gilt insbesondere für dié | Zweizylinder- und Vigognespinnerei; das Geschäft flaute jedoch

nah dem Weihnachtsfest saisonmäßig wieder ab. Jn feineren Garnen hielt auch im Berichtömonat die teilweise lebhäftere Nach- frage an; für gekämmte Garne gestaltete sie sih etwas befries digender als in den leßten Monaten. Der Beschäftigungsgrad konnte allenthalben annähernd im Umfange der Vormonate gez halten werden. Die zu erzielenden Preise blieben weiterhin unz enügend, zum Teil hat sich die Spinnmarge noch mehr vew sle tert,

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Neue ESrdöl-Tiefbohrung der Gruppe Wintershall-Preußag-ESlwerath.

" Nach der Durchführung der Bohrung in der Gemeinde Groß Grabe bei Mühlhausen 1. Thüringen, in dex die Gruppe Wintershallz Preußag-Elwerath in einer Tiefe von 1100 m auf größere Mengen von Érdgas und auf Anzeichen von Erdöl gestoßen ist, wird nun= mehr von derselben Gruppe etwas südliher von der Gemeinds Groß Grabe eine neue Erdöl-Tiefbohrung vorgenommen werden,

zweiten Halbjahr 1933 beträhtlih gestiegen. Das ist aber zu |

einem Teil auf die Zunahme des Rohstoffverbrauchs in den JFndustrieländern und auf Saisonbewegungen zurüczuführen. England hatte seine Ausfuhr im dritten Halbjahr 1932 und au Hod im ersten Halbjahr 1933 troß der Währungsentwertung nicht ganz auf der Höhe vom exsten Halbjahr 1981 halten können.

Ende 1933 scheinen jedoch die Ausfuhrwerte diesen Stand MBt | Je |

erveiht zu haben. Den stärksten Aufshwung nahm die japanis

Ausfuhr, die in den Monaten Fuli bis Oktobex 1933 um etwa | 70 % gegenüber der entsprehenden Zeit des Jahres 1931 ge- | stiegen ist. — Der scharfe Preisdruck, der in den Goldwährungs- | ländern nach Ausbruch der Kreditkrise des Jahres 1931 einseßte, |

Die Wirtschaftslage der Fleischwarenindufstric im Dezember 1933.

Wie vom Reichsverband der deutschen Fleischwarenindustrie | e. V,, Berlin, mitgeteilt wird, wurde für Dezember aus Anlaß des Weihnachtsfestes allgemein eine Belebung des Geschäftes emeldet, die hoffentlich den Auftakt für eine stetige und an= altende Besserung bildet. Allerdings beschränkte sih die Belebung vornehmlich auf die billigeren Waren und Sorten. — Bedauer=- liherweise nehmen die Schwierigkeiten in dex Ausfuhr von Fleishwaren noch zu, da es im Wettbewerb mit untervalutarischen

wurde in den Ländern mit entwerteten Wöhrungen nicht sehr Produktionsländern auf den Ausfuhrmärkten niht möglih ist,

stark fühlbar. Bemerkenswert ist bei alledem, daß — abgesehen von Fapan — in keinem Lande die Abkehx von der Goldwährun bisher zu einer Erhöhung der Ae ae über den Stan vom exsten Halbjahr 1931 (vorx Ausbruch dex Kreditkrise) ba

hat. Gegen Fahresende lagen die Großhandelspreise meist noch

unter dem Stand vom ersten Halbjahr 1931. Lediglih in Japan LO die Großhandelspreise (Oktober 1933) um etwa 830 % über n Stand vom ersten Halbjahr 1931 gestiegen,

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auch nur annähernd Preise zu erzielen, die die Gestehungskosten deckden, Hierzu treten die N Einfuhrbefschränkun« en, die neuerdings sowohl in Frankreih als auch in Großz ritannien und den Vereinigten Staaten von Nordamerika verz schärft wurden. {Fnsgesamt dürfte es der Fleishwarenindustrie inm vergangenen Fahre immerhin gelungen sein, zumindest den mengenmäßigen Umsaß auf der Höhe des Vorjahres zu è

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