Zweite Zentralhandel8registerbeilage zum RNeichs-. und _Staatsauzeiger Nr, 11 vom 13, Januar ‘1934. S. 2.

Eisenach.,. Jn das

Obervrellex Kirchspiels-Spar- lehnskassen-Vexein, eingetragene

vediten lihen Geldmittel weiterer Einrichtungen ÖVvde dex wirtschaftlichen Lage der Mitglieder. Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 3. November 1933 sind voll- egt neue Saßungen beschlossen wor- n. Der Geschäftsanteil ist auf 30 RM bestimmt worden. Die öffentlichen Be- fanntmahungen ergehen in der Natio- nalsozialistishen Landpost. Das Ge- schäftsjahr ist das Kalenderjahr. Die Genossenschaft wird durch den Vorstand gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Dex Vorstand besteht aus fünf Mit- gliedern, von denen je eins zum Vor- steher und seinem Stellvertreter, die übrigen zu Beisißern bestellt werden. Willenserklärungen mit rechtlicher Wir- kung hat der Vorstand mindestens durch drei Mitglieder, darunter deu Vorsteher odex seinen Stellvertreter, kundzugeben und für die Genossenschaft zu zeichnen. Die Zeihnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Ge- nossenschaft oder zur Benennung des Vorstands ihre Namensunterschriften beifügen. Landwirt Otto Heichel, Land- wirt Heinrih Döring und Maurer und Landwirt Georg Reutgen, sämtlih in Oberellen, sind aus dem Vorstand aus- geschieden und an ihre Stelle die Land- wirte Albert Müller, Otto Krauß und Otto Radloff I1T1 getreten. Zum Vor- steher des Vorstandes ist Albext Müller, zu seinem Stellvertreter Wilhelm Span- geuberg IIT gewählt. Eisenach, den 30. November 1933. Thüring. Amtsgericht. Fürth, Bayern. [65590] Genossenschafstsregistereinträge. 1. Darlehenskassenverein Markt Ber- gel-Ottenhofen, eingetragene Genossen- haft mit unbeshränkter Haftpflicht, 29 Hagenbüchachex Sparx- und Dar- lehenskasjenverein, e. G. m. u. H,, 3. Darlehenskassenverein Burgfarrn- bach, e. G. m. u. H., 4 Darlehenskassenverein kirchen, e. G. .m: U. H.: Durch Beschluß der Generalver- sammlungen vom 26. Februar, 29. Ok- tober, 15, November und 17. Dezember 1933 wurden an Stelle dex bisherigen Statuten die Normalsaßungen - des Bayer. Landesverband landwirtschaft- liher Genossenshaften — Raiffeijsen — €. V, München, Formblatt 215, - ange- nommen. Der Gegenstand des Unter- nehmens ist. der Betrieb eines Spar- und- Darlehensgeschäftes zu dem Zwecke, den Vereinsmitgliedern: 1. die zu ihrem Geshäfts- und Wirtschaftsbetriebe nöti- gen Geldmittel zu beschaffen; 2. die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern; 3. den Verkauf ihrer landwirtschaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natux nah ausschließlich für den land- wirtschaftlihen - Betrieb bestimmten Waren zu bewirken und 4, Maschinen, Geräte und. andere Gegenstände des landwirtshaftlihen Betriebes zu be- sháffen und zux Benüßung zu über- Iassen. Il, Dex Verein kann für Ver- pflihtungen seinex Mitglieder Dritten gegenüber Bürgschaft übernehmen, ferner Güterzieler, Kaufschillingsreste, sowie Immobilien und Rechte. er- werben und veräußern. II1. Behufs Beschaffung ausreichender Geldmittel zu Vereinszwecken können Einlagen auch von Nichtmitgliedern angenommen werden. IV. Die Geschäftsführung des Vereins soll dahin zielen, ‘daß durch Kontrolle der Kreditverwendung, durch Gewöhnung an Pünktlichkeit, Wirt- shaftlihkeit und Sparsamkeit und durxh Förderung des Gemeinsinns auch die sittlihe Hebung der Mitglieder bezweckt werde. Bei Nr. 2 ist die- Firma ge- ändert in: Darlehenskassenverein Ha- genbüchach, e. G. m. u. H. Fürth, Bay., den 9. Januar 1934. Amtsgericht, — Registergericht,

[65592]

h das Genossenschafts- register. 8. Januar 1934.

--Nordstern“’ Konsum- u. Sec-

fahrerausrüstungs - Genossenschaft,

eingetragene Genossenschaft mit be-

Trauts-

Hamburg. Eintragung in

schaft ist aufgelöst worden. Amtsgericht in Hamburg.

Hohenhausen, Lippe. [65593]

In das Genossenschaftsregister der Spar- und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Stemmen ist folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß vom 29, De- zember 1938 ist § 1 und § 3 des Statuts geändert. Dex Siß der Ge- nossenschaft ist nach Rinteln verlegt.

Amtsgericht Hohenhausen, 8. Januar 1934.

Kaiserslautern, [65594]

Betreff: Firma „Gemeinnüßige Sied- lungsgenossenschaft der Arbeitsgemein- haft vertriebenexr Elsaß-Lothringer, Auslands- und Kolonialdeutscher, - ein- getragene Genossenshaft mit be- \hränkter Haftpflicht“, Siß Kaisers- lautern: Die Genossenschaft ist durch

[65862] Genossenschaftsregister ist untex Nr. 65 bei derx Genossenschaft und Dar- Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haft- pflicht in Oberellen, heute eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und an die Mitglieder erforder- und die Schaffung ur Förderung

nossenschaft ihre Namensunterschrift bei-

München.

schränkter Haftpflicht. Siß Münhen.

schränkter Haftpflicht: Die Genossen. A des Unternehmens is nun

und Verwendung der Geldmittel der ge-

Gegenstand des Unternehmens ist ins-

währung von vorübergehendem Kredit an bayerische gemeinnüßige Wohnungs-

verkehrs, f) die Vermittlung von hyvo- sonstigen in das Bankgeschäft einshlägi-

Liquidation getreten. Kaiserslautern, 6. Fanuar 1934, Amtsgericht, — Registergericht. E [65863] wohnungsbaues,

Kaukehmen. i) - bankmäßige

der Genossenschaft Baugenossenschaft | mögenswerten gemeinnüßiger beshränkter Haftpfliht in Tawe, fol- |

gendes eingetragen worden:

nunmehr der Bau und die Betreuung ' führungsbestimmungen bezeichneten Ge-

von - Kleinwohnungen im eigenen ' {äfte betreiben. Der Abschluß von

Namen. Der Gegenstand des Unter-{ Kommissionsgeshäften und Efsekten-

nehmens ist auf den Geschäftsbetrieb | termingeschäften (Börsengeschäften) ist

innerhalb des Bezirks der Landgemeinde verboten. L

Tawe, Kreis Niederung, beschränkt. Münhen, den 5. Januar 1934,

Kaukehmen, den 6. Januar 1934, Amtsgericht.

Amtsgericht. (Gn. R. 29.) E E E

Kiel. [65864]

Eingetragen in das Genossenschafts- register am 2. Oktober 1933 bei Nr. 140, Spar- und Darlehnskasse, e. G. m. u. H., Felde: Durch Beschluß der Mit- gliederversammlung vom 2. September 1933 ist der Gegenstand des Unterneh- mens eviveitert durch folgenden Zusaß: d) des Ger Sa butter Absatzes land-

Nagold. [65868]

Neueintragung im Genossenschafts- register am 28. Dezember 1933: *"Milch- verwertungsgenossenshaft Jselshausen, eingetragene Genossenshaft mit be- {ränkter Haftpfliht, Siß in Fsels- hausen. Statut vom 12. Oktober 1933.

Der Zweck dieser Genossenschaft ist die Verwertung der von den Mitgliedern angelieferten Milh auf gemeinschaft- lihe Rehnung und Gefahr.

“ Württ, Amtsgeriht Nagold.

Netaße, i i [65569] „În das Genossenschaftsregister wurde | ima Elektrizitätsgenossenschaft — Nr E La 1934 eingetragen: eingetragene Genossenschaft mit be- i; E für die Gewährung schränkter Haftplicht — Oppersdorf E eingetragene Ge- | ist eingetragen: Die Genossenschaft ist ossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, | durch Beschluß der Generalversamm- Reih, Dur L E N lung vom 26. Dezember 1933 aufgelöst T al. V Cr d Ul V TS Sou O E [a4 10 : die Genossenschaft aufgelöst Die bis-| Irie Neisse, 5, Januar T90s. herigen Vorstandsmitglieder sind Liqui- datoren. Amtsgericht, Abt, 24, Köln.

wirtshaftliher Produkte der Mitglieder. Amtsgericht Kiel.

Köln. [65865]

Neuruppin. [65597]

Gn.-R.- 33, Spar- u. Darlehnskasse e. G. m, u. H., Wustrau: Gegenstand erweitert auf Verkauf landwirtschaft- licher, Erzeugnisse, Vermittlung des Ab- sabes von Eiern und von Versicherungs- geschäften. / Amtsgeriht Neuruppin, 20, 12, 1933.

Nordenham. [65870]

In das Genossenschaftsregister Nr. 71, betr. die Genossenschaft Landwirtschaft- lihe Bezugsgenossenshaft Einswarden und Umgegend e. G: m. u. H. zu Eins- warden ist am 5. Januar 1934 folgen- des eingetragen worden: :

Kremmen. [65595] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 28 die Genossenschaft unter der Firmg Milchlieferungs-Ge- nossenschaft Beeb-Sommerfeld, einge- tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpfiliht mit dem Siß in Sommer- feld eingetragen worden. Das Statut ist am 7. Dezember 1933 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch U g ORIUE Rechnung und | Durch den Beschluß der Generalver- YÉfahr. 1 i i Kremmen, den 27. Dezember 1933. Gen e E Amtsgericht. : Nordenham, den 5. Januar 1934.

A Amtsgericht Butjadingen. Abt. I.

Pforzheim. [65598] Genossenschaftsregistereintrag.

Kremmen. [65866] n unsex Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 29 die Genossenschaft unter der Firma Milchlieferungs-Ge-| Firma Eierabsaßgenossenschaft eïng2- nossenschaft. Schwante, Neu-Schwante tragene Genossenschaft mit beschränkter und Umgegend, eingetragene Genossen- Haftpflicht in Fttersbah: Dur Bè- haft mit beshränkter Haftpflicht mit {luß der. Generalversammlungen vom dem Siß in Shwante eingetragen wor- 24. November und 8. Dezember 1933 den. Das Statut ist am 8. Dezember wurde die Genossenschaft aufgelöst. Die E Gegentano d lhlers Firma d erloschen. ns ist die Verwertung der von mtsgeri eim. den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft atz did dad wonnnen Milh auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Kremmen, den 27. Dezember 1933. Amtsgericht. Monschau. [65867] _Vekanntmachung. Heute ist im hiesigen Genosse1.{ hafts- register unter Nr. 10 eingetragen wor- den: „Spar- und Darlehnskaise Vosse- nack, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Vossenack“, Betrieb einer Spar- und Darlehnskasïe zum Zweck: 1. der Veschaffung von Geld- mitteln sowie zur Förderung des Svar- sinns, 2. des gemeinschaftlihen Bezugs von Bedarfsartikeln sowie des gemein- ichaftlihen Absabes landwirtschaftlicher Erzeugnisse. a) Neues Statut ist auf- gestellt am 2. Oktober“ 1933, b) Be- kanntmahungen im Rheinishen Ge- nossenschaftsblatt, Köln, bzw. Deutschen Reichsanzeiger, d) Geschäftsjahr ist Ka- lenderjahr, e) Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft exfolgt durxh zwei Vorstandsmitglieder, indem die Zeichnenden zu der Firma der Ge-

Reinheim, Hessen, [65599] In unser Genossenschaftsregister wurde heute untex Gen.-R. 54 einge- tragen: Das Statut vom 4. Juli 1933 der „Milchabsaßgenossenshaft è. G. m. b. H.“ mit dem Siß zu Ober Klingen. Gegenstand des Unternehmens: Gemein- la e Verwertung dex Milch. Reinheim, den 28. Dezember 1933. Hessishes Amtsgericht.

Remscheid. [65600] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 5 bei der Wohnungs- bau- und Sparverein, eingetragene’ Ge- nossenschaft mit beshränkter Haftpflicht, folgendes eingetragen worden: Die Bau- und Siedlungsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be- {ränkter Haftpfliht zu Remstheid- Reinshagen, ist im Wege der Verschnel- zung übernommen worden. Amtsgeriht Remscheid, 4. Fanuar 1934.

Remscheid-Lennep. [65871] Im Genossenschaftsregister Nx. 47 ist eingetragen die Genossenshaft Fnustand- seßungsgenossenshaft Bergish-Land ein- getragene Genossenschaft mit beshränk- ter Haftpflicht mit Siß in Rd.-Lennep. Statut vom 19. 12, 1933. Gegenstand des Unternehmens ist die- Förderung von Jnstandseßungs- und Ergänzungs- arbeiten an Gebäuden, die Förderung dex Teilung von Wohnungen und die Förderung von Umbauten und Beschaf- fung dex dazu etwa erforderlichen Geld- mittel. Rd.-Lennep, 28, Dezember 1933, Amtsgericht.

fügen.

Moónschau, den 28. Dezember 1933, Das Amtsgericht.

[65596]

Bayerische Bauvereinsbank, ein-

getragene Genossenschaft mit - be-

__ Förderung des gemeinnübigen Kleinwohnungsbaues durch Sammlung

meinnüßigen Wohnungsunternehmen.

Rheinberg, Rheinl. [65872]

Die Bekanntmachung im R,-A. vom 6. 12. 1933, betr. die Landwirtschaftliche Bezugs- u. Absaßgenossenshaft Alpen, wird dahin berichtigt, daß es nicht e. G. m. u. H,, sondern e, G. m. b. H

besondere: a) die Annahme und zins- bare Anlage von Geldern, b) die Ge-

S E a N a A der ant 1nd, c) die Beleihung mündel- | hej ' Y ericht Rhei ( sicherer und aller bei der Reichsbank be- helhen na N e leihbaxer Wertpapiere der Mitglieder Reppen. [65691] und ihrer sonstigen gleihwertigen Ver- ScuallemGafteeaerezgttagung bei mögensbestände, soweit solche jederzeit der Spar- und Darlehnskasse e. G. m. in Geld umgeseßt werden können, d) die u. H. in Kohlow: Gegenstand des Un- Abwicklung der Geldgeshäfte der Mit- | ternehmens ist - auch dex gemeinsane glieder mit ihren Darlehensgebern und Einkauf ländliher Bedarfsartikel und anderen Gläubigern, e) die Pflege des der Verkauf landwirtschaftliher- Erzeug- bankmäßigen Scheck- und Ueberweisungs- | nisse, die Vermittlung des Absaßes von Eiern und Vieh und die Vermittlung von Versicherungsgeschäften. Reppen, den 5. Januar 1934.

thekarishen Darlehen, o) Betrieb von

Beshluß der Generalversammlung vom

gen Geschäften für Auftrag der Mitglie-

17, Januar 1933 aufgelöst und * in der nah Maßgabe der Gemeinnüplg- ” | keitsverordnung und ihrer Ausführungs-

bestimmungen, h) Beteiligung an an- deren gemeinnüßigen Unternehmen zur Förderung des gemeinnützigen Mus oder In das Genossenschaftsregister ist bei treuhänderishe Verwaltung von 08 0y- Tawe, eingetragene Genossenschaft mit nungsunternehmen. Das Unternehmen darf neben den in Abs. 2 genanuten

Geschäften nur noh die in dex Gemein- : Gegenstand des Unternehmens is nüßigkeitsverordnung und in den Aus-

Sückingen. [65873]

Genossenschaftsregistereintrag. „Viehverwertungsgenossenshaft Säckin- gen/Baden, eingetragene Genossenschaft mit i sa A Haftpfliht in Binz- gen.“ Der Gegenstand des Unterneh- mens ist: 1. gemeinshaftlihe agentur- weise Verwertung von Nuß- und Schlachtvieh, 2, Anregung und Aufklä- rung auf dem Gebiete der Nuß- und Schlachtviehproduktion und des Ab- saßes.-Das Statut ist vom b. Aug. 1933. Säckingen, 27. Dezember 1933.

Amtsgericht.

Tübingen, [65874] “In das Genossenschaftsregister ist eingetragen worden:

Am 18. Dezember 1933: Milch- genossenschaft Schlaitdorf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pfliht, Siy in Schlaitdorf, Statut vom 2, Oktober 19383.

Am 15. Dezember 1983: Milch- genossenschaft Dledinnen Siy in Ofer- dingen, Statut vom 8. Oktober 19833, Milchgenossenshaft Rommelsbah, Siß in Rommelsbah, Statut vom 8. Ok- tober 1933, Milchgenossenshaft Rüb- garten, Siy in Rübgarten, Statut vom 5. Oktober 1933, Milchgénossenschaft Sickenhausen, Siß in SliertBaiien, Statut vom 28. November 1933, je J eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht. :

Am 21. Dezember 1933: Milch- genossenshaft Jettenburg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hast- pflicht, Sih in Fettenburg. Statut vom 19. Oktober 1933.

Am 22. Dezember 1933: Milch- genossenshaft Fmmenhausen, eingetra- gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpfliht, Sib in Jmmenhausen. Statut vom 9. Oktober 1983.

Am 4. Fanuar 1934: Milchgenossen- haft Kusterdingen, eingetragene Ge- nossenschaft mit beshränkter Haftpflicht. Statut vom 13. Oktober 1933,

Bei diesen Genossenschaften ist je Ge- genstand des Unternehmens die gemein- Ae Verwertung der von den Mit- gliedern angelieferten Milch in deren Namen und für deren Rechnung. Amktsgeriht Tübingen.

Warburg. [65875] In unser Genossenschaftsregister tst bei der unter Nr. 9 eingetragenen Moslkereigenosseushaft Peckelsheim, ein- getragene Genossenshaft mit beshränk- ter Haftpfliht zu Peckelsheim einge- tragen:

urch Generälversämmlungsbeshluß vom 17. Dezember 1933 hat der §2 des Statuts folgende Fassung erhalten: Dex Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung und dex * Betrieb ‘ einer. Molkerei zux bestmöglichsten Verwer- tung der in dexr Wirtschaft der Mit- glieder gewvonnenen Milch Get gemein- \chaftlihe Rehnung und Gefahr und Beschaffung von Kohlen für den Be- darf der Genossen. : Amtsgericht Warburg, 5. 7FFanuar 1934.

Wertheim. [65602] Genossenschaftsregistereintrag D.-Z. 40, Landw. Ein- und Verkaufsgenossenschaft Gamburg e. .G. m. b. H. in Gamburg: Gemäß Generalversammlungsbeshluß vom 28 10. und 4. 11. 1933 wurde die Genossenschaft aufgelöst. Liquidatoren sind: Anton Krug, Landwirt, und Wil- helm Lang, Landwirt, beide in Gam- burg. Die Willenserklärung und Zeich- nung erfolgt durch zwei Liquidatoren. Wertheim, den 3. Fanuar 1984, Bad. Amtsgericht.

Wittstock, Dosse. [65603 Gn.-R. 1, Bankverein Wittstock e. G. m. b. H.: Der Direktox Steinert ist am 31. Dezember 1933 aus dem Vorstand ausgeschieden. Der bisherige Kontrol- leux Handke ist ab.1, Juli 19338 zum Direktor bestellt worden.

Amtsgericht Wittstock, 6. Fanuar 1934.

5. Musterregister.

(Die auslän dischen Muster werden unter Leivaig veröffentlicht.)

Annaberg, Erzgeb. [65876] Im hiesigen Musterregister ist ein- getragen worden:

Nr, 3380, Gustav Göß, Annaberg, ein versiegeltes Paket, enthaltend ein Mustex von Stoff auf Galonmaschine hergestellt, Fabriknummer 5975, Flä- chenerzeugnis, Schußfrist 3 Jahre, an- gemeldet am 18. Dezemberx 1933, nach- mittags 12 Uhx 15 Min. ; Nr. 3381, Firma Roßberg & Schübbe, Annaberg, ein plombiertes Paket, ent- haltend 15 Muster von Dekorations- fransen, Fabriknummern 5950, 5952, 5971, 5991; 5997, 6009, 6018, 6021, 6022, 6043, 6052, 6053, 6054, 6055, 6057, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 22, Dezember 1933 vormittags 10 Uhx.

Nr. 3382. Firma Roßberg & Schübbe, Annaberg, ein plombiertes Paket, ent- haltend 12 Muster von Dekorations- posamenten, Fabriknummern 6031, 6034, 6035, 6052, 6055, 6058, 6026, 5953, 6023, 6044, 6048, 6065, Flächen- erzeugnisse Schußfrist "3 Jahre, ange- meldet am 27, Dezember 1933, vorm.

Amtsgericht.

E

Nr. 3383. H. Hempel & Co., Annas berg, ein versiegelter Umschlag, ents haltend 21 Mustex von“ Damenkragen „Mimosa“, Fabriknummern 97414 big 97434, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 29, Dezember 1933, nahm. 3-Uhr. ;

Amtsgericht Annaberg.

Bayreuth. [65877] Bekanntmachung.

Jn das Musterregister des Amts- gerihts Bayreuth wurde eingetragen;

Firma Mechanische Plüschfabrik Tüx & Kneiy G, m. b. H. in Kulmbach, ei versiegeltes Paket, enthaltend 5 Muster in Plüsh Nrn. 7077, 7087, 1430—1432 Flächenerzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, Tag der Anmeldung 20. De- zember 19838 nachm. 2 Uhr 30 Min.

Bayreuth den 9. Januar 1934. ,

Amtsgeriht — Registergericht

Beerfeldon, 65 Im Musterregister wurde Heut

getragen:

Firmá Peter Bechtold & Söhne, Beerfelden, angemeldet am 29. De- zember 1933, vorm. 11 Uhr 30 Minuten, 3 Mustex eines Griffelverlängerers in versiegeltem Paket, plastishe Erzeug- nisse, Schußfrist. 3 Jahre.

Beerfelden, den 5. Januar 1934.

Hessishes Amtsgericht.

Dresden. [65879]

Jn das Musterregister ist eingetragen worden: :

Nr. 10585. Firma Cigaretten- fabrik Dreßler, Kommanditgesell: schaft in Dresden, ein Umschlag, offen, enthaltend 30 Sammelbilder zu dem Sammelwerk: „Seefahrt tut not, Ge- schichte der neuen Seefahrt und der

) deutshen Kolonien“, für die erste Zeit-

epohe: „Entwicklung der deutshen See- shiffahrt von der Frühzeit bis 1871“, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabrik- nunmnmern 38, 4, 15, 16, 21,22, 57, 58, 63, 64 68, 85,87, 88, 89, 90, 93, 94, 106, 106, 108, 109, 113, 114 115, 119, 120, 121, 122, 125, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 6. Dezember 1933, vor- mittags 8 Uhr 20 Minuten.

Nr. 10586. Dieselbe, ein Umschlag, offen, enthaltend 30 Sammelbilder zu demi Sammelwerk: „Seefahrt tut not; Geschichte der deutschen Seefahrt und der deutshen Kolonien“, für die erste Beitépoche: „Entwicklung der deutschen Seeschiffahrt von der Frühzeit bis 1871“ Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 127—132, 135, 136, 188, 151—155, 158, 161—178, 177, 178, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 6, Dezember 1933, vormittags 8 Uhr 20 Minuten. : _Nrx. 10587. Kammerdirektor a. D. Georg Seinrich in Dresden, ein Un- schlag, versiegelt angebli “énthältend ein Heft „Allerlei Li edes für ‘das Di deim“, das selbständig oder als Beilage einer Zeitschrift verwendet wer- den soll, Muster für Flächenerzeugnisse Geschäftsnummer 630, Schuvfrist dre Jahre, angemeldet am 9. Dezember 1933, ‘vormittags 9 Uhr 45 Minuten. Nr. 10588 Fabrikant Robert Laurer in Dresden, ein Paket ver- siegèlt, angeblich enthaltend 6 Modelle und 7 Abbildungen von 15 Stoffpuppen, darstellend Tierfiguren, Muster für plastishe Erzeugnisse, Geshäftsnummern 236, 222, 221, 223, 217, 206, 205, 204, 245, 242, 242 K, 242. W, 246, 241, 244, Schußfrist drei Fahre, angemeldet am 8, Dezember 1933, nachmittags 1 Uhr 25 Minuten.

“Nr. 10589. Fabrikbesißer Horst Knieling in Dresden, ein Paket, ver- siegelt, angeblich enthaltend eine Hitler-

1 |büste Muster für plastishe Erzeugnisse,

Geschäftsnummer 6046, Schußfrist drei Fahre, angemeldet am 15, Dezember 1933, vormittags 9 Uhr 50 Minuten. Nr. 10590. Firma Cigaretten- fabrik Dreßler, Kommanditgesell- schaft in Dresden, ein Umschlag, offen, enthaltend 30 Uniformbilder zu dem Sammelwerk: „Deutshe Uniformen“, Albin „S/A,S.S., ©N/ Master für Flächenerzeugnisse, Geschäftsnum- mern 8, 20, 21, 24, 36, 45, ,50, 59, 65, 75:92 103, 107,113, 134. 198-165, 169, 166, 171, 174, 180, 186, 194. 198, 212, 219" 222, 236, 237, Schußfrist dret Jahre, angemeldet am 23. Dezember 1933, vormittags 8 Uhx 30 Minuten. Nr. 10591. Dieselbe, ein Umschlag, offen, enthaltend 30 Uniformbilder zu dem Sammelerk: „Deutshe Uni- formen“, „Zeitalter der deutshen Eini- gung von 1864—1914, Band II“, uster für Fläthenerzeugnisse, Ge- shäftsnummern 258, 266, 277, 278, 308, 325, 326, 328, 336, 338, 340, 346, 348, 361, 354 356, 386, 394, 396, 397, 405, 408, 415! 416, 439, 441,’ 458, 472, 473, 480 Schußfrist drei Gans, angemeldet am 23. Dezember 1933, vormitiags 8 Uhr 30 Minuten. : Ne. 10592. Maler und Graphiker Johannes Zimmer in Dresden, ein Umschlag, versiegelt, angeblich ent- Sil 15 Schilder, die beliebig aus Holz, Pappe, Glas, Papier Ls at werden zur Bemalung, zum Bedruen, zum Prägedrucken, um Aufkleben von Drucken und die als Gewerbe-, Han- delszeichen, Symbole und Reklame- schilder verwendet werden sollen, Muster für Flächenerzeugnisse, Geschäftsnum-

mern 1—15, C drei Jahre, an- gemeldet am 28.

10 Uhr.

ezember 1933, nach- mittags 18 Uhr 20 Minuten,

Zweite Zentralhandel8regifterbeilage zum Neich3- und Staatsanzeiger Nr, 11 vom 13, Januar 1934, S, 3.

pmanzs

Nr. 10593. Kaufmann Kurt Jo- hannes Zimmer in Dresden, ein Um- shlag, offen, enthaltend eine Ziga- pettenpackung, Muster für Flächen- erzeugnisse, V B Pee, 14, Schußfrist drei Fahre, angemeldet am 99, Dezember 1933, Bre 10 UbL:

Nr. 10148. Firma Verband der Brauereien von Dresden und Um- gebung in Dresden, verlängert bis auf zehn Fahre. :

Amtsgericht Dresden, 8. Fanuar 1934.

Fürth, Bayern. [65604] Musterregistereinträge.

1. Johann Schmidt, Spielwaren- fabrikant in Fürth, Kranichstraße 8, 1 Muster eines Autohorns als Spiel- eug, herzustellen in verschiedenen Grö- en und Farben, Gesch.-Nr. 275, offen, Geschntaclsmuster für plastische Erzeug-

f irt §3 Jahre, angemeldet

6. Dezembex 1938, , vorntittags

i1hx, Musterregister Nx. 2633

2. Georg Schmerléx, Optiker . in Fürth,

Schillerstraße 3, 1 Mustex einer Brille für Motorradfahrer, herzustellen in verschiedenen Formen, insbesondere den Einfassungen, Gesch.-Nr. 408, offen, Geschmacksmuster für plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 14. Dezember 1983, nahmit- tags 34 Uhr, Musterreg. Nx. 2634.

3. M. Brünn & Co., Alktiengesell- haft in Fürth, Badstraße, 6 Muster von Christbaumshmuck, bestehend aus Kombination von Lamettagebilden in Verbindung mit Sternen, Fabrik- NÆ 119A D, C 4&2 Véle egen Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 21. Dezember 1933, nach- mittags 5 Uhr, Musterreg. Nr. 2635.

4. Zucker & Co., A. G., Shreibwaren- fabrik in Erlangen, 1 Muster. eines Zettelkästhens, dessen dekorative Um- hüllung auch für andere Gegenstände wie Buch, Albumdeckel usw. verwendet werden kann, herzustellen in vershiede- nen Farben, Dekor Nr. 1569, offen, Ge- \{macksmuster für plastische Erzeug- nisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Dezember 1933, vormittags 10 Uhx, Musterreg. Nx. 2636. L

5. C. Schwarz, Firma in Fürth, 6 Muster — Lichtpausen — von Flur- garderoben, Fabrik-Nrn. 185—191, 12 Muster — Lihtpausen — von Dielengarnituren, Fabrik-Nrn. 192 bis 203, versiegelt, Geshmacksmuster für plastishe—Erzeugnisse, Schußfrist drei Fahre, angemeldet am 30, Dezember 1983, vormittags 11 Uhr, Musterreg. Nr. 2637. E

6. Fn das Musterregister ist einge- tragen bei den Nrn. 2343, 2347 und 2351: Die Firma G. Zimmermann in Zixndoxrf hat für die, 6 Muster von Rastexgarnituren,,

M 11h MUB?

t, Fahrik-Nun. 1165, 1168, 1169, 1178 und 1179, die Ver- längerung der Schußfrist um 3 Fahre, also insgesamt auf 6 Jahre, angemeldet. Fürth, den 8. Januar 4934. Amtsgeriht — Registergericht.

Iserlohn. i ; [65605] Jn das Musterregister ist folgendes eingétragen worden: : Vei tr. 2625: Die Firma Ernst Hunke, G m. b. §H., Fserlohn, hat für die Muster Huthaken Nrn. 3186, 3187, 3188, 3189 und Bandleiste Nr, 6001 mit Haken Nr. 3128- die Verlängerung der Schußfrist bis auf 8 Fahre ange- meldet, eingetragen am 31. 12. 1933. Unter Nr.” 2888. Ernst Schmidt, Fserlohn, Hardtstr, 32, ein versiegelter Umschlag, angeblih enthältend Muster für Tischstandarte. der N.S. K. D. V, plastisches Erzeugnis, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 8. 12. 1933, 18 Uhr. : A Unter Nx. 2889. Firma Türger & Lürmann, FJserlohn, ein versiegelter Umschlag, angeblih enthaltend Abbil- dungen von. Möbelgriffen Nrn.“ 5311, 5919 5313 Möbelknopf Nr. 5315, Schlüsselshildern Nrn. 5310, 848, 849, 856, Möbelgriffen Nrn. 898, 899, plasti- sche Erzeugnisse, Schußfrist 3 Fahre, an=- gemeldet am 9. 12, 1933, 12 Uhr. Untex Nr. 2890. Firmä Ernst Hunke, G. m. b. §H., Jserlohn, ein versiegelter Umschlag, angeblih enthaltend Zeich- nungen von Huthaken Nrn. 3297, 3298, 3299, Huthaken-Eckleiste Nr. 6009, Schirmständer Nrn. 7012, 7011 mit 2, 3, 4 usw. Einteilungen mit Se fuß, plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 9, 12. 1933, 12 Uhr. Unter Nr. 2891. Firma Eduard Hunke, Fserlohn, ein versiegelter Um- chlag, angeblih enthaltend 2 Entwürfe Ür N Nv. 772, Möbelgriff x. 993, plastische Erzeugnisse, Schuß- frist 3 Jahre, angemeldet am 13, 12. 1933, 13 Uhr. : Untex Nx. 2892, Firma Gebrüder Vieler, G. m. b. H., Letmathe, 20 Ab- bildungen von Führungsshienen mit Schiebehaken, plastische Une Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 18, 12, 1983, 8 Uhr. Unter Nr. 2894, Firma Eduard Hunke, Fserlohn, ein versiegelter Um- schlag, angeblih enthaltend Zeihnungen von Hut- und Mcentelhaken Nrn, 6397 und 639724, QULUDS Nx, 7515, plastishe Erzeugnisse, Schuyfrist drei L angemeldet am 21. 12. 1933,

hr. Untex Nr. 28%. Firma Turk &

v Muster für Hakenleiste, 3 Zahnbürsten- halter, 1 Dekelheber, plastishe Erzeug- nisse, Schußfrist 5 Fahre, angemeldet am 21. 12, 1988, 13 Uhr,

Untex Nr. 2896. “ Firma Vollmann & Schmelzer, Fserlohn, ein versiegelter Umschlag, angeblih enthaltend Keith» nungen von Garderobeleiste Nr. 8924, Schirmständer Nx 55, Vitragenstange Nr. 6265, Huthaken Nr. 8923, Mantel- uen Nr. 89234, plastishe-Erzeugnisse, Schußfrist 3 Fahre, angemeldet am 219 1989 L Ne

Unter Nr. 2897. Firma Eduard Hunke, Mei ein versiegelter Um- shlag, angeblich enthaltend Muster E Griffe Nuen. 992 und 991, plastische Er- zeugnisse, Schußfrist 3 Fahre, ange- meldet am 28, 12. 1933, 10 Uhr. Amtsgericht Fserlohn.

Ir empen, Rhein. [65607] M.-R. 125: Fa. Geshw. Gathen, Krawattenstoffweberei, St. Toenis b. Krefeld, 13 Muster für Krawatteustoffe vershlossen, Dessinnummern: 6001, 6002, 6003, 6004, 6006, 5728, 57833, 5737, 5739, 5740, 4608, 4614, 4616, angemeldet am 22, Dezember 1933, 10 Uhr vormittags.

Kempen, Rhein, 30. Dezember 19383.

Amtsgericht. ;

Lörrach. [65608] Musterregistereinträge vom 23. Dezember 1933, „Manufaktur Köchlin, Baumgartner & Co., Aktien- gesellschafl“, Lörrach: i Nr. 959, 1 versiegeltes Paket K. B. C. Nr. 100 mit 50 Mustern für Baum- woll-, Woll- und Seidenstoffen, Fabrik- nummern: 2549, 2552, 2554, 2555, 2556, 2658, 2561, 2565, 2566, 2570, 2571, 9572, 2573, 2575, 2578, 2579, 2580, 2581, 2582, 2587, 2588, 2590, 2591, 2592, 2593, 2594, 2595, 2596, 2597, 9598, 2599, 2990, 2992, 3003, 3004, 3005, 3006, 3007, 3012, 3014, 3019, 3020, 3027, 3042, 3047, 3049, 3050, 3056, 3057, 30832. | Nr. 960, 1 versiegeltes Paket K. B. C. Nr. 101 mit 50 Mustern für Baumwollz-, Woll- und Seidenstoffen, Fabriknum- mern 3061, 3062, 3065, 2066, 3068, 3075, 3088, 3089, 3090, 3091, 3022, 3093, 3094, 3095, 3096, 3097, 3098, 3099, 3100, 3101, 3102, 31083, 3104, 3105, 3106, 3107, 3108, 3109, 3110, 3111, 3112, 3113, 3114, 3115, 3116; 8117, 3118, 3119, 3120, 3121, 3122, 3123, 3124, 3125, 3126, 3127, 8129, 2130, S EBIOT: Nr. 961, 1 versiegeltes Paket K. B. C. Nr. 102 mit 16 Mustern für Baumwoll-, Woll- und Seidenstoffen, Fabriknum- mern 3138, 3139, 3160, 3161, 3162, 3163, 3164, 3165, 3166, H 295, H 301, H 310, H 314, H 315, H 343, H344,- Flähen- muster, Schußfrist 3 Jahre, ängetneldet am ‘23. Dezember 1933, vorntiitags 10,30 Uhr. E ;

“Bad. Amtsgericht Lörrach. Münster, Westf. ; [65609]

Fn unser Musterregister ist am 8. Fa- nuar 1934 bei Nr. 82 eingetragen: Aug. Winkhaus in Münster i. W. Die Ver- längerung der Chubfrist ist am 8. Ja- nuar 1934 um 10,30 Uhr auf weitere zehn Jahre angemeldet.

Das Amtsgeriht Münster i. W.

Pegau. i i [65415] Jn das Musterregister ist eingetra- en: Firma J. Herschthal, Schuh-

fabrik, Kommanditgesellschaft in

Groißsh, 11 Abbildungen für Damen-

luxusshuhe in versiegeltem Umschlag,

Geschäftsnummern 1191, 1190, 1189, 1188, 1187, 41186, 1185, 1184, 1183, 1182 1181, plastishe Erzeugnisse, Shuß- frist 2 Jahre, angemeldet am 20. De- zember 1938, vormittags 9 Uhr 30 Minuten.

Amtsgericht Pegau, 6. Januar 1934. Pforzheim. S [65610] Musterregistereintrage.

1. Firma Behner & Cie. in Pforz- heim, angemeldet am 2. Dezember 1933, vormittags 10 Uhr 10 Minuten, ein versiegelter La enthaltend die Abbildungen von 45 Mustern für Hals- und*« Armschmucketten, mit den Fah nummern 822—842, 6240—6245, 6294 bis 6274, plastishe Erzeugnisse, Schuß- Fil 3 Jahre, und ein versiegelter Um- \hlag, enthaltend die Abbildungen von 49 Mustern für Hals- und Armshmuck- fetten, mit den Fabriknummern 6275 bis 6290, 6298—6324, plastishe Erzeug- nisse, Schußfrist 3 Fahre. Ô - 2. Firma Josef Koehle in Pforzheim, angemeldet am 4, Dezember 1933, vor- mittags 11 Uhr 40 Minuten, ein, ver- siegelter Umschlag, enthaltend die Ah- bildungen von 14 Mustern für Bro- hen, mit den Fabriknummern 845, 849, 863, 869, 872, 876, 10622, 10623, 10628, 10631, 10632, 10635—10637, plastishe Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre. : 3. Firma Ferd. Wagner, Doublé- fabrik & Estamperie in Pforzheim, an- gemeldet am 1. Dezember 1983, mittags 19 Uhr 10 Minuten, ein versiegelter Umschlag, enthaltend die Abbildungen von 5 Mustern für Plaketten, mit den Fabriknummern P 56, P 57, P 8, P 59, P ob plastishe Erzeugnisse, Shuß-

frist 3 Fahre. R | 1 Firma Gebr. Kuttroff in Pforz- heim, angemeldet am 5. Dezember 1938, nahmittags 4 Uhr 50 Minuten, ein versiegelter Umschlag, enthaltend die Abbildungen von 7 Mustern für Chate-

bis 83757, von 5 Mustern für Arm- bis 64354, von 38 Mustern für Kolliers, mit den Fabriknummern 009013—50537, 50506—50512, 55032 bis 55037, plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre. j 5, Sirina Gebr. Kuttroff in Pforz- heim, angemeldet am 7. Dezember 1933, nachmittags 6 Uhr, ein versiegelter Um- shlag, enthaltend die Abbildungen von 22 Mustern für Armbänder, mit den Fabriknummern 63492—63498, 64284, 63672—63678, 64355—64356, 64345 bis 64349, plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Fahre. | 6, Firma G. Rau in Pforzheim, an- gemeldet am 7. Dezember 1933, nah- mittags 6 Uhr, ein versiegeltes Paket, enthaltend 3 Modelle zu Taschenklam- mern für Füllhaltex, Bleistifte u. dgl., und Dessinierung für Metallgegen- stände, wie Drähte, Rohre, Bleche usw., mit den Fabriknummern 79, 80 und 665, plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre. j 7. Firma G. Rau in Pforzheim, an- gemeldet am 13. Dezember 1933, vor- mittags 10 Uhr 40 Minuten, ein ver- siegeltes Paket, enthaltend 2 Modelle von Dessinierungen für Metallgegen- stände, wie Drähte, Rohre, Bleche usw., mit den Fabriknummern 665 a und 669, plastishe Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre. : 8. Firma Robert Hasenmayerx jr. in Pforzheim, angemeldet am 16. De- zember 1933, vormittags 114 Uhr, ein versiegelter Umschlag, enthaltend die Abbildungen von 2 Mustern für Schmuckstücke, mit den Fabriknummern 32669 und 32671, plastishe Erzeugnisse, Schubfrist 3 Fahre. 9, Firma Emil Brenk- in Pforzheim, angemeldet am 22. Dezember 1933, mittags 1214 Uhr, ein versiegelter Um- shlag, enthaltend die Abbildungen von 50 Mustern für Zigarettenetuis mit den Fabriknummern 821829, 21890, 91928, 21982, 21933, 21963—21970, 21972, 21978, 21974 21976, 21977, 91978, 21983—21986, 21991—21998, 22002—22006, 22008, 922010, 22011, 22012, 22014, 22016, 22035, 22176, 22231 — 22236, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre; ein versiegel- tex Umschlag, enthaltend die Abbildun- gen von 7 Mustern für Zigaretten- fästen mit den Fabriknummern 21923, 21924, . 21926, 21927, 21930, 21931, 22160, von 3 Mustern für Zigaretten- und Puderkombinationen, mit den Fabriknummern 22068, 22069, 22072, von 3 Mustern für Fupiter-Feuerzeuge, mit den Fabriknummern 21979, 21980, 21782, von 8 Mustern für Puderdosen mit den Fabriknummern -21999, 22000, 99063, 22070, 22073, 22074, 22078, 22081, von 2 Mustern für Bridge- fästen, mit - den Fabriknummern 21936 22220, von 1 Muster für Bridgeblock, nit der Fabriknummer ‘21823, von 1 Muster für Photohalter, mit der Fabriknummer 21916, Flächenerzeug- nisse, Schubfrist 3 Jahre. 10. Firma Andreas Daub in Pforz- heim, angemeldet am 283. Dezember 1933, vormittags 10 Uhr, ein versiegel- ter Umschlag, enthaltend 36 Modelle für Armsreifen, mit den Fabriknummern 2307, 2308, 2330—2863, plastishe Er- zeugnisse, Schußfrist 3 Fahre. Amtsgericht Pforzheim.

Reutlingen. [65417] Musterregistereintragung vom 21. 12. 1933: Fixma Gebr. Burkhardt, Siß Pfullingen. Nr. 357. Ein offener Um- {lag mit 48 Mustern, Modeschürzen, Fabrikzummern 340 bis 387, Flächen- erzougnisse, Schußfrist 1 Jahr, ange- meldet am 21. 12. 1933, vormittags 11 Uhr 58 Minuten. Amtsgericht Reutlingen.

— ——

Schmölln, Thür. [65611]

Jn unsex Musterregister is unter Nr. 433 bei der Firma Bernh. Jahr, Schmölln, eingetragen:

1 vershlossenes Paket mit 4 Modellen für Plaketten in Knopfform mit An- stecknadeln, plastische Erzeugnisse, Fabrik- nummern 1, 2, 3, 4, Shußfrist 3 Fahre, angemeldet am 6. Januar 1934, 9,45 Uhr.

Schmölln, den 8. Januar 1934,

Thür. Amtsgericht.

Stendal. : i Jn das - Musterregister is U Nr. 38 am 2. 1. 34 eingetragen: Firma L. & C. Arnold in Stendal, Muster Seitenteil T1 A! für eine Holzkinder- bettstelle} offen, plastishes Erzeugnis, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet 29. 12. 1933, 12,15 Uhx. Amtsgericht Stendal.

[65418] unter

[65612] betr. die eingetragen

Wuppertal-Elberfeld.

Jn das Musterregister, Stadt Wuppertal, ist worden:

Nr. 5633. Firma Arthur Hupperts- berg, W.-Elberfeld, 1 Umschlag mit 50 Mustern für Gürtelband, Artikel 8150 Dess. weiß 71, 74, 1007, 1007/w., 1007/74, 21/71, 1016/71, sw. /w.; 8959 Dess. 16, 17, 13, 19, 15, 18; 8228 Dess. 112; 213; 8186 Dess. 416; 8031 De \chw.; 8291 Dess. 37, 33; 8287 De 1011; 8291 Dess. 36, §5, 34; 8274 Dess. 692; 8320 Dess. 865, 864, 51, 38; 8316 Des. 867, 866, 52, 128; 8320 Des]. 834, 8314 Dess. weiß, 692, 38, 870, 10, 871, 862, 863; 8094 Dess. 868; 3494 Dess. 196; 8321 Dess. 10; 8323 Dess. 33; 8222

Bolte G. m, b.. H.. Jserlöhn, ein ver- siegelter Umschlag, angeblih enthaltend

laines, mit den Fabriknummern 83751

bänder, mit den Fabriknummern 64350 am 1. Dezember 1933, 11 Uhr 40 Min.

muster, Schußfrist 3 Fahre, angemeldet

Nr. 5634. Firma Arthux Hupperts- berg, W.-Elberfeld, 1 Umschlag mit 50 Mustern füx Gürtelband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 8290 Dess. 9; 8299, 8298, 8307, 8313, 8312, 8309, 8311, 8306 Dess, 19; 8223 Des. 35; 8038 Dess. 148 147, -146, 106; 8293 Dess. 17; 8254 Dess. +12; 8302, 8279, 8303, 8301, 8304, 8305, 8300, 8314 Dess. 99, 124, 9, 241,

855, 860; 3508 Dess. 10, 15, 16, 11,

869, 868, Schußfrist 3 Fahre, angeme det am 1, Dezembex 1933, 11 Uhr 40 Minuten.

Nr. 5635. Firma J. H. vom Baur Sohn, W.-Ronsdorf, 1 Umschlag mit 3 Mustern für Damenhutbänder, ver-

3878 Frottéstreifen, 3879 Mattstreifen, 3880 Blockeffekte, Schußfrist 3 Fahre, angemeldet am 4, Dezember 19383, 15 Uhr 30 Minuten. Nr. 5636. Fabrikant Friedrih Kne- haus in W.-Elberfeld, 1 Umschlag mit 1 Muster für Hosenträgerkreuz, ver- siegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 8, angemeldet am 4. Dezember 19383, 18 Uhr 15 Minuten. Nr. 5637. Firma Adolf & Otto Hal- bah in W.-Elberfeld, 1 Umschlag mit 9 Mustern für Zier- und Besaybander, versiegelt Flächenmuster, Fabriknum- mern. 11593—11599, 11602, 11609, Schubfrist 3 Fahre, angemeldet am 6. Dezember 1983, 9 Uhr 25 Minuten. Nr. 5638. Firma Ed. Zimmermann & Bauer G. m. b. H. in W.-Elberfeld, 1 Umschlag mit 2 Mustern für Lißen (Geflehte für die Hutfabrikation), ver- siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 21048, 21049 Schußfrist 3 Fahre, an- gemeldet am 6. Dezember 1933, 8 Uhx. Nr. 5639, Firma Epeda-Werk G. m. b. H. vorm. Ehlenbeck & Platte in W.- Vohwinkel, 1 Umschlag mit 1 Abbildung eines gestanzten aufklappbaren Ma- traßenprospektes, und zwar für unsere Original-,Epeda“-Matraßen mit Feder- einlage, versiegelt, Flächenmuster, Fa- briknummer 301033, Schußfrist 3 Fahre, angemeldet am 6. Dezember 1933, Ube Nr. 5640. Firma Carl Klostermann Söhne in W.-Barmen, 1 Umschlag mit 2 Mustern für Etikette, versiegelt, Flächenmuster, Nr. 34 (Goldsenkel), Nr. 2%. (Dex Sieger), Schußfrist 3 Jahre, angeniéldet am 7. Dezember 1933, 15 Uhx 45 Minuten. Nr. 5641. Firma Carl“ Sandweg & Sohn in W.-Langerfeld, Paket mit jechs Mustern für Bänder aus Baumtvolle, Kunstseide und Metall, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern TT787, 7796, 7830, 7832—7834, Schußfrist dret Fahre, angemeldet ám 9. Dezember 1933, mittags 12 Uhr. Nr. 5642. irna Mechan. Band- U. Kunstweberei Kruse & Söhne A.-G. in W.-Barmen, 1 Umschlag mit 25 Mustern für Hutartikel, versiegelt, Flächen- muster, Fabriknummern 1986—1988, 1992—1994, 1997—2001, 2007, 2010 bis 2014, 2023—2026, 2029, 2030—2032, Schußfrist 3 Fahre, angemeldet am 9. Dezember 1933, 12 Uhr 10 Minuten. Nr. 5643. Firma Ph. Barthels-Feld- hoff A.-G. in W.-Barmen, 1 Umschla mit 11 Mustern für geflochtene Gürtel- bänder, versiegelt, E R Fabriknummeren 265—275, Schußsrist Z Jahre, angemeldet am 9. Dezember 1933, 13 Uhr 10 Minuten. Nr. 5644. Firma A. Trummel, Wup- pertal-Ronsdoxf, 1 Umschlag mit einem Muster für Müzenband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 13314, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Dezember 1933, 12 Uhr 15 Minuten. Nr. 5645. Firma Steinberg-Nottberg, Spivenfabrik in W.-Barmen, 1 Um- s{hlag mit 91 Mustern für Klöppel- spiven, versiagelt, Flähenmuster, Fa- brikfnummern 7417, 7419, 7421, 7422, T4265, 7429, T4311, 7435, T7487, 7438, T7441 7442, 18407, 13409, 13423, 13425, 8526, 8580, 8531, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Dezember 1933, 8 Uhr 20 Minuten. 4 Nr. 5646. Firma Friedrich vón Nie- venheim & Co. Jnh. Kurt Römex in W.-Barmen, 1 Umschlag mit 11 Mu- stern für Bänder, versiegelt, Flächen- muster, Fabriknummern 10151, 10154, 10162, 10177, 10181, 10186, 10194 bis 10198, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Dezember 1933, 11 Uhr 5 Min. Nr. 5647. Firma Schmahl & Schulz in W.-Barmen, 1 Umschlag mit 7 Mo- dellen für Knöpfe, versiegelt, Muster für plastishe Erzeugnisse, Fabriknum- mern 4534, 4537, 4538, 4539, 4541, 4542, 4548, Schußfrist 3 Fahre, ange- meldet am 12. Dezember 1933, 17 Uhr 45 Minuten. y Nr. 5648. Firma Ed. Molineus Söhne in W.-Barmen, Umschlag mit 12 Mu- {stern füx Klöppelspiven, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 46423/ 34, 46647/66, 466554 /20, 4665614 /30, 4665714/32, 46659/34, 7841/17, 7841/21, 7842/17, 7843/21, G 100, G 101, Schuß- frist 3 Jahre, angemeldet am 13. De- zember 1933, 12 Uhr 15 Minuten. Nr. 5649. Firma H. E. Schniewinßd, W.-Elberfeld, 1 Umschlag mit 39 Mu- stern für (trawattensto] Flächenmuster, Fabri

Flächenmuster,

8310, 8287, 8077 |in 9 Mustern siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2841—2849, Schußfrist 3 Jahre, ange- 2 ; meldet am 14, Dezember 1933 9 Uhr 95, 128, 858, 861, 208, 687, 859, 52,130 Minuten,

12, 13; 8290 Dess. 021, 8; 3807 Leh in -140 Mustern

siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern | in

fe, versiegelt, nummern 82327, 823911 —82365, 2455—82457, Schußfrist

oa

Nr. 5650. Fabrikant Friedrih Wer- beck in W.-Barmen, 1 Umschlag mit 1 Muster für Spißen, Sersienel l E 5458, Schußfrist 3 Fahre, angemeldet am 14. Dezember 1933, 8 Uhr 15 Minuten; Nr. 5651. Firma Albert & E. Henkels W.-Barmen, 1 Umschlag mit für “ Klöppelspiven, vers

Nr. 5652. Firma W. Asbeck & Jägex W.-Barmen, 1 Umschlag mit für Klöppelspißen, ver-

siegelt, Flähenmuster, Fabriknummern 229, 230 bis 268, Schußfrist 3 Jahre,

angemeldet am 14, Dezember 1933, 16 Uhr 20 Minuten. Nr. 5653. Firma Schmahl & Schulz

W.-Barmen, 1 Umschlag mit 12 Modellen für elektrishe Be- leuhtungskörper, versiegelt, Muster für plastishe Erzeugnisse, Fabriknummern 3666, 3713/4 kt, 3733/4 kt, 37617, 37813, 3788, 3789, 37905, 37915 3806, 3820/4kt, 3826, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Dezember 1933, 8 Uhr.

Nr. 5654. Firma Adolf & Otto Hal- bah ‘in W.ŒElberfeld, 1 Umschlag mit 5 Mustern für Damenpußbänder, ver- siegelt, Flähenmuster, Fabriknummern 11608, 11623, 11622, 11624, 11687, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Dezember 1933, 11 Uhr 20 Minuten. Nr. 5655. Firma Ed. Zimmermann & Bauer G. m. b. H. in W.-Elberfeld, 1 Umschlag mit 3 Mustern für Lißen (Geflehte sür die Hutfabrikation), ver- siegelt, Flachenmuster, Fabriknummern 21052, 21053. 21055, Chubfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Dezember 1933, 8 Uhr.

Nr. 5656. Firma Cosman, Villbrandt & Zehnderx Akt. Ges. in W.-Elberfeld, 1 Umschlag mit 1 Muster für Gummi- sißen - Kurzmaßaufmachung, versiegelt, Flächenmuster, Geschäftsnummer 3911, Schubfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Dezember 1933, 9 Uhr 20 Minuten. Nr. 5657. Firma Vorwerk & Co. in W.-Barmen, 1 Umschlag mit 13 photo- graphischen Abbildungen für Teppiche, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum- mern 1204, 1205, 2103—2107, 2117, 2120, 2122, 2123, 2118, 2089, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Dezember 1933, 16 Uhr 30 Minuten.

Nr. 5658. Firma Vereinigte Gummi- band-Webereien Tillmanns, Schniewind & Schmidt in W.-Elberfeld, Paket mit 50 Mustern für Hosenträgerbänder und Gurtbänder, versiegelt, Flächenmuster, abriknummern für Hosenträgerband: (20—764, Fabriknummern für Gurt- bänder: 1782—1786, Schußfrist. 3 Fahre, angemeldet am 19. Dezember 1933, 9 Uhx 35 Minuten. : Nr. 5659. Firma Verein?tgte Guminti- band-Webereien, Tillmanns, Thier wind &Schmidt in W.-Elberfeld, 1Paket mit 50 Mustern für Hosenträgerbänder, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum- mern 3520—3527, 3023 —3944, 4321 bis 4333, 4400—4406, Schubßfrist 3 Fahre, angemeldet am 19. Dezember 19383, 9 Uhr 35 Minuten. : j Nr. 5660. Firma Vereinigte Gummi- band-Webereien Tillmanns, Schnie- wind & Schmidt in W.-Elberfeld, ein Paket mit 50 Mustern für Samt» gummibänder und Hosenträgerbänder, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum- mern für Samtgummibänder: 832 bis 849, Fabriknummern für Hosenträger- bänder: 2196 bis 2200, 4144 bis 4147, 4024 bis 4046, Schußfrist 8 Fahre, an- gemeldet am 19. Dezember 1933, 9 Uhr 35 Minuten.

Nr. 5661. * Firma Ed. Moslineus Söhne in W.-Barmen, 1 Umschlag mit 8 Mustern für Besayartikel, ver- siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 46660/8, 135, /36, I3T, [88, [39, [40, /41, Schubfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Dezember 1983, 11 Uhr 40 Minuten. Nr. 5662. Firma L. Neuhoff & Har- degen in W.-Barmen, 1 Umschlag mit 99 Mustern für Bänder, « versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 41732, 411734 bis 41742, 43287, 48288, 43291, 43293, 43303 bis 43310, Schußfrist dret Jahre, angemeldet am 19. Dezember 1933, 15 Uhr 25 Minuten. * :

Nr. 5663. Firma Höffken & Wilkes in W.-Barmen, b Umschlag mit 1 Muster für Knopflochträgerband mit einge- webten Teilstrichen, versiegelt, Flächen- muster, Fabriknummer 12085, Schuÿ- frist 3 Jahre, angemeldet am 20. De- zember 1933, 12 Uhx 30 Minuten.