Zweite Zentralhandel8registerbeilage zum Reichs8- und Staatsanzeiger Nr, 37 vom 13, Februar 1934. S. 2,
woh, den 11. April 1934, vor- mittags 11 Uhr, Zimmer 118, vor
dem unterzeihneten Gericht. Darmstadt, den 5. Februar 1934. Hessishes Amtsgericht.
Esslingen. [73187]
Konkurseröffnung über das Ver- mögen des Flaschnermeisters Otto Friesh in Eßlingen a. N., Sirnauer- straße 23, am 8. Februar 1934, 17 Uhr. Konkursverwalter: Bezirksnotar Oet- tinger in Eßlingen, dessen Stellver- tveter: Not.-Prakt. Krug in Eßlingen. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 3, März 1934. 1. Gläubigerver|amm- lung mit Tagesordnung, §§ 110, 1832, 134, 137 K.-O. und Prüfungstermin: Montag, den 182. März 1934, vormit- tags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Eß- lingen, Saal 5 I. St.
Amtsgeriht Eßlingen.
Fürstenwalde, Spree. [73188] Konkursverfahren.
Veber das Vermögen des Kauf- manns Moses (gen. Max) Bernstein und seiner Ehefrau Mindel (gen. Minna) geb. Rennspieß-Kleinspieß, bis- her in Fürstenwalde, Spree, z. Zt. un- bekannten Aufenthalts, ist am 7. Fe- bruar 1984, vormittags 11 Uhr, von dem Amtsgeriht Fürstenwalde, Spree, das Konkursverfahren eröffnet. Ver- walter: Rechtsanwalt Dr. Hilschenz in
Rothenburg, O-. L. .[73192]
Uebex das Vermögen der Heyl'shen Güterverwaltung, Gesellshaft mit be- [chränkter Haftung in Horka, O. L., vertreten durch ihre Geshäftsführer, die Kaufleute Günther und Edgar Heyl, bisher in Horka, L. L., jeßt in Berlin und Weißenfels, ist am 6. Februar 1934, mittags 12,10 Uhr, das Konkursver- fahren eröffnet worden. Konkursver- walter: Der Wirtshaftsprüfer Dr. rer. pol. Neuhaus aus Gürliß, Hospital- straße 13/16. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besiß haben oder zur Konkursmasse etivas schuldig sind, wird aufgegeben, nihts an den Gemeinschuldner zu ver- abfolgen oder zu leisten, auch die Ver- pflichtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter Anzeige zu machen. Ablauf der Anzeigefrist und der An- meldefrist für Forderungen an den Ge- meinshuldner am 7. März 1934, Erste Gläubigerversammlung am Mittwoch, den, 28. Februar 1934, vormittags 11 Uhr; Prüfungstermin am Mittwoch, den 28. März 1934, vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Zim- mex Nv..65, — 2, Na. 1/34.
Amtsgericht Rothenburg, Lausit,
6. Februar 1934.
Luxemburger Allee 32, der in dem Vergleihstermin vom 1. Funi 1932 angenommene Lan 3- vergleih durch rechtskräftigen Beschluß vom 15. Junt 1932 bestätigt ist, hier- durch aufgehoben.
Frankfurt a. Main, 5. Februar 1934.
Amtsgericht. Abt. 43.
Friesoythe. [73203] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Schuhwarenhändlers und Schuhmachermeisters Alrih Kruse in Fdafehn ist infolge rechtskräftiger Be- stätiung eines Zwangsvergleihs auf- gehoben. — N. 12/32. Amtsgeriht Friesoythe, 6. Febr. 1934.
Goslar. [73204] Nach abgehaltenem Schlußtermin wird
das Konkursverfahren über das Ver-
mögen des Kaufmanns Werner Klein
zu Goslar aufgehoben.
Amtsgericht Goslar, 9. Februar 1934.
[73205] Harburg-WilhelImsburg. Konkursverfahren. (N 28/30.) Das Konkur®êverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Ernst Albers in Harburg-Wilhelmsbuxg 1, Buxtehuder Straße 583, Fnhaber der Musikinstr 1- menten- und Musikalienhandlungen „Musikhaus Albers“, a) hiersetst, Neue Str. 32, b) Buxtehunde, Breite Straße 3, c) Winsen a. L., Bahnhof-
wird, nachdem ;
kursverfahren über das Vermögen des Damendhut- und Pelzgeshäftsinhabers Max Fann in Nürnberg, Wohnung: [eilchbrüde 3/II, Geschäftsräume: aiserstraße 24, als durch Zwangsver- gleich beendigt aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Nürnberg. [73216]
Das Amtsgeriht Nürnberg hat mit Beschluß vom 9. Februar 1934 das Kon- kursverfahren über den Nachlaß des am 6. Februar 1933 verstorbenen Pflasterermeisters Bernhard Walz, zu- leßt in Nürnberg, Steinbühlèr Str. 3, wohnhaft, als durch Schlußverteilung beendigt aufgehoben.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Oldenburg, Oldenburg. [73217]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen: 1. des Kaufmanns Ferdinand Diedrih Fokken in Bremen, 2. des Kaufmanns Hans Georg Friedrich Schierholz in Oldenburg, als persönlich haftende Gesellshafter der offenen Han- delsgesellshaft Fokken & Schierholz in Oldenburg, 3. der offenen Handels- C Fokken & Shhhierholz in
ldenburg, wird nach erfolgter Abhal- tung des Schlußtermins hierdurch auf- gehoben. — N 18/83.
Oldenburg, den 6. Februar 1934.
Amtsgericht. Abt. VI.
—
WeissenfelIs, [73225] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Oswald Schlegel in Weißenfels a. S,, als allei. niger Inhaber der Firma Th. Schlegel Weißenfels, ist Vergleichstermin auf den 2. 3, 1934, 11 Uhr, anberaumt Der Vergleichsvorshlag und die Erklz. rung des Gläubigeraus|[husses liegen auf der Geschäftsstelle des Konkursgerichts zur Einsiht der Beteiligten aus. j Weißenfels, den 7. Februar 1934. Das Amtsgericht.
Werdau. [73226] Das Konkursverfahren über das Ver:
mögen des Kaufmanns Paul Hermann
Scharf in Werdau wird nah Abhaltung
des Schlußtermins aufgehoben. —
K 18/33.
Amtsgericht Werdau, 5. Februar 1934
Wermelskirchen. [73227]
Das Konkursverfahren über das Ver: mögen der Fa. Griesenbeck & Co. Kom. Ges. in Wermelskirhen ist nach Ab. haltung des Schlußtermins am 5. 9. 1934 O worden. Das Amtz. geriht in Wermelskirchen. — 3 N 4/9. Winzig. [73228]
Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver- mogen des Landwirts Otto Graupe in Lendshübß, Kreis Guhrau, wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins
O Tr. 38. RNeichs8bankgirokonto.
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Deutscher Reich
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sanzeiger
Preußischer Staatsanzeiger.
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatli 2,30 Æ# einschließlich 0,48 Æ# Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Geschäftsstelle 1,90 ÆK monatlich, Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin
für Selbstabholer die Geschäftsstelle
SW 48, Wilhelmstraße 32.
Einzelne Nummern kosten 30 #/, einzelne Beilagen 10 F. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages eins{ließlih des Portos abgegeben.
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my,
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Berlin, Mittwoch, den 14. Februar, abends.
Anzeigenpreis für den Naum einer fünfgespaltenen 3 mm foyen und 55 mm breiten Zeile 1,10 #Æ, einer dreigespaltenen 3 mm hohen und 92 mm breiten Zeile 1,85 ÆÆ. Anzeigen nimmt an die Geschäftsstelle Berlin SW. 48, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge find auf ein- seitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welhe Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein.
Poftscheckkonto: Berlin 41821. 1934 m ny
PMEPES V I At P.
Fnhalt des amtlichen Teiles,
wie z. B. Grubenanschlußgebühr, Vorfraht zum Oder-Umschlagshafen, Umstellgebühr im Umschlags-
Aus der Preußischen Verwaltung.
Deutsches Reich.
hafen, Kippgebühr usw.,
Weiterarbeit am Neuaufbau des Reiches.
Oppenheim. [73218] Beschluß.
Betreffend: Könkurs der Firma Best & R a in Nierstein: Das Kon- kursverfahren wird aufgehoben, nachdem die Shlußverteilung durchgeführt ist.
Oppenheim, den 6. Februar 1934.
Hessishes Amtsgericht.
Fürstenwalde, Spree. Frist zur An- meldung der Fu T ten und offener Arrest mit Anzeigepfliht bis 28. Februar 1934. Erste Gläubiger- versammlung und Prüfungstermin am 10, März 1934, vormittags 10 Uhr, tim Gerichtsgebäude Zimmer Nr. 26. wig Kirsh zu Ahlen, wird, vahdem Fürstenwalde, Spree, 7, Febr. 1934. | der in dem Vergleihstermin vom Geschäftsstelle des Amtsgerichts. f Nuvamhos 19833 angenomntene — M wangsvergleih durch rechtskräftigen G [73189] | Beschluß De 4 Rande 1933 be- Ueber das Veit der Firma 5
N E tätigt 1st, aufgehoben.
„van Schijndel-Stall-Modell“ Schuh- | Ahlen. West 0 29. Januar 1934. fabrik, G. m. b. H. zu Goch, ist heute, : Das Amtsgeri t am 8. Februar 1934, 18 Uhr, das ' Konkursverfahren eröffnet. Konkurs- verwalter ist Rechtsanwalt Fosef Janßen 11 in Goch. Offener Arrest, Anzeige- und Anmeldefrist bis zum 91. Marz 1934. Erste Gläubigerver- fammlung att 19. März 1934, 104 Uhr, und allgemeiner Prüfungs- termin am 29, Marz 1934, 104 Uhr, vor dem hiesigen Amtsgericht, Zimmer M — e N22
Goch, den 8. Februar 1934.
Amtsgericht.
straße 32, wird nah Abhaltung des
Schlußtermins hiermit aufgehoben.
Havrburg-Wilhelmsburg, 7. 2, 1934. Amtsgericht. V1.
so hat es mindestens „nah Verlag“, R mindestens
in Höhe der tatsächlich aufgewendeten Kosten zu ge- Der im Reichsinnenministerium tätige Regierungspräsident
Nicolai, ein Fachreferent für Verfassungsfragen, äußert sich in der „Deutshen Furisten-Zeitung“ zum Gese über den Neuaufbau des Reiches. Er weist darauf hin, daß die national- sozialistishe Bewegung das gesamte deutshe Volk wie in seinen Ständen so auch in den einzelnen Stämmen zur völligen Einigung und Einheitlichkeit erziehen konnte. Aus diesem tatsächlichen Zu- stand müsse nun die staatsrehtlihe Folgerung gezogen und der politische Einheitsstaat des deutshen Volkes neu gebaut werden. Den Grundstein für diese Reichsreform lege das „Gese über den Neuaufbau des Reiches“. Die Beteiligung des Reichsrats an seiner Verabschiedung erweise, daß auch die Länderregierungen dex Errichtung des Einheitsstaates vollauf zustimmten. Schon durch die Ueberschrift werde vom Gesetzgeber klar gesagt, daß unter völliger Aufgabe der bisherigen Verfassung ein staatsrecht- liher Neuaufbau erfolgen solle. Bereits durch das erste Ermächti- gungsgeseß hatten die Länder in den Reichsstatthaltern gewisser- maßen Zwangsverwalter des Reiches bekommen. Nunmehr seien die Länder als Staaten überhaupt verschwunden, die Länder- beamten mittelbare Reichsbeamte geworden. Als eine der Folgen des Ueberganges der Hoheitsrehte der Länder auf das Reich ergebe sih, daß die Länder auh niht mehr Verträge über hoheitsrecht- lihe Angelegenheiten tätigen könnten. Soweit solche Verträge der Länder untereinander, mit dem Reich und mit auswärtigen Mächten beständen, hingen sie durch den Untergang des einen Vertragspartners in der Luft. Durch die Feststellung der An- weisungsbefugnis der Reichsminister wäre klargestellt, daß die
[73193] hierdurch V A
Amtsgericht Winzig, 2. Februar 1934 Ï erordnung über Erweiterung des Bezirks der Abteilungen C
und D des Fachausschusses für die Glasindustrie in Neuhaus sehen. am Rennweg. Vom 12. Februar 1934, A b) Werden derartige tariflih gebundene Leistungen aber Ÿ Anordnung einer vorläufigen Marktregelung für die Hersteller in Verquickung oder Zusammenziehung von holzhaltigem O NTGeR Druck- und Schreibpapier. mit den E e A Wasserfrachten, 0 D Nom 183. Februar 1934. etwa in einem Gesamtfra la ß angeboten oder 4 Santa über den Londoner Goldpreis. abgeschlossen, so sind
4 E Í 2 s Bres die nah „Tonnen“ geregelten Säße (z. B. Vor- Î Beschluß des Frachtenausschu\ses Breslau. fracht, Kippgebühr) mindestens in Tarithöhe, Preußen.
die „pro Waggon“ geregelten Säße (z. B. Gruben- Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Ahlen, Westf, Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmann Ludwig Kirsch, alleinigen Fnhabers der Firma Lud-
Dr.
Mannheim. [73229]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Jakob Hauck in Mannheim, Manufak- turwarenhandel in Mannheim, Trait- teurstraße 43, wurde heute, nahmittags 5 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Ah- wendung des Konkurses eröffnet. Ver- trauensperson - ist Diplomkaufmann Seiz A 3. 9. Vergleichstermin is am 8, März 1934 vor dem Amtsgericht, ITL, Stock, Zimmer 215. Mannheim, den 9. Februar 1934. Amtsgericht. B.-G. 4,
Heidelberg. [73206] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der landw. Ein- und Verkaufs- genossenshaft, e. G. m, b. H. in Sand- hausen, wurde nah Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Shluß- verteilung aufgehoben.
Heidelberg, den 6. Februar 1934,
Amtsgericht. A 2.
Sensburg. [73219] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Landwirts Eugen von Fresin aus Tiefendorf, Kreis Sensburg, z. Zt. in Königsberg i. Pr., Henschestraße 14, wird auf seinen Antrag nah voll- ständiger Befriedigung seiner Gläubiger aufgehoben.
Sensburg, den 8. Februar 1934.
Amtsgericht.
anshlußgebühr, Stellgebührx im Hafen) unter Ab- leitung vom „15 To.-Wagen“ und Abstellung auf diese Waggongröße
zu kalkulieren und anzuseßen.
. Jm Falle 1b werden erreihte und überschrittene halbe Pfennige nach oben, nicht erreichte halbe Pfennige nah unten abgerundet.
. Vebernahme derx Versicherungsspesen darf nicht untex den Selbstkosten angeboten und abgeschlossen werden.
. Noch vorliegende, diesen Grundsäßen nicht entsprechende Angebote sind zurückzuziehen oder nah obiger klarstellenden Regelung zu revidieren.
. Die vom Frachtenausschuß festgeseßten Fran verstehen
sih gegen Barzahlung. Kreditgewährung ohne angemessenes
Entgelt ist deshalb verboten.
Diese einstimmig gefaßten Beschlüsse treten sofort in Kraft,
Altona, Elbe. [73194] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Baugenossenschaft g/Bor- wärts“ e. G. m. b. §H., Altona, Fried- hofstraße 39, wird nah erfolgter Ab- haltung des Schlußtermins Hierdurch B E (7a N 98/35.) Altona, den 8. Februar 1934.
Amtsgericht, Konkursgericht.
Altona, Elbe. Ä [73195] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Busch & Co., allei-
Kamenz, Sachsen. [73207] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Kommanditgesellshaft Eugen Vogler, Spezial - Maschinenfabrik für Maschinen der Getränke-Fndustrie in Kamenz, wird nach Abhaltung des Sebluktermins hierdurch aufgehoben.
Kamenz, Sa., den 3. Februar 1934.
Das Amtsgericht.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Verordnung
îber Erweiterung des Bezirks der Abteilungen C und D des Fachausschusses für die Glasgindustrie in Neuhaus a, Rennweg, Bom 12. Februar 1934.
Auf Grund des § 19 des Hausarbeitgeseßes vom 6.
Türkheim, Schwaben. [78231] Bekanntmachung.
Das Amtsgericht Türkheim hat am 9, Februar 1934, 17 Uhr 45 Minuten, über das Vermögen des Tapezier- geshäftsinhabers Georg Winklmair in Bad Wörbishofen das gerichtliche Ver- gleihs8verfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauens-
Stargard, Pomm. [73220] _5 N. 20/32. Fn dem Konkursverfahren über das Vermögen der Zimmerei- u. Sägewerksgenossenschaft e. G. m. b. H. in Stargard i. Pomm. nehme ih mit Genehmigung des Gerichts die Schlußverteilung vor. Es stehen 2436,67
Kamenz, Sachsen. [73208] Das Konkursverfahren Über den
Heilsberg. [73190] Ueber das Vermögen des Kauf- manns Paul Kewer tin Heilsberg ist am 8. Februar 1934, 1224 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechts- anwalt Justizrat Goerigk in Heilsberg ist zum Konkursverwalter ernannt. Anmeldefrist für Konkursforderungen 27. März 1934. Erste Gläubigerver- fammlung am Montag, den 5. März 1934, 1024s Uhr. Allgemeiner Prü- fungstermin am 9. April 194, 10s Vhr, Zimmer 10. Offener Arrest mît Anmeldepfliht bis 27. März 1934. Amtsgericht Heilsberg, 8. Februar 1934. Langenberg, Rheinl. [72751] Konkursverfahren.
Veber das Vermögen der handels- aerichtlich nicht eingetragenen Firma Fleishwarenfabrik Ernst Mees, Jnÿh. Mathilde Mees in Neviges, wird heute, am 7. Februar 1934, vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Notar Laux in Langenberg, Rhld., wird zum Konkursverwalter ernannt. Kon- kursforderungen sind bis zum 1. März 1934 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Bei- behaltung des ernannten odex die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus- schusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeih- neten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 8. März 1934, vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 8, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs- masse etwas schuldig sind, wird auf- gegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Be- sive der Sahe und von den Forde- rungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 1. März 1934 Anzeige zu machen.
Amtsgericht in Langenberg, Rhld.
Leipzig. [73191]
Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft unter der im Handels- register eingetragenen Firma „Hundert & Co.“, Leinen- und Baumwollwaren- handlung in Leipzig, Pachofstr. 11/13 (persönlih haftende Gesellshafter die Kaufleute Samuel Hundert und Josef Weinbluth, beide zur Zeit unbekannten Aufenthalts), wird heute, am 9. Fe- bruar 1934, vormittags 114 Uhr, das Konkursverfahren eroffnet. Konkurs- verwalter: Direktor Wilhelm Knoche in Leipzig C 1, Ranstädtecr Steinweg 2. Anmeldefrist bis zum 28. Februar 1934. Wahl- und Prüfungstermin am 12, März 1934, vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 23. Februar 1934.
Amtsgericht Leipzig, Abt, 11 A 1,
nige Fnhaberin Frau Martha Busch,
Lotstedt-Niendorf, wird nach erfolgter
Abhaltung des Schlußtermins hierdurch
aufgehoben. (7a N. 112/32)
Altona, den 8. Februar 1934, Amtsgericht, Konkursgericht.
Altona, Elbe. [73196] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Nicolas Frai- kin, auch in seiner Eigenschaft als Alleininhaber der Firma O. L, Peter- sen u. Co. in Altona, Blücherstraße 52, wird nah Anhörung der Gläubigerver- sammlung eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse niht vorhanden ist. — Tä N. 1/34
Altona, den 8. Februar 1934.
Amtsgericht, Konkursgericht.
Aue, Erzgeb. [73197] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaffeehausbesizers Robert Goldstaub, all. Fnh. der Fa. Rath's Kaffeehaus in Aue, wird nach Ab- haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. (K 3/31.)
Amtsgericht Aue, am 8. Februar 1934.
Chemnitz. [73198] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Trikotagenfabrikanten Her- mann Max Lämmel, all. Jnh. d. Fa. Hermann Lämmel in Schönau, Zwickauer Str. 17, wird nach Abhal- tung des Schlußtermins hierdurch auf- áehoben.
Amtsgeriht Chemniß, 9. Febr. 1934.
Dahme, Mark, [73199] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Maurer- und Zimmer- meisters Karl Hahn in Dahme, als alleinigen Fnhabers der Fa. G. H. Tittel in Dahme, ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Amtsgeriht Dahme (Mark), 5. 2. 1934.
Emden. [73200] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Witwe Wilhelmine Löding in Emden, als alleiniger Jnhaberin der Firma W. Meiners in Emden, ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Amtsgeriht Emden, 20. Dezbr. 1933.
Flensburg. [73201] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Witwe Marie Staack in Flensburg, Jnhaberin der niht einge- tragenen Firma M. Staack, Tahbak- waren en gros, Flensburg, ist infolge Schlußverteilung nah Abhaltung des Schlußtermins am 7, Februar 1934 aufgehoben worden.
Das Amtsgericht, Abt. TI1, Flensburg.
Frankfurt, Main. [73202]
Nachlaß des am 14. Oktober 1929 ver- storbenen Maschinenfabrikanten und Lebensmittelhändler Eugen Vogler in Kamenz wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Kamenz, den 8. Februar 1934.
Das Amtsgericht.
Karlsruhe, Baden. [73209] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Schaffer-Gilde e. G. m. b. H., Spar-Kredit u. Baukasse der Schaffer in Karlsruhe, wurde nah Ab- haltung des Schlußtermins aufgehoben. Karlsruhe, den 9. Februar 1934, Ge- \häfts\telle des Amtsgerichts. A. 7.
Viel. Konfursverfahren. [73210] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Fabrikanten Wilhelm Eggers, früher in Kiel, Hamburaer Chaussee Nr. 112/14, jeßt in Rostock, Kisten- macherstraße Nr. 5, wird aufgehoben, da die Schlußverteilung stattgefundzn hat. — 2% a N. 9/32. Das Amtsgericht, Abt. 25, Kiel. Loburg. [73211]
Konkursverfahren. Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Franz Struck, Leibkau, is der Schlußtermin auf den 16. März 1934, 104 Uhr, vor dem Amtsgericht, hier, Markt Nr. 1, I, Stockwerk, Zimmer 2, anberaumt. Loburg, den 3. Februar 1934.
Das Amtsgericht.
Löwenberg, Schles. [73212] Das Konkursverfahren über das Vezu. mögen des Tischlermeisters Oskar Men- zel in Cunzendorf u. W.,, Kr. Löwen- berg, wird wegen mangels Masse einge- stellt, weil eine den Kosten des Ver- fahrens entsprebende Konkursmasse nicht vorhanden ist.
Amtsgeriht Löwenbera, Schl,
den 3. Februar 1934.
Mannheim. [73213] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Arthux Brunnehild in Frankfurt a. M., Wolfgangstraße 87, persönlih haftender Gesellschafter der Firma Arthur Brunnehild & Co., Mehl- agroßhandlung in Mannheim, Goethe- straße 6, wurde nach Abhaltung des Schlußtermins mangels Masse ein- gestellt. Mannheim, den 2. Februar 1934. Amtsgericht.
Neustettin. [73214] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Adolf Speer, Kaffee- Spezialqgeshäft, Fnhaber der Kaufmann Adolf Speer in Neustettin, wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Neustettin, den 6. Februar 1934. Das Amtsgericht.
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der offenen Handelsgesell\chaft !
den 9. Februar ‘1934.
| Gebrüder Haarerx in Frankfurt a. Main,
Niirnberg. [73215] Das Amtsgeriht Nürnberg hat mit Beschluß vom 8. Februax 1934 das Kon-
Reichsmark zur Verfügung, die an die Vorrechtsgläubiger des ersten Grades zu verteilen sind. Die weiteren Vor- rechtsgläubiger sowie die Gläubiger ohne Vorrecht erhalten keine Quote. Das Schlußverzeichnis liegt in der Ge- häftsstelle 5 des Amtsgerichts Stargard i. Pomm. zur Einsicht für die Be- teiligten aus. Stargard i. Pomm., 12. Febr. 1934. Der Konkursverwalter: Ernst Beggerow. Steinheim, Westf. [73221] Veschluß. Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Fräuleins Anna Schlüter, A baberin eines Kolonialwarenge|chäfts in Lügde, wird. aufgehoben, nachdem der Schlußverteilungstermin stattgefunden hat. Die Auslagen eines Gläubiger- aus\chußmitglieds werden auf 1,20 RM festgeseßt. Steinheim, den 7. Februar 1934. Das Amtsgericht.
Tilsit. [73222] In den Konkursverfahren über das Vermöaen der Ostdeutschen Dampf- \{iffahrt G. m. b. H. und über das Vermögen des Tilsiter Dampferver- cins A. G. in Tilsit ist zur Abnahme des Schlußrehnung des Verwalters und zur Festseßung der Vergütungen für den Konkursverwalter und die Mit- glieder des Gläubigerauss{chusses Schluß- termin auf den 7. März 1934, vorm. 10 Uhr, Zimmer Nr. 280 des Amts- gerichts bestimmt.
Tilsit, den 9. Februar 1934.
Amtsgericht.
Vechta. Beschluß. [73223] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Hermann Lanwer in Vechta, Jnhabers der ein- etragenen Firma Hermann Lantwer in Behta, wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Vechta, 8. Februar 1934. Amtsgericht.
Weiden. [73224]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Karl Oberländer, Jn- habers einer Weingroßhandlung in Weiden i. Opf., wurde Termin zur Ab- nahme der Schlußrehnung, Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß- verzeihnis, Beschlußfassung der Gläu- biger über die niht verwertbaren Ver- mogensstücke und einen etwa verblei- benden Masserest, Anhörung der Gläu- E über die den Mitgliedern des E zu gewährende Vergütung und Prüfung der nachträg- lih noch angemeldeten Forderungen be- stimmt auf Samstag, den 10. März 1934, vormittags 10 Uhr, im Sizungssaal des Amtsgerichts Weiden i, Opf., Zimmer Nr. 25.
Weiden i, Opf., den 9, Februar 1934.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
person ist Blumrih, Richard, Diplom- kaufmann in Bad Wörishofen, bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag ist bestimmt auf Freitag, den 2. März 1934, vor- mittags 104 Uhr, im Sitzungssaal des Amtsgerichts Türkheim. Der An- trag auf Eröffnung des Vergleichsver- fahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind bei der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Türk- e zur Einsicht der Beteiligten nieder- gelegt.
Türkheim i. Bayern, 10. Febr. 1934,
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Türkheim.
Düsseldorf. [73232] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der unter dexr Firma „Kreysing & Frebel“ betriebenen offe- nen Handelsgesellshaft zu Düsseldorf, Bismarckstr. 73, ist nach rechtskräftiger Bestätigung des Vergleihs am 7. Fe- bruar 1934 aufgehoben worden. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Abt. 14a, Düsseldorf.
Mannheim. [73230]
Im Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kath. Fürsorgevereins für Madchen, Frauen und Kinder e. V. in Mannheim wird heute, nahmittags 4 Uhr, gemäß § 50 ff. Vergl.-Ordnung an den Schuldner ein allgemeines Ver- äußerungsverbot erlassen, mit der Wir- fung, daß Verfügungen, die der Schuld- ner über sein Vermögen trifft, den am Vergleich3verfahren beteiligten Gläubi- gern gegenüber unwirksam sind. Mann- heim, den 9. Februar 1934, Bad. Amts- geriht. B.-G. 5.
Apolda. s [73233]
Ueber den landwirtschaftlihen Betrieb der Landwirtin Frau Lina Körbs in Sulzbach bei Apolda wird am 7. Fe- bruar 1934, 15,40 Uhr, das Entschul- dungsberfahren eröffnet. Entschuldungs- p ist die Thüringische Staatsbank 1n
eimar. Sämtliche Gläubiger haben bis zum 15. März 1934 ihre Ansprüche beim Geriht oder bei der Entschul- dungsstelle anzumelden und die in ihren Händen befindlihen Schuldurkunden dem Gericht einzureichen.
Apolda, den 7. Februar 1984.-
Thüringisches Amtsgericht. II.
Obernkirchen, [73234] Grafsch. Schaumburg.
Beschluß. 5 Das landwirtschaftliche Vermittlungs- verfahren über das Vermögen des Landwirts und Maurers Friedri Leiseberg in Antendorf Nr. 36 1] rechtsfräftig eingestellt.
| vom 13. Novemberx 1933 (betreffend vorläufige Marfktrege-
Amtsgeriht Obernkirchen, 8. 2. 1934.
97. Juni 1923 (RGBl. 1 S. 472) wird dex Bezirk der Ab- teilungen „C für die Herstellung künstlicher Menschenaugen“ und „D für Puppen- und Tieraugen“ des Fachausschusses für die Glasgindustrie in Neuhaus a. Rennweg mit Wirkung
vom 10, Februar y E den Freistaat Bayern ausgedehnt.
Der Bezirk dex Fachausschußabteilungen umfaßt nunmehr
Vorstehender Beschluß wird hiermit bestätigt, Breslau, den 10. Februar 1934. Der Oberpräsident,
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die Freistaaten Thüringen und Bayern. Der Reichsarbeitsminister. B D Kx ohm.
Anordnung
einer vorläufigen Marktregelung für die Hersteller von holz- haltigem und holzsreiem Druck- und Schreibpapier. Bom 13. Februar 1934. Auf Grund des Gesetzes über Errichtung von Zwangs- a vom 15, Juli 1933 (RGBl. 1 S. 488) ordne ich an: Die Marktregelung, die in § 2 Abs. 1 meiner Anordnung
lung für die Hersteller von holzhaltigem und holzfreiem Druck- und Schreibpapier) getroffen worden ist, joird bis zum B 28. Februar 1934 mit dex Maßgabe verlängert, daß die Dele stellex von holzfreiem und holzhaltigem Druck- und T papier ihre Erzeugnisse nux verkaufen dürfen, wenn sie bis zum 15. April 1934 ausgeliefert werden. Berlin, den 13. Februar 1934. Der Reichswirtschaftsminister,
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Vekanntmachung über den Londoner Goldpreis
ä 31 zur gemäß § 1 der Verordnung vom 10, Oktober 19 Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken me sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark)
lauten (RGBl. 1 S. 589). 0
Der Londoner Goldpreis beträgt am 14. Februar 1934 : für eine Unze Feingold = 137 sh 5 d, in deutshe Währung nah dem furs für ein englishes Pfund vom 14. Fe- bruar 1934 mit NM 12,715 umgerechnet für ein Gramm Feingold demna :
in deutsche Währung umgerechnet . « . + Berlin, den 14. Februar 1934. Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr, DovLingi
NM 87,3627, pence 93,0166, NM 2,8083877,
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Beschluß des Frachtenausschusses R Der Frachtenausshuß Breslau, Abt. 1 und 4 E L und Niederschlesischer Brennstoffverkehr), hat auf “G Verordnung des Herrn Reichsverkehrsministers A d Ñ tung von Frachtenausschüssen vom 23. Marz 1982 N Reichsanzeiger Nr. 74 S. 2) am 22. Januar 1934 folgendes beschlossen:
Mitangebote oder Mitübernahme von Leistungen neben der egen a vom Frachten- l. a) Werden außerhalb der eigenttihen, Ar ausfduk Fi alagten Wasserfrachten und E e ihnen ändere Leistungen mit „angeboten o L ilden
\hlossen, die einer tariflichen Bindung oder öffe Regelung unterliegen, j
der Regierungsbaurat P i ck in Oppeln bestellt worden.
E C A A E E Ii C N R G IDO S G S E E N S I A A
vollmächtigte 1 j Ola y, die Geschäfte der Botschaft,
mäßig verlaufen. Das vom Dampfer Flugzeug erreichte dem 7. Februar. traf am Donnerstag, dem de Janei
Stuttgart ab. f in Stuttgart 9 am 17. Stuttgart am 3., 17. werden gewöhnliche Drucksachen, Argentinien, Nähere
noch niht übersehen, | Internationalen Abkommens mäßige O Ratifizierung des 2 8 L Fünf Jahren zur Durchführung Verfügung steht, h P
denken dagegen, wenn wenig]tens
Preußen.
Preußisches Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. E Zum Provinzialkonservator der Provinz Oberschlesien ist
Irichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der spanische Botschafter Luis de Zu slueta hat exlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der be- Minister, Botschaftsrat Pelayo Garcia
VerkehrSwesen.
Deutsche Luftpost nah Südamerika. j |
Der erste deutsche Postflug B A E
ft s 3. Februar in Stuttgart begonnen Hat, - ufthansa am 3. Februar in g elen cbaescleuderte Natal (südamerikanische Küste) am Mittwoch, Das Anschlußflugzeug des Condox-Syndifats 8. Februar, 17.5 (M.-E.-Z.), in Rio ro ein und erreihte Buenos Aires noch am Freitag (9. 2.) Die für die Postbeförderung erhofften Zeitgewinne, für Rio de Janeiro etiva 9 Tage, sind also Postflug geht am 17. Februar von Februar um 18.0,
bends. ie Strecke Saa ingetreten. Der näch]te l A Postschluß in Berlin C 2 am 16. Fel 1 Februar um 6.30. Weitere Flüge ab und §1. März usw. alle 14 Tage. Befördert und eingeschriebene Briefe und Postkarten, Warenproben und A an Empfänger in Bolivien, Brasilien, Chile, Paraguay und Uruguay. Postanstalten.
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Noch keine neuen Verkehrsschilder auf Deutschlands E
N iner Mitteilung des Reichsverkehrsministers läßt sich edt ‘über ob und wann mit der Ratifizierung des vom 30. März 1931 über gleich- ilder gerechnet werden kann. Da mach dev Abkommens auch immerhin noch_ ein Zeitraum der neuen Beschilderung L ¡t der preußishe Fnnenminister ketne BDe- i tens. noch im Laufe des Rehnungs- den Wegeunterhaltungspflihligen Mars alten Schi fgeste orden. We die neue Beschilderung Schilder aufgestellt werden. Wenn auch eue hil g O Natfizteruna des Abkommens dur allmählichen Siay der alten Schilder dur die neuen erfolgen soll, exklärt es der Nes in cinem Runderlaß doch nicht für zweck:näßig, wenn schon lege, che der Zeitpunkt der Ratifizierung feststeht, in E E meinden Schilder neuer Art aufgestellt werden, während der Uber-
Auskunft erteilen die
jahres 1934 von
nahmen allein erlassen und mung des Reichstages tung des Einheitsreiches rechtlihen Vertretungen der Staaten, sinnlos geworden se. Auch rung liege jeßt in der Machtbefugnis der cur das Gese selbst nur kurze Säße enthalte, erhalte der Art.
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Anweisungen des Reiches denen der Reichsstatthalter vorgehen. Die Dienstaufsiht des Reichsinnenministers umfasse eine unum- schränkte Anweisungsbefugnis und ein Vorgeseßtenverhältnis und Kontrollxecht dex. Tätigkeit der Roichältatthalter.. wtotig..dis nare das Geseß eine wnumschränkte die Geseßgebung enthalte, und zwar unter W E ) r die noch nah dem ersten Ermächtigungsge]eß bestanden, sei au der Shuy des Reichstags und des Reichsrats beseitigt, ebenso auch die zeitlihe Beschränkung der ersten Ermächtigung bis zum 1, April 1937,
Vollmacht der Reichsregierung für Wegfall aller A
Die Reichsregierung kann nunmehr alle geseßlihen Maß- | bedürfe dazu auch nicht der Zustim- oder des Reichsrats, der mit der Errich- durch das Geset, ebenso wie die völker- Länder beim Reih und anderen
Auch die territoriale Neugliede- Reichsregierung. Da 5 be- Bedeutung, wonach der Reichsinnenminister die notwen- igen Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschristen „erlassen fann. Dex Minister werde vor allem den Uebergangszustand zu regeln haben, der bis zur Durchführung der Reichsresorm durch neue Verfassungsgeseße der Reichsregierung bestehen werde. HIer- bei werde der vorhandene Zustand zunächst weitgehend geschont werden müssen, bis die Uebernahme der Arbeiten von den Be- hörden der Länder auf Behörden des Reiches technisch vollzogen
werden könne.
Kunst und Wissenschaft. Städtisches Theaterwesen in Preußen.
Zwischen dem „Deutschen Gemeindetag“ und dem Leiter des Amtlichen Preußischen Theater-Ausschusses, Staatskommissar Hinkel, wurden folgende grundsäßliche Vereinbarungen über die städtischen Theater Preußens getro]sen: E t Der Amtliche Preußische Theater-Ausshuß unter Leitung des Staatskommissars Hinkel ist eingejeßt worden, um im As Preußen eine sichere und einheitliche Theaterpolitik zu gewaähr- leisten. Der Amtliche Preußische Theater-Ausshuß hat sich bei seiner Arbeit von einer heißen Liebe zum Theater und von einem großen Verantwortungsgefühl leiten lassen und wird S Bukunft in diesem Geiste weiterarbeiten. Aus vielfachen Be» \sprechungen mit dem „Deutschen Gem-iidetag“, mit Oberprâäsi- denten, Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Stadiräten ging zur beiderseitigen Befriedigung hervor, daß die gemeindlichen Stellen Haltung und Exfolge des Theater-Ausschusses A und ih dex Notwendigkeit einer zentralen straffen Leitung nih erschließen. : ver belie die Stellung des FJntendanten als des R E RE lichen Leiters des Theaters scheint in einigen Stadten e E ganz verstanden zu sein. Der Ministerpräsident hat ausdrüd ih gewünscht und die Befolgung seiner Anordnung dem Preußischen Theater-Aus\chuß zur besonderen Pflicht gemacht, daß, der „Jnten- dant gegenüber allen anderen beteiligten Stellen, Körperscha[ten und Verbänden als allein und deutlich Verantwortlicher bestellt und betraut wurde. Daran ist auch für die Zukunft festzuhalten. Diese Anordnung bedeutet gewtß nicht, daß die „Gemeinden alls Unternehmer und Pfleger des Theaters _fünftig Wee Theater interssiert sein sollen als früher. Die Gemeinden haben sich durch die Uebernahme zahlreiher Hof- und Staatsteater N die gemeindlihe Obhut unvergänglihe Dienste En Us werden diese Aufgabe auch in Zukunft erfüllen. Vie O werden auch anerkennen, daß weder die Staatsaufsicht no 0 pes Gemeindeverwaltung die Verantwortung tragen können Ur N künstlerishe Gesicht des Theaters. Diese Pflicht Fun nur T Jntendanten als künstlerischen Leiter des Theaters C E at gegenüber der Aufsichtsbehörde, der Stadtverwa E.
wiegende Teil der Wegeunterhaltungspflichtigen noch die alten Schilder im Gebrauch behält,
heaterpevsonal, den Theaterbesuchern und der Oeffentlichkeit die