Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 71 vom 24, März 1934. S, 2.

Verkehrswesen.

Qlusklang des Weltpostvereins in Kairo. |

Der Weltpostkongreß in Kairo hat seine Arbeiten beendet. Von ben S a i, 4A er beschlossen hat, sind erwähnenswert: 1. Die Herabseßung der Gebühren füx Blindenschriften von

auf 3 Goldcentimen für je 1 kg, für Päckchen von 15 auf #0 Goldcentimen für je 59 g. Die Ermaßtgung für Päckchen wixd leider dadurch beeinträchtigt, daß jedes Bestimmungsland. fünftig éine Gebühr von 50 Goldcentimen füx eingehende Päckthen er- heben kann. Hoffentlih machen möglichst weuig Läuder davon

Hebrauch. i E E 9 Die Herabseßung des Mindestbetrags der Na@thgebühren

Hon 10 Goldcentimen auf 5 Goldcentimen. :

3 Einheitlihe Höchstmaße füx alle Arten Briefsendungen (mit Ausnahme der Semdungen in Karxtenfoxm). Jede Sendung wird ein Gesamtmaß füx alle drei Richtungeu von 90 cm beî Höchstens 69 ecm Länge haben dürfeu, Rollen ein Gesamtmaß von 100 em bei höchstens 80 em Länge.

Meitere Mitteilungen folgen. /

Wann die neuen Bestimmungen in Kraft treten, wird noch veröffentlicht werden.

Verbilligie Telegramme im europäischen-Verkehr. ELT-Telegramme,

Um den Austausch läugerexr telegraphischer Nachrichten und Glücwünsche über größere Entfernungen zu verbilligen, hat die Deutsche Reichspost mit fast allen Ländern Europas — „ausgé- nommen Jrland, Fsland, Séhweden, Spanien mit den Kana- rischen Jnseln und Türkei — eine besondere Axt vou Tele- grammLen, {og. Brieftelegramme zugelassen, deren Wortgebühr Uur 50 vH der Gebühr füx gewöhnliche vollbezahlte Telegramme beträgt. Sie sind in erster Linie dazu bestimmt, eilige Nachrithten auch dann noh rechtzeitig in die Hände des Empfängers gelangen zu lassen, wenn diese Nachrichten als Eit- oder Luftpostbriefe

den Anschluß an die Nachtschnellzüge oder Postflugzeuge nicht |

mehr erreichen oder erst nah R gade abgesandt werden föunen. Die Brieftelegramme werden na | Telegrammen telegxaphish bis zum Bestimmungsort befördert und dem Empfänger an dem auf den Aufgabetag folgenden Vox-

mittag zugestellt. Sie sind durch den gebührenpflichtigen Diemnst- |

vermerk = ELT = wor der Anschrist zu kennzeichnen. Die

den vollbezahlten |

Mindestzahl an Gebührenwörtern ist auf 25 festgesezt. Als An- schrift für ELT-Ielegramme sind vereinbarte Kurzansthriften gestattet. s : / f Sprache abgefaßt sein. Er kann auch in Ziffern geschriebene Zahlen, Handelsmarken und abgekürzte Ausdrudcke enthalten. JFhre Bab darf aber ein Drittel der Gebührenwörter des Textes, nebst Üntexschrift niht überschreiten. Bei Feststellung der zulässigen Menge von j Î sim : marken und abgekürzten Ausdrücken wird für jedes ELT-Tele-

‘amm stets eine Wort von 25 angenommen, auth wenn die | E Ehe ae Bei den De pg j poîl- }

wirkliche Wortzahl unter 25 bleibt. - ist Min Antwort bezahlt X Frank = RPX =, lagernd — GP =, telegrap enlagernd = TR =, Ausfertigung auf Shmuckblatt = LX = und telegraphische Nachsendung auf Verlangen des Empfängers — Réexpédié de, = Büiesteles

ramme werden bet allen Telegxraphenanstalten am Schalter an- ' O; sie können aber au duxch Fernsprecher oder L a reien Stadt Danzig und nah dem Saargebiet gelten

telegraphen aufgegeben werden. Für Brieftelegramme na

Gebiet der F ) die innerdeutshen Vorsthriften.

Die Deutsche Reichspost als Förderin der deutschen Kurzschrift.

Seit aht Jahren fordert die Deutsche Reichspost von ihren

Beamten die Erlernung der Kurzschrift. Ein großer Teil der Be- amtenséhaft hat sih in dieser Zeit in dex praktischen Verwertung dex Kurzshrift ausreithende Fertigkeit angeeignet. Der Reiths- postmänister hat deshalb kürzlih angeordnet, daß nunmehr mit der allgemeinen Anwendung der Deutschen Kuxrzschrift im tenste be- gonnen wärd. ‘Die Dienststellen der Deutsäpen Reichspost werden unter Hinweis darauf, daß die Kurxgschrift bei fei euBez Verbrei- tung und Eingewöhnung gzu €lnex merflihen ntlastung ‘des Schueübwerks führen wird, angehalten, die Einfiüïhrung dexr Kurz- schrift im Verwaltungsdienst mit Umsicht und Nachdruck zun för-

dern. Zugleich sind besondere Richtlinien erlassen worden, die die

Anwendung der Kuxzsthrift und dîe Art ihrer Benuyung im Ver- |

waltungs- oder Betriebsdienst regeln,

Verlegung des Postamts C 76.

Das

Dienstshluß vom Hatesthen Promenade 6 verlegt.

Maxkt 4 nach der

lus der Preußischen Verwaltung.

Minister Kerri Präsident der Stiftung Preußenhaus.

Der preußische Ministerpräsident hat zum Präsidenten der Stiftung „Preußenhaus“ den Staatsminister und preußischen Justizministex Kerr l, den letzten Präsidenten des Preußischen Landtags, und zum Direktor des Preußeunhauses den legten Direktox beim Preußischen Landtag, Kiena s, erxnannt. 1e

Anträge auf Ueberlassung von Räumlichkeiten sind an T n j ] erri, M | Für die Ueberlassung der Ränme find nah den Amus- | G Prenßkenhans-Ge ey Gebühren gzu |

Wie wir | bejegt. Es P | arin untergebracht Teile von verschiedenen preußischen Behörden, | die Akademie für Deutsches Recht, die Gesellschaft zur Vorberei- |

denten der Stiftung Preußenhaus, Staatsminister K xichten. U führungsbestimmungen zum hören, die der Präsident des Preußenhauses estseßt.

ören, sind die Gebäude der neuen Stiftung fast bejegt.

tung der Reichsautobahnen, die NS -Frauenschaft und andere.

Tagung der Oberlandesgerichtspräsidenten und der Generalstaats- |

anwälte Preußens.

Im weiteren Verlauf der im Preußischen Justizministerium | Oberlandesgerichtspxästdenten und

Generalstaatsanwälte Preußens, über deren ersten Teil ‘bereits | | Maßnahmen be- | \prochen, die in leßter Zeit zur Wiederherstellung einer beschleu- |

stattgefundenen Tagung der

berihtet wurde, wurden die Wixkungen der

nigten, guten und volksverbundenen Zivilrechtspflege getroffen

worden sind. Die Oberlandesgerichtspräsidenten berichteten, daß j die Gerichte überall freudig und entschlofssen nah den neuen Ver- | fahrensgrundsäven arbeiteten, und daß sih bereits jest auf diesem / Gebiete ein frisher Zug zeige. Gelegentlihe Uebergangsshwierig- | feiten seien bereits zum größten Teil abgestellt worden. Die beste | Gewähr dafür, daß in diesem Sinne weitergeaxbeitet werde, biete

die vom Preußishen Justizminister angeordnete fortlaufende Berichterstattung über die Auwendung und die Ergebnisse der Neuerungen in den einzelnen Bezirken. — Gegen die aus früherer

Beit überkommene Einrichtung der „Gerichtsferien“, duxch die zwei Monate des Jahces die Rechtspflege auf weiten Gebieten unter- | brochen wird, wurden im Interesse des rechtsnchenden Volkes starke Bedenken erhoben. Jm nationalsozialistishen Staate müßten die |

Interessen der Justizverwaltung den Wünschen weitester Sichten

der Oeffentlichkeit untergeordnet werden, und es sei deswegen er- |

wünscht, die Gerichtsferien zu beseitigen. Nachdem dur die Maß- nahmen des Preußishen Justizministers im vorigen Jahre bereits

prafktish der Ferienbetrieb in einen normalen Betrieb umge-

wandelt worden sei, sei dieses für Prenßen {hon in diesem E

ohne weiteres mögli. Der Prenßische Justizminister gab, diesen

Punkt der Tagesordnung abschließend, seiner Freude Ausdruck, daß

die Vorbereitungen des Preußischen Justizministeriums die Durch- | führung der mit allen Mitteln zu erstrebenden völligen Beseiti- |

gung der Gerichtsferien gewährleisteten.

Den leßten Hauptpunkt der Beratungen bildete eine angeregte |

Besprehung über den Ausbildungsgang der jungen Juristen, deren Entwiélung zu lebensnahen l j t Männern der Preußische Justizminister als eine seiner größten Aufgaben betrachtet. Mit ihm stimmten die Führer der preußischen Rechtspflege darin völlig überein, daß das alte Jdeal eines mit

juristishem Fachwissen und Keuntnissen über Theorien und Mei- neuen Richter | weihen müsse, der am gesamten Geistesleben der Nation teilnähme | und durch das Studium der Geschichte unseres Volkes, seiner jüngsten Kraftäußerungen und des Aufbaus aller Volksfräfte, die

nungen vollgepfropften Rechtstehuikers einen

zusammengefaßt den nationalsozialistishen Staat bilden, au die in die Zukunft weisenden Linien unserer völkishen Entwiécklung erfenne. Der neue Richter müsse durh praktishen Dienst am Vaterlande in den nationalsozialistishen Verbänden zu einer kraft- vollen menshenkundigen und mit beiden Beinen im Volke stchen-

den Persönlichkeit herangereift sein. Welche Aenderungen für das juristische Studium auf der Universität, im Vorbereitungsdienste als Referendar und für die erste Zeit als Assessor erforderlich sind, um diesen Mann des öffentlihen Lebens der Zukunft heranzu- | rage der dur |

bilden, wurde ebenso gründlich behandelt wie die ) diese Zielpunkte erforderlih gewordenen Umgestä Bn des juri- stischen Prüfungswesens. Auh bei der Besprechung der Einzel- heiten der neuen juristishen Ausbildung ergab fih eine völlige Üebereinstimmung der Oberlandesgerichtspräsidenten und General- A und aller zu dieser Besprehung hinzugezogenen

raktiker des Ausbildungswesens mit den Plänen des Preußischen

Justizministers.

Fn seinem Schlußworte gab Justizminister Kerrl einen Ueberblick über die verschiedenartigen Ärbeiten, die im leßten Fahre in der Justiz geleistet worden sind. Als Ziel seiner Be- mühungen stellte er es hin, aus der Justiz ein Fnstrument für eine volksnahe und einheitliche Staatskunit zu machen.

| auffassung zuzuwenden.

und volksverbundenen deutschen |

Veschränkungdes Hochshulstudiums eine Notmaßnahme

Kein Rückgang der Anforderung an die A

Der Erlaß des preußischen Kultusministers zur Ausführung dex Reichsvorschriften er die Beschränkung des Hochschul- zuganges, der jeßt im Wortlaut bekanut wird, enthält über die Verfahrensbestimmungen hinaus _noch ‘beachtenswerte Ausfüh- rungen des preußischen Kultusministers über den Charakter dieser Maßnahme und die Anforderungen, die an die Abiturienten künftig zu stellen sind. Der Minister weist daxauf hin, daß die geistige Befähigung allein für die Buerkennung der Hochschulreife niht ausshlaggebend sein dürfe, wenn auch [bstverständlich in dieser Beziehung hohe Anfoxderungen zu stellen E Besonderes Augenmerk sei bei “der Auswahl vielmehx auch der charakterlichen Eignung, Lauterkeiz der Gesinuung, Festigkeit des Willens, Kameradsthaftlichkeit," unbedintgter nationaler Zuverlässigkeit und Hingabefähigkeit im Sinne der nationalsozialistischen Staats-

volle Beruefsihtigung.

e würden si stets von dem Gedanken Teiten I

sollen.

shulreife niht zuerkannt wird, ziudexBefähigt gefenugethnk sein. durh das [a dürften die anderen Berufe der Tücht1 nationalen Zuverlässigkeit und der E Mit allem Nachdruck Hebt deshalb der Vêin falls die Anforderungen in den Reifeprüfungeu auf Grund der Erwägung zurückgehen dürfen, daß für den Zugang zu einem Tieiatadeni chen Beruf ge e t werde föunten. Der von der Reichsregierung augeordnete g ardt in die Zulassung zum Hochschulstudium stelle lediglich eine Notmaß- nahme dar, die sich hoffentlich in nit allzu ferner Zeit erübrigen werde, wenn der Zudrang zum Hochschulstudium in ein ange-

messenes Verhältnis zu dem Bedarf der akademischen Berufe ge- Ein Herabsiñken der Sh baber tei für das erfolg-

treten sei. | 1 l reihe Bestehen der Reifeprüfung dü werden.

e daher keinesfalls geduldet

Gegen rüdsihtslose Autofahrer.

Fn der leßten Zeit ereigneten sich wiederholt Autounfälle, bei deme rüsichtslose Fahrer in Arbeiter- oder Marschkolonnen hineinfuhren und s{hwere Schäden anrihteten. Es handelte si regelmäßig um so Fahrer, die — häufig in augetrunkenem Zustande — von irgendwelhen Vergnügungen famen und durch groben Leichtsiun das Leben hart arbeitender Volksgenossen ‘ver- nihteten oder îhre Gesundheit {wer shädigten. _Die Strafen für derartige Rüdsichtslosigkeiteu standen vielfah in keinem er- träglichen Verhältnis zu dem groben Leichtsinn der Täter und zu den {weren Folgen thres Verhaltens. Besonderes Aufsehen er- regte es, daß ein Autofahrer, gegen den Untersuchungshaft ver- ängt worden wax, uach Zahlung einer Sicherheit mit der Unter- uchungshaft vershont wurde. /

Der Preußische Justizminister Kerr l hat da er die Staats- anwaltshaften angewiesen, derartige Straftaten rüdsihtslos auf- uklären, für die Verhaftung der Täter und die schnellste Durch- Liberia des Verfahrens zu sorgen und strenge Strafen zu be- antragen, die der Leichtfertigkeit der xer und den schweren Folgen der Tat entspreheu und geeiguet sind, Gleichgesinute ab- juichredten und dem verleßten Volksempsinden Sühne zu ver-

haffen.

Kunst und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staats8theater. Souutag, deu 25. März: Staatsoper: Wilhelm Tell (Neufassung). Beginn 20 Uhr. Dirigent: Furtwängler. E Schaujpielhaus: 100 Tage. Schauspiel von Mussolini und Forzano. Beginn 20 Uhr. Montag, deu 26. März: Staatsoper: Donna Diana. \{chränkter Kartenverkauf. i Schauspielhaus: aae fg ge (Deutsche Bühne). — Kein Karten- verkauf.

Der Text muß gauz in einer und derselben offenen

Zahlen, die in Ziffern geschrieben sind, von Handels-

weigpostamt Berlin € 76 wird am 24. März nach | Neuen | ° | wei

Nicht A E Leuaar Be E die Tüchtigkeit, wie der Besiy des Reichssporta ihens, sowie die | Dao im Geländesport und in den aiiqunten Verbänden |

Die für die E Verantwortlichen | de assen müssen, daß die | Träger des Geistes, der Wissenschaft und der Kunst im neuen Deutschland fest im deutschen Volkstum und in dex Volksgemein- | schaft verwurzelte, charakterstarke und lautere Persönlichkeiten sein |

Jum übxigeu sollen diejenigen Abiturienten, denen die Hoh- | daduxch nicht «ls allgemein Nicht er E s _- inm einer Hochshule zugänglichen Veruse de- Us Hteit, der Hingabe, der |

igen Aufgeschlossenheit. | ifier hervor, daß keines-

eringere Leistungen gefordert werden |

Beginn 20 Uhx. Be-

4

J] Hanbelsteil.

Berliner Vörsenberiht vom 24. März, Ruhig und nicht einheitlich.

Das Geschäft zum Wochenshluß wax au der Berliner Börse ruhiger als an den Vortagen. Zu eginn zeigten sih bei kleinen Käufen der Privatkundschaft überwiegend neue Kursbesserungen da Meldungen über eine beträchtliche Steigerung der Beschäfti- gung in der deutshen Fndustrie während des Februar Anregung in den Vexkehx brachten. Fedoch konuten sich diese Kurssteige- rungen späterhin bei verschiedenen Papieren nicht halten. Der s e Rückgang der Buderus-Aktie sowie einzelner guter Divi- endenpapiere brachten eine gewisse Nervosität in den Verkehr, ch iu Böxseukxeisen übex das neue Gese

um so mehx, als man si dex Reichsvegierung, betreffend den Ankauf vou Anleihen dur Aftiengesellsaften zum Teil noch falshe Vorstellungen machte. Späterhin allerdings geigten sih besonders in stärker xückgängigen Papieren wiedex Rückkaufe und ein Teil der Verlnste konnte wieder gut eingeholt werden.

Fnfolge der Verwaltungserklärung über Dividendenausfall verloren Buderus nicht weniger als 6 vH. Hiervon wurden auch die anderen Montanpapiere beeindruckt; p gingen Hoesch auf 7634, Mannesmann auf 68 und Phönix auf 534 zurü, während Gelsenkirchen und Stahlverein gehalten waren. Unter Braun- fohlenwerten waren Niederlausißer und Rhein. Braun bis 2 vH höher, während Bubiag (miuus 2 vH) unter Glattstellungen litten. Salzdetfurth verloren bei kleinem Angebot 274 vH, Wester- egeln 2 vH und Asthersleben 14 vH. J. G. Farben, die mit 138 einseßten, verloren im Verlauf erneut 1 vH, dagegen waren Petroleumwerte und auh Chemische Heyden eher etwas gebessert. Stärker rücgängig wareu auch Siemens (minus 4% vH), das Papier konnte jedoh auch späterhin einen Teil des Verlustes wieder einholen. A. E. G. dagegen gewannen ca. 1 vH, auÿ Gesfürel waren nach anfänglih schwacher Haltun im . Verlauf wieder erholt. Daimler hört man mit 50/4 etivas estex, B. K. L gewannen 4 vH, ebenso R. W. E. Unter Maschiunenwerxrten waren besonders Schubert & Salzer (minus 2s vH) gedrückt, auch Ber-

| liner Maschinen lagen etwas \{wäher, Dagegen Berlin-Karls-

i Hapag und Nordd. Lloyd litten unter Glatt- stellungen der Kulisse (je minus 74 vH). Bankwerte lagen teil- weise um Bruchteile eines Prozentes niedriger. Feste Tendenz

E weiterhin Kunstseidenpapiere auf, Aku und Bemberg ge- wannen je 1 vH. j i :

Am Kassamarkt zeigten fih zumeist kleine Kuxsbesserungen. Untex unnotierten Werten lagen Deutsche Petroleum gegenüber dex legten Notiz.ca. 4 vH höher. — Der Reutenmarfkt lag ziemlih

ruher !4 vH höher.

| still; Altbesig hört man 97, Nenbesiß 22,3, Reichsbahn-Borzugs-

aktien etwas höher 11314. Pfandbriefe und Stadtanleihen waren faum verändert, Dollarbonds fast ohne jedes Geschäft, die umge- stellten Fndustrieobligationen bis 14 vH schwäther. Etwas Ffreund- lichere Tendenz zeigte sih in Kommunalobligation und in einigen Schuldbuchforderungen. — Der Geldmarkt is im wesentlichen unverändert; Tagesgeld notierte 4% bis 5%, erste Adressen 414 vH. Das Angebot in Privatdiskonten ist stärker geworden; man sieht hierin die exsten Anzeichen des allmählich herannahen- den Ultimo. Reichsschaßwechsel und -Anweisungen ruhig. — Am Devisenmarkt zeigten sich wieder keine wesentlichen Veränderun- gen. Jn dex amtlichen Notierung wurde der Dollar auf 2,508 (2,505) und das Pfund unverändert auf 12,79 festgeseßt.

Aufruf des Führers des Reichsstandes der Deutschen

Fudustrie zum Beitritt în die Deutsche Arbeitsfront.

Der Führer des Reichsstandes der Deutschen Fndustrie Dr. Krupp von Bohlen und Halbach, hat aus Anla der Aufhebung der Mitgliedersperre der Deutschen Arbeitsfrout an die deutshen industriellen Unternehmer nachfolgenden Aufruf zum Beitritt in die Deutsche Arbeitsfront erlassen: i

„Die Deutsche Arbeitsfront hat ihre Mitgliedersperre mit Wirkung vom 20. März 1934 aufgehoben. Damit ist für alle im Arxbeitslebeu schaffenden Menschen, die bisher der Arbeitsfront noch nit beigetreten sind, der Weg zum Eintritt in die Arbeits- front frei. Jh habe bereits am 98. November v. J. im Anschluß

an den damaligen „Aufruf an alle schaffeuden Deutschen“ die industriellen Unternehmer zum Beitritt in die Deutsche Arbeits- front aufgefordert mit dem Hinweis darauf, daß die deutschen

Unternehmer an der Verwirklichung der hohen Ziele der Arbeits-

ront: 1 s EbeiterSen schaffenden Menschen“ freudig mitarbeiten werden. Das inzwischen erlassene Gese zur Ordnung der nationalen Arbeit sowie das Geseß zur Vorbereitung des organischen Aufbaus der deutschen Wirtschaft und die auf Grund. dieses Geseves von dem Herrn Reichswirtschaftsminister verfügten Maßnahmen machen meinen damaligen Aufruf an die industriellen Unter- nehmer noch dringender. Ueber die Beziehungen und Aufgaben- verteilung zwishen Deutscher Arbeitsfront und den auf Grund des Gesebes zur Vorbereitung des or nischen Aufbaus der deut- chen Wirtschaft von dem Herrn eih8swirtshaftsminister ge- 7a Ta Wirtschaftsorganisationen sind sowohl seitens D

Reichswirtschaftsministers als auch des Führers der Deutschen Arbeitsfront, Staatsrat Dr. Ley n tlärende Veröffeut- lihungen erfolgt. Hiernah ist Aufgabe x Deutschen Arbeits- front und ihrer zu diesem Zwecke gu nes Reichsbetriebs- gruppen, „die schaffenden deutshen Menschen zusammenzufassen und sie als Volksgenossen, als Nationalsozialisten auch innerlich zur Volksgemeinschaft zu bringen.“ Liegt demnach \so die „Menschenführung“ bei den Einrichtungen der Arbeitsfront, so is

die Aufgabe der durch das Geseß zur Vorbereitung des organt- |

en Aufbaues der deutschen Wirtschaft geshaffenen Wirtschafts- A attonen die Führung der sachlichen Aufgaben der Wirt- schaft: „Die Unternehmer sind als Führer der Betriebe dur die neugeschaffene Organisation lediglih der jeßt gebildeten Wirt- schaftsführung unterworfen. Sie unterstehen als Führer der Be- triebe also niht der Deutschen Arbeitsfront, sondern gehören

dieser wie jeder andere in der Wirtschaft Tätige als schaffende

Volksgenossen an.“ Für die speziellen sozialpolitishen Aufgaben — dae auf dem Gebiet dex Lohn- und Arbeits- bedingungen — gelten die dux das Geseß B Ordnung der nationalen Arbeit aufgestellten Grundsäße und ZFustangzen (Treu- händer der Arbeit, Sathverständigenauss{hüsse und Sachver- ständigenbeiräte). Dem von dem Führer der Arbeitsfront in seinem Telegramm an den Reichswirtshaftsministex esprochenen, auf diesen Gedankeugangen beruhenden Grundsaß, bal Arbeitsfront, Gese zur E d des organischen Auf- baues der deutschen Wirtschaft und Geseß zur Ordnung der nationalen Arbeit „ein Ganzes“: bilden, stimmt das Unteruehmer-

u. J rufe daher nochmals na rüd- list die deutschen in ustrielen Unternehmer auf, der von der Deutschen Arbeitsfront verfügten Aufhebung der Mitgliedersperre dur îhren Beitritt in die Deutsche Arbeitsfrout Folge zu leisten. Dadurch wird zugleich die notwendige Mitwirkung deutschen Unternehmer ber der Durhführung des Gesehes zur Ordnung der nationalen Arbeit in allen hiex vorgesehenen Einrichtungen

gestellt werden.“

Weiterer Rückgang der aufgelegten deutschen E O ino

Die am 1. 3. 1934 anfgelegte deutsche Seeschiffstonnage ve- trug 162 Schiffe mit 468 127 B-R-T,., d. \. 13,5 vH der Gesaut- tonnage gegen 160 Schiffe mit 530 918 B.-R.-T. (15,3 vH) am 1. 9. 1934 und gegen 355 Schiffe mit 969 725 B.-R.-T. (28,0 vH) am 1. März 1933.

tum in vollem Umfan

‘Herstellung einer wahren Volfsgemeinshaft aller im E

aus- f

Ee :

Reichs: und Staatsanzeiger Nr. 71 vom 24, März 1934. S. 3.

Beträchtliße Steigerung der Beschäftigung der Fndustrie im Februar 1934.

Die d p eA der Jndustrie ist in cuar beträchtli gestiegen und hat damit den saisonmäßigen Ries veträctlid aFahreswende früher als in allen vorhergehenden Jahren fiber wunden. Nah der Fudustrieberichterstattung des Statistischen Reichsamts hat die Zahl der beschäftigten Arbeiter von 49 8 vH auf 51,4 vH der Arbeiterplaßkapazität zugenommen, Die du H- s{hnittliche tägliche Arbeitszeit eines Arbeiters ist von 7,15 Siu ; den im Fanuar auf 7,28 Stunden im Februar gestiegen Beri entsprechend hat sich das Arbeitsvolumen oder die Gesamt: ahl A Es e tärker als die Zahl der beschäftigen baba er eht on 44,4 vH auf 46,5 vH der Arbeiterstunden- Die Belebung der industriellen Tätigkeit erst alle Industriezweige. Die stärkere alige E Dae güterindusirien entspricht dem Saisonrhythmus und wird zum roßen Teil von der Bauwirtschaft getragen. Jm Baugewerbe ist die Zahl der beschäftigten Arbeiter um 5 vH der Höchstbeschäf- tigung Le Auch in den Baustoffindustxien hat sich die Zahl der beschäftigten Arbeiter und der geleisteten Arbeitsstunden be- trächtlih erhöht, besonders stark in der Gipsindustrie und in der Schieferindustrie. Verhältnismäßig gering war die Zunahme in der Pflasterstein- und Schottexindustrie, Jm ganzen vermochte die Bauwirtschaft den saisonmäßigen Rückgang der Vormonate noch nit wieder auszugleichen, wodurch der konjunkturelle Auf- trieb der übrigen Jndustriegruppen besonders unterstrichen wird. So hat sich die Beschästigung namentlih in den Fnvestitions- güterindustrien ohne ausgeprägte Saisonbewegung wie in der Großeisenindustrie, im Maschinenbau und in den N. E.-Metall- aris beträhtlih erhöht. Fm Fahrzeugbau schreitet der Auftrieb ort. _ZUC Vorbereitung des Frühjahrsgeshäfts hat die Auto- bat ‘D rinhaes mehr Arbeitskräfte neu eingestellt als in den Vor- monaten.

Srste Sizung des NReichsverkehrsrats.

Jn der ersten Sißung des Reichsverkehrsrates, dem Führer der verschiedenen Verkehrszweige (Verkehrsträger) und 11 Ver- A R S O machte der Reichs-

erkehrsminister grundsäßlihe Ausführungen über die Errichtung des Reichsverkehrsrats. ung

Eine wesentliche Vorausseßung für seinen Zusammentritt war, wie der Minister ausführte, der Zusammenshluß der Ver- bände und Vereinigungen der privatwirtschaftlihen Verkehrs- unternehmer in Spißenvertretungen der einzelnen Verkehrszweige. Diese Aufgabe ist gelöst worden. Die Seeschiffahrt ist unter Staatsrat Eßberger in der Spißenvertretung der deutshen See- \hiffahrt vereinigt. Die Binnenschiffahrt hat sich unter General- direktor Welker im Reichsaus\chuß der deutschen Binnenschiffahrt zusammengefunden. In der Kraftverkehrswirtschaft liegen die Verhältnisse besonders schwierig, wegen der Vielseitigkeit der zu vereinigenden JFnteressen. Man darf die feste Hoffnung haben, daß es der besonders tatkräftigen Persönlichkeit des Obergruppen- führers Hühnlüein gelingen wird, die Kraftverkehrswirtschaft als eine fraftvolle Organisation zustande zu bringen. Für die Schieneubahnen war eine Neuorganisation nicht exforderlih. Die am nihtmotorishen Verkehr interessierten Kreise, das Pferde- fuhrwesen, die Radfahrer, die an der Erstellung von Radfahr- wegen interessierten Gruppen und die Verkehrswacht haben unter Verbandspräsident Strebel den Reichsausshuß des nichimotorischen Verkehrs als Spiyenvertretung gebildet. Dem Herrn Konsul Ohlendorf ist es im mustergültigen Zusammenwirken mit den Leitern des Reichsfachstandes des deutshen Speditionsgewerbes gelungen, nunmehr auch das früher stark zerrissene Speditions- A troß der Vielseitigkeit der darin vertretenen Futeressen, eim Reichsfachstande des Deutschen Speditionsgewerbes zu- sammenzufassen. Die HZusammenschlüsse sind ohne jeden geseß- lichen Zwang oder sonstigen verwaltungsmäßigen Eingriff, ledig- lih durch vertrauensvolles Zusammenwirken aller Beteiligten im Dienste am Volke erreiht worden.

Wo noch Außenseiter vorhanden sein sollten, wird nunmehr allerdings mit entsprehendem Zwange ihr Anschluß an die be- E Verbände herbeigeführt. Damit ist die Vorausseßung ür die endgültige Bildung des Reichsverkehrsrats gegen. Der Kreis der Mitglieder des Reichsverkehrsrats ist ein kleiner und muß es bleiben. Den zahlreihen Wünschen auf Schaffung wei- terer Sie im Reichsverkehrsrat konnte nicht entsprochen werden. Der Führergrundsaß des nationalsozialistischen Deutschlands und die Beseitigung parlamentarischer Sitten im Verbands- und Bei- ratswesen verlangen eine starke Konzentrierung der Verant- wortung. Der Ausgleih zwischen den verschiedenen Sonder- olen muß schon in den Spitenvertretungen herbeigeführt

erden.

Was die Zusammenseßung des Reichsverkehrsrats anbetrifft, so ist der Vorsißer des Reichsverkehrsrats der Reichsverkehrs- minister. Er vereinigt bei sich unmittelbar oder im Ausfsichts- wege mehr als 80 vH aller deutshen Verkehrsmittel (Reichsbahn, Post und Wasserstraßen) und ist als solcher der geborene Führer des deutshen Verkehrs. Die Mitglieder des Reichsverkehrsrats zerfallen in zwei große Gruppen: die s var 08 der Verkehrsträger und die Gruppe der Verkehrsnußer. Fn der Gruppe der Ver- kehrsträger treten zu den hon erwähnten sechs Verkehrszweigen die Reichsbahn, die Reichspost, das Luftfahrt- und das Straßen- wesen hinzu. Die Gruppe der Verkehrsnuver ist so zusammen- estellt, daß zunächst alle großen Stände, wie der Nährstand, die Andustrie, der Handel Lad das Handwerk in ihr vertreten sind.

amit ist der Kreis der Verkehrsnuger aber bei weitem nicht ershöpft. Da der Verkehr in gleihem Maße jedem einzelnen Volksgenossen dient, ist deshalb vorgesehen, je ein Siß für einen Vertreter des Deutschen Gemeindetages, des Werberates der Deutschen Wirtschaft, des Bundes Deutscher Verkehrsverbände und Bäder und der „Allgemeinen“ Belange der e Le worunter alle diejenigen Verkehrsintressen zu verstehen ind, die für den einzelnen Volksgenossen von Bedeutung sind. Ferner erschien es zweckmäßig, den Oberpräsidenten von Ostpreußen, Staatsrat Koch, zu bitten, die Fnteressen Ostpreußens, die einer besonderen Beurteilung und Betreuung bedürfen, im Reichs- verkehrsrat zu vertreten. Endlich ist der Leiter der Reichsbetriebs- grie Verkehr und öffentliche Betriebe in der Arbeitsfront ge- eten worden, die Arbeitsfront im Reichsverkehrsrat zu vertreten. Diese Vertretung erstreckt sih auf diejenigen Aufgabengebiete, die nah dem Aufent an alle shaffenden Deutschen vom 27. 11. 1933 der Arbeitsfront obliegen. Personalfragen und Fragen des Ar- beitsrechts scheiden dabei aus. *

Der Reichsverkehrsminister sprah sodann noch ausführlih über den Sinn, den Zweck und das Aufgabengebiet des Reichsverkehrsrats. Danach liegt es dem Reichsverkehrs- minister ob, das gesamte deutsche Ver ehrswesen nah einheitlichen Gesichstpunkten zu leiten und es unter seiner R mit dem Gemeinsäaftögeist und dem Bewußtsein von den Mittlerpflichten

der Volksgemeinschaft fehräiwese zu erfüllen, die erforderlich sind, e

wenn das deutsche Verkehrswesen seine Aufgabe dem Volke gepes über erfüllen soll. Jn Zukunft sollen sih deshalb alle Verkehrs- träger und alle Verkehrsnuzer in dem einen Verkehrsrat zur gemeinsamen Beratung der großen verkehrswirtschaftlichen und verkehrspolitishen “Fragen zusammenfinden. Mit der Bildung des Reichsverkehrsrats ist, wie bereits früher betont, niht be- äbsichtigt, ständishen Aufbau zu betreiben. Es ist aber selbst-

Iteue NReichsgesetze.

Das Reichskabinett verabschiedete in seiner Sißung am Frei- tag ein Gesey zur Erhaltung und Hebung der Kaufkraft. Dieses „sieht in seinem ersten Teil eine Kontrolle der Finanzgebarung der juristishen Personen des öffentlihen Rechts und ähnlicher Verbände und Organisationen vor. Ferner genehmigte das Reichskabinett ein Geseß zur Aenderung des Krastfsahrzeugsteuer- geseßes, wonach Steuerecrmäßigungen bzw. Steuerbefreiungen für Kraftfahrzeuge aus dem Auslande festgeseßt werden, um den Fremdenverkehr zu fördern. Das Geseh über die Erhebung einer Abgabe der Aufsichtsratsmitglieder schafft keine neue Belastung, sondern dehnt lediglich die bisher unter der Bezeihnung „Zu- shläge der Aufsichtsratsmitglieder“ bestehende Sonderbelastung auf die Zeit nah dem 31. März 1934 aus. Ein Geseh über die Bildung eines Anleihestockes bei Kapitalgesellschaften ‘bestimmt, daß bei Ausschüttung von 6 vH und mehr der gegenüber dem Vor- jahre erzielte Mehrbetrag in Anleihen des Reiches, der Länder oder der Gemeinden ángelegt werden muß. Das Reichskabinett genehmigte ferner ein Geseh über Verlängerung des Vollstreckungs- shußes für die Binnenschiffahrt bis zum 31. Oktober 1934. Ferner genehmigte das Reichskabinett ein Gese zur Aenderung des Scheckgeseßes, wonach Danzig in den inländishen Scheckverkehr einbezogen wird; ein Schlachtsteuergeseß, durch das die jeßt noch bestehenden großen Verschiedenheiten der geltenden Gesetze be- seitigt werden; ein Geseß über Beaufsichtigung und Anerkennung gemeinnüßiger Wohnungsunternehmungen, das mehrere an sih selbständige geseßgeberische Grundgedanken zwecks Vermeidung be- sonderer Einzelgeseße zusammenfaßt.

Maßvoller und nicht ganz einheitlich ges ih di

/ 4 „ganz gestaltete sih die Ent- Mat 0 in den Jndustriezweigen, die vielseitig i Ser Wirt- O Ote sind. So ist die Beschäftigung in der Fein- mie C def ags Optik sowie in der Herstellung von Gummiwaren B rach ih gestiegen; etwas schwächer war die Belebung in der en wirs Ledererzeugung und in Teilen der Eisen- und Stahl- Apr ne, ustrie. Auch in der Juteindustrie wurden Arbeiter neu Ge aber die Arbeitszeit verkürzt. Fn einzelnen Zweigen E papierverarbeitenden Fndustrie und im Buchdruckgewerbe ist ie VIOpuna FZueegegangen. i

j on den BVerbrauchsgüterindustrien hat sih die Bekleidungs- periode. der Saison entsprechend am stärksten belebt. Hier ist in anes Zweigen die Zahl der beschäftigten Arbeiter und der ge- Msbodeit Arbeiterstunden gestiegen, besonders stark in der Hut- AAMOS in der Schuhindustrie, in der Herstellung von Herren- e ung und in der Wäscheindustrie. Fnnerhalb der Textil- n me ist die Beschäftiz ung nur in den Kammgarnspinnereien und in den Teppich- und Möbelstoffwebereien zurückgegangen. Die übrigen Zweige haben Arbeiter neu eingestellt; gleihzeitig konnte hier die Arbeitszeit, die im Fanuar ziemlih stark zurückgegangen war, wieder erhöht werden. Fn der Gruppe der Fndustriezweige die Hausrat und Gegenstände für den Wohn- und Kulturbedarf herstellen, ist die Beschäftigung vor allem in der blechverarbeiten- den, in der holzverarbeiten en Fndustrie, in der Steingutindustrie und in der Lederwarenindustrie gestiegen; in der Metallwaren- industrie n sie im ganzen unverändert geblieben. Fn der Funk- industrie ist die Beschäftigung saisonmäßig zurückgegangen, Eben- so hat sih in den Genußmittelindustrien sowie in einzelnen Zwei- gen der Nahrungsmittelindustrien die Zahl der beschäftigten Arbeiter „und der geleisteten Arbeitsstunden aus Gründen der Jahreszeit vermindert. Belebt haben sih dagegen die Süßwaren-, die Fleishwaren- und die Fischkonservenindu|trie.

Gesetz über die Heimarbeit.

Das Gesey über die Heimarbeit, das vom Kabinett ver- abschiedet worden ist und am 1. Mai 1934 in Kraft tritt, bringt eine völlige Neugestaltung des Schußes der Heimarbeit.

Es war eine der ersten sozialen Taten der nationalen Regie- rung, die drückendste Not der Heimarbeit durch das Geseß über den Lohnschuß in der Heimarbeit vom 30. Funi 1933 zu mildern. Aber weil damals Eile not tat, konnte nur Ueberkommenes die Grundlage dieser ersten Hilfe sein. Heute wird nun der Heim- arbeit umfassendere Hilfe gebraht, nahdem das Geseß zur Ord- nung der nationalen Arbeit die Grundlagen für neues soziales Leben geschaffen hat. Das Hausarbeitsgeseß, das bisher die Ver- hältnisse der Heimarbeit betreute, war dem Volke völlig fremd geblieben, weil es in seiner verwidelten Geseßessprache und seinem unorganischen Aufbau der Allgemeinheit fast unverständlih war. So dürfte es bereits ein gutes Zeichen für das neue Geseß sein, daß es wieder den guten alten Namen Heimarbeit zu Ehren bringt. Das alte Gejeß war in erster Linie ein gewerbepolizei- liches Geseß für Werkstätten, das neue Geseg ist ein soziales Geseß für shaffende Menschen. Das alte stellte den Betriebsshuß in den Mittelpunkt, das neue hat im Entgeltshuy sein Kernstück, und auch die allgemeinen Schußvorschristen dienen mehr oder minder diesem Entgeltshuy. Damit jeder Volksgenosse, der sein bescheidenes Brot in der Heimarbeit verdient, aus dem Gesetz selbst sich vergewissern kann, daß das Reih shüßend die Hand über ihn hält, war es besonderes Gebot, für die Gemeinverständ- lichkeit der neuen Vorschriften zu sorgen.

Von einem genau umrissenen persönlihen Geltungsbereich, der durch die Begriffe des Heimarbeiters, des Hausgewerbe- treibenden und des Zwischenmeisters erläutert wird, nimmt das Gesey seinen Ausgang. Es bringt dann allgemeine Schußvor- schriften, die sih mit der Listenführung über die Heimarbeiter, den Entgeltverzeichnissen, den Entgeltbüchern und der Verteilung der Arbeitsmengen befassen. Die umständlihen Bestimmungen des Hausarbeitsgeseßes über den Gefahrenschuß werden auf einige wenige Rahmenbestimniungen zusammengefaßt, innerhalb deren jeder erforderlihe Betriebs- oder Gesundheitsschuß gesichert werden kann. Die Entgeltregelung in der Heimarbeit wird an Stelle der Fachausschüsjje für die Hausarbeit von den Treu- händern der Arbeit und vor allem von Sondertreuhändern für die Heimarbeit durchgeführt werden, die von Sachverständigenaus- shüssen beraten werden. Der Entgeltshuß wird durch verschiedene Bestimmungen, insbesondere durch ein sehr vereinfahtes Ver- ugsbußverfahren, weitgehend gesichert. Die schärfste Maßnahme

es Gejeyes aber gegenüber böoswilligen Auftraggebern, seien es Unternehmer -oder Zwischenmeister, ist das Verbot, Heimarbeit weiter auszugeben.

Das Gesey hält sich bewußt fern von einer bürokratischen Reglementierung der Heimarbeit, die den wirtshaftlihen Erfolg der Heimarbeit bedrohen könnte. Aber es wird, richtig ange- wandt, eine zuverlässige Waffe sein, um häßlihe Auswüchse der Heimarbeit zu verhindern.

verständlih, daß in der Sen enling der Verkehrsträger- gruppe im Reichsverkehrêrat und in der Durchorganisation der dahinterstehenden Verbände berufsständishe Ansäße stecken. Der Verkehr, der allen Volksgenossen dient, hat seine Eigengeseßlichkeit infolge seiner Mittlerfunktion. Er ist Diener an Staat und Volk und ist daher von jeher maßgeblih staatlih geführt worden. Der Staat kann auf die Handhabung dieses Fnstrumentes zur Ent- wicklung des wirtschaftlichen und geistigen Lebens nicht verzichten. Würde der Staat den Verkehr der freien wirtschaftlichen Betäti- gung überlassen, so entstände nur allzu leiht die Gefahr, daß sich der Verkehr von einem Diener zum Herrscher entwickelt. Es bleibt darum. Aufgabe des Reichsverkehrsministers, der selbst nur ein Glied dec Reichsführung ist, den Verkehr als geschlossenes Ganzes in die Reichspolitik einzugliedern. Die Aufgabe des Reichsverkehrsrats ist eine Gemeinschasts- aufgabe. In Sinne der nationalsozialistishen Staatsführung, Gegensäße durch Förderung des Gemeinschaftssinnes zu über- brücken und Vertrauen zu schaffen, sollen im Reichsverkehrs- rat die Wünsche der Verkehrsträger in gleicher Weise wie die Wünsche der Nußer des Verkehrs zu Worte kommen und in vertrauensvoller Aussprache dem vernünftigen Ausgleich E zugeführt werden. us der Verbesserung und Vertiefung der Beziehungen zwischen der öffentlichen Verkehrêverwaltung und dem Fuge erteiede wesen darf man sih erheblihen Nuyten für die Volksgemeinschaft versprechen. : _ Nach seiner Ansprache händigte der Minister den zu Mit- E des Reichsverkehrsrats ernannten Persönlichkeiten die erufungsurkunde aus. Die nächste Sizung des Reichsverkehrs-

rats wird voraussihtlich am 3, Mai d. F. stattfinden.

Reichskontrolle der Fustandseßung- und Umbauarbeiten. Schärfste Maßnahmen gegen Betrugsversuche.

Die maßgebenden Stellen hatten im Zusammenhang mit der großen Arbeitsbeshaffungsaktion durch Fn O Um- bauarbeiten wiederholt Veranlassung, sih gegén Betrugsversuche zu wenden, die zum Schaden der Volksgesamtheit vereinzelt vor- gekommen waren. Der Reichsarbeits- und der Reichsfinanz- minister haben nun jeyt es für notwendig befunden, eine Kon- trolle durch das Reich bei diesen Uns eßungs- und Umbau- maßnahmen einzuführen, um die eron von Unregelmäßig- keiten noch besser gewährleisten zu können als bisher und um die Volksschädlinge, die Arbeitsbescaffungsmittel betrügerischerweise ausgewertet haben, der entsprehenden Bestrafung zuführen zu können. Fnsbesonderce wird es sih dabei um Fälle handeln, în denen dur falshe Angaben ein höherer N erzielt wurde.

Die Kontrolle für das Reich wurde den Präsidenten der Landesfinanzämter übertragen mit dem Ersuchen, das vorhandene Personal der Baugruppen und Reichsbauämter heranzuziehen, gegepenentas bei der Nahprüfung von Rechnungsbelegen und

üchern au Gecigueie Kräfte der Reichssteuerverwaltung zu ver- wenden. Die cichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeits- losenversicherung soll durch ihre Arbeitsämter die Kontrolle unter-

minster, werde die Prüfung in größeren Städten. Bei dem Prüs- fungsverfahren soll u. a. festgestellt werden, ob die in den Rech- \ ) S 0 [ nungen aufgeführten Arbeiten tatsählich innerhalb des vorge- stüßen. Gegenstand der Prüfungen sind solche Fälle, in denen | schriebenen S ireazinies geleistet wurden, ob die aufgeführten nah Fertigstellung der Arbeiten Anträge auf endgültige Fest- | Arbeitszeiten und Lohnsäße gebilligt werden können, ob die an- seßung des H Nees Fe! sind und bei denen der end- (Ren Preise“ angemessen sind und die Rehnungsbeträge tat- Pa eite Zuschuß bereits bewilligt oder gezahlt wurde. Die Ent- | sächlich ausgezahlt wurden oder ob etwa betrügerishe Abmachun- eidung darüber, ob in einem Orte alle mit Reichszushuß aus- | gen vorliegen. Der Reichsarbeitsminister ist der Ansicht, daß geführten FFnstandsezungen, Wohnungsteilungen, Umbauten usw. | man sih bei etwaigen Betrügern dieser Art nicht mit der straf- u kontrollieren sind, oder ob Stichproben genügen, wird dem | rehtlichen Verfolgun begnügen, sondern auch andere Maß- räsidenten der Landesfinanzämter überlassen. Am notwendig- | nahmen zur AbsHre ung anwenden sollte, etwa die öffentliche sten, so heißt es in den Verfügungen der genannten Reichs- | Bekanntgabe der Namen.

LOEPONNL E M NNCIÄ E L E R S S R E M Zt SRETE A R E B T IIE R O S N G A SNSS R S CI S N A E Eni M R T SESA 0 I

Marktverkehr mit Vieh vom 11. bis 17. März 1934. (Nach Angaben der 40 bedeutendsten Vieh- und Schlachthofverwaltungen.)

| Zufuhren Zu- c) is,

7 I von nahme (— Bente] seshlateten | gegenüber

d N E | E Fleis- ace di E f markt?) in vH

Lebende Tiere

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i insgesamt Scchlachtho! || hof zugeführk

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17 185 2 893 959 3 591 | 428 181 4519 363 38

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30 334 114 662 14 830

26 928 94 395 12 986

4 516 L 4066 | 4, 355 | V

8 239 298 122 897 | 1 579 —_— 16 409

+++| +++++

1) Darunter auf Seegrenzschlahthöfe: 5 Ochsen, 10 Bullen, 721 Kühe. — umgerechnet, in den Zahlen mitenthalten.

Berlin, den 23. März 1934,

2) Halbe und viertel Tiere sind, in ganze Tiere

Statistisches Reichsamt. J. V.: Dr. Burgdör fer