1934 / 74 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 28 Mar 1934 18:00:01 GMT) scan diff

Wiemann

Die Fettsteuer, die es im Vorjahr noch nicht gab, er- brachte im Februar 1934 13,9 Mill. RM. Entwicklung im März. Die Entwicklung des Steuerauffommens im März ist günstig. as Rechnungsjahr 1933 läuft bis zum 31. März 1934. Es ist ee, daß das Aufkommen an Besiß- und Verkehrssteuern den A lag erreichen, vielleiht sogar etwas übersteigen wird,

_Neich8- und. Staatsanzeiger Nr. 74 vom 28, März 1934. S. 4.

; S troy der am 1. Oktober 1933 erfolgten Senkung der Umsaßsteuer

der Landwirtschaft von 2 auf 1 vH. Das. Aufkommen an Zöllen und Verbrauchssteuern wird unter dem Voranschlag wahrschein- lih etwas zurückbleiben,

Berlin, 14. März 1934. Reichsfingnzministerium,

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| Verkehrswesen. Einheitliche Straßenverkehrsordnung in. ganz Preußen.

Da der steigende Verkehr eine Vereinheitlihun der Rechts- vorschriften für den Straßenverkehr dringend erfordert, hat der preußische Jnnenminister mit Zustimmung, des Reichsministers für das Gebiet des Landes Preußen eine einheitliche Polizeiver- ordnung über den Straßenverkehr vom_20. März 1934 erlassen, die an die Stelle der bisher von den Oberpräsidenten und son- stigen Polizeibehörden erlassenen zahlreichen Polizeiverordnungen tritt und ago erma en als Vorläufer für die in Aussicht ge- nommene Reichsstraßen-Verkehrsordnung gelten fann. Nicht weniger als 28 preußische Ministerialerlässe aus den leßten aht Fahren werden durch die neue Straßenverkehrsordnung gleich- falls hinfällig. Die bisherige Vorschrift über Verkehrseinrich- tungen ist der neuen Straßenverkehrsordnung als Anlage bei- gefügt. Die reihsrechtlihe Regelung für Gefahrentafeln bleibt natürlih bestehen. Ergänzungen und Erweiterungen der preu- ischen Straßenverkehrsordnung können aber nur noch in be- d von der Verordnung selbst erwähnten Fällen und nur dur die Kreispolizeibehörden vorgenommen werden.

Jn einem Runderlaß, der die neue Straßenverkehrsordnung begleitet, erklärt der preußische JFnnenminister, er erwarte von der Bevölkerung, daß sie sich mit den Bestimmungen schnell\stens vertraut macht und größte Verkehrsdisziplin übt. Die Polizei- behörden ersucht er, bis zum 1. Mai 1934 belehrend und auf- flärend zu wirken und Verstöße leihterer Art nur mit Ver- warnungen zu ahnden, nach Ablauf dieser Uebergangsfrist jedoch mit rücksihtsloser Strenge einzushreiten Dabei weist der Minister besonders darauf hin, daß die Gendarmeriebeamten auch gelegentlih ihrer Dienstgänge und anderer Amtshandlungen dem Straßenverkehr dauernd ihre Aufmerksamkeit zuzuwenden haben. Die noch zulässigen und notwendigen Kreispolizei-Verordnungen sollen bis zum 15. Juni neu erlassen werden.

Die preußische Straßenverkehrsordnung, zu der der Minister in seinem Runderlaß zugleih Durhführungsbestimmungen und Erläuterungen gibt, bringt eine ganze Reihe wichtiger Neue- rungen. So sind private Parkpläße niht mehr zulässig. Fn Zu- kunft werden die Ortspolizeibehörden im Benehmen mit den Ge- meindeverwaltungen und solchen privaten Fnteressenten, auf deren Grundstücken erfahrungsgemäß Fahrzeuge aufgestellt werden, An- träge der Kreispolizei vorzulegen haben. Das amtliche Schild zur Bezeichnung von Parkpläyen darf nur an den von der Kreis- polizei bestimmten Parkpläßen aufgestellt werden. Dex Zwang zur Führung von Schlußlichtern oder Rüstrahlern trifft sowohl bespannte als auch unbespannte und auch die durch Menschenkraft bewegten Fahrzeuge. Dasselbe gilt für die Beleuchtung. Der Abblendungszwang gilt auch für Straßenbahnen, welhe Schein- werfer führen. Die Untersagung der Führung von Fahrzeugen soll eine fühlbare Maßnahme darstellen und ist daher grundsäß-

lih mindestens auf ein Jahr auszusprehen. Fm Wiederholungs-

falle ist stets dauernde Úntersagung zu verfügen.

Fn Zukunft haben auch die Führer von Straßenbahnwagen die Absicht des Verlassens der bisherigen Fahrtrichtung und des Anhaltens durch Zeichen erkennbar zu machen. Für die Aus- rüstung der Straßenbahnwagen mit Fahrtrihtungsanzeigern und Stopplichtern ist eine Frist bis zum 31. Dezember 1934 einge- räumt worden. Straßenverbote und Beschränkungen sollen nur in wirklich notwendigen Fällen ausgesprohen werdén, von der Einrichtung der Einbahnstraßen soll aber in größerém Umfang als bisher Gebrauch gemacht werden.

Für Fahrräder is bei Dunkelheit oder starkem Nebel eine hellbrennende Laterne vorgeschrieben, D2shalb werden D y- namobeleuchtungen bei O G E Een die beim Halten überhaupt nicht, bei langsamer Fahrt dunkel brennen. Bis zum 1. April 1935 müßten die Dynamolampen beseitigt (at A durfen Ra are E ees einander fahren. Das Nebeneinanderfahren von zwei Radfahrern soll nur geduldet werden, wenn der Verkehr nicht gefährdet oder gestört wird. Bei der Beurteilung ist aber der strengste Maßstab anzulegen. Fnnerhalb geschlossener Ortschaften und auf viel befahrenen Landstraßen wird nah den Durchfüh- rungsbestimmungen des preußischen Fnnenministers grundsäßlih anzunehmen sei, daß durch das Nebeneinanderfahren zweier Rad- fahrer der Verkehr zum mindesten gestört wird.

der Weg von der Erde na

t der Minister allerdings den Polizei- behörden auch die Ueberwachung des Fußgängerverkehrs zur be- sonderen Pflicht. Die Sicherung marschhierender Kolonnen bei Dunkelheit und starkem Nebel wird jeßt für Preußen allgemein durh Rüstrahler vorgeschrieben, das ent- de L dem bekannten Befehl“ dex dbersten SA.-Fühcung für

Gleïchzeitig macht

die Formationen der SA. und SS.

ür die Kenñnzeichnung dèr Hauptverkehrs- straßen und der Oen érster Ordnung werden ge- naue Vorschriften gegeben. Wo Seftenstraßen die Hauptverkehrs- lrahe kreuzen oder in sie éinmünidên, müssen Schilder angebracht ein, wenn nicht die Hauptverkehrs|träße hon durh Schienen als solche. zu erkennen ist. Ferner mlissen einzelne Schilder auch zwischen den Kreuzungen oder Einmündungen aufgestellt werden, um den Fahrern zu eigen daß {ie sich noh auf einer Hauptverkehrs- straße befinden, Der Verlau ‘der Fernverkehrsstraßen muß innerhalb der. Ortscha ten eindeutig« festgelegt und kenntlich ge- macht werden, Die Umgehung einex Stadt durch eine Fern- verkehrs\traße soll niht ‘dazu Eührèn daß ein unwirtschaftlih großer Umweg oie wird. Mit der Festlegung der Linienführung innerhalb der Ortschasten hat der Minister die Kreispolizeibehörden beauftragt, die die Gemeindevorstände an- zuhören haben. ,

Zur Förderung des Verkehrs hat der preußishe Jnnen- minister ferner angeordnet, daß Geshwindigkeits- D u C S O sind. Die Neberwahuing des Verkehrs* soll - nümlih niht den Eindruck hervorrufen, als ob die Polizei aus kleinlihen Gründen Maß- nahmen triffk, diè det Ettwicklung des modernen Straßenver- kehrs hindèrlih sind: Die Art der Verkehrskontrollen wird demnächst in besonderen Richtlinien vom Minister festgelegt werden. Selbstverständlih sind Kontrollen nur durch Beamte in Uniform vörzunehmen. Dabei ‘soll ‘weniger auf die Einhaltung kleiner Foumnalien als vielmehr darauf geahtet werden, daß rücksihtsvoll und diszipliniert gefahren und gegangen wird.

Landpost-Verkraftung zu Dreivierteln durchgeführt.

Welche gewaltige Ent{wicfsung die Motorisierung des Landpost- wesens in den leßten Fahren genommen hat, zeigt sih in der Tatsache, daß die Zahl der Landkraftposten von 152 im Fahre 1928 auf 1452 bis gum- 1, Fanuax 1934 gestiegen ist. Mit dieser Zahl sind, wie Postrat- Kröll-Berlin in der „Landgemeinde“ feststellt, nahezu 4 dev für das ganze Reichsgebiet geplanten Landpostkraft- wagen durchgefühvt. - R L Ba raa liegen 18 100 Pole stellen, neue Postanstaltea,-die mit dex Einrihtung der Landpost- verkraftung erst ontstandeu sind. Eiuschließlih der Reservefahr- euge sind für die Landkraftposten . 1836 Kraftwagen vorhanden. ‘ühren diefe ‘Wagen geschlossen mit ganz geringem Abstand über die Landstvaßen, so, exgäbe sih eiu „Zug. von a 12 km Länge. Ber 120 km wexktäglihex Durchschnittsliestung ergibt sih für die 1452- Betxiebsfahrzeuge eiue Tageskilometerleistung von rund 175 000km,- eine Länge die 44 mal um unseren Erdball reiht. Rechnet mau dia D R Geer Fahrzeuge aus, #o ergibt sih eine Summe. von ruud. 59 Millionen km. 1475 ma mußte ein Kraftwagen um die Erde en wollte er diese Ent- fernung zuxrücklegen, Die .gleihe Leistung würde erreicht, wenn

Weg ÿ dem Mond und zurück rund 77 mal zurückgelegt würde. Ein O der mit seinem Kraftwagen im 100-km-Tempo ununterbrochen täglih 24 Stunden fahren würde, müßte 67 Fahre fahren, wollte er diese Leistung erreichen. Aus diesen Zahlen ergibt sich das Tro Werk, welches von der Deutschen Reich8post zur Verbesserung der Verkehrsbeziehungen nach dem Lande Felhasfen wurde. Auf den regelmäßigen Fahrten der Landkraftposten bauen sich Organisationen zum Sammeln von Agrarprodukten auf, und so hilft auch hier die Einrichtung, den tr der Agrarprodukte zu fördern. Unbestritten sind die Vor- teile der Landkraftpost-Einrichtung, die darin bestehen, daß sie den e fördern helfen, der einen Grundpfeiler des Dritten Reiches vildet.

Zum Abschluß der Deutschen Zentralgenossenshaftskasse Präsident Dr. Helferih vor der Presse. Vor Vertretern dex Presse gab der Präsident der Deutschen

Bentralgenossenschaftskasse, Dr. Helferih, ergänzende Erläuterun- gen zu" dem Abschluß des Fnstituts für das r73ahr 1933. Nach einem historischen Ueberblick über die Entwicklung" der Zentral- ggnossenschaftskasse betonte er, daß die systematishe Betreuung des gesamten Genossenshaftswesens und die Förderung der mittel- ltändishen Wirtschaft zu den Hauptaufgaben des Unternehmens gehörten. Dr. Helferih wies auf die Rückwirkungen der geseß- geberishen Maßnahmen auf dem Gebiete der Landwirtschaft für

ländliche Genossenschaftswesen hin.

Für die Zukunft sei dafür Vorsorge getroffen, daß die not- wendigen Agrarkredite rückhältslos zur Verfügung gestellt werden könnten. Die Einlagenentwicklung bei den Genossenschaften sei

im Verichtsjahre recht günstig gewesen. Besonders bemerkenswert jeten 1m Genossenschaftswesen die neuen Formen der Lieferungs- und Justandsezungsgenossenschaften, wobei in erster Linie an die a dra end durch Groß- und Serienaufträge gedacht werden müßte. Der Rücgang des Bilanzvolumens um rd. 70 Mill. RM erkläre sich in der Hauptsache aus der Verminderung der Rü- stellungen, der naturgemäß auch eine Verringerung der Aktiv- engagements entsprehe. Durch die Steigerung der liquiden Aktiv- engagements sei eine Erhöhung der Gesamtliquidität erzielt worden. Die Kundenguthaben hätten sich um mehr als 50 vH erhöht. Die Personalkosten konnten um 920 000 RM gesenkt werden, wovon 690 000 RM auf außertariflihe Angestellte einshließlich des Direk- toriums und 230 000 RM auf tarifliche Angestellte entfielen. Troß der einmaligen und Uebergangsauswendungen des ahres 1933 ist eine Senkung der Unkosten um rd. 23 vH im Vergleih zum Vor- jahr und um 30 vH gegenüber 1931 eingetreten. Neben der scharfen

rosselung aller Ausgaben, die nicht unmittelbar. mit der Zwed- bestimmung des 7Fnstituts zusammenhängen, trugen die geseßlichen Maßnahmen zu einer wesentlihen Verminderung der Zahl der zu

ea Jn diesem Rückgang komme auch das Bestreben zum Ausdruck, den leßten Kreditnehmer, insbesondere den Bauer von der Leistung einex Wechselunterschrift möglichst

bearbeitenden Wechsel bei.

freizustellen. So begrüßenswert einerseits der Rückgang der Wechselstückzahl im Fnteresse der landwirtschaftlichen Kreditnehmer sei, so habe er andererseits das mit der Bearbeitung betraute Personal freigeseßt. Die Einschränkungen auf personellem Gebiet wurden jedoch nicht bis zux Grenze des betriebswirtshaftlich Not- wendigen durchgeführt, da hierbei soziale Gründe weitgehend be- rücsichtigt werden mußten. Die zu Beginn des Jahres gewährten Betriebs- und Düngemittelkredite scien bis zum Fahresende voll- ständig abgedeckt worden. Rückstellungen seien in reihlichem Maße vorgenommen worden, so daß genügende stille Reserven vorhanden seien. Jm neuen Fahre hätten sih keine wesentlichen Aenderungen in der Vilanz ergeben. Da das Fnstitut zur Zeit im Begriff stehe, größere Posten von Reichsshaßanweisungen im Fnteresse „der Rentabilität der Einzelgenossenschaften zu übernehmen, werde das Engagement der ländlichen Zentralkassen im ersten Halbjahr 1934 voraussichtlich um weitere 50 bis 60 Mill. RM ermäßigen. Für die Zukunft hoffe man, die Mittel für die erforderlihen Rü- stellungen und Abschreibungen verdienen zu können.

Zum deutsh-sowjetrussishen Wirtschaftsabkommen.

Wie bereits erwähnt, enthält das Schhlußþrotokoll Rege- lungen für 1934, insbesondere über den Verkehr der Handels- vertretung mit der Reichsbank. Hierunter ist offenbar die Ver- längerung des sogenannten Reichsbankabkommens vom 3. Mai 1932 zu verstehen, auf Grund dessen sämtlihe Zahlungen an die e der Sowjetunion in Reichsmark getätigt werden können, eine Regelung, die besonders devisenpolitishe Be- deutung hat. Wie wir erfahren, sind für den laufenden Waren- verkehr die im Rahmenabkommen vom 15. Funmi 1932 verein- barten Fristen beibehalten worden.

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Berliner Vörsenberiht vom 28. März.

Bei ruhigem Geschäft freundlich,

Die bevorstehende viertätige Unterbrehung des Börsen- verkehrs macht sich jeßt stärker im Geschäftsleben bemerkbar, Die einlaufenden Orders sind gegenüber den Vortagen geringer ge- worden und auch die Kulisse zieht sih im Augenblick vom Ges chäft etwas zurück. Fmmerhin war die Tendenz bei durch» chnittlihen Kursbesserungen von 1 bis 14 vH wieder freundlich, Fine in den leßten Tagen stärker gedrücte Papiere zeigten sogar beträchhtlih höhere Kurse. tachdem die Verkäufe zum Quartals» ultimo nunmehr beendet scheinen, finden die verschiedenen aus der Wirtschaft vorliegenden optimistishen Meldungen wieder mehr Beachtung, Die Aeußerungen des Reichsfinanzministers über die Finanzierung des Arbeitsbeschaffungsprogramms wirkten ebenfalls günstig auf die Börsenstimmung ein, \o daß auch im Verlauf unter kleinen Schwankungen weiterhin leichté Kursbesserungen überwogen.

Fn Montanpapieren zeigten sih durchshnittlich Besserungen bis zu 1 vH.;- Mannesmann Neat auf. 6834, Stahlverein auf 44 und Phönix auf 53. Nur in Harpener (— 1 vH.) kam im Ver- lauf noch einiges Material heraus. Braunkohlenwerte waren ver- nachlässigt mit Ausnahme von Niederlausißer Braunkohle, die im Di auf den Dividendenvorschlag von wieder 10 vH-: um 2 vH. ester lagen. Bei kleinen Umsäßen waren Salzdetfurth, Aschers= leben und Westeregeln um je 1 vH. erholt. F. 6. Farben konnten ihren L i kleinen Rückgang von s vH. M wieder einholen. hemishe Heyden waren etwas stärker begehrt + 1% vH.), während Rütgerswerke von den Meldungen über

eendigung des Änfechtungsprozesses durch Vergleich und vor- aussichtliche O ungen für 1932 und 1933 profitierten + % vH.). Am Elektromarkt wurden Siemens in größeren eträgen zurückgekauft (+ 3 vH.), Licht und Fal gewannen 1% vH., A. E. G. + 2 vH. Jn Accu hat jeßt die Reaktion auf die leßttägigen E eingeseßt (+ 414 vH). Von den Neben- werten gewannen B. M. W. erneut 214 vH., unter Tarifwerten gogen R. W. E. und Schlesishe Gas um je 1 vH. an, auch für Brauereiwerte bestand einige Nachfrage. Maschinenaktien lagen mit Ausnahme von Bexlin-Karlsruhexr (+ 1 vH.) vernachlässigt. Die Nachricht, daß von einer Men C R des Umtauschverhält- nisses bei Bemberg nicht zu denken sei, hat zu größerem Angebot in diesem Papier geführt (— 314 vH.). Schiffahrtswerte und O lagen gut gehalten, nur Reichsbankanteile brökelten ab.

Am Kassamarkt war die Tendenz freundlih bei durhschnitt=- lichen Kursbesserungen von etwa 1vH. Unter unnotierten Werten gtgeu Wintershall um 4 vH an. Festverzinslihe Werte waren ei ruhigem Geschäft überwiegend leiht gebessert. Stärker begehrt waren wieder Altbesiß, die auf 97s und Neubesiß, die auf 22,7 heraufgingen. Pfandbriefe lagen teilweise etwas höher, R Ee Kommunalobligationen. Bei mittlerem Geschäft lagen Reichs- shuldbuhforderungen bis 4 vH höher, Dollarbonds blieben fast ohne Geschäft, die umgestellten waren allerdings im Verlauf 4 v höher. Stadtanleihen waren kaum verändert, nux Einzelpapiere, wie z. B. Elberfelder Stadtanleihe (+ 14 vH), lagen sehr fest. Der Geldmarkt war ziemlich steif; für Tagesgeld bestand großer Bedarf zu 44. bis 534 vH, bei ersten Adressen zu 424 vH. Das Angebot in Privatdiskonten und auch in Reichs\hatßwechseln war recht beträhtlich; Reichsshäße lagen ruhig.

Börsenrichtzahlen für die Woche vom 19. bis 24. März.

Die vom Statistischen Reichsamt errechneten Börsenrichtzahlen stellen sich in der Woche vom 19. bis 24, März 1934 im Vergleich zur Vorwoche wie folgt:

Wochendurchschnitt Monats3- vom 193, vom 12.3, durchschnitt bis 24.3, bis 17.3, Februar

Atktienkurse (Jndex 1924

bis 1926 .= 100) Bergbau und Schwerindustrie 83,80 83,24 79,96 Verarbeitende Jndustrie . « T1,70 71,91 68,10 Handel und Verkehr . « « « 80,79 81,40 78,35 C 2e 77,35 73,88 Kursniveau der 6 % igen

festverzinslichen Wert-

papiere Pfandbriefe der Hyp.-Akt.-

O 00/42 92,79 92,49 Pfandbriefe der öffentlich-

rechtlichen Kredit-Anstalten 90,78 91,00 90,71 Kommunalobligationen « « 89,28 89,71 89,37 Reichsanleihen 098/08 98,63 97,97 Sonstige öffentl. Anleihen , 88,61 89,08 88,48 ndustrieobligationen « « « 87,07 87,29 86,44

Ot O67 92,04 91.63

Der Wirtschaftsanstieg in Rheinland und Westfalen.

Der Frühjahrsbericht der Abteilung „Westen“ des Instituts für Konjunkturforschung gipfelt in der Feststellung, daß die rheinish-westfälishe Wirtschaft gegenwärtig einen Stand erreicht habe, der ‘bereits wieder über demjenigen vor Ausbruch der Kreditkrise 1931 liege. Die starke Besserung der Wirtschastslage fomme darin zum Ausdruck, daß die . während des voraus- gegangenen Konjunkturrückganges eingetretene Schrumpfung von Produktion und Umsaßtätigkeit zu rund . einem Drittel wett- gemacht werden konnte. Die Zahl der Arbeitslosen betrug im Februar 630 000, so daß nah dem heutigen Stand zwei Fünftel der Arbeitslosen wieder Arbeit gesunden haben. Daß es sich dabei nicht allein und nicht in erster Linie um Arbeitsstreckungen, sondern um tatsächliche Ausweitung des Arxbeitsvolumens han- dele, lasse sih einmal aus der starken Zunahme der Produktion, sodann auch daraus entnehmen, daß die Zahl der Arbeiterstunden fast in gleihem Mäße zugenommen habe wie die Zahl dex Arbeitspläße. Bemerkenswert sei das starke Ansteigen bei den Schlüsselindustrien des Fndustriegebietes, in denen die vovran- gegangenen Produktionsverluste zu rd. 40 vH wieder ausgeglichen wurden. Jn anderen Produktionsmittelindustrien war die Er=- holung geringer, sie betrug aber z. B. auch beim Maschinenbau mehr als 25 vH. Um gut ein Viertel“ ist auch der Rückgang bei den Verbrauchsgüterindustrien wettgemaht worden. Bei dem Vorherrschen der Produktionsgüterindustrien im rheinish-west- fälishen Jndustriegebiet . ging hier die Produktionszunahme übex den Reichsdurhschnitt hinaus. i

Fortseßung des Handelsteils in der Ersten Beilage, U E C E 6 E S L L OMGIME N C (N A H R E RAC:- H A S G

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für Schriftleitung (Amtlicher u. Nichtamflicher Teil), Anzeigenteil

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Direktor Dr. Baron von Dazur in Berlin-Wilmersdorf für den übrigen redaktionellen Teil, den Handelsteil und für parlamentarishe Nachrichten:

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Druck der Preußishen Druckerei- und Verlags-Aktienaesell schaft, Berlin, Wilhelmstraße 32.

Sechs Beilagen i (einshließl. Börsenbeilage und zwei Kentralhandelsregistecbéilagen)

Erste Beiílage

zum Deutschen ReichSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

A 1934

Ir. 74

Aufbauarbeit der deutschen Sparkaffen 1933.

900 Mill. NM Einlagenzuganag.

Die Spitenorganisation der deutshen Sparkassen, Girokassen und Girozentralen, der Deutsche Sparkassen- und Giroverband unterbreitet der Oeffentlichkeit soeben den Geschäftsbericht für das Jahr 1933. Das mit einer Reihe wertvoller Statistiken und aufshlußreichen Schaubildern ausgestattete, umfangreiche Heft ist im ganzen auf den Ton der Zuversicht gestimmt. ú

Ausgehend von der Tatsache, daß das vergangene Jahr den Sparkassen einen Einlagenzuwachs von über 900 Mill, RM ge- bracht hat, geben die Sparkassen der Hoffnung Ausdruck, auch im laufenden Fahr an dem großen Aufbauwerk des Führers mit- arbeiten zu dürfen. Bekanntlich sind vor wenigen Tagen von der Sparkassenorganisation Vorschläge dahingehend gemaht worden, die Arbeitsbeschaffung durch Bereitstellung erheblicher Mittel zu- säßlich zu unterstüßen. Vorausseßung hierfür ist eine weitere Loderung der 1931 erlassenen sehr sharfen Liquiditätsbestimmun- gen. Jm Vordergrund steht die große Zukunftsaufgabe:

Planmäßige nationale Kapitalbildung. Wie der Bericht zu erkennen gibt, ist durch verschiedene gesetz- geberishe Maßnahmen, z. B. die Regelung des Mo Lvarialers und die Ausschaltung sogenannter Ausgleichskassen, eine gedeih- lihe Entwicklung eingeleitet.

Die Sparkassenorganisation gibt der Erwartung Ausdruck, daß man au weiterhin auf diesem Wege fortschreiten und ihre planmäßige Werbe- und Aufklärungsarbeit in ihrer volkswirt- schaftlichen und erzieherishen Bedeutung voll anerkennen möge. Hierzu gehört unter dem Gesichtspunkt des Sparershubes nach Auffassung der deutshen Sparkassen auch die Unterwerfung aller sich mit der Spargeldannahme befassenden Fnstitute unter reihs- rehtliche Bestimmungea, Ueber 22 Mill. Sparer betreut die deutshe Spargiroorganisation heute, cine gewaltige Zahl, wenn man bedenkt, daß 1924 erst 1,7 Mill. Sparer vorhanden waren und 1927 9,1 Mill. Acehnlih gédeihlich haben sich auch die Oeffentlihen Bausparkassen, die bekanntlih das Problem der Baugeldbeschaffung für den weniger Bemittelten lösen wollen, entwickelt. Die weitere Entwicklung e hier eindeutig dahin, daß die Oeffentlihen Bausparkassen Anstalten für den zweit- stelligen Hypothekenkredit werden.

_ Die überragende volkswirtschaftlihe Bedeutung der Spar- kassen wird am eindringlichsten offenbar, wenn das Anlage- geschäft der Sparkassen betrachtet wird. Bedauerlicherweise mußte ein erheblicher Teil des Einlagezuwachses zum Abbau der im Zug der * Bankenkrise 1931 aufgenommenen Akzeptbankverpflichtungen verwendet werden. Die Akzeptbankverpflihtungen der Spar- kassenorganisation sind inzwishen von 1113 Mill. RM Ende 1931 auf 97 Mill. RM Ende 1933 abgetragen worden. Bei den Giro- organisationen befinden sich noch etwa 300 Mill. RM Akzepte der Sparkassen, die aber als völlig liquide betrachtet werden können, da sih die Reichsbank einstweilen noch zum Rediskont bereit er- klärt hat.

_Beträchtlich sind die Summen, die die Sparkassen der Wirt- schaft zugeführt haben, 5,55 Mrd. entfallen allein auf Hypothekar- kredite, 1,7 Mrd. RM sind reine Betriebsfkredite. Ein ähnlich hoher Betrag wird von Wertpapieren und Kommunaldarlehen eingenommen.

Einen beachtlihen Aufstieg können auch die Girozentralen im Laufe des Jahres 1933 verzeihnen. Die Gesamtbilanzsumme aller N hob sich im Laufe des Fahres ani rund 5 Mrd. RM, d. h. um rund 1 Mrd. RM gegenüber dem Vorjahr. Der von den Girozentralen betreute Spargiroverkehr hat eine Ausdehnung angenommen, die im Fnteresse der Förderung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs warm- begrüßt- werden muß. Die Stückzahl der Umsäte belief sih insgesamt auf 32,96 Mill. Stü; hierbei ist der sogenannte Platverkehr, d. h. der am Orte einer Sparkasse stattfindende Verkehr, nicht erfaßt.

Der Geschäftsbericht, der sich ausführlih mit einer Reihe kreditwirtschaftlih interessanter Probleme befaßt (Rentabilitäts- lage und Zinspolitik der Sparkassen, Kommunalkredit, landwirt- schaftlihe Entshuldung usw.), gibt der Hoffnung Ausdruck, daß die Reichsregierung unter Würdigung der den Sparkassen ob- liegenden sozialen und wirtschaftlihen Sonderaufgaben, ihres Dienstes am N \{hwächeren Volksgenossen, die Folge- rungen aus den Ergebnissen der Bank-Enquête ztehen wird, die den größten Nutzen für die Allgemeinheit versprechen.

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Tagung des Vereins für die bergbaulihen Futerefsen.

Der Ruhrbergbau in der Krise.

Jn der heutigen Generalversammlung des Vereins für die bergbaulihen Jnteressen gedachte der Vorsißende, Herr Berg- asenes Dr. Brandi, einleitend in warmen Worten der ver- unglückten Bergleute auf den Gruben Osseg und Karsten- Henn und brachte sodann für die Saarkameraden ein von

egeisterung getragenes Treuebekenntnis zum Ausdruck.

Anschließend erstattete das geshäftsführende Vorstands- mitglied des Vereins, Herr Bergassessor Dr. v. Loewenstein, den Geschäftsberiht. Ausgehend von der Fülle wahrhaft staats- männisher Maßnahmen, die “im vergangenen Fahre dem deutschen Volke beschert worden sind, erinnerte der Referent an die unsiheren und unruhvollen Zeiten vor dem Durchbruch der nationalen Revolution und führte weiter aus: Das Kennzeicheu der gegenwärtigen Wirtschaftslage is Zuversicht. Jn bewußter Abkehr von früheren Methoden hat die Reichsregierung durch die Stabilisierung der Lohn- und Preisverhältnisse eine weitgehende Beruhigung in der Wirtshaft herbeigeführt und damit ein Fundament neuen Vertrauens geschaffen. Was den Bergbau be- trifft, so ist auch hier Ende vorigen Jahres eine spürbare Be- lebung ‘eingetreten. Dennoch reiht sie an die Zunahme des Geshäftsumfanges in der übrigen Wirtschaft niht heran. Das ist aber durchaus natürlih, denn

im Zuge einer konjunkturellen Aufwärtsentwicklung mar-

shiert der Bergbau als Rohstoffindustrie immer au leßter

Stelle, wie er in Zeiteu absteigender Konjunkturen seinen

günstigen Beschäftigungsstand ja auch am längsten zu halten vermag.

JInsgesamt stellte sich die deutishe Steinkohlenförderung im Fahre 1933 auf 109,9 Mill. t gegenüber 104,7 Mill. t im Vorjahr. Es hat sih gezeigt, daß der Ruhrbergbau gegenüber der weltwirtshaftlihen wie auch gegenüber der deutshen Wirtschafts- krise sich sehr viel weniger widerftandsfähig erwiesen hat als andere Kohlengewinnungsgebiete. Jn erster Linie ist dies int sciner starken Abhängigkeit vom deutschen Außenhandel be- gründet, denn er führt ja nicht allein einen großen Teil seiner Gewinnung unmittelbar aus, sondern er wird als Kohlen- lieferant der Ausfuhrindustrien auch mittelbar in. erheblichem Umfang von der Gestaltung der deutschen Ausfuhr berührt. Da- mit aber ist er zu einem großen Teil seiner Beschäftigung von Verhältnissen abhängig, die außerhalb des deutschen Wirtschafts- und Machtbereiches liegen. So ergibt fih gegenüber dem leßten Hochkonjunkturjahr, dem Fahre 1929, bei dem . Ruhrbergbau immer noch ein Rückgang der Förderung von 37,05 vH, während sih die gleichen Ziffern für die übrigen Kohlenreviere nur zwischen 6,90 und 29,72 vH stellen und der Aachener Bezirk sogar eine Steigerung von 25,13 vH erreihen founte. Ebenso un- günstig steht der Ruhrbergbau auch gegenüber der Braunkohlen- industrie da. Hier beläuft sich der Rückgang 1933 gegen 1929 nur auf 27,32 vH.

Der Ruhrbergbau ist aber niht nur von der Shrumpfung des Außenhandelsverkehrs besonders hart betroffen worden, sondern erx hat auch hinsihtlih der Brenustoffversorgung der deutshen Binnenwirtschaft gegenüber den übrigen Kohlengewin- nungsbezirken an Terrain verloren. Während gegenüber dem Fahre" 1929 alle anderen deutshen Kohlenreviere, sowohl die der Steinkohle als die der Braunkohle, ausnähmslos ihren Anteil an der Brennstoffversorgung der deutschen Wirtschaft haben steigern können, ist der Anteil des Ruhrbezitks von 49,5 auf 43,4 vH zurückgegangen. E S

Nach eingehender Würdigung der- im Kampfe gegen die Arbeitslosigkeit geleisteten Großtaten dex Regierung- wurden von dem Referenten sodann die Maßnahmen. erörtert, die seitens des Bergbaus: erfolgt sind, um neue Arbeitsmöglichkeiten zu schaffen. Mit- welhem Erfolg die - Zehenverwaltungen bewußt und von sih aus aktiv eingreifend die Arbeitsbeshaj{fungsmaßnahmen der Regierung unterstüßt haben, ergibt sich daraus, daß die Beleg- schaftszahl vom- Tiefpunkt im September 1932 mit rd. 196 000 Mann auf rd. 220 000 Mitte März vermehrt werden konnte. Ein besonderes Licht auf die- Wirksamkeit der vorgenommenen Feier- \hichtenregelung wirft die Tatsache, daß troy Absinkens der arbeitstäglichen Förderung um rd. 6000 t von Mai bis August 1933 im g!eihen Zeitraum die Belegschaft, um 4000 Mann er- höht werden fonnte. . Dies mußte -sih selbstverständlich in einer vorübergehenden Erhöhung der Feiershichtenzahl auswirken, die von 3,68 auf 4,4 je angelegten Arbeiter im Monat stieg, was jedoh ganz im Rahmen der durchgeführten - Regelung lag, die eine Vermehrung der Arbeitspläve als- oberstes Ziel aufgestellt hatte. Es ist zu hoffen, daß der langsame, aber stetige Anstieg der Mengenkonjunktur den Frühjahrs-Saisonrückgang auêgleiht oder sogar überschneidet. E

Fn der am 21. März begonnenen neuen Arbeitss{lacht ift der Ruhrberabau selbstverständlih auch bemüht, die bereits im vergangenen Jahre in das Arbeitslosenelend gesblagene Bresche zu vergrößern. Die Möglichkeiten, die sich hier dem Bergbau als solhem bieten, sind jedo leider beshränkt. Als Urvroduktions- industrie ist der Bergbau fast völlig von der Lage der übrigen deutshen Wirtschaft abhängig, Sebt sich hier der Aufshwung fort, so wird auch die Förder- und Belegschaftsziffer unseres Bergbaus weiter steigen. Wie shon seit Jahren die tatsählihe Belegschaft beträhtlich größer war als na der Abjaßlage not- wendig, so ist sie auch im gegenwärtigen Zeitpunkt no& um etwa 925 000 Mann größer als es der Abjab eigentlich erfordert. Jm weiteren wurden von dem Vortragenden die erheblichen Ver- änderungen, die das vergangene Fahr auf sozialpolitisdem und arbeitsrechtlihem Gebiet gebraht bat, gestreift und die Gesihts- punkte erläutert, auf denen sich die Geseße zur Ordnung der nationalen Arbeit und über den organisatoriswen Aufbau der deutshen Wirtschaft gründen.

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Wirtschaft des Auslandes.

Die sHlechte Lage der belgischen Kohleninduftrie vor der Kammer.

Brüssel, 28. März. Jn der Dienstag-Sißzung der Kammer wurde die Lage der Kohlenindustrie behandelt. Mehrere Redner sprahen sich - für eine Kündigung des deuts - belgishen Handelsvertrages aus mit - der Begründung, daß dieser. Vertrag eine der Hauptursachen r die shlehte Lage der Kohlenindustrie sei. Fn Vertretung des Außenministers Hymans schilderte der JFundustrieminister van Cauwelaeri die Umstände, die seinerzeit zum Abschluß des Han- delsvertrages mit Deutschland geführt haben. Er wies auf die verschiedenen Aenderungen hin, die der Vertrag in der Zwischen- zeit erfahren hat. Die von der Regierung eingeführte Sonderab- gabe von zehn Franken je Tonne sei ein hinreihender Shuß für die belgishe Kohle. van Cauwelaert teilte mit, daß die Schaffung eines zentralen Kohlenamtes beabsichtigt sei, um die Juteressen der Erzeuger, Verbraucher und der Verkehr8wirts{haft auszugleichen. Im weiteren Verlaufe der Aussprache machte der Arbeitsminister van Fsacker Mitteilungen über die weitere Verschlehterung der Wirtschaftslage. Er stellte fest, daß die Arbeitslosigkeit im Laufe von vier Monaten um dö2 % gestiegen sei. Weun die Lage sih

nicht Mine müsse man mit ernsten Ereignissen rechnen. Er halte es für seine Pflicht, schon jeßt die Kammer darauf aufmerksam zu machen. Diese Warnung des Arbeitsministers hat in den Wandel- gängen der Kammer großes Aufsehen erregt.

Rüdläufige Produktionsziffern der belgischen Eisenindustrie. Brüssel, 27. März. Jm Monat Februar wurden in 35 Hoch- öfen (im Vormonat ebenfalls 35) von den belgischen Hüttenwerken 210 830 (i. V. 223 360) t Roheisen gewonnen. Die Rohstahl- erzeugung sank von WWN0t im Januar auf 204790t im Be- rihtsmonat. Die Herstellungsziffern für Stahlhalbzeug und Eisenhalbzeug stellen fich auf 182060 (171 730) bzw. 5530 (5470) k.

Ftaliens Rohsciden-Auëfuhr im Jahre 1933.

Mailand, 26. März. Jtaliens Rohbjseideneinfuhr betrug im Jahre 1933 3 479 200 kg aegen 3 165 900 kg im Jahre 1932. Die Ausfuhr ging zum größten Teil in die Vereinigten Staaten (1263 400 kg); es folgen als Haupt-Abnahmeländer Frankreich (704 400 kg), Brasilien (366 800 kg), Schweiz (348 700 kg), Deutsch

land (327 200 kg).

Berlin, Mittwoch, den 28. März

Der Schiedsfspruch für die polnishe Kohlenkonvention.

Der Schieds\spruch des Departementsdirektors P eche vom polnishen Handelsministerium über die leßten noch strittigent Punkte der polnishen Kohlenkonventfon, der bereits ‘am Ende dex vovigen Woche erwartet worden war, mußte Hnohmals' hinauss geshoben werden, weil sich im leßten Augenblick ñeue Schwierigs keiten ergeben hatten. Direktor Peche hat jeßt üniittélbare Ver- handlungen mit dén einzelnen Grubenverwaltunger aufgenommen, worauf der Schiedsspruch noch im Laufe“ dkesèr “Woche erfolgen soll, damit der neue Konventionsvertrag. zum 1. ‘April in’ Kraft treten kann. Unmittelbar nach Ostern sollen' dann dîe Verhandlungen mit der englishen Kohlenindustrie aufgenommén werden, deren Ziel die Beilegung des Konkurrenzkœckmpfes “auf dên überseeischen Märkten: und die Erreichung einer beiden Teilen getecht werdenden Verständigung aus diesem Gébiet ist. N

Amerikanische Waren follen nur- au; amerifanischen Schiffen verfrachtet werden.

Washington, 27. März. Präsident Roosevelt ünterzeihnete am Dienstag einen Erlaß, nach dem in Zukunft alle amerikanischen Waren, die mit Hilfe von Regierungskrediten hetgestellt oder aus- geführt werden, mit amerikanishen Sthiffen verfrahtet werden müssen. Ausnahmen sind nur zugelassen,“ wenn eine amtliche Bescheinigung vorgelegt wird, daß ein amerikanishes Schiff nicht zur Verfügung stand.

d f i haben.

Wie werden Steuergutscheine und Zins=- vergiütungsscheine eingelöst ?

___ Jn einem Runderlaß hat der Reichsfinanzminister mit Zua stimmung des Rechnungshofes neue Bestimmungen über die An- rechnung der Steuergutscheine und über die Einlösung der Zins} vergütungsscheine aufgestellt,

Die Annahme von Steuergutscheinen, die von Steuer- pflihtigen bei der Einzahlung von Reichssteuern zur Anrehnung auf ihre Steuerschulden hingegeben werden, liegt ab 1. April 1984 den Finanzkassen und Zollkassen ob. Steuergutscheine dürfen nur auf Besiz- und Verkehrssteuern des Reiches sowie auf Zolle und Verbrauchssteuern und zur Begleihung des Branntweinaufschlags angerechnet werden, allerdings einshließlich Zinsen, Verzugs- zuschläge und Zuschläge, Steuergutscheine oder einzelne Abschnitte von ihnen, die bereits auf irgendeine Weise entwertet sind oder deren linke obere Ecke abgeschnitten ist, ferner solche, die so be- schädigt sind, daß ihre Ehtheit niht mehr zuverlässig festgestellt werden fann, sowie Abschnitte, die vom Stamm getrennt sind, sind von der Annahme ausgeshlossen. Verfälschte oder nach- gemachte Steuergutscheine sind ebenso zu behandeln wie an=- gebotenes Falschgeld.

Feder anrehnungsfähige Abschnitt der Steuerguticheine bis zu 50 RM is} mit dem Betrag, über den er lautet, zuzügli des auf ihm angegebenen Aufgeldes anzurechnen. Die Ab- \chnitte müssen der Finanz- oder Zollkasse mit dem Stamm ver- bungen vorgelegt werden; die Abschnitte dürfen nur vom Kassierer abgetrennt werden. Der leßte Abschnitt ist vom Stamm nicht mehr zu trennen, sondern mit diesem anzunehmen.

Ft der Steuerbetrag niedriger als der Anrehnung=wert der Steuergutscheine oder Abschnitte, so darf der Untershiedsbetrag dem Steuerpflichtigen niht bar ausgezahlt, sondern nur auf bet der gleihen Finanz- oder Zollkasse bereits fällige oder künfti fällig werdende Reichssteuern angerehnet werden; ein formliher Antrag auf Anrehnung für künftige Steuern ist nicht erforderli, es genügt, wenn der Steuerpflihtige zustimmt oder jeine Zu- stimmung zu vermuten ist. Stimmt er nicht zu und kommt auch ein Umtaush der Steuergutscheine niht in Betracht, dann ist die

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Annahme abzulehnen oder, wenn der Finanzkasse mehrere Steuer- gutscheine oder Abschnitte übergeben werden, nur so weit zulässig, als sih kein überschießender Unterschiedsbetrag ergibt.

Den Finanzkassen.- liegt .ab 1. April 1934 auch die Einlösung der Zinsvergütungsscheine ob. Um den Fnhabern die Einlösung zu erleichtern, werden die Präsidenten der Landesfinanzämter er-

mächtigt, im Bedarfsfalle z. B. an Orten, an denen keine Finanzkasse ihren Siß hat auch geeigneten Zollkassen die Ein-

lôsung und Annahme von Zinsvergütungsscheinen zu. übertragen. Soweit Zinsvergütungsscheine bar eingelöst werden, ist der ent- sprehende Gegenwert vom Kassierer ohne besondere Anweisung und ohne besondere Buhung auszuzahlen.

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Ueberwachungsftelle für unedie Metalle

in Berlin errichtet. Auf Grund des aus devisenwirtshaftilizen Gründen lassenen Geseßes über den Verkehr mit industriellen Roh) und Halbfabrikaten hat der Reichswirt]chastsmini}ter eime wachungsftelle für unedle Metalle (außer Etjen und Stat! dem Siß in Berlin eingerichtet. Um den Aufbau der wachungsstelle zu sichern, ist für eine Uebergangszeit der T

von Raffinadekupfer (Elektrohyt - Kupfer und feuerraf os Kupfer) verboten, soweit es sich um Kaufe handelt, 1 Einfuhr der erwähnten Waren aus dem Auskande zur Folge

Ferner sind für die gleiche Zeitdauer im Geschäftsverkehr zwishen der Metallhalbzeug JFndustrie und ihren Abnehmern neue Abschlüsse über Halbzeug aus Kupfer und Kupferlegte- rungen einsließlih Neusilber, d. h. Bestellungen, für welche nicht sofort Spezifikation und Abruf erfolgen, verboten. Zum Reichsbeauftragten für die Ueberwachungsstelle für unedle Metalle ist Dr. Lüttke, Berlin W 35, Matthäikirchplag 14, bestellt worden. Um unerwünshte Rückwirkungen der getroffenen Maß- nabmen auf die Preisbildung im JFnlande zu vermeiden, ist der Reichsbeauftragte angewiesen worden, zu verhindern, daß Preis- steigerungen für JFnlandskupfer und für kupferhaltige Halbzeuge unmittelbar oder mittelbar eintreten.

4,22 Milliarden Gesamtumsaß des Krastverkehrs im Jahre 1933. Jn den Veröffentlichungen des NSKK und DDAC wird die hohe Bedeutung des Kraftfahrzeugbaues als Schlüfselindustrie unter Hinweis auf den Gesamtumsag des Jahres 1333 dargetam. Danach lassen die ersten bisher vorliegenden Ergebnisse cinen Sd» samtumsaß von 2,776 Milliarden für die reinen Urne dec Kraftverkehrswirtschaft im Jahre 1933 erkennen Hemm noch die unmittelbar dur den Kraftvertchr ausg saßwerte angrenzender Wirtschaftszweige, dît Fm Bes wurden. Junsgesamt ergebe sich jo cin ÜUmias vem 42 M L Reichsmark aus dem Kraftvertedì

Von den Einzelziffern, die in dècjem Zußz tung haben, sei hervorgehoben sab der Kraftfahrzeugindustrèe rund 13d AbrDueann D 2 Gehaltsaufwendungen füx EDtÎT ¿ A d fielen gegenüber nur 000 Verden Wi J

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