1919 / 256 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 07 Nov 1919 18:00:01 GMT) scan diff

Das östereeihis@e Volk wird diesen Schritt der beiden nordischen

Regierungen mit besonderer Genuatuung und Dankbarkeit begrüßen

zwtschen den beiden nordishen Völkern und dem vüsterreihisdWcn Bo!f

bestehen von alters8her freundshaftlihe Beziehungen und ein Verkeb1 der namentli auf dem Gebicte der geistigen und fulturellen Wechsel- wirfungen viel Wertvolles hervorgebracht bat. In den !ctiten uns so \@weren Monaten aber hat die große Herzlichkeit, die die beiden nordiicchzen Völker in thren Hilfeleistungen {lr die Notleidenden Desterreic?, besonders in dem von hingebendem menschlichen Empfinden gttragenen Solibaritätêwerk der Verpflegung der österreichiscen Kinder an den Tag gelegt haben, in unserem Land ein Dantbark-citse gefübl erwedt, das nie erlöshen wird. Daß nunmehr Schweden und T'änemar?k mit ihrem alten auf der bürgerlihen Freiheit aufgebauten Verfaffüngssostem als erste der neutralen Staaten unfer aus dem Weltkrieg und Zusammenbruch Hervorgegangenes Staatcwesen an- exleanen, wird in diesen trüben Tagen die Hoffnung unseres Volkes auf eine lichtere Zukunft stärken. Wenn Üesterreih wieder aufge- riGtet im Bunde der freien Völker stehen wird, wird es die Freund- [aft niGt vergefsen, die ihm die beiden nordischen Völker in setner \hwerslen Zett entgegengebraht haben.

Nah Innshrader Bläitermeldungen berichtet der

„Secolo“, der Generallommissar Credaro habe entschteden,

daß im Trentivo nur italievishe Ortsnamen verwendet :

werden dürfen, weil die ganze Bevölkerung italienisch sei. Jm Gebiet von Salurn bis Meran jollen die deutschen und italienischen Namen als gleichgestellt gebraucßt wed: Von Bozen bis zum Bremer und Junichen sowie von Meran bis

zum Reschen-Scheidegg und Stilfjer Joch bleiben die Namen ;

deuts. Doch wird in Orten, wo früher der italienische Name im Gebrau) stand, diesem der deutsche beigeseßzt,

Hngarn,

Die Unlersuchung in Sachen der Ermordung des Grafen Stefan Tisza hat dem „Ungarischen Telegraphen: Korre\ponbeuzbüro“ zufolge ergeben, daß Josef Pogany als der geistige" Urheber der Tot anzusehen ist. Er sührte die Mörder im RKutomobil zur Wohnung Tiszas und fuhr auch mit ihnen dann davon. Nuf Ginnd diefer Festftellungen ist vie sofortige Auslieferung PVoganys bei der österreichishen Re gierung dringend beantragt worden.

Groftibritamien unv Fried.

Der König von Spanien ist gestern von London iber !

VBaris nach Madrid abgereist.

Finem von der britischen Reglerung veröffentlichten Beißpbuch zufolgè betrogen die Kosien für die britische Unterstüßung der Operationen zu Lande und 31 Wasser in R Pfund Ste: ling.

Im Unierhans fand gestern eine lange Erörternng !

über die Lage in Rußland ftatt.

Giner Meutermeldung zufolge verteidigte der kürzlih ans ?

Sibiriea zurückgekehrte Dderst Ward die Intervention tn Nuß- land und forderte die Anerkennung Kol!schaks, Dex vor urem aus Sowjet-Nußland zurückgekehrie Oberft Malone forderte die Dung der Blokade und trat für eine Friedens- lonferenz der einander be

Mitglied der Aibeiierpartei Grabam iagte, joine Partei denke uicht an die Einführnng des Sowjetiystems in Groß- 6ritannien, da fie mittels dec gescmäßtlgen Waffen etnen immer größer werbenden Erfoïig davontrage. Lord Ghurchill

ertiärte, gegen die Politik der Regierung seien keine ernst- | lichen Cinwände gemacht worden. Das Maß des Einflusses, !

den Großbritannien auf das zulünftige Schiksal Rußlands ausüben werde, hänge von der Größe der mozali|hen und materiellen Unter- stützung ab, die Rußland von Großbritannien erhalte. den Bolschewisten das Recht ab, Rußland zu vertreten, und sagte,

er fürchte, daß aus Rußland, wenn es fich wieder erhebe, den !

Alliierien ein Fetnd erstehe. Ein Antrag auf Herabsezung der Kostenanschläge für die

Heeresverwaliung mt Bezug anf die Ausgaben für Rußland

wurde mit 251 gegen 52 Stimmen verworfen.

Frankrei, Der Oberste Nat beschloß gesteru der „Agence Havas“ zufolge, daß die zwischen der österreihiszen Delegatior und der Enleute vor dex Unterzeichnung des Vertrages von St, Germain

gewecchselte Korrespondenz veröffeniliht werden tann. Er ent- ! ied perner, daß die gegenüber Deutschland angewendeten ! Zwang8maßnahmen wegen Nichlausführung der Bestimmungen

er die Näumung der baltischen Provinzen keine 1ückwi!kende !

Krafi habea. Der Nat beschäftigte sich hierauf mit dec Liqui-

dation der beshlagualmien scchlegwigschen Güter und eulschied |

schließlich, daß die Besoldung des Per fonals der interall.ierten

Kontrollkommission zu Lasten der Berliner Regierung. falle,

-—- Die bulgarischen Friedensdelegierten Theodorow und ; Stojanow haben Paris verlassen, um sich na Sofia zu be- }

geben, wo fie mit der Regierung über die Antwort. des

Fünjerrats auf die bulgarischen Gegenvorschiäge verhandeln ;

werden,

Die fübslawische Kommission hat au die Friedens-

fouserenz eine Note gerichtet, in der sie die Grlinde darleat, roeiche sie an der Unterzeichnung des Vertrages von St, Germain vergindert haben, Bezüglih des Schußes der Minderheiten

erklärt die jüdslawische Regierung, daß fie sich dem von der | Friedensftonfereng in ihrer lezten Note an Rumänien definierten |

Standpunkt anschließe. Die Note verlangi ferner, daß die Handels- schiffe, die öslerrcichilch: ungarische Flaggen tragenunud südilawischen Getellschafien oder Needern gehö: en, Südslawien zugetcill werden,

—- Die von der Entente in das Baltikum entsandte interailiierte Militärrommission sept sich laut Vieldung des „Weolffichen Telegrapheubürss“ folgendermaßen zusammen: Präsident: Genera! Niejsel (Frankreich), Mitglieder : Brigade- general Cheney (Amerika), Brigadegenera! Tuerner (Engs- land), Brigadegeneral Marietti (Jtalien), Generalmajor Takavredare (Javan).

Der Miniüerpräsident Clemenceau hat laui Mel- dung der „Agence Havas“ den Winister der befreiten Gebiete

Legrand aufgefordert, g Entlassung einzureichen, da er |

nicht zulassen îönne, daß ein Mitglied des Kabineits mit Marin, der ein enischiedener Gegner des Friedensvertrags sei und dagegen ge!timmt habe, auf ein und derselben Liste slehe.

Im Auftrage des Haushaltsausschusses der Kamtner hat der Abgeordnete Louis Marin einen Bericht ausgearbeitet über die Untersüüßgung, die den Familien der gefallenen Sol- daten bewilligt werden soll. Jn diesem Bericht macht Marin Angaben über den Verlust der alliierten Länder. Hier- nah haben verloren: Frankreich 1393515 Mann, Belgien 44000, Ameriïa 114 000, England 869 000, Griechenland

ußland seit dem Waffenstillstand 79 830 000 /

lämpfenden Parteten in Rußland ein. Das ? : den Antrag L l

r spraih

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O D A R T E

WÄÜRES Ta E ATER A B O A S I S M A I R T N A E

[2 000, Jtalien 494 000, Rumänien 400 000, Serbien 369 000.

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Also Frankreich auf 27 Einwohner 1 V

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wohner 1 Mann und Amerika auf 1000 Einwohner 1 Mann Die Kriegsto liíarden Francs.

Nußland.

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Nach Mekbungen des „Wolffsher Telegraphenbüros“ haben |

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die russischen Truppen im Vormarsch auf Libau den ! Forlgüztel erreihti und hier nur {chwache Gegenwehr lettischer Lruppen gefunden. Aus dem Hafen gaben vier feindliche Kriegsschiffe Sperrfeuer auf die nach Libau führenden |!

Straßen ab. Nachrichten aus St. Petersburg zufolge hat Trogzki

einen Tagesbefehl erlassen, in dem er erklärt, daß der Feind |

4

aus der Umgegend der Hauptsiodt vertri-ben und die rote ! Pyr 4

Hauptstadt außer Gefahr sei.

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Die TöirelefcRreh“ meldet baf Denikin in 1 RAC „DITCICY-25TER ¡eLdel, 00B Veniiin in zehn

Tagen 55 000 Gefangene gemacht und 72 Geschlize und !

280 Maschinengewehre erbeutet habe

- ‘Aus Omsk meldet das „Reutershe Büro“, Laß die Zivilregierung die Sladt geräumt habe. Die Armee Koltschaks zieht fich auf der ganzen Front zurü.

Bolen.

i „Nach einer vom „Wo f hen Lelegraphevbüro“ verbreiteten Me!dung hat die Entente Polen aufgefordert, mit den ZanDjtaalen eine gemeinsame Front gegen die Dolschewisten zu bilden. Die Polen erklärten sich hierzu bereit, jobald die deutschen Truppen die Osiseeprovinzen ver- lassen hätten.

Italien. Lant Melbrng des „Secolo“ ist die sránzöstsche Regierung W ie cuch in

bereit, in der Fiumesrage in Washington wi Belarad zu vermitteln. teiligen.

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Siweveu. Die Antwoct der drei skandinavischen Länder

E L E A Es L E

auf die Note ver A! 1, betz die Blockade gegen R U 8 tan D, t DEM „Zagvad L Gemeintam avactanbt ri Na T6 L Lia R orden. Ver FFnzatlt ift roz nicht bekannt.

Norwegen,

Das Ministertum des Yeußern teilt amtlih mit, daß die norwegische Regieruug vor einigen Tagen die Note des Obersten

Nates in Paris betreffs Abschlusses des Traktats über |!

Spißbergen in entgegenfommender Weise beantwortet hat.

Amerika,

anische Senat hat mit 47 gegen 34 Stimmen èafoletie auf Entfernung des Arbeits- abîommens aus dem Friedensvertrage verworfen,

Der Vorsitzende des Handelsaus\chusses des amerikanischen Senats erllärte dem „LTelegraaf“ zufolge bei dec Einbringung der Gesezéntwürse über die Schifsahrtspalitik, daß die ameritanishe Handelsflotte Ende 1920 18 Milltonen Tonnen umfassen werde, davon seien 8 Millionen Tonnen Eigentum der amerikanischen Regierung,

Das „Neutershe Büro“ meldet, daß die Republikaner bei den Wahlen in den Vereinigten Staaten zahlreiche üb er- raschende Erfolge davongetragen haben.

Der internationalen Arbeitskonferenz in

Der ameri

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¿ Washington wurde, wie die „Agence Havas“ berichtet, der , Wunsch yach einer internationalen Verennbarung, betreffend | die Einführung der 45 -Stunden-Woche für alle

Länder, die 1921 den Friedeusvertrag- ratifiziert haben,

| unterbreitet. Gewissen Staaten follen Abweichungen gestattet

werden. Man schlägt die 48-Stunden-Woche für alle Jndustrien vor,

Judien werden Ausnahmen gestattei in Anbetracht der be- !

sonderen Verhällnisse und der unvollständigen Entwicklung in diesen Ländern. Den betreffeuden Regierungen wird es außerdem freigesie!lti, für die Dauer von Kriegen odec ähn- lichen außerordentlihen Zusländen diese Vereinbarung auf-

| zuheben.

Die brasilianische Regiermmg hai vem „Wolffichen Telegraphenvüro“ zufolge dea deutschen Handelsschiffen freien Verkehr in brasilianishen Häfen zugestanden und ihre Behörden entsprechend angewiesen.

Usrika.

Nach eiver Nadiomeldung aus Kaico sind im Deltg- gebiet von Aegypten aufs neue Unruhen ansgebrochen. Die Erfceubahnex haben die Nvsicht geäußert, wegen Lotnfragen in den Streif zu lreïen, Buch intelleltuelle Kreise seien leohaft érregt wegen der. von Lord Milner ge|schaffeuen Kommission, Gegen die sih großec Widerstand bemertbar mache. Nach ciner „Havasmeloung“ soll der Obersikommändierende eine Viilitärzone geschaffen haben, die nur von Personen mit Spezialerlaubnis betreten rverden dürfe.

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Kunst uud Wissenschaft, __ Cine Hilfsexpedition für Amundsen ist unter dem Befehl des dänischen Kapitäns Hansen na Upernivik in Nordgrön- land abgereisc. Von da soll die Reise zunachst nach der North

} Star Bay unter 76 -n, Br. gehen, um das Winterlager zu errichten. ! Im nächsten Frühjahr gedenkt Hansen mit Unterstüßung von Eskimos

die Fayrt nordwôrts forizuseze« und über Kay Norton und den Cennedy-Kana! das Fort Conger zu erreichen, wo sich Greely 1881 Sis ‘83 aufhielt. Hier werden die meisten Teilnehmer der Expedition zurückbleiben, um auf der Jogd für Proviant zu sorgen, während Hansen mit nux einem Gefährten zum Kap Columbia act Grants Land

pordringen will, um dort für Amundsen cine Niederlage von Lebens- |

mitteln, Gewehren, Munition usw. zu errihten. Buch so. en dort die von Knud Naovmussen gema(ten Aufzeichnungen über die Wege im nördlichen Grönland niedergelegt werden. Die Rückreise gedentt

gquiea mit seinen Begleitern im Herbst 1920 anzutreten. Da ! l

mundsens Treibfahrt mindestens dret Jahre dauern wird, wird er porauésihtlih das Depot beim Kap Columbia im nächsten Jahre noch aicht erreichen.

rab f cann, Serbien auf | 32 Einwohner 1 Mann, England auf 57 Einwohner 1 Mann, : Fiatien auf 78 Einwobner 1 Mann, Belgien auf 150 Ein- !

often Frankreichs berechnet Marin auf 159 Nil-

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England werde sich vermuilih hbe- |

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F B A A i’ E ZC E SEN H R A I “E D

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E C D I E R ADIE D A S E NE A M O E T C R E O S I D aus .

(R E E I O ea O I Ä S D I O A D I E D A NON O I E

Verkehrswesen. -

Zufolge der Stillegung der deutshen Bahnen vom 5. bis 15. No- vember hat sih die Deutsche Luftreederei entschlossen. auf den Linien von Berlin nach Leipzig, Breslau, Hamburg und Warnemünde den Betrieb wieder aufzunehmen. Wegen des großen Mangels an Betriebsstof kann es sich aber nur

| um eiren Verkehr in jehr be‘chränftem Ware handeln. Es werden

ledigli Einzel- und Sonde!flüge ausgeführt werden. Anmeldungen hierzu vittet man an die Hamburg-Amerika Linie, Abteilung Luft- verkehr, Berlin (Unter den Linden 8), Tetephon Zentrum 9197— 9199, zu richten.

Von jeßt ab sind zur Postbefördecung wieder zue gela sen: S ndungen mit barem Gelète der Bañùkin\!itute, für Dolksernährung no1wendige Behö ete (Lebensmittelkarten usw.) Defepakete, L n Durchgangslagern. G

Datete von Krteasgefangenen

—— _—_——

L Am 10. November wird der Fernsprechverkehr mit der Schweizwiederaufgenommen werden. Ueber die Gebühren

| geben die Fernsprechanstalten auf Verlange Auskunft.

Gine Po iwertlzeichenversteigerung des Reihs- postministeriums wird Donnerstag, den 20., Hreitcg, den 21. und Sonnabend, den 22. November 1919, 94 Uhr Vorm., im Ober lidtjaale _der Philharmonie in Berlin 8W. 11, Bezrnburger Straße Nr. 223/23, abgehaiten werden. Versteigert werden ungebrauchte

| Wertzeichen der früheren deutschen Pojtanstalten in Marokko (Jn-

[rift Deutsches Reich, Ueberdruck Marokco mir „ce“ Ausgaben 1905

i ny 1115) O6 {T op 2 4 cuz : h ohne und 1906/11 E E SUQIIGE, Bestände dieser Wertzeich:n « | werden einige Zeit nad der“ Versteigerung auch frethändig vertauft.

Die näheren PVerlaufzbedingungen können portovflt- tig du Ca 2X, 6 e , 4 x A F. 7 A r) das Meichspostmuseum in Berlin W. 66 bezogen werden ; außerdem werden fie im Amisblait des Reichspostministeriums veröffentlicht und können bei jeder Postanstalt des Nerchtpostgebiets eingesehen werden.

wt aaen

__ Pom 8. November ab find gewöhn lihe Pakete und Wertbriefe allgemein zur Postbeförderun g wieder zuge- lassen. Ausgesc&lossen ble:ben weiterhin Wert- und Cinschreibpakete auyec Banksendungen.

___ Die Regterung von Argentinien hat jeut die Zensur ver- such8weise aufgehoben, Telegramme dahin können also wieder in ge» heimer Sprache abgefaßt werden. In Telegrammen nah Italien ijt die verabredete Sprache zugelassen, wenn sie gewissen Wörter- büchern entnommen ift, Näheres ijr bet den Telegraphenanstalten zu erfragen.

__ Infolge Aenderung des dänischen Pakettarifs sind die Ge bühren}äße für Postfrachtstücke nah Dänemark e höht worden. Nähere Auskunft erteilen die Postanstalten.

Theater und Musik,

Im Dpernhause werden morgen, Sonnabend, „Die lusti Weiber von Windsor“, mit den Damen von Catopol, Leiner, Gebet und den Herren Kaüpfer, Huti, Bronsgeest, Stock, Henke, Kraja und Lücde besetzt, gegeben. Dirigent ist der Generalmüsikdirektot Leo Blech. Anfang 64 Uhr.

Im Schauspielhause wird morgen „Maria Stuari*® in der befannten Besebung wiederholt. Spielleiter ist Dr. Meinhard Bruck. Anfang 64 Uhr.

(Fortsezung des Nichtamtlichen - in der Ersten und Zweiten Beilage.)

Theater,

Opernhavs. (Unter den Linden.) Sonnabend: 231. Dauer- bezugsvorstellung. Dienst- und Freipläge find aufgehoben. Die lustigen Weiber von Windsor. Komisch - phantastishe Oper in vier Akten nach Shakespeares gleihnamiicm Lustspiel von

die ummte: brochene Schichten haben. Für Jopan, China und | H: S. Mosenthal. Musit von Otto Nicolai. Musikalische Leitung:

S Ln E Leo Bie. Spielleitung: Karl Holy. Anjang 3+ Uhr.

Schausxielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Sonnab. :243.Dauer- bezugSvorstelung. Dienst- und Freipläge sind aufgehoben. Maria Stuart. Trauerspiel in fünf Aufz/gen von Friedri Schiller. Spielleitung: Dr. Reinhard Bruck. Anjang 6# Uhr.

Sonrtag: Opernhaus, 232. Dauerbezugsvorstellung. Dienst- und Freipläße sind aufgehoben. Palestrina. Musitalische Legende in drei Alten von Hans Pfizner. Anfang 6 Uhr.

Schauspielhaus. Nachmittags: 9. Kartenreservesaßy. Der Dauerbezug, die ständig vorbehaltenen sowte die Dienst- und Frei- pläße find aufgehoben. 13. Volksvorstelung zu ‘ermäßigten Preisen: Die Räuber. Anfang 2 Uhr. Abends: 244. Dauer« bezugsvorsteliung. ODienst- und Freipläßge. find aufgehoben. Die Räuber. Ein Schauspiel in fün} Auszü ¡en von Friedrih Schiller. Spielleitung: Dr. Reinhard Bruck. Anfang 64 Uhr.

=

Familiennahrichten,

Verlobt: Frl. Hildegard Nichtsteig mit Hrn. Hauptuianu Fri Borchers (Obf. Camenz, Schlef.— Charlottenburg). —— Frl. Cie beth von d mit Hr», Major a. D. Nittergutsgbesitzer Seiner von Joeden {Meesow—RNittergut Grumsdorf, Kr,

ubliß).

Gestorben: Hr. Geh. Archivrat, Universitätsprofessor a, D. Dr. Julius von Pflugk-Harttung (Berlin). Hr. Geh. Kommerzien- rat Engelbert Paidt (Charlottenburg). —. Freifrau Julia von „Sedcwtendor f, geb. Freiin von Liltiencron, verw. von , Plänner (Brand be: Marktredwitz).

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg,

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle, Rechnungsrat Mengering in Berlin,

Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin.

Diuck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagsanstz!: Berlin, Wilhelmstraße 32.

Sechs Beilagen i (einschließli Börsenbeilage' und Warenzeicheubeilage Nr. 36 A und B) und Erste und Zweite Zentral-Handelsregister-Beilage,

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E R R I" eRS D Se L T E T N Eme 7 Es t Ee B M Ae - mw Le Ma em S P

Wl{aß-Lothringen C O

tas Ende des festen Gefiges tes rate fe ab. Wir beantragen, diese Béstirumutgen lediglih auf Ober-

‘Die Säuglingssterblihk-\{ in den deutschen

Staaten im "Fahre 1917. (Zusammengestellt im Statistischen Reichsanit.)

Im 1. Lebensjahre Gestorbene (orze Totgeborene) kamen auf je 100 Lebendgi borene

Staates & und

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E | eheliche | chelihe ‘| haupt 1

Prov. Ostp-e' hen ; T Es P E A Wett reuf;cn / ; A 29 19,0 Stadt Be n... A 13,5 235 15,7 0D. B ¿andenburg C A 101 39,5 Lo - M S «e C 4 19,6 Wee. C2 r Scblefi E E a M L 30,2 | 2e e, e aa ea 6 6,3 28 6 186 E E »_ Schletwlg-Holstein . (R A 48 124 äu A ei i A 10,7 a S ij N ia bs Pl 220 | 117 t Cen Staal a v 5 10,1 194 | 109 elan 48 12,8 286 | 13,6 DOBERIDI e A 164 209 1: 108 Pn E 13,9 20 S BVavern r. d. Rheins... 18,3 48 04 Wayern l. d. Rheins (Pfalz) .…. 12,5 2308| 434 Det A S A 17,5 2E7 | 18,6 ‘S R 141 20 108 Battenberg T, 14,2 20,4 14,8 Baden e D ; 13,7 910 14,5 Gn e a a ald e „8 204 ELT ledlenburg-Slhwerin . ...... 14,9 3208|: 180 Sachsen-Weimar .......... 12,5 20 L Medcklenburg-Streliß „....... 174 2509| O2 DENDUTO 4 e s a ae ae 10,8 18,5 11,0 Braunschweig . . A 12,8 23/9 144 Sachsen-Meiningen... .. 12:7 242 13,9 ‘Sachsen-Altenburg C Us 16,3 262 17,9 A ga E E 13 9 22,9 15,0 At. s T Eo 98:8 16,5 Schwarzburg-Sondershausen . A 211 15/6 S G I ReG- Mani stadt A is 31;3 16,6 aiDne S 00-4 0 S 0: C 00. S S 1,4 32,4 12,4 Reuß älterer Linie 1,4 23,0 12,7 Neuß jüngerer Linie ......., 11;9 23,8 - 13,4" C De es V! 22,2 10,8 1 Ca D C wte ae Ld ee 0,1 26,4 11,2 Lübeck D G De S 0D 0: M 0.0. 00.0 10,5 30,1 12 E e ta G e 93 19,8 10,5 Da Ua a pee a a Ee :97 22,3

11,3 S O6

Knaben

376 T67 Deutsches Neich i M 1 129- | 27 | 141 überhaupt 1917 14,3 25,7 ;

1916 | 12/6 91,3 :

1915 | 144 93,3 1914 | 15,4 253 | 1913 f 14,2 r 1912 | . 13,9 23,9 1911 | 18,2 29,9 1910 | 152 95,7 1809 | 16,0 26,8

U U 05 O 5 t —1 r a he D N

bar DS) ial pad pu bak puri anl bed pur pk ut red bra D Ot C D C5

1908 | 186,8 38/5 7, 1907 | 186,8 230 | 16 19068 | 175 Ma [18 1995 | 194 326 | 20, 1904 | 18,6 31,4 9, 1903. 19,3 32,7 20,4 1902 | 17,3 29,3 18,3 1901 | 194 33,9 20,7

Berlin, den ò. November 1919. Statistisches Neich3amt. Delbrü

Preußische Landesversauimlung. 74. Sißung vom 6. November 1919. (Bericht. des Nachrichtenbitros des Vereins deutscer Zettungäverleger.)*) Präsident Le inert eröffnet die Sißung nach 1214 Uhr. És wird zunächst die zweite Beratung des Geseh- entwurfs über die Erweiterung der Selb- ständigkeitsrehte der Provinzialverbände in Verdindung mit einer Besprechung des E Des Abg. Dr. Ruer (Dem.), betreffs Aufrechterhaltung der schleswig-holsteinischen Sondergesege, fortgeseßt. L O T STR S Nbg. Dr. R uer (Dênm.) hät inzwischen noch den An - trag eingebracht, daß diè Beiräte der Provinzialbehörden nicht „in wichtigen Fragen“, wié der Abänderungsantrag' Beyer sagt, sondern im Fragen vow-grundsäßlicher Bedeu- tung“ gutachtlich zu hören find. L i Abg. Dr. Hoe s\ckchck (D. Nät.): Wir schen in dieser Vorlage iben Staates und lehnen

blesten anzuwenden. Aus dringenden nationalen Gründen können wir die Borlage nicht . für alle . Landesteile gelten lassen. Jh fon mir aub mchckcht vorstellen, - daß bei den Schleäwig-Holstsinern, de fo ¿abe an ihrer Hejinat féstliriton, die Abstimmung gefährdet fein fännte. f r Obers. 1. alletdiigs sprockew nationale Gründe Jn diese Vorlage. Nach der Frklärungew des Mämisterpräsitenten stehen wir vor vershicdenen neuen Vorlagen über tie Provinztalordnung, die Kreisordnung usw. «Wir könne dabet dio Fragen der provin- ziellen Autonomie umfassêr® ttbrtern. tr Dr. Müuer sagte var, der Inbalt der Vorlage se ziemlich besckerden, ater -er fügte Hinzu, taß sie doch programmatisckde Bedeutung babe, Danach würde also éucch bie Annabme der Vorlage das Haus wie bie Regierung vinfuliert twerden und sih programmatisch festlegen, Wenn uns die Regierung

h ‘dexr Herren Minister, bie {m

"Erfte Beilage

Berlin, Freitag den 7, November

E E E

die im Ausschuß: gewünschte Zusammenstellung über die Eigentümlich- Teiten der einzelnen Provinzen“ vorlegen wird, werden wir daraus erfeben, daß die Baosorrerbeiten der Provinzen im Verbältnis zu den allgemeinen Aufgaben des Stgatówesens dod nicht so bedeutend sind, daß fie eine grunölegende Umgestaltung redbifertigen könnten. Der Sctuß der fremdsprachigen Minderbeiten gehört in diese Vor- lage überbaupt mickt binein, wenn es aud wünschenswert geweien wâre, ‘daß die Preußische Regierung mehr dafür gesorgt hätte, daß did Kenntnis ter. polmschen Sprache in weitere Kreise dringt, Wir müssen zu der Sprachonfrage allerdings jeßt mah dem Kriege Stgllung nebmen, aber micht im NRabmen tietes Gelegenheitégeseßes, denn die Tragweite einzelner Ausnahmebestimmungen ‘ist nicht zu erkennen, Wos soll eigentli mit acer Vorlage erreicht werden? In der „Franffurter Seitung“ beißt es, daß über die Provinzialautonomie der Weg zu; Reichsveinheit fübre; das ift doch die reine Theorie. Preußen toll in Deutschlard aurgeben, gleichgültig cb die anderen Staaten mit-

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gehen. - Jch stimme der Ausführung des Abg. v. Richter (D. V.) ¡m Aus\ch{uß Zu, daß Preußen nicht allein 1m Neich aufgeben und NReichêl2nd werden könne, hon aus tem Grunde, weil Preußen als- dann gegenüber den anderen Ländern scklechbtber. stehe, ta es im Neichs- rat nit. vertreten sei, und deshalb von dern Meich, in dem jeder kleine Bundesstaat vertreten sei, regiert werde. Es scheint wirklich eine Animosität gegen Preußen zu bestehen. Die einzelnen Punkte des An- treas Bevev erinnern den Kenner der preußischen Verwaltungägeschicbte lebhaft an die Zustände tes 17. Jahrbunderts, so z. B. denkt man beim Previnzialverfassungsrebt an die Nezesse der einzelnen Landesteile. Ans den disparaten Teilen der brandenburais{-preußiscen Monardie rft die Einheit vem Königtum und. Militär aesbatfen worden, und zwar nit nur außerli, sondern au innerlid dur die Entstehung des einbeitliden Staatêgefühls, cines anhbeitlichen Sitaatsberoußtseins, eines einbeliliden Staatépflhgefühls:. (Sehr wahr!) Dieser Prozeß der Vereinbeitlibung soll nun wieder rükqängig )

Auéschbuß ist gêïagt worden, Le Sélbstver! Einschränkung ter Selbstverwaltung ter 5 ribtig. Wir baben im Ans{hluß: an die Sitetn-Hardenbergsche Geseß- gebung eine Einheits- und gesamtstaatlibe Verwaltung bergestellt. Dies wird auf tas Spiel gefeßt; 1ndem ter alte Zustand wieder ein- œsührt mird. Jb sehe in tem Geseßentwurf nur einen Rücckcbritt und glaube, aub die demotratifche: (und Tozialdemokratiscke Partei müßten ihn ablebnen, da ibre Fübrer, ‘wie z, B, Marx, mit großer nergie auf die Einbeit des Staates bingearbettet haben. Wir wissen os, daß die Zeit für bte selbständige Großmacht Preußens vorbei 1st. Steuerlicke und andere Eingriffe des Reiches beteitigen die Selbst- ständiakeit Preußens. Auch unscr Ziel ift der deutsckde Einheitsstaat, das Reich. Der Wag, der dazu führt, ebt nur über den einzelnen Staat; er muß “aufochen in der Einheit des Meiches. Der Vertreter des Ministers des Innern hat es als’ einzig richtige Taktik bezeichnet, die Entwicklung des Reiches zum Einhbeitsstaat abzuwarten. Er agte: Wir sind bcreit, Opfer zu drinaen, verlangert aber, daß au die anderen Staaten alle gemeinsam aufgeben in. der höheren Einheit des Reiches. Sie machen ater dicten Vorstoß in einein Momente höchster Gefahr für diese deute Einheit. Augentlicklich 1st Preußen noch die Klammer, die: die restlicken und ostliien Getiete zutammentält, die dur den

Kriegsausgaang aufs bödste gefährdet find: Deéhalb muß die Einheit

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al : L R: lnd O l E des Preußischen Siaates mit aller Energie féstachalten werden. Ein

tranósidher Minister bat erflärt Däs preußiide Staatêgebiet müsse

meglichit ermindert und gesckbwächt werden, reis dann aub 2a8 ganze

Deutiéland darunter leize. Hieraus foltter totr do lernen, (Sehr tig) Wir Tkehnen deshalb ten“ Antrag MRuer sowie. den Antrag Bever ab. Preußen muß die Möalikéit tebalien, uns zum deutschen Finheitästact zu führen, wie €é uns cken dur die Kriege von 1565 und 1871 zur Einbeit des Deutsker Reiches geführt hat. Aus diesem Grunde-lebnen wir di2 Verlage ab. (Vetfall rod;ts.) Unterstaatssekretär Dr. Freund! Der große Fehler in den Aus- führungen des Herrn Vorredners, fo umfassend und vielfa bedeutsam wie sie waren, legt in- ihrer Dynamik. Jn einer Zett, wo das Deutsche Reich eine gewaltige Entwicklung seiner Kompetenz zuungunjten und zu Lasten der Länder vor fh hat, und mo weiter von unten jeutens der einzelnen-preußischen Provinzen an den Staat der Appell gerichtet wind, die landêmannscaftlide Ggenart der Provinz mehr «als biêber zu beruüsicktigen, in einer Beit also, wo ste. von oben und ven unten

EE a F“ 6 4 o, B S F ¿ Staatsmwesens, nit ê

gedrückt wird, wäre es der großte Fehler cin L 21S, N tir int wm wir zerdrüdt. (Zu- e D . 5 t

e L. Wenn wir das nickt std, werd stimmung linfs und in der Mitte, Widerspruch rechts.) Ick bin sev erstaunt, beuic den Abg. Dr. Ocepsh ganz anders reden zu hören, als die Dautschnatienalen in der Kemmission gesprecben haben. D Â uns ¡bv Vuftreten zu der Annahme berecbtigt, daß sie von der ungeheuren ledeutung dieses Gesehes für die Standhaftigkeit, Preußens dur- drungen waren. (Zuruf rets: Wir sind clastisch!)) Wenn fie elastish sind, dann bitte i, dieses Prinzip au auf ven Staat zu übertragen. Wir wissen sehr. roobl,. daß wir im Rheinland unter Umständen etner gefährlichen Zukunft enigegengehen, daß die neuere Agitation dort zu einer Verstärkung der jeparatistischen Tendenzen führen fann, wir

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beobackten diese Erimidlung auf das allerscârfite un mit dem vollen

Bewußtsein unserer Verantwortuna. Wir haben die Empfindung, daf nts ‘verkehrter- wäre, als das Rheinland bon Preußen zu trennen, weil Preußen und. das Nhcinland untrembar zusammengehören; wir haben wiederholt zum Ausdruck gebracht, wie sehr wir am Mheinlarde hängen. (Bewegung und Heiterkeit im. Zentrum.) Die Beiräte fonnen, wenn fie ridtig fonstruiert sind, eine Brücke zwiscken ther Bürokratie und ‘der Bevölkerung bilten, *

Abg. Dr. Lei dig (D. V): Der gegenwärtige Zeitpunkt ist so ernst, daß wir erstaunt sind, daß die Herren der Mehrheitsparteien Zeit und Lust haben, sich mit harmlesen Scherzen über die Schwere der Gegenwart und auch dér Bedeutung dieses Gesehentwurfs hinweg-

_zutäusden. Jeb bin aber au nicht erstaunt, denn ih weiß, daß diese

1h überhaupt dur allerlei fleine äußere Mittelchen über die Schwere 7 Situation binwegzutänscen fucben (Unruhe links), id weiß, daß

fle entweder ablehnen oder nicht verstehtn mit dem Grnst, den gerade

beute der Moment erfordert, in die Tiefe zu steigen. (Große Unruhe lin.) Wir unsererseits empfinden die Sclgvere der Veranhwortung, während die Regierung durb Aufrufe, Plakate und allerlei folche äußerlihen Mäßchen (Lärm links) ihrer Aufgabe gerecht werden möcte. Mit Jhnen ‘(zu den Rae Sozialdemokraten) ver- stebe 1G noc fertig zu werden. (Zuruf bei don Unabhängigen Sozial- demokraien: Leidig weiß alles!) Besser als Sie ledenfalls! Mit dem vorliegenden Geseßentwurf stehen wir vielleicht wirklich an einer Schicsaläwende des preuftischen. Staates. Jun Uebereinstimmung mit Dr. Hoesch balten auc wir daran fest, daß das Ziel der deuisden Entwiklung zum Einheitsstaate gcht, daß aber bis dahin, solange

nickt alle Länder gleihmäßig ihre Cen) ¿ugunsten dieses Cinheits-

staates aufgeben, Preußen in feiner Macht und Stärke innerhalb des Naichs unkbeeinflußt erbalten bleiben muß. Es ist ein alter liberaler Gtruntsag, innerhalb einer festgefügten Zentralverfassung eine mög- idt weitachende Dezentralisation durbzuführen; aub \ind wir stets treue Freunde weitgehender Selbstverwaltung gewesen. Soweit die Verlage diesen beiden Zielen näher führt, stimmen wir ihr zu; eine Grenze wollen wir gezogen wissen, die eine Lockerung des Staats- gefüges verhindert. Einer Wiederbelebung dezr Widerstandskraft der Provinzialstände zuungunsten des resSéà Staatsbewußtseins müssen wir gerade in der heutigen Zeit durchaus widerstreben, und darum können wir den Weg nicht gehen, den das Zentrum einschlagen will, um so weniger, als er den Grundsäyen des parlamentarischen

anzeiger und Preußischen Staatsanzeiger:

Systems durchaus widerspricht. Es ift ein Hon alter Gedanke, deri einzelnen Provinzen gewisse Garantien für die Erhaltung landêmañn- icaftlicher Eigenart zu geben. Eine Dezentralisation in diesem Sinne kann nur dann gefährlid werden, wenn-sich eine bestimmte Agitatiors auftut, die diesem ersten S{&ritt weitere Scbriite in der Richtung déèc Lockerung der Staatseinheit nacfolgen lassen will. Eine solche Agitation liegt allerdings in den Rhbeinlanden vor, und wir“- fd gerade durch die Vorgänge der leßten Tage in dieser Richtung “mit Besorgnis erfüllt. Wir würden es aub begrüßen, wenn nicht aus dêr Heiterkeit, die sih vorbin bei den Worten des Unterstaatssekretärs über kie Rheinlande beim Zentrum bemerkbar machie, Schlüsse in déèr gleivben Richtung gezogen zu werden braucten. Die Stellung déèr politischen Parteien zu der Frage der Provinzialautonomie ist dur die Reichsverfassung modifiziert worden. Hier liegt in gewissem Sinne ein Ende des alten Preußen vor. Das kann uns aber nicht hinckern, fsaGlih als ritig Erkanntes anzunehmen, und so -sind wir

berrit, den Auéschußbesblüssen nach dieser Richtung bin zuzustimmen.

“Weiter können wir aber ni&t gehen. Wir müssen es ablehnen, vom

den Beamten zu verlangen, daß fie zwe!spracbig sind. Wir brauben ja nur auf Böhmen zu ‘verweisen, wo die. gleihe Bestimmung zu ün- gemeinen Scckwierigkeiten geführt hat; es wäre das für unser Be- amtentum und für den Busammenhalt des preußischen Staates glei gefährlib. In gewissen Kommunalverbänden mag der gleichzeitige Gebrauch der Landessprabe neben der Staatéspracbe gestattet sein; auf allen Gebieten des kommunalen Lebens muß aber die deutscke Shpracbe ihre Vorherrschaft bebalten. Wie gesagt, die Spuren in Oesterreich -\chrecken. “(Zustimmung rechts.) Im § 2 sähen wir- die Vorlage, d. b, die Bestätigung der Provinzialstatuten, gern wieder- bergestellt. Zu s{ikan&sen Auslegungen kann und wird das nit führen, Die Beiräte wollen wir nicht aufnehmen; das Anhbören der Beiräte würde nur die Politik in die unteren und mittleren Instanzen der Kommunalverwaltung wieder hineintragen. Aub den Vorsblag, dur den ein gewisser Zwang auêgeübt werden soll, die leitenden Be- amten der Provinz gewissen privilegierten Kreisen zu. entnehmen,

lehnen wir ab. Abg. Hennig (U, Soz): Der Politik der Rechten i es zu 5 c 2 S Ee - a 4 -, 7 C ad verdanken, daß- die Loslösungéte| ngen in den Ost- und West-

provinzen fo stark geworden t r müssen erst wieder gutmahen, was den gemischtsprackdigen Landesteilen dur die Unterdrückung angetan ist. Der vorliegende Geseßentwurf it organisatoris{ und verwaltungs« tebmsch eine Halbbeit, die Tendenz -geht aber klar dabin, auf. den Umiwvege über die Provinz, die Scbule in der Hand des Zentrums zu erbalten. Auf diese Weise will sid das Zentrum mit dem Schul= tomprom1ß abfinden. Die Provinzialautcenomie hat ibre zwei |Seitem. Wir. wollen eine einheitlid tralistisÆe Geseßgebung ‘in Preuße baben, anterer toermaltung und die SZentrali- sierung in Î | cte in den einzelnen Landesteilen. Sehr bedenflich ist es, wenn die Provinzialverwaltung in den Stand gejebt wird, die Selbstverwaltung ter Gemeinden zw besdhränken. Es dürfte 3, B, nicht Sache der Provinzen, fondern der Gemeinden sein. über die Lage der Religiensstunden zw bestimmen. Im Aus\ckuß sin die Veiräte der Provingialbebörden gestri&en worden, und das 1st unbedenklich, denn für diese Art Beiräte, wie sie hier vorgesehen maren, tann fd wobl niemand erwärmen. Wir sind fernér namentli dagegea, daß-das Oberperwaltungsgerit entsdeiden soll, ob eine Beanstandvng bon Provinzialstatuten dur die Negterung aereckchtfertigt ¡st, denn zum Dberverwaltungägeridt hat das Volk krin Vertrauen. (Widerspru) Nack dem § 3 soll der Previnzial2us\ckuß für de Ernennung des Dberpräsidenten und der Neégierung2prästdenten ein Vorscblagsrecht baben. Aber damit werden die Obérscblesier nit für Preußen zuw retten sein, daß man thnen sagt: seht, zuer Provinzialaussckuÿ darf biér- für Vorskläge madén. In Scmalfkalden bat die Megierung den vom: Kreistag vorgeslagenen Bogtherr als Landrat niÞt bestätig“, und n Saalekreis hat die Megierung gerade cinen Vertreter der kleinstéw Partei im Kreiëtag zum Landrat ernannt. (Hört, hört!) Das Gesetz m ganzen f für uns unnab- mbar. Durck die Annabme des e würde aub keine Ruhe in den Provinzen geschaffen werden. ckr werden ten beantragten fle:nen Verbesserungen zustimmen, aber ds ganze Geseg ablehnen. Wir wünschen eine einheitliche preußiscke Geseß- gebung, die. bon demokratishem und sozialistisckem Geiste erfüllt ist.

__ Abg. Prelle (D.-Hann.): ‘Die Regierung wird in Hannover mit dieser Geseßosvorlage kein Glü haben. Sie müßte eine Geséßes= vorlage einbringen, die tem bannoverscken Volk seine Solbständigkeit

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innerhalb des Deutsden NReiches wiedergibt. Wir hoffen, Taß: aud das bannoverschbe Volk eine Volksatstimmung haben wirt. Jch möchte

die Regierung fragen, ob sie wirkli beabsichtigt, den Kreis Bielefeld, der ein mntogriezender Bestandteil des hannevershen Landes ist; abzu4 crennen. ES besteht eine große Aufregung darüber. Wir würden uns freuen, wenn die preußische Staatsregierung versichern könnte, daß sie nicht die Absicht hat, einzugreifen, ohne die Bévölkerung befragt zu baben. Wir fassen ums dard das Licbeswerben der Regierung nicht be- irren. Hannover hat ein Net auf volle Selbständigkeit. Unterstaatésekretär Dr. Freund: Männer wie Bennigsen würden von den Gedankengängen des Vorredners zweifellos weit aba gerüdt sein. Wir müssen die Zügel der Regierung ciwas lodern, um’ das Veortrauen der Provinz zu gewinnen. (Die übrigen Aus= führungen des Redners bleiben auf der Tribüne | vollständig unverständlich.) ___ Abg. Dr. Negenborn (D. Nat.): Der Gesamtstaatsgedanke ist erst dur Preußen eniwickelt worden. Wir sind bereit, das (Selbst- vornwaltungörecht ten Previnzen zu gewähren innerbalb der Grenzeit, mne das Ciaatêwobl zuläßt. Das Uebermaß des Gefühls an Selb= ständigkeit, der Mangel an Bereitschaft zur Einfügung und Unter- ordnung n den gesamten Staatsorgani2mus, wovon Bismark ini Jahre 1867 spra, ist aud beute ncck im deutsden Vaterlande vor- banden. Das Uebormaß des preußischen |Staatsgetankens muß über- wunden werden zugunsten des. Staatéganzen. Ju den kleinen Staaten verengert d der BlickE. Der Großstaat entwickelt zweifellos einen re:ecren Geist, Herr Unterstaäatéfekrelär Freund meinte, die Zügek der Regierung müßten geloeckert werden, um des Vertrauen der Pro- vinz zu gewinnen, Wir fürchten, daß dic Elastizität unscrer--Politik son so weit “pegangzn ist, taß uns allen der Boden unter den Füßen bfrankt, Aub audere Cinboilbsstaaten, wie z. B. Frankweich und England, sind erst nab lançen Kämpfen cnästanden. Wo sollte jemai® ein Deulscbes Reich bergekommen fein, wenn 8 nit auf einer deutsden Grurkttage entstanden wäre. Erst dadur, - daß aus det sckmwiaden Preußen von 18086 ein starkes Preußen geworden ist, konnte da Deutscke Reich erstehen. Nur auf tdicser Gmmndlage können Sie beute dem Gedanken des Einbeitéstæates nabgehon. Wer- den Ein- heitSgcanten vertritt, muß für tie deutsche Ginheitsentwidlung banf- bar son, aub die hannoversdcn Herren. S Bei der Abstimmung wird zunächst der Antrag der Deutsch- nationalen auf Beschränkung des Wirkungskreises der Vorlags auf Oberschlesien gegen die Stimmen der Antragsteller: gelehnt. pm § 1 der Ausschußvorschläge wird dem Anirage der Sozialdemokraten entspvechend die Bestimmung gestrichen, wonach auch über die Lage der Religionsstlinden vom Pro- vinziallandtage ein Statut erlassen werden kann. Die übrigen; Ausschußvorschläge hinsichtlich der LUOG Une E n ogen die Stimmen des Zentrums angenommen. Nach dent e A Ia (Zentr.) wird die Berechtigung

der Provinziallandtage gum Erla poy Provinzialstatuten

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