1919 / 261 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 13 Nov 1919 18:00:01 GMT) scan diff

agung des Ges-gerfwourfs Groß-Berlin dur die Verbindung mit der Städteorènung nicht z2u vie rzögern, hat as Staats- minislerium in seiner vorgesirigen Sißzung enischi2den daß er schon jegt gesonde:t der candesrersamimmlung zuuehen soll.

Tscgecho-Slowaktci.

Die Delegierten dor deutschen Parteien Ostschlesiens Haben der „Bohemia“ zufolge einstimmig eine Eutschii-ßung dahin angenommen, daß sie die E: haltung eines ungetciten Disischlesiens unter weitestgehender Seibstverwaltung nach wie vor ez:streben. Vor der Sichtrstellung dieser Unteilbar?ett und der Selbjiverwaltung könne von den Deutschen eine Ent-

(eidung zwichen Tscheczer: und Polen nicht geicoffea werden.

Gros¿britaruien und Jrland.

Jm: Unterhaus erklärte Lord Churchill in Erwiderung auf die Fcage, weiches de Politik der englischen Re- gterung gegenüber dem vördlichen Kaukz:sus und dem von Den itfiu besezten Rußlaud sei, dem „Te!egraaf“ zufolge, daß ei Betrtter D einer im yö:diihen Kavkasus sei, und baß ein Mi!olied des Unterhaus!s nach dem letztcenannten Lande als Obe kommissar gehen würde. Disec werde dofür sorgen, daß zwis: n den beiden Landsireckten keine Korflikie enistehen.

Den. englischen Blättern zufolge erkärte der Premier- müisier Lloyd George in feiner Guilvhallrede über die Lage in Nußland urter Hinwei® auf die seinerzeit gescheiterte Prinkipokonferenz, er hoffe, die Zeit sei nicht fern

Aussichten auf Erfolg zu erneuern.

_ Dur Beschluß der alliieiten und assoziierten Mächte ist, wie die „Agence Havas“ meldet, Owen zum Vermalter Donzigs bis zur Ernennung eines Obeckommissars dur den Völkezbund ernannt worden.

Frankreich.

Der Dampfer „George Woslinoton“ mit dem König der Belgier und seiner Familie an Bord ist gestern ia Brest eingelroffen,

damen E D A R O S E E L D 2

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wo die ! : Mächte in der Lage sein würden, diesen Versuch mit besseren | vertret-rn (Varnes, Fontaine, Noberison, Nolens, Mahaim), | 5 Arbeitgebern (Marjorivanks, Guerin, ï | Parsons) und 5 Arbeitnehmern (Joußaux, Mectens, Ondegeëst, ! Tas i Tage ; r D a: S0 r S e P G J BPeraffar D s S Sry Q 8 Shaw, Drcaper) überwiesen. Avf Antrag von Rowell (Kanada) Professor Dr. Mar von Schilltnqs dirigiert am 19. No-

- I Ie T Amn

Der Fünferrat prüfte die Antwort der rumä- ! nischen Regierung auf die verschiedenen Noten, die ihr seit ! 12. Oltober von der Friede Skonferenz in Paris zugegangen sind !

und stellte dem „Wolff chen Telegraphenbüro“ zufolge fest, baß in keinem Punkt den Forderungen der Alliierten Genüge geleistet wird. Der Fünferrat seßte alsdann die Aulwort fest, die der serbi- schen Regierung erteilt werden solle als Aniwort auf die Note, in der hiasichtlih der Frage des Schutzes der Minder- heiten gewisse Zugeständnisse verlangt wurden. Der Fünserrat kommt der \üd}lawischen Delegation in aewisser Beziehung ent- egen, weigert sih aber, von seinen Beschlüssen über bie Minder- eiten abzugehen, die voc dem Ausbruch des Kiieges dem se: bischen Staat -angehört haven. Er nimmt an, daß die südslawische Delegation nunmehr den Friedeusvertrag von Saint-Germain unterzeichnen w:rde. Dec Fünferrät beschloß fecner, daß die emishten Krieg3gerichte, die die auf Grund des Artikels 229 auz? geliefericn Deutschen abzuurteilen haben, auch Vertreter der kleineren am Kiieg beteiligten Staaten aufweisen sollen, insofern es sich um Angeklagte handelt, deren Aus- lieferung von mehreren Staaten verlangt wird. ;

Die amerikanische Friedensdelegation hat den Obersten Rat wissen lassen, daß es ihre Absicht ift, Frank- reich in den ersten Dezembertagen zu verlassen. Die eng- lishe Delegation hat dieselbe Absicht kundgotan. Man Yließt daraus, daß die Arbeilen der Friedenskonferenz an iesem Zeitpunkt abgeschlossen sein werde :

Der A usführende Rat der französischen Gewerkschaften hat obiger Quelle zufolge am Montag beschlossen, seine Demission einzureihen. Den Vertretern dec : Minderheit war es gelungen, in einer Sizung, in derx viele Vertreter der Mehrh:it fehlten, eine Tagesordnung durch: zudrücen, die in den Pariser Gewerkschaften Prop1ganda für den Generalsireik fordert. Das Auszfühßrende Komitee vertritt die Ansicht, . daß es ihm moralisch unmöglich sei, diesem Ver- langen statizugeben.

Jtalien.

Die Wahlbewegung nimmt mit dem Herannahen d: Waßhltagsts (16. Nooember) immer s{chärfere Formen an. Die Zeitungen sind voll von Nachtichten über Zusammenstöße ¿wischen den Sozialisien und den bürgerlihen Parteien sowie der bewafsneten Macht. Nicht selten werden Verwundete und selbst Tote gemeldet. Auch Wahlredner, besonders solhe von frieg8freurdli&em Ruf, kommen wanchmal in Lebensgefahr.

Die Wahlreden bieten über die Kriegehaitung der einzelnen :

Parteien nichts Neues, zeigen aber, daß sich der Wahliampf nicht von Fragen trennen läßt, die mit dem Krieg8eintritt un der Kr'egspolilik Jtaliens zusammenhängen. Diese bilden viel- meßr bie Plaitform des Wahl!kampfes in einem Maße, das der Regierung nah ihren Wahlmanifesten durcha-5 nicht er-

wünscht ijt, Belgien.

Amtilih witd die Ernennung von Simon de Graaff,

zum Kokonialminister miigeteilt. _ _— Der Bericht des „Soir“ über die Genugtuung, die die belgische Regierung für die Beleidigung der belgiichen Flagge auf der Schelde von Holland verlangen will, ist aut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ unrichtig. Eine Untersuchung auf belgisher Seite ist im Gange.

Lom Antwerpener Prisengericht sind obiger Quelle zufolge sieben deutshe Schiffe, nämlih: „Hanau“ (4213 t), „Tasmania“ (7514 t) und „Elbing“ (4884 t), der Deut: Autiralishen Dampfschiffe gesellhaft in Hamburg ge- hörend, sowie die Dampfer „Wartburg“ (4295 t), „Schilturm“ (5095 t), „Kandelfels“ (5739 t) und „Huberfels“ (5814 t), der deutschen Dampfschiffah: tegesellshaft Hansa in Bremen ge- hörend, für gute Prifen erklärt worden.

Schiveiz.

Die Radikaldemolkratische Fraktion der Bundes3- versammlung versammelte sich gestero nahmittag, um die Frage des Völkerbundes zu erörtern. Nach der „Züccher Post“ wu: de mitgeteilt, daß in der Kommission des Natignal- rats ein Antrag zur Béesprehang gesteUt worden sei, es fei der Einleiiung des Beitrillsentwurfes die Erwägung beizufügen, daß der Einiritt der Schweiz in den Völkerbund. exfolae in der Vorausseßung, daß die 5 Haup!signatarmächte diesen ratifizierten.

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E s T En aaat Í ( 4 Nor Taj er engliihen Hegierung bei General Denikia uno | veitrag von Verjsaill

Ein abshließender EntsGeid sei in der Kommission noG nit aeiroffen worden. Eioftinmig erkiärte sich die Fraktion dafür, daß der Vorbehalt, betreffend die Ratifikation dur die fünf Hauptsignatarmächte, in die E:wägung aufgenommen würde.

Rumänien.

Vom „Wolfischen Telegrapzenbüro“ verbreiteten Mel- dunpen aus Bukarest zufolge extspriht es niht den Taisachen, daß das Kabinett Waitojanu bzreits jeine Demiision cin- geieiht habe; es werde jedenfalls noch bis zum 20. November, dem Tag des Zusamment:it!ls der Kammer, im Amte bleiben.

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Der Vrä Wilson hat dem Preßbüro „Radio“ zufolae aus Ynlaß des Jahrestages der Unterzeichnuag des Waffenstilistaid2s eine Botschaft an das amerikanische Volk gerichtet, in der er erklärte, der Sieg habe Amerika Gelegenheit gegebcn, seine Liebe zum Frieden und zur Ge- rechtigkeit im Rate der Nationen zu beweisen.

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Gefühle

/ Art der Neuitaliener und weist den Singitimmen mehr

Na einer Meldung der „Cticago Tribune“ hat der !

ameritanishe Senat den erste: Vorb-halt zum Friedens-

5 mit einem Amendement angenommen, durch das dem Präsidenten das Recht, dieser Maßnahme sein Veto entgegenzusczen, genommen wird.

Jn der 10. Vollsißzung der YJuternationalen Arbeitsfonferenz wurd? - die allgemeine Aussprahe über den Achtstundentag und die 48-Stundenwoche beenvet vond dem „Wo!ff\chen TDelegraphenbüro“ zufolge der vom Organisationsaus|huß vorgeschlagene Entwurf nebst Kb- änderungsvorsch'ägen einem Avsshuß von 5 Roegierungs8-

Caclier, Schindler,

Un V P IVC E O IEZE A D e

wurde diesem Ausschuß Generalvollmachi für die ganze Materie |

erteilt: der Autiag Baidesi, den Ausschuß auf den G.undsaß des Uchistundentages und der 48-Siundenwoche festzulegen, wurde abaelehnt. j

Die Kommission für die Zulassung neuer Staaten empfahi, Finnland aufzunetmei, dagegen nicht Luxemburg, San Domingo und Mexiko, weil die Negierunoen der leßteren Staaten bisher kein formelles Ersuchen um Zulassung gestellt hätten. zuzulassen, die ncht aufzefordeit worden find, beszutrefen. Dis Mehrheit befahte diese frage, da Nichimtitglieder des Völterbundes niht von der A. beilerorganisation avegezschlofsen feien, und der Overste Rat selbst dies dadur anerkannt habe, daß er .die Frage der Zulafsnng Deutschlands, Oesierreics, Fiunlands, Norwegens und der Niederianve der Konferenz Überwiesen habe. Die Minderheit behauptete dagegen, die Koufecenz tönne derartige Staaten nicht zulassen, weil im Friedensvertrag nur eine Art der Mitgliedschaft erwähnt sei. Die Arbeiterorganisation sei ein intregrierender B-stanbteil des Völkerbnndes. Dis vor- erwähnte Entscheidung des Ob. rslen Nates ändere nichts an den Bestimmungen des Friedensoertcags.

Der brasilianische Senat hat der „Agence Havas“ zufolge den Friedenévertrag mit Dentschland genehmigt. N wurde hierauf vom Prôfsidenten Pessoa unier- 4! .

Staat!en Dem Völkervunde G

Statistik und Volkswirtschaft. Arbeitsstreitigketten. Der Ausstand in denPariser Zeitungsdruckereien dauc:t an. Die Zeitungsverleger werben, wie „W, T. B.“ exfährt, neue Seer an, um, wenn möglich, den Betrieb dur sie wieder in

ps

Gang zu bringen.

Bei der Erörterung über die Zulassaag Finnlands | O E Sa La ; A è O M ee | werden im Anschluß an den Vortrag von Professor Dr. A. Hübner: wurde die Fraae erörtert, ob die Kontecenz ermächtigt sei, ! uUB g E ZUTaI D

ch p R L Se E S A RA A arn

áuïest, völlig verfórt, an ibrer LÆæihe vor Napoleon zu verantworten

L Y und fich dann se'bît für ihn zu opfern. Grell wie diese Vorgänge ist zumeist auch d’A!ber!s Musik gehalien, ‘vie von Kastagnetten uar Tambourin reichlich Gebrzuß macht, und durch ‘diz, wie ein roter Faden, das in nationalspanishen Rhu!hmen gehaltene Siierkamyvf- motib aus Juanas Gesayna im ersten Aft ih hinourchzieht. Cin armutiges franzöfishes Chanson dient zur Charafkterifierung der französischen Offiziere, und eine zarte, cbenfalls ofter wiederkfehrende, von der Sologeige aufgenommene Liebesmelodie kennzeihnet die Juanas für ihren Vetter Parez. Wirre, siürmishe Akkordfolgen malen den Leidenschaftssturm im Busen des Generals. Ueberhaupt bevorzugt die Musik die nervenaufpeit\{Gende spreŸ- gésanglihe als reine Gefang2aufgaben zu. Die Aufführung, die in threm orcheftralen Teil unt. r der Leitung des Generalmusifdirekto:8 O

ech feinen Wuns un?rfüllt ließ, hatte, wie {hon gesagt,

unier der Unpäßlichteit Michael Bohn:rs,. der den General l c g d 4 ie . f

gab, starf zu leid-n. Gr mußte fast alles im SprechWton

halten, so daß si über das rein Gefanalihe der Partie und sciner Leistung nichts sagen läßt. Das SHwergewicht legte er auf das Shaujpiekerish? und wußte in dieser Beziehung ungemein ftark zu fesseln. Von geradezu hinreißender Leidenschaftliht-it im G.sang wie im Spiel war die Juana Ba1bara. Keinps. . Das fit

einmal eine Künstlerin, die mit ganzee Seee bei der Sache ist. Um ibhretwillen allein v:xlobnt es ih, die Auf-

führung zu Lesucen. f der übrigen Mitwiifenden die Herren Mann, Schlusnus, Habi, Sommer, Henke Sto mit volier Anerkennung zu nennen. Die kleine Spr-ch- rolle des Napoleon tvielte auf besonderen Wunsh des Komponisten eindrudsoll Karl Clewing, der bald wohl auch als Sänger die Opernbünne betreten dürfte. Nach dem zweiten Akt war der Beifall am stärtsten.

- e, s Sonst find aus der Reihe

Im Opernhause findet moxgen, Freitag, Abends 75 Uhr, das-Il. Symphonietouzert der Kapelle der Staats- oper unter der Leitung des Herrn Dr. Nichard Strauß statt. Das Mittagslonzert hierzu beginnt an vemseiben Tage um 12: Uhr.

vember zum ersten Male in Berlin im Opernhaus die IX. Sym- phonie von Beethoven ünd d»n-13. Psalm von Li'zt. Mitwirkende siad die Damen Maria Gerhart und Karin Branzell, die Herren lexander Kirchner und Baptist Hoffmann, die Kapelle und der Ope-ruchor der Staatsoper.

wird morgen „Coriolai“

In Schauspielhause zum 109. Male in der bekannten Besegung wiederholt. Spiel- leiter t. Dr. Netubáro Bruck Anfang T Uhr. —- Bit der am nächsten Sonntag, Vermitiags 11 Uhr, im Schatt- spielhause statifindenden ersten Mittagsveranstaltung

„Das deutsche Mittelalter“, folgende Dihtungen vor-

getragen: Lia Rosen syriht aus „Tristan und Fsolde® von Gottfried von Siraßburg, ferner Lieder voa Wolfram

von. Eschenbach - und Walter vo1 der Vogelroeide, .Else Föórn (Stautsopec) singt . drei Li-der .aus tem Lochheimer Liederbuch in Bearbeittngen von Tapyvert und Fricdländer, Bru o Tuerfschs- mann spriót das „Hildedrandèslied“ und das „Kamvfliced“ von Os-

| wald von Wolkenstein sowie aus dem „Nibelungenlted® Teile dzs

; Schlu

r

Nach einzr von „W. T. B.* übermittelten Hava8meldung aus : Barcelona wurde wischen Vertretern der Arbeiter und der | Acbeitgeber ein Abkommen getroffen, wonah Aussperrung |

und Ausstand gleichzeitig eingeftellt werden sollen. -

Einer von „W. T. B.“ wiedergegebenen Neuterameldung aus Indianapolis zufolge ist es bisher nit bekannt, ob die Berg - arbeiter dem den Ausstand aushebenden B-fehl Folge leisten. Die Vertreter der Bergarbeiter haben die Einladung ves Arbeits- fekre!ärs, mit den Unternehmern über das Lohnabkommen zu vers- handeln, angenommen.

Sheater und Musik.

Opernhaus. __ Vim Opernhause ging gestern Eugen d'Alberts anderwärts son mit äußerlih sta:kem Erfolg gegebzne dreiafiige Oper „Der Stier von Olivera“ zum erst:n Mal in Szene und fand auch hier. tro störender Indisposition Michael Bohnens, des Juhabers der männlichen Hauptrolle, lebhaften Beif:1. Der Komvonist, der für fein musitalishes Schaffen ftets theatralish \chlagkcäftiger Wirkungen bedarf, legte diesmal ein Textbuch, daö Rihard Batka nah Heinrich Lilienfeins gleißnamigem StüdLe verfaßte, feinem Werke zugrunde. vor etwa neun Jahren in

Berlin aufgeführt worden ist,

¿ (14 Verwandlungen) von i Dr. Reinhard Brut.

Der Inhalt des Lilienfeinshen Dramas, das

sei hier zunächst in Kürze wiedergegeben. Der von Napoleon ge- ?

führte Krieg gegen Spanien im Winter 1808/09 bildet den Zettihinter- ; ie § in dem Bergstädt-n Viivera an !

grund für die Handlung, die sich 3 ra der Grenze der spanischen Provinzen Altkastilien und Alvaça abspielt.

Die Bewohner find darüber . aufgebraht, daß die französische Be-

Rouas ihren s{chönen Kampfstier geschlachtet hat. ache, Festes, das der spanische Grande de Barrios ihnen gibt, meuchlings aetôtet werden. Aber der General Guillaume, der Kunde von dem Anschlag erhalten hat, vereitelt den Plan und nimmt den Granden, seinen Sohn und seine Tochter Juana gefangen. Auf Bitten der \hônen Tochter begnadigt er jedoch Vater und Sohn unter der Be- dingung, daß Juana ihn, den alten bärbelßizen General, heirate. Juana willigt ein, aber nur in der Hoffnung, dén Nacheplan doß noch dur&führen zu können. Den französischen Difizi.ren batte si2 kurz vorher in lebhaften Farben einen Stier- kampyf geshildert. Der Gz2neral gilt ihc nun als der Stier, und fic selbst tommt fich vor wie die Torera, die ihn nah allen Regeln der Kunst zur Slrede brkngen \oll. Die Bandetilleros sollen die dur Juanas Schönheit betückten anderen französischen Dffiziere fein; die die Eifersuht des Generals aufitacheln sollen, der Picador ihr Vetter, mit dem fie beimlich auf die Jagd geht, während der Gatte daheim erwartet wird. Dadurch bringt sie den alternden General, der ganz vergessen zu baben \chcint, unter welch fonderbaren Unu ständen er freite, und fich cigentlih darüber ni@t wundern darf, daß diese Frau ibm uicht zugetan ift, in solche Liebesraserei, daß er fast seinen Kaiser verrät, und erst im Aiugenblick, da defsen Ankunft angetündigt wlrd; \einer- Peinigerin den Dolch ins Herz stößt, um |ch

Man brôütet

Î ‘auzöfis Soldat ollen gelegentlichß eines E R Ua So} E G Gestorben: Hr. Generalleutnant z. D.

ors ar,

N A A T N E N Zu E E R T r

Gesanges „Wie Gunther mit Brunhilde Hochieit hielt“. " Zin ; : L

werden durch ein Dopveiquarteit aus dem Chor der Staat8-

oper (mujika;isde Lettung Heinz Gkthofen) drei mittelalterlihe Lieder

in Vearbeitungen von Ochs, Niemann und Mendelssohn gesungen

CGnde der Veraustaltung gegen 1 Uhr Mittags.

Nr. 115 des „Amtsblatts des NetGspostmtinistes- riums“, aufgegeben am 10. November 1919, hat folgenden Jnhait: Verfügungen: Begleitpaviere zu Paketen nah dem Nusland; Poit- verkehr. mit Kriegögefangenen ta cnglischer Hand; Ba: geldlose Be- gleichung der Fahgebühr; Wegfall der statistischen Anmeldescheine bei Auslandsfendungen mit Mustern und Proben. Nachrichten.

(Fortsehung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

Theater. Opernhaus. (Unter dea Linden.) Freitag: Mittags

{12è Uhr: Symphonuiemittagskouzert. (Programur wie am Abend.) Übcnds 7& Uhr: Ax. Symphouiekouzert der Kapelle der Oper zum Besten ihres Witwen- und Waisenfonds. Leitung: Generalmusifdireftor Dr. ichard - Strauß, . (Zum Symphonie mittagskonzert sid Einlaßktarien bei’ Bote u. Bock, Leipziger Straße 37 und Yauengienstraße 7, am Konzerttage im Opernhause zu haben.) f

Staußpielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Freittz: 248. Dauer- bezugsvorstellung. Dienst- und Freivläße find aufgehoben. Zum 1060. Male: Coriolan. Historishes Drama in fünf Aufzügen

2 William Shakespeare. Spielleitung: Anfang 7 Uhr. :

Sonnaßend: Opernhaus. 236. Dauerbezuzsvorstellung., . Dienst« und Freipläge find aufgehoben. Der Stier von. Olivera. Over in drei Atten. Dichtung nah dein Drama vyón Heinrich Lili nfein von Richard Baika. Musik von Eugen d’Albert. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus.* 249, Dauz?rbezugövorstelung. Dienst- und Freipläge stnd aufgehoven. Marig Stuart. Trauerspiel in fünf Auszügen von Friedri Schiller. Spielleitung: Dr. Reinhard Brudck. Anfang 6F Uhr. :

Famniliennachrihten.

Verlobt: Josepha Freiin von Friesen mit Hrn. Rittmeister Wolf Frhrn. von Brandenstein (Dresden-A.—Hain b. Langen-

berg, Neuß). _ i i t Nudolf von Pirscher (Berlin). Hr. Diplomingenieur Dr.-Jng. Hans ' Hübner

(Zehlendorf-West).

Verantwortlicher Sthriftleiter: Direktor Dr. Tyrol. Charlottenbura.

Verantwortlit für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftéstelle, Rechnungsrat Menaerina in Berlin. c

Verlag der Geschäflsstelle (Mengering) in Berlin,

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlag2anstalt, Berlin, Wilhelmstraße 82.

Fünf Beilagen (egtdtießlih Börsenbeilagz) und Ersie, Zweite und Qritte Zentral-Handelsregister-Beilage,

fowie die Juhal:8augabe Nr. 45 3214 Nr. 5 des öffentiihen Anzeigers.

«Die Arbeiter le

“Erste Beilage

zum Deutschen Neich8Sanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger.

Aiczfkamtlißes,

Preauszische Landesversammluug. 79. Sigung vom 12. November 1918. Bericht des Naccichtenbüros des Vereins Deutscher Zeitungsverleger. *) -_ Am Regierungstishe: Der Minister für Handel und Ge- werbe Fiscchbeck. - Präsident Leinert eröffnet die Sitzung um 121/, Uhr. Die Genehmigung zur sirafrehtlicen Verfolgung des Abg. Riedel (Dem.) wegen Beleidigung des Verkehr8aus- shusses Frankfurt a. M, wird auf Antrag des Géeschäftsord- nungsausschusses versagt. Darauf seyt das Haus die Beratung des Haushalts-

H

.plans für die Berg», Hütten- und Salinenverwal-

tung für 1919 fort.

Abg. Martin (Dnat.): Die Machenichaftea der-- radikalen Elemente haben dic Nubrstreis berautbeschworen gegen den Willen der Bergarbeiterorganisationen. Die Bochumer Bergarbeiterzeitung schrieb :

as ad, für Las bulschewiltiiche Nufland Seibstmnord

Zu verüben, und der „Bergknappe“ teilte im Februar mit, daß nur 5 °% devStreikenden die Unruhestifter sin® und sich die unerhörtesten Ücber- riffe erlauben : fie wollen unter alleù Umständen unferé Wütscha't lahm-

egen. (Zuruf: Sebr wahr!) Die Liriteradikalen sindganz getäbrlicbe

Meenschen, tie vor nichts zuücschreckten. Das bat auch der „Vorwärts" be- stätigt. Wir haben es hir mit Leutea zu tun, denen amn deutschen Volte wenig geleaecn ist. (Zuruf: Sebr wahr!) Der Abg. Ludwig hat bebauptet, die Arbeiters(aft iet durd ta: Armeekorvs in Münster beunrubigt worden. Daz ür nit der Fall, denn das Militär in

- Münster vertolgt nur den einen Zweck, die arbei ewilligen Arbeiter

zu süßen gegen ben Terroriämus ter Leute, die dein Abg. Ludwig sebr na e stehen. (ch ehr rihtig!) Der Abg. Frânz tagt-,- das Diei- Tlassenparklament sei \{uld an dex geringen Bem. sung der Inv liden- rénte. Für diele ganze Ang-legenbeit ist aber dech der Neickstag zu- ftändig g wesen und wird ex au in. Zukunft iein; ias sollte ein Wtitglied des Hauses dech wisse. Wenn wr |{on den Personenzug- v tkehr einstellen msen, “Fabkitfen “und Biegelei n ftillegen

müssen, so muß cs doc son verzweifelt \{chlecht mit uns tehen. Mit

einer Vogel-Strauß-Politit tomnen wir davei nicht weiter. (Schr wabrl) Die Führer der verschiedensten Gewertschaiten haben immer versucht, ibren Väitgliedern lar zu machen, baß uns nur eine ges steigerte Kobenproduktion aus unterer Lage retten kann. De ewerktihaftsführer haben H ier müssen, doß die Creianisse des 9. November nicht ganz spurlos an ‘der Geweifkschaitebewegung porübergegangen find; weite reise der. Arbeiter haben die Gefolg- schaft vertagt. Erfreulicberweise haben sih die Verhältn fe wesentlich gebessert, die Gewerkschaftstührer haben ihre Leute wieder in der Hand, Ruhe und Ordnung find im Rußhrrevier wieder hergestellt worden und werden auherbalten bleiben, wenn ntcht bie radikalen (lemente wider die Ob-xband gewinnen. Wenn der Abg. Husemann gesagt hat, daß die Streiks ein Berbrehen. am Voike seien, so hoîte ich, daß ex, feinen nicht geringen Einfluß dafur einegen wird, daß Nuße- und und Ordnung erbaltèn bleiben und die Streiks von der Berga1beiter- icaît entich eden zurückáewieien werden. Die Erregung in der Berg- arveiterchaft ist zum Keil auf die {lechien 'Ernährungsverhältnifse zurücuführen. Jm Ruhrgebiet macht sih die Schiebergetell schaft immer breiter. Giner dex vornehmsten Sieber ist- ein unabhärgiger Geno"e, ein intimer Freund bes Abg: Ludwig. Wir verurteilen dieses Schiebergesindel auf das entscbiedenste und tun alles, diefcs Gelichter un}chädlich zu machen. Zur Verbenerung der Ernährung ist es vor allem nôtig, möglichst bald Kärioffeln in genügender Menge heran- auschaffen denr. ‘damit beruhigen wir am ehesten die Arbeiterschaft. Die Belieferung mit Kartoffeln muß sichergestellt wercen. denn die Bestande stud so gering, daß die Arbeiter heute satiächlih yon der Hand in den Mund leben. Den Landwirten aus meiner &Srafiton liegt d:8 Wohi der Aibeiterbevölkerung ebenso sehr auf der Seele, wie Jhnen (zur Linken) (Lachen links); sie fühlen sich nicht nur vor Menschen, sondern auch vor Gott verantwortlich. Meine Kameraden im Siezgerland bes{weren f1ch darüber, daf die Sntlohnung. auf den Gruben n'ckt ihrer tatfächlihen Arbeitsleistung ert priht. Hier müßte die Bergbelbrbe bie Wüniche der Sieger- Länd-r Bergarbeiter möglihst bald verüdsihtigen. Die gleiche Be- werde tommt aus dem Vezirk Ibbenbüren, wo ebenfalls viele

rbeiter noch ein Stücfchen Land bewirtihaften. Auch hier müßte die Bergbehörde den Wünschen der Arbeiter Nehnung tragen. Auch die Veaumtenschaft folite die Bergarbeiter loyal und anständig be- bandeln, damit ein gegenseitiges V rtrauen herrs{cht. Das ist nötig, um unsere Produktion vorwärts zu bringen. Bei etwas gutem Willen Tann man fehr wobl dieses gute Verhältnis herbeiführen. Die Forderung nach Eintührung der FortbildungssGulpflicht “ist nichts neites, Je besser die Arbeiterschaft vorgebildet wird. desto größere rfolge hat der Betrieb. Auch zur Ausübung ‘des Hauerberufs gçe- hören eine Menge Vorkenntnisse, die durch eine gute Schulbildung exvorben werden müssen. Obgleich die Jugend im allgemeinen eine ge- wisse Abneigung gegen dieFortbildungs\{ule hat, sind.wir unter allen Um- änden tür Einführung derselben, und zwar möglichst auf landesgeleß- lichem Wege. Wir müssen unsere Arbeitersc aft so cauebilden, daß ste

felbst entsheiden fann, was zum Nuten und Frommen ist und si

nicht von Leuten leiten läßt, denen jedes volfswirtshanlihes Pflicht- bewußife n felblt (sehr richtig!). Nur fo ist unsere Arbeiterschaft in ber Lage, am Aufbau unteres Vaterlandes mitzuhelten. Das Deutsche Reih ist hinsichtlich seiner: Bergschulen von. der ganzen Welt be- teidet worden. Unsere S{bulen haben außerordentlich fegensreich gavirkt. Das muß auch weiter der Fall sein. Es muß aber au dafür geforgt werden, daß auf diesen Schulen tie volfs- twirticbaftlile Ausbiidung in erhöhtem Maße ausgestaltet wird. Sn erster Beziehung gehört aber äuch dazu die Bildung des Charakiers. 58 muß auch in diefen Schulen vas Hauptaugenmerk daraut gelegt werden. Der materialistishe Zug unserer Zeit muß ebenfalls auf diejen Schulen bekämpft werden. Außerdem ist-es notwendig, durch Grxper!mentaivorträge die einzelnen Crplosionsphasen den Bergleuten vor Augen zu führen und fie auf diese Weise zu instruieren. Wenn es möglich ist, ungefähr 200 000 Uniformen für die polnishe Armee anzufertigen, so muß es doch auh mögiich sein, für unsere Berg- arbeiter die nôtige Kleidung zu beschaffen. Die Museen müssen auch des Sonntags-geöffnet und jedermann zugänglich sein. Es muß über- haupt alles getan werden, um den Bergarbeitern in jeder Beziehung zu helfen und ihren Wünschen entgegen zu kommen. Bezüglich der Beamtentrage müúß ebentalls alles geschehen um Ungleichh-iten“ in der (Gntlobnung aus dem- Wege zu \chaffei. És ist doch unerhört, daß unsere tühtigsten Beamten ibr Verhältnis lösen, um eine besser be- ¿ablte Stellung in Privatbetrieben anzunehmen. Unser dringendstes ZJuteresse ist es do gerade, die tüchtigsten Beainten unserem Betriebe au erbaiten, Der Krieg bat eine ungeheure Vermehrung der Frauen- arbeit gezeitigk Unjere Pflicht t es, in: erster Linie dafür zu sorgen,

——_—_—

®) Mit Au3nahme der Neden der Herren Minister, die im Wort- baute wiedergegeben werd,

iel) anti! Go el u !

- was er erarbeitet hat,

1

tag, den 13. November

Berlin, Donners

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die Frauenarbeit aus den Betrieben herauszuschaffen. Gauz abgesehen davon, daß der törperliche Zustand der - «rauen eine anstrengende Tätizkeit der Frauen im Bergbau auss{zießt, ist au der Nahwuc{'s und infol.e des täglihen Umganges mit dea Märmnern auch die Eittlichkeit gefährdet. Daher ist es dringend ertorder!ich, fo {nell a!s möglih die noch im Dienste befindlichen Frauen herauszuziehen. Die Frau gehört in erster Linie ins Haus und soll dem Manne eine angenehme Häslichkeit vershaffen. Infolge der shlechten Wohnungs- verbältnisse im Ruhrgebiet und in anderen Gebieten ilt es nit umògs- lid), die Anzahl der Bergleute zu vermebten und auf diese Weise die Koblennot zu mindern. Ès muß alles geschehèn, um dem Arbeiter ein gtinütliches Heim zu shaffen nah des Tages Last. Das Jdeal in diefer Beziehung wäre natürlich ein eigenes Hein; aber daran ist ja vorläufi nicht zu denken infolge des Mangels an Rohstoffen. Unbedingt erforderli ist aber die neue Erschließung von rund §80 Schächten im Saargebiet. Wenn es gelänge, die jeyt stilliegenden Zechen von neuem in Betrieb zu seyen, so wäre Ausficht auf Beiterung 1n der Koblenfrage. Es wäre aber ¡dazu notwendig, die Ruhr zu kanalisieren und schiffbar zu machen. C8 ist erfreulih, daß der Minister dem ihm |chon vorge- legten Projeft zur Wiederherstellung dieier Schächte freundlich gegen- überfteht und fomit Aussicht vorhanden ist auf eine erhebliche Stiei- gerun1 ‘der Kohlenproduktion. Die Erschließung der Nubrzechen ift eine absolute Notwendigkeit für die Gesundung unseres Volkes. Das deutîhe Volk wird .die jeßige \{hwere Zeit und die vielleiht noch s{hwerere Zukunft, der Millionen deutscher Männer und Frauen aus Furcht vor Hunger und Kälte mit großer Sorgz entgegen|cbeu, über- winden, wenn es geschlossen den Weg der Einigkeit geht, der nit über - den Klaffenkampf geht, sondern zur Versöhnung führt. Das ganze Volk muß jederzeit zusammen1teben, um au1zubauen, was zer- brochen ist, dann wird es wieder gesunden. (Beifall rech18.)

Abg. Steger. (Zentr.): Der Bergbau hat von jeher {on das Rüdgrat unserer Industrie und der getamten Volkäwirtschaft ge- bildet. Wir stehen daher vor der eifernen- Notwendigkeit, scweit wie irgend möglich zur Gesundung unserer Bergbauverbhältnifse bei- ¿utragen. Um die'es gemeinsame Ziel zu erreiben, muß jede politische Meinungsverschiedenbeit zurücktreten, da von dieser wih- tigen Lebensfrage Sein oder Nichtiein des Volkes ‘abhängt. Wohl war E ate im Nuhrrevier vorhanden, auch infolge des Verha!tens der Bergwerksbesißer geaenüber den Bergleuten. Aber dieser Zünd- stoff allein hätte den Ausbruch der Streiks nit zur Folge haben brauen. Der Kommandierende Gencral von Münster is mit jeinen angeblichen Gewaltaften erst eingeshritten, als wirkliche Akte des Terrorismus geschehen waren, Ueber den polttishen Charakter des großen Bergarbeiterstreits im Frühjahr bestebt fein Zweifel. Fn der Neunerkommi)sion die am 1. April in Essen zut\ammentrat, saßen au Mitglieder der Unabhängigen und der Komnuunistcn. In dieser Konferenz wurden für die Bergarbeiter u. a. foigende Forderungen aufgestellt: Anerkennung des Vtätesystenms, sofortige Durchfübrung der dreizehn Hamburger Punkte, sofortige Freilafunug aller politiiden Gefangenen, sofortige B'idung etner republikanischen Arberterwcehr, fotfortige Auflöfung aller Freiwilligenkorps, sofortige Anknüptung von Verbindungen mit Sowjet-Nußlaud, Entwaffnurg der Polizei 1m

Intustriegebiet. Wie will“ man da den politischen Chara!ter des &Frühj hr treiks wegleugnen? Siebzig bis ‘achtzig Prozent der Velegschaften siad nur durh den Terrorismus einer leinen

Minderheit in den Streik getrieben woiden. Am 22. Februar wurde “auf Der-Zeche Prinz -Heinrih und Karl “derart -Sabotags- getrieben, daß man eine ganze Anzahl Steinwagen in die Schätbkte stürzte, wodurch sie beiriebsunfchig wurden. Die unten in der Tiefe arbeitenden 600 Bergleute sind nur wie dur ein Wunder gerettet worden, sie hätten sonst elendiglih verhungern müssen. Am 17. Februar winden die Zechen “in der Umgeburg von Oberhausen durch die dortige Sicherheitswehr bie Stadiverwaltung befand sh damals in ‘den Händen kcmmunaler Arbeiterräte beteßt und die Beleg- schaîten an der Anfahrt verhindert. Diese Beseßung wiederholte ih in den nächsten Tagen mehrmals, die bejegenden Spartakisten vlündertên die Lebens8mittellager, raubten die Gewehre und ver- s{chwanden mit der Erklärung, in den nächsten Tagen wieder - zu kommen. Durch dieie Drohung sind die Belegsczaften wieder- hoit von der Anfahrt abgehalten worden, was doch nur zu begreiflich ist. Das Gros der Beraarbeiter war sih seiner ungeheuren Verantwortung vor dem Lande und vor dem Volke wohl bewußt und nur diejem unerbötten Terrorismus ist es geroihen. Ueber die Sozialisierung des B-rgbaues haben wir uns auch auf unserer Generalveriammlung sehr ausführlich gesproden auch gilt för uns als erster Grundiaß die Gesundung unserer Vol!swir1ichaft, und die Zutunft muß lehren, wie weit auf dem Wege der Soziali- fierung gegangen werden kann. Wir haben ja bereits die Neid6- geleßc über die Brennstoffe und über die Kaliwirtshaft. &8 ift ein großes Unrecht, der Bergarbeiterschaft offen orer vaisteckt die Schuld am Rückgang der Produktion zuzuschiehen. Die Bergazbeiter

haben für unser Land und Voik in den Kriegsjahren fast Üebermenshlihes geleistet. Raubbau mußte bis zu einem ge-

wissen Grade um der Kriegswirtshaft willen getrieben werden. Wenn nun Dr. Tegeder meint, die Bebawerkäbesier könnten au) heue noch mehr Koble fördern, wenn tnehr Transportmittel vorhanden wären, fo stimmt das nicht, denn alles hat seine Grenze, au der NRaubbau. Wenn alle Flöze- abgebaut find, kommt die Zeit, wo neue Felder ershlossen werden müssen. Und dieser Zeit- punkt ist jeßt da. Zum Nückzang der Prodvftion hat auch die Ein- Mang berufsfremder Arbeiter mitgewirkt. Gerade die vroduftiven rbeitsfrärte fehlen noch in unferem Bergbau. Zur Verbesserung des Tranóports müssen \{leunigst Lokomotiven und Waggons her- gestellt werden, denn - der Personenvertehr kann nidt dauernd ein- ge!chränkt werden, ohne uns ¿zum wirtschaftlichen Ende zu führen.

Die Schteberei und der Schleichhandel mit Koble muß endlich be-

feitigt werden; weil ein ganzer _ Kohlentransport mit 280 Tonnen Kohlen auf dem Wege von der Grube bis zu dem Elektrizitätswerk spurlos vershwunden war, mußten die Kaliarbeiter des Eichsfeldes fünf Tage retern, da die Ueberlandzentrale keinen Strom hatte. Das Eisenbahnministerium müßte verpflihtet sein, den Arbeitern den entgangenen Gewinn zu erfeßen. (Zustimmung.) Ferner ist der tehnisce - Ausbau der - Gruben notwendig; auf ‘dem Gebiete der technishen Erfindungen leistet ja das deutsche Volk Unverg eichliches. Vor aliem muß die Ernährung der Bergarbeiter verbessert werden. Die Stä te im westlichen Industriegebiet baben am 15. Oítober erst einen ganz fleinen é eil der Kartoffelmengen gehabt, die fie im vorigen Jahre zur Verfügung batten. Sodann titt tch die Regi rung, das Siedlungsw: fn im West n für die Be garbeiter mit alen Mitteln zu fördern. Die Menschen lasse: sib nicht dauernd in Baracken und Menagen unterbuiigen. (Zustimmung.) Auch müss. n die Leute vor dr scheußli&en Ausbeutung durch die Baracken- und Menagen- verwalter ges{üßt werden. Aus den Mietsver1rägen in den Arbeit r- ko'onien müssen di? Bestimmungen besei1tgt w-rden, di- geg-n die guten Sitten verstoßen, z. B. die Verpflichtun. der Wohrungs- inhaber, Kostganger bi ih aufzunchmen. Dat unzulän gliche Loh: syvstem 1m Bergftau ‘hat g/eihfalls die Pro-uktion g stört. Bei dem „Scheingedinge“ verdient der Arbeiter nicht wirklich das, : erar „Tondern nur das was ibm der Grubenbeamte am Monateende zuschreibt. In dem Tarifvéetrag für das Rubrgediet sind die Wünsche ter Bergarbeiter nech nit ganz" erfüllt ‘worden : ¿. V. müßte statt des Höcwsturiaubs von ch8 Tagen ein folcher pon vierzehn Tagen gewährt weiden. Die - Bergarbeiter können nit immer - als “Stiefkinder behaudêlt werden, Die privaten

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Bergwerksbesiter müssen dem guten Beispiele des Staa!es betreffs der Versorgung der Berginvaliden und Witwen folgen. Durch die Schaffung eines MNeichösberg- und eines Veichsknappscha!tsgesege, foll auch nah der Auffassung der preußiscken Bergwerksoerwaiturig den Wünschen der Arbeiter Rechnung getragen werden, wie der Minister vor einigen Monaten versiderte. Es wäre besser gewesen, wenn er schon früher zu dieser Autfafsung sih durhgerungen hätte. Die ungeheure Zersplitterung, die darin liegt, daß jeder Bundes!taat seine _ergene Berggesezgebung hat, muß dur möglichit baldige Schafsun.g eines einheitlichen Reichéberggeseßes und eines Knapp- schattégesepes b-seitigt werden; die Förderung des Bergarbeitershußes 1st davon mit abhängig. Der Ge!undheitszustand der Bergarbeiter bedarf dringend ener Besserung. Die freie Aerzte rahl muß endli eingefäbrt werden. Die Invalidenrenten find felbst mit der Teue- rungêjulage fo gering, daß ein Auskommen ganz unmöglich ist.“ Wenn die Kaappschaftóvereine. über zu geringe Mittel verfügen, dann müssen auf andere Weife Mittel geschaffen werden. Unsere Koblenrot tann nur gehoben werden, wenn wir denjenigen, die die Kohien fördern sollen, wieder die alte Liede und Freude an thren Beruf ceben ; dann wird der Ruf an die Bergarbeiter beim Aufbau unierer Volks wirlschaft mitzuhelfen, sichezclih nicht vergeblih ertönen. (Beifall im Zentrum.)

Abg. eonger- Oberhausen (D. Vp.). Wir sind zur Mitarbeit durhaus ent\chlosen, roenn es sich um die Beseitizung der Koblennot handelt. Der Bergarbeiterstand muß aus ‘einen Nöten heraus- fominen, was er durch seme gewert1haftliche Organisation erreicht. Die Notwendigkeit der gewerkschafrlich n O-ganisation ist von allen Parteien dieses Hauses durchaus gewürdigt und anerkannt worden. Aus ihr ist der Gedanke der Arbeitsgemeinschait entstanden. Schon längst vor Ausdru der Nevolution haben die Verhandlungen s\tattaetunten, un die Unternehmer und Arbeiter auf dem Boden der Gleichberehtigung zu etner deutsen Arbeitégemeinschafi zusammenzubringen. Jn dieter Arbeitsgemeinschaft sollen die wirtschaftlichen und sozialen Gegensäße überbrüct werden; ès würde den Untergang unserer Wirtschaft bedeuten, wenn der Klassenkampf im Wirticha!tsleben noch weiter vorherr|chte. Nach langen Kämpfen ist der Erfolg des Tarifvertrages errungen worden, wodur die Wünsche sowohl dec Arbeiinehmer wie der Arbeitgeber berücksihtigt worden sind. Wir meinen, daß die Freunde der Sozialisierung wit dem Unternehmervroblem nicht fertig werden, sondern daß sie sih an diesem die Zähne autbei. en. denn die Praxis des Lebens ist stärker, als alle graue Theorie. Auch die Wohnungs- trage im Bergbau muß in Angriff genommen werden. All? dahin- gebenden Bestrebungen unterstüßen wir gern. Außerordentlih wichtig ware es, aub für die Beschaffung von Hauëêgerät, Möbeln usw. zu sorgen, was einem großen Ünternehmen viel leihter mögli ift, als wenn jeder einzelne dafür sorgt. Die Knapp caftsvereine sollten

in die Lage versegt werden, größere Dariehen ais bisher zu gewähren. Alle diese Wünsche der Bergarbeiter müßten nad WVèöalihkeit erfüllt werden. Das ganze MReicheknapp1chaftsch

wesen müßte überhaupt einmal cinheitiich geregelt werde“. Auch den Wünichen der Invaliden und Witwen muß unbedingt entgegen gekommen werden. Nach unserer Auftassung muß jeßt eine ncue Uera der Gewerfshaften beginnen und zwar L daß eine Einsicht in die wirtschaftlichen Zuammenhänwe alten Arreitern ermöglicht wird, um 1o den gemeinsamen Juteressen des deutschen Volkes zu dienen. Wir glauben, daß dem Verband der christlichen Bei:ga1 iter .ia

F jer-Beziebung etne be'ondere Kulturmiision inuerhalb der deutih:n A1beit

rschatît und insbesoudere der Bergarbeiterschaft zugedacht ift. Dem Schteb rtum und dem Schieichhadel- muß von Regierun.s wegen auf das Me entgegeigetreten weiden. Dielte Leute müssen eins mal die starke Hand zu füblen betommen. Jch gebe auch ohne weiteres zu daß in der Handhabung der Erwerbslofenunt r':ütung mancherlei Schwierigkeiten bestehen, es muß aber ein Aueweg g-cfunden 1wverdén. In meinen Augen it derjenige, der Arbeitslosenunter1tüßung beziéht und srine Arbeitskraft nicht yerwertei, auf dieselve Stufe mit dei Schleihändler und Schieber zu stellen. Bei gutem Willen ließe ih mit Hil'e der Mehrheitspartei-n in diesem Hau'e unbedingt éin Ae um dieser Unwmoral energisch entgegenzutreten. (Séhr richtig! [ E Abz. Christenge (U. Soz.): Wenn nur der zehnte Teil ber Forderungen, die hier erhoben worden sind, den Bergarbeitern zugüte tommen, fo wäre das schon allein sehr erfreulich. Die Ausführungen des Abg. MNippei über das Verhaiten der Unabhängigen den Berg- arbeitern gegenüber nuß ih auf das entsciedenste zuüdweisen. Auch die Versuche, die Darlegungen meines Parteigenossen Ludwig hin- sichtlich der Mans}elder Borkommnijje zu widerlegen, find durchtus mißglückt. Jch muß vielmebr die Richtigfeit der Ausführungen me'nes Parteigenossen noh ausdrüdlich unterst:reichen. Das Koalitions§» reht der Arbeiter im Erz ebirge wird den dortigen Bergarbeitern inr stärksten Maße verkümmert. Dieser Bergetat dürfte wohl ter eßte sein, der vor d'efem Hause seine Erledigung findet, da die Bergrehte nunmehr au das Reich. überg ehen. a Minister für Handel und Gewerbe Fi\chbeck: Meine Damen und Herren. Im Laufe dieser viertägigen Debatte ist eine sfoihe Fülle von Anregungen und Anträgen an die Staatsregierung ge- tommen, daß Sie nicht von mir verlangen werden, daß ich mich ein- gehend mit jedem einzelnen der darin ausgesprohenen Gedanken bee schäftige. Wir werden diesen Fragen unsere ernsteste Aufmerksamkeit zuwenden und ich hoffe, daß, wenn im nächsten Jahr wieder über den Bergetat verhandelt wird, cine Reibe dieser Anregungen erfüllt ist. Denn so liegen die Dinge ja doch nicht, wie der Herr Vor=- redner eben meinte, daß dies der leßte Etat sei, mit dem wir uns.in der Preußischen La: desversamnmlung zu beihäftigen hätten. Es scheint ih in dieser Beziehung in manhen Kreisen cine ganz falsche Vor- stellung herausgebildet zu haben. Uebergegangen ist auf das Reich die Geseggebung über das Bergrecht, aber noch keineswegs etwa die Bergverwaltung; noch weniger ist. das Eigentum an den preußichei Bergwerken auf das Neich übergegangen. Andernfalls müßten wir denn doch davon au etwas gemerkt haben. (Heiterkeit.) Nur enige der hauptsächlihsten Fragen, die hier aufgerollt worden find, möchte ih mit einigen Worten begleiten. ; Was zunächst die Frage der Privatbergregale - anbelangt, so ist ja in dieser Beziehung dur die NReichsgeseßgebung der Weg gewiesen, der in Artikel 155 der Verfassung vorgeschrieven ist. daß die Privatbergregale auf ven Staat zu überführen sind. Wenn hier freilih die Forderung erhoben ist, das ohne jede Entschädigung zu tun, so steht das m. E. im Widerspruch zu der Reichsverfassung, die ausdrücklich bei Entziehung von Privateigentum eine angemessene Entschädigung garantiert. Daß hier wohlerworbene Rechte in Frage kommen, die darunter fallen, das kann nicht bestritten werden. Wir denken uns die Sache so. daß von Reichs wegen ein Rahmengeseg erlassen wird entsprebende Verhandlungen mit dem Herrn Reichd- wirtschaftsminister finden statt ‘und daß dann innerhalb dieses Rahmens die Staatea in allerkürzester Frist die Ueberführung -der

l Regale in das Eigentum des Staates zu bewirken haben :

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