E
Ore P A S t E E R I T A E
[23596]
Die Herren Gesellschafter ter Zuckerfabrik zu Nörten, G. m. b. H., wecden bierdurch zu einer außerordentlichen Genecatversammlung auf Montag, den X9., Juli cr.,
Nachmittags 4 Uhr,
in das Küster'she Gasthaus zu Marienstein ein- geladen.
i [23568] Ausweis der Shwarzburgisthen Landesbank
zu Sondershausen per 30. Juri 1897.
Activa. s M 146 505. 94. 140 746. 39. 532 706. 83. 1175133. 13. 2 506 180. —. 157 500. —.
48128. 355.1 2
1000000. =, Ï 34 054. 78
Si i ei E A 6 240 959. 41.
23558] Bekauntmachuug. zur Generalversammlung der | WDer Eintrag des Rechtsanwalts Anton Burger
Aktiengesellschaft Korp8haus | in der Rechtsanwalisliste des K. Amtsgerichts Sd wurde beute wegen Aufgabe der Zulassung ge ; Milteuberg, 1. Juli 1897. :
Der Vonstand des K. Amtsgerichts. (L. 8.) Simon, K. O.-A.-R.
[23556] Bekauntmachung. s
Die Eintragung des Rehtsanwalts Max Zimmer- maun dahier in der Liste der bei dem Kgl. Land- gerihte München I am heutigen Tage wegen gelös{t worden. München, den 30. Juni 1897. Ÿ
Der Präsident des Kgl. Bayer. LUndgerihts München I. (T, S.) Martin.
[23598] Einladung Aktionäre der annovera zu Göttingen am Montag, den 6, Juli 1897, Vormittags 95 Uhr, im
Korpshause zu Göttingen. Tagesorduung :
1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Ver- waltungs-Rehnung, der Gewinn- und Verlust- Rechnung und der Bilanz und deren Fest- stellung.
Entlastung des Vorstands und des Aufsichts-
raths.
Nachträgliche Beschlußfassung zur Erhöhung des Aktienkapitals.
Uebertragung von Aktien.
Neuwahl zum Aufsichtsrath.
Neuwahl zum Vorstand.
: Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
„M 155. Berlin, Montag, den 5. Juli 1897T.
H Der Inhalt dieser Beilage, in welhér die Bekanntma oT8- E ; c C aae - 2 Fahrplan-Bekanntmachungen der deuten Eisenbahnen enthalten ten Seit a T ele E E Fre, und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauh8muster, Konkurse, fowie die Tarif- und
Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. (x. 1554)
Das Central - Handels - Register für das Deuts i 5 Fr z . eg j tshe Reich kann durch alle Post - Anstalten, für | Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- önigli gischen S ezugsvreis 5 Fn Seis A. Milhelinficaße 5% bezogen sehen. [ch ich8- und Königlich Preußischen Staats- | Bezugspreis beträgt L 4A 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 §. —
Kassenbestand . Wesel. „s S s id Konto-Korrent-Saldo
Lombard-Darlehen
zugelassenen Rechtsanwalte ist } s N
Aufgebung der Zulassung
Tagesorduung : 1) Antrag der Herren H. C. A. Kurre und Ge- nossen auf Abänderung des § 15 des Statuts. 2) Eventuelle Ergänzungswahlen für Vorftand und Auffichtsrath. Antrag des Vorstandes und Aufsichtsraths auf Abänderung des § 3 des Statuts (Herab- seßung des Stammkapitals). 4) Beschlußfaffung über Verwendung der Anleihe. 5) Antrag des Vorstandes auf Abänderung des 8 40 des Statuts.
Mobilien in Sondershausen u. Arnstadt . 609% des
Nicht eingeforderte Aktienkapitals . Diverse .
after E: Mt M gi 12 T I Lz wt
Mgr E A E N P L E T E S S Ÿ
+ L V t C e R E 2 Gt 4 ba Me 8 F: C S
Göttingen, den 2. Juli 1897. Der Vorsitzende des Auffichtsraths : Niemeyer.
[23576]
Bei der beute stattgefundenen fünften Verloosung von 44/9 Partial-Obligationen der Saganer Woll-Spinnerei und Weberei sind folgende Nummern gezogen worden :
Nr. 125 266, Stck. 2 à 4 1000,
Nr. 406, Stck. 1 à 4 500. _ ,
Die Auszahlung der geloosten Obligationen erfolat gegen deren Rückgabe vom 2. Jauuar 1898 ab: :
in Aan bei der Breslauer Disconto- auf,
in Berlin bei Herren Delbrück, Leo «& Co.,
in Sagan bei der Gesellschaftskaffe.
Sagan, den 1. Juli 1897.
Saganer Wollspinnerei & Weberei.
[23582] . i Die Bursengesellschaft, Freiburg i. B. Jahresrechnung E 31. März 1897.
Unbeweglihe Güter #4 148 503.75 Schuldner v. laufenden Rehnungen 23 547.22 46 172 050.97 Haben.
Antheilscheine, einbezahlte Gläubiger v. laufenden Rechnungen Gewinn- und Verlust-Konto . . 6 286.87 M6 172 OD0:97 Gewinn-Vertheilung. Abschreibung, geseßlihe Rücklage und
Gewinn- Antheile 5 9/9 Dividente und Vortrag auf neue
4 729.97
Rechnung T 6286.87 Freiburg i. B., den 30. Juni 1897.
Der Vorstand. Wilh. Pyhrr.
« T9 76210
1 556.90
[23581] Í Bilauz per 26. Juni 1897. Activa. Passiva. HBahnbau-Konto
823 000,—
Kto.Damvfer. Nordfriesland“ 26 000,—
Diverse Debitoren . . . . 22047,02 Aktien-Kapital-Konto . . . 350 0C0,— Obligationen-Konto . … 480 500,— Obligationen-Tilgungs-Kto. 3 000,— Reservefonds-Konto 3 563,25 Erneuerungsfonds-Konto 15 399,64 Diverse Kreditoren . . . 18 275,13 Gewina- und Verluft-Konto 309,— 871 047,02 871 047,02
Oldenburg i. Gr., 30. Juni 1897.
Jever-Carolinensieler Eisenbahn-Gesellschaft
in Liquidation. Wiesendvach. Vorstebende Bilanz haben wir mit den Büchern der Sesellshaft verglihen und mit diesen überein- stimmend gefunden. Der Auffichtsrath. Harbers. Mehrens. Eyting.
E H S S E B R E P P 7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
[23566]
Crefelder Beamten Consum Verein e. G. m. b. S.
Fn der Hauxtversammlung vom 27. März 1897 wurde besblofsen, den Geschäftsauntheil und die Haftsumme des einzelnen Mitgliedes von 20 M auf 15 #4 herabzusezen.
Der Auffichtsrath. Der Vorftand.
8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.
[23554] Bekanutmachung. : Der Recht3anwalt Lehuert in Konitz ift in die Lifte der bei dem hiesigen Landgeriht zugelassenen Redhtéanmwalte eingetragen worden. Konitz, 39. Juni 1897. Königliches Landgericht.
[22555] Befanntmacung, E
Der Gerihts-Aßessor Wilhelm Refardt in Zerbst
ist zur Rechtsanwaltshast bei dem Herzoglichen
Amtsgerihte hierselbft zugelaffen und in die Lifte
der bei dem legleren zugela}enen Rechtsanwalte ein-
getragen worden. N
Zerbst, den 1. Juli 1897.
Der Vorftand Mert Amtsgerichts. ranke.
[23559] ; — : in der biefigen Liste der Rehtsanwalte ift gelöst
der Rechtsamvalt Hartung, jegt in Goslar. JIburg, den 30. Juni 1897.
[23553] Die Eintragung des bei dem K. Ober: Landes- geriht dahier zugelassenen Rechtsanwalts Klöpfer in der Liste der Rechtsanwalte ist, nachdem 2c. Klöpfer die Zulassung aufgegeben hat, gelöscht worden. Stuttgart, 30. Juni 1897. K. Ober-Landesgericht. Haus.
[23557] Bekanntmachung. L Im Ans{hluß an die in Nr. 161 des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats- Anzeigers erfolgte Bekanntmahung vom 4 Uit 1896 wird gemäß S 47 der Rechtsanwaltsordnung bekannt gemat, daß in der am 12. Juni 1897 ab- gehaltenen Sißung der Anwaltskammer an Stelle des ausgeschiedenen Iustiz-Raths Litthauer für defsen Wahlzeit der Rechtsanwalt Salz in Posen zum Vorstandsmitglied erwählt worden ist und daß der Vorftaud sich dahin neu gebildet hat, daß zum Vorsitzenden der Geheime Justiz-Rath Orgler in Posen, zu dessen Stellvertreter der Justiz-Rath Hertler in Gnesen, zum Schriftführer der Rechtsanwalt v. Gtebocfi und zu dessen Stell- vertreter der Justiz-Rath Salomon, beide in Posen, gewählt find. E Posen, den 1. Juli 1897. ;
Königliches Ober-Lande8gericht.
Dr. GryczewsSfki.
E E S E I E E R I E E E E R TE E
| 9) Bank - Ausweise
[23585] Staud
Württembergishen Notenbank
am 30. Juni 1897.
A Ctiva.
11 653 46578 275 860|—
1 850 300|—
Metallbestand . Reichskafsenscheine . Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombardforderungen . Gffekten . . Sonstige Aktiva
Passiva.
Grundkapital «+6 9 000 000/— Reservefonds E L
Umlaufende Noten . . « + .+ y
Täglich fällige Verbindlichkeiten . ,
An Kündigungsfrist gebundene Merbiniblitellei a Sonstige Passiva . . +. «
im Snlande zahlbaren Wechseln 4 1 005 078,70.
[23567] 1 : Stand der Badischen Vank am 30. Juni 1897,
Activa.
20 288 644/74 1618 100/— 8 430/30
797 797/56
819 564/48 23 702 700|— 2 340 e
128 500|— cl 000 928/98 fassen: Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,
Passiva. M 500 000. —. „ 3598 620. 46. 1 200. —. 55 897. 57. 85 237. 38.
é 6 240 9909, 41.
FEYESTRY FAE FEIA T NEL E T I E S E i E I
10) Verschiedene Bekanunt- machungen.
[23601]
Die mit einem Jahresgehalt von 600 A aus Staatsfonds ausgestattete Kreis - Thierarsztstelle des Kreises Dramburg ist infolge des freiwilligen Ausscheidens des bisherigen Stelleninhabers fofort zu besezen. Geeignete Bewerber um dieselbe werden aufgefordert, mir ihre Gesuche nebst Zeugnissen und Lebenslauf bis zum 1. August d. I. einzureichen. Köslin, den 30. Juni 1897. Der Regierungs-Präfident. [23650] „Jduna‘‘ Lebens- Peusions- und Leibrenten - Ver- sicherungs: Gesellschaft zu Halle a. d. S. Hierdurch laden wir die Mitglieder unserer Ge- sellihaft zu einer außerordentlichen General- versammlung, welche ; am 21. Juli d. J., 12 Uhr Vormittags, im Saale des Hotels zur Stadt Hamburg, gr. Steinstraße Nr. 73, hierselbst abgehalten werden
wird.
In Betreff der Berehtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung verweisen wir auf die Bestimmungen in § 18 des Statuts von 1894 resp. & 12 des Statuts von 1872 sowie & 16 der Statuten von 1863 und 18954. 5 : Theilnehmende Mitglieder müssen mindestens 48 Stunden vor der Generalversammlung, also bis zum 19. Juli d. J, 12 Uhr Vormittags, unter Nachweis ihrer Stimmberechtigung, welche auf Grund der betreffenden Versicherungs-Police und der lezten Prämienquittung festgestellt wird, ihr Er- scheinen bei der Direktion angemeldet haben. Bevollmächtigte stimmberechtigte Mitglieder haben der Direktion ebenfalls mindestens 48 Stunden vor der Generalversammlung ihren Auftrag dur be- glaubigte Vollmaht und die Stimmberechtigung ihres Auftraggebers durch Bescheinigung des betreffenden Generalagenten nachzuweisen. ;
Der Eintritt in das Versammlungélokal wird nur
gegen Legitimationskarten gestattet. Tagesordnung :
1) Einführung bezw. Wiederaufnahme von Sterbe-
und Kinder-Versicherungen.
bezw. Ergänzungen der §§ 2,
32 des revidierten
Aktien-Kapital Depositen . S BE S : E E Reservefonds . s
Diverse .
2) Abänderungen 3 10,14 17 24 27; 28, 31 und Statuts von 1894. / L Halle a. S., am 2. Juli 1897. Der Verwaltungsrath der Lebens- Venfions- und Leibrenten- Versicherungs-Gesellschaft
6) Verschiedenes. Der Vorstand.
[22563] Norddeutscher Versiherungs-Verein zu Rosto.
___ Generalversammlung. Die diesjährige ordentliche Generalversamm- lung findet am Sounabend, den 17. Juli d. J.- Nachmittags 8 Uhr, im Spiegelsaal der Tonhalle zu Rosto statt. Tagesorduung : 1) Vorlage des Geshäftsberihts und des Rech- CUR Ns 1896. 2) Ertheilung der Decharge an den Verwaltungs- rath und Vorstand. 3) Abänderung der Vereinéstatuten. 4) Wahl von Verwaltungöraths-Mitgliedern. 5) Wahl zweier Revisoren. Rostock, den 25. Juni 1897. Der OLNRLIRRZEOY Wilh. Wittenburg, stellvertretender Vorsigender.
[22807] Bekanutmachung. : Die M. Neuerburg's Maschinenfabrik Gesellschaft mit beschränkter Hastung in Köln a. Rhein ist auf- gelöst, und die Gläubiger der Gesellschaft werden ausgefordert ih bei derselben zu melden.
M. Neuerburg's Maschinenfabrik
Gesellschaft mit beschränkter Haftpflicht in Liquidation.
[23054]
Schlesische Cellulose & Papierfabriken.
Die Gesellshaft ist durch Beshluß der Gesell- schafter aufgelöt und in eine Aktiengesellschaft umgewandelt worden. Dics wird mit Bezu auf § 65 des Geseßes vom 20. April 1892 hierdur bekannt gemaht mit der Aufforderung an die Gesell \chaftsgläubiger, sich zu melden.
Cunuersdorf, Kr. Hirschberg, den 30. Juni 1897.
C. Wiedemar, Liquidator der Schlefischen Cellulose- & Papier-Fabriken G. m. b. H.
[22612] Warnung.
Unterzeihneter bringt hierdurch zur öffentlichen Kenntniß: Wer meinem Sohn, dem Maurer Carl Rekebeil, zur Zeit Hannover, etwas auf meinen Namen irgend welher Art borgt, dem leiste ih feine Zahlung. /
Sarstedt, den 28. Juni 1897.
H. Reckebeil, Maurermeister.
[23569] Aufforderung. : Der Kürschner Friedri Cackowski aus Johannis- burg, Oft-Pr., wird aufgefordert, sein ihm von dem in Berlin verstorbenen Mentiec Ludwig Cackowski ausgeseztes Legat gegen Legitimation zu erheben. Näheres bei Hrn. Ed. Prott, Berlin, Friedrichs-
Jduna zu Halle a/S.
Metallbestand . Reichskafsenscheine . H Noten anderer Banken . é Wechselbestand . é Lombard-Forderungen Ó R. - ; Sonstige Aktiva Ï
Passiva.
Grundkapital - «h Reservefond . S Umlaufende Noten . . . . - Täglich fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundene Nerbindlichkeiten . s Sonstige Passiva . « «ch «_- -
|
Wesel betragen 4 2 808 061,22.
[23584] Brgunshweigishe Bank. Stand vom 30, Juui 1897, Activa. Metallbestand . . «k 522 831. Reichskafsensheine L A E Noten anderer Banken . ¿ 65 000. Wechsel-Bestand I O 9318, Lombard-Forderungen . . . « 2110930. Gffekten-Bestand . s 511 076. Sonstige Aktiva . „_… 9.254685. 10 500 900. 347 903.
399 440, 2 019 800.
3 679 910.
1 161 100. 68 803.
P assiva. E... M Reservefonds . . . - - Spezial-Reservefonds Umlaufende Noten . . « + Sonstige täglih fällige Ver- bindlichkeiten . . . . - An eine Kündigungsfrift ge- bundene Verbindlichkeiten . Sonstige Passiva . E
Gventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . . . 1 045 960. Braunschweig, den 39. Juni 1397. Die Direktion.
Königliches Amtsgericht.
Beroig. Tebhbenjohanns5.
5 599 931/67 20 610 — 107 500|— 20 197 662/18 1 012 960|— 109 398/53
9 194 583/31
4 129 171 745/69
9 000 000|— . | 1693 335/59 " 114765 100|— « | 3 237 258/37
|__476 051/73 Die weiter begebenen, noh nicht fälligen deutschen
von Voß, Vorsigzender.
graht 20/21, TIV.
[23595]
Loudoner Phönix, F Gewinn- und
E AE S T M B
Einnahme.
euer Affecuranz-Societät.
Verlust-Rechnung. Ausgabe.
——— E # S Ueberträge aus den Vorjahren : Saldo-Vortrag ult. Dez. 1895 M6 2 964 163.29 —_ Dividende laut Beschluß vom s. April 18966 , 1882 160— Prämienreserve . 46 8 966 319.58 Schadenreserve ¿8 139/6007 Generalreserve . 11 475 802.58 123 581 722 Prämieneinnahme abzüal. vistornt . 27 563 806 Zinsen und Miethserträge 901 600
1 082 003/2
r pr R E E E
Activa.
53 129 132/25 Bilanz.
M S Schäden eins{chl. Kosten aus den Vor-
jahren:
a, gezablt .. . M 2488 900.—
b. zurüdgestellt «G0 00 Schäden einschließlih Koiten aus dem
Rechnungèéjahre :
a. gezahlt . 4/610 594 333.58
b. zurüdgestelt . „2268 280.—
Rückoersicherungsprämte
Provisionen
Steuern, öffentlihe Abgaben . . Verwaltungskosten
Freiwillige Leistungen
Abschreibungen
Prämienbeträge
General-Reserve
Reserve für Werthanlagen
Vortrag auf das nächste Jahr .
3 139 600
1 282 613/58
5 879 568/17 5 132 345/17 111 684/17
1 699 06775 28 618|—
12 174/83
8 734 401/33 11 475 802/58 100 000|—
3 953 256/67
53 129 132/25 P assiva.
Wechsel oder Garantiescheine der Aktionäre . . [45 Grundbesitz 4 Hypotheken und Grundschuldforderungen . . 2 Darlehne und Werthpapiere Werthpapiere 19 Wechsel 7 Guthaben bei Bankfhäufern Pa ernugeo S us\tände der General-Agenten und Agenten . 3 Baare Kasse Sonstige Aktiva : in Händen von Joseph A. Dean u. Anderen | 1 deponiert bei der London Brazilian Bank. . deponiert bei der Union Bank von Australien
Hamburg-Altona, Juni 1897. Die General-Bevollmächtigten der
80 972 474|
M
53 776 000 11 475 802 2 918 989 8 734 401 14 034|— 100 000
3 953 256
Aktien oder Garantiekapital 380 196 Generalreserve 774 357 Schadenreserve 25 000 K mienüberträge . . « « 432 074 iht abgehobene Dividende 192 330 Reserve für Werthanlagen 355 133/42] Gewinn- und Verlust-Konto 211 6579 421 894 15 407
706 438 19 583 40 000
M 398 400
80 972 474
Londoner Phönix Feuer Affecuranuz Societät. Hanbury & C o.
C c : 2 2a per S : Infertionspretis für den Raum einer Druckzeile
30 S.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 155 4., 155 B. und 155 C. ausgegeben.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nah- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung : € Der Gegenstand der Anmeldung ift einfiweilen gegen unbefugte Benußung
eines Patentes nachgesuht.
gechüßt. Klafse. 4, E. 5248. Allseiti
2.
11. Sch. 12247. Vorrihtung zum Sammeln von Schriftstücken u. dgl., deren Lohungen mit einem Eis an den Rand reichenden Schliß versehen find.
Heinr. Scheuk, Meiderih. 18. 1. 97. 12. L. 10840. Verfahren
T
ftraße 76 a. 6. 11. 96.
42, N. 4028. Apparat zur Herstellung vo Natriumfsuperoryd. — Berlin O., Madaiftr. 13.
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24. P. 8867. Beschickungsvorrihtung. — James Proctor, Burnley, Grsh. Lancaster, Engl. ; Vertr. : Carl Pieper, Heinrih Springmann u.
__ Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 21. 4. 97.
24, S, 10 362. Nost; Zuf. z. Pat. 92 503. — S Siegert, Murowana-Goslin, Prov. Posen.
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26, Sch. 12 553. Verfahren zur Erzeugung von Wasserstoff. — Georg Schimming, Char- 7 Rd Gaußstraße, Städt. Gasanstalt II.
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ci 29. 1. 96. Bogenlicht- kohlen. — Josef Roubal, Prag; Vertr.: G.
Klaffe.
33. Sch. 12389. des Schnurrbartes. — Meiderih. 5. 3. 97.
Satt und Heinrißh Hatt, Wiphingen-Zürich Burgstr. 8; Vertr. : Paul Brögelmann, Berlin W. Leipzigerstr. 115/116. 13. 7. 96. 34, burg-Hobeluft, Gärtnerstr. 21. 24. 3. 97. 35. lach, Dortmund. 31. 3. 97. 35.
13:-4,-97. gelegekuppelung mit Senkbremse an
winden. — Carl Pinzke, 26. 3: 97. G
n | 36. F. 9812. K E ; Hermann Neuendorf, F ober Carl_ Fischer &
Comp., Camen i. Westf. 31. 3. 97, 42, A. 4986, Elektrizitäts-Selbstverkäufer. — Jacob Atherton, Mayfield, Huyton b. Liverpool, George Knight, Southsea, u. George Ellis, Southsea, Engl.; Vertr.: Arthur Gerson und Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. 16: 11, 96; 42. B, 19 820, Saltwerk für Nebenvermerk- werke. — Arved Bieler, Berlin, Prinzenstr. 32. 29:10:96. ta SS 42. H. 17 911. Flähenmeßmafchine. — Julius
27. 10. 96. cu Es - 142, L, 11168, Vorrihtung zum Sortieren und Prüfen von Eiern. — James Lyons, ; Alfred Lyous, George Lyous, i. F. Lyons Brothers, Manchester; Vertr.: R. Deißler, Maemecke und Fr. Deißler, Berlin C., ¿ Alexanderstr. 38. 16. 3. 97. - 142. L. 11213. Vorrichtung zum Fernanzeigen der Temperatur. — Max Lorenz, Berlin NW., Alt-Moabit 11. 3. 4. 97. 42. O. 316. Flüssigkeitsfelbstverkäufer mit Kupplung zwishen Hahn und Triebwerk. — The Quisisana Company, Automatischer Verkauf warmer und kalter Getränke, : Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, Friedrichstr. 214. 3. 3. 97. 42, S. 10 014. Kontrolkasse mit durch Stell- j hebel und Kettentrieb eingestellten Tyvenwaljzen. 2 P RORRD Guben, Deulowitzerstr. 44. 44, G. 10827.
von Grubiúsfi, Offowski,
Zigarrenspiße. — Floryan Warschau; Vertr.: C. Berlin W., Potstamerstr. 3.
3. 9. 96.
45. M. 13468. Mähmaschine mit Ablage des Getreides durch einen in der Fahrrichtung liegenden Spalt des Tisches. — Otto Maychrzak, Berlin, Invalidenstr. 147. 4. 12. 96. 46. B. 19 936. Vorrichtung zur Entleerung des Zündrohres von Verbrennungsrückständen bei Gasmaschinen. — Oécar Brünler, Eilenburg. 23.11; 96:
47. W. 12883. Vorrichtung zum plößglichen selbstthätigen Durchschneiden von Laufriemen bei Unglücksfällen. Alexandre Wiot, Liège, Belgien, Rue Vivegnis 312; Vertr.: F. A. Hoppen, Berlin SW., Charlottenstr. 3. 21.5. 97. 49. H. 18 600. Stangenfallhammer. — P. W. Hassel, Hagen i. W. 12. 4. 97.
49. W. 11902. Metallshere. — Bruno PREN R Göttingen, Friedländer Weg 954. 54. L. 10509, Vorrichtung zur Herstellung von Rillen für die Umbiegestellen von Pappen u. dgl. — Léon Lourdelet, Paris, 8 bis Boulevard de Courcelles; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 29. 6. 96.
54. M. 14014. Vorrihtung zum sicheren Ver- und Entkuppeln der Tische einer Präge- Press: fs Chn. Mansfeld, Leipzig-Reudnitz. 54, W. 11 856, Metallfantenanschlag-Maschine mit selbstthätiger Klammerbildung ; Zuf. z. Anm. W. 11513. — Heinrich Wollheim, Loshwiy- Dreéden. 15. 5. 96.
58, B, 19498. Presse zum Ausprefsen von Gasen oder Flüssigkeiten aus festen, dickflülsigen 2. Stoffen. — J. de Boer u. S. Tymstra jr., Kollum; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 14. 8. 96. 63. B. 19942, Verstellbarer Sattelträger. — Iohn Boultbee Brooks, Great Charles Street, Birmingham, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 24. 11,96 63. H. 17 646. Zellen-Luftreifen für Fahr- räder. — Dr. Max Hirschberg, Frankfurt a. M., Bleichstr. 54. 3. 8. 96.
63. S. 9662. Federung für Fahrradsättel. — D Bera Berlin NW., Waldstr. 57. 63, V. 280%. Tretkurbelantrieb für Fahrräder. — J. H. Viuk, Deventer, Engstraat 22, Nieder- lande; Vertr. : Arthur Gerfon u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. 20. 1. 97.
64, F. 9312. Flaschenkorkmaschine. — John Walter Flower u. Robert John Coufins,
Vorrichtung zum Glätten Heinrich Scheuk,
34. H. 17553. Schuhpußmaschine. — Adam
H. 18 516. Fahrscheintrommel für Wagen- \caffner. — Carl Emil Wilhelm Hauer, Ham- J. Stuckenberg, Hamburg, Rappjtt: 7. 3. 3. 96.
, G, 11 372. Bremsend wirkende FangbatFen für Excenter-Fangvorriwhtunrgen. — Albert Ger-
K. 15105. Fangvorrihtung für S{acht- Fördergestelle. — Rudolf Kolbe, Czerniy, O.-S.
35, P. 8795. Vereinigtes Stellzeug für Vor- f Aufzug- Rügenwalde i. P.
Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2. 9. 96. Klasse. 64. M. 13 523. Vorrichtung zum gleichzeitigen ; Ausmessen des Inhaltes mehrerer Flaschen oder L anderer ‘Gefäße. — A. Mühle, Berlin W.,
Friedrichstr. Ta. I L296. 64. St. 4510, Flüssigkeits-Abfüllvorrihtung. —
67. L. 11 105. Sleif- bzw. Polierzylinder. — Franklin Lincoln Lane, Beloit, 132 West D. Street, Wisconsin, V. St. A., u. Harrison Joseph Mitchell, Beloit, 351 West Bridge Street: Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt M. 222 07 :
74, L. 10923. Vorrihtung zum Schließen und Oeffnen eines elektrishen Stromkreises zu be- stimmten Zeiten. — Christian Josef Lesmeisfter,
S Aachen, Monheimsallee 89. 8. 12, 96.
74. P. 8216. Eleftrishe Einrihtung zum An- zeigen der jeweiligen Lage eines Nuders oder anderer bewegliher Vorrichtungen. — M. Pfa- tischer, E. Sturgis-Hosmer u. H. BVinnuey, New-York; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm
- Pataky, Berlin N W., Luisenstr. 25. 1. 6. 96.
«G6. S. 9650, Einrichtung zum svarsamen Ein- fetten vieler Lagerzapfen; Zuf. z. Pat. 88 459. — F. A. Sattler, Crimmitschau. 27. 7. 96.
86. D. §062. Breeithalter für Webstühle ; Zuf. z. Pat. 92051. — Christian Dierig u. G. A. Falke, Ober-Langenbielau. 19. 2. 97.
86. G. 9979, Verfahren und Maschine zur
Herstellung einer Löcherpatrone zum mechanischen
Levieren auf Kartenshlagmaschinen oder für
ähnlie Webereizwecke. — Karl Grüner u.
Rob. Penzel, Greiz. 15. 8. 95,
. S. 17391, Verfahren zur Herstellung
buntgemusterter Gewebe. — Oswald Hoffmann,
Neugersdorf i. S. 30. 5. 96.
89, B. 18906. Shnigtzelpresse. — Rudolph
Bergreen, Noißsch b. Bitterfeld. 30. 3. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klafse.
32, B. 19696, Vershmelzvorrihtung Hoblgläser. Vom 12. 4. 97.
57, R. 10019, Mit dem Obijektivvershluß verbundene Plattenwechselvorrihtung für Magaziu- kameras. Vom 8. 4. 97.
86. M. 13 300. Getheilte Hoh- und Tieffach- “Facquard-Maschine. Vom 25. 1. 97.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wir- kungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
S6
für
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeihneten, im NReichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als niht eingetreten. Klasse.
55, P. 7988. Maschine zum Zerfasern von Holzmafse. Vom 12. 10. 96.
84. M. 13402. Drebschaufelbagger Flaschenzug. Vom 18. 1. 97.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem Dante Tage
ab* unter nachstehender Nummer der Patentrolle
ertheilt.
P.-R. Nr. 93 685 bis 93 776.
Klafse.
2. 93 686. Zwiebackschneidemaschine. — Ge- brüder Oberle, Villingen, Baden. 4. 7. 96.
3, 93751. Ring aus Blattfedern. — La Pliante Company, New-York; Verir. : Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 4. 10. 96.
4, 93693. Acetylengasbrenner. — P. Abra- ham, Berlin, Leipzigerstr. 94. 30. 4. 96.
4. 93 739. Laterne mit parabolishem oder ähnlih gestaltetem Reflektor für Fahrräder u. dgl. — L. Schmitt u. F. Schmitt, Mann- ban, Q 7 Ne. 29. 11.8. 96.
S, 93 752, _ Strähngarnschlihtmafchine. — . Leumann, Turin, Piazza Statuto 15; Vertr. : arl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort,
Berlin NW., Hindersinstr. 3. 29. 5. 96.
11. 93770. Drehbarer Schiebetish an Papiter-
beshneidemashinen. — K. Krause, Leipzig-
P O ITRots- Zweinauendorferstr. 59. 23.
(l. ‘
11. 93 771. Sammelblatt für Briefmarken. —
L: Ts\chofen, Wien VI1, Neustiftgasse 28; fe ard Schöning, Berlin S3, Morißstr. 9.
a, L On 11, 93772. Papierloher. — H. Schenk, 19 1: 97
Meiderich. x
11, 93773. Maschine zum Bedrucken von apier mit Blattmetall. — M. Hinzelmaun, ünchen, Kaufingerstr. 33. 26. 1. 97.
12, 93694, Verfahren zur Darstellung eines
im Benzolkern einfach chlorierten m-Kresols;
Zuf. z. Pat. 90 847. — Kalle « Co., Biebrich
© Rh, 8, 5.95.
12. 93695. Verfahren zur Darstellung eines
mit
i. F.: Flower, Cousins & Co., Spring Head
Works, Fontmell Magna, Shaftesbury, County of Dorset, Engl.; Vertr.: C. Feblert u. G. —
83-sulfosäure mit Paraldehyd resp. Acetaldehyd.
Drs E. Froehlih, Pabianice; Vertr. : Dr. O. Knöfler, Charlottenburg. 12. 5. 96.
Klafse.
12. 93696. Verfahren, lockere Materialien und Gase oder Dämpfe in Wechselwirkung treten zu lassen; 2. Zuf. z. Pat. 78 749. — E. Theisen, Baden-Baden. 11. 6. 96.
12. 93697. Gefäßvershluß. — E. N. Dotwn, Station Yard, Gillingham, Cty. of Dorset, Gua; Bert A. Möôble-+ u W. Ziolck, Berlin SW., Friedrihstr. 78. 28. 6. 96.
12. 93698. Verfahren zur Herstellung des Chlokobhlensäureätbers des Cinchonidins; Zuf. z. Pat. 90 848. — Vereinigte Chininfabriken Zimmer «& Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Frankfurt a. M. 4. 8. 96.
12. 93699. Verfahren zur Darstellung von
Paraleukanilin. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh.
10; 9/96.
12. 93740. Wafserreinigungsverfahren mittels
Permanganats. — Ph. Boifserand, Paris,
58 bis Chaussée t’Antin; Vertr.: Carl Heinrich
Knoop, Dresden. 7. 3. 95. 12. 93741. Washavparat für Gase. — ax nd s Ziegler, Bockenheim-Frankfurt a. M. U. s D. 12. 93 742. Verfahren und Apparat zur Ge- winnung von Kohlentvoasserstoffgas aus folches enthaltendem Wasser. — Jan Lankelma Jacobus Volkertzoou, Purmerend, Holl. : Bertr.: Hermann Neuendorf, Berlin O., Madai- ane 13 L E 96. 13. 93709, Dampfkessel mit augenblicklicher Verdampfung des eingesprißten Wassers. — La Société des chaudières & voitures à vapeur Système Seotte, Paris, 56 Rue de Proverce; Bertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 12. 8. 96. Vi Ibex beséftial Dampfkessel mit S an dens elben befestigten Vorwärmern. — A. Ziegler, Bielefeld. 31. 12. 96. e 13, 93753, Röhrenkessel mit von Heizröhren durchzogenen Wasserröhren. — I. R. da Coîta, 97 Bd. Longhamps, Marseille; Vertr.: Carl Heinrih Knoop, Dresden. 16. 8. 96. 13. 93754. Dampfwasserableiter mit Aus- dehnungéflüssigkeit. — F. Lamplough, Glen- Ridge, New-Jersey, V. St. A.; Vertr.: Carl Nöôstel, Berlin SW., Friedrichstr. 48. 4. 11. 96. 13. 93755, Einrichtung an Dampfüberhißern zum Ablafsen des Wassers, — M. Gehre, Rath b. Düsselvorf. 3, 2. 97. 14. 93 711. Stiebersteuerung für Verbund- maschinen mit unter 1809 verseßten Kurbeln. — G. Angres, Breslau, Schwertstr. 13. 11. 2. 96. 14. 93756. Cinfah wirkende Maschine mit Ausgleih- und Auslaßschieber. — W. B. Crichtou, 16 Malborough Road, Bradford, Cty. of York; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 16. 8. 96. 15, 93687. Bei Hin- und Nükgang druckende Schôn- und Wiederdruckmaschine für endlofes Papier. — A. Hellmann, Berlin, Französische- ltaßé 23. 16. 5) 96. E s Tier i os id E mit Ver- unstungskühlung. — K. Hähulein, Pankow b. Berlin. 29. 5. 95. P A 20. 93765. Steuereinrihtung für Einkammer- Luftdruckbremsen; 3. Zus. z. Pat. 89913. — M. Schleifer, Berlin. 283. 1. 95. 20. 93 766, Antriebsvorrihtung für eleftrishe Motorwagen. — G. Dupont u. M. Johaunet, Paris, 113 Bd. Menilmontant; Vertr. : Carl Heinrich Knoop, Dresden. 18. 9. 96. 20. 93767. Vorrichtung zum Erleichtern des Ein- und Aussteigens an Fahrzeugen. — Frl. K. Bauch, Breslau, Vincenzstr. 33. 16. 1. 97. 21. 93721. Gesprächszähler für Fernspreh- anlagen. Telephon - Apparat - Fabrik, E Be Berlin 80., Engel- Ufer 1. 30. 95. 21. 93722. Elektrisher Umschalter für Drei- leitersysteme. — E. H. Wright, 6650 St. Law- rence Avenue, J. I. Hemau, 9 St. James Place, A. H. Graves, 931 Victoria Avenue, Ch. C. Carnahau, Downers Growe, Chicago, u. W. H. Carnahan, Apollo, Pennf., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Ber- lin NW., Dorotheenstr. 32. 21. 4. 96. 21. 93 723. Empfangsinstrument mit zwischen zwei Elektromagneten s{wingendem Anker. — Electric Selector & Signal Co., New- York, 45 Broadway; Vertr.: Hugo Pataky u. D Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 21. 93724. Bogenlampe. — M. Schmitt, Lemberg, Maryackipl. ; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 13. 9. 96. Der Patentinhaber nimmt die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens zwishen dem Deútschen Reiche und Oesterreih-Üngarn vom 6. Dezember 1891 auf Grund des am 27. Mai 1896 end- gültig ertheilten Privilegiums 46/2095. wit der Priorität vom 10. April 1896 in Anspruch. 21. 93 725. Glühlampenfassung. — Maschinien- fabrik Eflingen, Eßlingen. 26. 11. 96. 22. 93 700. Darstellung von primären Dis- azofarbstoffen unter Verwendung der Amidobenzyk- la aal — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. . (e .
22. 93 701. Verfahren zur Darstellung alkali-
Kondensationsproduktes aus #1 a«-Amidonaphtol-
eter grüner Farbstoffe der Malaitgrünreihe.