1897 / 160 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 10 Jul 1897 18:00:01 GMT) scan diff

Preußischer Staats-Anzeiger.

| | SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

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des Deutschen Reihs-Anzæxigers and Königlih Prenßischen Staats-Anzeigers j Verlin §W., Wilhelmstraße Nr. 32. j 4

„M 160.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Gymnasial-Direktor a. D. Dr. vorm Walde zu Siegburg den Rothen Adler-Orden vierter Klasse, dem emeritierten Lehrer Stein zu Vünster i. W. den | E der Jnhaber des Königlichen Haus-Ordens von Hohen- ollern, : dem Kanzlei-Gehilfen a. D. Wiese zu Genthin im zweiten Jerihowschen Kreise, dem Gefangnen-Aufseher a. D. Seidel zu Saude im Großherzogthum Oldenburg, früher zu Wilhelmshaven, und dem Schlosser Hohmann zu Nieder- faufungen im Landkreise Cassel das Allgemeine liinteiben, sowie dem Desinfektor Heibel zu Berlin die Rettungs-Medaille am Bande zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : dem bisherigen Zolldirektor in Deutsch - Ostafrika Eri ch Hohmann den Rothen Adler-Orden vierter Klasse, sowie dem Großherzoglih sächsischen Gymnasiallehrer, Professor Dr. Redslob zu Weimar, und dem Rentner Joseph Christophel zu Hagenau i. E. den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

den nachbenannten Offizieren 2c. die Erlaubniß zur An-

legung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Jnsignien zu er- theilen, und zwar :

des Ritterkreuzes des Königlich bayerischen St. Georgs-Ordens: dem Second- Lieutenant Grafen Wolfgang von Obern- O vom Kürassier-Regiment von Driesen (Westfälisches) Fr. 4:

des Ritterkreuzes erster Klasse mit Eichenlaub des

Großherzoglich badishen Ordens vom Zähringer Löwen:

__ dem Oberst-Lieutenant von Bülow, etatsmäßigem Stabs-

Rer des Königin Augusta Garde - Grenadier - Regiments

Nr. 4:

des Ritterkreuzes zweiter Klasse mit Eichenlaub desselben Ordens: dem Hauptmann Freiherrn Raig von Frenßt (Josef) von demselben Regiment, dem Stabsarzt Dr. Brugger, Bataillons-Arzt des Garde-Schügzen-Bataillons, und „dem Hauptmann z. D. Külp, Vezirks-Kommando St. Johann:

des Ritterkreuzes zweiter Klasse desselben Ordens:

dem Premier-Lieutenant von Wrisberg, dem Second-Lieutenant Grafen von der Schulenburg- ¡[Wolfsburg (Albrecht) und dem Zahlmeister Wianke, jämmtlih vom Königin Augusta Garde-Grenadier- Regiment Nr. 4:

der Großherzoglich badischen silbernen Karl- Friedrih-Militär-Verdienst-Medaille: dem Feldwebel Liepmann und dem Slracacten Klaus, beide von dem vorgenannten Regiment:

des Ritterkreuzes erster Klasse des Großherzogli hessishen Verdienst- Ordens Philipp’'s des Großmüthigen: dem Hauptmann z. D. Seigz, Bezirks-Offizier beim Land- wehrbezirk St. Wendel: des Großherzogli ch hessishen Allgemeinen Ehrenzeichens: _ dem Sergeanten Bork vom usaren-Regiment Kaiser Nikolaus II. von Rußland (1. Westfälisches) Nr. 8;

des Ehren - Komthurkreuzes des Großherzoglich oldenburgischen Haus- und Verdienst-Ordens des Rerco0s Peter Friedrih Ludwig:

Ee c zeuienant ada Siégler und Klipphausen, Kommandeur des Kürassier - Regiments von Driesen (West- fälisches) Nr. 4: des Kommandeurkreuzes erster Klasse des Herzog- lih braunshweig ischen Ordens Heinrich's des Löwen:

dem General-Lieutenant z. D. Gericke, zuleßt Komman- deur der 10. Feld-Artillerie-Brigade ; | des Ritterkreuzes erster Klasse desselben Ordens:

dem Major von S rEier vom Jnfanterie-Regiment Herzog Friedrich Wilhelm von raunshweig (Oftfriefishes) Nr. 78, Fommandiert als Adjutant beim General - Kommando des A. Armee-Korps,

Bezirks - Offizier beim

Berlin, Sonnabend, den 10. Juli, Abends.

“- dem Major Chorus, Stabsoffizier beim Bekleidungsamt des X. Armee-Korps, dem Oberst-Lieutenant Blanquet und dem Major Thomas, Abtheilungs-Kommandeuren im Feld-Artillerie-Regiment von Scharnhorst (1. Hannoversches) Nr. 10; des Ritterkreuzes zweiter Klasse desselben Ordens: dem Feuerwerks- Hauptmann Pila vom Stabe der 10. Feld-Artillerie-Brigade : der silbernen Medaille des Herzoglich anhaltischen Haus-Ordens Albrechts des Bären: dem Hoboisten, Unteroffizier Rümpler im Alexander Garde-Grenadier-Regiment Nr. 1 : des Ehrenkreuzes vierter Klasse des Fürstlich lippishen Haus-Ordens: dem Premier-Lieutenant von Lenthe und dem Zahlmeister Hoffmeister, : beide vom Husaren - Regiment König Wilhelm T. (1. Rheinisches) Nr. 7: der Fürstlich lippischen Militär-Verd ienst- : Medaille: s „dem Wachtmeister Molling von demselben Regiment : owie der Fürstlih schaumburg-lippishen Militär- Verdienst-Medaille: dem Vize-Wachtmeister Ru we von demselben Regiment.

Kaiser

Deutsches Reich.

BVelaununtmaGung.

Der Fernsprehverkehr mit Königslutter und Hettstedt ist eröffnet worden. Die Gebühr für ein gewöhn- lihes Gesprähh bis zur Dauer von drei Minuten beträgt im Verkehr mit beiden Orten 1 M

Berlin C., den 9. Zuli 1897.

Der Kaiserliche Ober-Post direktor. Jn Vertretung: Buschow.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Kreisphysikern Dr. med. Tampke in Stolzenau, Dr. med. Otto in Neurode, Dr. med. Berendes in Friede- berg i. N.-M., Dr. med. Wolff in Eckernförde, Dr. med. An in Hirschberg i. Shl. und dem Direktor der ‘and-Jrrenanstalt Dr. med. Schmidt in Sorau den Charakter als Sanitäts-Rath zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : dem Seidenfabrikanten Karl Gustav Henneberg in Zürich den Charakter als Kommerzien-Rath zu verleihen.

Auf JZhren Bericht vom 14. Juni d. J. will Jch dem Kreise Schweidniß, Regierungsbezirk Breslau, welcher den Bau einer Chaussee von Station 10,6 + 30 der Lobten- Mettkauer Kreischaussee bei Wehnig-Mohnau nah und durch Protschkenhain beschlossen hat, das Enteignungsreht für die zu dieser Chaussee erforderlichen Grundstücke, sowie gegen Ueber- nahme der künftigen chausseemäßigen Unterhaltung der Straße das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes nah den Be- stimmungen des Chaußeegeldtarifs vom 29. Februar 1840 (Ges.-Samml. S. 94ff.) einschließlich derin demselben enthaltenen Bestimmungen über die Befreiungen, sowie der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusäßlihen Vorschriften vorbehaltlich der Abänderung der den voraufgeführten Bestimmungen verleihen. Auch sollen die dem Chausseegeldtarif vom 29. Februar 1840 angehän ten Bestimmungen wegen der Chaussee - Polizeivergehen dus die gedachte Straße zur An- wendung kommen. Die eingereichte Karte erfolgt anbei zurü.

An Bord M. _Y. „Hohenzollern“, Kaiser Wilhelm-Kanal,

den 26. Zuni 1897. WilhelmR. Für den- Minister der öffentlihen Arbeiten: Schönstedt. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Ministerium der öffentlihen Arbeiten.

Der im rag ai Bureau der Bauabtheilung des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten beschäftigte bisherige

i 1897.

LBS R i:

Regierungs-Baumeister Schliepmann ist zum Land-Bau- inspektor ernannt, und

der bisher bei den Neubauten der physikalisch-tehnischen Reichs-Anstalt beschäftigte Land -Bauinjpektor A stfalck in Berlin dem tehnishen Bureau der Bauabtheilung des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten überwiesen worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

_Der bisherige Pastor Lic. theo]. Paul Althaus zu Brüggen in Hannover ift zum außerordentlihen Professor in der theologischen Fakultät der Universität zu Göttingen, und

__ der bisherige Oberlehrer der Landwirthschafts\hule zu Bitburg Heinrich Hochscheidt zum Kreis-Schulinspektor er- nannt worden.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Nach § 1115 Abs. 2 des Bürgerlichen Geseßbuchs ge- nügt bei der Eintragung einer Darlehnshypothek für eine Rreditaiftalt. deren Saßung von der zu- ständigen Behörde öffentlich bekannt gemaht worden ist, zur Bazeiaung der außer den Zinsen sazungsmäßig zu entrich- tenden Nebenleistungen die Bezugnahme auf die Sazung. Zugleich bestimmt aber Artikel 167 des Einführungsgeseßes zum Bürgerlichen Geseßbuch, daß die landesgeseßlihen Vorschriften in Kraft bleiben, welhe die zur Zeit des Jnkrafttretens des Bürgerlichen Geseßbuchs bestehenden landschaftlichen oder ritter- schaftlichen Kreditanstalten hk 26 (isdrudck „lands: gesezlihe“ Vorschriften gemäß Artikel 2 des Einführungsgeseßes alle landesrehtlich geltenden Rehtsnormen bezeihnet, auch wenn sie niht in Geseßesform erlassen sind. Daraus ist zu folgern, daß statutarishe Vorschriften im Sinne des Art. 167, welche für die Eintragung der Pfandbriefs\{hulden eine weiter gehende Spezialisierung, als die in § 1116 cit. geforderte, vor- On, auch gegenüber den Vorschriften des Bürgerlichen

4 vers in Kraft bleiben, sodaß in einem solchen Falle die Gültigkeit ciner lediglih der Formvorschrift des 8 1115 entsprechenden Grundbucheintragung würde angefochten werden können. Derartige Vorschriften bestehen O A der Ostpreußischen Landschaft nah dem Regulativ vom 23. Juni 1866 (G.-S. S. 343), welches in den SS 3—D aus- drüdcklih die Eintragung gewisser Nebenrechte vorschreibt. Um derartige Zweifel zu vermeiden und die aus S 1115 sih ergebenden Erleichterungen den Jnstituten voll zu gute fommen u lassen, empfiehlt es sih, im Wege der Statutenänderung ald Vorschriftén, wo sie bestehen, für die Zeit vom 1. Zanuar 1900 ab außer Kraft zu segen, resp. vorzuschreiben, daß für die Zeit vom Jnkrafttreten des Bürgerlichen Geseßbuhs ab für die Eintragung der Pfandbriefsdarlehen lediglich die Vor- schrift des 1115 Abs. 2 Bürgerlihen Geseßbuchs zur Anwendung kommt. Jh bemerke dabei , daß die Frage der grundbuhmäßigen Sicherstellung der Kursdifferenz - Dar- lehen, sofecn leßtere selbständige, neben dem Pfandbriefs- darlehen einhergehende Kapit alforderungen der Landschaften darstellen, dur die Vorschrift des § 1115 nicht berührt wird.

Berlin, den 1. Juli 1897.

Der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Jn Vertretung: Sterneberg.

An die landschaftlichen (ritterschaftlichen) Kredit-Jnftitute.

Justiz-Ministerium.

Verseßt sind: der Amtsgericht3-Nath Schoenemann in Hettstedt an das Amtsgericht in Magdeburg, der Landrichter von Potrykowski in Schneidemühl an das Landgericht in Breslau, der Amtsrichter M ersmann-Soest in Stolzenau und der Amtsrichter Versen in Ratingen als ‘Landrichter an das Landgericht in Frankfurt a. M., der Amtsrichter Blasum in Steele an das Amtsgericht in Brakel und der Amtsrichter Schnieber in Jnowrazlaw an das Amtsgericht in Trebnitz.

Dem Notar Neukirhner in Tarnowiy ift der Wohnsiß in Beuthen O.-Schl. angewiesen. :

Der Notar Dr. Wildhagen in Göttingen hat infolge seiner Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem Reichsgeridht sein Amt niedergelegt. i

Jn der Liste der Rechtsanwalte sind gelöscht: der Nechts- anwalt, Justiz-Rath Libawski in Kreuzburg O.-Schl. bei dem Landgericht in Oppeln, der Rechtsanwalt Behrendt bei dem Landgericht 1 in Berlin, der Rechtsanwalt Dr. Wildhagen bei dem Landgericht in Göttingen, der Nechts- anwalt Hartung bei dem Amtsgericht in Jburg, der Rechts- anwalt Eißfeldt bei dem Amtsgericht in Northeim, der Rechtsanwalt Neukirhner bei dem Amtsgericht in Tar- nowiß “a der Rechtsanwalt Weber bei dem Amtsgericht in Wolgast.

Bn die Liste der Rechtsanwalte sind eingetra en: der Rechtsanwalt Behrendt vom Landgericht T in Berlin bei

dem Landgericht IT in Berlin, der Rechtsanwalt Neu-