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PROSPECT.
Steuerfreie vierpro p Prioritäts-Anleihe von 18
der Moskau-Jaroslaw-Ar
97 angel Eisenbahn-Gesellschaft
im Nominalbetrage von Rubel Gold 10 183 800 (nah dem Münzgeseße vom 17./29. Dezember 1885) = Mark D. R.-W. 33 000 008 = Holl. Gulden 19 552 500 = Vfd. Sierl. 1 615 350
mit a
Auf Grund des Beschlusses der Generalversammlung der Aktionäre vom 18./30. März 1896 und mit Genehmigung der Kaiserlih Russishen Regierung emittiert die Mosfkau-Jaroslaw-Archangel Etfenbahn-Gesellschaft eine
4°oige Prioritäts-Auleihe im Nominalbetrage von
Rbl. Gold 10 183 800 (nach dem Münzgeseße vom 17./29. Dezember 1885) = Mk. D. R.-W. 33 000 000 = Holl. Guld. 19 552 500 = Pfd. Sterl. 1 615 350.
| Die Anleibe ift bestimmt zur Verstärkung der Betriebsmittel der Gesellschaft, ferner zum Bau
eizer neuen Linie von Juriew-Polski nah Teikowo in einer Länge von ungefähr 80 Werst, zur Deckung
nachträgliher Ausgaben für die Linie nach Archangel fowie für den Umbau der Station Moskau und für andere Bauten.
Die Anleihe is in Abschnitte von
4 2000 = Gold Rub. 617,20
„1000 = j 308,60 u
500 = N 154,30 ü
eircetheilt, und zwar ‘in 8 000 Abschnitte Nr. 1 bis 8000 zu 2000 M 12 000 Abschnitte Nr. 8091 bis 20 000 zu 1000 und 10 009 Abschnitte Nr. 20901 bis 30 000 zu 500 M Dic Obligationen, die mit 20 halbjährlichen Kupons und einem Talon versehen sind, lauten auf der: Inhaber; sie tragen in Faksimile die Unterschriften von 3 Direktocen der Gefellshaft und außerdem, ebenfalls in Fafsimile, die Unterschrift eines Delegirten der Kaiserlich Russischen Regierung. Das Anlagekapital der Bahn seßt sich zusammen aus dem Aktienkapital der Gesellschaft von Pons Kredit-Rubel 4 307 881 (wovon Kredit-Rubel 1 401 181 getilgt) und ihren Prioritäts-Anleihen, nämlich:
Holl. Guld. 1185,— = Pfd. Sterl. 97,18,— 592,5 9
o s t
296,25 = _ 24, 9, 6
davon gegenwärtig noch unverlooft im Umlauf: Rubel Gold 4 400 000 5 9/4 Jaroëlaw-Wologda Obligationen . Rubel Gold 4 078 466,13 (in die vom ru!sishen Staat emittierten i konsolidierten Eisenbahn-Anleihen auf- genommen), 12 009 000 5 9/6 Moskau - Jarosï’aw Obligationen Q e L Kredit-Rubel 2 640 000 42 9/9 Moskau - Jaroslaw Obligationen P, Emission vont 1008 97 500 000 4 9/9 Moskau-Jaroslaw-Archangel Obli- gationen I. Emission von 18959 ._.… P è 90 780 700 4 9/9 Moskau-Jaroslaw-Archangel Obli- ; gationen II. Emisfion von 1899 . . 5 sämmtli von der russischen Regierung garantiert, ferner den folgenden Prioritäts-Anleihen der früheren Schuia-Jwanowo Eisenbahn-Gesellschaft, welde im Fahre 1895 in das Eigenthum der Moskau-Jaroslaw-Archangel Eisenbahn-Gesellschaft übergegangen ist: Rubel Gold 4 000 000 3 9/6 Schuia - Iwanowo Obligationen 1, Abtheilung (vom russishen Staat Ae S „9548 800 5 9/9 Schuia - Jwanowo Obligationen IT. Abtheilung (in die vom russishen Staat emittierten korfolidierten Eisen- bahn-Anleihen aufgenommen) . . . - Kredit-Rubel 700 0C0 4 9%/% Teikowo Obligationen von 1394 (vom russishen. Staat übernommen) ebenfalls sämmtli von der russishen Regierung garantiert. Zu diesen Prioritäts-Anleihen tritt die jeßt emittierte neue Anlethe von Nominal 46 33000 000 — Rubel Gold 10 183 800 = Holl. Gulden 19 552500 = Pfd. Sterk. 1 615 350: : (p Die neuen Obligationen werden \sichergestellt durch das ganze Vermögen und die gesammten Ein- nabmen der Gesellschaft unter Wahrung der Vorrechte der früher emittierten Obligationen. Sie haben das Vorrecht vor allen künftigen Anleihen. [ y Außerdem genießen sie vom Tage ihrer Emission an die absolute Garantie der Kaiserli Russischen Regierung sür Verzinsung und Tilgung. Diese Garantie B auf den Obligationen durch einen Stempel der Kaiserlih Russischen Regierung bestätigt.
y u
Ï « 11078 750,— Kredit-Rubel 2 576 800,— 27 500 000,— 20 476 300,—
Rubel Gold 3 864 130,09
2 419 335,96
Kredit-Rubel 693 200,—
Die Obligationen der neuen Prioritäts-Anleihe werden mit 49/9 fürs Fahr in halbjährlichen Terminen, am 1. April und 1. Oktober neuen Stils, verzinst und im Wege der Verloosung binnen
[25851]
oluter Garautie der Kaiserlich Rusfischen Regierung.
454 Jahren vom Jahre 1897 an gerehnet zum Nennwerthe getilgt. Der erste Zinskupon is am 1. Oktober 1897 n. St. fällig. E
Die Verloosungen finden halbjährlich im Juni und Dezember jeden Jahres stait, und zwar die erste im Dezember 1897. Die verloosten Obligationen werden an dem nächsten der Ziehung folgenden Zins- termin eingelöst. Zu jeder halbjährlihen Tilgung find 0,395101 %o des Nominalbetrages der Anleihe nnter Zuwachs der ersparten Zinsen auf die getilgten Obligationen zu verwenden.
Die Nummern der jede2mal verloosten, sowie der aus vorhergegangenen Verloosungen fälligen, noch nicht zur Einlösung vorgezeigten Obligationen werden alsbald außer dur rufsische Blätter dur je zwei in Berlin ersheinende Zeitungen und je eine in Frankfurt a. M. und Amsterdam ersheinende Zeitung veröffentliht. In den drei deutschen Zeitungen werden au etwaige auf die Umlaufsfähigkeit der einzelnen Stücke bezüglihe Verfügungen, soweit diese amtlich zur Kenntniß der Gesellschaft gelangen, bekannt
gemacht werden. L : der Einlösung mit sämmtliGßen nah dem Rück-
Die rückzablbaren Obligationen müssen bei zahlungstermine fälligen Kupons eingeliefert werden. Der Betrag etwa fehlender Kupons wird von dem
Kapitale abgezogen. i ie Obligationen der Anleihe verjähren 30 Jahre nah ihrem Rückzahlungstermine, und die Kupons 10 Jahre nah ihrem Fälligkeitstage. : i Eine verstärkte Verloosung oder eine Gesammtkündigung oder Kon-
vertierung der Anleihe ist bis zum 1. Januar 1908 n. Sk. ausgeschlossen.
Die Zahlung der Zinskupons, sowie der verloosten oder gekündigten Obligationen geschieht in den Beträgen, die dem in den Obligationen fesgefepten Werthverhältniß entsprehen, nah Wahl des VFnhabers: in Moskau in Rubel Gold nah dem ünzgeseße vom 17./29. Dezember 1885 oder in Kredit- Rubeln zum Tageskurse, in Berlin und Frankfurt a. M. in Mark D. R.-W., in Amsterdam in Holl. Gulden,
in London in Pfd. Sterl. und zwar: i in Moskau bei der Kasse der Gesellschaft, „ Berlin dem Bankhause Mendelssohn & Lo., 7 i» S. Bleichröder, G “ Nobert Warschauer «& Co., der Direction der Disconto-Gesellschaft, „ Berliner Handels-Gesellschaft, dem Bankhause M. A. vou Rothschild & Söhue, „ Amsterdam Ï Z Lippmaun, Rosenthal & Co., „ London „ der Russischen Bank für auswärtigen Handel. Bei denselben Stellen erfolgt die Aushändigung neuer Kuponsbogen kostenfrei. i Die Zahlung der Zinskupons und die Einlösung der Obligattonen wird für immer frei von jeder russishen Steuer erfolgen. j Die Moékau - Jaroslaw - Archangel Eisenbahn wurde am 7. Juni 1868 a. St. als Moskau- Faroëlaw Eisenbahn-Gesellschaft konzessioniert und nahm im Jahre 1894 den jeßigen Namen an. Die Gesellschaft hat folgende Strecken im Betrieb: Moskau — Jaroslaw 263 Werst, Mitishi—Schelkowso 16 Werst, Jaroslaw—Kostroma 87 Werst, Jaroslaw—Wologda 192 Werst, Wologda—Kubina 88 Werft, Alexandrow—Kirjach—Juriew - Polski 100 Werft, Nowki—Schuia—Iwanowo—Kineschhma 171 Werft, Fwwanowo—Teikowo 32 Werst, Ermolino—Sereda 19 Werst; ferner folgende Strecken im Bau: Kubina— Archangelsk ungefähr 513 Werst, Jaroslaw—Rybinsk 75 Werst, Nerehta— Sereda 45 Werft. Die Gesellshaft zahlte in den Jahren von 1891 bis- 1895 auf ihre über 150 Kredit-Rubel lautenden Aktien folgende Dividenden: Kredit-Rubel 3298, 3012, 3206, 343, 420% netto per Aktie. Moskau, den 26. Mai/7. Juni 1897.
Direktion der Moskau- Jaroslaw- Archangel Eisenbahn-Gesellschaft.
Auf Grund des vorstehenden Prospekts is die vorbezeiGnete 4°/oige steuerfrete Prioritäts- Anleihe der Moskau-Jaroslaw- Archangel Eisenbahn-Gesellschaft zum Handel und zur Notierung an den Börsen von Berlin und Frankfurt a. M. zugelassen worden und wird von uns an diesen Börsen
eingeführt.
Bis zur Fertigstellung der definitiven Stücke wérden in Deutschland mit dem deutschen Reichsstempel versehene Interimsscheine ausgegeben, die von den unterzeihneten Berliner Häusern ausgestellt sind, und über deren kostenfreien Umtausch in Originalobligationen feiner Zeit das Nähere be- fannt gemacht werden wird. Diese Interimsscheine werden mit dem am 1. Oktober 1897 fälligen Kupon versehen sein, welher bei den deutschen Zahlstellen zur Einlösung gelangt, sozaß der erste Kupon der Originalstücke am 1. April 1893 fällig sein wird. ¿
An den deutschen Plätzen können nur die von den Berliner Häusern ausgestellten Interimscheine in Originalobligationen umgetauscht werden.
Berlin und Frankfurt a. M., im Juli 1897.
Mendelssohn & Co. S. Bleichröder. Robert Warschauer & Co.
Direction der Disconto-Gesellschaft. Berliner Handels-Gesellschaft. M. A. von Rothschild & Söhne.
„ Frankfurt a. M.
PROSFPECT.
Steuerfreie vierprozentige Prioritäts-Anleihe von 1897 der Moskau-Windau-Rybinsk Eisenbahn-Gesellschaft (ehemaligen Rybinsk Eisenbahn-Gesellschaft)
im Nominaitetrage von Rubel Gold 6 826 960 (nah dem Muünzgeseßze vom 17./29. Dezember 1885) = Mark D. R.:W. 22 100 000 = Holl. Gulden 12 094 250 = Pfd. Sterl, 1 081 795 mit absoluter Garantie der Kaiserlich Russischen Regierung.
Auf Grund der Beschlüsse der Generalversammlungen der Aktionäre vom 83./20. November 1895 und 31. Mai/12. Juni 1896 und mit Genehmigung der Kaiserlih Russischen Regierung emittiert die Mosk au- Windau-Rybinsk Eisenbahn - Gesellschaft eine
4°'oige Prioritäts - Auleihe im Nominalbetrage von Rbl. Gold 6 820 060 (uach dem Münzgeseße vom 17./29. Dezember 1885) =
Mk. D. R.-W. 22 100 000= Holl. Guld. 13094250 = Pfd. Sterl. 1081795.
Die Anleihe ist bestimmt zur Verstärkung der Betriebsmittel der Gesellschaft, ferner zum Bau eier neuen Linie von Ssawelino nah Kaschin in einer Länge von ungefähr 53 Werst und für verschiedene von der Gesellshaft auszuführende Vorarbeiten.
Die Anleibe ift in Abschnitte von
4 2000 = Gold-Rub. 617,20 = Holl. Guld. 118 „ 1000 == é 308,60 = 5 500 == N 154,30 =
eir getheilt, und zwar in 6 000 Abschnitte Nr. 1 bis 6 000 zu 2000 Æ, 7 500 Abschnitte Nr. 6 001 bis 13 500 zu 1000 A, i und 5 200 Abschnitte Nr. 13 501 bis 18 700 zu 500 M. Die Obligationen, die mit 20halbjährlichen Kupons und einem Talon versehen find, lauten auf den Inhaber ; sie tragen in Faksimile die Unterschriften von 3 Direktoren der Gesellschaft und außerdem, ebenfalls in Faksimile, die Unterschrift eines Dekegirten der Kaiserli Russischen Regierung.
Das Anlagekapital der Bahn seßt fich zusammen aus dem Aktienkapital der Gesellschaft von Kredit-Rubel 13 631 400 (wovon Kredit-Rubel 122 100 getilgt) und der 4°/oîgen, von der russischen Regierung garantierten Prioritäts - Anleibe vom Jahre 189% im Nominalbetrage von Gold - Rubel 91 121 509,80, wovon gegenwärtig noch Gold-Rubel 21 030 1642 unverloost im Umlauf sind.
: Zu dieser Prioritäté-Anlcihe tritt die jeyt emittierte neue Anleihe von Nominal 4 22 100 000 — Rubel Gold 6 820 060 = Holl. Gulden 13 094 250 = Pfd. Sterl. 1081 795.
Die neuen Obligationen werden \ichergestellt durch das ganze Vermögen und die gesammten Einnahmen der Gesellschaft unter Wahrung der Vorrechte der früher emittierten Prioritäts-Anleihe. Sie haben das Vorrecht vor allen künftigen Anleihen. i
Außerdem genießen fie vom Tage ihrer Emission an die absolute Garantie der Kaiserlih Russishen Regierung für Verzinsung und Tilgung. Diese Garantie wird auf den Obligationen durch einen Stempel der Kaiserli Russischen NRe- gierung bestätigt.
___ Die Obligationen der neuen Prioritäts-Anleihe werden mit 49/9 fürs Jahr in halbjährlihen Terminen, am 1. April und 1. Oktober neuen Stils, verzinst und im Wege der Verloosung binnen 571 Sahren vom Jahre 1897 an gerechnet zum Nennwerthe getilgt. Der erfte Zinékupon ist am 1. Oktober 1897 neuen Stils fällig.
___ Die Verloosungen finden halbjährlich im Juni und Dezember jeden Jahres statt, und zwar die erste im Dezember 1897. Die verloosten Obligationen werden an dem nächsten der Ziehung folgenden Zinstermin eingelöst. Zu jeder halbjährlichen Tilgung find 0,2236 9/9 des Nominalbetrages der Anleihe unter Zuwachs der ersparten Zinsen auf die getilgten Obligationen zu verwenden.
_ Die Nummern der jedesmal verloosten, sowie der aus vorhergegangenen Verloosungen fälligen, noch nicht zur Einlösung vorgezeigten Obligationen werden alsbald außer dur russische Blätter durch je zwei in Berlin erscheinende Zeitungen und je eine in Frankfurt a. M. und Amsterdam erscheinende Zeitung veröffentlicht. In den drei deutschen Zeitungen werden au etwaige auf die Umlaufsfähigkeit der einzelnen Stücke bezügllhe Verfügungen, soweit diese amtlich zur Kenntniß der Gesellshaft gelangen, bekannt
gemacht werden. / Die rückzahlbaren Obligationen müssen bei der Einlösung mit sämmtlichen nach dem Nück- zahlungstermine fälligen Kupons eingeliefert werden. Der Betrag etwa fehlender Kupons wird von dem
Kapital abgezogen.
Pfd. Sterl. 97,18,— 48,19,— 24,9,6
D 92,50 f
296,29 é
Die Obligationen der Anleihe verjähren 30 Jahre nah" ihrem Rückzahlungstermine und die Kupons 10 Jahre nach ihrem Fäligkeitstage.
Eine verstärkte Verloosung oder eine Gesammtkündigung oder Konvertieruug der Auleihe if bis zum L. Jauuar 1908 u. St. ausgeschlossen.
Die Zahlung der Zinskupons sowie der verloosten oder gekündigten Obligationen geschieht in den Beträgen, die dem in den Obligationen festgeseßten Werthverhältniß entsprehen, nah Wahl des Inhabers: in St. Petersburg in Rubel Gold nach dem Münzgeseße vom 17./29. Dezember 1885 oder in Kredit-Rubeln zum Tageskurs, in Berlin und Frankfurt a. M. in Mark Deutser Reihswährung, in Amsterdam in Holl. Gulden, in London in Pfund Sterling, und zwar:
in St. Petersburg bei der Kasse der Gesellschaft, s „ BVerliu „ dem Bankhause Mendelssohu «& Co., Nobert Warschauer « Co., / ä S. Bleichröder, der Direction der Disconto-Gesellschaft, „ Berliner Haudels-Gesellschaft, dem Bankhause M. A. von Rothschild & Söhne, „ Amsterdam ü ä Lippmann, Roseuthal & Co., „ London der Rusfischen Bank für auswärtigen Handel.
Bei denselben Stellen erfolgt die Aushändigung neuer Kuponsbogen kostenfrei. :
Die Zahlung der Zinskupons und die Einlöfung der Obligationen wird für immer frei von jeder russishen Steuer erfolgen. s
Die Eisenbahn-Gesellschaft wurde durch Allerhöhst am 29. Januar 1869 und später am 9. Juni 1872 bestätigte Statuten als Rybinsk-Bologoye Eisenbahn konzessioniert, nahm im Jahre 1895 den Namen Rybinsk S eta und am 21. Mai 1897 a. St. den Namen Moskau-Windau-Rybinsk Eisenbahn an. Die Gesellschaft hat folgende Strecken im Betrieb: Rybinsk —Bologoye 280 Werft, Nowgorodsche shmalspurige 157 Werst, ferner im Bau: Bologoye—Pskow 332 Werft und Sfawelino— Kaschin ungefähr 53 Wert und hat ließli, laut Allerhöchst am 21. Mai 1897 bestätigter Zusaß- statuten, die Strecken Moskau—Windau, Dno—Sokolniki und Ssawelino—Krasny—Cholm in einer Gesammtausdehnung von ungefähr 1234 Werst zu erbauen. i A 7
Die Gesellschaft vertheilte in den Jahren 1892 bis 1896 auf ihre Aktien, die bis 1894 auf 100 Metall-Rubel lauteten, aber im Jahre 1895 durch Aktien von 100 Kredit-Rubel erseßt worden sind, folgende Dividenden (nah Abzug der Steuer von 39/0, seit 1894 von 5 0/0, also netto): Rubel Kredit 1, 525, 7,5, 749, 8 pro Aktie.
St. Petersburg, den 30. Mai 1897.
Direktion der Moskau - Windau- Rybinsk Eisenbahn - Gesellschaft.
Auf Grund des vorstehenden Prosoekts ist die vorbezeichnete 4 °/gige steuerfreie Prioritäté- Anleihe der Moskau-Windau-Rybinsk Eisenbahn-Gesellschaft zum Handel und zur Notierung - an den Börsen von Berlin und Frankfurt a. M. zugelaffen worden und wird von uus an diesen Börsen ein eführt
Bis zur Fertigstellung der definitiven Stücke werden in Deutschland mit dem deutschen Reich stempel versehene Interimsscheine ausgegeben, die von den unterzeichneten Berliner Häusern ausgestel: sind und über deren kostenfreien tau in Originalobligationen seinerzeit das Nähere bekannt gema! werden wird. Diese Interims\heine werden mit dem am 1. Oktober 1897 älligen Kupon versehen sein, welcher bei den deutshen Zahlstellen zur Einlösung gelangt, sodaß der erste Kupon der Originalstücke am 1. April 1898 fällig sein wird. : 7 . i
An den deutschen Pläßen können nur die von den Berliner Häusern ausgestellten Fnterimsscheine in Originalobligationen umgetauscht werden. /
Berlin und Fraukfurt a. M., im Juli 1897.
Mendelssohn & Co. Robert Warschauer & Co. S. Bleichröder. Direction der Disconto-Gesellschaft. Berliner Handels-Gesellschaft.
"
. Frankfuxt a. M.
M. A. von Rothschild & Söhne.
M 161.
Das Central -
Berlin au MeR die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ndels - Register für das Deutsche Rei öniglihe Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 12. Juli
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genoffenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Regi î ster, K 2 sowie die Tarif- Fahrplan-Bekanntmachungen der deut]chen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blat unter dem Titel s Si mes eits unter dea ai E Ca E e e
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (x. 1614.
fann durch alle Post - Anstalten, für
1897
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich ersheint in der Regel täglih. — Der Bezugspreis beträgt L e 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ,.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 161A., 161B. und 161C. ausgegeben.
Patente.
1) Aumeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung isi einstweilen gegen unbefugte Benußung geshüßt.
Klasse. L S
1. M. 14 067. Hydraulishe Setmaschine mit pneumatischem Antrieb. — Karl I. Mayer, Barmen. 192. 5. 97.
s, W. 12785, Sicherheitsdamm. — Gustav Wingtzek, Zabrze O.-Schl. 20. 4. 97.
6, D. 8220, Vorrichtung zum Entfernen des Thermometers aus dem Malz o. dgl. auf der Darre durch den Wender. — Carl Dauer, München, Nymphenburgerstr. 6. 8. 5. 97.
7, Sch. 10 920, In Schmierflüssigkeit ein- tauhhende Ziehzylinder für Drahtziehmaschinen. — C. Sehuiewindt, Neuenrade i. W. 8. 8. 99.
7, W. 12487. Maschine zum Trennen von zu Stößen vereinigten Platten oder Blechen nach dem Verfahren des Patentes Nr. 92 346. — Joseph Williams, Woodlands, Goverton u. George Henry White, Lliw Fo1ge, Poutar- dulais, Grfs{ch. Glamorgan, Wales, Engl. ; Vertr. : Carl NRôöstel, Berlin SW., Friedrich- traße 48; 8; 1.97,
8, K. 14 5583, Stellwerk für die Stoffführungs- Walzen von Doppelrauhmaschinen. — H. Kranz, Aachen. 11. 11. 96.
12, F. 9481. Darstellung von Orxaminsäuren der Benzidinreihe. — Farbenfabrikea vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 16. 11. 96.
12. K. 12 355, Verfahren zur Darstellung von Anhydro-p -amidobenzyl - (bzw.-m-toluyl-) alkohol. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 3. 12. 94.
13. G. 11 251. Vorrichtung zur selbsttbätigen Rückführung von Dampfwoasser in den Kessel. — Josef Gawron, Berlin, Steinmeßstr. 43. 19. 2.97.
13. 3. 2285. Dampypferzeuger mit einem als dampfbildenden Kesseltheil verwendbaren Ueber- bitzer; Zus. z. Pat. 92 428. — L. Zobel, Brom- beta 16, L 96
15, N. 10 992, Elektrolytishes Verfahren zur Nachbildung von Druckplatten. — Josef Rieder, Thalkirhen b. München, Villa Leib. 17. 3. 97.
15, W. 12 077. Schreibmaschine mit elek/ro- graphishem Sender. — The World Fl: sh Company, Chicago; Vertr.: Dr. Rich. W'rth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 4. 8. 96.
17, Sch. 12608. Verfahren und Vorrich'ung zur periodischen Reinigung des flüssigen Ammoniaks in Kühlmaschinen. — Constanz A Berlin NW., Rathenowerstr. 2.
20. C. 6508. Vorrichtung zur selbsithätigen Auslösung von Luftbremsen. — Andrew Cholodkowsky, Kischinew, Rußl.; Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 12. 12, 96.
20, F. 9554, Bahnräumer mit Schuß- vorrihtung für Straßenbahnwagen. — C. Gro Hamburg, Neust. Fuhlentwiete 2.
20, R. 9840. Stromzuführung für elektrische Bahnen mit magnetishem Theilleiterbetrieb. — 4 N IINDIET, Berlin W., Jägerstr. 4.
20. R. 10 866, Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb. — Albert Ram- moser, Berlin. 1. 2. 97.
20, Sch. 12 037. Stromzuführung für elek- trishen Bahnbetrieb mit magnetisher Kraft- übertragung zwishen magnetisiertem Gleis und magnetisierten Wagenahsen. — Max Schie- mauu, Dresden-A, Elisenstr. 60. 7. 11. 96.
21. E. 5105. Stromkontrolvorrihtung zur
Verdunklung der Lampen bei zu hohem Strom-
verbrauch. — Elektrizitäts-Aktiengeselischafst
vormals Schuckert & Co., Nürnberg. 21. 9.96.
. H. 16949, Selbstthätiger Zentral-
Umschalter für Fernsprechbetrieb. — Wallace
Augustus Houts, Parker, South Dakotah,
V. St. A.; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser,
Berlin SW., Lindenstr. 80. 3. 2. 96.
21, T. 5296, Wechselstrom-Arbeitsmesser nah Aa Renn Prinzip. — Richard Theiler,
ug, Schweiz; Vertr.: C. Schmidtlein, Berlin
NW., Luisenstr. 22. 6. 2. 97.
Der Paten:sucher nimmt für diese Anmeldung die Rehte aus Artikel 3 u. 4 des Ueberein- kommens zwishen dem Deutschen Reich und der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund des in der Schweiz am 13. Juni 1896 angemeldeten und am 15. November 1896 unter Nr. 12 488
ngSecgenen Patents in Anspruch.
22, A. 4935. Verfahren zur Darstellung eines rothen basishen Azinfarbstcff}s. — Actien- Gesellschaft für Anilin-Fabrikatiou, Berlin O7 10, 960;
22, B. 19965, Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus ter Gruppe des m-Amido- phenolphtalcïins; Zus. z. Pat. 44 002. — Va- dische Auilin- und Soda - Fabrik, Ludwigs- hafen a. Rh. 30. 11, 96.
256. H, 17 992, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Spiyen mit regelmäßig aus- gebildeten Zacken und Bögen. — Wilhelm Hedtmaun, Langerfeld b, Barmen. 16, 11, 96,
21.
Klafse.
25. M. 14192. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung regulärer Wirkwaare mit ver- \hränkten Ma\chen auf flachen Kulierwirkitühlen. — F. E. Müller, Chemnitz, Lerchenstr. 18. 6. 97.
25. S. 10134. Hilfsgeräth zur Herstellung von Arabesken aus im Zickzack® gelegter Schnur. — i aas Annaberg i. S., Kl. Kirchgafse 71.
26. E. 5201. Elastishe Lagerung für Glüh- lihtbrenner. — Emil Ernst, Friedenau, May- Pal; 10. 14, 12.96.
27. C. 6088. Vorrichtung zur Erzeugung von Preßluft. — Merrill Elbridge Clark, Wo: cester, Ma}. B. Stk. A. Vertr: M. I. Hahlo, Berlin NW., Luisenstr. 39. 14. 4. 96.
27. G. 11 311. Vorrichtung zum Laden von Bekbältern mit Gasen unter Druck. — General Compressed Air Company, 160 Broad- way, New-York, V. St. A.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frarfkfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., ilen. 14 9. 3. 97. -
27. H. 18 172, Luftbefeuhtungsapparat. — Otto Hoffmanu, 46 Creßwell Grove, Withiagton, Manchester; Vertr. : C. Rob. Walder, Berlin SW., Kleinbeerenstr. 22. 2. 12. 95.
27. J. 4274. Antriebsvorrihtung für die Aus- trittsventile bei Luftkompressoren. — The Ingersoll-Sergeant Drill Company, 26 Cortlandt Street, Be RetE V. St. A. ; Vertr. : Carl Heinrich Knoop, Dresden. 30. 3. 97.
27. W. 12221. Drudckregler für Strahldüsen. — C. Wigand, Hannover. 22. 5. 96.
29, L. 10115, Maschine zum Brehen und Scchwingen faserhaltiger Pflanzenstengel. — Charles Legraud, 47 Rue du Palais, Brüssel; Vertr. : C. Feblert u. O. Loubier, Betlin NW., Dotxotheënstr, 32, 30, 1. 96.
30. R. 10 988. Apparat für die Behandlung des Plattfußes und Klumpsußes. — Dr. J. Riedinger, V O B On
33. P. §576. Sqnurrbartbinde. — Richard Plocetz, Berlin NO,, Keibelftr. 13. 9. 12. 96.
34, S. 18189. Vorrihtung zum Abhesten von Polstern. — George Humphrey Howell, Sioux City, Grfs{h. Woodbury, Staat Jowa, V. St. A.; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. s S UEoUT Berlin W., Leipzigerstr. 131.
. . e
34. M. 13 514. Verstellbarer Zeichentish. — F, E. Mose, Breslau, Neue Junkernstr. 32, 15, 127/96
35. O. 2460. Steuerung mit Sicherheitsaus- rückvorrihtung für Aufzugtreibmaschinen. — Otis Elevator Company Ltd., London; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 14 98
36. H. 18 630. Gashahn für Badeöfen. — D e unen Sohn Carl, Aachen, Edelstr. 5. “V. . (.
36, V. 2819, Herd mit zwei übereinander liegenden Koch- bzw. Braträumen. — A. Voß sen., Sarstedt. 4. 2. 97.
38, O, 2648. Lochmeißel. — Wiüiam Osment, Sanford House, Claepton, London, Engl. ; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- hee 2 274 97
38. St. £799, Schußvorrihtung für Kreis- fägen. — Louis Strenge, Quedlinburg, u. Franz Hecht, Weddersleben. 23. 11. 96.
44. N. 40683. Sicherheitsnadelkappe mit zwei Einführöffnungen. — J. H. Nobis & Thifsen, Achen 3:5. 97
44, P. S875. Lösbarer Knopf ohne Faden- befestiaung. --- Otto Hermann Plew, Barth a. d. Ostsee, Langestr. 15. 23. 4. 97.
45, B. 20507. Scthraubenartiger Eirsag für SN Nennen — C. Fr. Bertram, Weimar.
. (l.
45, C. 10 050, Düngerstreumaschine mit hin- und hergehendem, gelohtem Bodenschieber. — Julius Spiegel, i. F. Schmidt & Spiegel, Halle a. S., Magdeburger\tr. 59. 20. 1. 97.
45. U. 1196. Insektenfalle. — Carl Uirich, Schraplau. 14. 1. 97. :
47. A. 5194, Schmierbüchse für umlaufende Maschinentheile. — Eduard Andres, Ludwigs- hafen a. Rh., IIT Gartenweg 28. C. 12, 4. 97.
47, C. 6404. Kurbelgetriebe mit Ueberwindung der Todtpunktlagen dur Federwirkung. — Lucien Stephen Crandall, Parish, New-York, V. St. A. ; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alerander- ftraße 36. 21. 10. 96.
47. E. 4912. Wendegetriebe mit rückehrendem NRäderwerk für zwei entgegengeseßt umlaufende gleihahsige Triebräder. — Franklin Alfred Exrriugtou, Edgewater, Richmond County, New-York, V. St. A.; Vertr. : Arthur Baer- mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 14. 4.96.
47, R. 10237. Kettengetriebe mit im Rad- franze drehbar gelagerten Kugeln. — Nobert Foster Rimmington, Hartlepool, Grfsch.Durham, u. James Alfred Rimmington, Ingmanthorpe, Grf\{. Surrey, Engl.; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Aeipegersir, 307 20, 4/96.
48, R. 10 891. Verfahren zum Nachbilden von Reliefs und ähnlichen Feemen in Metall auf elektrolyti]hem Wege. — Josef Rieder, Thal- firhen b. München, Villa Leib. 6. 2. 97.
49, D. 8088. Vorrihtung zum Einpressen von Zeichen 2c. in Ringe. — Peter Ditges, Marienstr. 25, u. Willy Homann, Königs- allee 56, Düsseldorf. 3. 3. 97.
Klaffe.
49, G. 10428. Gefenkpaar mit einstellbarem Dorn zur Herstellung fkalibrierter Ketten. — Heinri Görke, Grüne b. JFserlohn. 16. 3. 96.
49. J. 4168. Doppelfalz zur Herstellung von Röhren aus einem f{chraubenförmig zusammenzu- wickelnden Blechstreifen. — Thomas Spencer James, 172 Camdon Grove, Peckham, Grfîc. Surrey, Engl. ; Vertr. F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 30. 8. 12. 96.
49, L. 10628. Vorrichtung zum Scheuern von Nadeln. — Bernhard Löwenich, Iserlohn, Weststr. 30. 8. 8. 96.
49. S. 9541. Masthine zur Herstellung V- förmiger Drakbtkettenglieder mit zwei Augen. — Schlieper « Nolle, Grüne i. W. 16. 6. 96.
49. W. 12775. Vorrichtung zum Vorbereiten bzw. Lochen und Auszacken von Draht mit U- förmigem Querschnitt. — Job. Weller, Köln 4 D. Srautilt. 1. 17. 2. 97.
54. S. 17405. Maschine zum Verbinden der Böden und Seitentheile von runden und ovalen Schachteln durch Aufwalzen des Heftstreifens. — M. Heinemann, Bielefeld. 3. 6s. 96.
54, W. 12367. Borrihtung zum Anzeigen von Stationsnamen und zum Vorführen weseln- der Reklame. — Philipp von Wouwermans, Opernring 11, Carl Kohn, Rathhausstraße 17, Johann Kohn, Elisabethstr. 15, u. Theodor Fischer, Walfishgasse 4, Wien I; Bertr.: N. Deißler, J. Maemedcke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr: 38. 27; 11; 96:
B. 20 045. Siebwalze. — Josef BVroich- maun jr., Düren. 15. 12, 96.
N. 3932. Avparat zum Entwickeln, Tonen und Fixieren von Photographien; Zus. z. Pat. 82 322. — Neue Photographische Gesell- schaft m. b. H, Schöneberg b. Berlin. S290:
57. N. 3941. Verfahren zur beiderseitigen Be- lihtung von lihtempfindlihem Papier. — Neue Photographische Gesellshaft m. b. H., Berlin-Schöneberg. 24. 12. 96.
63. L. 10 951. Federndes Rad. — Ludwig C E München, Marienpl. 20/3.
64. F. 8865. Vorrichtung zum ruckweifen Ver- schieben des Tisches an Flaschenfüllmashinen. — William Miles Fowler, Stamford, Conn., V. St. A.; Vertr.: Dr. Rich Wirth, Frank- E A D e 2/96;
64. J. 4097. Flashenspülmaschine. — Mar R. JIrrgaug, Chicago, Grfsch. Cook, Jl, N, St. À.; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 29.9, 96.
69, W. 12566. Kammscheermashine. — Matts Wikftröm, Kramfors, Schweden ; Vertr. : Q Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. C ”
74, M. 13 066. Verfahren und Einrichtung zum Anzeigen des Vorhandenseins \chlagender Wetter oder anverer G Gase in Berg- werken oder anderen Näumen. — Erhard Ludwig Mayer u. George Vush, London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden- straße O 10 T. 00
74. W. 12152. Selbstthätige Anzeigevor- rihtung für Drucklcitungen. — Babette Wesch, geb. Grün, Mannheim, Rheinaustr. 3. 5. 9. 96.
76. O. 2615. Fadenreiniger für Mule-Fein- spinnmaschinen. — Xaver Oesterle,“ Wangen 1. Altäu 15 2! 97.
76. P. S815. Washmaschine für Wolle u. dgl. — Aug. Perlinger, Furth i. W. 3. 4. 97. 76. W. 12645, Garnkontroliervorrihtung.
Theodor Wessel, Langensalza i. Th. 26. 2. 97.
77, K. 14 721. Steigeisen. — W. Kücke & Co., Elberfeld. 30. 12. 96.
77. M. 13604, Ringelspiel mit radial s{wingenden Hängeschaukeln. — Silvan Meier, Münden, Katzmeierstr. 27. 11. 1. 97.
80, G. 11144. Einrichtung an Ziegelpressen zur Entlastung der Preßplatte. — Frank Gutte- ridge, Seaforth, Grfsch. Huron, Prov. Ontario; Vertr.: August Rohrbah, Max Meyer u. Wil- helm Bindewald, Erfurt. 9. 1. 97.
§0. L, 11 116. Verfahren zur Herstellung von bohlen Kunststeinen aller Art. — Sigmund Löwensohn, Fürth, Bayern. 24. 2. 97.
80, O. 2555. Unterglasurdruckverfahren für keramishe Gegenstände. — Friedrih Ohne- müller, Küps, Bayern. 9. 10. 96.
85, M. 13486, Reiniger für Filterbelegung mit Kreislauf der Reinigungsflüssigkeit. — Emil Mürbe, Görlitz. 9. 12. 96.
85, S. 9889, Spülvorrihtung für Aborte mit zweitheiligem, allseitig geshlossenen Spülkasten. S L MVERAiy, München, Theresienstr. 81.
86. C. 6665. Jacquard-Maschine mit zwei unabhängigen Nadelsystemen. — Kunftweberei Claviez « Co. G. m. b. §H., Leipzig. 3. 3. 97.
86. S. 10 317. Entlastungsvorrihtung für die durch die Patentshrift Nr. 53134 bekannt gewordenen Öreherliyßen bei deren Benußung für die Jacquardweberet; Zus. z. K 88 802. — Singeisen & Horn, Fahrnau i. Baden. 27. 4.97.
86. T. 5176. Verfahren zur Herstellung von gezogenem Sammt ohne Verwendung von N — Thomas «& Casaretto, Krefeld. 5 . 96.
S9. B. 20 291. Verfahren zur Verdrängung
von Lauge aus Niederschlägen in Nutschen oder
Filterprefsen. — Dr. O. Behtany, Wien;
Bertr.: August Nohrbah, Max Meyer u. Wil- belm Bindewald, Erfurt. 9. 2. 97.
Klafse.
89, K. 14680. Neuerung bei der Abscheidung von Zuckerarten als Bleifacharate. — Dr. Georg Kaßner, Münster i. W. 17. 7. 95.
89. W., 12373. Verfahren und Apparat zur Gewinnung großer, gut ausgebildeter Krystalle aus Lösungen, insbesondere für Kandis. — Dr. Ludwig Wulff, Schwerin i. M.,, Mühlen- rate 6. 28: L: 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen aîs zurückgenommen. ;
Klaffe. 46. B. 20 057. Vorrihtung zum
der Luft für Heißluftmaschinen. Vom 12. 4. 97. 48. J. 3836. Verfahren zur Herstellung von
Zeichnungen in Metall. Vom 12. 4. 97.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wir- fungen des einstweiligen Schuges gelten als nit
eingetreten. 3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten. Klafse.
4, D. 7020.
licht.
Erhizen
Petroleumrundbrenner für Glüh- Mm G) oR ! Bom 19:3, 26
4) Ertheilungen.
„Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P.-R. Nr. 93 777 bis 93 857.
Klasse.
4, 93 789, Verfahren und Apparat zur Kon- \tanterhaltung der Temperatur zu karburierenden Benzins. — Aktien-Gesellschaft Schaeffer & Walker, Berlin, Lindenstr. 18. 3. 6. 96.
4, 93851. Vorrichtung zur Erzeugung von Gas aus flüssizen Brennstoffea. — G. Treseu- reuter, Berlin N., Adckerstr. 28. 2. 11. 96.
5, 93 845, Gesteinsbohrmaschine mit stoßender Wirkung. — J. Wern, Aplerbeck. 24. 12. 96.
6, M O Dreiweghahn für Wein-, Bier- 1 R Nj r (S 8 E Q A. Riel, Sagan i. Schl.
6. 93791, Vorrichtung zum Entschalen von Maische. — Firma Car! Pieper, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 29.3. 96.
S. 93 792, Farbenhaut-Belag für Fußbodeu- oder Wand-Flähen. — E. Müller, Nürnberg, Sulzkacherstr. 2. 28. 8. 95.
12. 93852, Verfahren zur Herstellung von Blausäure. — A. K. Huntington, London ; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 1. 2. 96.
13. 93 800, Mehrfacher Dampfüberhigter ; Zuf. ¿. Pat. 87 913, — F. Dürr, Berlin, Lübecker- firaße 19, 22. 9. 96.
13. 93801. Dampfwasserableiter mit Aus- dehnungsrohren. — W. T. Goold, Wallingford, Berkshire, Engl. ; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin N W., Luisenstr. 43/44. 7. 11. 96.
14. 93837, Steuerung für einzylindrige Dampfpumpen ohne Drehbewegung. — I. P. Schmidt, Berlin NW., Charitéstr. 6. 2. 8. 96.
22. 93 853, Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aus a1 a4-Amidonaphtol-a2 #1- Disulfosäure; Zuf. z. Pat. 82 966. — Aktien: Gesellschaft für Anilin - Fabrikation, Ber- lin SO. 7. 4. 93.
22, 93854, Herstellung von Nostshußfarben mittels der Superoryde der Ceriterden. — Dr. B. Kosmann, Charlottenburg, Pestalozzi- ftraße 41. 16. 12. 96.
24, 93 820. Hohlroststab aus zwei kommuni- zierenden Rohren. — O. Fallenstein, Köln- Lindenthal. * 7. 11. 96.
24. 93 S821. Zugregler. — G. Jaenichen, Leipzig-Volkmarsdorf, Kirchstr. 37. 12. 1. 97. 24. 93 822. Zuführungsvorrichtung für Kohlen- staubfeuerungen. — G. Unger, Magdeburg,
Friesenstr. 10. 26. 2. 97.
25. 93 SO02. Vorrichtung für den Kottonwirf- \tubhl zur Herstellung mit der Naht entlang [laufenden glatten Streifen an geminderten Petinetstrümpfen u. dgl. — Wex «& Söhne, Shemniy. 16. 8. 95.
26, 93793, Doppelanker für elektrische Gas- fernzünder. — Aktien-Gesellschaft Schaeffer «« Walker, Berlin. 1. 7. 96.
26, 93794, Selbstthätige Absperrvorrihtung
e ae: — P. Sofsfy, Bruhmühlbach.
29. 93795, Verfahren zur Herstellung von
langen Fäden aus Seidenraupen. — A. Millar,
45 Montrose Street, Glasgow, Schottland ;
Vertr.: G. Wohlfarth, Berlin SW., Friedrih-
ftraße-213. 214. 2: 97.
30. 93 823. Vorrihtung zum Kräftigen der
Lunge beim Ausathmen und zunmk Einathmen
fauerstoffreiher bzw. vorgewärmter Luft. — G.
Kluge, Nochlitz i. 4 11, 96.
32, 93 796, Verfahren zur Herstellung von