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A S e e M
a e E I E L E E L E E L E E E E L E L L L L I S L E S
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pomm M O A E A E E I r S V S O E N I r Z x s s va V I “S K H h
[26265] Activa.
Liegenschafts-Konto . . Kassa-Konto. . ..
Soll.
Bez. Dividende 1895/96 . Betriebs-Unkoften . . Bau-Konto . . Saldo-Vortrag
Die Dividende ist laut Generalversammlun
wird durch den Kasfier der Gesellschaft Herru O. Pforzheim, 1. Juli 1897.
Der Vorstand. Fees.
P h. [26017] Äctien-Gesellschaft für die Gasbeleuchtung
von Biebrih-Mosbach. Bilanz þpro 30. April 1897.
“k S 164 379/32 33 968 81 8 354/29 20 180 — 9 393/87 236 276/29
An Gaswerk Debitoren Kassa Effekten Bestände
Passiva. Per Aktien-Kapital M a i S Spezial-Reservefonds Erneuerungsfonds Kreditoren L Gewinn- und Verlust-Konto . .
152 000 27 000 5 300 11 095 5 517 39 363
236 276 Gewinn- und Verlust-Konto. Debet.
An Abschreibungen „ Bilanz-Konto
66/66
45 287/22 833/18 46 187/06
Vorstehende Bilanz wurde in der beutigen General- versammlung genehmigt und die Dividende für das Geschäftsjahr 1896/97 auf A 17,14 für die alten Aktien Nr. 1 bis Nr. 560 und #4 100 für die neuen Aktien Nr. 561 bis 616 pro Stück festgeseßt.
Die Dividende ift zahlbar von heute an bei der Kassa der Gesellschaft oder dem A. Schaaff- hausen’schen Baukverein zu Köln bezw. Berlin.
Biebrich, den 12. Juli 1897.
Der Vorstand. Ph. Oster.
Per Saldo „ Betriebs-Konto
„ Interessen
[26302
Sächsische Gußstahlfabrik.
Bezugnehinend auf unsere Bekanntmachung vom 22. Juni d. JI., betreffend die Ausgabe der Genußscheine zu unseren Aktien, bcehren wir uns mitzutheilen, daß wir die Frist, innerhalb welcher der Bezug der Genußscheine bei dem
Bankhause Mende & Taubrihh
in Dresden gef{ehen kann, : 4 BE
bis zum 31. Juli d. J. verlängert haben. Nach Ablauf dieser Frist kann die Erhebung der Genußscheine nur noch an unserer Gesellshaftskafse in Döhlen stattfinden.
Döhlen, am 14. Juli 1897. Sächsische Gufßstahlfabrik. Nägel. Lippmann.
[25741] i Rothenfelder Salinen- & Soolbad-
Actien Gesellshaft zu Rothenfelde.
Nachdem die Generalversammlung vom 1. Juni 1897 die Herabsetzung des Grundkapitals auf 300 009 Æ beshlofsen hat, maden wir solches hier- mit bekannt und fordern in E der geseßz- lihen Vorschrift die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden.
Nothenfelde, den 10. Juli 1897. Rothenfelder Salinen- und Soolbad Actiengesellschaft zu Rothenfelde,
C. Beer.
26264 ( G machen wir bekannt, daß der Auffichts- rath der unterzeihneten Aktiengesellshaft aus den Herren Justiz-Rath Dr. Otto Panfa,_ Justiz-Rath Dr. Paul Rönts@, Kommissions-Rath Otto Wendck, Bautechniker Alfred Wenck in Leipzig und Herrn Buchdruckter Walther Wenck 7 | in Ballenstedt besteht, und daß in der am 17. Juni a. c. nah der außerordentlihen Generalversammlung stattgefundenen Aufsichtsrathsäug Herr Justiz-Rath Dr. Dtto Pansa in Leipzig zum Vorfißenden und S Herr Justiz-Rath Dr. Paul Röntsch in Leipzig zum stellvertretenden Vorfißenden des Aufsichtsraths wieder gewählt worden sind. Leipzig, den 10. Juli 1897.
eipziger Bau - Fabrik
vorm. W. F. Weneck.
Pforzheimer Eisbahn Aktien Gesellschaft.
Vilanz pro 1896/97.
Aktien-Konto
Utensilien-Konto . . ... N Reserve-Konto . , . Bau-Konto
Konto-Korrent- Guthaben S Gewinn- und Verluft-Konto . S5
Unerhob. Dividende 1895/96 ... 9/50 Verkauf von Abonn.-Karten Z. Ausgleih des Darlehen-Kontos . ..
#IæI 118.
Verlust- Konto.
140 920
2877 170|— 3901/38
vom 29. Juni d. J. auf 50°/9 festgeseßt und auer ausbezahlt.
{26309] Die Aktionäre der „Chemische Fabrik zu Schöningen“ in Schöningen werden hierdurch zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung zum Sounabend, den 7. Auguft, Morgens 10 Uhr, ergebenst eingeladen. Dieselbe findet ftatt im Komtor der Herren Gebrüder Löbbecke & Co., Braunschweig. Tagesordnung : 1) Vorlage der Jahresrechnung pro 1896/97 nebst Geschäftsberiht. Bericht der Revisoren. 2) Beschlußfaffung darüber und Ertbeilung der Entlastung an Aufsichtsrath und Direktion. 3) Wahl der Revisoren und deren Stellvertreter für das Geschäftsjahr 1897/98. Die Inhaber von Stamm-Aktien sind durch das Aktienbuch legitimiert, während die Inhaber von Prioritäts-Stamm-Aktien ihre Legitimation bei den Herren Gebrüder Löbbecke & Co., Braun: schweig, bis eiunshlicßlich Donnerstag, den 5. August a. e., in Empfang nehmen wollen. Schöningen, den 14. Juli 1897.
Chemishe Fabrik zu Schöningen.
Dr. E. Fanger, i. Vollm. Hans Klepp.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften. [26011]
Múrkishe Spar- und Leih-Genosenschaft Berlin.
Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Vilanz pro 1896.
Debitoren-Konto 204 211/52 Debitoren-Konto-Korrent 18 330/48 Effekten-Konto 33 797 |— Inventar-Konto 1 395/— Utensilien-Konto 1 634/70 Lombard-Konto 2 000|— Waacen-Konto e 2 202/84 Erfparungs-Anstalts- Effekten-Konto . 617/85 Kassa-Konto 6 138/08
270 327/47
Passiva. Eintrittsgelder-Konto Gefchäftsantheil-Konto Kreditoren-Konto „A. Kreditoren-Konto „B. Kreditoren-Konto „C.“ Kreditoren-Konto : Kreditoren-Konto „E. Kreditoren-Konto „F.“ Kreditoren-Konto-Korrent Bank-Konto Spezial-Reserve Reservefonds-Konto Ersparungs-Anstalts-Konto G:winn- und Verlust-Konto . .
45 '— 29 84715 22/22 780/50 18 874/46 1167182 1 224/05 5 557/04 36 225/73 175 141/02 308/15 867/99 237161 28/73 270 327/47 Die Anzahl der Mitglieder unserer Genossenschaft betrug am 1. Januar 1896: 316, eingetreten im Laufe des Geschäftejahres 1896: 14, zusammen 330 Mitglieder. Ausgeschieden im Laufe des Geschäftsjahres 1896: durch Kündigung 12, durch Ausschließung LS, dur Tod 1, gleich 28, bleiben 302 Mitglieder. Die Haftsumme, für welche sämmtliche Genossen am 31. Dezember 1896 auf- zukommen hatten, beträgt 6 1S1 200, Der Vorftand. D. Born, 7 Fx. Paul.
8) Niederlaffung 2c. von Rechtsanwälten. [26292]
In die hiesige Rechtéanwaltsliste ift heute der Rechtsanwalt Rudolf Huch hieselbft eingetragen. Harzburg, den 8. Juli 1897. Herzogliches Amtsgericht. Germer.
[26293] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Albert Haberftumpf in Kulmbach wurde heute in die Lifte der bei dem unter- zeichneten Amtsgerihte zugelaffenen Rechtsanwalte eingetragen. ulmbach, 12. Juli 1897. Königliches Amtsgericht.
E E E E A 9) Bank - Ausweise.
[26269] Debet. ———
Gesammtausgaben .… .., Gesamnmtabschreibungen . ., Dotierung des Reservefonds Tantième und Gratifikationen O E L
M A 831 329 63 766
8 4691
4711/45 35 100/—
943 37310 âecetiva.
Gewiunn- und Verlust-Rechnung.
n E E Konto der Nebenprodukte .....
Mai 4897.
Vilanz 31,
M S 397 7089 23 69613 9 767/85 81 881/85 152 814/05
Ferd nventur-Beftände Kafsa-Bestand Effektea-Bestand . Diverse Debitores ..
665 86819
Profigk, 30. Juni 1897.
Der Auffichtsrath.
10) Verschiedene Bekaunt- machungen.
[24480] Bekanutmachung. Die Verwaltung der Kreis: Thierarztsielle des Kreises Malmedy, deren Siz bis jeßt in der Stadt St. Vith ift, soll einem qgualifizierten Thier- arzte anderweit, zunähst kommiffarish, übertragen werden. Mit diefer Stelle ift S dem Staats- gehalte von jährliÞ 600 f ein Kreiszushuß von 240 Æ und ein Ortszushuß von 180 M jährlich vecbunden. Die Einnahmen aus den Körungen und der Beaufsichtigung der Viehmärkte betrugen durh- schnittlih in den drei leßten Jahren rund 980 #4 Nach der leßten amtlichen Viehzähluna waren im Kreise Malmedy vorhanden: 621 Pferde, 26 757 Rin- der, 6548 Schafe, 6752 Schweine und 518 Ziegen. Der Kreis wird in seiner größten Auzdehnung bon Norden nah Südwesten von Eisenbahnen durh- schnitten, und haben die bedeutenderen Orte Sta- tionen. Sonst wohnt ein geprüfter Thierarzt im Kreise nicht. _ Bewerber wollen ihre Gesuhe unter Beifügung ibrer Befähigungs- und sonstigen Zeugnisse fowie eines furz ges{riebenen Lebenslaufes bis zum 1. August ds. Js. dem Landrathzamte zu Malmedy einreichen. Rachen, den 5. Juli 1897.
Der Regierungs-Präfident :
v. Hartmann.
[26304] Bekanntmachung.
Die mit einem jährlichen Gehalt von 600 4 und einer jährlihen vorläufigen Stellenzulage von 300 (A verbundene Kreiêthierarztstelle des Kreises Witkowo mit dem Amtssige in der gleihnamigen Kreiéstadt soll anderweit beseßt werden. Geeignete
t
Aktien-Kapital
Reservefonds
Dispositionsfonds
Erneuerungsfonds
Diveris V L ata Tantième und Gratifikationen . .. 10 % Dividende
Zuckerfabrik zu Prosigkfk.
* Der Vorstand.
und eines furzen Lebenslaufs bis zum 15. August d. J. bei mir melden. Bromberg, den 9. Juli 1897. Der Regierungs-Präfident : v. Tiedemann.
[25700]
Die unterzeihnete Gesellshaft maht in Gemäß- heit des § 65 des Ges. vom 20. April 1892 hier- dur bekannt, daß dur einstimmigen Beschluß der Gesellschafter die Auflösung und Liquidation der Gesellschaft beschlossen worden ift.
__ Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forderungen gegen die Gesellshaft alsbald an- zumelden.
Frankfurt a. M., den 1. Juli 1897.
Frankfurier Baufah Ausftellung Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
(2301) Bekanntmachung.
Seitens des A. Schaaffhauseu’ schen Bank- vereins hierselbft if bei uns der Antrag gestellt worden, uom. # 2385 000,— vollgezahlte Prioritäts - Aktien der Glas: und Spiegel- mauufaktur zu Schalke i. W. zum Börsen- handel an der hiefigen Börse zuzulassen.
Köln, den 12. Juli 1897.
Zulassungsstelle für Werthpapiere
an der Börse zu Köln. Robert Heuser.
[26018]
Hierdurch mache ih bekannt, daß ih für keinerlei Schulden, welhe meine Ehefrau in Zukunft machen sollte, auffommen werden.
Berlin, den 9. Juli 1897.
Otto Stahl,
Bewerber wollen si unter Einreichung ihrer Zeugnisse
Kaiserin Augustastraße Nr. 73.
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A. Schumanun’s
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Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Fahrplan-Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten find, erscheint au
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 15 Juli
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1897.
Handels-, Genofsenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und ch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handel3-Register für das Deutsche Reith. (1614)
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Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Poft - Anstalten, für Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats-
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Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Na- genannten an dem bezeibneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgefucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einftweilen gegen unbefugte Benußung geshüßt.
Klaffe. E
2. M. 10394. Ma@Whine zor Herstellung von Backwaaren und Konfekt. — Richard Megson, Cambridge, Grf\ch. Middl., Maf... V. St. A.; Vertr. : À. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Shiffbauerdamm 29 a. 3. 1. 94.
S. C. 6752. Verfabren zur Herstcllung faltiger und bauschiger Gewebestücke. — Victor Crepet, Lyon, 20 Rue Godefroy ; Vertr. : Richard Lüders, Görlig. 14. 4. 97.
S, K. 14116. Darstellung eines \{warzen Azofarbstoffs auf der Faser aus # - Naphtel und Diamidodiphenylamin. — Kinzlberger & Co., Prag; Vertr.: Carl Pieper, Heinri Spring- mann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersin- straße 3. 22. 6. 96.
11. O. 2642. Heftverfahren für Lücher u. dgl. — Jul. Th. Otto Ortloff, Leipzig, Alexander- nale 4 20: 4:97. :
12. F. 9615. Darstellung von Diazonaphtalin mittels fein zermahlenem a-Naphtylaminsulfat. — Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 12. 1. 97
12. H, 18073. Verfahren zur Darstellung von Kondensationéprodukten aus Gerbsäuren und Oen. — Dr. Karl Hock,
shaffenbura, Weißenburgerstr. 12. 5. 12, 96.
12. H, 18 710, Verfäbrèn zur Darstellung einer Guajacolfulfosäure. — F. Hoffmann — La Roche & Co., Basel, 184 Grenzacheritr. ; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedri&str. 78. 1. 3. 97.
12. K. 14160, Verfahren zur Herstellung der technisch wihtigen organi}|hen Stoffe der Tang- arten. — Arel Krefting, Christiania, Carl Johans Gade 23; Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer- damm 29 a. 3. 7. 96.
12, M. 13992. Vorrichtung zum Reinigen und Filtr eren von Flüssigkeiten. — Henry James Murney und William Thomas Murney, Goderih, Prov. Ontario, Canada; Vertr.: D S erin, Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
12. P. S151, Verfahren und Apparat zur Her- stellung von Calciumcarbid. —- Raoul Pierre Pictet, Berlin. 4. 5. 96.
12. R. 11 096. Verfahren zur Darstellung von Borsfäure und Borax. — Dr. Rickmann & Rappe, Kalk b. Köln. 30. 4. 97.
14, St. 4821. Dampfmaschine mit stetiger Zumishung üÜüberhißten Dampfes. — Henri Steven, St. Sebastian, Spanien; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8SW., Lindenstr. 80. 10: 12. 96.
15, K. 13362. Höhenschaltung für den Papier- sclitten bei Schreibmaschinen. — WeÜington P. Kidder, Boston; Vertr. : Robert N. Schmidt u. Henry E. Sckmidt, Berlin W., Potsdamer- straße 141. 4. 11. 95.
20, R, 10 645, Vorrichtung zur Abschwächung der von Stromshwankungen herrührenden Störungen elcktrisher Kraftübertragungsanlagen, insbesondere elektrisher Bahnen. — Firma M. M. Notten, Berlin NW., Sciffbauer- damm 29a. 21. 10. 96.
20, S, 9691. Weihe für elektrishe Bahnen mit Untergrundleitung. — Siemens «& Halske, Berlin SW,, Mae 94. 11./8.-96.
20, V. 2863. Gleiskreuzung mit beweglichen Spitzen ohne Stellvorrihtung. — Firma Joseph Vögele, Mannheim. 3. 4. 97.
21. H. 18 071. Scaltung zur Erzielung einer Phasenverschiebung von 909 oder mehr zwischen zwei Wechselstromkreisen. — Hartmann «& Braun, s O a: M. 5712,96,
21. K. 15172, Gestänge für elektrishe Bogen- lampen. — Körting & Mathiesen, Leußsch- Leipzig. 1. 5. 97.
22, F. 9088, Darstellung von grünen stick- stoffhaltigen Farbstoffen der Anthracenreihe. —
arbenfabrifken vorm. Friedr. Bayer & o., Elberfeld. 10. 3. 96.
22. R, 9023. Verfahren zur Herstellung von in heißem Wasser unlöslihen oder {wer 1s8- lichen Gelatineplatten oder -folien; Zus. z. Pat. 91.505. — Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E, Schering), Berlin. 11. 11. 93.
25. E, 5195, Verfahren zur Hersteklung rezu- lârer Waarenstücke auf Kettenwirkstühlen. — I- M. Eisenftuck, Chemnitz. 10. 12. 96.
25. R, 10964, Mustervorrichtung für Lamb’ sche Strickmaschinen zur Herstellung von Jacauard- mustern. — Fr. F. Reinhardt, Apolda. 5. 3. 97.
25. St, 4928, ae und Vorrichtung für flahe Ränderwirkmashinen zur wvereinfachten
erstellung geminderter Waaren. — Hermann tärker, Chemniy i, S. 13. 3. 97. :
26, B, 19 269, Masse zur Herstellung eines Gemisches von Acetylen und Kohlensäure. — Adolphe Bouvier, Lyon, 25 Avenue de Noailles; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW,, Undenstr, 80, 22, 6, 96,
Klaffe.
26. C. 6140. Aufbhängung voa Gasglübliht- lampen. — William Richard Clay, Farnworth b. Bolton; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Nhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 16. 5. 96.
26 C. 6641. Vorrichtung zur Verhütung des Zurüdckschhlagens der Flamme bei Glüöhlicht- brennern. — Chateau père et fils, Paris, Rue Monitimartre 118; Vectr.: F. Haßlacher, Srankfurt a. M. 22. 2. 97. :
26. N. 3916. JIndikator für Gasfabriken. — Nollin Norris, Drexel Bulding, Philadelphia, Penns, V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görliß. 30. 11. 96.
30. H, 18 122. Verfahren zur Darstellung der wirksamen Substanz der Bronghialdrüsen, des Glandulens, und von Glandulen-Pastillen. — Dr. Sofmanu Nachf., Meerane i. S. 18. 12. 96.
30. K. 14 843. Vorrichtung, um den Kraftsinn und das Muskelgefühl der Finger und Hände zu fördern. — Dr. Adalbert Kupferschmid, Gablonz, Böhmen, u. Mar Richter, Berlin; E F. H. Haase, Berlin NW., Karlstr. 26. e § i
31. P. S715. Gicßerei- Anlage. — The Pennsylvania Salt Manufacturing Company, Philadelphia, Staat Philadelphia, 2 Eb Vertr. : Carl Heinrich Knoop, Dresden.
34. F. 9581, Fensterpußvorrihtung. — F. Fuchs, Kreuznach. 23. 12. 96.
34, H. 18659, Vorrihtung zum Reinigen von Parquet-Fußböden. — Frau Anna Hoff- maun, Würzburg, Friedensstr. 21. 28. 4. 97.
35. G. 10867, Sicherheitëverschluß für Schiebethüren an Bremsshähten und Aufzügen aller Art. — Wilhelm Giese, Braubauerschaft b. Gelsenkirhen. 21. 9. 96.
42. E. 4999, Neuerung an Vorausbezahlungs- Gasmessern. — S. Elfter, Berlin, Neue Köntg- straße 67/68. 13. 6. 96.
42. 3. 2261. Durch Geldeinwurf bethätigte Auelösevorrihtung für Musikæerke u. dgl. — A. Zimmer, Berlin, Weißenburgerstr. 20. 15. 12. 96.
45. St. 4925. Sieb- und Sammelvorrichtung für Kartoffelerntemaschinen. — erdinand Stanke, D b. Naßadel, Kr. Namslau i. Schl.
47. P. S802. Gelenkkette mit excentrishem Gelenk. — Salvador Pastor, Paris, 12 Rue de la Sarboane, u. Charles Muston, Alger, Algerien; Vertr. : Dr. W. Häberlein u. Hermann Dhlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 29.3. 97.
49. E. 4798. Verfahren zur Herstellung von Speichenrädern; Zus. z. Pat. 87 030. — Heinr. Ehrhardt, Düfseltorf, Neichéstr. 20. 2. 1. 96.
49. E, 5146. Vorrichtung zum Ein- und Aus- rücken des Schlittens einer Drehbank; Zus. z. Pat. 70329. — Elsässishe Maschineubau- SReTeti[Qaste Grafenstaden b. Straßburg i. E.
50, F. 9555. Gleitisihter. — H. Fürmeyer, Wehlheiden, Reg. Bez. Cassel, Wilhelmshöher Allee 183. [1 12. 96.
52, S. 10270, Vorrichtung zum Auswechseln von Näbmas@inenspulen. — The Singer ManufacturingCompany., Hamburg, A. G., Hamburg, Admiralitätstr. 79. 12. 4. 97.
53. J. 4281, VBiehfutterdämpfer. — Wilhelm Boten, Söhne, Neuß, Gleckhammer 38/40. J 2
58. S. 18 492. Hydraulishe Presse mit einem durch Schravbenspindel bethätigten Druckkolben. — Friß Hermaun, Baden-Baden. 18. 3. 97.
63. K. 14 728. Antriebvorrihtung für Fahr- räder mittels Trethcbel und Neibräder. — H. Kaftrup, Nürnberg, Fürtherstr. 78. 4. 1. 97.
64. P. 8523, Gefäßvershluß gegen Wieder- füllen. — Baron Robert Persoane de Sennevoy, Paris, 24 Boulevard Bonne Nouvelle; Vertr. : iri F Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
72, D. 8180. Geshüß-Rücklauf-Kolbenbremse mit Luftdrucksammler. — Joseph Albert Deport, Paris, 19 Rue de la NRohhefoucauld; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Do- rotheenstr. 32. 15. 4. 97.
42, H. 18 383, Lafette mit den Rück- und Vorlauf des Gefhügrohres regelndem Brems- zytinder. — Konrad Haufßtner, Zella St. Büasii, Gothaerstr. 447. 8. 12. 96.
47, P. 8285, Ballon oder Luftschiffkförper. — Edward Joel Penningtou, Nacine, Grfsch. Racine, Staat Wisconsin, V. St. A.; Vertr.: Nobert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 30. 12. 95.
77. P. S289. Borrihtung zur Erhaltung von Luftschiffen in einer bestimmten Höhe mittels Barometers. — Edward Joel Penningtou, Nacine, Grfsch. Nacine, Staat Wisconsin,
. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henn y F SGmoL, Berlin W., Potsdamerstr. 141.
79, B. 20850. Tabacfzuführvorrihtung für Zigarettenmashinen. — Bonsack Machine Company, Salem, Virginia, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinri Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hvinderfinstr. 3. 22. 5. 97.
79. M. 13 144, Wideltuchspanner an Zigaretten-
maschinen. — Herman Mandelbaum, 202 East
46th Straße New-York, V. St. A.; Vertr.:
Carl Heinrich Knoop, Dresden. 18. 8, 96.
Klafse.
80, F. 9768. Poröôfe Drainröhren. — R. Fritze, Rydultau b. Czerniß, O.-Scchl. 10. 3. 97.
80. G. 11046. Verfahren zum Bedrucken ebener Flächen von feramischen Erzeugnissen mittels Lichtdruckplatten. — George Henry Grundy, 27 Duffield Road, Derby, Engl., u. Gecrge Arthur Lingard, Mount Pleasant, Ad Normanton b. Derby; Bertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 30. 11. 96.
S0, G. 11440.
einzelner Abtbeile aus dem Betriebe von fon- j tinuierlihen Brennöfen. — Herm. Günther, :
Bergedorf b. Hamburg. 283. 4. 97.
S5. M. 14178. Filter für Flüssigkeiten. — } H Mülleubach, Hambura, 2. Vorseten 18/20, i
14. 6,.97.
86. A. 4841. Vorrichtung für mecanishe Web- | Aus8wechfeln von ! Schüßen. — Otto Akerlund, Lerum, Hedefors, i
fühle zum felbsttbätigen Schweden; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 23. 7. 96.
S9, N. 10 559. Verfahren zur Entfärbung von
Vertr.: L. Pugtratb, Berlin, Köthenerstr. 34. 10. 9. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
70. 3. 2311. Zeihendreieck Vom 5. 4. 97.
85. T. 4960, Spülvorrichtung für Aborte mit bemessener Wassermenge; 2. Zus. z. Pat. 80 828. Vom 15. 4. 97.
Das Datum beteutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wir- kungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeihnete, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ift ein Patent versagt. Die Wirkungen Ls O Schutzes gelten als nit eingetreten.
afse,
75. T. 4528, Verfahren zur Darstellung von
SAE Me; Zus. z. Pat. 88 784. Vom
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nahgenannten
Personen übertragen.
Klaffe.
21. 93 6G6L, Sartmaun « Braun, Bocken- heim-Frankfurt a. M. — Elektrishe Vorrichtung zur Erzeugung einer dauernden Bewegung dur die Widerstandeänderung, welche Wismuth dur Einbringen in ein magnetishes Feld erleidet. Vom 14. 5. 95.
37. 62234. A. Wohlfahrt u. Handelsgesell- {aft i. F. A. Wohlfahrt & Co., Berlin W., Dennewitstr. 30. — Neuerung an Jalousien. Vom 14. 10. 91 ab.
37. 63024. I. Wohlfahrt u. Handelsgesell- {aft i. F. A. Wohlfahrt & Co., Berlin W,, Dennewißstr. 30. — Neuerung an Jalousien. Vom 22. 8. 91 ab. '
46. 84 367, Heinrich Behrens, Bremen. — Kühlung für Gaëmaschinen durch mit Luft ver- mishtes Wasser. Vom 27. 3. 95 ab.
49, 92326, Firma Wilhelm Hegenscheidt, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Ratibor. — Verfahren und Maschine zur Prüfung von Kugeln auf ihre genaue Kugelform. Vom 14. 11. 96 ab.
53, 60239, Eugen Meyer, Berlin, Lüßow- straße 32. — Verfahren zur Herstellung von Frauenmilch aus Thiermilh. Vom 15. 2. 91.
72, 90430, Waffenfabrik Mauser, Obern- dorf a. N. — NRückstoßlader. Vom 11. 12. 95 ab.
5) Löschungen.
a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren.
2: 88493. 3: 85498. 6: 72277 80286. 8: 83566 84851 85073. 11: 88533 99214. 12: 59132 83148. 13: 76326 82050 82 211 83 829 84 589 85 218 86 205. 14: 84801 87519. 17: 49080. 20: 77263 82471 87 829 92 096 92191 92273. 21: 75804 92276. 22: 89 402. 23: 58988. 26: 73320. S7: 72188 83 755. 28: 50414 55307 81600 832: 82472 86073. 34: 45846 89370 89761. 36: 59757 73 967 83714. 37: 85401. 40: 83975. 41: 90934. 44: 83715. 45: 65469 66008 85 252 86 037 92224. 46: 84405 84406 84672 84 785 90 285 90669 92146 92183. 47: 29813 59562 62806. 49: 62793 84171. 51: 73888 76 474 80542 84169 87035. 52: 71476 77864. 53: 70699, 54: 79724 84218. 55: 83 801 83 802. 56: 6093593. 60: 68296. 64: 84884 89377. 65: 84416. 68: 84009. 70: 84822. 71: 90035, 72: 85487 87330 89380 91591. 75: 71 378 85042. 76: 24649 85 290. 77: 84949 85 687 89 860 90537. 78: 84176. 83: 89281. 85: 88927 91077. 86: 71 077 83924 85 657 88 965 92 001 92188. 88: 68319. S9: 80013,
b. Jufolge Verzichts.
21: 79473. 7: 80 764, Ce. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
12: 21162. 22: 21683 22547 36 757.
Verfahren zur Ausfchaltung |
Zuersaft durch Orydations- und NReduktions- i mittel. — Georg Ranfon, Phalempin, Frankr. ; ;
6) Theilweise Nichtigkeits-Erklärung,
¿ Der Anspruch 1 des der Sähsishen Cartonnagen- { Maschinen - Aktien - Gesells Gast in Dresden ge- | bôrigen Patents Nr. 87 576, betreffend Werkzeu : zum Nuthen von PapPÞe; Zus. z. Pat. 85 516, i
durch EntscLeidung des Kaiserlichen Patentamts vom | 22. Oktober 1596, bestätigt durch Entscheidung des ! Reich8gerihts vom 5. Juni 1897 für nichtig er- j fläârt. Der nunmehr einzige Patentanspruch dieses ¡ Patents lautet : ¡ Eine Abänderung des durch Patent Nr. 85 516
gesbüßten Nuthwerkzeuges, dadur gekennzeichnet, | daß die Scheibe (a) des Hauptpatents niht aus : einem Stück bestebt, sondern aus einzelnen Kreis- i mefsern (s und a?) mit Zwischenlagscheiben (a 1) { gebildet ift, die gleihen Durhmefsser aber größere | AGfenlobweite haben, als die Schaeidscheiben (s), und zwischen diefen verschiebbar sind, zum Zweck des Ausêstoßens der beim Nuthenschneid-n zwischen den SHneidscheiben haften bleibenden Pappspähne.
Berlin, den 15. Juli 1897.
Kaiserliches Patentamt.
I We Robolsket, [26281]
Die Entwickelung des Musterregisters im Monat Juni 1897.
Jm Juni 1897 haben die nachstehend benannten Gerichte im „Reichs - Anzeiger“ Bekanntmachungen über neu eshütte Musier und Modelle veröffentlicht:
Muster : 5) ; Ur- davo Amtsgericht heber L plast. Flächenm.
Dan. 46 68 276 335
Co L908 2500 O
3) Chemniß .. 15 250 2 248 5 Soden 18 47 47 — 0) Offenba... 12 154 76 78 O Baue. 11 399 L: B98
7) Dresden... 11 B16 48 9268 8) Aniabea 9-207 43 9 R S 163 84 10) Nürnberg . . 56 48 11) Heilbronn 2) Dent. 13) Frankfurt a. M. 14) München T. Oa 16) Hannover 17) Köln
L) LRlo 19) Mülhausen, Elf. 20) Pforzheim . A) PIOUeN . 22) Aachen... 23) Forst i. Lauf. 55) t 20) QUNAU .. 26) Lüdenscheid . 25 Rudolstadt 2 Ala 29) Augustusburg 30) Ballenstedt . 31) Berlin Ik 32) Bielefeld
29) Coburg
J O
37 — 54 ) 48 68 67*)
60 2 7 18 152 103 439 251 1605 20 59 5 125 120 153 3 2 59 3 14
50 9
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14
43 11 10
6
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34) Elberfeld 35) Greiz ... 36) FJserlohn . 37) Lichtenstein . 38) Marienberg, Sachs 39) Meißen 40) Merzig. 41) Ole... 42) Pulsnig . 43) Reichenbach, B 44) Straßburg . 16) Stuttgart . . 46) Waldheim 45) Ahrweiler 48) Altenburg . . 49) Altona...
DODO DO DO PO DO DO DO DO DO O G5 US I I UI H Fck a j H H a OTOTOT
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S0) Apolda... n Arkstadt . 52) Bamberg . 53) Baußen B Bernburg 55) Böblingen . O) Boi 07) Grelau . .. 58 C E 59) Cannstatt . . a1) A. 61) Colmar, Els. 62) Crimmitschan 63) Detmold . 64) Döbeln
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