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Deutscher Reichs-Anzeiger
Königlich Preußiseber
und
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für Berlin außer den Post-Anstalten auch die Expedition 16 E A j
8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Uummern kosten 25 S.
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M 169.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem General der Kavallerie von Haenish, komman- dierendem General des TV. Armee - Korps, den Schwarzen Adler-Orden in Brillanten zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :
dem Hauptmann Eigenbrodt im Jnfanterie-Regiment Nr. 160, dem Professor Dr. Kopieß am Progymnasium zu Frankenstein i. Schl., dem Oberlehrer, Professor Dr. Pfudel und dem Rendanten, Rittmeister a. D. Westphal, beide an der Ritter-Akademie zu Liegniß, dem früheren Registrator beim Herrenhause, Kanzlei-Rath Großmann zu Potsdam und dem katholischen Pfarrer Martin zu Pfalzburg im Kreise Saarburg den Rothen Adler-Orden vierter Rasse,
dem Second-Lieutenant Woelki im Jnfanterie-Regiment Nr. 160 den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse,
den emeritierten Lehrern Otto zu Schnellewalde im Kreise Neustadt O.-S., Steuer zu Kranowiß im Kreise Ratibor, Treptow zu Konikow im Kreise Köslin, Vogelsang zu Afferde im Kreise Hameln und Wolter zu Starkow im Kreise Stolp i. P. den Adler der Jnhaber des Königlichen Haus-Ordens von Hohenzollern, sowie
dem Förster a. D. Boelte zu Rekowniza im Kreise Neidenburg und dem Kirchenältesten Rauh zu Großmonra E Gee Eckartsberga das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :
den nachbenannten Offizieren 2c. die Erlaubniß zur An-
legung der ihnen verliehenen nihtpreußishen Jnsignien zu ertheilen, und zwar :
des Ritterkreuzes erster Klasse des Herzoglich braunshweigishen Ordens Heinrich's des Löwen:
dem Divisions-Arzt der 20. Division Dr. Wilckens und
dem Ober-Stabsarzt erster Klasse Dr. Scheibe, Regi- r Arzt des Braunschweigishen Jnfanterie - Regiments
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des Ritterkreuzes zweiter Klasse desselben Ordens:
dem Stabsarzt Dr. Lippelt, Bataillons-Arzt in dem- selben Regiment;
ferner: des Komthurkreuzes des Kaiserlih österreihischen Franz Joseph-Ordens: _ dem Stabsarzt Dr. Jlberg, Bataillons-Arzt im Garde-
Füsilier-Negiment;
des Großkreuzes des Ordens der Königlich
rumänischen Krone:
dem General-Major von Naßmer, Kommandanten von Berlin;
des Kommandeurkreuzes desselben Ordens:
dem Major von Loos vom Generalstabe des Gouverne- ments von Berlin;
des Offizierkreu zes desselben Ordens:
dem Hauptmann von Budritßki, à la suite des 2. Garde-Regiments z. F., beauftragt mit Wahrnehmung der
- Geschäfte des Plaßmajors von Berlin, und
„„dem Rittmeister von Keudell, à la suite des Regi-
“ mmehfs der Gardes du Corps, Adjutanten beim Gouvernement
von’ Berlin; des Ritterkreuzes des Ordens „Stern von Rumänien“:
dem Premier-Lieutenant Freiherrn von Graß vom 3, Garde-Regiment z. F., kommandiert als Adjutant bei der Kommandantur von Berlin; sowie
der Königlih rumänischen Medaille „Für treue Dienste“ erster Klasse: dem Feldwebel Boye in der Schloß-Garde: Kompagnie.
Deutsches Reich.
Auf Grund des Z 75 a des O Ne nage es in der Fassung des Gesezes vom 10. April 1892 (Reichs- Gesegbl. S. 379) ist der „Kranken- und Sterbekasse des Jnstituts für hilfsbedürftige Handlungsdiener in Breslau“ E. H.) zu Breslau von neuem L E ertheilt worden, daß sie, vorbehaltlich der Höhe des Krankengeldes, gen Anforderungen des S 75 des Krankenversicherungsgeseßes ügt. erlin, den 20. Juli 1897. Der Reichskanzler. Jm Auftrage: Caspar.
Juserate nimmt au:
Staats-Anzeiger.
Infertionspreis für den Ranm einer Druckmzeile 30 §.
die Königliche Expedition des Deutschen Reihs-Anzeigers
uvd Königlih Preußischen Staatz-Anzeigers
Berlin §3W., Wilhelmstraße Nr. 32.
BebanntmaGurna.
_ Am heutigen Tage i} bei den Königlich sächsishen Staats- eisenbahnen die 17,4 km lange shmalspurige Nebeneisenbahn Kranzahl—Oberwiesenthal mit den Stationen Unter- Neudorf, Neudorf im Erzgebirge, Vierentrasse, Kretscham- Rothensehma, Niedershlag, Hammer-Unterwiesenthal, Unter- wiesenthal und Oberwiesenthal dem Betriebe übergeben worden.
Ferner werden eröffnet werden:
am 21. d. M. bei den Reichs- Eisenbahnen in Elsaß- Lothringen die 12046 km lange vollspurige Nebenbahn Wingen—Münzthal mit den Stationen Rosteig, Sucht, Meisenthal und Münzthal-St, Louis, ___am15. August im Bezirk der Königlichen Eisenbahn-Direktion in Altona die 30,51 km lange Reststrecke Zarrentin— Klein-Berkenthin der Neubaustreke Hagenow—Oldesloe mit den Stationen Hollenbek, Schmilau und Rayzeburg und die bisher nur für den Güterverkehr in Wagenladungen freigegebene Theilstrecke Klein-Berkenthin—Oldesloe für den Gesammtverkehr.
Berlin, den 20. Juli 1897. Der Präsident des Reichs-Eisenbahnamts. Jn Vertretung: NEGERE
Jn Elsfleth wird am 27. Juli d. J. mit einer See- steuermanns-Prüfung begonnen werden.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
auf den Vorschlag des Magistrats zu Güßkow den bis- herigen Bureau-Verwalter Robert Bierhals in Plön zum Bürgermeister der Stadt Güßkow zu ernennen.
BelänntmaGuna.
Auf Grund des § 46 des Kommunalabgabengesezes vom 14. Juli 1893 (G.-S. S. 152) wird zur öffentlichen Kenntniß gebraht, daß aus dem Betriebe der Kerkerbachbahn für das Jahr 1896/97 ein kommunalabgabepflihtiger Reinertrag nicht erzielt worden ift.
Frankfurt a. M., den 17. Juli 1897. Der Königliche Eisenbahn-Kommissar. In Vertretung : Knoche.
Beta maun s
Gemäß § 46 des Kommunalabgabengesezes vom 14. Juli 1893 wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß der im laufenden Steuerjahre zu den Kommunalabgaben ein- shäßbare Reinertrag der auf Königlih preußischem Staats- gebiet belegenen Strecke der Pfälzishen Ludwigs- Eisenbahn aus dem Betriebsjahre 1896, wie folgt, festgestellt worden ist:
St. Jngbert (Landesgrenze) bis Scheidt (Betriebs- grenze) = 20 696,04 M St. Johann-Saarbrücken, den 16. Juli 1897. Der Königliche Eisenbahn-Kommissar. Jn Vertretung: Firnhaber.
Personal-Veränderungen.
Königlich Preußische Armee.
Beamte der Militär-Verwaltung.
Durch Allerhöchsten Abschied. 26. Juni. Wimmel, Wirklicher Geheimer Kriegsrath mit dem Range eines Raths 1. Klafse und vortragender Rath im Kriegs-Ministerium, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand verseßt.
Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. 30. Juni. Ullrih, Intend. Sekretariats-Assist. von der Intend. des 1X. Armee- Korps, zum Intend. Sekretär, Höroldt, Intend. Bureau-Diätar von der Intend. des [1V, Armee-Korps, zum Intend. Sekretariats-
sist., — ernannt. : . Juli. Thieme, charakteris. Topograph, als etatsmäß. voor bei der Landesaufnahme dene / . Juli. v. Surminski, Geheimer Kanzlei-Sekretär mit dem Charakter als Geheimer Kanzlet-Insp. vom Kriegs-Ministerium, auf seinen Antrag zum 1. Oktober d. J. mit Pension in den Ruhestand
verseßt.
g: Juli. Zeidler, Baurath, Garn. Baubeamter in Berlin I[, behufs Uebertritts in den Dienst der Reichs-Marine-Verwalt. die Entlassung aus dem Dienst der Militär-Verwalt. mit Ende Jult d. J. genehmigt. Feuerstein, Garn. Bau-Insp. in Bromberg, in
die Lokal-Baubeamtenstelle Berlin T1, Stucckhardt, Garn. Bau- Insp., technischer Hilfsarbeiter bei der Intend. XV. Armee-Korps, in die Lokal-Baubeamtenstelle Bromberg, — zum 1. August d. J. verseßt. Schwedhelm, Stellenanwärter, als Geheimer Sekretär bei der General-Militärkasse angestellt.
Durch Verfügung der General-Kommando s. Zahl: meister : M Schüße vom 2. Bat. Inf. Negts. Nr. 155 zur 3. Abtheil. Posen. Feld-Art. Negts. Nr. 20, Werner vom Füs. Bat. Gren. Negts. Kronprinz Friedri Wilhelm (2. Schlef.) Nr. 11 zum 1. Bat. Inf. Negts. Keith (1. Oberschles.) Nr. 22, Buchali von der 3. Abtheil, Feld-Art. Regts. von Peucker (Schles.) Nr. 6 zum 1. Bat. 3. Oberschles. Inf. Regts. Nr. 62, ammer vom 1. Bat. Großherzogl. Mecklenburg. Füs. Regts. Nr. 90 zum 1. Bat. Inf. Regts. von Manstein (Schles8wig.) Nr. 84, Arteß von der 4. Abtheil. 2. Bad. Feld-Art. Regts. Nr. 80 zum Rhein. Jäger-Bat. Nr. 8, Eicher vom 6. Bad. Inf. Negt. Kaiser Friedrich III. Nr. 114 zum Hann. Jäger-Bat. Nr. 10.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 21. Juli.
Jhre Majestät die Kaiserin und Königin wohnten am Sonntag mit den Prinzen dem von dem General-Super- intendenten D. Dryander in der Privatkapelle des Herzoglichen Schlosses zu Tegernsee abgehaltenen Gottesdienst bei.
Gestern empfingen Fhre Majestät den Besuch Seiner Königlichen Hoheit des Herzogs Ludwig in Bayern und heute Jhre Durchlauchten den Prinzen und die Prinzessin Friedrich von Hohenzollern, welche zur Mittagstafel verbliébén.
Der Bundesrath hat in der Sißzung vom 24. Juni d. J. den Vorschriften, nah denen die Kontingentierung der Brennereien für die Kontingentsperiode 1898/1903 zu erfolgen hat, seine Zustimmung ertheilt.
Nach diesen Vorschriften ist eine Neuveranlagung zum Kontingent zulässig:
a. für die vor dem 1. Oktober 1897 entstandenen land- wirthschaftlichen und Materialbrennereien, welche bisher ein end- E besonderes Kontingent niht besaßen, sofern sie am 30. September 1897 in betriebsfähigem Zustande sih befun- pen an,
h. für diejenigen landwirthschaftlihen Brennereien, deren wirthschaftliche Lage durch Verringerung oder Vergrößerung der regelmäßig beackerten oder sonst landwirthschaftlih genußten Fläche während der abgelaufenen 4 Betriebsjahre eine wesent - li he Veränderung erfahren hat,
c. für diejenigen landwirthschaftlichen Brennereien, welche als dickmaischende Getreide- oder als Hefebrennereien am Kontingent betheiligt waren und im Laufe der vorhergehenden 4 Jahre dauernd und vollständig entweder zur Verarbeitung von Kartoffeln übergegangen sind oder die Hefenerzeugung augeieen haben,
. für diejenigen landwirthschaftlihen Brennereien, be- pg deren bei einer früheren Kontingentierung wesentliche eränderungen des Areals unberücksichtigt geblieben sind.
Zur Herbeiführung der Neuveranlagung is — abgesehen von besonderen Ausnahmefällen — ein Antrag seitens des Eigen- thümers oder Besißers der Brennerei érforderlih, welcher nur dann berücksichtigt werden darf, wenn er bei der Steuerbehörde, in deren Bezirke die Brennerei liegt, vor dem 1. Oktober 1897 \hriftlich eingereiht oder zu Protokoll erklärt worden ist.
Besißer von Abfindungsbrennereien können die Anträge außer bei der Steuerbehörde auch bei einem Steueraufsichts- beamten yt Protokoll erklären.
Die Anträge auf Neuveranlagung können bis zur Er- stattung des schriftlihen Gutachtens über die Neuveranlagung zurückgenommen werden. i i
Ein Abdruck der Vorschriften wird zur Einsichtnahme der A Gewerbtrecibenden bei jedem Steueramte bereit gehalten.
Der zum Kaiserlihen Minister-Refidenten in Luxemburg ernannte Legations-Rath Graf Henckel von Donners:- marck ist auf seinem neuen Posten eingetroffen und hat die Geschäfte der Minister-Refidentur übernommen.
Der Königliche Gesandte in Karlsruhe, Wirkliche Geheime Rath von Eisendecher ist von dem ihm Allerhöchst be- willigten Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.
Der Direktor des Köni aan Statistishen Bureaus, Geheime Ober-Regierun s-Rath lenck ist mit sechswöhigem Urlaub nah der Jnsel Rügen abgereist.