briefe können in Ungarn zur Anlegung von Wittwen-, Waisen-, Fideikommiß- und L E g tg Kautionen bei den staatlichen Behörden, auch bei Militär-Heicathen ver-
Bente, RES- fandbriefe lauten auf den Inhaber, können aber auf Verlangen auf den Namen
Die 3} °/oigen Ä Ò ind in Abschnitten von i Währung
nmobiielen S0, 2000 und 10 000 Kronen österr,
i biährlihen, am 1. April und am 1. Oktober jeden Sahres zahlbaren Zinsscheinen ausgefertig E Miete e V den Pfandbriefen beigegebenen Kupons werden neue onsbogen gegen Norweisung kes Pfandbriefes bei den weiter unten bezeichneten Zahlstellen kostenfrei au?gegeben. Die Pfandbriefe müssen die eigenhändige Unterschrift des Direktions-Präsidenten oder dessen Stellvertreters, eines Direktors und den Stempel des Institutes tragen und die Bestätigung des Präsidenten des Ueber« wachungs- Ausschusses oder seines Stellvertreters enthalten, daß die Darlehenssumme auf Grund eines
i i ibten Darlehens herauêëgegeben wurde. i : 5 Pppatyera E Pfandbriefe E ToGals 63 Jahren im Wege halbjährliWer, am 31. März und am 30. September jeden Jahres stattfindender Verloosungen al pari zurüdckgeiahlt; jedo steht dem Institut jederzeit das Ret zu, die 37 0/gigen Pfandbriefe nah vorangegangener 6 monatlicher Kündigung zum Nennwerthe zurückzuzahlen, während den Fnhabern der Pfandbriefe ein Kündigungerecht nit zusteht,
Drittie Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
M 187. Berlin, Mittwoch, den 11. August 1897.
Der Inhalt dieser Beilage, in welchér die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, üb tente, Geb smuster, sowie di s UN Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem aa B atD nen dem Titel E TICHSSSCMINE, B0eE MEentE, MePraucRnUter, Konkurse, [owie die Tarifs nus
Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. n. 1874)
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih kann dur alle Post - Anstalten, für Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — D Berlin aus bura die Königliche Expedition des Deutshen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- | Bezugspreis beträgt E 50 A ie 8 Bicrtelia Éi S Ce Pictimcin Toflèn 20 2
zum Börsenhaudel an der hiefigen Vörfe
ulafsen. A den 9. August 1897.
Die Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
Von der ins Steinfieck & Co. hier ist der
Antr worden e P T OIS eis Aktien der Actien-
t Brauhaus Nürnberg vormals
e — vormals Liebel in Nürn-
berg Nr. 1801—3600 gleich 1800 Stü 1
à 4 1000 ‘ zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zu-
ulaffen. s S, den 9. August 1897.
Die Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. [31226] Kaempf.
31228 [ O Direktiou der Disconto-Gesellschaft und Verliner Handelsgesellschaft hier ist der
31227 b E den Firmen Mendelssohn & Co., S.
Bleichröder und der Direction der Discouto-
S erellschaft bier if der Antrag E worden : weitere 9 Serien der auf Grund des Kaifer- lihen Ukases vom 8./20. April 1894 kreierten Russischen 4% Staatsrente, welhe die Nummern 186 bis 194 eins{ließlich tragen,
zum Börsenhandel an ver hiefigen Börse
uzulaffen. L
G ale den 9. August 1897.
Antrag gestellt worden, : die 1 0% Auleihße der Stadt Halberstadt
vom Jahre 1897 im Nennbetrage von 4 2750 000
Die Bulossungsftelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
PROS
[31153]
PECT.
in Budapest " Wien
Die Zinsscheine und verloosten Pfandbriefe sind zatlbar E E bs r S ien Creditbank n , g K. K. priv. Oefterr. Credit-Anstalt für Handel und Gewerbe, dem Bankhause S. M. von Rothschild, der Dircction der Discouato-Gesellschaft, dem Bankhause S. Bleichröder,
Bérlin mit dem r emen
Gegenwerthe der
Emission
3," Pfandbriefen des Ungarisdien Kocenkredifinstifufes| :
im Nennbetrage von Kronen 60 000 000 österr. Währung. ;
naarishe Bodenkreditinstitut wurde im Jahre 1862 unter Theilnahme des Ungarischen Staates Das in Butapest gegründet; die modifizierten Statuten sind am 28. Bn S von der Kgl. Ungarischen Regierung genehmigt (Nr. 56 195/89). Die Dauer des Institutes S á fes feiner zeitlihen Begrenzung. Es bezw ckt vorr.ehmli, dem Grundbcsiß- im Vereinswege, auf aa [age der Gegenseitigkeit und der (N ILEN Def fle d seincr Schuldner, unter Auss{chluß einer Gewinn-
i inen sicheren Kredit bis zur ersten Hälste des Hy 1 : : vertbeilung S ie emittiert Pfändbriefe auf Grund feiner geseßlih genehmigten Statuten bis zur ite der vorschrifismäßig sichergeftellten Hvpotheken-Darlchen; es können daher nie mehr unverloofte
au
Hypothekarwerthes zu verschaffen.
iefe i in, als bypothekarish sichergestellt sind. Die Beleihung bei den in Pfandbriefen | 1
baomieten Erg i nur bis e ie E N Sas A Sti es dienenden . Veber die Werthermittelung bestimmen die Statuten Folgendes: y
E E Bei s Schätzung eines S Most e S E des im Landes-Grund-
- Neinertrages als Maßstab angenommen. | : vine Ce Uebrigens stet es sowohl dem Institute, als auch dem Entlebner frei, eine formelle Schäßung ¿u veilangen, kei welcher, wenn tas Institut es so vorschreibt, die in der be- treffenden Gegend oder in der Ncchbarscl aft des Gutes während ter leßten zehn Jahre üblichen Verkaufépreise oder die üblichen und wirkli entrichteten Pachtschillinge der Werthbemefsung zu
legt werden können. E E E Sicherstellung ver Pfandbriefe dienen, außer der speziell verhafteten Hypothek und der solidar:-
: Haftung sämmtlicher Schuldner, L 5 M D a nicht rückzahlbare Theil des seitens der Gründer gebildeten Garaniie- E S b. e unverzinsliche Stiftung des Ungarischen Staates im Betrage Va c. der Reservefonds, entstanden aus den Reinerträgnissen des Institutes, welche statutgemäß nit zur Vertheilung gelangen, sondern stets dem Reservefonds ¿uzushlagen sind. Am 31. März 1897 betrug derselbe , Von dieser leßteren Summe sind im Sinne des Gefeß-Artikels XXXV1. v. F. 1876 5 9% des Betrages der umlaufenden unverlooften Pfandbriefe mit s. W. fl. 6 583 350,— dem fandbrief-Spezial-Sicher- stellungsfonds zugewiesen, während restliche ö. W. fl. 3 465 700,08 als vie e gv Bay gui Gewinn- und Verlust-Konto am 31. März 1897 verblieben sind; A / . der von den Darlebensnehmern gebildete solidarishe Haftungéfonds, zu welhem im Falle der Inanspruhuabme deëéselben dic entsprehenden Nachzahlungen von den solidarisch verpflichteten Schuldnern eingezogen U werden, am 31. März 1897 betragend. « « « + «e oe «#9 2021 321,4 Für den eben erwähnten folidarishen Hastungsfonds gelten folgende Bestimmungen der Statuten nstitutes: : : f / En 8 126. Rachdem die Pfandbriefe nicht nur dur die speziell verpfändeten Hypotheken, fondern au dur die gegenseitige Haftung sämmtlicher Vereinsmitglieder garantiert find, wird dur jeden Darlebentempfänger 19/0 von der Darlehenésumme soweit möglich in Pfandbriefen (Beträge unter 100 fl. baar) in den folidarishen Haftungsfonds deponiert. i 8 127. Dieses eine Prozent verbleibt als Depositum und wird zu Gunsten des Deponenten rolange verwaltet, bis seine Schuld gänzli getilgt ist; daun aber wird es sammt den einfachen infen dem Betreffenden ausgefolat; die Zinseszinsen hingegen kommen dem Rese1 vefonds zu gute. Stati dieses verzinslichen 10%/ steht es dem Darlebnênehmer frei, zur Sicherung seiner aus der solidarishen Haftung stammenden Verbindlichkeit 1 9/00 seines Darlehens zinfenlos zu deponieren, und außerdem i 5% scines Darlehens (bei Darlehen unter fl. 5000,— fl. 50,—) in unmittelbarer Reihenfolge nah dem Pfandrechte seines Darlehens dun grundbücherliche Einverleibung sicherzustellen. 8 128. Im Fall das Institut durch Verluste betroffen würde, : _ e reinen Erträgnissen des Institutes gebildete Theil des Reservefonds niht hinreichen „würde, fo ift der Abgang in erster Linie aus diesem folidarishen Haftungëfonds zu decken, und ift jeder Schuldner verpflihtet, an dem der erlangten Verständigung hiervon nächstfolgenden Zinsenzahlungstermin die Ergänzung der entstandenen Differenz zu bewerkstelligen. e e Der Emissions-Betrag der Pfandbriefe ist unbeschränkt, darf jetoch das _Zwanzigfache des zur besonderen Sicherstellung der Pfandbriefe beftimmten Fonds nit übersteigen; dieser ist daber im Verhältniß der Steigerung des Pfandbrief:Umlaufes aus dem unvertheilbaren Saldo des Gewinn- und Verlust-Konto (am 31. März 1897 fl. 3 465 700,08) entsprechend zu erhöhen. : Am 31. März 1897 stellte sch der Umlauf an L ail ea jolgt: erloo 1 896 200,— 789 200,— 483 100,— 101 300,— 3 269 800,— 2 800,— 1 200,— 64 800,—
Wfl: 167703, S DODCOOD
« 10 049 050,08
unverkoofst
3 478 200,— 45 989 100,— 57 314 900,— 24 884 800,—
T T31 G2 000 —
4x 9/0 Gulden-Währung . 0/
4 {9 e . 49/9 Kronen-Währung . 35 9/0 ” L
5x 9/6 Gulder-Währung .
5 9/0 Metall-Währung . .
5 0/9 Me Ps e L e s d l 7 f 0/ i ‘ oden-Ameliorations-
4 9/9 Regulierungs- un Un Me OSSHONE O
Pfandbriefe 3 541 900,—
Es Ld E dager ee Platte ¡aue s wogegen das Institut Hypothekenforderungen im Getammtibetrage von . - . besaß bedeckt durch Bodenwerthe in Höhe von ö. W. fl. 303 308 867,85 und Nebenwerthe (Gebäude) in Höhe von ö. W. fl. 40 545 429,10. . Außerdem waren, wie aus der obigen Zusammenstellung ersichtlich, am 31. März 1897 na Maßgabe des Gesegz-Artikels XRX v. J. 1889 ur ee sogenannte MRegulierungs- und Boden-Ameliorations-Pfandbriefe Ren t C E e gegen Darlehen an Regulierungs- und Boden - Ameliorations- Gefellschaften E R E E im Umlauf, durch Bodenwerthe in Höhe von ö. W. fl. 169 231 108,48 bedeckt und nah E vorbezeihneten Gesetzes dur einen besonderen Reservefonds rgestellt. : neu der Pfandbrief - Inhaber werden durch folgende Bestimmungen der
Siata Die eaberan Rette Statuten geregelt : j i G 8 115. Wenn daz Institut seinen Verpflihtungen gegenüber den Pfandbriefbesißzern nit nachkommen sollte, ist der Beschwerdeführende bere eine Forderung im Wege des Budapester Handels- und Wechselgerichts — welches in solhen Fällen ein kurzes mündlihes Verfahren einleitet —
mit Exekution einzutreiben. i 8 116. Eine folche Exekution ist hinsichtlich der auf Grund hypothekarischer Sicherstellung emittierten Pfandbriefe vor allem gegen den im Sinne der §8 4 und 6 des Geseß-Artikels XXXVI vom Jahre 1876 zur besonderen Sicherstellung der Pfandbriefe bestimmten Fonds, wenn dieser erschöpft ist, gegen die anderweitigen Werthe des Reservefonds, endlih, wenn zur Ergänzung der Depositen nah § 128 nit gesorgt worden wäre, nah der Modalität des § 232 des Handek ogelezes gegen welche immer dem Institut verpfändete Hypothek auszudehnen ; bei leßterer darf ih jedoch die gerihtlihe Exekution auf keinen Fall über jenen Betrag hinaus erstrecken, mit welhem die Hypothek durch die Forderung des Institutes belastet ist. “ Zur Ueberwachung der Einhaltung der Statuten ist — neben dem aus der Zahl der Gründer und Mitglieder des Institutes erwählten Ueberwachungs-Aus\chuß — ein Regierungs-Kommissar ernannt. Die Pfandbriefe des Ungarischen Bodenkreditinstitutes, sowie die an denselben befindlihen Zins-
« 20 222 900,
ô. W. fl. 131 667 000,— „ 132 098 514,88
25 222 500,— 25 323 813,70
ibrer S gerechnet.
fandbriefe, Lo in zwei Berliner,
2) Regulierungs- und Boden-Ameliorations-Darlehen in 49/0 Pfandbriefen (bededt | 3) Pfandbrief-Tilgungs-Konto .
4) Baarvorrath . s 5) Eskomptierte
6) Angelegte Gelder auf kurze G 7) Saldi Tie Vorschüfse in laufender Rechnung
8) Verschiedene Effekten :
9) Depot des Reservefonds der Regulierungê- und Boden-Ameliorations-Darlehen in 10) Bg solidarischen Haftungsfonds: a. .
11) Kaufschilling des Institutsgebäudes 12) Mobiliarwerth nah Abschreibung . .. . . - 13) Werthpapiere des Pensionsfonds im Nominalwerthe
1) Umlauf der verloosbaren Pfandbriefe
2) Regulierungs- und Boden-Ameliorations-Pfandbriese im Umlaufe . 3) Tilgungsfonds 4) Konto-Korrent-F
5) Pensionéfonds: 6) Zu Gunsten von mit [andwirtbschaftliGen Interessen verbundenen fulturellen und zu deren Dekung der aus den | 7
8) Sicherstellungsfonds:
Hamburg Fraukfurt a. M.
Amsterdam Fälli F. 1881 na
der Qant r EES un S „ Norddeutschen BVankï 11 , dem Bankhause M. A. vou Rothschild & Söhne, der O ne E und Judustrie, ländishen Währung. mfterdamschen , : Zahlu ¡t vorgezeigte Zinsscheine verjähren im Sinne des Geseßartikels XXXT1II “E Jaena L Ns Af A fandbriefe nach Ablauf von 20 Jahren, vom Tage
Gulden bezw. Kronen österr. Währung in der betreffenden aus-
und Kündigung der
ekanntmachungen über die Einlösung der Zinsscheine, die Verloosun läitern
ie über deren Umlaufsfähigkeit werden, außer in ungarischen und ö erreichifchen Ben R e its B e einer Frankfurter Zeitung veröffentliht werden.
Der Reinertrag des Jahres 1896 betrug ö. W. fl. 418 859,41. :
Der Vierteljahrs:Ausiveis des Institutes am 31, März 189" stellte sich wie folgt:
E Activa. fl. kr.
) Hypothekar-Darlehen : (bypothekarish bedeckt dur fl. 303 308 867,85 Bodenroerthe
und fl. 40 545 429,10 Nebenwerthe) ; i E in Hre e fl. 132 098 378,97 §
b. in Baargeld (aut §6Y , 132 098 514/88
25 323 813 70 761 723 76 661 217/76
3 446 336/47 6 872 697/25 2 882 249/68
dur fl. 169 231 108,48 Bodenwerthe)
Wechsel . R S E Kündigung .
a. Zux Deckung des Pfandbrief-Spezial-Sicherstellungsfonds fl. 6 645 254,25
b. Sonstige Werthpapiere . . . è „ 3155 725,46 9 800 979/71
2 621 000
4 9/9 Regulierungs- und Boden-Ameliorations-Pfandbriefen .
¿140 300 „ 1 038 816,—
n Pfandbriefen
b. Durch SFntabulationen gesichert 1179 116
250 000 3 000 270 000
186 170 649
Passiva. in Papierwährung (hypothekarisch bedeckt durh
fl. 303 292 067,85 Bodenwerthe und fl. 40 545 429,10 Nebenwerthe) fl. 131 667 000,— Umlauf verlooster Pfandbriefe: in Papierwährung E D S 700,—
in Metallwährung . . . 135 208 900
25 222 500 761 723
6 103 108
,
„3541-900,
orderungen an das Institut und von Hypothekar-Darlehen zurü- bebaltene Bei a E E S
fl. 270 000,—
a. Werthpapiere im Nominalwerthe © 44 958,02
D Aa s 314 958
umanitären Zwecken gebildeter Fonds 15 705
Zinsen-Kupons im Umlaufe: a: von Pfaudbries@i e go «a o eie b. von Gründungsobligationn „ooooo 2
E fl: 07 794,
8 850,— 66 644
a. Reservefonds der Regulierungs- und Boden-Ameliorations-Darlehen : aa. Reservefonds .. E 2 543 260,— bb. Reservekapitalfonds .... y 77 900,— fl. 2 621 160,—
. Solidarisher Haftungsfonds : Kapital l ; — M, -616203;80 Zinfen bis 31. De-
zembet 1896 . ,y 366 301,61 Sntabullert «1038816,
; ündungsfapitel . fl. 1677 000,— “M “vi 1 509 300,—
Rilahung s & d. Vom Landesfonds einbezahlt .
e. Erträgniß bis 31. Dezember 1896 fl. 10 049 050,08
Hiervon zugewiesen dem : aa. Pfandbrief-Spezial-Sicherstellungê- Fonds (im Sinne des XXXVI Ges.-Art. v. Fahre 1876) 5 9/9 von fl. 131 667 000 betragenden Pfand- briefumlauf . fl. 6 583 350,— bb. Verlust- und Ge- winn-Konto: Saldo am 31. März 1897 .
9) Saldo verschiedener Nehnungen
2 021 321,41
167 700,— 500 000,—
15 359 231/49 3 117 878/04
186 170 649/21
Von den 3+ 9/6 Kronen-Pfandbriefen des Institutes sind im März 1896 bereits nom. 60 000 000
ó andel in Berlin zugelassen. A i E les Maßgabe ry Eleikien und im Verhältniß der bewilligten Darlehen emittiert das Ænstitut einen weiteren Betrag von nom. Kronen 60 000 000 3è 9/6 Pfandbriefe, eingetheilt in 30 000 Stüûück zu je Kr. 200, Nr. 10 001—40 000, 22 000 ä 2000, „ 23 001—45 000, 1 000 O 0E 2 200. f n
Für den Börsenhandel in Berlin if seitens der Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin der
Umrechnungskurs auf #& 0,85 für Kr. 1,— österr. Währung festgeseßt worden.
udapest, im Juni 1897. L L Die Direction des Ungarischen Bodenlrqtiliniemlen
orster. Auf Grund des vorftebenden Prospekts sind | l E
illi i ischen Bodenkreditinstitutes Kronen 60 Millionen 3'/2 ‘9 Pfandbriefe des Ungarischen Bodenkreditinflin
del i Börse zugelassen. Dieselben sind mit den hier bereits i Gandel an a Snstitutes gleichmäßig lieferbar. S. Bleichröder.
Berlin, im August 1897. Bauk für Handel und Judustrie.
, 3465 700,08 ,„ 10049 050,08 „ 12738 071,49
Direction der Disconto-Gesellschaft.
seine sind von allen bestehenden Stempel-Gebühren und Steuecn befreit; denselben is auch für die Zukunft die vollkommene Stempel-Gebühren- und Steuer-Freiheit geseßlich zugesichert,
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 S. Vom „Central-Handels-Register für das Dentsche Reich“ werden heut die Nrn. 1874. und 187 B. ausgegeben.
remer
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe, (Na den neuesten Zeitshriften und SammTungen.)
1) Das Ziehen eines Wechsels auf einen Sgjuldner und die Begebung desselben, ohne daß er acceptiert is (Kundenwehsel), auf ein dem Trassanten Kredit gewährendes Bankhaus behufs Gutschrist hat nah kaufmännischer Uebung die Folge, daß die Forderung, wegen welcher der die Le gezogen worden ist, zum Betrage der Wessel- summe auf den Indofsator übergeht. Diese Uebung len cuch in der Natur der Sache, weil nit der Wechselanspruh, der gegenwärtig ohne reellen Hintergrund ist, sondern die Uebertragung der MWaarenshuld des Bezogenen dem DERNNeeE diese Art der Entlastung annehmbar machen kann. Ohne folhe würde der Kreditgeber die Tratte gar nit annehmen. U. D.-L.-G. Köln v. 24. Dezember 1896, Rh. Archiv Bd. 91 1 S. 164.
9) Zum Begriff eines Hammerwerks im Sinne der S 16 und 147 Gew.-O. geit weder ein kon- tinuierliher Betrieb, noch die Benußung elementarer Kräfte, wie Dampf, Wasser, Elektrizität u. f. w.; Hammerwerke find vielmehr folche Anlagen, bei denen ein mehanischer Betrieb in der Weise erfolgt, daß ein Hammer oder ein Fallgewiht nit un- mittelbar durch aa sondern dur eine erhebliche, die Menschenkraft übersteigende Gewaltanstrengung, die, wie durch elementare Kraft, auh durch Pferdekrast hervorgerufen werden fann, in Bewegung gefeßt wird. U. O..L.-G. Köln v. 11. Dezember 1896 a. a. O. S. 188.
3) § 98 des Unf.-V.-G. v. 6. Juli 1887 bezw. & 119 des Gef. v. 5. Mai 1886 hat die auf Grund heleztiSer Bestimmung (§ 1 H.-Pfl.-G.) beruhende Haftpfliht Dritter niht aufgehoben, begreift dieselbe vielmehr in sich. U. O.-L-G. Köln v. 5, Januar 1897 a. a. D. S. 205.
4) Ein auf mehrere Personen gezogener Wechsel is jedenfalls dann ungültig, wenn tie mehreren Bezogenen verschiedene Wohnorte baben und diese als Zahlungsorte anzusehen find. U, O.-L.-G. Köln a. a. O. S. 207 (vergl. U. N.-G. Bd. 25 S. 62).
5) Dur die in Art. 395 bis 397 H.-G.-B. über die Haftpflicht des Frahtführers getroffenen besonderen Bestimmungen wird die demselben nah allgemeinen Grundsäßen obliegeude Verpflichtung sür die Erfüllung enes *Pflihten mit der Sorgfalt eines ordentlichen Frachtführers einzustehen, nit auégeshlossen. Es kann daher z. B. eine Haftung des Frachtführers auch- dann - eintreten, wenn er den ihm bezüglich der Ablieferung und Verzollung
} des Org ertheilten Anweisungen nicht nach-
kommt. Ver in solhem Falle zu leistende Schaden- ersaß ift beim Nichtzutrefsen der besonderen Vor- schriften über den Frachtvertrag nach Art. 283 H-G-B. zu bemessen. U. R.-G. v. 11. Dezember 1896, Nhein. Archiv Bd. 91 IT S. 90.
6) In Dan bege Güflen fommt es für die Verpflichtung zum Schadens8ersag darauf nicht Due U eingetretene Schaden vorauszusehen war.
así. U,
7) Art. 404 H.-G.-B. berechtigt den Frachtführer midt, den vom Empfänger im Interesse von Weisungen, die ihm im Interesse seiner künftigen Zweck e gegeben werden, hon während der Reise zu entsprehen. Dasf. U.
8) Aus Art. 51 des Betriebsreglements für die Eisenbahnen Deutschlands ergiebt sich nit, daß die Eisenbahnbebhörde bezüglich dec von ihr vor- enommenen zollamtlihen Behandlung keine
stbarkeit trifft. Dasf. U.
9) Die Verpflihtung zum Ersaye des durch ver- tragswidriges ndeln peruzigMlen Schadens wird nit {hon durch die bloße Möglichkeit, daß der
aden auch ohne die Vertrag8verlezung habe ent- stehen können, beseitigt. Daés. U.
10) Jeder Kontrahent ift berechtigt, vorauszufeßen, daß der andere Kontcahent die ihm obliegenden Ver- pflihtungen erfüllen werde, und daher nicht ver- pflihtet, vorher auf etwaigen, aus einer Vertrags- berleßung entspringenden Schaden, ¿. B. eine von Dritten zu zahlende Konventionalstrafe aufmerksam zu mahen. Das\. U., vgl. au Rh. Archiv Bd. 861 S. 70, VI S. 96.
11) Wenn auch der Banquier, der ein gestohlenes Inhaberpapier erwirbt, verantwortlich ift, wenn er die Bekanntmachung des Diebstahls niht beachtet hat, so fällt doch die Verantwortung hinweg, wenn längere Zeit seit dem Diebstahl verflofsen i}, das
apier von einem achtbaren Bankhaus erwroorben war, und es einer der Vormänner redlih erworben
e. U. R.-G. v. 25. Jan. 1896. Seuff. Archiv V, 52 S. 175. 12) Art. 342 H.-G.-B. enthält keine Bestimmung über den Erfüllung8ort. U. O.-L.-G. Celle v. 18, April 1896 a. a. O. &. 179.
Zeitschrift für Lüftung und Heizung. Fahblatt der Lüftungs- und Heizungskunde mit Ein- lhluß der Feuerungstechnik und des Ofenbaues Fr ahleute und Private. Herausgegeben von Fr.
tm. Haase in Berlin. Heft 15, Inhalt:
éuerung mit flüsfsigem Brennmaterial. — Oefen
r Verhüttungsverfahren. — Bemerkung der NRedak- on Eine Ventilationsrauhröhre. — Neue Petroleum E: — Eine Ventilatorverbindung. Ep Srprigten über Patente und Gebrauh£muster. — Submissionsanzeigen.
HannovershesGewerbeblatt. Herausgegeben vom Gewerbe-Verein für Hannover. Nr. 15, Inhalt : Erdöl-Vorkommen. — Gewerblicher Staub und dessen Abwehr. — Reinigung des Waffers durch Eisensalze.
Drogisten- Zeitung. Organ für ODrogisten und Farbwaarenktändler. Annoncenblatt verwandter Ges(äftszweige. Nr. 30. Inhalt : Stellvertretung beim Spirituosenklcinhanbel.— Betriebsvorscriften fürMi- neralwa fserfabriken. — Fluorwasserstoffsaurcs Ammo- nium, Chinarinde und Restitutionéfluid vor Gericht. — Kothe's Zahnwasser vor Gericht. — Verfälschung von Medizinalwein. — Benutzung fremder Mineral- wasser flashen. — Preisvereinbarungen, Preisfartelle, Syndikate. — Korfumvercins-Praktiken. — Falsckze Patentbezeihnungen. — „Kollege“ Buchbinder. I. Jchthalbin. — Huminal für häuslihe Moorbäder. — Lösungen von Acetylen, — Pflanzenungeziefer- mittel. — Telegraphie ehne Draht. — Empfindliche Papiere für daë Lichipausverfabren. — Verschiedenes.
Das Rheinschiff, Zentral -Organ für die Interefjen der Schiffahrt und des Handels auf dem Rhein und seinen Nebenflüfsen. (Verlag der Dr. H. Haas’\chen Buchdruckerei, Mannheim.) Nr. 30. St@leppboot- Vereinigung. — Badische Kohle. — Die Hafenordnungen von Ludwigshafen und Mann- heim. — NRhein-JU-NRhein-Thur-Bodensee-Donau- Kanal. — Die Kaiser-Wilhelm-Brücke. — Oer Landegeisenbahrrath und die Staffeltariffrage. — Ueberschwemmungen der Rhone. — Die Ableitung der Fäkalstoffe in den Rhein. — Mannkeimer Hafenanlage. — Aus dem Jahresbericht der Kölner Handelékammer. — Neuer NRheinhafen zu Düssel- dorf. — Aus der Weselcr Handelskammer. Regulativ. — Das Technikum der freien Hansestadt Bremen. — Neues aus der Nautik. — Nachrichten und Korrespondenzen.
Kraft und Licht. Hauptorgan der Eisen-, Bleh-, Metall-, Maschinen- und Beleuchtungs- branche, sowie für Installation und Elektrotechnik. (Verlag von J. B. Gerlah & Co., Düsseldorf.) Nr. 30. — Inhalt: Technische Reifebricfe XVI. — Aus der Praxis der Zahnradfabrikation. — Maschine und Verfahren zur Erzielung niedrigster Temperaturen, zur Gasverflüssigung und zur mechanishen Trennung von Gaëgemishen. — Hocspannungsblißzableiter. — Neues aus aller Welt. — Fundgrube. — Technischer L anada — Patentneuheiten. — Neue technische
üher. — Geschäftlihes. — Marktberiht. — Sub- missionen.
DerDeutscheLeinen-Indusftriell e. Wochen- {rift für die Flachs-, Hanf- und Jute-Industrie. Lreeoae eben vom Verbande Deutscher Leinen-
ndustrieller, Bielefeld.) Nr. 760. Inhalt : Zur Siaffeltarifierung. — Jahresbericht der Handels- kammer zu Hirschberg in Schles. für das Jahr 1896. — Das Reichs: Versicherungsamt 2c. — Industrielle Notizen. — Berichte über den Stand der Flahhs- und Hanf-Felder. — Marktberichte. — Kursberichte.
Handels - Register.
Die Panbelaregtserrintrize über Aktiengesellshaften unt Kommanditgesellshasten auf Aktiez werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Siges dieser Gerichte, die übrigen Handels8- registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem roßherzog- thum Hessen unter der Nubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die leßteren monatli.
Aachen. [31382
Bei Nr. 1362 þ. des Gesellschaftsregisters, woselbst die ofene Handelsgefellshaft unter der Firma „P. Rouette & Söhne“ mit dem Sitze zu Trimborn bei Aachen verzeichnet steht, wurde in Spalte 3 ver- merkt: Der Siß der Gesellschaft ist nach Soers, Gemeinde Laurensberg, verlegt.
Aachen, den 9. Auguft 1897.
Königliches Amtsgericht. Abrh. 5.
Aachen. {31381]
Unter Nr. 2287 des Gesellschaftsregisters wurde die offene Handelsgesellshaft unter der Firma „Gebr. van Best“ mit dem Sitze zu Aacheu ein-
getragen : Die Gesellshafter sind: ¿ 1) der Zigarrenfabrikant Antonius van Best in Valkenéroaard in Holland, 2) der Zigarrenfabrikant Johannes Peter Franziskus Hegener in Eindhoven Nb E, 3) der Kaufmann Carl Mathie in eydt. Die Gesellschaft hat am 1. August 1897 begonnen. Zur Vertretung der Gesellschaft gnd nur die Ge- fellshafter van Best und Hegener berechtigt. Aachen, den 9. August 1897. ôniglihes Amtsgeriht. Abtheilung 5.
Altona. N In das hierselb geführte Gesellschaftsregister ist beute zu Nr. 1123, betreffend die offene ndels- esellshaft Th. Spiesen & Heidohrnu zu Otteuseun folgendes eingetragen worden: Das Hanvelege! äft ift am 1. August 1897 aufgelöst, die Firma er Altona, den 7. August 1897. Könialiches Amtsgericht. Abtheilung IIla.
oschen.
Altona. Î E [31387] _In unsex Firmenregister ist heute unter Nr. 2826 eingetragen *
der Fabrikant Jürgen Heidohrn in Ottensen.
Ort der Niederlassung: Altona-Ottenusen.
Firma: Jürgeu Heidohrn.
Altona, den 7. August 1897.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ila.
Altona. : [31388] In unser Firmenregister if heute unter Nr. 2827 eingetragen : der Kaufmann Iobannes Behrens in Altona. Ort der Niederlassung: Altona. Firma: J. Behrens, Kaffeelager und Nöfterei m. Dampfbetrieb. Altona, den 10. August 1897. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 111 a.
Aschersleben. [31186] Unter Nr. 523 unseres Firmenregisters is die Firma „Carl Meiling““ mit dem Siß in Aschers- leben und als alleiniger Inhaber derselben der Kaufmann Karl Meiling daselbst heute eingetragen worden. Ascherslebeu, den 30. Juli 1897. Königliches Amtsgericht.
Aschersleben. [31184]
Unter Nr. 524 unseres Firmenregisters is die
Firma Gustav Rabe mit dem Sig in Aschers-
leben urd ais deren alleiniger Inhaber der Kauf-
mann Gustav Rake daselbft heute cingetragen worden. Aschersleben, den 3. August 1897. Königliches Amtsgericht.
Aschersleben. [31185]
Unter Nr.*525 unseres Firmenregisters if die
Firma — Ernst Hoff — in YVschersleben und
als deren alleiniger Inhaber der Kaufmann Ernst Hoff daselt\t heute eingetragen worden. Aschersleben, den 3. August 1897. Königliches Amtsgericht.
Barmen. [31187]
Unter Nr. 1906 des Gesellschaftsregisters wurde heute zu der Fuma Schröder & Frauzeu ver- merkt, daß die Handelsgesellschaft durh Urtheil der Königlichen Kammer für Handelssachen vom 2. August 1897 für aufgelöst erklärt ist. Zum Liquidator ift der Drechsler Hugo Granzen pon hier ernannt.
Varmen, den 7. August 1897,
Königliches Amtsgericht. 1.
Barmen. [21244]
Unter Nr. 1915 des Gefellschaftéregisters wurde heute eingetragen die Firma Merklinghaus «& Cie und als deren Theilhaber 1) der Kaufmann Ernst Merklinghaus, 2) der Schreiner Carl Fischer, 3) der Schlosser Adolf Lips, sämmtlich in Barmen wohn- baft. Die Gesellschaft hat am 1. August 1897 begonnen.
Varmen, den 7. August 1897.
Königliches Amtsgericht. 1.
BeetzendorLs. [31188]
In unser Gesellschaftsregister ift bezüglich der Kartoffelstärkefabrik Ahlum, Gesellschast m. b. S. heute eingetragen : :
Der Ackermann August Fahrenfeld zu Ahlum sind der Ackermann Friedri Benecke zu Stöckheim und zu Geschäftsführern der Gesellschaft wiedergewählt.
Beetzeudorf, den 6. August 1897.
Königliches Amtsgericht.
Berlin. Handelsregister {31333] des Königlichen Amtsgerichts U zu Berlin, Lant Ver aguns vom 5. August 1897 is am
7. August 1897 Folgendcs vermerkt :
In unser Gesellschaftsregister is unter Nr. 14 391, woselbst die Handelsgesellschaft : C. Grimm «& Co. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen : Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 29 752 die Firma: Paul Müller und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Müller zu Berlin, unter Nr. 29 753 die Firma: Parfümerie Julius Hirschberg und als deren Inhaber der Kausmann Julius Hirschberg zu Berlin eingetragen worden. Die hiesige ofene Handelsgesellschaft : Theodor Audreae
hat für ibr biersclbst Ltricbenes Handelegeschäft at für ihr hierse etriebenes Handelsgeschàä
dem Kaufmann Albert Vogel und dem Kaufmann
Johannes Hauer, beide zu Berlin, Kollektivprokura
ertheilt und if dieselbe unter Nr. 12311 unseres
Prokurenregisters eingetragen worden.
Laut Verfügung vom 6. August 1897 ist am
7. August 1897 Folgendes vermerkt :
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 16 063, woselbst die Handelsgesellschaft : Guse & Davids mit dem Siye zu Berlin vermerkt steht, ein-
getragen :
Die offene P FIeE Matt ist durch Ver-
trag aufgelöt. Der Kaufmann Richard Davids zu Berlin feßt das Geschäft unter der Firma Richard Davids fort. Vergleiche Nr. 29 755 des Firmenregisters.
Demnächst if in unser Firmenregister unter Nr. 29 755 die Firma:
i Richard Davids mit dem Sitze zu Berlin und als deren Fnhaker der M Richard Davids zu Berlin eingetragen worden.
In unfer Gefellschaftsregister ist unter Nr. 17 168, woselbst die Handelsgesellschaft :
/ _Nenz u. §Hundrieser mit dem Sigze zu Berlin vermerkt steht, eins getragen: :
_Die Gefellshaft ist dur gegenseitige Uebcr- einkunft aufgelöt.
Der Kaufmann Ernst Renz zu Berlin feht das Handelsgeshäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 29 756 des Firmenregisters.
Demnächst is in unser Firmenregifter unter Nr. 29 756 die Firma: j
i Renz u. Hundrieser mit dem Siße zu Berlin und als deren Inhaber ada Ann Ernst Renz zu Berlin eingetragen
orden.
In unfer Gesellschaftsregister ist unter Nr. 17 150, woselbst die Handelsgesellschaft :
: Sorn & Oldenburg us dem Sitze zu Berliu vermerkt steht, einge- ragen :
_Die Gesellschaft is durch Vertrag aufgelöst. Kaufmann Max Oldenburg zu Berlin sett das Geschäft unter unveränderter Firma fort.
Da E ad 29 0 des Sa ed.
emnä nt tin unfer Firmenregister unter Nr. 29 757 die Firma: gi _, Sora «& Oldenburg mit dem Siße zu Verlin und als deren Inhaber E Mas Marx Oldenburg zu Berlin eingetragen
OTrDen.
Die Gesfellshafter der hierselb am 1. Augu 1897 begründeten offenen Handelsgesellschaft : is find Davidsohn «& Beer
nd:
Die Kaufleute Benno Beer und Adolf David- sohn, beide zu Berlin.
Dies ift unter Nr. 17 271 unseres Gesellschafts- registers eingetragen worden.
In unfer Firmenregister ist unter Nr. 20 457, woselbsi die Firma:
Ehrmann «& Sufimauu mit dem Siye zu Berlin vermerkt steht, getragen:
Frau Kaufmann Marta Sußmann, geb. Bel- gard, zu Berlin ift in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Oscar Sußmann zu Berlin als M elcgelen Vater eingetreten, und es ift die ierdur entstandene, die unveränderte Firma führende Handelsgesellshast unter Nr. 17 270 des Gesell|haftsregisters eingetragen.
Demnächst is in unser Gesellschastsregister unter Nr. 17 270 die Handelsgesellschaft :
Ehrmaun « Sufimannu mit dem Size zu Berlin und sind als deren Sale \@aster die beiden Vorgenannten eingetragen worden.
Die Gefellshaft hat am 8. Juli 1897 begonnen.
ur Vertretung derselben ist nur dec Kaufmann
scar Sußmann befugt.
Die dem Martin Berwin und Sigismund Suß- mann für die erstgenannte Einzelfirma ertheilte Kollektivprokura ist erloschen, und ift deren Löschung unter Nr. 9980 unseres Prokurenregisters vermerkt.
In unser Firmenregister is unter Nr. 29 754
die Firma : Max Becker mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Max Becker zu Berlin eingetragen worden. Die hiesige Kommanditgesellschaft : Ampt «& Co. Commandit-Gesellschaft taa 13 372) hat für ihr hierselbst betriebenes andelégeschäft dem Kaufmann Leopold Steindorff zu Mainz dergestalt Kollektivprokura ertheilt, as er nur in Gemeinschaft! mit dem Mori Ren Kar Otto Rengert zur Firmenzeichnung berechtigt ist. erner ist in unser Ge Rtreneootiter unter Nr. 9312, woselbst die Prokura des Karl Otto Rengert vermerkt steht, eingetragen : Der Prokurist Rengert iff auch gemeinsam mit dem Prokuristen Leopold Steindorf zu Malnz Nr. 12312 des Prokurenregisters zur Vertretung der
Firma befugt. Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 18 389 die Firma : i E. Salge. Firmenregister Nr. 19 440 die Firma : \ Franz Helle. Firmenregister Nr. 25 885 die Firma: Guftav Schumaun. Berlin, den 7. August 1897. Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 90.
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Bieleseld. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Bielcfecld. In unser Gesellschaftöregister it bei Nr. 639 Firma „Fischer « Krecke Gesellschaft mit be- schränkter Haftung“ zu Bielefeld mit ciner Zweizniederlassung in Berlin am 7. August 1897
cin-
[31189]
eingetragen :