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[32629] Altenburg- Zeißer Eisenbahn-Gesellschaft i. Liq.
Daß die für Vorlegung der S@{lußre{nung bestimmte Generalversammlung der Altenburg- Zeiger Eisenbahn - Gesellschaft i. Liq. am 11. Oktober 1897 zu Altenburg stattfinden \oll, wird in Gemäßheit des S 18 des Statuts hierdurch vorläufig bekannt gemaht. 5
Alteuburg, am 18. August 1897. S Altenburg-Zeizer Eiscubahn Gesellschaft i. Liq.
Hase. Bäßler.
[32621] 5
Eilenburger Kattun Manufactur
Actien-Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden biermit zur 25. ordeutlichen Generalversamui- lung, welche am Freitag, den 10. September, Nachmittags 47 Uhr, im Gescäftslokale ftatt- finden wird, eingeladen.
Tage®êorduung : ; :
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, dec Bilarz
und der Gewinn- und Verluft-Rehnung fowie des Revisions-Protokolls für 1896/97. Genebmigung der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlust-Rehnung für 1 7 und Be \{lußfafsung über die Verthe gewinns. ; — Z Ertbeilung ter Ectlaftung für den Vorstand und den Aufsichtêrath. MWabl von ¿wei Aufsihtsrathëmitgliedern an Stelle des auésheidenden Herrn Kommerzien- Ratbs Emil Steckner in Halle und des ver- storbenen Herrn General-Direktors Oskar Krug in Halle. _
5) Wakl von drei Revisoren.
Die Aktien, welhe in der Generalversammlung vertreten werden sollen, find bis zum 9. Sep- tember cr. bei Herrn Reinhold Stccknuer in Halle a. S., bei Herrn S. Bleichröder îin Berlin oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt in Leipzig bis zum S@luß der Geschäftszeit oder bis vor Beginn der anbe- raumten Generalversammlung an der Gefell- schaftäfafse in Eilenburg gegen Emvfangénahme der Stimmkarten zu deponieren.
Eilenburg, den 18. August 1897.
Der Auffichtsrath. Emil Stedckner.
32622
Niederlausißer Eisenbahn-Geselischaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft beehren wir uns, zur erften ordentlichen Generalver- sammlung auf Sounabend, den 18S, September cr., Nachmittags 5 Uhr, im Seschäftélokale der Allgemeinen Deutschen Kleinbahn-Gesellschaft, Actien- gesellshaft, bierselbst, Voßstraße 32, ergebenft ein- zuladen.
Tagesordnung :
er Bilanz, der Gewinn- und Verlust-
für das Geschäftsjahr 1. April 1826 März 1897, Gntgegenn i 8 Vorstandes
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€ ibre Interimésceine ent- weder spätestens S Stunden vor der Ver- sammlung bei unserer Gesellschaftskasse, Voßs- straße 32, oder späteftens am zweiten Tage vor der Versammlung bei der Nationalbank für Deutschland zu Berlin, Voßstraße 34, oder bei der Filiale der Breslauer Disconto-Bauk zu Berlin, Charlottenstraße 59, binterlegt haden. An Stelle der Interimsscheine genügt au die amilie Bescheiniaung von ]
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v und Kommunal- bebörden und -Kafien owie er Reichsbank und deren Filialen über di Lf binterlegten íInterimsscheine. es Vorstandes nebft Bilanz | für das erfte Beschâfte eid
i es Auf Î s [i 3. September i Bef : sellshaft, Voß-
[32625] — Biervrauerci Holsatia A. G. Nortorf i/H.
Zu der am 7. September 1897, Vor- mittags 105 Uhr, in „Tanks Hôtel* in Nortorf statifindenden außerordentlichÞen Generalver- sammlung werden die Herren Aktionäre hierdu ch eingeladen.
Da alle Aktien bei der 2
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T: l „Diejenigen | am 9. Januar 189 alversamms lung neu auêzugedbenden f welche bis 3. März 1897 ei
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1. Oktober M 300.— geiet sonderen Ste binsihtlih î Gesellshaft de 3. März 1897 leistet worden ift, völlig glei Gewinn der Gesellschaft Aktien, auf welche bis z1 zum 1. Oktober 1897 4 300.— geleistet worden ift, 30/0 ihres Nominalbetrages von je # 1000. jedes Jahr erhalten haben. Ein etwaige Uebe des Gewinnes wird auf sämmtliche Aktien zu gleiche Theilen vertheilt.“
Nortorf, den 18. August 1897.
Der Vorstand.
[325483]
versamm
worden. Herrn I Laufi
Artbur
Actienges. Herrmanisbad. Bek
ung. In unserer am 14. d. M. abgehaltenen General-
von 2 °/o auf die abgestempelten (zusammengelegten) Aktien auf das
des Dividendenscheins Nr. 16 dur unfern Kassierer mit Æ 6 zur Auszablung.
Der Auffichtsrath.
lung ift tie Vertheilung einer Dividende
eshäftéjahr 1896/97 beschlofsen Diese Dividende gelangt gegen Einlieferung
obannes Neumann bier vem 20. d. M. ab gf i. Sa., am 16. Auguft 1897.
} Der Vorftand. Ko, Vors. Bürgermeister Fabian, Vors.
31878]
auf M
statutena
welcher
bureau
von Akt er h v Abkhaltu
äußern.
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Gasbeleuchtungs - Gefellschaft
Die Aktionäre unserer Gesellicaît werden biermit
Vormittags 10: Uhr, zur ordentlichen Seneral- versammlung in die Gaëfabrik Thalkirchnerstraße
Der Besitz von Aktien wird na § 22 der Sta- tuten in der Art nachgewieîen, daß Jeder Aktionär,
spätestens bis 24. September im Kassen-
München, oder bei dem Aufsichtsrathëmitgliede, Herrn Direktor E. Des Gouttes in Genf, Rue Senebi.r 18, entweder seine Aktien selbst oder ein die Nummern derselben bestätigendes, von ibm durch Unterschrift beglaubigtes Verzeichniß über den Besiß
Sobald dies gesehen, versönliche Eintrittskarte, immenzabl, sowie Tag, Generalversammlung kundgiebt.
a. Bericht des Aufsichtératkes standes. Genebmigung der des Verfügung über den NReing München, 5. August 18937. Gasbeleuchtungs-Gesellschaft in München,
in München.
ontag, den 27. September 1897, emäß eingeladen.
der Generalversammlung beiwohnen will,
der Gesellschaft, Salvatorstraße 29/1 in
ien nebst ciner Erklärung übergiebt, | ervflidtet, fich der angemeldeten Aktien ng der Generalversammlung niht zu
Tagesordnung es Vorfiandes
r Vorsizende des Auffichtsrathes: v. Auer.
992001 [32626]
Katt.
Gasbeleuchtungs- Gesellshaft. Dounerêtag, 16. September, Nachmittags 4 Uhr, findet die dietjährige (34.) ordentliche Geueralversammlung in dem Rathhaussaale dahier
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Weilburger
_Tagesordnuna : / fassung über die Jabreërehnung und
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Versammlung werden Bormittags, von dem nung gegen Vorzeigung
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7) Erwerbs- und Wirthschzafis-
Genofsenschafien.
Keine.
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8) Niederlassung X. von
chaft bei dem K. Amtêge 3 - gelafsene gepr. Rectépraktikant Ludwig Landgraf von Kulmbach wurde in der öfentligen Sißung vom 14. August l. J. verpflichtet und am nämlichen
Sulzbach, 14. August 1897.
(L. S.)
Sermaun wur
am Heutigen gelö!
Neuburg a. D.,
In Vertretung: Zie
Rechtsanwälten.
Bekanntmachung. ur Entshließung des K. Staats-Ministeriums ftiz vom 16. Juli l. J. zu Rechtsanwalt- rit Sulzbah i. O. zu-
ov in die Rechtéanwaltélifte eingetragen.
Königliches Amtsgericht. ) Lautens(lager, K. Ober-Amtsrichtzr.
Bekanutmachung. der Eintragung des Rechtsanwalts
Theodor Burmeister in Lübeck
ahung. N erishen Amt3geridte Neu- Rechtéanwalt Johannes
Lifte der
16. Auguft 1897. Bayer. Amtsgericht.
Königli Kgl. Oberamtsrichter.
H. G. Balzer. O. Armatck.
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9) Bank - Ausweise.
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
[32377] Bekanntmachung.
Die biesige Vürgermeisterstelle, deren gegen- wäftiger Inbaber mit dem 9. Januar kf. Jahres pensioniert wird, soll neu beseßt werden.
Das pensionsfähige Gehalt ift auf jährli 3000 mit Genebmigung des Bezirks-Ausschufses festgestellt. Die Wahlperiode dauert gemäß der Städte-Ordnung 12 Jahre. Der Bürgermeister darf Nebenämter nit annehmen. L Bewerbungen um dies Amt, unter Beifügung eines curriculum vitae und der betreffenden Atteste über früber innegehabte Stellungen, aus denen auf die Qualifikation des Bewerkters zu {ließen ift, werden bis infl. 31. d. Mts. unter unserer Adresse erbeten.
Drofsen, den 12. August 1897. Der Magistrat, (Unterschrift.)
7
1 - * # - der Breslauer Disconto-Bauk hier it der Antrag uestellt worden,
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Nom. #4 7 500 000 neue Aktien der Bres. loBoesendandel an der hie zum ei au er en zuzulassen. figen Börse Berlin, den 17. Augufi 1897.
Bulassungsftelle an der Börse zu Berlin, Kaempf.
[27620]
Am 6. März 1897 if in Berlin der Rentier Herr Heinrih Müller, ftammend aus Nieder-Alt, wilmsdorf im Kreise Glaß, gestorben. Er bat zu- leßt in Berlin NW. Lüneburgerftraße 28, vorher Flemmingftraße 10 gewohnt.
Seine Schuldner und Gläubiger werden hiermit aufgefordert, \sih binnen jezt und drei Monaten bei dem unterzeihneten Bevollmächtigten der Erben zu melden, die în ibren Händen befindlihen Ver- mögensftücke des Verstorbenen herauszugeben, die Schuldbeträge zu bezahlen und ihre Forderungen zu belegen. Die Regulierung des Na@lasses soll auf diese Weise unter Vermeidung jedes gerichtlichen Verfahrens durchgeführt werden.
Ein solch:s wird dagegen nah Ablauf der drei Monate cingeleitet werden.
A. Kurlbaum, Rechtéanwalt, Potsdam, Wilhelmétvlay 16/17.
[32500]
3 %
Bau einer städtishen Badeanstalt, zum Ankaufe des
gelten folgende nähere Bedingungen: Zur Sicherheit der Anleibe haftet ibrer Steuerkraft.
einem Kontrolbeamten bandschriftlih unterzei 1000 Ï
809 750
ausgefertigt.
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:ährlih unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten
Tilgung i de
durch frei vorbehalten, agf scheine auf einmal zu fündigen.
ieine, sowie des Rückzablungstermines derselben
der Halberstädter „Bürger-Zeitung“.
in gleicher Weise bekannt gemadt. ; betreffenden Bekanntmachungen erfolgen. Gebt eines die Nothwendigkeit eines Wechsels ein, ]o wird an
hauptkaffe in Halberstadt : / in Berlin bei der Direction der
zahlbar.
gelangenden, no dieser vor jenen zu. _ Halberstadt, im August 1827. S
Subsfkriptions
Auf Grund des vorstehenden Prospekts ift die
3!/,%/0 Anleihe der Stadt Halberstadt vom Fahre 1897
zum Handel an der Berliner Börse zugelafsen. Wir legen dieselte biermit unter nastebenden Bedingungen zur Subskription auf:
1) Die Subskription findet am Sonnabend, den 21. August 1897
in Berlin bei der Direction der DiScouto- Gesellschaft, bei der Berliner Handels-Gesell- schaft, in Halberstadt bei Herrn Carl Kux Senior, bei Herrn Ernft Vogler, bei Herrn M. HSeift, in Halle a. S. bei dem Halleschen Vank- Verein von Kulisch, Kaempf & Co., bei Herrn H. F. Lehmaun, bei Herrn Reinhotd Steckaer, bei Herren Hermann Arn- hold & Co., Bank- _ Commandit Gesellschaft, in Samburg bei der Norddeutschen Vank in Samburg, ia Hannover bei Herren Ephraim Meyer &Ææ Sohn, in Magdeburg bei dem Magdeburger Bauk- f Klinckfieck, Schwanert «e Co.
Keine.
ieden Jahres verzinst und mittels Verloosung oder freißändigen Ankaufs der Anleihescheine 898 ab aus einem Tilgungësteck zurüdckgezablt, wel
Berlin, Halle, Hamburg, Sanuover,
Direction der Disconto-Gesellschaft. Hallesher Bank-Verein von Kulish, Kaempf & Co. Norddeutshe Bank in Hamburg. Magdeburger Bank-Verein Klincksieck, Shwanert & Co,
PROSPECT.
Anleihe der Stadt Halberstadt v. J. 1897 im Nennbetrage von 2750000 M.
Die Stadt Halberftadt nimmt auf Grund des ihr ertbeilten Alierböchsten Privilegs vom
9. Januar 1897 eine Anleibe im Nennbetrage von 2750 000 # Deutscher Reichswährung auf. Der , Fs P N f c él E
Erlós der Arleibe is zur Erbauung neuer Katernements, zur Vollendung der Kanalisation der Stadt, zum
Gleim - Hauses nebst den Sammlungen, sowie zur
Rüdzablung eines für Straßenverbreiterungen aufgenommenen Darlekbns bestimmt. Für diese Anleihe ie Stadt mit ihrem gesammten Vermögen und mit Die Anleibescheine, welbe von dem er-Bürgermeister, einem zweiten Magistrat8mitgliede und V erde
d n 600 Abschnitten Litt. A. Nr. 1— 600 zu je 2000 #,
n, lauten auf den Inhaber und werden
1—1000 , , 1000 #Æ, 1— 800 , 900 , 1— 750 , , 200 A
Die Anleibe wird mit 34 Prozent fürs Jabr in halbjährlichen Zielen am 2. Januar und 1. Juli
zom 1. Januar der mit wenigstens 14 Prozent des Kapitalbetrages Anleibescheinen gebildet wird. Zur außerordentlichen
oll-n au die Einnahmen der städtischen Kanalisation, soweit sie den Tilgungésaß von 1F Prozent s Anleibekavitals übersteigen, sowie diejenigen Beträge verwendet werden, wele auf die durch diese Anleibe gedeckten Ausgaben zur Erstattung gelangen.
bändigen Ankauf bewirkt wird, im Monat Mai jeden Jabres, die Auszahlung zum Nennwerthe vom 2. Januar des auf die Ausloofung folgend:n Kalenderjahres ab. Der Stadt bleibt das Rett den Tilgungsfiock zu verstärken oder auch sämmtliche noch im Umlauf befindlichen Anleibe
Die Ausloosung erfolgt, sofern die Tilgung nicht
erfolgt spätestens drei Monate vor leßterem im
ie Bekanntmachung der Nummern, Buthftaben und Beträge geloofter oder gekündigter Anleibe-
„Deutschen Reihs- uud Königlih Preußischen Staats-Anzeiger“, in der „Berliner Börsen- Zeitung“, in dem Amtseblatte der Fönigliden Regierung zu Magdeburg, der „Halberstädter Zeitung“ und Wird die Tilgung der Sculd durch Ankauf von Anleihescheinen bewirft, so wird dies unter Angabe des Betrages der angekauften Anleibhescheine alsbald nab dem Ankauf
Mm
Fn den vorbezeichneten Blättern werden au alle sonstigen die Anleibe
derselben ein oder tritt aus einem sonstigen Grunde Stelle des ausfallenden Blattes von dem Magistrat
mit Genebmigung des Königlichen Regierungs-Präsidenten in Magdeburg ein anderes bestimmt. Die ein- A E i E z 5 C A
getretene Aenderung wird in den übrig bleibenden bezw. bisher benußten Blättern öffentli bekannt gemadt.
Die Zinéscheine und die verlooften oder gekündigten Anleibescheine sind außer bei der Stadt-
Discouto: Gesellschaft,
in Berlin bei der Berliner Handels-Gesellschaft,
in Halle a. S. bei dem Halleschen BVank-Vereiu von Kulisch, Kaempf & Co.,
in Hamburg bei der Norddeutschen Bank in Hamburg,
in Hanuover bei den Herren Ephraim Meyer & Sohn,
in Magdeburg bei dem Magdeburger Bank-Verein Klinkfieck, Schwanert & Co. Gbenda erfolgt fcstenfrei auch die Aushändigung neuer Zinsscheinreiben. Die gekündigten Kapitalbeträge, welche innerbalb 30 Fahren nach dem Rüczablungstermin nit erboben werden, sowie die innerhalb 4 Jahren nah Ablauf des Kalenderjahres, in welchem sie fälli geworden, nit erhobenen Zinsen verjähren zu Gunsten der Stadt. : Die Anleibe soll in ihrem gesammten Umfange in den Verkehr gebraht werden. eines bestimmten Betrages auf eine feste Zeit ift nicht beabsichtigt. Ein Vorzugêrecht steht weder den früher auëgegebenen
Der Ausë\@{lu
Anleihen vor der jetzt zur Ausgabe
Der Magistrat. Boedcher, Ober: Bürgermeister.
-Bedingungen.
wäbrend der bei jeder Stelle üblichen Ge- \häftéstunden auf Grund des zu diesem Prospekt gehörigen Anmeldung®s?- Formulars, welckes von den vorgenannter Stellen bezogen werden fann, statt, Der frübere S&luß der Suksfkription bleibt jeder Zezichnungsftelle vorbehalten. Der Subsftription2preis ist auf L00,20 ?'5, zuzüglih der Stüdzinsen zu SF 9% vom 1. Juli d. I. bis zum Tage der Abnahme, festgeseßt. Bei der Subskription muß eine Kaution fünf Prozent tes Nennbetrages der Zeihnu binterlegt werden. Dieselbe if entweder Baar oder in solhen nah dem Tageskurse jz veranschlagenden Eff:ften zu binterlegen, welce die betreffende Zeichnungsfielle als ju- lässig erahten wird. 2 Die Zutheilung, deren Höhe dem Ermehen der betreffenden Zeichnungsftelle überlaffen ilt, wird fo bald wie möglih nach Schluß der Subiskrivtion erfolaen. Im Falle die Zu- theilung weniger als die Anmeldung beträg?- wird die übershießende Kaution unverzügli zurüdgzegeben. Den Stempel der Z2- theilungs-Schlußnote trägt der Zeichner 8! Hälfte. Die Abnahme der. zugetheilten Stücke fans vom 25. August d. I. ab gegen Zahlung des Preises (2) gesheben, muß aber bis ¡uZ 95. September d. I. bewirkt sein. Nah Ad rabme wird die binterlegte Kaution verrechn | bezw. zurückgegeben.
Magdeburg, im August 1897.
Berliner Handels-Gesellschaft. Ephraim Meyer & Sohn.
Dritte
Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. Berlin, Donnerstag, den 19. August
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmaungen aus den L£ 8 Fenshafts-, Zei f T O - G. @ 7 : E L. E bungen aus den Handels-, Genoffenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Regist b e smuf Frie somie vie Tarif Fahrplan-Bekanntmahungen der deutshen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel sei:Regisiern, fiber Patente, Gebrampömuster, Konkurse, sowie die Tarife WV
Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. n. 1914)
Das Central - Handels - Register für das auch durch die Königliche Expedition des . Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Deutsche Reih kann durch alle Post - Anftalten, für | s
Deutschen Reichs-
nd Königlich Preußischen Staats- |
Das Central - Handels - Register für das
ür den Raum einer Drudzeile
1897.
C el Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D beträgt L Æ 50 „4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — eis f
30 .
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 1944. und 194B. ausgegeben.
Patente, 1) Anmeldungen.
Kür die angegebenen Gegenftände baben die Nah-
i aud eines Patentes
nachgesucht.
geschüßt. lasse.
3. N. 11180. SMnürbaken. — Edward de
Herbert Robertson, Provi S A; Bat: A du Max Wagner, Berlin NW., S
95. 5. 97.
1. W. Ziolecki, Berlin W., fie f
Karl Kraufe,
orferftr. 59. 28. 5. 97.
B. 19725. Verfahren zu er Guajacol- und Kreofotxboëphorig Pierre Ballard, 2 Rue Aiguillerie, Montpellier, SFranfr.; Vertr.: Hugo Patoky u. Wilbelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 8. 10. 96.
12, K. 15 30x. Verfah zu f von fafti geruchlofen Berbindurge I mit Eiweikkörpern. hafen a. Rb.
12.
5, Tammaun, ‘
Berlin N., Oranienb 14, F. 9546. G
tung für Dampfmaschin
i. F. Friedri [ aße 40. 22. 4. 96.
. 11 560, Verfabren und usschließen von mittels Semaschinea eilen. — Albert Marohnu, Gncifenavstr. 103.
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und Soda - Fabrik, 11 12 96.
22. F. 9625. Verfahren zj stellun Chinizaringrünselfosäure; Zus. z. Pat. 86 150. — Farbenfabrikcn vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 20. 1. 97.
30. N. ;
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lin NW.,
31, M. 13S — Maschinenfabrik E, Frauke, 2 Köpeniderftr. 150/151. 13. 3. 97.
34, B. 20 541. Tisch mit heb- und f Unterplaite zur Aufnabwme vcn Trin u. dgl. — Gustav Bähr, Pla Hegersir. 5: 24. 3. 97.
36. J. 4194. Stellvorrihtung für Regulier-
. — Franz Jörger, Karlérube i. B., Mark- 2 A D S Dachfalzziegel. — Franz sf Schwarz, NRaëpenau, Böhm.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 17. 12. ‘96. H. 18 384. Die Halme ver dem Dreschen ¡ershneidender Einleger für Dr:shmascinen. — gid Hauser, Ashheim b. München. 18. 2. 97. . W. 12911. Düngerstreumascine mit Schôöpfwalze. — Hermann Wartze, Ollenrode. 20. 9. 97.
Sch. 12 466. Gewindoevers{luß für Drud-
behälter. — Otto Schmidt, Berlin, Wöblert-
_ ftcaße 8. 29. 3. 97.
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§3, D. 7919. An jedem Fahc:ra® anzushrau- bendes Fahrrats{loß. — Arthur Henry Diekin- son, 216 Malpes Road, Brockley, Kent, u. Henry James Fisher, 102 Skooter's Hill Road, Blackbeath, Kent, Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort,
ag erlin NW., Hinderfinstr. 3. 19. 12. 96.
. P. §462. Um ODoppel-Gelenke drebbare Fahrrad-Stügzen. — Oliver Phalp, 37 Rich- mond Road, Cardiff, Soutb-Wales; Vertr. :
U Schaper, Hamburg. 21. 10. 96. :
. W. 11 890, Feststellvorrihtung für aus teleskopartig in einander vershiebbaren Rohren
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enannten an dem bezeicbneten Tage die Ertheilung atentes nage Der Gegenstand der | wald, Erfuit. 16. 2. 97. Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung } 64. M. 14162. Flasche zum Sättigen bon
H. 18 297. Rahmen zum Bewegen von ; fern beim Pihen und Entpichen. — Atolf | 742. H. 18 230, Küblpatrone für beißgeschoffene enzi, Basel, Lethringcrsir. 6; Vertr: A. Müble S ì S 78
Friedrihstr. 78.
Goulburn, Ne Glaser u. L. G D 06. Klafse. 64. B. 20331. Konfervenvers{h[i Brunn, Korenhagen, Gothergade 1
gen Flüssigkeiten mit Gasen. — Kenneth Sutherland Murray u. Albert Iobnfstone Campbell, London, Engl.: Vertr.: Carl Röftel, Berlin SW., Friedrichstr. 48. 72. G. 10 922, Artillerie- nageschoß mit cfenem Boden. — Loui „ Lrccoln Avenue 44, Chicago, Jll., V. ( 5.; Vert Carl Pataky, Berlir S inz
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nftr. 100. 12.10. 96.
17 Feuerwafen. — Gotthold Sildebrandt, Berlin NW., Lebrterfir. 48c. 21. 1. 97. 72. R. 9557. Kniegel s thätige Feuerwafffen mit fef Colombo Ricci, London; V u. Guftav Sa(fe, Berlin S 28. 59. 95 74, W. 12356, Fallklarve. — hold, Sunimit, Grfsch. Unio Pataky u. i Luisensir. 25. 77. D. 8203, rau, Lägerdorf, Ô 7, 3. 2279. Nürnbera, Ke “S, S. 9664, Sprengstoffen — nit, Hamburg. 1. s. 78, Sh. 12127, und Apparat zu fei Charles Schüpphaus, 2 ert . A Uauikio S
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2) Zurücknahme von A
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Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntm der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wir- fungen des einf i Schutzes gelten als nit eingetreten. 3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Me Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gem Anmeldungen ift ein Patent versagt. Die Wi des einstweiligen Schußes gelten als nit einget Klasse. 6. M. 1258S. fübler mit Vertbeilungésieben.
12. G. 10952. Verfahren iz einer Base aus p-Phenetidin und Vom 28. 1. 97. 20. L. 10164. Stienenpaar fi
fanal eleftriser Eisenbahnen. V 21. U. 1164. Regelungfa Magnetfeld elektrisher Maschinen. Vom 22. F. S887. Verfahren zur Darstell bis violetter Wollfarbstoffe. Vo 28. L, 9112. Synellgerbverfa 14: E. 97. 50. R. 93690. Fördervorrihtung für Plansihter ; Zus. ¿. Anm. R. 9096. Vom 16. 12. 995. 52, St. 4570, Nähmaschine zum Einnähen des Sc&weißleders in Hüte. Vom 23. 11. 96 S6. L. 10 170, Verfabren zur Herflellung gewebten Schrur mit sich ansließender in einem Webstück. Vom 12. 11. 36.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente find auf die nahgenannten
Personen übertragen.
Klasse.
S. 93445, Fr. Leißiler, Offenba a. M., u. Guftav Schulze, Dreéden. — Vorrichtung für Ein‘pänmaschinen zum Ausstreichen der Falten der einzuspänenden Waare. Vom 4. 8. 96 ab.
15. 920838. The Lamson Paragon
SupPIy Company Limited, London;
Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luifen-
straße 43/44. — Maschine zum Aufdrucken der
laufenden Nummern auf die zur Herstellung von
Verkaufsblocks o. dal. dienenden endlosen Papier-
streifen. Vom 9. 7. 95 ab.
24, S1 167, Aktiengesellschast für Patent-
verwerthung, Nürnberg. — Rauchverzehrende
Feuerung. Vom 28. 8. 94 ab.
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Pat. 81 167. Vom 27. 11. 95 ab. 5) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebüßren.
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geti sind, oder die Gläubiger in
gewilligt haben. Vorkßer kann daher
troß Erhebung der Klage Verzugs-
U. R.-G. v. 12. Juni 1896, L S 1VL
cssenshaftägeseßes
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irkfíam. In solhem Fall ift aber Borstandémitglied nit zugleich ines sonstigen Bevollmächtigten über- gen werden sollte. U. R.-G. v. 22. Sept. 1896 . a. O. S. 180. __5) Die Ghefrau, welche in Errungenschaftsgemein- schaft lebte, haftet auf Rechnungélegung aus der Person des Ehemanns, wenn fie nah Auflösung der Gütergemeinschaft durch den Tod des Ehemanns die Errungens&aftégemeinshaft angenommen hat. U.R.-G. “a März 1897, Deutsche Juristenzeitung IT S. 203. 6) Das auf ein Verfahren ertheilte Patent, den Gegenstand der Erfindung zu gebrauchen, er- streckt sich nah § 4 des Patentgesezes nur auf die dur das Verfabren unmittelbar hergestellten Erzeugnisse. U. R.-G. v. 31. März 1897 a. a. O. S. 2094. 7) Auch gegen eine offene Handels8gesell-
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bestehende Fahrradstützen. — Georg Woolley,
24, 87955, Aktiengesellschaft für Patent-
verwerthuug, Nürnberg. — Feuerung ; Zuf. z.
Unterlassung einer Handlung zu erzwingen, eine Geldstrafe angedroht werden. Dageg if Androbung einer Haftstrafe unzulässig. Ober-Verwaltungégerihts vom 8. Oktober
a. a. O. S. 206.
3) Der Käufer der Waare bat in Anwendung der ihm obliegenden Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns dafür zu forgen, daß die Waare redt- zeitig und gehörig untersu@t wird und die Mängel-
ge erfolgt. Wenn er verreist, bat er einen
1 Vertreter bierfür zu bestellen. U. O.-L.-G. b. 25. Mai 1895 a. a. O. S. 2C6.
versicherurgépflihtiger Unfall kann auch
l egung des Versicherten durch
dergl. herbeigeführt fein.
1896 a. a. D.
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Abs. 1 des Wett- R.-G. ausgesprochen,
¿ Geschäftsgeheimniß desselben greift in eigenthümlih und
i Ein Jahres- 8gebeimniß. Indessen ; [ daß die zuzufügen,
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e Außenhandel irm erften 1395. — Reichsstatiftisches. i e Holzstoff-Syndikat ung. — Unternehmer- onventionen, Fu- mmern. Vereine. Verkehrswesen.
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itschrift für Elektrotechnik.
L n Artbur Wilke in Berlin-Wilmers- n Wilhelm Knapp in Halle a. S. Heft 5. : Welchen Schutz bieten die bekannten Mittel itt von Starkstrom in Schwachftroms
a. — Marconi’'s System
i .— Accumulatoren- Lichtrwerke. Von
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Lehre aus der Wafsernoth.
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Fl[llustriertes Fachblatt für die gesammte Glas-, Porzellan-, Steingut- und alle Zweige der Thonwaaren-Industrie. Her- ausg und Verleger: Pabl’she Buchhandlung (A. Haase). Nr. 20. — Inhalt: Neue Erfindungen und Erfahrungen. — Keramishes Straßenpflaster. — Die Ziegelfabrikation der Vorzeit und Gegen- wart. — Soziale Bilder. — Vermischte und te{h- nische Notizen. — Patentliste. — Musterregister. — Bücherschau. — Handelszeitung: Amerikanische Zoll- politik. — Kleine Mittheilungen.
Handels - Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften unt Kommanditgesellshaften auf Aktiez werden nah Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- registereinträge aus dem Königreih Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die leßteren monatli.
Aachen, [32583] Bei Nr. 279 des Gesellshaftsregifters, woselbst die „Actieugesellschaft der Aacheuer Spiegel- manufaktur in Liquidation“ mit dem Sitze zu Machen verzeichnet steht, wurde in Spalte 4 ver- merkt: An Stelle des verstorbenen Kaufmanns August Star in Aachen ist der Kommerzien-Rath Albert Bischoff daselbst zum Liquidator der Gesell- schaft gewählt worden.
Aacheu, den 16. August 1897,
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 5.
Aachen. [32584] Bei Nr. 4414 des Firmenregisters, woselbft die Firma „W. J. Strom“ mit dem Orte der Nieder- lassung Aachen-Burtscheid verzeichnet fteht, wurde
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in Spalte 6 vermerkt: Das Handelsgeschäft is dur
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