133187]

P E E E E S T I I S T T L E T N BTEE

Die dieëjährice ordentliche Geueralversamm- lung firdet am Montag, den 4. Oktober, Mittags 14 Uhr, im Geschäftslokale der Gesell- \{aft statt, wozu die Herren Aktionäre eingeladen werden.

Tagesorduung: Erledigung der in den Artikeln 95 bis 28 des revidierten Statuts vorgesehenen Ge-

os Der Aufsichtsrath der

Aktien Gesellshaft Prinz Leopold

zu Empel.

005190) Gütersloher Brauerei Actien Gesellschaft.

Gemäß § 25—28 des Statuts laden wir hiermit zur diesjährigen ordentlichen Generalversamm- lung cin, welhe am Freitag, den 10. Sep- tember cr., Nachmittags 5 Uhr, auf der Brauerei stattfindet. :

Tagesordnung :

1) Geschäftsberiht des Vorstands und des Auf- fihtsraths über das Jahr 1896/97.

2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns und Ertbeilung der Decharge an den Vorstand und Aufsichtsrath. _

3) Umwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths.

4) Ausloosung von 5 Stück Prioritäts - Obli- gationen à 1000 M

Gütersloh, den 21. August 1897.

33186]

l Einladung zur außerordentlichen General- versammlung der Elektriziiäts-Actien-Gesell- schaft vorm. W. Lahmeyer & Co., Frauk- furt-Main auf Dienstag, den 14, September, Vormittags 10 Uhr, im Geschäftslokal der Gesell- schaft, Hêchsterftraße 45, Frankfurt-Main.

Tageëordunung : /

1) Aufhebung des Beschlusses der ordentlichen Generalversammlung vom 2. Juli ds. JI,., betreffend die Erhöhung des Grundkapitals der Gesellschaft. j S

2) Erböbung des Grundkapitals der Gesellschaft um 4 1 000 000 dur Ausgabe von weiteren 1000 Aktien jede zu 4 1000,— und Besluß- fassung über Ablösung der Genußscheine (S 9 a. der Statuten),

3) Abänderung des § 4 der Statuten.

Die Herren Aktionäre, welche an der General- versammlung theilnehmen wollen, haben späteftens am dritten Tage vor dem 14. September, letzteren nicht mitgerechnet, ihre Aktien bei dem Bankhause Grunelius & Co., Fraukfurt-Main oder bei der Gesellschaft bis zum Schluß ter General- versammlung zu binterlezen. L

Fraukfurt-Main, den 21. August 1897.

Der Auffichtsrath

der Elektrizitäts-Actien-Gesellschast vorm. W. Lahmeyer & Co.

Ueber Punkt 2 und 3 der Tageëordnung kann nah § 23 Absaß 3 der Statuten nur in der Generalversammlung beschlossen werden, wenn in derselben mindestens zwei Drittheile des Grund- Fapitals vertreten sind, worauf die Herren Aktionäre hierdurch nochmals besonders aufmerksam gemacht werden.

[33184] S S F Südharz-Eisenbahn-Gesellshaft

in Walkenried.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft wzrden unter Bezugnabme auf §8 18 ff. Statuts hierdurch zu der am Moutag, deu 18. September d. J., Vormittags 10 Uhr, im Gebäude tes Herzoglichen Amtsgerichts zu Walkenried stattfindenden General- versammlung eingeladen.

Tageëorduung:

1) Vorlegung und Beschluß über Genebmigung des mit der Zentralverwaltung für Secundär- babnen Herrmann Bachstein zu Berlin nah Maßgabe der Verfügung des Herzoglich Braun- \{chweigischen Eisenbahn- Kommifsariats vom 23. Juli d. I. ¿zu schließenden Betriebs- vertrages. _ :

2) Beschlußfassung über die Anweisung der Bau- gelderraten.

Zur Tbeilnabme an der Generalversammluxg find nur diejenigen Aktionäre bereck{tigt, welche späteftens am 10. September d. J. bis Nachmittag S5 Uhr bei dem Vorftand die an Stelle von Interiméscheinen ausgestellten Quittungen über die erste fünfundzwanzigprozentige Einzahlung hinterlegt haben. f

Berlin, den 21. August 1897.

Der S, des Buffihtsraths : inze.

[33071] e l: t E Aktiengesellshaf Mix & Genesi. Telephon-, Telegraphen- & Blitzableiterfabrik, Nachdem die außerordertlihe Generalversammlung vom 21. Juli a. c. die Erhöhung des Gesell- \chaftskapitals auf Æ 2 000000 — durch Ausaabe von 509 neuen Aktien à # 1000 — beschloffen hat, und dieser Beshluß am 12. August a. c. in das Handelsregister eingetragen is, bringen wir bierdurch zur Kenntniß der Herren Aktionäre unserer Gesellschaft : e : 1) Den Herren Aktionären steht das Recht zu, auf je 3 alte Aktien 1 neue Aktie à 46 1000

zum Kurse von 145% zuzügli Ver- gütung des Aktienflempels von 19%/6 des Nominalwerthbes zu beziehen.

Die Dividendeberehtigung der neuen Afttien beginnt mit dem 1. Januar 1898 und sind die-

selben mit dem Dividendenschein für das Ge- \häftétjahr 1898 versehen.

Das Bezugsrecht auf die neuen Aktien ift

bei Verlust dcs Anrehts in der Zeit vom

6, bis 11. September d. J. bei der Bauk für Handei und Juduftrie, Berlin

W., Shinkelplaß 1, auszuüben.

Zur Ausübung des Bezugërehts sind unter Einzahlung des vollen Betrages für die neuen

Aktien die alten Akten mit doppeltem Nummern-

verzeihniß verfeben, in den Veormittagéftunden von 9— 12 Ukr tei der vorterannten Stelle

zur Abstewpelung einzureichen. Berlin, den 20. August 1897, Die Direktion.

[33070] i

Laut ergangener Anzeige ift der von uns für Herrn Carl Kuritki in Samter über die Police Nr. 78 734 ausgefertigte Pfaudschein Nr. 238 k. verloren gegangen. Der Inhaber diefes Pfand- scheins wird hiermit aufgefordert, seine Ansprüche in Bezug hierauf bis zum 25. Angust 1898 bei uns anzumelden, widrigenfalls derselbe in Gemäßheit des Punktes 21 ter Versiherungsbedingungen für nihtig erklärt und für ihn ein ein Duplikat aus- gefertigt werden wird.

Leipzig, den 24. August 1897.

Allgemeine Renten- Capital- und Lebens-

versicherungsbank Teutonia. Dr. Messerschmidt. Georgi. Ruppert.

(33192) : E Actien-Bier-Brauerei Querfurt.

Die diesjährige ordentliche Generalversamm- lung soll Mittwoch, den 15. September cr., Nachmittags 3 Uhr, im Sc&üßzenbaus in Thal- dorf abgehalten werden, und laden wir die Herren Aktionäre hierzu mit tem Bemerken ein, daß die Legitimation durch Vorlegung der Talons zu ge-

schehen hat. Tagesordnung: Geschäftsberiht über das Geschäftsjahr 1896/97. Vertheilung des Reingewinnes. Dechargierung der Jahresrehnung. Wabl des Vorstandes für die Zeit vom 1. Oktober 1897 bis 30. September 1900. Wakhl eines Aufsichtérathsmitglieds und betr. ares eines Ergänzungsmitgliedes für den ufsihtêrath für die Zeit vom 1. Oktober 1897 bis 30. September 1899. Bilanz, Gewinn- und BVerlust:Rechnung liegen vom 1. bis 14. September im Geschäftélokale der Gesellschaft zur Einsicht für die Aktionäre aus. Querfurt, den 19. August 1897. Der PREEERET E S . A O00.

[33188] Die Herren Aktionäre der Zuckerfabrik Meluo werden biermit zur dietjährigen ordeutlichen Generalversammlung am Sounabeud, den 18, September cr., Nachmittags 5 Uhr, nah der Zuckerfabrik Melno eingeladen. Die Aktien sind nxch § 32 des Statuts spätestens bis zum 16. September cr. bei dem Direktor der Fabrik Herrn E. Brasack zu deponieren. Tagesorduung : Bericht des Vorstandes über den Gang und die Lage des Geschäfts unter Vorlegung der Bilanz. Bericht des Auffichtsraikßes. Wakhl einer Revisicns-Kommission zur Prüfung der Bücher und Rechnungen des Geschäfts- jabres 1896/97 resp. Decharge- Ertheilung. Wakbl zweier Mitglieder tes Bufsichtsrathes für die ftatutenmäßig ausscheidenden Herren M. Findeisen-Orle und F. Wiechmann- Seehausen. Melno, den 21. Auaust 1897. Der Auffichtsrath der

Zuckerfabrik Melno.

H. von Bieler, Vorsitender.

[33221]

Aktiengesellschaft des Bades-Uassau.

Die Aktionäre der Aktiengesellschaft des Bades

Naffau werden zu einer außerordentlichen

Generalversammlurg auf den LL. September

l. J., Morgens 10 Uhr, in tas Geschäftezimmer

der Gesellschaft eingeladen.

Tagesorduung :

1) Definitive Beschlußfassung Über die Aus- führung ter Neu- und Umbauten.

2) Beschaffung der erforderlichen Mittel, eventuell Verpfändung des Grundbeißeë der Ge- sellschaft.

3) Arsftellung eines 2. ständigen Arztes.

Die Eintrittékarten sind nah § 12 der Statuten

gegen Legitimation tei dem Vorstand zu erheben.

Naffflau a. d. L., den 21. Aucuft 1897.

[33189] Vormittags 11 Uhr, findet im Nathhausfaal dahier

stait mit folgender Tagesorduung:

Statuten zu dieser Generalversammlung freundlichst eingeladen.

entfällt.

Einladung. Am Samstag, deu 11. September l. Js.,

eine Geueralversammlung der Aftionäre der

Lahrer Eisenbahngesellshaft

1) Bericht über die Rechnung 1596; Anerkennung

derselben. . : 2) Bericht der Prüfungskommission über den Befund der Rechnung für 1895. _ 3) Wahl der Prüfungékommission für 1896. Die Aktionäre werden unter Hinweis auf § 20 der

Lahr, den 19. August 1897. Der Verwaltungsrath, Dr. Sclusser.

{33147} Oberschlesishe Eisen-Industrie Actien-Gesellschaft für Bergbau und Hüitenbetrieb.

Die Generalversammlung vem 7. August 1897 hat ktes{lecsscn, das Grundfapital unserer Gesell- schaft um nom. 4 3 750 000,— dur Ausgabe von 3750 neuen Aftien à AÆ 1000,— zu erhöhen. Die neuen Aktien nehmen für das Geschäftsjahr 1897 nur zur Hälfte an ter Dioidende theil, sodaß also auf eine neue Aktie die Hâlfie derjenigen Dividende vertheilt wird, welhe auf eine alte Aftie à M 1000,—

Die neuen Aktien sind auf Grund der Ermächtigung der Generalversammiung zum Kurse von 116 9/9 zu- züglih 4% Stüdzinsen vom 1. Juli cr. ab mit der Maßgabe fest begeben, daß nom. # 3 450 000,— den Inhabern der alten Afiien zum Kurse von 116 9% zuzüglih 40/9 Stüdlzinsen vom 1. Juli cr. ab zum Bezuge anzubieten sind. : Auf Grund dieses Beschlusses werden den Eigen- thümern der alten Aktien die vorbezeihneten 3450 Stück neue Aktien à A 1000,— zum Bezuge unter folgenden Bedingungen angeboten:

1) Auf je & 50€0,— alte Aktien kann eine neue Aktie von 4 1000,— erßoben werden. Durch 5000 nit theilbare Beträge werden nit berüdsihtigt. #8 /

2) Das Bezugsrecht ift bei Vermeidung des Verlustes bis einschließlich 8, September LS97 in den Wochentagen:

in Gleiwit bei der Kasse unserer Se-

sellschaft, £2

in Berlin bei der Verliner Sandel®s- Gesellschaft, bei der Nationalbank für Deutschland, bei dem Bankkbause C. Schle- finger-Trier & Co.,

Bankverein und in Frankfurt a. M. bei dem Bank- hause von Erlanger & Söhne

auêézuüben. Wer dasfelte geltend machen will, bat die alten Aktien ohne Dividendenscheine mit zwei gleihlautenden von ihm vollzogenen A nmeldescheinen, welhe bei den Bezugéstellen in Empfang genommen werden können, zur Abstempelung einzureihen und gleibzeitig den Bezuatpreis mit #4 1160,— pro Stück zu- ¿üglih 49% Stüdzinsen vom 1. Juli c. ab zu zahlen. Die eingereihten Aktien werden nah der Abstempelung zurückgegeben. Ueber die gezahlten Bezugépreise werden von den Bezugsstellen auf dem zweiten Exemplar der Anmeldung Quittungen ertbeilt, gegen deren Nüdckgabe dem Ueberbringer derselben von ten betreffenden Bezugéstellen die neuen Aktien von dem ncch bekannt zu gebenden Termine ab geliefert werden.

Die Bezugéstellen sind bereit, Umsäge in Bezugsrechten zu vermitteln.

Gleiwis, den 23. August 1897. Oberschlesische Eisen-Judustric Actien: Gesellschast für Bergbau und üttenbetrieb,

Der Vorftand. [33141]

oder Oktober-Kupons.

versionéprämie von 1/4 9/0,

hierauf nicht vergütet.

Konversions-Prämie von ebenso ter eî somit inszesammt

baar ausbezahlt.

somit inégefammt

Fraukfurt am Main, im Juli 1897.

W. Genet.

Frankfurter Hypotheken-Kredit-Vereiu in Frankfurt am Main.

Gemäß Besclusses unseres Aufsitärathes vom 19. Juli a. cr. kündigen wir biermit

die Serie 20 unscrer 4°/„igen al pari tilgbaren Pfandbriefe zur Rückzablung auf ten L. Januar 1898, mit welhem Tage die Verzinsung aufktört.

Gleidzeitig mahen wir den Inhabern der 4/5 Pfandbriefe Serie 20 hiermit das Anerbieten des Umtausches in 32 9%/oige Pfandbriefe unseres Inflitutes ur.d zwar entweder

in 3!/,9/ ige ab 1899 al pari tilgbare Pfandbriese mit Ianuar-Juli-Kupons in 3!/,9/ ige al pari tilgbare bis 1906 unkündbare Pfandbriese mit April-

Beim Umtausch in 3i °%/9 ab 1899 al pari tilgbare Pfandbriefe gewähren wir den 4 °/oigen Zinsgeuuß für die Zeit vom L, Januar 1898 bis 1. Januar 1899 und außerdem eine Kon-

Die 34 9/9 igen ab 1899 al pari tilgbaren Pfandbriefe werden somit für das Jahr 1898 zwei 4 %/0ige Kupons tragen, sodaß der 3: %%ige Zins erfimalé auf den L. Juli L899 zur Aus;ahlung gelangt. Beim Umtausch in 3§ °/gige al pari tilgbare bis 1906 untündbare Pfandbriefe gewähren wir 4%/6ige Verzinsung für die Zeit vom 1. Januar 1898 bis 1. April 1898 dergestalt, daß die hieraus er- fließende Zirsvergütung von #°/% baar auébezahlt wird (siehe unten). Eine Konversions-Prämie wird

Anmeldungen zum Umtaush werden innerhalb einer Präklusivfrist vem 10. August bis 6. September 3. er. inklusive ar unserer Kasse, glei@wie bei uaseren sämmtlichen Pfandbrief- Verkaufsstellen a:f Grund der bei jeder Stelle erkältlihen Anmeldeformulare entgegengenommen. Die Stücke find innerbalb obiger Frist behufs Umtausches bei uns einzureihen und zwar unter Beifügung eines aritbmetish geordneten Nummernverzeichnifses und mit Kupon per L. Januar 1898, sowie mit Talon verschen. Der Vetrag fehlender Kupons ift vom Einreicher in Baar zu entrichten. Bei der Hinausgakte der 34 ©/g igen ab 1899 al pari tilgbaren Pfantbriefe wird die oten erwähnte

Sorern 349% ige al pari tilgbare bis 1906 unkündbare Pfandktriefe gewählt werden, gelangt der ab 1. Oktober a. cr. bis 1. Januar 1898 aufgelaufere Zins à 339% p. a. = i%% in Anrechnung, sodaß die Herauszahlung gegen den Kupon per 1. Januar 1898 der eingelieferten 4°/cigen Pfandbriefe. 1 %/o

beträgt. Hierzu kommt die oben erwähnte Zinévergütung zwischen 32 °/o und 49% ab 1. Januar 1898 bis 1. April 1898 = s # 9/0

GraRtsnreer H ypotheken-Kredit-Verein. Srefß. -

BDécar Caro.

0,25 9%

ndbriefe mit 2.09 9%

0 1+ “/o

Scweit der Umtaush der eingereichten Stücke nicht Zug um Zug erfolgen kann, werden wir Quittung ertheilen, gegen welche in kürzeiter Frist die Pfandbriefe zur Auslieferung gelangen.

in Breslgu bei dem Schlefischen :

[32748]

Dampffstraßenbahn zwischen Groß: Li (Auhalter Bahnhof) Seehof-Teltow- Sie ide dorf (Klein-Machnow),

Die en Aktionäre und Vorzugs-Aktionz unserer Gesellschaft werden hierdurch zur diesjähri D ordentlihen Generalversammlung auf Mitt. woch, deu 22. September 1897, Vormitta 9{ Uhr, in das Restaurant „Aékanier*“, Anhalt, straße 15 zu Berlin, ergebenst eingeladen. Tagesordnung :

Vorlegung des Geschäftsberichtes, der Bilan

und 2 M T N aies für das

am 31. Víarz abgelaufene Geschäfts;

Ertbeilung der Decharge. schäftsjahr

Wabl von Mitgliedern des Auffihtsrathes,

Bes{luß über eiwa vorzunehmende Aende, G ‘rungen S Gai: L

icjenigen Herren tionäre bezw. Vorzugs, Aktionäre, welde an der Generalversammlung hd nehmen wollen, haben ihre Aktien bezw. Vorzugs- Aktien nebft zwei aritbmetisch geordneten Nuramer- verzeichnifsen spätesteus am Dienstag, den 21. September 1897, Vormittags 9} Uhr bei unserer Gesellschaftskafse zu Berlin, Mauer- rene 45/46, bei Herrn Max Sakersky zu hintere egen. Teltow, den 11. August 1897. Der T E Ee Schmidt.

[32745] Quckerraffinerie Magdeburg Actien-Gesellschaft.

Zufolge der Beschlüffe der außerordentli&en Generalversammlungen unserer Geselishaft vom 28. Mai d. J., wele in das Handelsregister laut Verfügung vom 4. Juni d. I. eingetragen sind, fordern wir die Inhaber unserer Stamm-Aktien und Stamm-Prioritäts-Aktien Litt. B. auf, folhe nebst Talons und Dividendenscheiren bis zum 3x. August d. J. bei dem Magdeburger Bauk-Verein, Herren Klincksieck, S{chwanert «ch& Co., Magdeburg, einzureichen, bebufs Um- wandlung von 8 alten Stücken à H 500.— in ein neurs Stüd à 4 1000.—. Diejenigen Aktien, die zum Zwecke dieser Herab seßung des Grundkapitals nicht eingereiht werde, werden mit Ablauf des Sperrjahres unter Verl# des Stimmrechts und des Rechts auf Dividenz kraftlos, und an deren Stelle kommen die neun Aktien für Rechnung der betreffenden Aktionär meistbietend zum Verkauf. In Gemäßbeit tes Art. 248 H.-G.-B. und der Art. 243, 245 H.-G.-B. fordern wir die Gläu- biger unserer Gesellschaft gleichzeitig auf, ih bä uns zu melden. Magdeburg, den 15. August 1897. Der Auffichtsrath. Der Vorftand, W. Zucksch@werdt. A. Baumgartk. ppa. G. Luthbe.

7) Erwerbs- und Wirthschafts Genossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung 2c. von Nechtsauwälten. [33124]

Auf Erund Reskriptis des Herzoglichen Staaté- Ministeriums, Departement der Justiz, vom 15. v. Mis, Nr. 6677 ift der Referendar Nobert Waguer von bier nach vorgängiger Beeidigung in die Liste der bei dem Herzoglichen Landgerichte hieselbst jw gelassenen Rechtéanwalte eingetragen.

Braunschweig, den 19. August 1897.

Der Landgerichts-Präsident : I Bi: S DuUntes

[31480] i Der Re@&tétanwalt Carl Tbeodor Meiners in Brake hat die Zulaffung bei dem unterzeichneten Amtsgerichie aufgegeben, seine Eintragung in der Liste der Rechtéanwalte ift gelö\cht worden. Brake, den 9. August 1897. Großherzogli&es Amtsgericht. v. Finckh.

E

9) Bank - Ausweise. Feine.

R E E E I E E I E E E R A

10) Verschiedene Bekannt- E machungen.

Von der Breslauer Disconto-Bauk und d Firma Jacob Landau hierselbst ist der Antras geftellt worden,

nom. 4 2 000 000 Aktien Serie B, der Vereinigten Eisenbahnbau- und Betrieb Gesellschaft zua Börsenhandel an der hiefigen Börse zu- zulaffen. Berlin, den 20. August 1897.

Bulossungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.

i L | (33063? Bekanntmachung. Vom Rathe der Stadt Leipzig ist beantr2s? worden : J ed die Serie L der 3% Leipziger St L Auleihe vom 1. Juli 1897 im Betras von 20 000 090 itaée zum Handel und zur Notiz an der Leipz!s ¡ Börse zuzulassen. i Leipzig, den 20. August 1397.

Die Zulassungsftelle für Werthpapiere

d der

A. Menges.

an der Börse zu Leipzig. Sieskind Sieskind, stellvertr. Vorsizender-

M 197.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staals-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 23. August

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmahungen aus den Handels-, Genofsenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Regiftern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- unb Fahrplan-Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel x P

Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. (1. 1974

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih kann dur alle Post - Anftalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

1897.

| Das Central - Handels - Register für das Zentde Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S§. — Insertionspreis für den Naum einer Druckzeile 30 s.

Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nen. 197 4., 197 B. und 197 C. ausgegeben.

Patente. 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegensiände haben die Nah- genannten an dem bezeiwneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einftweilen gegen unbefugte Benußung geschüßt.

Klase. Z S

3. St. 4842. HandMhuh-: Vers{&luß. — Steinberger, 14 u. 16 Sutter Street, i Francióco, Calif., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glafer u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 92. 12. 96.

6. P. S360. Läutervorrihtung für Bierwürze. — Gakbriel Pütz, Hildeéheim. 21. 8. 96.

S, F. 9716, Verfahren zur Herstellung imitierter Ledersachzn. — Iean u. Anton Fuchs, Frank- furt a. ‘M., Bornkeimer Landftr. 36. 22. 2. 97.

12. C. 6238. Verfahrer zur Darstellung von Acidyiderivaten der lakbilen uniymmetrischen Cyclobasen der Acetonaikaminreibe; Zus. z. Pat. 90 069. — Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Sthering), Lerlin N., Müller- ftraße 170/171. 9. 5. 96.

12. C. 6453. Verfahren zur Darstellung von Alkaminen der cyclishen Acetonbafen auf elektro- lytishem Weg-. — Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin N., Mülleiftr. 170/171. 19. 11. 96.

12. C. 6651. Verfahren zur Darstellung von stabilea cyclishen Baszn der Acetonalkaminreihbe. — Chemische Fabrik auf Actien (vorn. - Me, Berlin N., Müllerstr. 170/171.

¿ H-96,

12. F. 9842. Verfahren zur Darstellung von Codecïn; Zus. z. Pat. 92739. — Farben- fabrifen vorm. Friedr. Baycr æ& Co., Elberfeld. 12. 4. 97.

12, H. 17314. Verfahren zur Darstellung von ifomecren unsymmetrisÞben Cyclobosen der Acetonalkamirreihe. — Chemische Fabrik auf Actiea (vorm. E. Scheriag), BVeclin N., Müülierstr. 170/171. 9. 5. 96.

20. B. 19 727. Vom Wa,en aus zu îtellend? Weiche für Straßenkabnen. — Henry Bartz, Charlotte: burg, Æosincnstr. 12e. 9. 10. 96.

20. F. 9061. Sitiromaktnetmer für elefirishe Bahnen mit Tbeilleiterbetrieb.— The Foreign Electric Traction Company, Broad- way 120, New-York, V. St. A.; Verir.: Carl Pieper, Heinri Springmann u. Th. Stort, Berl:n NW,, Hindersinstr. 3. 12. 10. 95.

21. F. 9274. Maschine zum Füüen von Accu- mulatorenplatten. — E. Frauke, Berlin S80., Köpenickerstr. 150. 14. 8. 96.

22. F. S794, Vafabren zur Darstellung eines Amidoazofarbstoffs aus Amidonaphtclsuitosäure G des Patent:s Nr. 53 076; Zuf. z. Pat. 91 283. — Farbwerke vorm. Weifter Lucius «& Brüuing, Höôckst a. M. 15. 1. 9s

26. C. 6396. Acetylenentwickelungsapparat. — Compagnie du gaz nouveau, Paris, 64 Rue de la Victoire; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C, Alexanderstr. 33. 16. 10. 96.

34. O. 24896. JIJrdener Kochtopf mit Metall- “S “a — Ernst Oberwinter, Lippitadt.

35. S. 1O 181, Selbsithätiger Regler für die Seilsteuerung elektrisch betriebener Seilaufzüge bei veränderliher Belastung derselben. — Siemeus & Halske, Berlin SW., Varkgrafen- irüßje 98. 13. 3. 97:

37. St. 4837, Fensterdihtung. — G. Strümpfler, Salzwedel. 17. 12. 96.

45. H. 18 749. Windrad wit steßbaren Flügeln für Getreitesortiermashinen. — Hermanu Hein- rich, DöUniy. 4. 12. 96.

47. D. 8196. Seibstthätig nachstellbare Kolben- liderung. — H. Debus, Caffel, Neue Leipziger- straße 26. 23. 4. 97.

50. F. 9371, Flahsidter mit vertikaler Stoß- bewegung. — Paul Fischer, Hamburg, Rolands- brücke 2. 3. 10. 96.

53. F. 8748. Accumulator an Milchsterili- Nerungs-Apparaten. — Aurelio Fernáadez Jara, Santiago, Chile, Südamerika; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 30. 11. 95.

59, N, 3875, Drudcklust - Flüisigkeitshebewerk. 8 Naeher, Dreéden, Semnierftr. 26.

63. R, 11 009, Aufhängung für Motoren an Fahrrädern. — G. L. C. Rivierre u. L. A. B. Girardot, Paris; Vertr. : Arpard Bauer, Berlin N.,*Sitraisunderstr. 36. 20. 3. 97.

63, S, 9938. Ventil für Preßluftradreifen. — Dr. Georg von Seidliz, Münchzn, Schwind- straße 27. 30. 11. 96.

I, T, 5248. Vorrichtung zum Einschreiden glatter Löcher in Luft-Radreifen. — Frank Henry Urner, Hartio:d, Conn., V. St. A.; Vertr. :

Lamberts, Berlin NW., Luisenstr. 48.

15, 12. 96.

Magagnose, Paris; Vertr.: A. du Bois-Rey- mond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffvauer- damm 29a. 17. 4. 97. Klasse. 77. K. 14747, Kartenmisher. — Eduard Kemper, Charkottenburg, Schillerftr. 7. 11. 1.97. 77. N. 11 171, Würfelspiel. — Otto Richter, Leivzig, Zweinaundcrferftr. 34. 22. 5. 97. 79, W. 12377. Vortritung zum Imprägnieren von Zigarren, Taback und Zigaretten mit wohl- riedenden Dämpfen. — Lewis Boyd White, 143 Elm Street, New: Yak, V. St. A.; Vertr: Dr. W. HSâäberlein u. Hermann ODhlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 30. 11. 96. 80. K. 13345. MNingofen. — W. I. Kueel- Fornu, Stolberg I1, Rbld. 28. 10. 95.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurüdgenommen. Klasse.

80. K, 15076. Abihneideband für Strang-

pressen. Vom 31. 5. 97.

b. Wegen Nichtzablung der vor der Ertbeilung zu entrihtenten Gebüßr giit folgende Anmeldung als zurüdgenommen. Klasse.

64. S. 16025. Dur einen Magnet zu

öffnender Teras für Flaschen o. dgl. Gefäße.

T

5 Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung

Anmeldung im Neichs-Anzeiger. Die Wir-

tungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die natsteßend bezeichneten, im Reis- Anzeiger an dem angegecenecn Tage bekannt gemachten Annaeldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen dos einstweiligen Schutes gelten als nit eingetreten. Klaffe.

20. J. 4109, Stellwerk für mehrflügelige

Signale. Vom 31. 12. 96.

22, H. 13893. Veifahren zur Herstellung

lihtechter Lacküberzüg-2. Vom 8. 10. 96.

4} Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände is den Nachgenannten ein Patent von dem bezeiineten Tage k nabstehender Nummer der Patentrolle ertbeilt.

V,.-N. Nr. 94 117 bis 94 178,

Klaffe.

3, 94147, Gegen Durhnäfsung {hüßendes Kleizungëtück. — S. Westmauu, Berlin C. An der Spandauerbrüdcke 6. 11. 2. 97.

3. 94158. Kleiderbaken. — W. F. Seymour . I. S. Keller, Philadelphia; Ver tr.: E. W.

optins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 5. 1. 97.

3, 9£159. Befestigung von Korsettstäben. — I. SAREIHNER, Bielefeld, Herforderstr. 32.

4, 94157. R-efl-ftor. — Th. Wulff, Brom- berg, Neuer Mark: 12. 23. 7. 96.

7, 94153. Platnien- und Blechofen. — A. Maceusel, Dillingen a. Saar. 3. 2. 97.

S, 94129. Vorri&tung für Rauhmashinen mit paraliel zur Trommelaßse angeordneten Kratzenwalzen zur Erzeugung einer ahsial hin- und hergebenden Beroegung der legteren. — Gustav Welter & Co., EGesellshaft mit beschränkter Haftung, Mühlhausen i. Thür. 30. 10:96.

S, 94160. Absaugkörper für Sengmaschinen mit durhgcsaugter Flarwrme. — F. Binder, P?oëfau; Bertir.: Ch. F. Pierron, Mülhausen i. Eis. 21. 11. 96.

S. 94172. Vafabren zum Wasserdihtmachen vov Geweben mittels Asphaltiöfung. — C. Bas- witz, Beziin, Alt-Moabit 89. 5. 5. 95.

S8. 94173, BVerfahcen zum Färben in einem sta:f fauren Bade aus Napbtylamin-Derivaten und T-etrazoverbindungen von Paradiaminen. — Dr. E. Frank, Köln a. Rh., Victoriastr. 14. 10 0. O

8, 94174, Verfabren zum Aeßen von Azo- farben mittels Zinrch orür und Rhodanverbin- dungen. — Dr. P. Wolff, Berlin NW., Kron- prinzen-Ufer 5. 4. 10. 96.

12. 94124. Verfahren zur Darstellung von

Geldshwefel. — Bertsch & Harmsen, Lüne-

Mie 11 10,96;

12. 94132. Verfahren zur Kondzrsation von

Aldebyden mit Körpern, welche die Vethyien-

gruppe zwiscken negativen Radikalen enthalten.

— Dr. G. Kuoevenagel, Heidelberg. 23. 7. 95.

12. 94175. Verfahren zur Darstellung von

Dibydoroanbydroecgonin, feiner Salze und Ester.

— Dr. R. Willftätter, München. 2. 3. 97.

14, 94133, Zwangeläufige Dawpfmafchinen-

S — H. Gahter, Crimmitschau i. S.

D,

Klafse. 20. 94 137. Elektrishe Block-zinrihtungen mit verschiedenartiger Wirkung je nah der Stellung der von ibnen abhängigen Stellwerke; Zus. z. Pat. 83 225. — Siemens «& Halsfe, Berlin SW., Markgrafznftr. 94. 10. 2. 97. 20. 94 163. Elektrisch und durch Luftdruck ge- steuerte Luftèruckbremîe. — F. Chapsal, Paris, 79 Rue d’Amsterdam; Bertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 23. 8. 86. 20. 94 164. Süladenhaldenwagen.— Dingler, Lee &ŒÆ Co., St. Johana a. d. Saar. 10. O 20. 94165. Antriebsvcrrihtung für Signal- flügel, Swlaagbäume u. dgl. — K. Andreovits, Dortmund, Bremerftr. 40. 21. 11. 96. 20. 94166, Vorrihtung zum Oeffnen und Schließen von CEisenbahnschranken durch den Zug. — F. I. Hartmaunu, Petersthal b. Oberdorf, S@{waben. 25. 2. 97. 21. 94121. Stóövfelshnur für zernsprehzwecke. — Sicmens « Halsfe, Berlin SW., Mark- grafenstr. 94. 5. 4. 36. 21. 94 138. Gitterplatte für eleftrishe Sammler. — Dr. W. Majert, Grünau b. Berlin. 13. 8. 96. 21, 94 139. Erregungsanordnung für Wechscl- strommashinen. — Union Elektricitäts-Ge- sellschaft, Berlin SW., Hollmannstr. 32. 9. 9. 96. 21. 94140. Primärelement mit filterartigem Behälter für den Depolarisator. — M. F. X. Fuchs, Belfort; Vertr.: Dr. G. Krause, Cöthen, Anh. 28. 11. 96. 21, 94 141. Galvanisde Batterie mit Luft- deyolarisation. — O. E. de Rufz de Lavison, Paris ; Vertr. : C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotleciit. 92, L 2. 97: 21. 94 167, Behälter zur Aufnahme der positiven Eleftrode von Sammlerbatterien. — MVè. de Contades, Paris; Vertr.: Hugo Patakly u. D Pataky, Berlin NW., Luijenstr. 25. E 9E 22. 94125. Verfahren zur Darstellung blau- grüner Beizenfarbftoffe der Anthracenreihe. — Badische Anilin- & Soda-Fabrik, Ludwigs- hafen a. Rb. 19. 8. 92. 22. 94126. Verfabren zur Darstellung von Farbstoffen der Malachitgrünreihe mittels o-Chblorbenzaldehyd. — Joh. Rud, Geigy & Co, Basel; Bertr.: Ph. v. Hertling, Jof. Jessen u. Th. Haupt, Beclin SW., Bernburger- raße 13: 22 596. 22. 94144. Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbftoffen aus Amidonaphtolsulfosäuren. S N Cassella & Co., Franffurt a. M. 92 L 95. 26. 94145. Selbstzünder für Glüblichtbrenner. — G. Sulzbach, L-:ipzig, Augustuspl. 2. 22. 9. 95. 27. 94161. Steuerung mit Drehschieber und Ventil für Pumpen. — N. Meyer, Mülheim à. d. Muhr A 2 96 33, 94 162, Feststellvorri@tung für si felbst- thätig öffnende und s{ließende Fächer. — D. Kemmel, Geislingen a. St, Württemberg. 36 N 34, 94168. Asceimer. — Frau Fr. Thiencel, Grunewald b. Beclin, Hobrechtitr. 1. 1. 12. 96. 34, 94169. Regelbarer Spiritus - Dampf- Lene. — A. Scholz, Berlin O., Andreaspl. 3. o . D. 34, 94170. Verftellbarer und zusammenleg- hate MOMISOE — A. Sontag, Olsberg. E L 35, 94 122. VorriGtung zum Heben und Senken des Förderseiles für Streckenförderungen. — E. Heckckel, St. Johann a. Saar, Kaiser- Wilbelmsftr. 3. 28. 1. 97. 35, 94131. Doppelbremse für eine Winde mit Umlauf-Vershubgetriebe. — P. Egan, Iew- Vork, 69 y. 70 Nassau Stréet; WBertr.: C. ¿Fehlert u. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 144 9 37, 94123. DVefestigung für Jalousieplatten. — G. F. Mouillard, Dijon, Frankc.; Vertr.: E „ane, Berlin N W., Luisenstr. 31. 209 26 38, 94134, Maschine zum Abdrehen hölzerner Felgen. — I. BVanutwvell, F. R. Wall u. G. Caunter, Clé¿veland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: A. Nühble u. W. Zéolecki, Berlin W., Friedrich- ftrafie 78. 11. 11. 96. 49. 94117, Vectifal-Bohrmashine. — B. Escher, Chemnitz. 28. 4. 96. 49, 94118, Kallhammer mit veränderliher Fallkraft. — I. Jindrich, S. Jindrich u. I. Jindrich, Wolnzah, Bayern. 14. 10. 96. 50. 94143. Syleppmübl-. — I. Pöttgens, Berlin, NRoftockerstr. 50. 28. 3. 96. 57. 94146, Bocrichtung zur Aufnabme und Projektion von Neihenbildern. — “A. F. Par- nalanD, Paris, 42 Boulevard Bonne Nouvelle; Bertr.: Aithur Baermann, Berlin NW., Luisen-

15. 94154. Drutckylinder mit regulierbarem ! Umfang für Farbendruckprefssen. — C. Freuden- : berg, Sücbteln b. Krefeld. 8. 11. 96.

4. Sch, 11 875. Ausshankapparat für kohlen- ! säurehaltige Flüssigkeiten. — Hans Schauderl, ag tédam, Jägerstr. 3. 4, 9. 96. | è Sh. 12169, Vorrichtung zum Tranéport ohlensäurehaltiger Flüsfigkeiten vom Lagergefäß ; ium Auéscha-kapparat. — Hans Schauderl, rytédam, Jägerstr. 3. 19. 12. 96. ; * M. 13 959, Leisten aus Metall. — Siméon

20. 941835, Stationémelder mit Drucklrft- | betrieb. — P. Wenk, M. Hepke u. P. Meding, ; Berlin. 3. 7. 96. |

29. 94236, Eleitrisch betriebenes, mehr- j flüägeliges Sigr.al mit einer einzigen Stell- | vorridtung und elcktrischen Kuppelungen. — !? W. Fiedler, | I; 10/96. i

Braunschweig, Kastanienallee.

straße 43/44. 17. 5. 96.

58, 94148, Vechanish verstellbare Hemmung för hytraulish belastete Kolben. — C. Huber, Wien 1, Graben 28; Vertr.: Carl Nöstel, Berlin SW., Friedrichstr. 48. 11, 7. 96.

63, 94 142, Im Inneren mit ciner Schicht

von unouifanisierteim Gummt versehener felbst-

\chließend.-r Luftreifen für Fahrräder u. dgl. —

Klafse.

63, 94150. Elastishes Metallrad für Fuhr- werke aller Art. — J. Davis, 144 Fleet Street, London; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 11. 8. 96.

63. 24151, Siteigbügel mit im Falle der Gefahr sih selbstibätig auslösender Fußplatte. — H. Grofse, Merseburg, Johanzuis\tr. 16. 15. 11. 96.

63. 94 171. Federnder Radreifen. — I. Ridge- Chicago; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 29. 12. 96.

64. 94155. Verfahren zur Re:nigung von na, — F. Neumeister, Halberstadt.

p D é

68. 94152. Vers@Wlußvorrihtung für Fenfter- flugel. — I. A. Longue, Voiron; Vertr. : O Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31.

D. J. *

71. 94130. Frägvorrihtung für Absäge. — A. St. Vose, 13 High Street, Boston, Maff, V. St. A.; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 27. 5. 96.

78. 94149. Verfahren und Vorrihtung zum Schränken von aus Pappe gescchnittenen Stäbchen- streifen für Züindmasseträger. — M. Bals, Ch. Noë!l, G. Gerrersdorfer, u. Frau Ch. de l’Epée zu Stuywendergh, Wien; Vertr. -: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin O, Alaun. 38. 7. 11. 96:

83. 94156. Kalenderwerk für Uhren. — F. Franken, Lübeck, Am Brink 2. 28. 2. 96.

S6, 94 119, Knowles-Getriebe. — F. Wächtler, Dülken b. M. - Gladbach, Süchielnerstr. 48. 10. 12.96:

86. 94120. Cdhügßenshlagvorrihtung für Web- stühle. — F. Wächtler, Dülken b. M.-Gladbach, Sücbtelnerîtr. 48. 10. 12. 96.

89. 94127, Verfahren der Abscheidung von Zuckerarten als Bleisacharate durch Filtration. — Dr. G. Kaßnuer, Mürster i. W. 18. 7. 95.

89, 94128. Verfahren zum Auswaschen von Bleisaccarcat mit alkalihaltiger Waschflüssigkeit. — Dr. G. Kaßuer, Münster i. W. 24. 10. 96.

89. 94176. Neuerung an rotierenden Bacuum- Trockenapparaten. — G. Pafßbvurg, Berlin NW., Brücken-Allee 33. 17. 2. 97.

89, 94177. HeizvorriWtung für Vacuum- Kochapparate und Verdampfer. — W. Greiner- Braunschweig, Gaußstr. 31. 17. 3. 97.

S9. 94178, Vorrichtung an Kandis-Potten. —

F. Tschernitshek, Trautenau i. Böhmen;

En G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4.

44 I

Gebrauchsmuster.

Eintragungen.

76269, 79180, 792141, 79385 bis 79 730 ausschl. 79 697, 79 698, Klaffe.

3. 79421. Krcavattenshoner aus nach unten sich verengenden Metallstreifen mit seitlichen Führungsrinnen für das Kravattenband. Berthold Lefseuthin, Breslau, Neuegasse 9. 23. 6. 97. — L. 4355.

3. 79425. Korsett mit gepolstertem Hüften- gürtel und Brusttheil, zwecks vortheilhafteren und zugleich bequemeren Sißens. Spießhofer «& Braun, Heubah, Württ. 2. 7. 97. — S. 3558. ;

3, 79490. fKleidervorstoß mit zwei aus- gezacktten Flügeln aus Tuch mit Sc{nureinlage. Jacob Gerritzen, Weipert; Vertr. : Paul Fabian, Chemniy. 28. 6. 97. — G. 4208.

3, 79494, Halsbindenhalter mit zwei über den Knopf des Kragens zu legenden federnden Stahlbügeln am oberen Rande des Befestigungs- blehes. Franz Möhriag, Berlin, Neue Grün- straße 16, 5. 7. 97. — M. 5609,

3. 79505. Manschettenhalter aus federnder Klammer mit drehbarem Bügel und einem zur Befestigung der Manschette oder einer befonderen Klammec dienenden verriegelbaren Stift an diesem. Moriß Happ, Berlin, Neanderstc. 15. 12. 7. 97. — H. 8104.

3. 79 508. Elastisher, um den Fuß oder das Fußgelenk zu legender Kleiderhalter für Nads- fahrerinnen. Heinrih Römer, Barmen, Königs- straße 94. 19. 7. 97. — N. 4585.

3, 79526, Taillenband mit verschiebbaren

Laschen zur Befestigung von Kleidungsstücken.

Salomon Erlanger, Ulm- Stuttgart. 26. 7.

97. — E. 2214.

3, 79 527, Kleiderraffer-Sicherheitsnadel mit

an den Nadelrücken angelenkten Haken. Joseph

Deutschbein, Euskirchen. 26. 7. 97. — D. 2994,

3, 79 529, Korsettschoner, welche in dem den

Korsettvershluß verdeck:nden Theile durh Ver-

fläcfkungsfaden oder durch eine Stoffunterlage

verstärkt sind. Rich. Frauz & Co., Chemniy.

26. 7. 97. — F. 3723.

3, 79 530. Hosenschoner aus Leder mit ange-

seßtém, zum Befestigen dienendem, gewebtem

Bande o. dgl. — Em1l Block, Gerresheim. 26.

7. 97. — B. 8745.

3, 79562, Wäsche mit Metalleinlage. August

Schulz, Karlsruhe, Herrenstrc. 24. 8. 7. 97. —

Sch. 63083,

SeIf Healing FPneumatic Tire Com- pany, New-York; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubter, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 19, 5, 96,

3, 79 607, Punktierstickstoff für Golfblufen und ähnlihe Kleidungsstücke mit die flottliegen- den Musterfäden bedeckendem Futter. Hermann

E Ei cor E G Ä EE G O E D

die D nil G gemi