[34293] 4 Z Schedewißer Consum-Verein.
Unsere diesjährige ordentliche Generalver- sammlung findet Sountag, den 19. Septem- ber 1897, von Nachmittags © Uhr ab, im Saale des Belvedere, Zwickau, statt, und wir laden die Vereinsmitglieder zu derselben hiermit ein.
Einlaß von 1—2 Uhr und zwar nur gegen Vor- zeigung der Mitgliedskarte.
Tagesordnung :
1) Vortrag des Geschäftsberihts und des Be- rihtes vom Revifor, Feststellung der Divi- dende, Genehmigung der Jahresrech; nung und Entlastung des Vorstandes.
Ergänzungéwahl für die aus\cheidenden, aber En wäblbaren Mitglieder des Aufsichts- rathes.
Wahl des sachverständigen Revifors. Beschlußfassung über den Antrag der Ge- sammtverwaltung, den Vorstand zu er- mächtigen, folhen Mitgliedern, welhe den Aktienbetrag noch nicht vollgezahlt haben, auf Wunsh die Waarendividende bis zur Hâlfte auszahlen zu lassen, fobald und inso- weit dem geschäftlih nihts entgegensteht.
) Beschlußfassung über den Antrag der Ge- fammt»erwaltung auf Abänderung und Er- gänzung der Geschäftsordnung (§§ 7 und 1) a. zum Zweck der Bestimmung des Begriffs Markenmißbrauch, bezw. der Verhütung vor Fälschung, wissentl. Verausgabung falscher Marken und Begünstigung von Marken- fälschung und Mérausgabting gefälshter Marken seitens der Mitglieder und bÞ. zur Einrichtung der Aufnahme stiller Mitglieder behufs Ermöglihung von Aufsparung der bei Zeichnung einer neuen oder Uebernahme einer alten Aktie erforderlichen Geldbeträge für folche, die beitreten wollen, zur Zablung von 50 Æ und mehr aber unvermögend sind.
6) Arträge von Mitgliedern.
Der Geschäftsbericht liegt vom 2. September cr. ab in unseren Geschäftsstellen in Druckexemplaren zur Abholung aus.
Schedewitz, 28. August 1897.
Der Vorftand des Schedewitzer Cousum- Vereius. Julius Seifert. Adolf Seifert.
[34294] Straßburger Druckerei und Verlagsanstalt,
vormals R. Schul & Co,, Y.-G.
Die ordentliche Generalversammlung für das neunte Geschäftëjahr findet am 27. September d. J., Morgens 10 Uhr, im Sizungssfaale der Handelskammer hierselbs#t ftatt.
Diejenigen Aktionäre, welhe an derselten theil- nehmen wollen, müfsen ihre Aktien spätestens bis zum 22, September 189% bei der Gesellschafts- kasse oder bei den Franfkfurtcr Bankhäusern Gebr. Bethmann und Allgemeine Elsäsfische Bankgesellschaft binterlegt haben.
Tagesorduung :
1) Bericht des Vorstandes.
2) Bericht des Aufsichtsrathes.
3) Beschluß über Verwendung des Gewinnes.
4) Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrathes
für das Geschäftejahr 1896/97.
5) Neuwahl von vier Mitgliedern des AufsiŸhts-
rathes, deren Mandat abgelaufen ift.
Straßburg i. Els, den 28. August 1897.
j Der Vorstand.
«
[34266] G ¿rste Deutsche Ramie-Gesellschaft Emmendingen.
Die Aktionäre unserer Gesellshaft laden wir zu der am 5. Oktober d. J., Nachmittags S Uhr, im obern Saale der alten Burfe (Berthold- straße) in Freiburg i. B. stattfindenden General- versammlung böflih ein.
_ TageSordnung :
1) Geschäftsberiht des Vorstandes mit Vorlage der Bilanz.
2) Bericht der Revisoren.
3) Bericht des Aufsihtsrathes mit Vorschlag über die Verwendung des Reingewinnes.
4) Meg des Vorstandes und des Aufsihts- rathes.
5) Ergänzungswaktl des Aufsichtsrathes.
6) Wahl zweier Revisoren zur Prüfung der nächstjährigen Bilanz.
Die Eintrittskarten sind unter Vorweisung der Aktien auf dem Fabrikkomtor bei dem Bankhause Ed. Kauffmaun-Fehr in Freiburg i. B. oder bei den Filialen der Rheinischen Kreditbank in Karlsruhe oder Freiburg i. B. zu erheben.
Emmendingen, den 30. August 1897.
Der Auffichtsrath. Ed. Kauffmann.
(342291) Siegen-Solinger- Gußstahl-Actien-Verein.
Die Herren Aktionäre unferer Gesells{aft laden wir bierdurch zu der am Donnerstag, den 23. September cr., Morgens L103 Uhr, im Hotel zum Deutschen Hause bei Herrn L. Schivel- bus zu Solingen stattfindenden diesjährigen ordent- lichen Generalversammlung ergebenst ein.
Tagesorduung :
1) Bericht des Vorstandes über die Lage des Ge- {äfts im allgemeinen.
2) Vorlegung der Bilanz urd der Gewinn- und Verlustrechßnung des verflossenen Geschäfts- jahres durch den Vorsißenten des Aufsichts- raihes, Bericht des Auffichtsrathes und der Revisionskommission.
3) Begründung der vorliegenden Anträge betreffs der Gewinnvertbeilung dur den Aufsichtsrath.
4) Beschlußfafsunz über die Genehmigung der Bilanz und den Vorschlag zur Gewinnver- theilung.
5) Wakblen zum Aufsichiéraih.
6) Wahl der Mitglieder der Rechnungsrevisions- kommission für das laufende Geshäft3jaßr.
Indem wir wegen der Theilnabmeberehtigung auf die Artikel 3 und 13 des am 20. Oktober 1884 abgeänderten Statuts verweisen, bemerken wir, daß tie Aktien bei folgenden Stellen deponiert werden können :
in Solingen in unserem Geschäftslokale
_und bei der Solinger Bank.
in Siegen bei der Siegencr Bank für Handel und Bewerbe,
in Köln bei dem Bankhause A. Levy,
in Elberfeld bei der Bergisch-Märkischen Vank.
Die Vilanz und der Geschäftsberiht werden vom 8. Sevtember cr. ab in unserem Geschäftslokale zur Einsicht der Herren Aktionäre offen liegen.
Solingen, den 28. August 1897.
Der Auffichtsrath.
[34221] Activa.
Bilanz am 31. März 1897.
P assiva.
M. Â Grundstücks-Konto 210 182/10 Gebäude-Konto . 134 919/10 Betriebsmaschinen-Konto 41 701|— Werkzeugmaschinen-Konto 265 424132 Werkzeug-Konto 62 993/34 Fabrikations-Konto 670 728|— Modell-Konto 5 783/95 Inventar-Konto . 11 396/87 Komtor-Einrichtungs-Konto 6 138/65 Kassa-Konto 3 39432 Wechsel-Konto 30 456 — Versiterungs-Konto 6 38286 Patent-Konto 6 5CC— Konto-Korrent-Konto, Debitoren 319 515/57 Fabrikation-Einrihtungs:Konto . 18 733/65 Neubau-Konto 700 814/94 Fahrrad-Werke Salzer & Co. Kapital- Konto Abgaben-Konto . . Gewinn- und Verlust-Konto, Verluft
49 500|— 1350/90
49 540 13 2 595 415 70! Chemnitz, am 31. März 1897.
«Chemnitzer Wirkwaaren-Masch
M 14 1 000 000|— 750 000|— 89 883 14 190 000 — 745519 50 000/— 340 000|— 7 500|— 10|— 210|— 160 357/37
Aktienkapital. Konto
Anleibe-Konto
Reservefonds-Konto Erxrtra-Reiervefonds-Konto Delkrederefonds-Konto Dividenden-Reserve-Konto Accept-Konto Prioritäten-Zinsen-Konto Zinsschein-Konto I
Zinsschein Konto Ba aas Konto-Korrent-Konto, Kreditoren ..
2 595 415/70
inenfabrik (vormals Schubert & Salzer).
Die Dircktion.
Bruno
Salzer.
Vorstehende Bilanz habe ich g:prüft und mit den ordnungëgemäß geführten Geschäftsbüchern
übereinstimmend befunden. _ | Chemnitz, den 17. Juli 1897.
E S, E __E. Nawradt, Ï gerihtlih vereidigter Sachverftändizer für kaufm. Bücher- und RNeWbnungswesen.
Debet.
G 1A 30 000— 12 528/45
418256 2 62473 2 481/71 770/60 68 666/93 343574 4 484 34 129 175/06 Chemnis, am 31. März 1897,
An Prioritäten-Zinsen-Konto
. Abgaben-Konto
. Grundftücks- und Gebäude - Er-
haltungs-Konto
Bersicherunas-Konto íFnvaliden-Versiherungs-Konto , Reparaturen-Konto Geschäfts-Unkoften-Konto Krankenkafse-Konto Werkzeug-Reparatur-Konto . . .
Gewinn- und Verluft-Konto.
Credit.
L
M | Per Gewinn-Vortrag aus 1895/96 , 10 497/75 „ Fabrikations-Korto 62 09261 e Zinsen- und Diéfont-Konto , 7 044/57 - Bilanz-Konto für den Verluft 49 540/13
|
129 175/06
Chemuizer Wirkwaaren-Maschinenfabrik (vormalsShubert « Salzer). Die Direktion.
Bruno
Salzer.
Vorstehendes Gewinn- und Verluft-Konto habe ih ceprüft und mit den ordnungsgemäß geführten
Geschäftsbüchern übereinftimmend befunden. Chemnitz, den 17. Juli 1897,
E / __E. Nawradt, gerihtlich vereidizter Sachverständiger für faufm. Bücher- und Rechnungswesen.
Bekan mitahung. Eisenbahägesellschaft Greifs8wald—Grimmen.
Am Dienstag, den 28, September d. J., Mittags 1 Uhr, findet im Kreishause zu Grimmen eine ordentliche Generalversamm- lung statt, zu welcher die Herren Aktionäre ergebenft eingeladen werden.
Tagesorduung :
1) Verwaltungsbericht.
2) Beschlußfassung über die Bilanz und die Sang der Direktion und des Aufsichts- raths.
3) Wahl von 4 Aufsihßtsraihsmitgliedern.
Die zum Zwecke der Ausübung des Stimmrechtes erforderliche Hinterlegung der Aktien hat späteftens bis zum 26. September d. J. einshließlich bei der Kasse der Eisenbahngcsellschaft Greifs- wald-Grimmen zu Srimmen oder bei dem Bank- hause Wm. Schlutow in Stettin oder bei der Berliner Handelsgesellschaft in Verlin W., Französischestr. Nr. 42, zu erfolgen.
Vollmachten und fonstige Legitimationspapiere (§ 22 des Statuts) sind mindestens 3 Tage vor der Generalversammlung der Direktion der Gesellschaft einzureichen.
_Verwaltungsberiht und Bilanz werden vom 13. bis zum 27. d. M. im Geschäftezimmer der Direktion ausliegen.
Grimmen, den 1. September 1897.
Der Auffichtsrath. Osterroht, Vorsitzender.
[34290]
[337401 Zschipkau-Finsterwalder Eisenbahngesellschaft.
Zur Generalversammlung am Montag, den 20. September d. J., L Uhr, im Direktions- zimmer zu Finsterwalde werden die Aktionäre unferer Gefellshaft ergebenst eingeladen.
Auf die Tagesorduung ift geseßt:
1) Bericht der Direktion über den Stand des Unternehmens.
2) Feststellung der Bilanz bezw. des Rein- gewinnes und der Dividende, sowie Ertheilung der Ertlaftung.
3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths.
4) Aufnahme einer Anleihe.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welhe ihre Aktien entweder spätestens 2 Stunden vor Bextnn der Versammlung bei der Gesellschafts- kaîje oder spätestens. am 18. September d. J. bei der Kuxr- und Neumärkischen Ritterschaft: lichen Darlchnskafse in Berlin oder bei dem aue S. L. Landsberger daselbft hinterlegt
aben.
Wegen des Verfahrens bei Hinterlegung der Aktien bezw. Ertheilung der Einlaßkarten, sowie wegen der Vertretung eines Aktionärs wird auf die S8 21 und 22 des Gesellshaftsftaiuts verwiesen.
Berlin, den 21. August 1897.
Der Auffichtsrath. Gerhardt, Geheimer Negierungë-NRath.
34218} Concordia, Bergbau - Actien - Gesellschaft Oberhausen (Rheinland).
Von unseren Grundschuld - Autheilscheinen wurden bei der heute erfolgten urfundlihen Aus- loosung die folgenden gezogen :
Nr. 4 8 27 29 56 75 83 94 191 193 205 218 222 238. 277. 278. 3801 321 329 333 340 349 373 411 424 471 481 502 551 578 581 585 594 626 746 747 767 777 787 810 821 870 885 933 - 1002 E 1059 1066 1112 1113 1114 1183 1185 1195
t,
welche wir biermit zur Nückzablung am 2. Ja- nuar 1898 fündigen.
Die Verzinsung hört auf mit dem 31. Dezember 1897. Die Rückzahlung erfolgt gegen Auslieferung der betreffenden, mit Blanko-Giro versehenen Stüke E Talons und den noech niht fälligen Zins- deinen
durch unsere Geschäftskafse in Oberhausen,
durch die *Duis8burg:Ruhrorter Bauk in Duisburg,
durch das Bankhaus Sal. Oppenheim jr. «& Co. in Kölu,
Von fräher gekündigten Antheilsheinen sind
bis jeßt die Nummern 145 438 und 442 noch nicht zur Nüczablurng vorgekommen. Oberhausen (Rheinland), den 26. August 1897. Der Vorstand.
[34236] Löwenberg - Lindow’ecr Kleinbahn- Aktiengesellschaft.
Zur Generalversammlung am Freitag, den 22, September 1897, Mittags 12 Uhr, im Hôtel Abisch zu Lindow werden die Aktionäre unserer Gesellschaft ergebenst eingeladen.
Auf die Tagesordnung ist geseßt:
1) Bericht des Vorstandes über den Stand des
Unternehmens.
2) Feststellung der Bilanz bezw. des Reingewinnes,
fowie Ertheilung der Entlastung.
3) Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths.
4) Beschluß über die Ausdehnung des Unter-
nehmens durch Fortführung der Bahn von Lindow nach Rheinsberg unter entsprehender Aenderung des Gesellschaftsstatuts.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien entweder spätefteus © Stunden vor Beginn der Versammlung bei der Gesellshaftskafse oder späteftens am 22. September d. J. bei der Kur- und Neumärkishen Ritterschaftlichen Darlehnsfkfafse in Verlin W., Wilhelmsplay Nr. 6, hinterlegt baben.
Wegen des Verfahrens bei Hinterlegung der Aktien bezw. Ertheilung der Einlaßkarten, sowie wegen der Vertretung eines Aktionärs wird auf die SS 21 und 22 des Gesellshaftsstatuts verwiesen.
Berlin, den 25. August 1897.
Der L De _ Gerhardt, Geheimer Regierungs - Rath.
(34205? Actien-Gesellscha für Beton- und erv
Infolge der durch die außerordentli versaumlung vom 25, Juni d. X. en genetalo Herabsetzung unseres Aktienkapitals um 4 949 (gg n eingetragen zufolge Verfügung des Königlichen Amts, gerihts I Berlin vom 24. August 1897 — forder, wir biermit — nah § 243 und § 248 des Reigg! gefeges vom 18. Juli 1884, betr. die Aktienges-s, schaften — sämmtliche Gläubiger unserer Gesell, schaft auf, sich bei uns zu melden. E Berlin, den 27. August 1897. Die Direktion. M. Koenen. E. Saalwächter.
[34237] E
Malzfabrik Schweinfurt
zu Oberndorf-Schweiufurt.
Die sf\tatutengemäß abzubaltende ordentli§e Generalversammlung der Aktionäre unserer 6, sellschaft wird hiermit auf Deunerstag, dey 16, September 3. c., Nachmittags 2 Uhr, in unserer Fabrik stattfindend, anberaumt.
Tagesordnung :
Vorlage der Jahreëbilanz und des Geschäfts, berichts. s Ertheilung der“ Decharge über die Jahres, rechnung. Beschlußfassung über die Verwendung des Gewinns.
) Neuwahl der Mitglieder des Aufsitsrathes,
Gemäß § 24 der Statuten erfolgt die Legitimation zur Theilnahme an der Generalversammlung un- mittelbar vor der Versammlung dur Vorzeigung der Aktien oder deren Besiß glaubwürdig belegender Dokumente.
Oberudorf-Schweiusurt, den 27. August 1897,
Der Aufsichtsrath. Raab, Borsitender.
7) Erwerbs- und Wirthschasts- Genoffenschaften.
Keine.
H Niederlassung 2. von Nechtsanwälten. [34214]
Der Rechtsanwalt Pulvermacher hierselbst, bisher in Kempen, ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zugelaffenen Nechtsantwalte ein- getragen worden.
Charlottenburg, den 26. August 1897.
Königliches Amtsgericht.
[34215]
Der Gerichts-Afsessor Nafau in Hagen in Vest- falen ist zur Rechtsanwalt schaft bei dem Königli&en Landgericht daselbst zugelassen und in die Liste der Nechtsanwalte beute eingetragen.
Hageu i. W., den 25. August 1897.
Königliches Landgericht.
9) Bank - Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
[34193] Bekanntmachung.
Seitens der Firmen Sal. Oppenheim 7. & Comp. und J. H. Stein hierselbft i} bei uns beantraat worden, 2920 800 # Prioritäts: Aktien der Kölnischen Maschinenbau-Aktien- Gesellschaft hierselbft und zwar Nr. 1 bis 2434 gleich 2434 Stüdck zu je 1200 A zum Börsen- handel an der hiefigen Börse zuzulafsen.
Köln, den 25. August 1897.
Zulassungsstelle für Werthpapiere
an der Börse zu Köln. Gustav Michels.
[34192] Bekanutmachung.
Seitens der Firma Sal. Oppenheim Jr. & Comp. hierselbst is bei uns beantragt worden, nachbenannte Wertbpapiere, nämlih
1) 6500000 A 4°%ige zu 103 % rüdck- zahlbare Sypothekar - Anleihe der Buderus- scheu Eiseuwerke zu Weßtlar ;
2) 5500 000 4°/oige Verpflichtungs- scheine der Vereinigungs - Gesellschaft für Steiukohlenbau im Wurmrevier zu Kohlscheid, und zwar Nr. 1 bis 5500 gleich 5500 Stück zu je 1000 Æ
zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zuzulaffen.
Kölu, den 25. August 1897.
Bulaossungsftelle für Werthpapiere
an der Börse zu Köln. Gustav Michels.
[34194] . Bekanntmachung.
Von der Firma Gebrüder Sulzbach und der Fraukfurter Filiale der Deutschen Bauk hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von « §8 500 000 Aftieu der Allgemeinen Local- und Strafßenbahu-Gesellschaft in Berlin zun L und zur Notierung an der hiefigen örse eingereiht worden.
Fraufkfurt a. M., den 26. August 1897,
Die Kommission für Bulassung von Werthpapieren an der
Börse zu Frankfurt a. M.
Vierte Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußi Berlin, Montag, den 30. August
Der Inhalt diefer Beilage, in welher die Bekanntmahungen aus den Handels-, Genofsenschafts-, Zeichen-, Muster- und d, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche
¿ 203.
Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten
Central-Handels-Register
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußishen Staats- Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. :
E E nied Di
schen Staats-Anzeiger.
1897.
örsen-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und
Nei. (r. 2034)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih, — Der Bezugspreis beträgt T 50 F für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — Insertionspreis für den Naum einer Druc(fzeile 30
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 2034. und 203 B. ausgegeben.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle
Patente.
1) Anmeldungen. ertbeilt.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- P.-R. Nr. 94 179 bis 94 330. genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung | Klaffe. E A eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der | 4. 94 277. Glühlichtlampe für flüssige Brenn- Xnmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung stoffe; 2. Zus. z. Pat. 88 929. — A. Meyen- geschüßt. Ban e Wenvar! u. S. Heulein, Frank-
e. uta M 3:1, 96: : F
E A. 5162S. Brenner für Glübli®tlampen.| 4. 94278. Dochtstellvorrichtung für Petroleum- — Frau Agnes Albrecht, Berlin N., Oder- lampen u. dgl. — M. Graetz, Berlin, Lausißer- bergerstr. 48. 17. 3. 97. raße 31. 18. 7. 96. : s L
8. F. 9365. Verfahren zur Herstellung echter| 4. 94279. Aufzugsvorri®tung für Hânae-
Gerbstofff-Antimon-Lacke basisher Polyazofarb- lampen u. dgl. — A. Urbach, Eisenach. 13. 4. 97.
stoffe und Safraninazofarbstofe auf der vegeta- 5. 94216. Bohrapparat mit endloser Kette
bilishen Faser. — Farbwerke vorm. Meister zum Heben des loëgebohrten Gevirges. — F. M.
Lucius « Brüuing, Höchst a. D. 830. 9. 96. Me Larty, Penang Straits Seitlements, 30 Beach
8s. F. 9570. Verfahren zum gleichzeitigen Street, z. Zt. London; Vertr.: F. Haßlacher,
Färben und Mercerisieren von Baumwolle. — Franffurt a. M. 31. 8. 95. i
Farbenfabriken vorm, Friedr. Bayer «& 5. 94217. EinriGtung zum Vortreiben von
Co., Elberfeld. 19. 12. 96. Tunnels, Stollen u. dgl. in rolligem Gebirge. — 12. C. 6085. Verfahren zur Herstellung von L. Chagnaud, Paris, Nr. 3 Boulevard Beulhier ;
Cyanverbindungen ; Zuf. z. Pat. 88 363. — Dr. Vertr.: Alexander Speht u. J. D. Petersen,
Nifkodem Caro, Berlin NW., Roonstr. 1, u. Hamburg. 22. 9, 96. E
Dr. Adolph Frauk, Charlottenburg, Leibniz-| 5, 94 218, E für die Wandung
strafe 80. 31. 12. 95. von Brunnenkefseln. — E. Putzeys, Brüffel,
15. A. 4940. Verfahren zur Herstellung von Rue des Cultes 19; Vertr.: A. du Bois-Reymond Drucfflähen behufs Nachbildung von Photo- u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer- graphien, Zeichnungen 2. — Noah Stimer vam 298 163M E ] Amstutz, Cleveland, Ohie, V. St. A.; Vertr.: | 7. 94 219, MWaliwerk mit hydraulisher Ein- Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, stellung der Walzen; Zus. 3. Pat. 91 573. 77 Berlin W., Potsdamerstr. 141. 12. 10. 96. F. Menne, i. F. Menne & Co., Weidenau-
15. G. 10650, Antciebvorrihtung für die Sieg. 15. 12. 95. ; Berreiberwalze an Tiegeldruckpressen. — Gutten- | 7. 94 220. Draht- o. dgl. Walzwerk, bei berg-Haus Franz Frauke, Berlin. 17. 6. 97. welchem das Walzgut durch den elektrischen
15. Sch. 12248, Als pn E 4 Q E E fs y F. Roe Düfßsel- S{hrei ine. — Heinr. enk, Meiderich. orf, Ellerftr. ; 40; 960.
T a6 : D 9 8, 24239. Vorrichtung zum Behandeln von 15. T. 4907. Schreibmalchiue ms N ert e u. dgl. ns S S RoRE
âti ilenf ung. — Hans Türk, Berlin. üssigkeiten oder Laugen; Zuf. z. Pat. 32201. —
E R 2 9 : D. Mattei, Genuà; Vertr. Carl Pieper u. 20, S. 10163. Einrichtung zum Betriebe Heinrih Springmann, Berlin NW,, Hindersin-
von Fahrzeugen für mit ¡Wechselstrom gespeiste
eleftrishe Bahnen. — Siemens «& Halske,
Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 6. 3. 97,
25. G. 11 450. Mustervorrihtung für Lamb'she Strickmaschinen zur Herstellung links- und rehts- seitiger Muster. — G. F. Großer, Markers- dorf, Bez. Leipzig. 4. 9. 97.
26. C. 6595. Anwendung von Koblenwasser- stofschichten auf dem zur Entwickelung von Acetylen dienenden Wasser. — Emile Chesuay, Louis Pillion u. Charles Vertolus, St. Etienne, Dep. Lotre, Frankr.; Vertr. : Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW , Luisenstr. 14. 8. 6. 96.
26. D. 8100. \Acetylenentwickler. — Georg RNoßmark u. Heinrih Daut, Nürnberg. 8. 3. 97.
34. K. 14101. Bürstenreiniger. — Arthur Baron Krüdener, Riga, Wallstr. 27, c: 12: Vertr. : Richard Lüders, Görlih. 18. 6. 96.
36. V. 2880. Zugregler für iriscke Defen. — A. Voß sen., Sarstedt. 24. 4. 97.
45. H. 18 787. Baumschußzkorb. — Ad. Hofß- feld, Vacha, Sahsen-Weimar-Eisenach. 28. 5. 97.
53, P. 8459. Verfahren jur Regenerierung des für den Transport von lebenden Fischen u. dgl. bestimmten Wassers. — Friedri Pich, Berlin NW., Haidestr. 41. 19. 10. 96.
57, Sch. 12630, Vorrichtung zur dauernden Beobachtung der G RaT photographischer Platten. — Schippang & Wehenkel, Berlin, Stralauerstr. 49. 24. 5. 97. i
72, T. 5390. Mündungodecktel für Feuer: waffen. — Albert Thomas, Berlin SW., An- haltstr. 6. 29. 4. 97.
80, K. 14 881. Einrichtung zum Anheben der gefüllten Formen in Pressen insbesondere in Pressen mit rotierendem Tisch. — Otto Kauff-
maun, Niedersedliy b. Dres. 27. 1. 96. ul -, Dr, A. Claffen, Aachen, Königl. Techn. Hoch- 2) Zurücknahme vou Anmeldungen. | sgule. 7. 5. 9.
i v atent- | 12. 94283. Darstellung von Harnsäure und
E M E ibren Alfylderivaten aus den entsprehenden Pseudo-
lasse C N S, S OHERLnAEE « Söhne, 6 Darstellun aldhof b. Mannheim. 8. 8. 90. i
N z R E lion Bow 43. 97, f Y 12. 94284, Verfabren zur Darstellung eines
88, M. 12 668. Vorrichtung an Windrädern Tribromfalols vom Schmp. 195% — Dr, F
zum aus dem Winde Drehen des Windrades bei Nosenberg, Alexanderstr. 62.
Berlin C., inde. 00 7797. 25. 10. 96. : L D Se ivig eet vor der Ertheilung zu | 12, 94 285. Darstellung einer Cafiïnqueck- entrihtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als N f 1 Bara A O atueube ü alfali; Zus. j. ¿ ._— R E vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst
i i thebeln für a. M. 5. 11. 96. ile Boni s us t 12. 94286. Verfahren zur Darstellung von
Tag der Bekanntmachung Dichloroxypurin ; Zuf. z. Pat. 94 076. — C. F-. e Aubeibnue fee Be-Aitzeltier: Die Wirkungen Boehriges K Söhne, Waldhof b. Mann-
: i inge- i T: D906 ta ecinslweiligen Schuyes gelten als E E de 94 287. Verfahren zur Darstellung von
Wismuthoxyjodidpyrogallat; 2. Zuf. 3. Pat. 3) Versagung.
80 N 64 T: Bos Noche «& C9o., i te, im Reichs-Anzeiger Grenzach i. Baden. 11. 4. 97. c V Men, ede! Vivaat gemachte Anmel- | 15, 94 22L, Vorrichtung zum Bedrucken ins- dung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des besondere von leicht zerbrechlichen Gegenständen. gi weiligen Schutzes gelten als -niht eingetreten. ase,
E S. Altmann; Berlin SW., Sebastianstr. 34. L. T 90,
12, - O. 2178, Verfahren zur Darstellung eines
rosenähnlih riehenden Riechstoffes. 13. 4. 9.
fträße 3. 3. 8. 94.
8. 94240. Vorrihtung zum Beschiken der Bremer von Maschinen zur Herstellung von inoleum-Mosaik u. dgl. aus gekörnter Dekmasse. — F. Ingleby, Headingley, Leeds, u, E. Oftlere, orth Works, Kirkealdy, Schottl.; Vertr. : . C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden- straße 80. 2. 6. 96. 5
S. 94 241. Zerstäuber. — W. von Döhn, Berlin-Schöneberg, Hauptstr. 140. 9. 9. 96.
S8. 94242, Gassengmaschine für Gewebe mit veränderlicher Flammenbreite. — R. Köhr, Gera, Reuß. 15. 10. 96. :
8. 94 243. Vorrihtung zum Erbreitern von Ligen. — H. Dickerhoff, Barmen. 3. 11. 96.
S. 94 244. Mas@dine zur Erzeugung von Linoleum-Mosaik u. dgl. aus gekörnter Deckmasse. — H. W. Godfrey, Staines, Grf\sch{. Middlesex, Engl., Verir.: E. Hoffmann, Berlin W., Leip- zigerstr. 30. 8. 11. 90. E
S8, 94245. Sortiermaschine für NRauhkarden. — J. Mistral-Bernard, St. Remy de Pro- vence, Frankr. ; Vertr.: N. Deißler, I. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C-., Alexanderstr. 38. 30. 12. 96.
12. 94280. Verfahren zur Darstellung von haltbaren Diazo- und Polyazosalzen der Naphtalin- disulfosäuren ; 3. Zus. z. Pat, 81 039, — Fa- briques de Produits Chimiques de Thann et de Mulhouse, Zhann i. Elf. 26.7. 94. i
12. 94 281. Verfahren zur Darstellung eines Kondensationtproduktes aus Salicylsäure mit Gallussäure. — Dr. O. Doebner, Halle a. S., Albrechtstr. 3. 3. 3. 96.
12. 94 282. Verfabren zur Darstellung von Jodprodukten der Verbindungen der Stärke und stärkeähnlihen Substanzen mit Formaldehyd. —
15. 94222. Verfahren zur Herstellung einer Musterzeihnung für Doppeldruck - Clichés. —
Vertr. : Franz Leuba,
Ch. Crabbe, Paris; L 0A.
Berlin, Neuenburgerstr. 35.
Klasse.
15. 94223. Maschine zum Stempeln und Prägen. — A. Adco, B. Toonue und I. W. Black, Leicester, Engl. ; Vertr. : Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 6. 8. 96. i
19. 94330. Zweitheilige Eisenbahnschiene. — F, Fink, Paderborn. 13. 9. 96. i
20. 94236. Stromzuführung für elektrische Eisenbahnen. — Joh. Friedr. Wallmann «& Co., Berlin, Blumenstr. 74, u. M. Ott Ï7r-, München, Augustenstr. 75. 7. 2. 97.
20. 94257, Zugdeckungtanlage mit dur Streckensignale einftellbaren Hindernissen. — A. Beer, Stembert-Verviérs, Belgien ; Vertr. : Hermann Neuendorf, Berlin O., Madaistr. 13. c 10. 96:
20. 94 258. Auf Schienendurhbiegung beruhender Streckenstromschließer. — R. Held, Berlin 5., Prinzessinnenstr. 21. 26. 11. 96. j
20. 94259. Beim Drahtbruch von Weichen- leitungen wirksame Signalsperrvorrihtung. — A. Höing, Steele a. d. Ruhr. 22. 12. 96.
20, 94260, Streckenstroms{ließer. — O. Büsing, Braunschweiz, Elmstr. 41. 15. 1. 97.
20. 94261. Seilshloß für maschinelle Strecken- förderung. — E. Heckckel, St. Jokann a. d. Saar, Kaiserwilhelmstr. 3. 11. 2. 97. -
20. 94301. Siromzuführung für elektrishe Bahnen mit Theilleiterbetrieb unter Kompression elastisder Körper dur den Stromabnehmer. — E. Génard, Brüssel, 37 Rue Franklin ; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenstr. 32. 3. 11. 96. :
20. 94302. Spannvorrihtung für das Halte- seil der Stromabnehmerstange elektris betrie- bener Fahrzeuge. — L. D. Beffa, Mailand, 32 Corso Vittorio Emanuele; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenftr. 32. 1. 1. 97. :
20. 943083, Elektrische Weichenstellvorrihtung mit selbstthätiger Umschaltung. — Max Jüdel Æ Co., Braunschweig. 6. 2. 97. j
20. 94304. Sicherheitseinrihtung für Weichen- stellwerke mit elektrishem Betrieb, die beim Auf- schneiden in Wirkung tritt; Zus. z. Pat. 88 458. — Max Jüdel & Co., Braunschweig. 19. 2. 97.
20. 94305, Selbstthätige Kuppelung für Eisen- bahnfahrzeuge. — W. Scheel, Schleusendorf b. Bromberg. 2. 3. 97.
21. 94262. Elektrometer mit Kompensierung der eleftrostatishen Kräfte durch Stromspulen oder Magnete. — Elektrizitäts - Aktiengesellschaft vormals Schuckert « Co., Nürnberg. 9. 2. 97.
21. 94306. Apparat zur elektrishen Ueber- tragung von Bildern. — C. W. Nyftröm, Karl- stad, Schweden; Vertr. : C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42, T1. 1, 95.
21. 94307. Typendrucktelegraph mit einander gleichem Geker und Empfänger. — L. Kamm, 1 Greéley Road, e Rise, London; Vertr. : C. Fehlert u. ¿ Loukier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 3. 1. 96. i
21. 94308, Glüblampenfassung mit Sicherungs- vorrichtung gegen unbefugtes Entfernen der Lampen- birne — H. Sieglitz, Charlottenburg b. Berlin, Sloßtr. 49. 28. d. 96. 4
21. 94309, Wetselstrom - Motorzähler. — F Juraske, H. Broelt u. F. Rumrich, Dresden. 2. 8. 96.
21. 94310. Umshhalter für Fernspreher. — W. Turvey, London, 101 Campden Hill Noad; Vertr. : Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hinderfinstr, 3. E 9 06
21, 9431181. Schmelzzünder für Bogenlampen. — Siemens «& Halske, Berlin SW., Mark- grafenstraße 94. 12. 3. 97.
22, 94237. Verfahren zur Darstellung von RNhodamindialkylamiden. — Farbwerke vorm. Meisten QUEWE «æ& Brüniug,- Höchst a. M. 14, 11.96.
22. 94238, Verfahren zur Darstellung safra- ninartiger Farbstoffe. — Farbwerke vorm. MNNeE, Lucius & Brüning, Höchst a. M. 20204
22, 94288, Verfahren zur Daistellung echter Monogazofarbftofffe für Wolle aus diazotierten Amidonaphtolsulfosäuren. — Leopold Casfsella «& Co., Frankfurt a. M. 23. 5. 96.
28, 94289, Bolzen aus Leder oder Haut mit durch Erhiten erzeugten Köpfen zur Herstellung von Kettenriemen. — F. Pregtzel, Berlin N., Gr. Hamburgerstr. 32. 20. 11. 96.
28, 94 290, Presse zum Ausprefsen von Mustern auf e — J. Thomson, Offenbach a. M. 12.2. 96.
28, 94291, Verfahren zum Gerben von HIUR und Fellen unter Anwendung von Chromfsäure und milchsauren Salzen; Zus. z. Pat. 91 822. — C. H. BLeuruger Sohn, Nieder- Fngelhéim a. Rh. 30. 3. 97.
30. 94224, Massierkugel. — A. Zimmer- manu, Charlottenburg. 16. 2. 97.
30, 94225. Puderquaste, welhe einen zur Aufnahme des Puders dienenden Behälter bildet. — P. L. Brögelmann & Co., Berlin, Leip- zigerstr. 115/116. 13. 3. 97,
30. 94272. Büstehalter und Leibbinde. — A. Fleischer, 6. Griebel, Berlin, Klopftock-
eole 86. 2.4 07. egue Badische
31. 94226, Formmaschine. —
Maschinenfabrik und Eiseugießerei vor- mals G. Sebold u. Sebold & Neff, Durlach, Made. 9,3, D,
Klasse. :
31. 94 227. Schmelztiegelofen.— L. Roufseau, Paris, 6 Rue St. Sabin; Vertr. : Arpad Bauer, Berlin N., Stralsunderstr. 36. 13. 4. 97.
33. 94195. In einen Stuhl zu verwandelnder Stock. — J. Poralla, Beuthen, Oberschl, Schlawthofitr. 1. 1. 97. :
34. 94196. Maschine zum Schneiden von Käse, Brot u. dgl. — Graf F. C. A. L. Stakelberg, Iönköping, Schweden; Vertr. : Ottomar M. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 24. 11. 96.
34. 94197. Aschheimer mit senkreht geführtem Tragebügel und Deckel. — Fr. Schultz, Ham- burg, Großer Bäckergang 15. 23. 1. 97.
34. 94198. Kerzenhalter für Christbäume. — H. Proft, Leipzig-Gohlis, Mechlerstr. 7. 6, 2. 97.
34. 94199, In der Breite einstellbarer Brettchenvorhang. — Frau A. Weiß, Kloßsche b. Dreâden. 24. 2. 97. L
34. 924200. Frühstüdsfasten mit felbstthätigem Verschluß. — C. Steffens, Charlottenburg, Pestalozzstr. 86. 9. 3. 97.
34, 94263. Gasbrenner für KoWhzwecke; Zus. ¿- S 484. — C. Wigand, Hannover. 19: 8,96.
34. 94264. Gefäß mit beliebig veränderbarem Rauminhalt. — P. Lochmann, Leipzig-Gohlis, Langestr. 27. 26. 9. 96. i
34. 94 265. Apparat zum selbstthätigen Herab- lassen von Vorhängen; Zuf. z. Pat. 79 308. — Vereinigte Berliner und Erdmannsdorfer Büsten-Fabrikeu vorm. Edmund Boehm «& Th. Haroske, Berlin, u. E. Roth, Osna- brüd. 14, 11: 96;
34. 94266. Elastishes Zahlbrett. — J. H. Gray, London ; Vertr. : E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 18, 11. 96.
34, 94267, Zusfammenklappbarer, in ver- schiedene Gebrauchsgegenstände umwandelbarer PltveW — M. Maier, Isny, Württ.
2. 90.
34. 94268. Vorrichtung zum Heben und Drehen von Bratpfannen u. dgl. — W. G. Blair, 408 Broad Street, Beloit, Grf\ch. No, Staat Wisconsin, V. St. A.; Vertr.: Arthur Naeumand, Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
34, 94269, Thürheber und Halter. — C. R. Müller, Linz a. Donau, Vorort Lustenau Nr. 119; Vertr. : C. Kleyer, Karlsruhe, Baden. 17. 2. 97.
34, 94270. Befestigungsweise der Füße an Schemeln ; Zus. z. Pat. 90 448. — F. Walther, Eisenah, Wörthstr. 13. 14. 3. 97.
34. 94271. Kinderwagen mit herablaßbarem Boden; Zuf. z. Pat. 69910. — J. Simon, Stürzelbronn, Lothr. 11. 4. 97.
36. 94228. Umsteuerapparat für Heizungen. — M. Lutz, München, Bayerstr. 30/32. 27.10. 96.
36. 94 229. Dauerbrandofen. — O. Keidel, Sangerhausen. 27. 2. 97.
38. 94179, Maschine zum Beschneiden- der A für Holzräder. — H. Alvord, Painesoille, Grfsch. Lake, Staat Ohio, V. St. A.; Pertr. : Arthur Baermana, Berlin NW., Luisen- straße 43/44. 18. 3, 96.
38. 94180, Vorrichtung zum Ausrichten von Werkstücken zwecks Bearbeitung derselben auf Drehbänken, Fräs-, Bohr- und Hobelmaschinen ; Zus. z. Pat. 92561. — G. Hammesfahr, Solingen-Foche. 12. 3, 97.
39. 94292. Verfahren zur Herstellung einer formbaren, gut haftenden Schmelzmasse; Zuf. z. Pat. 56 946. — Firma W. Güttler, Reichen- stein i. Schl. 9. 3. 97. i 2
44. 94181. Siqerheitsnadelartiger Stulpen- halter. — K. Steinbacher, München, Augusten- straße 51. 13. 5. 96. :
44. 94182, Tabadckpfeife mit einem um eine zum Pfeifenrohr rechtwinklige Acse drehbaren Kopf. — W. Rosambert, Saint-Claude, Jura; BVerctr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 10. 3. 97. i
44, 94246. Fassung von Shmucksteinen ; Zus. ¿. Pat. 85 823. — A. Wißtzel, Stuttgart, Sonnenbergstr. 25. 31. 1. 97. v
45. 94273. Zusammenlegbarer Futterbeutel für Pferde. — Frl. K. Bauch, Breslau, Vivrcenzstr. 33. 13. 11. 96.
46, 94 183. Treibrad. — Ch. F. Goddard, Chicago; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 28. 8. 96.
46. 94 184. Anlaßvorrihtung für Gas8- und Petroleummaschinen. — Gasmotoreufabrik Deutz, Köln-Deuß. 9. 10. 986.
Der Patentinhaber nimmt für dieses Patent die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit Oesterreih-Ungarn vom 6. Dezember 1891 auf Grund einer Anmeldung in Oesterreih-Ungarn vom 23. Juni 1896 in Anspruch.
46. 94185, Kühlvorrihtung für Exrplosions- maschinen. — G. Knorr, Berlin 80., Köpenicker- straße 113. 8. 12. 96. :
46, 94186, Glühzünder für Erxplosions« maschinen. — G. Knorr, Berlin 8O., Köpeniker- ftraße 113. 8. 12. 96. |
46, 94187. Aus zwei Glührohren bestehende Zündvorrihtung für Gas- und Petroleum- maschinen. — M. H. Thofehrn, Hannover, Gdöthestr. 2. 2. 97.
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