1823 / 39 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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yreußische Staats-Zeitung.

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59e Stúdk. Berlin, Dienstag den isten April 1825,

Emtliche Nacherichtén.

Merenit des Lagos.

Seine Majestät der König haäben dem, bei der Obét-

Mechnungs-Kammer als Kalkulatur-Dirigent stehenden Rech

ungs-Rath Sch nackenberg, und dem Musik-Direfktor A n- oni beim großen Militair-Waisenhause zu Potsdam, das All-

emeine Ehrenzeichen erster Klasse zu verleihen geruhet.

Se. Königl. Maj. haben den bisherigen Öber - Landes-

Werichts-Assessor Bergius zum Rath bei dem Ober-Landes- Werichte zu Breslau Allergnädigst ernannt.

Angekommen: Dér General-Major und Koiriandèêur dér en Jnfanterie- Brigade, von Uttenhoven, von Torgau.

Abgereist: Der Kaiserl. Russische Feldjäger Lieutenant, Sif- of, als Kourier nah St. Petersburg.

Durchgereist: Der Kaiserl. Russische General - Lieutettänt

Ÿ ind Gesandte am K. Würtembergschen Hofe, von Benckendor f,

on Stuttgart nach St. Petersburg. i . Der Kaiserl. Russische Kornet im Leibhusarén-Regiment, y on

H orth, als Kourier von St. Petershurg nach Paris.

MZeitungs-Nahrihten.

A la L

Yártis, 22. Márz. Deputirten-Kammer. Sîißütig v. è21- März. Etwa 50 Mitglieder des linken Centrums und der infát Seite waren auf ihren gewöhnlichen Pläßen, mehrere De=- jutirte der äußersten Linken hatten sich aber Billets zu den obern, en Ex-Deputirten vorbehaltenen Tribunen verschafft. Die Hrn. Brenet und Neveillère siatteten Bericht über verschiedene Bitt- risten ab. Nur zwei darunter verdienen Erwähnung. Die ine betrifft das Gesuch eines gewissen Gueroult in Cherbourg, den Perzog Décazes, wegen der în der bekannten Schrift des Hrn. lausel de Coussergues dem Herzoge zur Last gelegten Thatsachen,

n Anklagestand zu verseßen. Es wurde darúber zur Tages- Ord-

ung geschritten, da den Mitgliedern der Kammer allein das Kecht usiche, als Ankläger gegen die Minister und ihre Verwaltung auf- treten. Die zweite Bittschrift rührt von verschiedenen Kauf- euten in Havre, Bordeaux, Lille, Rouen u. a. D. her, und ent- lt Besorgnisse über die Folgen des Krieges für den Handel, so je den Wunsch, daß der Friede erhálten werden mêöge. Dèr Be- ht - Erstatter sagte darüber im Wesentlichen: „Zahlreiche und nergische Bittschriften dieser Art sind von der Opposition, der ammer {hon vorher angekündigt worden ; die jeßt eingegange-

A en sehen fich alle, sogar im Style, ähnlich, gleichsam als

b sie sämmtlich nah Einem Muster abgefaßt worden wären. Auch

Departement der Aisne ist damit hausirt worden, wo indessen ur 2 ganz unbedeutende Städte unterschrieben haben, während die \aufmatinschaft von St. Quentin, die doch fúr die Erhattung des ¡riedens am meisten hätte stimmen müssen, nicht zu bewegen ge- desen ist; eine Bittschrift der Art mit zu zeichnen. Was die wé- igen Kaufleute in Bordeaux, Havre, Lille und Rouen anbetrifft, le sie unterschrieben habe, so weiß man nur zu gut, wie derglei- en Unterschriften erlangt worden. Aus bloßer Gefälligkeit gege- 1, werden sic oft auch durch Belästigung erlangt: Angenom- en aber auch, daß in dem vorliegenden Falle alle Unterschriften olfommén freiwillig gewesen- so würde daraus immer noch nicht vorgehen, daß jene Bittschriften den Ausdruck der allgemeinen Ge- mungen obiger Städte enthalten: Stets wird es Menseheu ge- M, die bereit sind, dem Parteigeifte zu huldigen: Sind wir nicht Ugen der Eröffnung von Subscriptionen gewesen, um Bürger- ‘Men nnd Ehren-Säbel Männern zu verleihen, die sich durch (0chorsani gegen das Geseß und durch Verleßung aller gesell- Vftlichc1t Pflichten einer Faction gefällig zu machen gesucht, de- a alsschléézliches Eigenthum Unruhen und Verbrechen sind? L lennen nur zuf gut die Mittel, deren man sich in Lyon be- en hat , um auch dort Unterschriften für die Abwendung des lege zut fammeln ; wir wissen aber auch, wie sie von der dortti- en Kaufmannschaft zurückgewiesen worden sind. Jedermann muß sehen, daß die fogenannte friedliebende Partei nicht sowohl ! Krieg gls die Vernichtung der Revolution fürchtet; denn (wo- würde sie sons in demselben Augenblicke, wo sie sich dem Kriege en Spanien widersezt/, ihn für die Griechen und gegen die lige Allianz begehren? Lassen wix uns dahex nicht von den Ein-

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sPrücheli jelter Pärtei irré führt. Die Fréiheit uttd Ordüutnà können in Spanien nur dur unsere Armeen wieder eingeführt werden; die ganze civilisirte Welt is bei dieser großen Frage hé- theiligt, und Bittschriften, die unter solhen Umständén, noch det Frieden verlangen, können , wenn sie niht von cinem feindliche Prinzip ausgehen, nur als abgeschmackt angeséhèn werdeti. ¡[Bei diesen Worten wurde der Rédner von den Ausbrüchen des lautesten Unwillens des rechteit Centrums unterbrohen. Er trug schließlich unter fortgeseßtem Murren diéses Theiles der Vérsämm-= lung auf die Tages - Ordnung an. Das linke Céntrum verhiélt sich ganz ruhig. Hr, Lainé tadelte den Bericht - Erstattér, dáß ér seine Ausdrücke nicht genug erwägt habe, da er, statt von Bitt= Schriften, bloß von Kunstgriffen zur Erlangung von Unterschriftett gesprochen; wenn je es eine Frage gegeben, wo das Péêétitionsrecht natürlich sey, so sey es die Über Krieg und Frieden, da sie nicht bloß einzelne Klassen, sondern die ganze Masse der Nation atigche. ¡¡¿Wenn Sie,// fügte er hinzu , „solche Bittschriftén verschmähèti, oder sie gar als fsirafbar zurückweisen, o verlieren Sie Fhr gati- zes Anschen. Fch könnte Beispiele anführen, um zu béweiseti, wie sehr eine Regierung sih hüten muß, den Volke den Mund u verschließen, Klagen und Bitten als Zeichen des Aufruhres, und Kläger und Bittsteller als Organe des Parteigeisies anzusehen. Man glaube Übrigens ja nicht, daß jene Bittschriften der Aufmérf= samkeit der Minisier ‘unwerth seyen; sie können vielmehr, wêitti der Krieg nicht bloß zwischen zwei Völkern dusbréchen, sondern auch noch andere darin verwebt werden sollten, der Regie- rung von großem Nußen seyn. Der Minisier der auswärtigeti At=- gelegenheiten hat uns zwar darüber beruhigt; da wir indessen in dieser Beziehung unsere Vorsicht nie zu weit ausdehnen könüën, #9 sey es mir erlaubt zu sagen , daß wenn. ein solhés neues Utt- glück Europa: zu entflammen drohen sollte, dic. Neyräsetitaiték des Handels und der Judustrie wohl ein Gewicht in dex Wage haben würden. Jch stimme dafür, die mehrerwähntent Bittschriften denr Präsidenten des Minister-Rathes zu Úberweisen./ Herr von Ses maisons bertef sich auf folgende, von dem Herzoge von Fiß-Fames in der Pair - Kammer gesprochene Worté, um die Ansicht it des Hrn: Laine zu widerlegen: „Es werden Bittschriften des Hättdels- Standes gegen den Krieg eingehen; darauf bin ih gefaßt uttd ivett entfernt, diesen Schritt zu mißbilligen ; der Handelsfank muß séine- durch den Krieg stets verlezten Juteressen vertheidigen. Jeder Krieg wird im Palais - Royal volkswidrig (impopulaire) und it der Kaserne volksfreundlich (populaire) genanat werden; das hat ma ge=- sehen, das sicht man und wird man stets sehen: es muß uns aber nicht zur Richtschnur dienen./ Herr Hyde de Néuville verlängte die Ueberweisung der Bittschrift der Bordeaüxer Kaufleutè an dem Vicomte von Chateaubriand (einen Mann, äußerte er, der wié Bayard denkt, wie Bössuet schreibt und wie der würdige Minister cines Enkels Ludwigs XIV. spricht), weil sich , wie mat ihn vera sichert habe, unter den Unterschriften, zwei von fremden Kotisuls oder Agenten befänden, ein Faktum, das näher {u ergrfindem sey, damit Denjenigen, die auf solche Weise sich, gegen die Regel, in die inneren Angelegenheiten des Landes gemischt haben, das Exequatur entzogen werde. Noch wurden der Marquis von Lacaze für und Herr Duvergier de Hauranne gegen den Autra der Kommission gehört, worauf der Schluß der Diskussion fa einstimmig verlangt ward und die Kämmer Über die Bittschriften zur LTages-Ordnung schritt. Die anwesenden Mitglieder des linken Centrums und der äußersten Linken stimmten nicht mit: Herr von Pommerol stattete hierauf einen Bericht Über die Erh= Verpachtung verschiedetnter Krongüter ab, worüber die Berathungen am 24sten beginnen werden.

Das pflichtwidrige Betragen dés Unter-Officiers Merétér im.

der Sihung der Deputirten-Kammer vom 4. d. M, däs die soge- nähnte libérale Partei gar nicht für strafbar hâlt, hat dén Moni- teur zu folgendem Artikel Veranlaffung gegeben :

_//Dex Courriet srançais fommt in seiner Numinet voin 19. d. M. nochmals auf den Sergeanten Mercier und den von ihn be= wiesenen Ungehorsam zurück. Er behauptet, die National - Gärde dúrfe überlegen, bevor sié gehorche, und dié Gégéti-Lehre sey eine verächtliche Abgeschmaktheît, die unsere gegenwärtigen Gescge lättgst verworfen hätten: Alle Welt kaun sich irren, selbft die Four- nale, slb der Courrier. Warum liest er nicht die Gesetze, bevor er über ihren Fnhalt Vent Warum las er nicht hauptsächlich, bevor er seine Abhandlung abfaßte; Sect. 4. Art. 5: und Sect. 5. Art. 2. des Gesehes vom 14. Oft. 1791? Es dürfte nicht Úber- flússig seyn, diese beiden Artikel hiér den Personen ins Gedächtniß C die feit 14 Tagen Über eine Frage streiten, ohné nur einma? zu ahnen, daß sie durch diè Geseße schon längst entschie- den ist. Sie lauten wie folgt ://

/7 S9 lange die Bürger sich tin Diénste befinden, sind sie g é- hält en, den Befehlen ihrer Oberen zu geh or chen. |

__// ¡Die -Bürger und ihre Oberen, wenn sie im Nanteit dés Gesches berufen sind, dürfen sich nicht ein Urtheil darüber érlau« hen/ 0h es nôthig gewesen, diese oder iéne Auffödérung zu erlase

E e Pt t s E aso cte dip

E s es EMEC p D S V