1823 / 155 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung)

1475

wesentlichen Voraussehungett einer Fustiz-Hemmung ; so fällt auch dfe Möglichkeit hinweg, die Kompetenz einer Hohen Bundes-Ver- sammlung hinsichtlich des fraglichen Gegenstandes bundesgesehmä- ßig zu begründen.

Da úbrigens Rücksichten der Billigkeit allerdings Ruf cin an- deres Resultat führen können, als die hier allein entscheidenden Rechtsgrundsäße über die bundestägliche Kompetenz, so konnte es dem Großherzoglichen Hofe nur zum Vergnügen gereichen, aus den Aeußerungen der Königl. Preußischen Gesandtschaft zu erse- hen, daß die von Seiten aller betheiligten Staaten eingetreteneu kommissarischen Verhandlungen auch auf diesen Gegenstand we- mten Einfluß haben werden.

as

: IN) die übrigen Gegenstände der Reklamation betrifft , so führte die Gesandtschaft aus, daß zuvörderst, da von Herzogl. Braunschweigscher Seite der Rechtsweg eröffnet und ofen erhalten worden, von dieser Regierung keine weitere Rede seyn dürfe; sobald bei den, mit andern Staaten gemeinschaftlihen Ver- hältnissen, welche theilbar sind, ihr Antheil demnächst bestimmt seyn würde. Uebrigens könne man trgend eine Einschreitung der Bundes-Versammlung, wenn auch nur zum eventuellen Zwecke einer gerichtlichèn Entscheidung, nah der Wiener Schlußakte, Art. 29. und 50., nicht für statthaft erkennen. Man siimme deshalb allein für eine Verwendung wegen Beschleunigung der, von den bethei- ligten Regierungen angeordneten kommissarischen Arbeiten.

Dänemark: Die Gesandtschaft äußert sih , Namens ihrer Regkerung dahin: „daß aus den beiden Kurfürstlichen Verordnun- gen vom 14. Jan. 1314 und 531. Jul. 18313 (Über die Revokation der Dómainenkäufe) eine Fustis - Verweigerung nicht zu erweisen sey, die Bundes-Versammlung daher auch nicht für kompetent zu erahten, Über die angebrachten Beschwerden der Domuainen- Käufer irgend eine Entscheidung zu treffen, weshalb die Reklg- manten von hiex ab und an thre Gerichte zu verweisen.

Wegen der Übrigen Foderungen möchten die betheiligten Megiexungen ersucht werden, durch ihre Ausgleichungs-Kommisfion baldmöglichst ausmitteln zu lassen, welche von diesen Foderungen, sofern sie überhaupt rechtlich begründet sind, als Central-Verbind- titeiten des vormaligen Königreiches Wesiphalen anzusehen scyn wurden.

Riederlande: Dke Gesandtschaft beruft sich, in Betreff der Reklamationen der Westphälischen Domainenkäufer, auf die bereits zum Protokoll der 16ten diesjährigen Sihung abgegebene Erklärung, und stimmt in Absicht der übrigen Westphälischen Angelegenheiten, wie Oesterreich. } :

Jene frühere Erklärung lautete wesentlih dahin :

¡Bei der großen Verschiedenheit des Gesichtspunktes zur Beur- theilung der fraglichen Gegenstände, und da von dem freien Wil- len des nunmehrigen Regenten des Kurhessischen Staates immer noch zu erwarten sieht, welche Modifikationen oder Milderungen in eine, für die dabei betheiligten Fndividuen allerdings verderb- liche Maßregel derselbe nah und nah und in einzelnen Fällen eintreten zu lassen etwa geneigt seyn dürfte: so scheine es am geeig- netsten , die Neklamanten lediglich an ihre kompetenten Behörden zu verweisen, um von diesen ciner billigen richterlichen Entschei- dung entgegen zu sehen. E z

Großherzoglich und Herzoglih Sächsische Häuser: Die Preußische Erklärung in der 1Zzten diesjährigen Sihung habe die Aussicht eröffnet, daß durch die cingeleiteten kommissarischen Verhandlungen die Erledigung der Wesiphälischen Central-Ange- legenheiten überhaupt, mit Einschluß der Domainen-Erwerbungen, wesentlich werde gefördert werden, und daher die Veranlassung ge- geben, daß die Gesandtschaft für jeßt in der Houptsache nicht, und nur dahin instruirt worden sey, den Wunsch auszudrücken , daß von der Bundes-Versammlung einem definitiven Beschlusse in der Ce ein etwa sehsmonatlicher Anstand gegeben werden möge. ; j Braunschweig und Nassau stimmen wie Hannover.

Mecklenburg-Schwerin und Mecklenburg-Stre- liß. Die Erklärung derselben kommt in Betreff der Domainen- Käufer mit dem von Dänemark abgegebenen Votum ganz Überein, und vertweiset die Übrigen Reklamanten lediglich an die von den betheiligten Höfen niedergesceßte Ausgleichungs-Kommission.

Oldenburg, Anhalt und Schwarzburg. Der Ge- sandte dieser Kurie stimmte in der Hauptsache dahin ab, daß der Bundes-Versammlung Über die Frage: ob die von Napoleon ihrer Lande gewaltsam beraubten Regenten, die während der feindlichen Occupation veräußerten Domatnen zurückzunehmen berechtigt ge- wesen? kein Urtheil zustehen dürfte, weil hier von Regentenhand- lungen die Rede sey, welche vor der Errichtung des Deut- schen Bundes vorgenommen worden, und in Ansehung deren keine beshränkènde Uebereinkunft unter den Bundes- Gliedern bestehe. Es sey daher kein rechtliher Grund vorhanden, die Gültigkeit der Kurfürstlihen Verordnung vom 14. Januar 1814, worin die Zurücknahme der vom Feinde veräußerten unbe- weglichen Güter ausgesprochen worden, anzufechten.

In Bezichung auf die Übrigen Reklamationen erfolgte eine mit dem Dänischen Votum Übereinstimmende Erklärung.

Hohenzollern, Lichtenssein,- Reuß, Schaumburg- Lippe, Lippe und Waldeck. Diese zur Führung der 16ten Stimme vereinigten Fürsten sind der Meinung, daß in Absicht der Domainen - Käufer, eine Justizverweigerung oder Hem- Mng, mithin die Kompetenz der Bundes-Versammlung zu Ein- schreitungen, \o lange nicht begründet sey, als die Kurfürstliche nus vom z1. Jul. 1318 nicht auf früher rechtshängig ge- wordene Fälle angewendet werden und die Landes - Gerichte ver- hindern solle, Über ein Gêésuch auf Schadloshaltung zu erkennen.

In Ansehung der übrigen Ansprüche wären die Resultate der jur möglichsten Mga zu empfehlenden Kommissions- Verhandlungen der betheiligten Höfe abzuwarten.

Oie freien Städte äußerten sich dahin , daß die hei den Domatnen-Käufen betheiligten Reklamanten von hier ab und lediglih an die Kurhessishen Landes-Gerichte verwiesen, und im Uebrigen die behörigen Regierungen ersucht - werden möchten, die Arbeiten der in Berlin vereinigten Kommission so viel als möglich ju beschleunigen. i

Nach diesen E nungen sämmtlicher Bundes - Glleder be- merkte Präsidium: Die Mehrheit spreche sih dahin aus, daß

Z#

@

die Bundes- Versammlung in allen bisher bei ihr attgeh Beschwerden , wegen Regulirung der Wesiphäl. Angelegen nicht kompetent sey, weil nirgends eine Rechtsverweigerun gethan sey. i Hierauf hielt Prâsidiunl die Umfra Preußen gemachte Vorschlag angenommen werde : dem Kurhessischen Hofe, von Seiten der Butides - Yey lung, den Wunsch und die vertrauensvolle Erwartun] zusprechen, daß derselbe die, in der 15. diesjährigen & abgegebene Erklärung, durh eine namentliche Angzz jenigen Domainen - Käufer, mit welchen ein gütlig kommen bereits getrofen worden, noch zu vervolls und hinsichtlich der bisher nicht erledigten Fälle, die (6 die dem Abschlusse einer gütlichen Uebereinkunft ny D änden, näher anzuführen keinen Anstand h verde.

ge darüber: oh defi

S)

Da sich die grdßere Mehrzahl gegen diesen Antrag «t

so wurde nunmehr in der Sache selbs durch Stimme; folgender B eschluß gefaßt: y i A

/71) Da die Kurfürstllch - Hessische Verordnung vom 14 1314 keine Justizverweigerung begründet, welche die Bund sammlung zu einer Einschreitung nah den 29. Art. der Akte verpflichten könnte, so hält sih dieselbe in der Angely der Westphälishen Oomatnen - Käufer bun desg nicht für kompetent ; die Reklamanten werden daher mit Gesuche von der Bundes-Versammlung abgewiesen, und e, dieselbe einer wiederholten Anempfehlung des allerdings r würdigen Schicksals der Reklamanten an die Billigkeit @ Hoh. des Kurfürsten sih aus dem Grunde überhoben, weis der von der Kurfürstl. Gesandtschaft in der 15. diesjährigen 6 gegebenen Erkläcung, mit mehreren Acquirenten solcher Di ein gütliches Abkommen theils getroffen worden if, theil ferner mit voller Beruhigung erwartet werden kann.//

/72) Die Angelegenheit der Gläubtger des Westphäl. E Schaßes und der von der Westphäl. Regierung fkonti Staats - S h uld, ferner derjenigen, welche dieser RÈ Kautionen geleistet haben, und derer, welche auf Vers\® oder Pension Anspruch haben, is in ihrer dermaligen ciner auf den 29. ! kung der Bundes-Versammlung gleichfalls nicht geeignet; unterläßt die Versammlung nicht, durch die behdrigen C schaften die betheiligten Regterungen zur möglichsten Be gung der Verhandlungen jener für diesen Zweck in Berlin nigten Kommission vertrauensvoll einzuladen.-- |

Wien, 18. Dec. Der Oesterr. Beobachter meldet ausl unter andern Folgendes: ¿Die Oritllamme will wissen, 0 Guilleminot erseße zuverlässig den General Latour - Maubot dem Gesandtschafts-Posten zu Konstantinopel, und der M Viktor habe die Botschaft in Wien angenommen. Andere | nale bezweifeln noch beide Nachrichten. 3

— Gedachtes Blatt berichtet aus Bucharest vom 9. Y ber, daß man daselbst die nahe bevorstehende Ankunft dei, einer Sendung nah Konstantinopel beauftragten Kaiserlich | sischen wirklichen Staatsraths , von Minciaky, erwartete, | sollte Hermansiadt, wo er wegen eines, ihm auf der Reise { sioßenen Unfalls mehrere Wochen verweilen mußte, am 1: M. verlassen. Der Fürst Ghika hatte beschlossen, seinen B zum Empfange des gedachten Staatsrathes, an die Gränz schicken; und in der Wallachei sowohl, als in den Türkische vinzen jenseit der Donau, waren alle Anstalten zu dessen R mît allen seinem Range gebührenden Ehrenbezeigu getroffen.

Triest, 7. Dee. Briefe aus Korfu vom 28. Nov. behauf

daz der Pascha von Skutari bei Missolunght gänzlich ges{l und demnach der dritte Versuch der Türken auf diesen wi Plaß abermals vereitelt worden sey.

Warschau, 12. Dec. Am 4ten d. ward einer hiesigen | gerin, an ihrem Namenstage, etne der größten, vielleicht s in Jahrhunderten nicht wieder zu habende Seltenheit, ein 1 chen reifer/ im Walde ijenscit Praga frisch gepfluckter Erdll als Angebinde überreicht. Den Tag darauf brachen wilde Sl mit scharfem Schneegestöber ein, die in den entfernteren l viel Schaden angerichtet haben sollen.

Madrid/ 9. Dec. Der Geburtstag Fhrer Majestät dl nigin ist am 6ten d. M. durch Handkuß und große Gala bel bet welcher das diplomatische Korps, die Spanischen Grand Generale und Militair = Chefs zugegen waren, gefeiert wordl

Die von einigen Französischen Blättern verbreitete Nad! daß der Herzog von Medina - Celi nicht mehr bei Hofe ers dürfe, ist ungegründet.

Der neue Justiz-Minister Don N. de Heredia, der untl deren auch den Titel cines Grafen von Ofalia führt, hat di

laubniß erhalten, alle Verfügungen seines Ministeriums u

sem leßteren Namen zeichnen zu dürfen.

KntLglihe Shausoyieles

Donnerstag, 25. Dec. Jm Opernhause: Don Juan, 0M

2 Abtheilungen, Musik von Mozart.

Im Schauspielhause: Kenilworth, Schauspiel in 5 Abt gen, von Lêmbert.

Freitag, 26. Det. Jm Opernhause: Pommersche Fn Lusispiel in 5 Abtheilungen. Hierauf: Zephyx und Florä/, Ballet in 2 Abtheilungen.

Im Schauspielhause: Kabale und Liebe, Trauerspiel it s theilungen, von Schiller. (Frau v. Holtei: Louise.)

“e

—_———

24. Dee. L 27°115/ + 15°| 90°. |S.W., |tritb, Schnee, Kegett ‘27114 1+ 13° 90° |[W, [trüb, Schnee, Regel

Mitterungs-

Redakteur H

Wo ngekommen: Der KäiseLl. Oesterreichsché Wirkliche Gê-

Zeitungs-Nachrichten.

ü

Art. der Schluß-Akte zu begründenden ¿ S

L A (C

teußijge Staats - Zeitung,

E

155 Stück. Berlin, Sonnabend den 27sten December 1825.

R:

mel iGme. N&GriGVttn. rent des Tags.

Des Königes Maj. haben bei der Haupt - Verwaltung Staats-Schulden, den Geheimen Ober-Regierungs-Rath Schüße, in dié Stelle des ersten, den Geheimen JuU- ath und ersten hiesigen Stadt-Gerichts-Direktor Bé elik je Stelle des zweiten, den Ober-Bürgermeister Dek in die Stelle des dritten Mitgliedes zu befördern, und Kammerherrn von Rochow in die dadurch erledigte le des vierten Mitgliedes und zugleih zum Geheimen erungs -Rathe als Ministerial -Rath Ul, Klasse zu er- Jen, auch das Patent des Leßterú Allerhöchst-Selbst zu ehen geruhet.

e Rath, außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Mi- am Königl. Dänischen Hofe, Freiherr von Steigentesch, Mien.

Abgereist: Der Königl. Dänische außerordentliche Gesandte bevollmächtigte Minister äm hiesigèn Hofe, Graf von N e-

tlow, nach Kiel.

A 1 6 S 0,

Yaris, 19. Dec. Zwischen dem Herzogé von Orleans und | hiesigen Municipalität schwebte seit einger Zeit vor dem Staatss= |

he ein Prozeß, den der König nunmehr durch eine Verordnung |

1oten d. M. beendigt hak.

Der Städt-Rath verlangte nämlih, Behufs dée Vollendung neuen Ourcq-Kanáls, von dem Herzoge von Orleans, die Ab- ng des alten Kanals dieses Namens, der Herzog aber verwei- e diese Abtretung und mußte sie verweigern, da der alte Ourc)- dl seit d. F. 1766 zur Apanage des Orleanschen Hauses ge- t, und mithin nicht ohne Erlaubniß des Königes und ohne, daß ) unbewegliche Gut durch ein andères in der Apanage erscht den, veräußert wérden durfte. mehr dem Herzoge ertheilt. Ueber die Bedingungen dés Ver- s soll ein Protokoll aufgenommen , zur Allerhöchsten Bêstätt- 3 vorgelegt, und demnächst Sü. Mai. éin Vorschlag zur Erz Mig des veräußerteit Kanals in der Apanagé durch éin áhde- } von dem Herzogè zu érwérbendes Gut von gleichèm Werthé acht werden. ä Durch einen Beschluß vom 27sten v. M Über die Völlziehuttg Geseßés vom 16. Sept. 1807 in Betrèf der Auslegung der

Jene Erlaubniß hat der König |

be, in Fällen, wo der Kassations - Hof zwei, in derselben

ts-Angelegenheit, und zwischen denselben Parteten erlassene | h ( j Mittel angegriffenè Urtheile kassirt, | er Staats-Rath seine vom Könige bestätigte Meinung dahin |

dur dieselben Rullitäts -

geben :

1) daß das obige Geseß vóm 16. Sept. 1307 mit dem, durch N U I geEn verfassungsmäßigen Systeme vollkommen 2?) daß der König die Bestimmungen dieses Gesebes in den étdeschenen Fällen und in der fesigeschten Form (der Form * gewöhnlichen Verwaltungs - Reglements) vollziehen könne müsse; und daß ès

5) keines neuen Reglements bedürfe, um jene Vollziehung zu

[Beim neulichen Feste im Rathhause war diè intere Aufsicht jg Grenadieren übertragen, die auf ihren Flinten , statt des dnets, Blumensträuße trugen. „— Man hofft, daß der Herzog von Angouleme das große abl, welches die Stadt am 22sen d. M. den aus Spanien gekehrten Marschällen, Generalen und Stabs - Officieren ;/ mit seiner Gegenwart beehren werde. Erst nach diesem Emahle werden die Säle im Rathhause dem Publikum zur Amrfinet werden. L ; 10fen d. M. nach der Aufführung der Oper: „„Vendome en auf dem Königl. Schloßtheater, ließen Se. Mai. J : Verfasser dieses Stúckcs vorstellen, und geruhten, thnen „desondere Zufriedenheit mit demselben zu erkennen zu geben. E dem Theater am Thore Saint - Martin, wird seit einigen : At vielem Beifalle ein Schauspiel gegeben -, das den Na- : id N (

FVRIIUCEN , D _DUnoDeritanr tao Ì P. Va

die eitté besondere, mit Trophäen und weißen Fahnen zierlih gée shmüdckte Loge eingerichtet worden ist. Die Theater- Verwaltung hat die besondere Aufmerksamkeit, diese würdigen Veteranen an jedem Abend nach dem EHôtel des Invalides zurüdfahren zu lassen.

— Ueber die bei Vic im Departemént der Meurthé am 1áten

Maáit 1320 êntdeckte Steinsalz- Grube ist der Akademie dér Wissen- schaften, der Kommisstons - Bericht durch Hrn. Chaptal érstattet worden. Das Salz if danach von vier verschiedenen Arten; weiß, halbweiß ; grun und roth. . Das érstere ift ganz rein; das grâue enthält zwar einige fremde Substanzen, aber doch in geringerer Quantität, als das Seesalz; das rothe ist ebenfalls génießbar, und nicht so unrein, âls das gewöhnliche Salz. Die Grube erfireckt sich áuf mehr als 70 Quadrat - Lieues und if so érgiebig , daß sie in mehreren Tausend Fahren nicht erschöpft werden dürfte. __— General Milans ist am 7ten dies. M. unter -Bégleitung etnes Génsd’'armen, von Perpignan nah Montpellier abgegangen, wo er auf sein Ehren-Wort als Kriegsgéfangener bleiben soll. Der berüchtigte Ftalienische Graf Linatti, der große Güter in Katalo- nien bestzt, ist ébenfalls von Perpignan nah dém Fünérèn Fránks- reichs abgeführt wordén. Man wird sich erinnern, daß er in Spanien mehrere Banden von Miquelets organisirt, und sih an ihre Spiße gestellt hatte.

Die-Londoner Banquteës von Rothschild, Frving und Baring sind am 15 5tèn hier eingetroffen, und haben am folgenden Tage eine Audienz bei dém Grafen von Villele und dem Vicomte von Chateaubriand gehabt.

Da die Staffetten -= Post zwischen Paris und Madrid aufgehört hat, so werden von nun an die Nachrichten aus Spanien, wie vor

| demi Kriégéè, nur zweimal wöchentlich hie: eintreffen.

London, 15. Dec. Der Courier, der bisher dié Vermehrung üttserer Armee immer in Zweifel seßte; meldét jeßt selbs, daß außer dem 94sten und 95stèn Linien-Regimente, welche o eber neu êrrich- tet worden, noch zwei odér dréi Regimenter geworben werden sollen.

Hter eingelaufenen Nachrichten zufolge, i das Resultat der Korrespondétz der, aus Lissabon nach Rio-Faneiro gesandten Kom- missarici mit den Ministern dés dortigen Regenten, D: Pedro, dâß die Brâastlischè Regterung sih weigerte; mit den Portugtesi- schen Géfandten zu unterhändeln, wenn fie fich niht zuvor als bevollmächtigt auswiesen, die Souverainität und Unabhängigkeit des Brastlischen Reiches anzuerkennen. Da die Kommissarièn die-

| ses nicht vermochten, so wurden ihnen alle fernere Mitthcilutigen

untersagt, und sle erhielten nicht einmal die Erlaubniß, die Briefe abzuliefern, die sté von ihrem Herrn , dem Könige, an den Regen- ten überbrachten.

— 18. Dee. Die Gesuttdheits - Umfiände des Herzogs von Vork Königl. Hoheit, sid sehr bedenklich. — Fn Kentuky will der Phyfiker Buchanan die Direktion der Luftmaschinen durch Dampf- Apparáté erfunden haben, und dámit eine Réise nách und von Europa in 8 Tagen machen ( ?).

Augsbürg. Bet Gelegenheit eines sehr lesenswerthen Auf- saßes, den die hiesige Allgemeine Zeitung Über die diesjährige Leip- ziger Michaëlis - Messe liefert, werden namentlih über die für

Deutschland, und insbesondere für Schlesken, den Preußischen An- | theil an der Ober-Läuftß und für Weliphalen so wichtigen Linnen- Manufakturen, folgende Bemérkungen mitgetheilt : „Dke großen

Leinwand-Niedérlagen in Hamburg und Bremen waren durh West- Fndische und Amerikanische Nachfragèn, im Laufe des Sommers ganz gëleert worden, und neue Bestelluitgètt trafen auf den Fa- brik-Pläßen ein: denn man is endlich in jenen Gegentddent zur vol- len Ueberzeugung gelängt, daß der, mit Baumwolle verfälschte Lin-

|| nen nicht haltbar , daß ein bloß baumwollettes Hemde nicht küh- lend, und daß die Frische Leinwand, durch die chemische Bleiche, nach

| wenigen Wäschen, Zunder ist.

Darum mehrt sih_ überall die Nachfrage nah echter Leinwand, wie sie in Schlesten, Sachsen und Westphalen mit aller Solidität und Bürgschaft hervorgebracht wird. Jn Schlesien und Sachsen kehren bereits viele Weber, dîe allerlei halbwollenc, halblinnene Zeuge (Poplins) webten, zur lob=- nenden Leinwand - Weberet zurúck, Oeffentliche Blätter verkündi- gen » daß die Leinwand - Händler in Hirschberg und Schmkedeberg, den zwei Stapel-Pläßen des Schlesischen feinén Leinwand- Handels, auf die Nachricht, daß thre früheren Sendungen schnell und um gute Preise abgeseßt wurden , Alles in Arbeit Eee auch hâuftg unmittelbare Versendungen nach Nord- und Süd-Amerika mach- ten. Die Westindish-Rheinische Kompagnte, deren Crketnse bis jeßt allé Erwartung Übertrafen , (es stets Aufträge nah Schlesién. Auch im Landshutèr und Bolkenhaytier Kreise trat für die Leinwand - Fabrikation größere Thätigkeit ein. Unter diesen Um-

dl mehr als fe der Mühe, dahin zu schen,

inden verlohnt es wo Gs en Tau) uicht nur die Leinpflanze, sondern auhch den Lein- Saamen veredle, für welchen, nah einem ungefähren Ueberschlag, cine Million Thaler nach Rußland gebt (in Stettin allein wurden

ckck,680 Schefsel im Jahre 182z eingeführt, und mit 300,009 Tha- L SRIO! Soll ‘der Leinjaame dem Russischen gletchkommen, H F UtTDeLH 0 M H 4D Li Has 96

3 [4 [E E

j

1823 / 155 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff