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Jin im A pie

Jin, 0 cen f, 1 Febung des

| ‘von Vertre j ia angehèrt hätten, E

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i gvinzial:Landtag säßen. Er glaube deshalb, au Frovinzen thäten gut, wenn sie bei Zeiten für eine Vertretung des Großgrundbesißes sorg- ¿ man nun, wie das, was er beabsichtige, zu er- äntworte er, ändere man nichts an der bisheri- Provinzial-Landtages, denn dieser cit was er im Auge habe. Als 1867 Fisée Regierung die Nothwendigkeit erkannt habe, ein nei die Provinzialvertretung zu haben, habe sie eine in Ling von Vertrauensmännern, berufen. Aus dieser n RVertrauensmännern, die der nationalliberalen stamme die Provinzialordnung, heute habe, und die nach Aller Zeugniß gut Sie habe die Jnteressen der Provinz wahrgenom- die Gegensäße ausgeglichen. Die Regierung habe anzuerkennen, daß dies auch für die politische ¡novers nüßlih gewesen sei. Warum also eine ammlung nur zu dem Zweck abändern, damit Priment gemacht - werden könne? Man sage, einen ständischen, einen feudalen Charaktêr ge- E Mare das wirklih der Fall, so würde das doch Sen sein. Trobdem müsse man aus dem Munde 1Sishen Ministers hôren, daß die Versammlung un- eil ständisch gewesen sei. Das Wort feudal habe Per nicht gebraucht, es sei von anderer Seite in die En geworfen, allein, was sollten derartige Swlag- M it ershrete man Niemand. Wenn das Haus jn Mirag, dèn von Lenthe im Provinzial-Landtage gestellt jh utd den er jegt wiederhole, zustimme, fo habe man das Uaigste getrofien. Mit demjelben könne die ganze andere sation marschiren. Er bitte, seinen Antrag anzunehmen znohl verstandenen Interesse Hannovers, das so auf der jirvativen Bahn erhalten werde. Glaube man aber, daß lbe nur eine sändishe Remini8zenz sei, so nehme man sens an, was der Provinzial-Landtag vorges(lagen habe. “Fer Abg. Dr. Gneist spra si gegen den Antrag des nidners aus, der die alten ständischen Interessen ausgrabe. nan die verschiedenen Stände, wie sie einst vorhanden

je alten Miet Sicheruns der

verwirklicht,

it gane

en Vertrauensmännern des Kreises; damit_ der gs-Präsident niht allein den Bezirk, der Okber-

eien, wieder zusammenseße, #0 habe man ein abjolutes (aj Sale ohne Kern. Die ganze Thätigkeit einer j Körperschaft werde sich auf die Verwaltung von (usen, Jrrenanstalten und ähnliche provinzielle Jnstitute inie auf die Wahl eines „Landesdirektors beschränken. Die 44h leide noh immer an den alten Vorurtheilen; Ne sche “immer nur den demokratishen Splitter, aber den aristo- ‘isen Balken in ihrem Auge wolle sie nicht erkennen. Pnde die Rechte, die die Grisilihen Grundsäße do sehr ‘inaféhre, diejelben do aus si selbst an! Ständische Jn- Wen Und Partitularismus sieäten der Rechten leider noG

Ie} in den Knochen, und sie selbst werde I) Phieser Beziehung als Sünder erkennen müssen. 4 habe die Kreisordnung gemacht, damit der

h nicht allein den Kreis verwalte, sondern in allen Beziehungen mit Zustimmung einer Mehrheit von

Vis die Provinz verwalte, sondern mit einer Mehrheit

besißer gewählt

gegenüberstelle. tag bekommen,

durch gekommen

billig erschienen s{limmer sei,

vereinigten bildet habe:

samen Juteresse habe stellt, der ein

Gliedern. Es

herrn aus der

lehnen und die

Der Abg. gerüctten Stun Er werde,

Balken in seine

wsissigen. Männern von Besiß und Bildung in allen u hürgerliche Leben wichtigsten Beziehungen. Man “e e Kreisordnung gemacht, um die streitigen Fragen br g durchweg dur Kollegien in ridterliher Un-

Ñ eiden zu lassen, um die Gefahren des e Korruption von dem ehrenwerthen a Kand fern zu halten. Man habe sie ge- wod, un em Großgrundvesißer, sondern den be- fißenden ud Klassen überhaupt das Bewußtsein ihres Met rer Pflichten wiederzugeben, und mit Er- füllung dersel den ihnen zukommenden politischen Einfluß. Mir ale sésséaffen, um neben allen Gegensäßen der Jn- teressm, des Berufes, der Religionsbekenntnif|e, welche das aide Lei sjalteten, ein gemeinsames Band joiederzufinden,

elde dis Elemente im gewohnheitsmäßigen Dienst für das le» ir vereine ; der foaenannte aufgetragene

itungéfreis von Staatsgeschäften bilde ‘das Wesen der Ende, an die sh die Verwaltung der Institute und Fonds (nrcht, nid als die Haupt-, sondern als die sekundäre Sache,

hun jehige Gestalt übrigens erst dur das Herrenhaus in {i Vrorinzialorbnung hineinkorrigirt sei: die älteren Pro-

al:Landiage, und insbesondere der hannöverische, seien

st dadur, daß sie die Nebensace zur Haupt}ache ge? jus hätten Es könne daher weder überraschen, noch be- srätden, daß eine Körperschaft, deren Zusammenhang und Witigkeit völlig außerhalb der Reformgeseßgebung stehe, diejen iortgesehen nicht besondere Sympathien entgegenbringe, son- bin nd ebenso beurtheile, wie die Provinzial-Landtage inihrr früheren Zusammenseßung. Aber an dieser Stelle sei do nollder Drt, bei dem Wesen der Sache stehen zu bleiben, und dem abenaltungsgeseß nicht die Fehler des alten einzuimpfen. Auigen Provinzialvertretungen seien do nicht mehr die

ua ständischer Sonderinterejssen, sondern Vertreter der

ier und diese Steuern würden niht mehr nah

di fe ahlt. Sie sollten die Vertrauensmänner bezeihnen, 1 fit i Verwaltung der obrigkeitlihen Aemter in Kreis, Witt Fro nz dur die Unbefangenheit und Unparteilichkeit

Sachwidrigeres

sey Wrigneten seien. Könne man etwas î a solide Wählershaften dur eine ganze Provinz hin- u als Groß- und Kleingrundbesiß, als städtische und länd-

teresen von einander abzusondern und einander gegen überzustelen, als ob es sich um Vertretung agrarischer znter-

(sn, Zunftinteressen, Großgrundbesißinteressen und dergleichen

hudelte, für die in der Staatsverwaltung überhaupt fein Plaß

J} i die in der Verwaltung: des Amtes schweigen sollten, deren

* N fn ¡u werden gerade die Hauptaufgabe aller dieser Jnstitu-

1 nen sei, weniger gefährlih sei diese Gruppirung in dem qa Verband des Kreises, wo derselbe durch den engeren ie gemildert werde, und auch dort nur aus einem il, miß beruhe, weil es an einer Landgemeindeverfassung ti Aber in dem ganzen großen Verbande einer Provinz ja geen Besignassen einander gegenüberstellen zum Zweck R ie: sür Vertrauensämter, die nah dem Geseß und i he ciammtiwohl der Provinz verwaltet werden jollten,

fie beh wirtlih die großen Besibklassen auffordern, ihre L O Parteiinteressen gerade da geltend zu machen, ge nidt hingehörten , den Geist der EifersuGt E inge ens da sáen, wo der Gemeinsinn für das große Ganze

t sollte, Es entstehe daraus unvermeidlich die stetige | ult orisixt zu werden, va kein Stand als solcher die 1 S be. Und wenn nun bei Beschlüssen, die die . usch Interessen durchkreuzten , bei Beschlüssen über ‘ebauten, Anleihen, Steuerzuschlägen, die Jnteressen von

gern, in dem K nehm berühre.

derung na Kurien, Reichsgewalt gewesen sei, ständniß der Geschichte in nahbilden zu mü

gruppen die Haupts reiht werden werde.

des Großgrundbesißzes bilde, Freigütcrn und Großbauern bestär städtische Herren in den Landtag bekommen, als wenn man die Städte in Masse dem Großgrundbesiß und den Bauern

freisen wählen“ lasse, eigentlih viel mehr dur einen Kompromiß von Ritter die Nation von 40 geseht sei. Der Bauer werde, s{limmer sei, noch einmal daran Elend und alle UnterdrückEung über daß Ritter und isse geschlossen hätten, aber nicht dem dritten. bei allen neuen

Landtagen Komprom

unfruGhtbare Strei ganzen Linie in Preußen

sih auf den Standpunit e Parlament sein wolle,

lamentarismus do Parlamentarismus

wo sie augenblick

auH die Konservativen shwere

seinem Herzen nie eine daß die ‘Thatsache, Kommissionsantrag hervo

und die

Es würden als wenn die zu

werden,

Stadt und Land wirkliß in ungleihem Maße begünsti

schienen, so erscheine alsbald auc die Ln de A partes und die ganze alte Leidensgeschichte der alten ständischen Verwaltung, die Zerspaltung nah Kurien und der Kompro- mißhandel, durch welchen den Sonderinteressen soviel zugestan- den werde, um eine Majorität zu gewinnen. Es habe niemals schwächere und verkehrtere Verwaltungsorgane gegeben, als die alten Kreisstände des alten Deutschen Reiches mit ihrer Son- die nur eine Folge der Schwäche der

man durch ein Mißver-

den Kreis- und Provinzialor:!

ß V häl f e habe. zialoronungen größeren Verhältnisse zurückzugehen, sei es gewiß, daß die | Absicht der Kommission bei ihren willkürlich e B nt ache verfehle, und daß gerade das Gegentheil er-

Doch ohne auf die

nie weniger Ritterguts- man eine besondere Kurie neun Zehntel aus großen

iden. Man werde nie weniger

Man werde viel mehx Bauern in den Land-

Stimmen hätte

sei,

seien,

ob Vertretung

Vertretung nah Steuerleistung

für das Wohl des

anspruthéloseres aver

ge

Regierung

Antrag der Kommission und den

Regierungsvorlage

von Meyer (Arnswalde) erklärte,

als jemals, wénn man den Bauer in 40 Wahl- venn derselbe werde nicht vergessen, daß er

haben müssen, und daß er n und Bürgermeistern auf h was nochch erinnert werden, daß alles den deutshen Bauer da- Bürgermeister auf den welche beiden Und was noch

| Provinzialordnungen werde der t wieder aufleben, der 20 ahre auf der geführt sei, und welcher seit dem Landtag den Kern der Verfassungsstreitigkeiten ge- nah Besißgenosjen

oder und nach dem gemein- Ganzen. Die Kommission

ines Provinzal:Landtages gt-

wissermaßen bescheideueres

nach der Weise des deutschen Par- immer noch ein Parlament sein möchte. Der liege den Deutschen nun einmal in den habe nirgends einen s{limmeren tariemus als den der deutshen Fürsten gegeben, dem Kaiser gegenüber gestanden schlimmeren Parlamentarismus als den der Ritterschasten, lih die Macht gchabt hätten, den Landes8- zu verdrängen.

Parlamen- so lange sie

hätten. Nirgends einen

n. Er bitte daher den des Abg. Windthorst abzu- anzunehmen. - bei der vor-

de nur wenige Minuten fprehen zu wollen.

dem Abg. Gneist zu Gefallen, Sünder feien.

m Auge sehr wohl, Mördergru

Er werde daher

gern bekennen, daß Er sche den und mache bekanntlich aus be. Er bekenne nämli

daß hier ein ftändisches Element rtrete, ihn besonders ange- für denselben stimmen.

Er

habe ja die Stände früher immer vertreten, insbesondere bei

der Berathung der Kreisordnung.

Hannover nichts hätte ändern

Osten, dann

sollen,

Hesjsen-Nassau.

ja die hätten. auf den Abg. fomme, darau}

es ihm nicht hundert ein rihten dieses finde, werde niht für civi tätowirte

Die Sélbsiregi

Versam

große habe d

Haus Berg geboren Köhler, der vermehren bitte, dem Der Abg. politischen Fre wolle für siruiren, führen müßte,

noch nit aus

Ordnung in

einbax mit de

sondern mit Swhleswig- Amtsvorsteher und die Provinzialoerwaltung einfa zu Über- iragen gewesen. Dann hätte man Aut Westfalen hätte das angenommen. Rheinland wäre Rheinländer gewisse bureaukfratishe Anwandlungen drüälih heute mit Rücksicht damit derselbe Gelegenheit be-

Wenn der Rhein es auch an-

Ex wiederhole das aus

genommen hätte, hätten die Hannov wären so außerordentlih in einfah an die gebrauche dieses gefalle; i Geschichtsforscher

Jrokesen altständischen Remini Kommissionsvorshlag, horst. Der Provinzial-Landtag 109 seien nach seinen Erfahrungen 1 Die Aufmerksamkeit der Mitglied Mitgliederzahl, Theile der Provinz 0 eine verdächtige Neigu

Langeweile gefährdet ;

nichts jei dabei hera

langweilt habe, #0 sei die Mitglie wolle, anzu! Antrag Win

gurtitgrellen [ieße. 4 1e 2 - , ale Petiatteten Provinzen von bedenklicher Tragweite sein könnten. Seine Þ ausgedehnt wissen — el deutlich erkennbar — au

Staat und Provinz,

auch solhe Ordnung, überleiten könnte, für unver-

hâtle man nit

die Sache- etwas

von Eynern, zu antworten,

der Wand gedrüdckt er fürchte, Hauses diese derselbe die lisfirte Germanen, halten.

fondern

und

Holstein.

dann wäre Hannover as eraner nit mehr Nein

und festgenagelt wären. 5 sehr übliche parlamentarische Bild, obglei

Er scenzen stimmen, nit allein für den

au den solle 94 Mitglieder haben, das

namentli bei solchen i beträfén, zeige ih unter den Mitgliedern nd herauszugehen,

Wenn man “etwa Für wollen im Vergleich zum mit Hannover beginnen Da wäre der

fortfahren können mit Beim zweifelhaft geworden, weil

allein geblieben, dann sagen können, sie Minorität gewesen, daß U r

wenn im zwanzigsten Fahr-

in den stenographischen Be- Bilder Abgeordneten wahrscheinli

so oft wiederholt

jondern für rothhäutige, werde - also für die

für den Antrag Windt- n Brandenburg viel zu viel. er steige keineswegs mit der Sachen, welche nur

und zu frühstücen.

érung werde auch dur nichts mehr, als dur

mlungen. en Etat

habe; und wenn

von Dziemboroski unde, daß

den Beschlüssen der Kommission die Provinz Hannover die aus den an die alten S 1 Interessengruppen des Großgrundbesißes, der Städte und des

Kleingrundbesißes hervorgehen solle und schließlih zu Bahnen

und zum Ennuyiren Das habe man hier ge hier drei bis vier Wochen berathen ; uégekommen ,

gehörten gerade sehen. Das

als eine Maus, die der

die Linke si dabei nicht ge-

er neidish auf dieselbe. Den Antrag derzahl des Provinzial-Landtags noch ehmen, warne er ganz besonders. Er dthorst zuzustimmen. :

erklärte im Namen seiner

sie sich nicht entschließen könnten,

zuzustimmen. Seine Partei nicht eine Vertretung ïon- n Stände si anschließenden

aus denen sich leiht auf das ständische System

Seine ür Die mit der K

Partei wolle

die dazu m System der Se

Partei wolle

ne darauf zielende Strömung sei ja {h fdie altenProvinzen. Er halte die ständische

niht Konsequenzen

reis- und Provinzialordnung

diese Konsequenzen au nicht on

und mit Selbstverwaltung

lbstverwaltungs-Gesezgebung.

- della in Silo's.

Er wolle nit daran rütteln, sondern sie in vollem Umfange intakt erhalten. Es seien noch Bedenken geäußert worden in Bezug auf die Regierungsvorlage, die in der Hauptsache darin beständen, daß man fürchte, daß der Kleingrundbesiß eine zu fiarke Vertretung erhalten, und dadurch die Vertretung ein- seitig werden würde. Diese Bedenken jeien bereits Seitens des Ministers und einer Neihe der Vorrednex hier im Hause in ershöpfender Weise widerlegt worden; er verzichte darauf, si noch darüber zu verbreiten, und {ließe mit der Bitte, das Haus möge die Kommissionsbeschlüsse ablehnen und der Regierungsvorlage zustimmen.

Die Diskussion wurde geschlossen.

Der Abg. von Eynern bemerkte persönlich, der Abg. von Meyer habe den Rheinländern gestern und heute wiederholt bureaufratishe Neigungen vorgeworfen, und gestern ‘U. a. ge: sagt, die Rheinländer wären mit der bureaukratishen Ver- waltung sehr zufrieden, wenn sie nur hinterher beim Schoppen recht sehr darüber raisonniren fönnten. Das Raifonniren beim Swoppen sei kein besonderes Vorrecht der Nheinländer, sondern ein allgemeines Menschenrecht.

Dex Präsident von Köller bemerkte dem Abg. von Eynern gegenüber, daß ex nicht im Namen der Rheinländer hier sprechen dürfe.

Der Abg. von Eynern (fortfahrend): Er habe ja im Namen aller Menschen gesprochen. Möglicherweise werde ja bei den Rheinlänvern hinter dem Schoppen mehx raisonnirt als in den öfilihen Provinzen. Aber dann verdiene gerade der Abg. von Meyer mit am Meisten in die Mitte der Rheinländer ausge- nommen und zum Rheinländer erhoben zu werden.

Der Antrag Windthorst wurde abgelehnt.

Das Haus kam nunmehr zur Berathung des §. 9, welcher nah der Kommissionsvorlage dem Großgrundbesiß und den Städten je 27, den Landgemeinden 40 Vertreter auf dem Pro- vinzial-Landtag zuweist und dieselben nah einem beigefügten Tableau auf die einzelnen Kreise vertheilt.

Ein Antrag des Abg. Dr. Köhler wollte stait 40 Ab- geordnete der Landgemeinden 41 konstituiren und den Ein- undvierzigsten dur den Kreis Kehdingen wählen lassen.

Dex Abg. Dr. Windthorst beantragte, da jein Prinzipal- antrag abgelehnt sei, den nachbenanten Standesherren Viril- stimmen auf dem Provinzial-Landtag zu geben : den Herzögen von Arenberg und von Looz-Corswarem, dem Fürsten von Bentheim-Steinfurt, den Grafen von Stolberg-Wenigerode und von Stolberg-Stolverg, sowie dem Erxblandmarshall von Hannover.

Jn Verbindung hiermit wurde auch die Regierungsvorlage diskutirt, welche für je 40 000 Seelen einen Provinzial-Land- tagsabgeordneten zugesteht.

Der Abg. Dr. Köhler beantragte anstatt 40 000 Seelen 30 000 zu seßen.

Der Abg. Dirichlet erklärte, wenn von seiner Seite ein- mal in Steuer- oder Zoll- oder Jagdfragen darauf hingewie- sen sei, daß darin die Interessen des großen und kleinen Grundbesißzes divergirten, dann nenne man ihn auf der re- ten Seite einen argen Friedensstörer. Hier im Kommissions- vorshlage habe man aber die Divergenz der FJnteressen zwischen dem großen und kleinen Grundbesiß selbsi in Para- graphen geseßlih fixirt, obwohl auf diefem kommunalen Ge- biet in der That eine folhe Divergenz nicht existire. Er bitte dringend, gerade weil er die wirthschaftlihe Jdentität der

Interessen von Groß: und Kleingrundbesiß vertrete, den O9 der Kommissionsvorshläge abzulehnen, und für die Regierungs- vorlage zu stimmen. Wollte er boshaft sein, dann würde er allerdings wünschen, daß der Kommissionsantrag angenommen werde, der si ja schr gut von der Linken politisch verwerthen lassen würde.

Die Diskussion schloß hiermit.

Der Abg. Dr. Brüel bedauerte, daß ihm dur den Shluß der Debatte das Wort entzogen sei.

Sn der Abstimmung wurden zunächst die Anträge Köhler und Windthorst zu dem Kommijsionsvorschlage abgelehnt, und vann in namentlicher Abstimmung mit 165 gegen 157 Stimmen der Kommissionsvorshlag abgelehnt.

Die Negierungsvorlage wurde darauf mit großer Mehr- heit genehmigt, ebenso ohne jegliche Debatte die übrigen Artikel der Provinzialordnung.

In Bezug auf die in Hannover bestehenden Kommunal- landschasten lag ein Antrag der Abgg. von Benda und Ge- nossen vor, derselbe foll abex auf den Wunsch der Antrag- Feller erst in der dritten Lesung diskutirt werden.

Hierauf vertagte fich das Haus um 4 Uhr auf Sonnabend 11 Uhe.

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Ârbeiterfolonie und VerpflegungsitationenneBe cin Wort zur Empfehlung dieser Einrichtungen für Slsaß-Lothringen- (Abdruck aus der „Gemeinde-Zeitung“ für Elsaß-Lotbringen.) elbst-

E der Redaktion der „Gemeinde-Zeitung“ für (Glsaß- Lothringen. 1884. z d