dem gedachtén W bean A n

en Kenntnißnahme ergebenst zugehen den 26. Feb 1884.

Der Minister des Jnnern. Jm Austrage :

absdrift zur

von Zastrow. An den Königl ierungs-Präsidenten von a E Eben zu Magde

chwohlgèboren zur gefälligen

Minister des Jnnern. Jm Auftrage: von Zastrow.

übrigen Herren Regierun

n den Provinzen O

preußen, Pommern

Sawsen und in

lasse \ ich Ew.

Brandenburg Sigmaringen, an die ierungen und Landdrosteien in den ovinzen und an den Königlichen Polizei-Präsidenten hier.

Allgemeine Versügung

vom 16. Februar 1884,

betreffend die Wahlen zum Schöf Geschworenenamt.

enamt und zum

E sterial-Blatt

Von ciner Anzahl der mit den Wahlen amt und zum Geshworenenamt bctrauten Ausschüsse ist der davon în Kenntniß geseßt zu {worenenamt in Vorschlag ge- mnächst die Verpflihtung eines Geshwo- der nälstfolgenden 8. 85 Absaß 2 des Gerichts-

um S@{öffen-

Wuns ausgesprochen word

den, he der zum Ge brachten Personen de renen wirklich erfüllt haben, damit Wahl die in §. 35 Nr. 2 und verfassungsgeseßes bestimmte Ablehnungsberehtigung die an- gemessene Berücksihtigung finden könne.

Demzufolge werden die Königlichen Landgerichte ange- wiesen, nach Beendigung einer jeden Sißungsperiode des S@&hwurgerichts denjenigen Amtëgerichten, aus deren Bezirken Gerichlseingesessene als Geshworene einberufen waren, die Namen derselben mitzutheilen und dabei zu bemerken

ob und welche dieser Personen etwa, en nicht entschuldigt, ausgeblieben oder, sei es für die anze Sißungsperiode oder einen Theil derselben, ent- Fen worden sind, endli au die für genügend befundenen Entshuldigungs- oder Entlassungsgründe anzugeben.

Berlin, den 16. Februar 1884. er Justiz-Minister.

Friedberg. An sämmtliche Königlihe Landgerichte.

ts{uldigt oder

Bekanntma@M{hungen auf Grund des Reihsgeseßes vom 21. Oktober 1878.

Auf Grund von §. 1 des Gesehes gegen die gemeingefähr- lichen Bestrebungen Se Sozial! macher-Fahverein in Erfurt hierdur verboten.

Erfurt, den 1. März 1884.

Der Regi räsi Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath

von Kampy.

kratie wird der Shuh-

Bekanntmachung.

____Die Kandidaten der Baukunst, welche in der diesjährigen Früh- jahrs-Prüfungéperiode das abzulegen bea bis zum 31. d. Mts. fi sri zu melden und dabci die vor; Wegen der Zu stff das Weitere eröffnet werden. Meldungen nah dem angegebenen Schlußtermine müssen unbe- rüdsihtigt bleiben.

Hannover, den 2. März 1884.

Königliche technif

amen als Baufüh tigen, werden hierdurch aufgefordert, i bei der unterzeihneten Kommission eschriebenen Nachweise und fung zur Prüfung wird denselben dem-

1 che Prüfungs-Kommisfion.

Nichtamtliches. Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 6. März. Kaiser und König nahmen heute Vormittag 11 Uhr die e des Kriegs-Ministers und des General-Lieutenants bedyll entgegen und empfingen um 13/ Uhr den General der Jnfanterie z. D. von Stülpnagel.

— Jhre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin wohnten orstellung im Opernhause bei.

Se. Majestät der

— Unter dem Vorsiß des Staats-Ministers von Boetticher und demnächst, nah eingetretener Behinderung desselben, unter dem Vorfiß des Königlih bayerishen Ministerial-Raths von Kastner, wurde am 5. März eine Plenarsißun

des Bundes- raths abgehalten.

Die Versammlung ertheilte ihre Zu- stimmung den Geseßentwürfén, betreffend: die Verlängerung der Gültigkeitsdauer dés Reichsgeseßes gegen meingefährlihen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom ; die Bewilligung Zwecken der Marineverwaltung; die Prisengerichtsbarkeit ;

des Geseges über die eingeshriebenen April 1876. Den Anträgen der Ausschüsse welche Sr. Majestät dem Kaiser für Reichsgeriht zu besehenden Stellen vorzulegen achdem über die ges gabe Beschluß gefaßt worden war, von Kommissarien

Oktober 1878; von Mitteln die Abänderung

Hülfskassen vom 7. int der Vorschläge,

sind, trat die lihe Behandlun schritt die Versam für die Verhand

___— Die heutige 1/Uhr von dem Ab angegangenen Session eröffnet

ersammlung bei. g einer 1, ießlih zur Wahl lungen im Neichatègo,

(1.) Sizung des Reichstages wurde um veßow als Präsidenten der vor-

Veränderungen sowie die bereits eingegangenen Vor Der darauf vollzogene Namensausruf ergab die

des Hauses der Abgeordneten Ersten Beilage.

— Ein An

wenn er in Wirklichkeit unshuldig war.

sähsisher Geheimer Rath He

Direktor des Fürstenthums Waldeck und kamer, find von hier wieder abgereist.

Kammer der Abgeordneten hat heute in der debatte die Lokalbahnen Uebersce-Marquardstein Neustadt-Vohenstrauß, Neumarkt-Beilngries, Hof-Nai

fonen bayerish-sähsishen Bahnhof zu

bemerkte persönli, daß ihn 1880 häuslihe Verhä zwungen hätten, si

antwortet habe, daß er mit den angewiesen

1600 M zurüdgezahlt gewesen; daher treffe weder d no ihn, den Abg.

Präsidium die Privatakten.

NaÔ eineni, E Res S zugegangenen egramm n die Großherzo

Herrschaften am 2. d. M. Cannes verlassen, um fi bereits gemeldet, zunächst auf einige Wochen nah Pa

behalten in Neapel ein

Ztg.) Auf der ordnung der he t des Landesausschusses stand zunächst die dritte des Etats.

eingebraht worden, die Summe der

s mit 26 ge 10 tglieder enthielten fi{ der Abstimmung.

betriebes, Sektionshef von Czedik bei.

verordnungen für gerechtfertigt zu erklären.

der Betre tion naweise,

auf den Congofluß veröffentlicht. aft d

Derselbe provisorishen Schristführern die A Graf von é Mie n und

Der ge darauf die in dem Personalbestande des Hauses seit dem

pr vorigen Session eingetretenen

it 235 Mitgliedern. Das s war also bes{lußfähig. g Hierauf ved sih das I rg 21/2 Uhr auf Freitag

— Der S@&lußbericht über die genrige T

ter, welcher eine ihm gehörige, für Rechte oder Rechtsverhältnisse erhebliche Urkunde verfäls@t und davon um Beweise seiner Unshuld Gebrau mat, ist, nah einem

il des Reihsgerihts, 11. Strafsenats, vom 4. nuar d. J., wegen Urkundenfälshung zu bestrafen, se

— Die Bevollmä@htigten pu Bundesrath , Königlich b, ih sa&sen-alten-

burgisher Staats-Minister von Le gige und Landes- yrmont, von Putt-

Bayern. Münden, 5. März. (W. T. B. Die Spa T

grün, Münhberg:Ht s und Erlanacn-Forth:-Gräfenberg genehmigt. Bezüglih der Bahn Hof - Naila - Marxgrün be- merkte der Reterent: daß dies nur zur Ausflihrung

kommen soll, wenn über die Einführung in den gemein- Hof ein annehm- bares Uebereinkommen getroffen werden kann. Der Staats-

Mee gn rr e E EIe U ies ns die 2 : gen ishen läge unannehmbar seien, er aber auf B S hoffe. — Der . Walter

isse ge- wegen eines Darlehns von 1800 # an den Bank-Präsidenten zu wenden, worauf dieser

Res Mitgliedern des rektoriums sprechen müsse. Später sei die Bankfiliale in Hof zur Auézahlung der Summe gegen Police und S@&uldschein i Vis zum 20. Dezember v. J. seien

, ein Vorwurf. Er habe als Bank- referent von 1875 bis 1881 seine Thätigkeit erledigt gehabt Ly das E e Liber tr ee le A N

private en M 4 e e und dem Volke ein unbefangenes Urtheil und übergebe dem z irishen Lan dakte, zum zweiten Male gelesen. T1 Meck&lenburg - Shwerin. Schwerin, 5. März. | erster Sekretär für Zrland, spra fi Namens der

Hte. Anz.“ gestern Nahmittag aus Neapel

der Frage, ausgenommen die Bestimmung, betrè

nen, auédehnen. Landungéstation gegen volle perjönlihe und fo in dem as portugiesisi bürgt. ( besi tionen i ausédrüdl

genann

andere Gebühren erhoben werden, av die i 5 ri Rommisfior die englis portugiesische sü

.

z Mähte Die englisch-po e Kommissio auferlegen, e TaieA hrer Au der Kosten der zur des Ha nothwendigen Arbeiten e A Tronsitzöle zu Wasser dürfen erho! : derselke unterliegt gewisser Ben, Vie K

U en ü Mo;

von tr Sgr 8 det E ed Genannter J gay Verlauf von zehn Jahren mit der Zustin

erungen einer n unterzogen wi Schiffe und Waaren genießen in auf 3 kungen unter allen Umständen die Beha: giesisde Fahrzeuge und Waaren. Religion

te von Misstionäáren aller Nationen und gesihert. Die Privilegien der Eingeborenér 5 aufrecht gehalten werden, soweit dies mit de Nus verträglich ist. — Der .- Verttäg lausel der meistbegünstiglen eautela, Endli} wird die terdrü andels als einer der Hauptzwecke des ide Mächte verpflichten si, alle 1 anzuwenden, um der Sklaverei und an den östlichen und wesilihen Küsten * Mal eia Ende zu seen. Alle zu diesem Zwéck| li erahteten Flottezoperationen sollen von G Portugal gemeinschaftlich ausgeführt werden. Je Ausrottung des Sklavenhandels betrauten en soll ein portugiesisher Offizier beigegeben wer Versa, J Auf Grund der Vorstellungen von 81 iris tirten bezüglih des Mißerfolges derjenigen Para irischen Nandgese es, welhe Pächtern Leid währen sollten, chthöfe kfäuflih zu Premier Gladstone die O S rung werde im Laufe der Session eine Vor! rung und Ergänzung der irishen Landakte einbringen. — 5. März. (W. T. B.) von den Parnelliten eingebrahte Bill,

Unterhause wüt Ah

en die Bill aus und sagte: die Regierung erat ndakte als eine dauernde Lösung aller organisd

[i ih, lerino zu begeben. Am 3. d. M., Abends, find Höchstdieselben wohl-

Ankauf der Pachtgüter, worüber die Regierung ns Vorschläge zu machen gedenke. Die Bill wurde mit 2 72 Stimmen. verworfen.

en. Der Herzog Johann Albre@ht sih heute Morgen von hier nah Neustreliß begeben und las von dort weiter na Berlin, Potsdam und Wien reisen. Von Wien trifst Se. Hoheit zum Geburtstage Sr. Majestät des Kaisers in Berlin wieder ein und kehrt dann von dort hierher zurück.

Elsaß: Lothringen. Straßburg , 4. März. (Els.-Lothr. en 22. Plenarsizung

Heute Nachmittag fand hierselbst im

ViehseuGenvorlage eine Versammlung sait, viele rdnete beiwohnten. Mehrere l daß die Wirkung dieser Amendements sein würde, d

des gegenwärtig importirten U d jomit den Londons et ner ouis L E Lene A

Jn der Spezialdiskussion wurden ohne Debatte die Etats der Statthalterschäft, des Staatsraths, der tretung beim Bundesrath, des Uandesausscusses, des Mini riums, der Verwaltung des Unterrichts und der des Jnnern bis Kap. 26 der Ausgaben ohne Debatte entsprehend den Beschlüssen der zweiten Lesung erledigt. Zu Kap. 27, Tit. 1. „Zur Verbreitung amtlicher Mittheilungen“ war ein Antrag Regierungsvorlage von 39000 M, welhe in zweiter Lesung auf 20 000 H her seßt war, wieder herzustellen. An diesen Antrag knüpfte fid eine lange und lebhaste den Rest der Sízung ausfüllende Debatte. Der Antrag wurde ent in namentlicher Ab- timmen angenommen. Drei

Oesterreich-Ungarn. Wien, 4. März. (Wien. Abdp.) u Rerrennause hat heute in Gegenwart des Handels- inisters Freiherrn von Pino die Eisenbahnkommission petagt, um die vom Abgeordnetenhause angenommenen Eisen- ahnvorlagen, namentlich die, betreffend die Verstaatlihung der Kaiser Franz Joseph-:Bahn, der Kronprinz Rudolph-Bahn und der Vorarlberger Eisenbahn, in Verathung zu ziehen. Der Sißung wohnte auch der Präsident des Staatseisenbahn-

— 6, März. (W. T. B.) Das Herrenhaus hat nahezu einstimmig den Beschluß gefaßt, die Ausnahme-

Pest, 4. März. (Wien. Ztg.) Der volkswirth- \chaftlihe Ausschuß sehte die Verhandiung über den Gewerbegeseß-Entwurf fort und erledigte denselben bis zum & 51, Die Debatte drehte sih zumeist um den Nachweis der Qualifikation für Gewerbetreibende, wenn sie mehrere Arten von Gewerben betreiben und von einem die Qualifika- tion erfordernden Gewerbe zu einem anderen solchen übergehen wollen. Schließlich wurde beshlossen, daß von einem Gewerbe u einem anderen übergegangen werden kann; doch wird das

E rende zu halten, davon abhängig gemaht, daß

nde auch für das andere Gewerbe die Qualifika-

Großbritannien und Jrland. London, 4. März. (Alg. Corr.) Das Auswärtige. Amt hat den Text des am 2. Februar in London unterzeihneten Vertrages zwishen Großbritannien und L ToO in Bezug

o eses Vertrages erkennt die britische Regierung die portugiesishe Oberhoheit über die Congo-Region unter folzenden Bedingungen an: Die portugiesishe Jurisdiktion soll sich fast, obwohl nicht Me ae über den ganzen unteren Congo, soweit der- elbe schiffbar, bis Nokki, in kurzer Entfernung unter-

E Berathung ü mendement

berhause angenommenen Redner bobe! Viehs von der Einsu

beshränken, was aroße in i völkerung hervorrufen würde. Die Versammlung Resolution an, in welcher die Regierung ge ten weder die Amendements abzulehnen oder die Vo zu lassen. L Frankreich. Paris, 4. März. ( Unterrichts-Minister gab gestern in für das Elementarschulgeseß die Ey ierung werde die Vertagung der Frag halts der Lehrer und Lehrerinnen f des Budgets beantragen, jed ae 37, O bei v alt ¿E velhet ordnung rer en und dana V Besoldungen Ca O Der Ausf beschloß Antrag in der Kammer zu bekämpfen und Wf scheidung über die Frage durch die Kami — Der Budgetentwurf für 1885, welher: nbsien Montag den Abgeordneten vert en Mon cordn u der neue DUI t bald darauf, oder am 17. März, wird erwählt werden — (Fr. Corr.) Der „Temps“ peshe: „Hanoi, 3. März, 3 Uhr 20 Vizekönig des Yunnan ist mit hin Honahoa abgerückt, in der Absicht, eine Divi der Operationen gegen Bacninh zu 1 vecbreiten das Gerücht, as sie auf wollen. Man erzählt au, daß an Provinz Ninhbiny durstreifen. wurde zur Ueberwachung U geshickt. Alles das ist nicht sehr ernst. nah Hanoi gekommen mit der Absicht, dies stecken. Man hat sie verhaftet ! denen sie si versteckt hatten. meine! ist Vacuinh vertheidigt dur T vorgeshobene Forts, Batterien und Sp der Cm Er und im Songcau. Ve! wel{her die Vertheidigung leitet, heißt haben Position genommen am Zujamme

und des Kanals der Strom nenen in 1

der Seite von Bacninh f: Position der

welhe wir inne habe dn der Ey 00. 7 E

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zweien Malen ang gra Verlusten zu altblütig herankominen, | sammen und die Sp Uebrige. Auf unserér halle leiht verwundet. Die lehten Verstär, das Material ist auf den Konzenirir! (orese Man erwartet jeden Aug orrüdcken, aber der Tag des Abma:

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halb Vivi, wo die Hindernisse für die Schiffahrt begin-

f Ein Telegra! T Bureaus“ aus Haiphong vom 5.

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