1884 / 181 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 04 Aug 1884 18:00:01 GMT) scan diff

Von Sr. Kaiserlihen und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen und von Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Wilhelm sind, dem „W. T. B. zufolge, den hiesigen Kommunalbehörden auf die zu der Geburt des dritten Sohnes Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Wilhelm gemeinschaftlih erlassenen Glückäwunschschreiben folgende Erwiderungen zugegangen:

Die Kronprinzessin und Ih haben mit aufrihtigem Danke die Uns zu der Geburt Unseres dritten Enkelsohnes von Seiten des Ma- gistrats und der Stadtverordneten von Berlin dargebrahten Glü- wünsche entgegengenommen und erkennen in dem Ausdruck der Theil- nahme an diesem frohen Ereignisse einen neuen Beweis wohlthuender Anhänglichkeit. Möge dem Neugeborenen beschieden sein, dereinst zum Heile unseres Vaterlandes die Hoffnungen zu verwirklichen, unter denen derselbe das Licht der Welt erblickte.

London, 24. Juli 1884,

Friedrih Wilhelm, Kronprinz. An den Magistrat und die Stadtverordneten zu Berlin.

Dem Magistrat und den Stadtverordneten der Haupt- und Re- sidenzstadt Berlin danke Ich verbindlihst für die Mir aus Anlaß der Geburt Meines dritten Sohnes dargebrachten freundlichen Glück- wünsche, welche die Prinzessin, Meine Gemahlin, und Mich aufrichtig erfreut haben.

Potsdam, den 26. Juli 1884.

Wilhelm, Prinz von Preußen. An den Magistrat und die Stadtverordneten der Haupt- und Residenzstadt Berlin.

Unm denjenigen Dheilnehmern an dem Kriege von 1870/71, welhe in Folge erlittener innerer Dienst: beshädigung invalide geworden, wegen Ablaufs der geseb- lichen Präklusivfrist aber zur Geltendmachung von Ver- sorgungsansprüchen nicht berechtigt sind, durch Gnadenbewilligungen zu Hülfe zu kommen, haben Se. Majestät der Kaiser und König in einem Erlaß an den Reichskanzler, vom 22. v. M., bestimmt, daß die Unter- stüßungsgesuche der bezeichneten Fnvaliden einer wohlwollenden Prüfung unterzogen und Sx. Majestät zur Gnadenbewilligung aus dem Allerhöhsten Dispositionsfonds bei der Reichs- Hauptkasse unterbreitet werden, sofern Thatsachen nah- gewiesen sind, welche die Ueberzeugung von dem ursäch- lihen Zusammenhange der Krankheit mit der im Kriege er- littenen Dienstbeschädigung zu begründen vermögen.

Der Kriegs-Minister bringt diesen Allerhöchsten Erlaß unter dem 1. d. M. mit dem Bemerken zur öffentlichen Kennt- niß, daß Unterstüßungsgesuche der bezeihneten Jnvaliden bei denjenigen Bezirks-Kommandos bezw. Bezirks-Feldwebeln an- zubringen sind, in deren Bezirk die Betreffenden wohnen. Derartige Gesuche werden unter der Vorausseßung, daß ein Lebenswandel des Bittstellers vorliegt, welcher diesen einer Allerhöchsten Gnadenbewilligung nicht unwürdig erscheinen läßt, nur bei Erfüllung folgender Bedingungen: a, einer durch Krankheit aufgehobenen oder verminderten Erwerbs- fähigkeit, welhe eine Unterstüßungsbedürstigkeit begründet, b. dem Nachweis von Thatsachen, welche die Ueberzeugung von dem ursächlichen Zusammenhang der Krankheit mit einer im Kriege von 1870/71 erlittenen inneren Dienstbeshädigung zu begründen vermögen, Sx. Majestät dem Kaiser und Könige befürwortend vorgelegt werden.

Jn diesem Jahre werden die Königlichen General- Kommandos durch besondere Superrevisions-Kommissionen die Gesuchsteller militärärztlih untersuchen lassen und vorher Zeit und Ort der Untersuhung bekannt machen. Vom nächsten Jahre ab dagegen sind etwaige derartige Gesuche so frühzeitig bei den Bezirks-Kommandos bezw. Bezirksfeldwebeln anzumelden, daß die Prüfung derselben bei dem Ersaßzgeschäft vorgenommen werden kann. Gesuche, denen es ersihtlih an jeder thatsählihen Begründung fehlt, werden s{hon in- der «Instanz der Bezirks-Kommandos abgewiesen.

Der Königlich preußische Minister der Medizinal- Angelegenheiten hat die betheiligten Regierungen unterm 2, August d. J. angewiesen, die Ein- und Durchfuhr von gebrauchter Leib- und Bettwäsche, gebrauchten Kleidern, Hadern und Lumpen aller Art aus Frankreich für ihre Bezirke zu verbieten. Ausgenommen bleiben Wäsche und Kleidungsstücke der Reisenden.

Wird dem klagenden Gläubiger vom beklagten Schuld- ner der Einwand entgegengeseßt, daß er zur Zeit der Kontra- hirung der Schuld, obwohl großjährig, noch unter väter- licher Gewalt gestanden habe, so liegt nah einem in Ueber- einstimmung mit dem vormaligen Reichs-Ober-Handelsgerichit ergangenen Urtheil des Neichsgerihts, T. Civils., vom 21. Mai d. J., dem Gläubiger die Führung des Beweises ob, daß der Shuldner zur Zeit des Kontrahirens seine Selbständigkeit gehabt hat. Zur Führung dieses Beweises Zang N N G e äußeren Lebensverhältnisse

ners zur Zeit des Kontrahirens ür di Selbständigkeit sprachen, berufen. ) L

Der Direktor des Königli reußi Statisti Bureaus, Geheime Reue 4 B f A hat S 6wöchentlihem Urlaub nach dem Nordseebade Westerland (Sylt) begeben.

Als Aerzte haben sich niedergelassen di ; Dr. Kushbert in Ober-Salzbrunn, Dr. j SAbSLE If Steinau a. D., Dr, Bobrecker in Breslau, Dr. Creußfeldt in Harburg i. Hann., Dr. Bundschu in Crefeld, Dr. Christer m N Dr. Schmitt in Rheinböllen, Dr. Lewin in Bel-

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Sachsen-Weimar-Eisenach. Weimar, 2. August. (Weim. Ztg.) Der Großherzog hat gestern eine Nus he unternommen, die Sr. Königlichen Hoheit recht gut bekommen ist. Die Rekonvalescenz schreitet in erfreulicher Weise fort.

Hessen. Darmstadt, 2. August. (Darmst. Ztg.) Das heute ausgegebene „Regierungsblatt“ enthält eine Oa lihe Verordnung über die allgemeine Einkommen-

steuer.

__— 2. August. (W. T. B.) Der Ministerial-Präsident Finger ist zum Staats-Minister und L Ministerial Rath Weber, an Stelle des in Ruhestand versezten Präsi- denten des Finanz-Ministeriums Shleiermacher, zum Präs i-

denten des Finanz-Ministeriums ernannt worden.

Oesterreich:Ungarn. Wien, 1. August. (Wien. Abdp.) Der Tirxoler Landtag ist gestern nach Erledigung seiner Geschäfte in herkömmliher Weise ges{lossen worden, Jn einer seiner leßten Sißungen verhandelte derselbe u. A. über die Petition des Stadtmagistrats von Jnnëbruck, betreffend die Einführung einer allgemeinen obligatorishen Viehver- siherungs- Anstalt, und beschloß nah kurzer Debatte, das Ansuchen des. Stadtmagistrats Fnnsbruck abzulehnen, dagegen die Errichtung bezirksweiser oder gemeindeweiser gegenseitiger Viehschaden-Versiherungen im Wege des Landeskulturraths durch die landwirthschaftlihen Bezirksgenossenschasten zu empsehlen, beziehungsweise anzustreben.

(Prg. Abdbl.) Die Großherzogin von Sahsen- Weimar ist hier eingetroffen und begab sich sofort nah Mauer, um der morgen dort stattfindenden Taufe ihrer O e Mae To A des deutschen Bot-

afters Prinzen Reuß beizuwohnen.

9. August. (Wien. Abdp.) Wie aus Pest gemel- det wird, is die Durhführungsverordnung zu dem neuen Spiritussteuergeseß im Finanz-Ministerium bereits definitiv textirt und dürfte in kürzester Frist publizirt werden. Der Minister-Präsident hat gestern die Pläne für den Bau des neuen Reichstagsgebäudes dem haupt- städtishen Magistrat zur behördlihen Genehmigung über- E Mit dem Bau soll noch im heurigen Jahre begonnen werden.

Großbritannien und Jrland. London, 2. August. (W. T. B.) Die Konferenz ist heute ohne bestimmte Frist vertagt worden. Nachdem ein Antrag des französischen Botschasters, betreffend die Regulirung der egyptischen Finanzen, von Lord Granville als unannehmbar bezeichnet worden war, erklärte Leßterer die Konferenz für gescheitert. Es erfolgte darauf ein französischer, von den anderen Ver- tretern unterstüßter Antrag auf Vertagung der Konferenz bis zum 20, Oktober. Englischerseiis wurde jedoch darauf bestanden, die Konferenz sine die zu vertagen, da England sih nicht binden könne. Der französische Botschafter, welcher noch einen weiteren finanziellen Antrag stellen wollte, ward von Lord Granville niht zum Worte zugelassen. Lord Gran- ville hob demnächst die Sißung auf. :

In der. heutigen Unterhaussißung theilte der Premier Gladstone mit, daß die Konferenz den Zwedck, zu dem sie berufen war, nämlih ein Arrangement bezüglich der finanziellen Angelegenheiten Egyptens zu treffen, verfehlt habe. Die englishe Regierung habe die Beschaffung der er- forderlichen Mittel für die nothwendigen Auëgaben der egyp- tishen Verwaltung bezwelt, habe aber nicht einem Plane zustimmen können, dessen Ausführung mit einer guten Verwaltung Egyptens unvereinbar sei. England habe auch den Jnhabern von egyptishen Obligationen eine möglichst gute Position sihern wollen und der Konferenz ver- schiedene Pläne in dieser Hinsicht vorgelegt. Die Ar- sichten der Verireter Englands und der Frankreichs gingen indessen auseinander, da England keinen Plan habe acceptiren können, welher nicht gewisse Vorkehrungen für die nothwendigen Verwaltungskosten treffe, England habe vorgeschlagen, die - Lasten auf die Einkünfte in folgender Weise zu vertheilen; 1) Priorität für die neue Anleihe von 8 Millionen, 2) Dividenden der anderen Schuld mit Reduk- tion der Dividende um 11/2 Proz., 3) egyptische Verwaltungs- kosten im Betrage von 51/4 Millionen. England sei damit einver-

standen gewesen, daß dieser Plan versuchsweise auf drei Jahre

eingesührt und dann nochmals einex Konferenz unter- breitet werde. Heute habe nun Frankreih seine end- gültigen Vorschläge vorgelegt, -nach welchen die egypti- \hen Einkünfte in folgender Ordnung belastet werden sollten: 1) die neue Anleihe und die privilegirte Schuld, 2) die unifizirte Shuld mit vollen Dividenden der beiden Schulden, 3) die eguptishen Verwaltungskosten. Falls dann noch ein Ueberschuß sich ergeben würde, so follte der- selbe der egyptischen - Regierung zur Verfügung stehen; jollte sich indessen ein Defizit herausstellen, so soute die Deckung desselben nach gemeinschaftlißer Berathung zwischen der egyptishen Regierung und der Staats- shuldenkommisfsion erfolgen, welhe leßtere ihre Maß- regeln einstimmig beschließen, anderenfalls die- betreffende Sache an die Konferenzmächhte verweisen solte. Die eng- lische Regierung habe diesen Plan ohne Weiteres bean- standet, da derselbe eine größere finanzielle Verwirrung hervorrufen würde als je und der Schuldenkommission unstatthafte Befugnisse einräumen würde. Die Konferenz sei zwar _fehlgeshlagen, habe aber doch gewisse Resultate erzielt: die Mächte hätten ih über die erforderlichen Lasten Egyptens und substantiell hinsichtlih der nöthigen Anleihe verständigt. Dann sei auch die Jdee beseitigt worden, daß England eine internationale Kontrole, ähnlih einer Doppel- fontirole, vorgeschlagen habe. Ftalien und die Türkei hätten die Ansihten Englands unterstüßt; Rußland, Deutschland und Desterreih hätten sich geweigert, Angesihts der Meinungs- verschiedenheit Englands und Frankreichs ihre Meinung aus- zusprechen. Das Fehlschlagen der Konferenz lege der Regierung die Verpflichtung auf, die egyptische Frage weiter zu erwägen. Das jeßt schwebende englisch:franzöüsische Abkommen habe weder für Frankreih noch für England bindende Kraft. Obschon aber diese unseligen Differenzen entstanden seien, würdige die Regierung doch den Geist der Versöhnlichkeit, welchen die französische Regierung hinsihtlih des Abkommens gezeigt habe.

Nach der Konserenzsißzung fand eine Kabinets- berathung statt. 3, August. (W. T. B.) Der „Observer“ theilt

über die Aeußerungen des französischen Botschafters Waddingt on in der gestrigen Konferenzsizung noh Folgendes mit: Nachdem Lord Granville die Ablehnung des sranzösischen Antrages von Seiten Englands ausgesprochen hatte, erklärte Waddington: er habe das Aeußerste gethan, um ein Einvernehmen herbeizuführen; es sei nunmehr seine Pflicht, gegen den Plan Englands, die Zinsen der egyptischen Staatsschulden herabzuseßen, ohne daß die Nothwendigkeit einer solchen Maßregel erwiesen sgi, zu protestiren.

4 August. (W/ T, Die Morgenblätter heben hervor, daß dur den Mißerfolg der Konferenz das englisch-französishe Abkommen bezügli Egyptens annullirt sei, und daß England seine Aktionsfreiheit in Egypten wieder erlangt habe. Die „Daily News“ sagt: England müsse jevt die Verantwortlichkeit übernehmen, welche das Vermächt- niß von Tel-el-Kebir sei. Die „Times“ hofft, die Regierung werde jeßt mit Muth und Festigkeit handeln.

„Frankreich, Paris, 2. August. (W. T. B.) Der Präsident der Republik, Grévy, wird am Montag

Biere zurückfkehren und während der Dauer d

in Paris bleiben. Die Bureaux ek - der Linken des Senats beslossee trei 6 i pan Vormittag stattgehabten Sibung faß einstim tfi Kongreß zu verlangen, daß die Wahl dey Q | He e des Kongresses zur Vorberathung der Vei l p Au Revisionsvorlage nittelst Listenskrutin, i] E pededté müsse, und daß vor jeder Berathung dis Vote M j weld werden solle. Jn der Deputirtentamy M d Senat theilten die Präsidenten mit, daß hey get V Part Versailles einberufen worden sei. a rio

Die Deputirtenkammer beschloß heu qrecsei des Minister-Präsidenten Ferry, die für Ton hn } dels derten Kredite in der nah Sthluß des Run u (0 üt findenden Sißung zu berathen. Wie 6s ge qut! Minister-Präsident alsdann die Gelegenheit er W 6e Erklärungen bezüglich der chinesischen Angelegenheit crd M Clémenceau interpellirte über die voni ah en Cholera getroffenen Maßregeln und 0 0b Regierung hestig an. Der Minister des 110 N die Vorwürfe zurück. Die Kammer nahm lau tion d der Regierung acceptirte einfahe Tageso iy

tj k Ans gegen 115 Stimmen an. dnung nit) 1

Heute ist ein Gelbbugch, betreffend wo U angelegenheit, in den Kainmetr N nau 4 den darin aufgenommenen Schriftstücken geht het Us | B reich Anfangs für den Zwischenfall von emb i es als eine Verleßung der Konvention von Tig, pigéh Entschädigung von 250 Millionen Francs verlan ted h zun der Veröffentlichung des chinesischen Dekrets, wels T ziehung der chinesischen Truppen aus Tongting pigtha! China lediglich forderte, daß es eine Entschäbigug! Dil ( anerkenne, und zwar auf der Grundlage einer en für die getödteten und verwundeten Soldat und ju zufäßlichen Betrages für die Kosten, welhe fall Frankreich verursahen wird. China erh) jbersat

dungen gegen eine Entschädigung und ellt 2 unterm 19. Juli bereit, den Vize - König woh eh y der Unterhandlung über einen endgültigen V q Gesandten Patenotre zu beauftragen, Glö fi

die cinesishe Regierung mit, daß sie dit Entschädigung den Mächten unterbreitet hahe Patenotre’s aus den Tagen vom 27. bis 99 es als unmögli, sich mit den chinesischen, in El k

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getroffenen Delegirten zu verständigen. " Dieselkih das China könne si zu einer Entschädigung nd 1 ften verlangten die Verlängerung der in dem Ulfinätwe | naht

Frist über den 1. August hinaus. Eine Depeshet@ms Präsidenten und Ministers des Aeußeren, Fer, | ermächtigte Patenotre, die Frist um einen ober ¡wil M verlängern, wenn er dies für einen befriedigenden Ih | wt

Besprehungen erforderlich halte. Eine Lese für Y aus Shanghai, vom 30. Juli, sagt, daß die dine das die girten eine Entshädigung von 31/5 Mllionet als dat das Opfer des Kampses bei Langson angel tft) / P aber abgelehnt habe. Jn dem Gelbbüd witd fri M Depesce des Marine-Ministers vom 18 Pn 1 nft welcher Admiral Courbet angewiesen } al dieunilln Gon Schiffe nah Foutchou und Kelung- i und m beabsichtige, diese beiden Häfen für (r Ablebbunag, janlid des Ultimatums als Pfänder in § dg d ubt werde dem Admiral empfehlen, nur d (in Ain n dung zu bringen, wenn er angegriffen wi" |

Ja MaLseille sind am 1 Augüsi B mnUyi | 19 Personen an der Cholera gestorben 2. August, Abends, (W. T. B.) Von glu! eri bis heute früh sind in Toulon 4 und inl 9 Personen an der Cholera gestorben, Von j

tag 10 Uhr ab erlagen ihr in Marseille 7,11 na

eine Person. GRAN Ï dust Das Journal „Paris bespricht. das elb e

sucht darzulegen, daß es unmögli sei, mit ChinejE sir, w

handeln; man müsse energish vorgehen, M bi u

gegangenen Nachrichten aus Hue, vom heutigens

Kaiser von Annam gestorben.

3. August. (W: T. B.) Ein Telegru! französischen Residenten in Annam m A

ein jüngerer Bruder des jüngst verstorbenen Kais Verfüg von Annam zum Kaiser gekrönt worden sei. b M 5 3. August, Abends. (W. T. B.) 100 Gnpf von gestern Abend bis heute Vormittag 10 M Bader Cholera: Todesfall vor; in Mars eille sind nit! j Eisenb Zeit 11 Personen an der Cholera gestorben, M itsde bis zum Abend is in Toulon kein neuer bay vorgekommen; in Marseille erlagen der U (unp in Arles eine Person. . Vuo la, 4. August. (W. T. B.) Der „Fa

liht ein Manifest des Prinzen Napo dieser gegen die Versammlung des Kong ms und die Berufung einer konstituirenden d Italien. Rom, 3. August. (W, T. 9) 8 (i Stefani? theilt mit: der italienishe R der Londoner Konferenz habe vor det L erklärt, das Ztalien durch die von Seiten 5 mächtigten während der Konferenz auêgedrüd L R die Zukunft in seiner Aktionsfreihät 19 erachte: l

Nufland und Polen. St. Petersb K (W. T. B.) Der Direktor des Polizeidepul F Plewe, ist zum Senator ernannt worden. zol

Nischny-Nowgorod, 3. August. (Ls Voruntersuchung gegen die bei den Au q gegen die Juden Betheiligten ist beendet, 00 Ganzen 109 Personen zur Verantwortung 986M F den 3 bereits dem Gericht überwiesen sind F

Süd-Amerika. Per u. (W. T. B) Wh Bureau“ in London wird aus Lima, Do daß Caceres mit mehreren tausend Mani M vorrxücke,

Zeitungsstimmen. M n 8

geitunl Die „Norddeutsche Allgemeine F" öffentlicht folgende Kundgebungen bezügli rbre A Dur den Rechtéanwalt Bolß in E tesmalt “f Reichskanzler folgende in einer öffentlichen Sd "F h gesessenen des Kreises Saarbrücken beschlosset, | 3000 Bürgern unterzeichnete Adresse zugegangel: