1872 / 82 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 06 Apr 1872 18:00:01 GMT)

1978

bung, der Benußung und der Veräußerung von Staats8eigenthum und bei der Erhebung und Verwendung der Staatseinkünste, Ab- gaben und Steuern; nah den bestehenden Geseßen und Vorschriften, unter genauer Beachtung der maßgebenden Benwaitungdarin dde verfahren worden ist; þ) ob und wo nach den aus den Rechnungen u beurtheilenden Ergebnissen der Verwaltung zur Beförderung des taatszweckes Abänderungen nöthig oder E am find. f

F. 10. De Ober-Rechnungsfkammer if berechtigt; von den Be- hörden jede; bei Prüfung der Rechnungen und Nachweisungen für erfordcrlih erachtete Ausfunft, sowte die Einsendung der bezüglichen Bücher und Schriftstücke, auch von den MVrovinzial- und den denselben Wten tordneaen Behörden die Einsendung von Akten zu verlangen

er Präsident der Ober-Nechnungskammer is be ugt , Bedenken und: Erinnerungen gegen die Rechnungen an Ort und Stelle durch Kommissarien erörtern zu lassen, auch zur E R Über die Einzelheiten der Verwaltung Kommi} arien abzuordnen.

Ebenso sicht ihm das: Recht zu ; außerordentliche Kassen- und Magazinrevisionen- zu veranlassen: Jn diesem Falle, sowie in allen Fällen der Absendung eines Kommissarius hat er jedoch dem betreffen- den Verwaltungs - Chef davon Ee Mittheilung zu machen, da- mit dieser sih an den Verhand u :gen durch einen seinerseits abzuord- nenden Kommissarius betheiligen kann.

F. 14. Alle Verfügungen der obersten Staatsbehörden 7 durch welche in Desieguna auf Einnahmen oder Ausgaben des Staats eine allgemeine Vorschrift gegeben; oder cine schon bestehende abgeändert oder erläutert wird, müssen sogleich bei ihrem Ergehen der Ober-Rechnung8- kammer mitgetheilt werden.

Allgemeine Anordnungen der Behörden über die Kässenverwal- tung und Buchführung sind {on vor ihrem Erlaß zur Kenntniß der Ober-Rechnungskammer zu bringen ; damit dieselbe auf etivaige Be- denken , welche sich aus ihrem Standpunkte ergeben - aufmerksam machen kann. :

Die Vorschriften über die formelle Einrichtung der Jahresrech- nungen un U werden von der Ober - Rehnungskammer erlassen. Dieselbe hat sich darüber zwar vorher mit den betheiligten DepartementseTheln in BEHinins zu seßen, bei obwaltender Mei- nungsverschiedenheit steht ihr aber die entscheidende Stimme zu.

on allen auf die Rechnungslegung Lega Beschlüssen eines der beiden Häuser des Landtages ift der Ober-Rechnungskammer zur Kenntnißnahme Mittheilung zu machen. “1 An Termine zur Einsendung der Rechnungen und die Fristen zur Erledigung der dagegen aufgestellten Erinnerungen werden von der Ober-Rechnungskammer festgestellt.

g. 16. Die Pra dat Ob, und die ihnen - gleichstehenden unter- i

gebenen Behörden find der Ober-Rechnungsfammer in allen Angelegen- heiten des Ressorts derselben untergeordnet. Die Ober - Rechnungs®- kammer isst befugt , ibren Verfügungen nöthigenfalls durch Straf- befehle, innerhalb der für die obersten Verwaltungsbehörden geseßlich bestimmten Grenzen, die s{huldige Folgeleistung zu sichern, auch eiwa V RIENNE Unangemessenheiten in Erledigung ihrer Erlassc zu rügen.

F. 17. Die Ober-Rechnungskammer ertheilt den rechnungsfüh- renden Beamteny wenn sie ihren Verbindlichkeiten vollständig genügt und die aufgestellten Erinnerungen erledigt haben, eine Decharge mit den in den C, 146 bis 153 Theil I. Titel 14 des All emeinen -Land- rechts einer Quittuug beigelegten Wirkungen. Stellen sih Vertre- tungen des Rechnungsführers oder anderer Beamten bei der Rech- nungsrevision heraus, deren Deckung durch die Notatenbeantwortung nicht nachgewiesen wird, so hat die Ober-Rechnungskammer die weitere Verfolgung, welche von der vorgeseßten Behörde zu betreiben ist E Falles durch Eintragung in das Soll- der Einnahmen an- zuordnen.

* §. 18, Die nah Vorschrift des Artikels 104 der Verfassungs- Urkunde mit der allgemeinen Mes über den Staatshaushalt jeden Jahres von der Staatsregierung dem Landtage vorzulegenden, von der Ober - Rechnungskammer unter selbständiger, Uunbedingter Verantwortlichkeit aufzustellenden Bemerkungen müssen ergeben:

1) ob die in der Rechnung aufgeführten Beträge in Einnahme und Ausgabe mit denjenigen übereinstimmen, welche in den von der Ober - Rechnungskammer ‘revidirten Kassenrechnungen in Einnahme und Ausgabe nachgewiesen sind,

__2) ob und in wie weit bei der Vereinnahmung und Erhebung;

bei der Verausgabung oder Verwendung von Staatsgeldern oder bei der Erwerbung; Benußung oder Veräußerung von Staatseigenthum Abweichungen - von den Bestimmungen des geseblih festgestellten Staatshaushalts-Etats oder der von der Landesvertretung genehmig- ‘ten Titel der Spezialetats (F. 19), oder von den mit einzelnen Postî- tionen des Etats verbundenen Bemerkungen , oder von den Bestim- mungen der auf die Staatseinnahmen und Staatsausgaben oder auf die Erwerbung, Benußung oder Veräußerung von Staatseigenthum bezüglichen Gesehe stattgefunden haben, insbesondere

3) zu welchen Etatsüberschreitungen im Sinne des Artikels 104 der Verfassungs-Urkunde (F. 19) sowie zu welchen außeretatsmäßigen Ausgaben die Genehmigung des Landtags B nicht beigebracht ift.

C. 19. Etatsüberschrcitungen im Sinne des Art. 104 der Ver- fassungs-Urkunde sind alle Mehrausgaben, welche gegen die einzelnen Kapitel und Titel. des nach Art. 99 a. a. O. festgestellten Staats- aushalts-Etats oder gegen die von der Landesvertretung genehmigten Titel der Spezialetats statt efunden haben, soweit nicht- einzelne Titel in den Etats als übertragbar ausdrülich bezeichnet sind und bei solchen die Mehrausgaben bei einem Titel dur Minderausgaben bei anderen gu eargn en werden. Unter dem Titel eines Spezialetats ist -im Sinne ieses Gefeßes zu verstehen jede Position, welche einer selbständigen Beschlußfassung der Landesvertretung unterlegen hat oiRE Ti Gegenstand ciner jolchen im Etat erkennbar gemacht wor- en Lie

| Geschäftstbätigkeit, welchem zugleich ihre gutachtlichen Vorschl A

In die zur Vorlegung an den Landta u fortan ; zuerst in die Etats für das Jahr 1873; bei den Besol- ungsfonds die Stellenzahl und die Gehalts\äße; welche für die Dis- position über diese Fonds maßgebend sind, aufzunehmen. i Eine Nachweisung der Etatsüberschreitungen und der außeretats8- mäßigen Ausgaben ist jedesmal im nächsten Jahre, nachdem sie ent- standen sind, den Häusern des Landtages zur nachträglichen Geneh- migung vorzulegen. Die Erinnerungen der Rechnungslegung werden durch diese Genehmigung nit berührt.

Ç. 20. Nach Ablauf eines jeden Geschäftsjahres erstattet die Ober- Rechnungskammer dem Könige einen Bericht über die Ergebnisse i fee fie zufügen sind, ob und inwieweit nah den aus den Rechnungen ich er- gebenden Resultaten der Verwaltung - zur Beförderung der Staats- zwecke im Wege der Geseßgebung oder der Verordnung zu treffende Bestimmungen nothwen oder rathsam ersen:

g. 21. Alle dur E ere Gesebe und Verordnungen: erlassenen Bestimmungen, soweit sie déèm gegenwärtigen Geseße zuwiderlaufen; en a Era. Uns Söstcigenänd Unterscrif .

rkundlih unter Unserer cigenhändigen Un rift un beigedrucktem Königlichen Jnsiegel. Y i s

Gegeben Berlin, den 27. März 1872. (L:‘S.)

Fürst v..Bismarck. Gr. v. Roon. v. Selchow. Gr. zu Eulenburg. Camphausen. Falk.

elangenden Ss

Wilhelm. N Gr. v. Jhenpliß. Leonhardt.

Telegraphiszehe Witterungsherickhte v. 6. April.

_| Allgemeine ¡Himmelsansicht

bedeckt.

sast heiter.

Wind.

SO,, schwach. W indstille. Windstille. WNW., schw. heiter.

NW., mässig. |bedeckt,Schnee. W., s. schwach.|sast heiter. !) SO., mässig. - heiter.

SO., schwach. — 2. OSO., schw. —3

N., mässig. bedeckt.

[NO., schwach. (heiter, Reif. NO., schwach. bedeckt.

0., schwach. s[heiter.

—— heiter. SO., stark. bezogen. NO., schwach. bezogen. ONO., lebhaft. |bewölkt. O., mässig. bezógen., 0,, mässig. bedeckt, NO., schwach. |bedeckt. ONO., schw. |sébr trübe. NO., mässig. — 0, sciwach. |trübé, Regen. NO., stark. trübe, gest. Reg. N., schwach. |bedeeckt. N., schwach. |bedeckt, Regen. O., schwach. |bed., gést. Reg. ONO., schw. |[sehr bewölkt. N., lebhaft. bedeckt, N., schwach. |bedeckt, Regen. O., mässig. bedeckt. NO., mässig. |[trübe. NO., lebhaft. bedeckt. NNO., lebhaft. bedeckt, NNW., schw. |bedeckt. N., mässig. bedeckt. S., still, bewsölIkt,

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1) Max. 4,0. Min. —4,s8. ?) Gestern Nachmittag O. schwaeh, 3) Gestern Nachmittag SO. schwach, Strom S, Strom S.

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— Wie Professor Palmieri in den neapolitanischen Blättern mittheilt; “hat die E Januar dieses Jahres nur mig aufgetretene Eruüption des Vesuv am 24. März merklich an Jntensität zu- genommen 2 am 25. März (Eintritt des Vollmondes) das Maxri- mum erreicht. bildung des Kraters von 1871 erfolgt und ein bald reichlicher, bald- nur spärlich fließender Strom von Lava ergießt sih von seinem Gipfel auf die vorjährigen Laven.

Durch die neu ausgeworfenen Massen is} eine Um--

Berlin, 6. April.

1. Dezernber 1871 attgehabten

ber d. J. zu erwarten.

Das Königliche statistishe Burcau veröff Volkszählung im p

—

Provinzen.

sen Sh eswig - Holstein

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estfalen.……..ch+..---+--- +27:

Hessen- Nassau heinland

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ohenzollern «nee E A S E ¿

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ruppen in Frankrei .

— In welchem Umfang discher Erzeugnisse nah

1979

Statistische Nachrichten. entlicht folgende Uebexps des vorläufigen Ergebnisses der am

ZBOHN*-

reußishen Staate. Die definitive Feststellung des Ergebnisses i

ers im Dezem-

Ortsanwesende Perjonen. Bevölfe- | unahme weibliche. | zusammen. j rung 1867. Prozent 150 5139 — 0,98 3101 3/39 1/77 1/43 1,03 3,96 1/48 3/57 1/44 2/40

—Summa bes Skaates [ 2,901,094 I 5119 890 1 12/051;

Nordamerika in den lehten Jahren zugenommen

rfehrsübersihten von Bremen näher er E die sol E Qusammenstellung der Ausfuhr B U

t le-Erzéugnissen

tigeren Jn das Jahr 1871, verg und 1869: [ P ‘182,436 Thlr.) Thlr. : 482,436 Thlr.) ; 16291 Thir.1 1866: 284,372

und Farbewaaren 384,4!9 Thlr.

Thlr. 1 1869: 284,339 Thlr.) Ee! 117,823 Thlr. j 1869:

138,034 Thlr.) 1866: 113,234 Thlr. , 1869:

rn 289,074 Thlr. (1859:

a J d und Vandwaaren 208471 N ;-906,623 Thlr. , 1869: 593,993 Thlr.); Baumwollen-

271,499 Thlr. ; 1866

aaren 4,412,340 Thlr. (1859: 3,518,128 Thlr. 1866: 47 1869: 31528158 U L L s: 4 Halbs

(1859: . r. /

2 Zu 2,267,471 Thlr.

1 é JLL.1 D

, sonstige Manufakturwaaren 1,925,777

wollen Tuch 1,536,635 T Ir. ;

Thlr.) ; 1866: 969,279 Thir.

waaren 2;

Thlr, 1 i Tblr” (1859: 503,041 Thlr.

V

I ES Thie, 1966: J j L.j h 4701821 Thlr. (1859: 195, 572,915 Thlr.); musikalische Thlr.; 1

(1859: Korbwaaren 145,862 Thlr.

; §20 Thlr.); Strohwaaren 176,574 1869: 219 N tr. 1869: 1081540 Thlr.) 6, 964,954 Thlr., 1869: 669/719 Thlr.).

funf und Werbe in; 6. April. Am 8. d. M. finde M Jigers. 53, die Versteigerung einer werthvollen Bibliothek stat

Thlr. 1866: 25,786 Thlr., (1899 . 108/552 Thlr, 1866

esonders rei Lrachiwerken e

viele interessante Werke aus

996,844 Thlr.) 7 Leder

39- 1,541,408 Thlr.); S E e ige 10i Tue (19! 1608 T

ifen- T- Ï si H Eisen- und Stahlwaaren h E e undi Maa 1866: 830,470 Thlr. 062,609 Thlr. (1859: 091,808 Thlr ); Spieleug 213,098 Ihlr., 1869:

(1859: 592,060 Thlr. Glas und Glaswaaren 1/ 866: 896,203 Thlr.; 1869: 1

¡ 1866: 249/170 Thlr., 1869:

Et oten hlr.) 7; Lederwa

200 254 Thlr; 1869: 2641592 Thlr.) Porzell 145,308 Thlr, 1866:

an literarischen Katalog enthält ca. 2500 Nummern, Ver Ver deutschen Literatur, am

des Zollvereins

unverarbeitetes Blei 370,

Thlr. (159:

(1859: Thlr. );

900,095 Thlr.);

611 Thlr. 1866:

Instrumente

322,823 Thlr.,

bei

Seltenheiten ;

Kupferwerke aus Hendrichs Nachlasse.

— Die »Jahrbü ch Marine« enthalten in säße: Das 1.

Helvig des bayerischen General und das Völkerrecht von Dr. i : in Würzburg. — Zur Schlacht bei Kollin.

Betrachtungen über den tillerie-Offizier. zustand des russischen Heere timem Gebiete und cine

er für die Deutsch

ZO Be für LUN 1 ayerische Corps im Kriege ; l

.— deut\ch-französische Kricg e 4 for des Bölterrechts

elix Dahn, Profe Festungsfrieg 1870—71.

ung zu Band 1. Heft 3.) — (Forites g n Jahre 1870. — Eine Umschau auf mari-

ebensolche in der Militär-Literatur. — Als

Beilage is dem H cine Tafel, Umgegend von L u

— Ciné a ügliche Entdeckun

Menschen in 1 D en Nen tb-Zeitalter« ist.

das Alterthum ist fürzlich

ist t da elb Zähne des au 1 (c; S bet d Leinen von Mengen zer dur

iese Entdecun i a in'E gland au eine Vorzeit

bewahrheitet, so führt zurü, die

Verkehrs - Anstalten.

si e Lie erfehr auf der in Monat März 1872.

Lebersichht über d

-europäifs , Es find an gebÜhrenp

e die Ausfuhr zollvereinslän- den Vereinigten Staaten von

remens an widh- nach Nordamerika für

ichen mit den betreffenden Ziffern für 1859, 1866 618,536 Thlr. (1859: 119,383-Thlr. d 1866: 310,665

1869: 980,019 Thlr.); Droguerien S Thir S5 (774 Thlr

476,08 E. é Î „U. Haare 476,002 Ih r S950 Thir. (1859: R O bl o:

2 Thlr. : Thlr. : 1G A l 1,919,209 Thir. (1859:

eidenwaaren 6j 455,031 Thlr. g 1869:

ite 421617 Thlr, (1859: r She (loo: 18008 Tate, 1506:

05 lr. (1859: r. / 760 0O N e e irvaaten: 377,328 Thlr. | O O EA6.046 Sie

59: 136,282 Thlr.; 1866: Zhlr., (1859: 136 P hlr, (1859: 121,090 ; Bücher 546,061 Thlr.

i J; A. Sra A !

Wiegendrucken und

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des Menschenges in Suffolk gemacht worden. E 8gestorbenen Hais (carcharodon)

chen Telegraphen-Linie im

hat; lassen die

6 Thlr. (1859: 2751883

38,750 Thlr, 632,176 943,422 952/054 IThlr.; Wollen-

añdere i 1,900,157

1866: 1,656,071

153,503

; neue Kleidung

die

darunter Schlusse

e Armee und 872 folgende Auf- Von Hauptmann

Erwiderung. — Von einem Ar- Der Gesundheits-

ongwy;, beigegeben. Teshlechts be-

G f 1 find. e die Existenz von Vit älter als das

en - Depeschen-

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europäischen

d österreichischen Eisenbahnstatistik.

buibéh der österr. -ung. Monarchie, und die Pferdebahn Linz-Budweis

umfaßten; mit Ausnahme einiger wärtiger Bahnen } 1047;306 Meilen Länge. Kaiser-Ferdinands-Nordbahn im J Nordb. 11/8251 ( He n 260,132, Kaiserin Elisabeth-B. 74/420, Kaiser Granz- Josep . 35/6335 Kronprinz RU 29/111 alizische Karl Bah

Rossiher-Bahn 3/752;

befördert: a) aus London, dem übrigen England und Amerika nah

b) aud erien O Si e) vom on, dem Übrigen England und Ameriia üd, C opa Qéniinent — *ertlussve Rußland — nah Persien und ndien 8 Stü, d) aus Persien und Indien nah dem europäischen ontinent — exflusive Rußland 92 Stü, Summa 1378 Stü. _— Die Efsenbahnen der österr.-ung. Monarchie und e Betrieb im Jahre 1869. Unter diesem Titel veröffentlicht

ische Central - Kommission den zweiten Jahrgang der E S eabannii en ist Folgendes zu entneh-

Jahre 1569 im Betriebe gestandenen ofomotiv - Eisen-

ersien und Jndien 559 Ee

Die im furzen, in der Verwaltun _aus=- stehenden und unbedeutenden anderen Lintene An dieser Gesammtlänge partizipirte die . 1869 mit ck2,414j Mährisch- chlesische Oesterr. Staatseisenb. Gesellschaft 177,564, Südbahn s-Bahn 45/415, Südnorddeutsche Verbindungsbahn Tite l Ludwig-Bahn 62,032, Lemberg-Czernowiß- n 46,919 ¡ Böhmische Westbahn 26,470 ! Buschtiehrader 11,3457 Böhmische Nordbahn 19,112, Lurnau - Kralup- Aussig - Teplißer - Bahn 5/9617 Brünn=- raz-Köflacher-Bahn 5/2751 zusammen 908/884 Ungarische Staatsbahnen 16/921, Theiß-Eiscnbahn 76/760 Mohacs-Fünskirhner Bahn 8,020, Fünffirchen-Barcser Bahn 8/9305 Erste Siebenbürger Bahn 27,7901 zusammen 138/421) Gesammt- summe 1047,/305 Meilen. Jm Zuge ieser zusammen über 4,189,000 Klaftern langen Bahnen liefen nur 1515 Strecken von zusammen 1,109,263 Kl. horizontal. Von den Steigungen und Gefällen müssen insbesondere jene mit 1 : 4) in einer Länge von 21,110 Kl, jene von 1 : 301 bis 1 : 500 in einer Länge von 595,025 Kl. und Jene von

: i it 369,388 Kl. hervorgehoben werden. . In 1-: 1201 und weniger mi | h g ie Srltagitiigen

erader Richtung waren 3,084/926 Kl. hergestellt. ; dis 100 al Radius betrugen 38,781 Kl, die von 201 bis 300 Kl. Radius 209,627 Kl. und jene von und über 1201 Kl. Radius 69,190 Kl. Die Anzahl der Tunnels betrug 111 in einex Gesammt- länge von 13,754 Kl. die der Viadukte 169 in einer Gesammtlänge von 9689 Kl. Die Anzahl der Brücken und sonstigen in gleicher öhe mit dem Bahnkörper befindlichen Objefte del sich auf 10,018. ie Gesammtlänge der Geleise war 5,734,625 Kl. Doppelhaupt- geleise fanden si auf 582,154 Kl. Die Anzahl der Stationen be- trug 1031 (950). 847 derselben waren mit cleftro - magnetischen Tes legraphenapparaten versehen und hatten die Leitungen eine Länge von 1050 Meilen. Die Kosten des Baues und der Betriebs8einrichtungen

dieser Bahnen betrugen nach der 08409483 der statistischen

sy- aln Prager - Bahn a

Meilen.

mission 847,435,661 Fl. (703,409,483 Fl.), zu welcher E Ea noch der ‘die wirklichen Baukosten bei weitem nicht erreichende Ankaufswerth der Linien der Staatseisenbahn - Gesellschaft und der Südbahn und der Werth der E enstände und Vor- räthe bcider Bahnen hinzukommt, wodurch #} die ausgewiesene

Summe auf 986,762,686 öl. erhöht.

Produkten- und Wi anren- Börse.

i erlinm, 5 April. (Amtliche Preisfeststellung en Geczoida. Mehl Oel, Petroleum und Spiritus auf Grund des §. 15 der Bürsenordnung, unter Zuziehung der ver-

y z uktenmakler. ai eideten Waaren- und Produkten R Thlr. nach Qualität,

Ï 1000 Kiloaær. loco ] Qu e A A ril-Mai 765 à 76% à 765 bez., Mai-Juni 75% Br., uni-Juli 75% Br., Juli-August 755 Br, August-Se tember 745

bez ; September-Oktober 73% bez. Gekünd. 4000 Ctr. Kündi-

; Thlr. pr. 1000 Kilogr.

c a M 1000 Kilogr. loco 52 — 56 Thir. nach Qual. ge- fordert, 5!, 51%, 53 1. 544 Thlr. bez., pr. April-Mai 925 à 9524 bez., Mai - Juni 52% à 53 à 52% bez., Juni-Juli 535 à 535 à 534 02 Toli-Augnst 534 à 534 à 53% bez., August - Sept. 534 bez. Gekünd. 9000 Ctr. Kündigungspr. 52% Thir. pr. 1000 Kilogr.

Gerste pr. 1000 Fuer: grosse 46 — 60 Thlr. nach Qual,

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flichtigen Depeschen

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kleine 46—60 Thlr. nach lität.

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