1872 / 89 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 15 Apr 1872 18:00:01 GMT) scan diff

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und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin dinirten bei den Kaiserlichen Eltern. Jhre Majestät die Kaiserin-Königin besuchte Jhre Majestät die verwittwete Königin in Charlottenburg. E :

Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz empfing am Sonnabend Vormittag den Vor- stand des deutschen Landwirthschaftsraths, bestehend aus dem Landrath von Wedell-Malchow , dem Grafen Solms - Laubach und dem Grafen zur Lippe. Nachmittags 4'/, Uhr stattete Höchstderselbe dem Feldmarschall Grafen von Wrangel einen Gratulationsbesuch ab. L

Gestern wohnte Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit dem GotteSdienst in der St. Nikolai-Kirche bei, empfing später das Präsidium des Reichstags und ertheilte dem Regierung8-Prâäfsi- denten von Puttkammer, dem Geheimen Finanz-Rath Fabricius und dem General-Adjutant General-Lieutenanten von Tresckow Audienzen. Nachmittags 4'/, Uhr empfingen Ihre Kaiser- lien und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin den Besuch Jhrer Durchlaucht der Fürstin Anton Radziwill mit der Marquise de Castellane und begaben Sich um 5 Uhr zum Diner zu Ihren Majestäten.

Der Kronprinzliche Hof ist heute Nachmittag 2 Uhr nach dem Neuen Palais bei Potsdam Übersiedelt. L

Se. Königliche Hoheit. der Prinz eFriedri ch Carl ist, einer Depesche aus Konstantinopel vom 13: S. zufolge, vom Sultan in besonderer Audienz empfangen worden.

_— Se. Majestät der Kaiser und König haben zur Erbauung einer evangelischen Kirche 1n Neichenhall cin Geschenk von 1000 Thalern zu bewilligen geruht.

Bei Gründung des Deutschen Zollvereins wurde auf Grund des Artikel 29 des ersten ollvereinigungs-Vertrages vom 22. März 1833 ein Central-Bureau ins Leben ge- rufen, dessen Siß ‘in Berlin sein sollte und zu welchem ‘ein jeder Vereinsstaat einen Beamten zu ernennen die Befugniß hatte. Nach den Bestimmungen des vorgedachten Artikels sollten die betreffenden Zolldirektionen die von den Zoll - Erge- bung8behörden nah Ablauf eines jeden Vierteljáhrs aufzustel- lenden Quartals - Exträkte, und die nah dem Jahres- und Bücherschlusse aufzustellenden Finalabschlüsse Über die resp. im Laufe des Vierteljahres und während des Rechnungs8- jahres fällig gewordenen Jolleinnahmen in Hauptüber- fichten zusammentragen und [diese sodann an das Central- Bureau einsenden. Leßteres ‘hatte ‘dann auf Grund

jener Vorlagen die provisorischen Abrechnungen zwischen den vereinigten Staalen von drei zu drei Monaten zu fertigen, dieselben den Central-Finanzstellen der lehteren zur Ausgleichung des Geldpunktes einzusenden, und außerdem die

definitive Jahresabrechnung vorzubereiten. Dieser ursprüng- liche Geschäftskreis des Centrälburcau wurde {hon auf der ersten General-Zollkonferenz im Jahre 1536 (F. 19, des Haupt- protokolls) erheblich erweitert und dem Bureau neben den: Abrechnungswesen auch die Zusammenstellung einer Statistik des Handel8verkehrs im Zollvereine übertragen, insoweit dieser Verkehr aus den Kommerzialübersichten der Zollbehörden Und gemeinschaftlichen Anmeldestellen ersehen werden kann.

Das Centralbureau des Zollvereins is hiernach scit dem Jahre 1834 ununterbrochen in Thätigkeit gewesen , hat aber nach einem Beschlusse des Bundesraths vom 9. Februar d:-N. mit 31. März d I. seine Funktionen eingestellt , da nach Gründung des Deutschen Reiches das Abrechnung8wocsen vom laufenden Jahre andurch das Zoll- und Steuer -Rechnung8§- Bureau des Reiches besorgt wird, während die Bearbeitung der Handelsstatistik des Zollvereins auf das in der Gründung begriffene statistische Amt des Reiches übergeht.

An der Spiße des Central-Bureaus haben als Bevoll- mächtigte der Zollvereinsstaaten gestanden , und zwar für Preußen: der Geheime Ober-Finanz-Rath Windhorn (1834 bis 39), der Geheime Finanz-Rath Offel8meyer (1839—43), der Geheime Ober-Finanz-Rath Hennig (1843—69), der General- Direktor der indirekten Steuern Hasselbach (1869—72); für Bayern: der Ober-Zoll-Rath Bever (1834—38), der Ministc- rial-Rath von Meixner (1838—1859) , der Ministerial-Rath Ritter von Reichert (1859—65), der @Dber-Zoll-Rath Gerbig 1865—68), der Ministerial-Rath Berr (1868—72). Die König- lih bayerischen Bevollmächtigten haben auch die Interessen der übrigen Zollvereinsstaaten mit wahrgenommen, da leßtere von der thnen eingeräumten Befugniß zur Abordnung eines Be- if ebot Be zum Central-Bureau nie Gebrauch gemacht

aben.

Der Debit der Wechselstempelmarken und der gest empelten Blankets ist durch die Bekanntmachung vom 3. Dezember 1869 den Postanstalten übertragen worden. Es werden danach Marken und Blankets zum Werthe von 1, 13 und 3 Groschen bei allen Postanstalten, auch den Post-

Expeditionen zweiter Klasse, seitdem Agenturen, verkauft, die Debitsstellen für Marken und Blankets von höheren Beträgen aber den Bedürfnissen gemäß besonders bestimmt. Gegenwärtig haben auch die Postverwaltungen von Bayern, Württemberg und Baden den Debit der Marken und Blankets Übernommen. Die der Postverwaltung für diese Müúhewaltung zu gewäh- rende Entschädigung hat der Bundesrath in der Sißung vom 9. März d. I. für das Jahr 1871 auf zusammen 44,845 Thlr. festgestellt. Für das Jahr 1872 und die spätere ukunft hat der Bundesrath unter Berücksichtigung der von der Reichs-Postver= waltung auf Grund der bisherigen Erfahrungen aufgestellten Grundsätze über die Berechnung der Kosten für die Besorgung des Debits der Wechselstempelmarken und Blankets, sowie über

die Bewilligung von Remunerationen an die Postbeamten für

Besorgung der Debitsgeschäfte in der Sißung vom 3. d. M. nach Anhörung der Ausschüsse für Eisenbahnen, Post und Telegraphen, sowie für Rechnungswesen beschlossen, daß für den Debit der Wechselstempelmarken und Blankets der ReichS- Postverwaltung und den der Reichs8-Postverwaltung nicht ange- \{lossenen Staaten cine: Entschädigung von 25 pCt: der Brutio- Einnahme an Wecselstempelsteuer bis auf Weiteres zu ge- währen fei.

Die zunr Zwcck- der Ausarbeitung einer für das Deut- he Neich zu erlassenden Pharm acopóe niètdergeseßte Kom-

mission hat unter dem 8. d. M. dem Bundesrathe die von ihr bearbeitete lateinische Pharmacopöe' vorgelegt.

Die Ausschüsse des Bundesrathes für Handel und Verkehr und für Justizwesen, so wie die vereinigten Ausschüsse desselben für Zoll- und Steuerwesen und für Justizwesen hielten heute Sihungen ab. -

Im weiteren Verlauf der vorgestrigen Sihung desRe i ch8- tags wurde der Nachtra g8etat für 1872 (S. S. 2029 d. BL) in zweiter Lesung-berathen. An dèr Debatte betheiligten sich der Staats-Minister Delbrück und die Abgg: Richter (Rudolstadt), v. Benda und Duncker. ‘Ein Antrag des Ls, Richter , die zrveite Lesung des Nachtragsetats zugleich mit der Berathung des Etats für 1873 vorzunchmen, und für beide Etats die d iat Gruppen von Kommissarien zu ernennen, wurde ge- nehmigt. :

In der heutigen (6.) I des Reichstage, welcher am Tiscde des Bundesrathes der Staats-Minister Delbrück, der Geheime Legations-Rath König und andere Bundeskommis= sarien beiwohnten, theilte der Präsident Dr. Simson zunächst das Resultat der Wahlen für die ständigen Kommissionen mit. Danach find gewählt für die Geshäft8ordnungs-Kommis- sion die Abgg. : als Vorsitzender v. Bernuth, dessen Stellvertreter Graf zu Münster, als Schriftführer Roland und Valentin; für die Petition8kommission als Vorsißender AUlnoch- dessen Stellvertreter von Cranach, als Schriftführer Frhr. von Dörnberg und Dr. Blum. Ohne Debaîte wurde hierauf in dritter Lesung die Uebereinkunft mit Spanien und Jtalien über die Ausdehnung der zwischen dem Norddeutschen Bunde und den genannten Staaten bestehenden Ko nsular- verträge auf das Deutsche Reih (S. S. 2030 d. Bl.) genehmigt. In der dritten Berathung über die Konsularkonvention zwischen dem Deutschen Reiche und den Vereinigten Staaten von Amerika (S. S. 2631 d. Bl.) wies der Abgeordneten Dr. Georgi auf die Nothwendigkeit des Abschlusses eines Vertrages mit Amerika hin, welcher im Interesse der deutshen Autoren einen Schuß gegen Nachdruck in Amerika sichere. Der Staats - Minister Delbrück erwiederte , daß der Abschluß eines solden Vertrages beabsichtigt werde, indessen fehle bis jeßt die erste Borausseßung dazu , ein internationales Verlagsrecht. Der Abg. Prince- Smith protestirte gegen die Auffassung des Abg. Georgi ; nicht den Autoren , sondern den Buchhändlern komme der Schuß gegen Nachdruck zu Gute. Dem Abg. Schmidt (Stettin), welcher den Abschluß einer Konsularkonvention mit Brasilien befürwortete , antwortete der Bundes - Kommissar Geheime Le- gations-Rath König, daß Versuche zu einem solchen bereits gee va seien. Die Abgg. Dr. Schleiden und Dr. Kapp bean- ragten :

On Herrn- Reichskanzler aufzufordern, dafür Sorge tragen zu wollen, daß bei Gelegenheit des Austausches der Natifikationen der Konsular - Konvention zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten von Anrerifa vom 11. Dezember 1871 protokollarisch kon- statirt werde: 1) daß der in dem Englischen Texte der Artikel 11. und IX. sub 2 gebrauchte Ausdruck »property« nur in der Bedeutung von real estate (Grundeigenthum) L 2) daß der Artikel X. obglcich derselbe nach der assung des englischen Textes sich nur auf

ersonen männlichen Geschlechts bezieht, gleichmäßig auch auf Per- Veh weiblichen Geschlechts Anwendung finden solle. «

Der Bundeskommissar Geheime Legations-Rath König er- flärte fi gegen diesen Antrag, der jedoch schließlich mit großer Majorität angenommen wurde. Der Vertrag selbst wurde

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hierauf genehmigt. Zu dem Handel8§- und SchiffahrtsL- vertrag mit Portugal (S. S. 2031 dieses Blattes) beantragte Abgeordneter von Rochau,. eine Bestimmung hinzuzufügen, wonach Deserteure deutscher Nationalität vom Deutschen Reiche an Portugal nicht ausgeliefert

werden dürfen. Der Staats-Minister Delbrück erklärte.

diese Auslegung des Vertrages in diesem Sinne nach völferrechtliczen Grundsäßen für selbstverständlich und empfahl dringend die Ablehnung des Antrages. Nach länge- rer Debatte, an der fih außer dem Antragsteller die Abgg. Dr. Banks, Dr. Schwarze, Bürgers und Graf von Kleist betheiligten, wurde der aa angenommen und der Vertra im Uebrigen C Se Bei Schluß des Blattes ging das Haus zur ersten Berathung über den Gescyentwurf, be- treffend die Reht8verhältnisse der Reich8beamten, über, die von dem Bundeskommissar Geheimen Ober - Regie- rungs8-Rath Achenbach durch cinen erläuternden Vortrag ein- geleitet wurde.

Dem »Militär-Wochenblatt« ift eine summa rische Qu- fammenstellung von derStärke der deutschen Heere im Feldzuge der Jahre 1870—71 beigefügt. Nach der- selben zählten die deutschen Heere im August 1870: 1,183,389 Mann (780,723 M. mobil, 402,666 M. immobil) und 250,373 Pferde (213,159 mobil, 37,214 M. immobil). Im September 1870 sank die Stärke (durch Verminderung der immobilen Truppen) auf 1,163,518 Mann (813,280 M. mobil, 350,238 M. immobil), die der Pferde stieg auf 252,193 (218,093 mobil, 34,100 immobil). Dann wuchs die Zahl der Truppen allmo- natlich, bis fle im Februar 1871 1hren A, erreichte, 1,350,787 Mann (936,915 M. mobil, 413,872 M. immobil), 263,735 Pferde (232,398 mobil, 31,337 immobil). Seitdem sank die Stärke der Heere allmonatlih bis zum Juni 1871 auf 869,207 Mann, (502,815 M. mobil, 366,392 M. immobil) und 212,946 Pferde (155,378 mobil, 57,568 immogil). Der höchste Pferde- bestand war im März 1871: 265,508 Pferde (233,196 mobil, 32,312 immobil). Die Maximalstärke der einzelnen deutschen Heere war folgende: Preußen (Februar 1871) 1,028,126 Mann 718,726 M. mobil, 309,400 M. immobil), 199,118 Pferde 176,949 mobil , 22,169 immobil). Sachsen (Februar 1871) 66,942 Mann (43,911 M. mobil, 23,031 M. immobil), (März 1871) 14,238 Pferde (12,407 mobil, 1831 immobil). Mectlen- burg (März 1871) 13,689 Mann (8,625 M. mobil, 5064 M. immobil), (April 1871) 2650 Pferde (2197 mobil , 453 im- mobil). Bayern (Januar 1871) 151,023 Mann (105/413 M. mobil, 45,610 M. immobil), 29,552 Pferde (24,703 mobil, 4849 immobil). Württemberg (März 187 1) 41,920 Maun (29,337 M. mobil, 12,583 M. immobil), (Oktober 1870) 9410 Pferde (8606 mobil , 804 immobil). Baden (Februar 1871) 38,858 Mann (24,742 M. mobil , 14,116 M. 1mmobil), (De- zember 1870) 8126 Pferde (7104 mobil, 1022 immobil). Hessen (März 1871) 24,908 Mann (16,408 M. mobil , 8500 M. 1m- tnobil, (August 1570) 5231 Pferde (4530 mobil, 701 immobil). Die Offiziere, Kranken und Nichtkombattanten sind in der an- gegebenen Kopfstärke mit enthalten.

S. M. Schrauben - Kanonenboot » Bliß « ist nach be- endigter Ergänzung seiner Vorräthe am 13. d. Mts. von Wilhelm8haven nach seinem Station8orte Altona zurücb- gekehrt. An demselben Tage is der TranS§portdampfer »Eider«, von Wilhelmshaven kommend, in Kiel eingetroffen.

S. M. Schrauben - Korvette »Vineta« is am 96. März er., von Bahia kommend, -vor Port of Spain, Trinidad, eingetroffen; da die daselbst herrschende Blattern- kranfkheit den Verkehr mit dem Lande ausschloß, beabsichtigte das Schiffs-Kommando, am folgenden Tage wieder in See zu gehen und zunächst St. Vincent, dann St. Thomas anzulaufen.

Es bestätigt fich, daß die Postunterhandlungen mit Spanien zum befriedigenden Abschluß gelangt sind. Der Vertrag, welcher das Porto zwischen dem Deutschen Reiche und

Spanien, einschließlich der balearischen und canarischen Inseln,

auf 3 Sgr. festseßt, wird in den nächsten Tagen zur Unter- zeichnung gelangen. Ein Artikel desselben sichert auch der Korrespondenz zwischen Oesterreich und Spanien die gleichen Begünstigungen. Um bald möglichst zu der im Vertrage in Aussicht genommenen weiteren Ermäßigung auf 2'/, Sgr. zu gelangen, wird ein täglicher direkter Austausch der Briefpackete mit Spanien auf den Routen Über Saar- brü - Mez * und Straßburg - Avricourt eingerichtet mit Vermeidung des Tranjfits durch Belgien, welcher nur für einen Theil der Korrespondenz vorläufig noch beibe- halten wird. Auch für die mit den deutschen Postdam- pfern zur Beförderung gelangende Korrespondenz nah den spanischen Antillen wird das Gesammtporto auf 3, später auf 25 Groschen ermäßigt, was für den erheblichen Briefver- kehr mit Cuba, namentlih auch zur Vermeidung des fost-

spieligen Weges über Belgien und England, von Wichtigkeit ift. Die Administrationen der deutshen Postdampferlinien in Hamburg und Bremen sind den desfallsigen Bemühungen der Neichs-Posiverwalkung mit anerkennens8werther Bereitwilligkeit entgegengekommen. Auf marokkanischem Gebiet hat die spa- nische Regierung geordnete Postanstalten in Tetuan, ‘Tanger, Larrache, Casa Blanca Rabat, Mazagan Saffi und Mogador errichtet, und sich das Verdienst erworben, regelmäßige Post- verbindungen zwischen denselben unter Ueberwindung großer Schwierigkeiten zu organisiren. Auch auf den Postverkehr mit diejen Orten soll der neue Vertrag Anwendung finden, so daß beispielsweise ein Brief bis zu 15 Grammen Gewicht von Hamburg bis Mogador für 3 Sgr., im nächsten Jahr für 2!/, Sgr. befördert werden wird. Nach den Philippinen wird die Postbeförderung durch Vermittelung britischer Dampfer, wie bisher, bewirkt.

Am 13. d. M. is} der von Hinterpommern um 6 Uhr Abends fahrplanmäßig hier ankommende Courierzug um 43 Minuten verspätet eingetroffen, weil die Qugmaschine dienstunfähig geworden war.

Der Fürst Hugo von Hohenlohe-Ochringen,- Herzog von Ujest, und die Fürstin Pauline, geborene Fürstin von Fürstenberg, begehen am heutigen Tage ihr 25jähriges Hochzeitsfest.- Ju diefer Feier find von außerhalb eingetroffen der Fürst, die Prinzessin Amelie und der Erbprinz Carl Egon von Fürstenberg, der Fürst von Hohenlohe-Walden- burg-Schillings8fürst nebst Gemahlin und Prinzessin Tochter, der Fürst zu Hohenlohe-Langenburg, der Prinz Friedrich zu Hohenlobe-Oehringen nebs Gemahlin, der Cardinal-Priester Gustav, Prinz zu Hohenlohce-Schillingsfürst.

_— Die neuesten Bulletins Über den Zustand des Erb- prinzen von Ratibor lauïen:

Berlin, 14. April, 11 Uhr V. M. Eine Vershlimmerung des Zustandes ist seit gestern nicht eingetreten; der Nachlaß des Fiebers

dauert fort ; die Beschaffenheit der in der Brusthöhle fich ansammeln- den Flüssigkeit ist weniger faulig wie gestern.

Berlin, 15, April. Das Fieber hat seit gestern wieder abge- nommen. Die Nacht ist ruhig und der Appetit gut gewesen. Die fauliae Absonderung in der Brusthöhle dauert indeß noch fort.

Qum Besten des unter dem Allerhöchsten Protektorate Ihrer Majestät der Kaiserin-Königin stehenden Vater- ländischen Frauen-Vereins hat die Gesellschaft der Gartenfreunde Berlins auch in diesem Jahre in der Reitbahn des Königlichen Kriegs - Ministeriums eine Ausstellung von Pflanzen, Blumen, Früchten, Gemüsen u. \. w. veranstaliet, welche am 13. d. M. eröffnet und deren Schluß auf den 17. d. M. festgeseßt worden ist. Jn dem, dem augenblicklichen Zweck ent- \sprechend umgewandelten Lokale stehen auf cinem besonders angeschütteten Hügel über einer Fülle von Orchideen, Azaleen und manchen seltenen Pflanzen, umgeben von Lorbeerbäumen, die bekränzten Büsten Jhrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin, Allerhöchstwelche die Ausstellung in der zwölften Stunde des gestrigen Tages in Begleitung Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Friedrich Carl mit Ihrem Besuch bechrt hat. Unter den ausgeseßten Ehrenpreisen sind zu erwäh- nen: der von Sr. Majestät dem Kaiser und Könige, eine goldene Denkmünze, welche das Preisrichteramt einstimmig dem Kunst- und Handel8gärtner Allardt zuerkarínt hat; der Ehrenpreis Ihrer Majestät der Kaiserin-Königin, ein Blumentisch, dessen Porzellanplatte die Abbildung des hiesigen Königlichen Palais trágl und welcher dem Kunst- und Handels8gärtner Hoffmann zu Theil wurde; endlich der Ehrenpreis von Jhrer Majestät der verwittweten Königin, ein Theeservis, das der Kunst- und Handelsgärtner Bading erhielt.

Der General der Infanterie von Holleben is auf seinen Wunsch von dem Vorsiß des Verwaltung8Lraths der Kaiser - Wilhelm - Stiftung entbunden, und der General- Lieutenant z. D. v. Borcke hat den von Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen ihm über- tragenen Vorsiÿ übernommen.

Der Fürstlich shwarzburgische Minister von Els§ner z. D. auf Niedér-Adel8dorf in Schlesien, welcher an Stelle des verstorbenen Wirklichen Geheimen Raths von Sydow zum Prä- sidenten des Central-Komites der deutschen Vereine zu Pflege im Felde verwundeter und erkrankter Krieger ernannt worden ist, wird in Folge dieser Ernennung nach Berlin übersiedeln, um seinen Obliegenheiten im vollen Maße genügen zu können.

Nach der von dem hiesigen städtischen statistischen Bureau jeßt veröffentlichten Uebersicht der definitiven Ergebnisse der Bolls- zählung vom 1. Dezember 1871 hatte Berlin am genannten Tage eine Bevölkerung von 822,569 ortsanwesenden Ein- wohnern, darunter 21,448 Militärs inkl. Angehörigen. Dazu fommen noch Strombevölkerung 3002; diplomatishes Corps