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Antra

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wohnten, eröffnete der Präsident Dr. Simson dur die Milt- theilung der Kommissions8wahlen. Hiernach sind gewählt für die Kommission zur Vorberathung des Reich8beamten- geseßes: als Vorsißzender Abg. von Unruh, dessen Stellver- treter Abg. von Bernuth, als Schriftführer die Abgg. Frhr. von Dörnberg und Boehmer (Annaberg); für die Kommission zur Vorberathung des Brausteuergesezes: als“Vorsißen- der Abg. Dr. Löwe, dessen Stellvertreter Abg. von Hennig, als Schriftführer die Abgg. Pogge (Schwerin Und Buhl. — Der Aba. Grumbrecht richtet hierauf an die Vertreter des Bundes- ratbes folgende Jnterpellation: In der erstcn-Legislaturperiode des Reichstages des Norddeut- {en Bundes von 1869 ist cinem Greleze folgenden Jnyalts: ; »Tm Ariikel 4 der Verfassung. des Norddeutschen Bundes ist der Nx. 9 hinzuzufügen: - »desgleichen folgende Anstalten für die Seeschiffahrt: die S ad dat (Leuchtfeuer , Tonnen , Baken und sonstige Tages8marken) und das Lootsenwesen.« l die verfassungêmäßi e Zustimmung ertheilt. Auf eine Interpellation im Jahre 1870, ob der Bundesrath über das ihm mitgetheilte “Gescß Bés&luß gefaßt habe, hat der Herr Präsident des Bundesfkanzler-Amts Namens des Bundeëraths erklärt, daß die Entscheidung noch nicht getrasen sci; daß aber zu deren Vorbercitung Verhandlungen mit den

etheiligten Staaten gepflogen werden. / Daher erlaube ih mir an den Bundesrath die Anfrage zu

““richten:

ob derselbe nach dem Résultäte ‘der stättgefundenenErrväguigen

beabsichtigt, die Vorlage cines die Konmpetcnz des Reichs“ auf die |

Aufsicht und die Gésebgebung: über die Sthiffahrtszeichen und- das Lootsenwescn ausdehnenden Gescßes zu veranlassen. Der Staats-Minister Delbrück beantwortete die Anterpella-

tion nach einem historishen Rückblick auf die über den Gegen-

stand: gepflogenen Verhandlungen dahin, daß feine- der Bundes§- “regierungen die Initiative für cinen Gesetzentwurf ergriffen

habe und daß also der Bundesrath nicht in der Läge sei , dem Reichstage zur Zeit eine Vorläge zu machen. — Der Abg, v. Freden,„: auf dessen Antrag das Haus beschloß , in eine Besprechung über die Juterpellation einzutreten, legte die Nothwen- digkeit. einex einheitlichen geschlichen Regelung des Gegenstandes dar. — Dex Abg, Gruinbrecht erklärte, daß er sich vorbehalte, selbst einen Gesehentwurf in das Haus einzubringen, und daß er hoffe, daß der BundeSrath sich dem vorhandenen Bedürfnisse nicht verschließen- werde. Der Abg. Mosle versprach dem An-

“trage seine volle Unterstühung. Hiermit wurde die Diskussion

geschlo en. — Der Abg. Dr. Elben begründete sodann seinen

“Dér Reiwstag ‘wolle beschließen : Im Anschluß an den Beschluß

“des o Reichstages vom 3. April 1868 den Herrn Neichs- kanzler aufzufordern ; dahin zu wirken , daß in Qukunsft ein gleich- |

zcitiges Tagen von Landtagen mit dem Reichstage vérinicden werde. Der Abg. Frhr. v. Hoverbeck beantragte, vor den Worten

»vermieden werde« einzuschalten: »wo möglich durch“ Fest-

stellung eines bestimmten Anfangstermins für die ordentlichen - | Sessionen ‘des Reichstages.« . Der Abg. Freikag erklärte, er

sehe in der Annahme des Antrages einen Ein riff in die Prä- rogative der Einzelregierungen und beantragte, ie Aufforderung an den Reichskanzler dahin zu richten, »daß die Feststellung eines bestimmten Anfangstermins für die ordentlichen Sessionen des Reichstags herbeigeführt werde.« — Bei Schluß des Blattes dauerte die Berathung fort.

— Wenn mehrere Zeitungen melden , daß der Vorsteher des Großherzoglich oldenburgischen statistischen Bureaus, Dr. Becker, bereits ‘zum Direktor des statistischen Reichs- bureaus ernannt sei, so ist darauf zu bemerken, daß die Er- rihtung der genannten Behörde selbft und daher auch die Er- nennung der für dieselbe eventuell erforderlichen - Beamten zunächst von den Beschlüssen des Reichstages über der Vor- gelegten Nachtrag8etat pro 1872 abhängig bleibt.

— Es wird uns bestätigt, daß alle Nachrichien über an- gebliche Zurückhaltung deuts cher Krieg8gefangénen in Algerien unbegründet sind. Die sorgfältigsten Nachforschungen haben ergeben, daß in den Gefängnissen Algeriens nur solche Fremdenlegionäre deutscher Nationalität noch detinirt sind, welche in Folge krieg8gerichtlicher, resp. gerichtlicher Verurthei- lung Strafen verbüßen. Jn der Fremdenlegion dienen zur Zeit noch cine große Anzahl von Deutschen, welche theils vor, theils nach Ausbruch des - Krieges "in die Legion eingetreten find und nunmehr; dieses Dienstes müde, ihre Entlassung wünschen. Die französische Regierung hat indeß mit Bestimmtheit in Abrede gestellt, daß die - Einstellung Deutscher in die Fremdenlegion jemals im Wege des Zwanges erfolgt sei. Sie hat sich prinzipiell bereit erklärt, allen auf diplomatishem Wege befürworteten Anträgen auf Entlassung Deutscher aus der Legion im Falle diesseitiger Uebernahme der Herbeishaffungskosten von Marseille ab zu entsprehen. Qahlreiche Entlassungen sind, nachdem die Sicher- stellung dieser Kosten erfolgt ist , bereits erwirkt und andere stechen noch in Aussicht.

prinzen von Ratibor lautet:

Die Nacht ist ruhig gewesen. von Langenbeck.

“und Rönigs, Chef des reitenden Feldjäger - Corps sowie des

11; November 1803 geboren, - trat derselbe 1821 aus dem Ka-

in das 2. Garde-Regiment zu Fuß, besuchte die Allgemeine

zum Flügel-Adjutanten Königs Friedrich. Wilhelm Il]. ernannt. In dieser Vertrauensstellung bei drei Königen von Preußen stieg von Bonin in etwa 30 Jahren zum General auf, %is er 1858 zum General-Lieutenank und Gencral- Adjutanten “ und 1863 zum kommandirenden | Gentral

Als solcher und als General der Jnfänterie führte er im: ‘Kriege - von 1866 sein ¿Corps mit : Auszeichnung :.. am 97. Juni ; stieß er bei -Trautenau auf überlegene feindliche

greifen mit zur Entscheidung der Schlacht bei. Nach dem

fchen- Truppen im Königreich Sachsen und zum Gouverneur von Dresden , am 17. August 1870 zum General-Gouverneur

nahm; nach Aufhebung des deutschen General-Gouverneméents Verhältniß als General - Adjutant Sr. Majestät | des' Kaisers

Berlin zurü. : E Die Beerdigung findet am 19. d. M., Vormittags 10 Uhr,

auf dem Jnvalidenkirchofe statt.

_—— Am 12. d. Mis. fänd die leßte diesjährige Winterver- sammlung der Militärischen Gesellschaft statt, roelcher Ihre KönigliWe Hoheiten die SDAeG Adalbert und Alexander, der Genéral-Feldmarschall raf Moltke“ und eîne out Anzahl von Offizieren beiwohnten. Der Dircktor; General- ieutenant v. Ollech eröffnete die Sißzung mit der Müttheilung,

sigen in kameradschaftliche Verbindung geseßt und cin gegen- ‘seitiger Aus8taus dêr im Dru bisher erschienenen Vorträge ‘bereits stattgefunden“ habe. “Auch in Zukunft soll, denx »Mil. Wochenbl.e zufolgée, ein derartiger Austausch der Vorträge beider, dieselben Zwecke verfolgenden Gesellschaften erfolgen.

— Das im Bureau des Königlichen Justiz-Ministeriums redigirte Jahrbuch der preußischen Gericht8verfassung ist für das Jahr 1872 soeben erschienen. Das Werk stimmt seinem Inhalte nach in dem vorliegenden Jabtganaa mit dem let’ erschienenen größtentheils" überein, jedoch sind alle Perfonal-

ihm behandelte Organisation der Gericht8behörden aller preu- die einzelnen Gerichtsbehörden bildenden Personen mit der An-

ersterer befindlichen Städte, sowie die Zahl der Gerichts- cingesessenen. Bei jedem Gericht sind au die bei dem- selben fungirenden richterlichen Beamten , die Beamten der Staat8anwaltschaft , Reht8anwalle , Advokaten und Notare

Namenregister reiht, enthält neben einer allgemeinen Uebersicht der Gerichtsbehörden auch ein Ortschaftsverzeichniß , welches

ihnen vorhandenen höheren Unterricht8sanstalten anführt.

— Der im Bureau des Königlichen Ministeriums des Innern redigirte Ad reß-Kalender für O T M CA Haupt- und Residenzstädte Berlin und Pots soeben für das Jahr 1872 im Buchhandel ‘erschienen. Derselbe beginnt mit einer Genealogie ‘des Königlichen Hauses und gieb! sodann eine Uebersicht des Königlichen Hofstaats, sowie der in Berlin befindlichen Behörden des Deutschen Reiches und des preußischen Staates; ferner der Gesellschaften, Vereine und Anstalten , der Aerzte , Apotheker und Gasthöfe. Eine ent- sprechende Uebersicht giebt der 11. Theil in dem Adreß-Kalender von Potsdam.

— S. M. Fregatte »Ni obe« (Kadettenschiff), welche am 9. März er. Port Royal auf Jamaica verlassen hatte, is am

18, März er. in Havana angekommen, hat dort einen Thel

— Das heutige Bulletin über das Befinden des Erb- F

Berlin, 17. April. Jn Folge des Eintritts der Eiterung in der E Brusthöhle war im Laufe des gestrigen Tages cine leichte Fieber- 'Dewegung vorhanden, die indeß heute früh wieder pur egegaugen ist. F

_—— Aîn 16. April” särb hierselbst ‘der Königliche General ff ‘der Infanterie, General - Adjutant Sr. Majestät des Kaisers |

5. Ostpreußischen Infanterie-Regiments Nr. 41 und Präses der F General - Ordens - Kommission, Adolf von Bonin. Am F

detten-Corps als Seconde-Lieutenant ‘in die Armee und zwar F

Krieg8schule, und wurde 1838, noch als" Premier-Lieutenant,

des 1. Armee - Corps in Königsberg ernannt wurde. Kräfte , und bei Königgräß trug er durch rechtzeitiges Ein- f Frieden wurde er zum kommandirenden General der ‘preußi- |

von Lothringen. ernannt, als welcher er seinen Sig in Nancy f daselbst trat der General von Bonin im März 1871 in sein

und Königs und in stine übrigen dienstlichen Stellungen in |

vom - Traucerhause aus, dem Königlichen Marstallgebäude, F

daß die Militärishe Gesellschaft in München fih mit der hic- Þ

veränderungen bis in die neueste Zeit registrirt. An die in F Fischen Provinzen {ließt sich als besonderer Theil der Nachweis der F

gabe des - territorialen Umfangs der in den Bezirken |

angegeben. Der dritte Theil, an welchen' sich {ließli ein |

sämmtliche Städte mit Gerichtsbehörden umfaßt, sowie die in

am ift B

ibrer Kadetten gegen eine gleiche Anzahl Seekadetten von S. M, S. »Gazelle« Aupattaunht, und sollte am 25. desselben Monats die Rückreise nach der Heimath antreten.

Das Kommando S. M. S. »Gazelle« beabsichtigte am 26. A Havana zu verlassen, um nah Pensacolà zu gehen.

— S. M. Korvette »Hertha« hat am 10. März cer. die Rhede von Singapore verlassen und sich über Hongkong nach Jokohama begeben. :

— S. M. Brigg »Undinec« ist am 15. und S. M. Brigg „Mus8quito« am 16. d. Mts. von Plymouth nach Kiel in See gegangen.

— S. M. Dampypf- Kanonenboot »Delphin« ist am 14. d. M. in Konstantinopel angekommen. :

— S. M. Artillerieschiff »Ren own« und S. M. Brigg »R o ver« sind am 15. d. M. in Kiel in Dienst gestellt worden.

— Aus der Sn des Aeltestenkollegiums der Berliner Kaufmannschaft vom 15. d. M. is Fol- gendes hervorzuheben : Ju einer der früheren - Sißungen war beschlossen worden, die Mittel in umfassender Weise in Erwägung zu ziehen, welche theils die Börsenordnung, theils eine bei dem Handels-Ministerium zu beantragende Ab-

änderung der Börsenordnung der Aeltesten zu Gebote stelle, }

um dem Andrang unbefugter Elemente zu den Börsenver- sammlungen zu wehren und die Ordnung nachdrü@licher zu handhaben. In der gegenwärtigen Sißung kam eine Reihe solher Vors{läge zur Berathung, und sollen diejenigen, die in den Grenzen der Börsenordnung liegen, zu geeigneter Zeit in Vollzug geseßt und die Genehmigung zu einigen todifikationen der Börsenordnung nachgesucht werden.

— Der Oberst und Commandeur des 6. Brandenburgi- schen Jnfanterie-Regiments Nr. 52, Graf Finck von Fincken- stein, ist mit in Folge - seiner bei St, Privat erlittenen O Verwundung am 15. d. M. zu Frankfürt a. O. ge- \torben.

Bayern. München, 15. April. Der König hat, nah der »A. Y.«, dem Stift8propst von Döllinger, welcher heute den Erinnerungstag an die ihm vor 50 Jahren ertheiité Priester- weihe feiert, durch den Staats-Minister von Luß das ‘Ehbren- kreuz des Ludwigs-Ordens nebst einem huldvollen Handschreiben überreichen ien :

/ orb Ae ónigin-Mutter begiebt \ich am 17. d. Mts. mit ihrem Hofstaat nah Hohenschwangau. |

— 16. April. Von der Zweiten Kammer ist bei der heutigen Berathung des Etats die Position von 95 Millionen Gulden an Matrikularbeiträgen zu den Kosten für das Deutsche Reich ohne jede Debatte genehmigt worden. :

IGürttemberg. Stuttgart, 16. April. Der König hat gestern den neu ernannten Rektor der Landesuniversität Prof. Dr. Mandry, sowie den Ober-¡Finanz-Rath Mohn in Audienz empfangen. — Vorgestern wurden die hier anwesen- den Standesherren zur Königlichen Tafel gezogen.

— Der heutige »Staat8-Anzei ger« veröffenilicht das Königliche Vertagungsreskript, welches als Motiv für die Ver- tagung der Ständeversammlung die Rückficht auf die Verhand- lungen des Reich8tags8 bezeichnet.

Mecklenburg-Schwerin. Schwerin, 16. April. Die Großherzogin Marie von Mecklenburg-Streliz und die Herzogin Caroline verließen gestern Nachnitiag Schwerin, um sich nach Frankfurt a. M. zu begeben. Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin Alexandrine begleitete die hohen Gäste zum Bahnhof.

Hefsterreichß-Ungarn. Wien, 16. April. Der Kaiser hat unterm 7. d. M. den Prinzen Leopold von Bayern zum Inhaber des Feld-Artillerie-Regiments Nr. 13 ernannt.

— Das Reichsgesezblatt enthält u. A.: das Geseh vom 30. März 1872 / betreffend die weitere Prägung von Si Gamen im Betrage von 715,121 Fl. 10 Kr.; das Geseg / vom 3. April 1872, betreffend die Anrechnung der an einer österreichischen technischen Hochschule zugebrachten Dienst- eit beim Uebertritt an eine Universität; das Geseh vom 3. April 1872, betreffend die Kostenbestreitung für - die Hoch- \chule für Bodenkultur in Wien ; die “Verordnung des Ministers “für Kultus und Unterricht vom 5. April 1872, betreffend die von Angehörigen der im NReichSrathe vertretenen Königreiche und Länder außerhalb dieser Länder erworbenen Lehrbefähigungs8zeugnisse für Mittelschulen ;. das Geseg vom 10. April 1872, betreffend die Herstellung einer aus Ober - Steiermark nach Salzburg und Nord - Tyrol führenden Lokomotiv - Eisenbahn; die Verordnung des Ministeriums des Innern vom 10. April 1872 über die Gebühren bei der Mi- sitärassistenz für Zwecke der Civilverwaltung; das Geseh vom 17. März 1872, betreffend die Gehalte, die Quartiergelder und den Rang der Professoren an den vom Staate erhallenen

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| technischen Hochschulen , an der Handels- und nautis{chen Afka- demie zu Triest und an den übrigen vom Staate erhaltenen nautischen Schulen; daS Gesey vom 19. März 1872 zur Regelung der Aeange des Lehrpersonals an den mit den staatlichen Lehrer- Bildungsanstalten verbundenen, aus Staatsmitteln erhaltenen Uebungsschulen; das Gesez vom 19, März 1872, durch welches die Bestimmungen des §. 36 des Geseßes vom 14. Mai 1869, R. G. Bl. Nr. 62, betreffend die Bezüge des Lehrpersonals an den staatlichen Lehrer - Bildungs8anstalten abgeändert werden ; das Geseß vom 19. März 1872, betreffend die Gehalte der Pro- fessoren an den theologischen Fakultäten.

Pesth, 15. April. Die heutige Sizung des Oberhauses wurde vom Präsidenten Majlath mit einer. die Wirkfamkeit des Oberhauses resumirenden Rede geschlossen, in der er beson- ders die Nothwendigkeit des Bestandes des Oberhauses betonte. ___— Die heutige leßte Unterhaussißung |{loß in feier- licher Weise, Nach “ Erledigung der Tagesordnung hielt Präsident Somssih eine einstündige Schlußrede, welche stellenweise lebhaftes Eljen hervorrief. "Die lehten Parlaments- vorgänge bildeten ‘den Hauptgegenstand und die Bitte ‘nach Einigkeit das Hauptmomént der Rede, welehe mit Eljens auf den König, die Königin Und den Kronprinzen, sowie mit Segens8wünschen für alle Brudernationen der ungarischen Krone und für das Vaterland \{loß. Das ganze Haus ‘erhob fich bei dem Schlusse und brachte- bei Erwähnung ‘des Kaisers und dex Kaiserin ein dreimaliges lebhaftes Eljén aus.

Ofen, 16. April. (W. T. B.) Dex ungarische Reichs- H ag. M beute vom Könige mit nachfolgender Rede geschlossen orden: E »Geehrte Herren Magnaten und Abgeordnete! Liebe Getreue! Als wir vor drei Jahren diesen Reichstag persönlich - cröffiteten und die Magnaten und E Ungarns fréudig begrüßten, lenkten wir Jhre Thätigkeit auf große und wichtige Aufgaben hin. Nachdem der frühere Reichstäg die Fragen des in der Schwebe gewesenen staatsrechtlichén “Verhältnisses gelöst . hattex wurden | die die beiden Hälsten ‘der Monarchie glelhmaßia betreffenden P egengettes {chon während 5 Jahre mit gehöriger Würdigung der Wechselscitigen Jnter- esscn im besten Einvernehmen und mit Erfolg erledigt. Dem gegen- wärtigen Reichstage wurde die Aufgabe zu Theil, mit Fortseßung der Arbeiten die Regelung des geistigen Und materiellen Wohles des Landes zu fördern. Dieser Aufgabe entsprach der ' Reichs- tag durch die Regélung des Gerichtswesens und der Verwaltung. Es wurden Gesehe über die Ausübung der! rihterlihen Gewalt und über die Verantwortlichkeit der Richter geschaffen. Hierdurch wird einerseits die N IN e B me gewährleistet andererseits den Mißbräuchen mit der richterlichen Gewalt vorgebeugt. Die Organi- sirung der Gerichte erster Instanz, die Trennung der Justiz von der Administration werden die erwarteten Resultate herbeiführen , die öffentliche Sicherheit erhöhen, den Kredit befestigen. “Die Regelung der Munizipien und Gemeinden — da durch dieselbe, dem Geiste der Ders llues des Landes entsprechend, die Administration au in’ diesen auf den Grundsaß der Selbstverwaltung und der persönlichen BVer- antworlichkeit basirt wurde — brachte. die Staatsverwaltung und dic Munizipal- und Kommunalverwaltung in Harmonie: und sichert auf diese Art die genaue Vollziehung der Geseße. Durch die Geseße über die „Regelung der Verhältnisse, welche aus dem-1848 beseitigten Ur- barial-Verbande zurügeblicben waren , ferner dur die Geseße über die Rodungen in Siebenbürgen, sowie über das Jagdreht, wurde ein großer Fortschritt zur endgültigen Regelung der Besißverhältnisse er- zielt. iese Geseße, sowie jene über die Flußregélung j Deichpolizei und Gewerbe, ferner die N der von meiner Regierung ab- geschlossenen Handelsverträge, liefern den Beweis, daß die Sorgfalt des Neichstages den Ansprüchen des öffentlichen Lebens gleichmäßig gerecht zu werden bestrebt war; Und während Sie auf dicse Art die Förderung er öffentlichen Jnteressen unb hierdurch die Hebung des Wohlstandes getreulich angestrebt haben, trachteten Sie danach, die bedeutend ge- stiegenen öffentlichen Einnahmen zweckmäßig zu verwenden. Die Verbesserung des Gerichts8wesens, die Entwickelung des öffentlichen Unterrichts und der Kultur, die. Ergänzung des Eisenbahnneßes, die Umgestaltung des Franz-Kanal®, owie die Hebung dexr Hauptstadt waren der Gegenstand ihrer Obsorge, und“ Sie votirten für diese wecke nämhaste- Beträge. Obwohl die Erhöhung der gemeinsamen Zehrkraft unserer Monarchie größere Ausgaben beanspruchte- bewilligten Sie mit Bereitwilligkeit -die Kosten, welche er- forderlich. waren zur Entfaltung der einen so \{chônen Aufschwun nchmenden Institution der Landwehr im großen Maßstäbe. Es i ein’ erfreulicher Beweis | des zunehmenden Wohlstandes, daß Sie all dieses ohne Erhöhung der Steuérkosten und ‘ohne Kontrahirung un- produktiver- Anleihen zu bewerkstelligen im Stande waren. Die auf Grundlage der allgemeinen Wehrpflicht. bereits ins Werk geseßte ene Regelung der Wehrkraft gestattete Uns theils die An- ahnung, theils die thatsächliche Tnangriffnahme der Provinzialisirung der Militärgrenze. Wir hoffen, dáß der Zeitpunft nicht mehr fern liegt, wo in unserem Reiche kein Bruchtheil der Bevölkerung mehr existiren wird, der die verfassungsmäßigen Rechte nicht in vollem aße genießen könnie. Wir müssen unserem Bedauern darüber Aus- druck geben, daß die genaue Feststellung des Wahlgeseßes und die Regelung der hauptstädtischen Verhältnisse nicht erfolgen, sowie auch mehrere andere von unserer Regierung cin- gebrachte gemeinnüßige Geseßentwürfe nicht unserer Sanktion unterbreitet werden konnten, da in der lebten Periode der Session des

Reichstages bei dem Berathungsmodus des Abgeordnetenhauses dic

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