1872 / 91 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 17 Apr 1872 18:00:01 GMT)

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S “l E I E Pie E Diensistandes ernannt und beim DrEns ede nicht im Stande sein würde, das gesammte Material . Nr. L Ï zu bewältigen. Den 26. März 1872. Dr. Hot Asfist. Arzt vom Schlesw. Das Geseß ; wie es Jhnen vorgelegt wird, hat neb n d d- Ben. gr A S0, atr: 16, zur Diensteis e der Marine piere r D. Necnun foi” Und seiner Cugnt e aud o ac ¡_m e Marz cr. von diesem Kommando entbunden: n damit im Zusammenhange stehendèn Qwec e F Dr. Thilo, Unterarzt vom 2. Garde-Regt. z. F, zum 4. Rhein. wf Etatüberschreitungen, Und der nachtr lien Genehmigung b Cbe Negt, Nr. 30 verseßt und mit Wahrnehmung einer bei diesem egt. | in Betreff welcher bisher im Wege der Verständigung e der vafanten Assist. Arzt-Stelle beauftragt. i preußischen analoge Pranid herbeigeführt worden istz legislativ zu regeln und ich glaube ; daß die Bestimmungen , in welchen der Ent- un a in o ständiger Ens E Ee den n Preußen getroffenen Anordnungen, als auch m - Neichstags-Augelegenuheiten, gen j welche der Reichstag bisher an diese Seite des, Vertehrs der “Bexblin, 17. April. Jn der gestrigen Sihung des erwaltung mit dem Reichstage gestellt hat, vollständig entsprechen Reichstags leitete der Bundeskommissar „ Geheime Ober- | werden. - Regierungs - Rath Dr. Michaelis die Berathung des Geseß- Gr gr api O Lasker nahm der Stáats - Minister Del- Rec bh enl e BEIUnO und die Befugnisse des " Bis Herren! Ich würde glauben der Spéezialdiskussion vorzu- Mei Herren i Sus cih8verfassung ordnet an, daß über die pte: wenn ih auf die Einzelheiten des eben gehörten Vertrages

Verwendung aller Einnahmen des Reichs jährlich dem Bundesrathe | des Abgeordneten für Meiningen eingehen wollte ¿ ih ergreife nur und dem Reichstage Rehnung gelegt de, sie entbält sich aber ae tee zu pri Sriäulering) die dur die vorhin gemachten Be- Festseßung über die Behörde, welche diese Rechnungslegung vorberei- | Merkungen nothwendig geworden is. Der Abgeordnete für Meinin-

ten und zugleih durch die Kontrole des Reichshaushalts in jeder en Zar O e ete da vorigen Monat ctc E

Dienste leisten fol, sie bes Fuer die ‘a dieser Beziehung nöthigen | die Instruktion vom Jabre 1824 insoweit vollständig in Kraft besteht

age darin unterscheidend von : der preußischen Verfassung, welche der Cber einne tiias aus- | als fie nicht durch das erlassene Geseß selbt abgeändert ist; er hat

drücklih erwähnt, ledigli der Reichs bung vorbehalten. 8 ferner mit vollem Recht darauf hingewiesen, daß das Bestehen dieser Mute fe Ret dein Trocken he L Es E A nstruktion mit der eben bezeichneten Maßgabe ein ganz unerläßliches

wohl dem Bundesrathe als dem Reichstage klar werden, daß eine | Komplement des Gesehes sei. Jh bin mit diesen Bordersäßen -voll- olche Behörde, welche die Rechnungslegung vorbereitet im Interesse | kommen einverstanden. ; E legislativen Faktoren; und wel die Vetwalinn fontrolirt im ¿lbén Qusiaib a (da ilen Gesehe a k ir as R ur mee p Ten Hun u dee Merwatung tas e20f Cer | den Rechnungshof ergangenen Geseße, welches dur die späteren bei- ohen Behörde der Norddeutsche Bund nicht entbehren könne. s ist daher den Gesehe einfach für die ferneren Rechnungsjahre ausgedehnt ist ieser von der Verfassung offen gelassene Aft der ( eseßgebungy der nit sind für die Thätigkeit des Rechnungshofes A e ge N cin so Leinen L Us r irie ‘o provisorischer Weise mungen verbindend; welche er in setner leiWartigen Thâtigfeit als O it s gebracht. a E i, e e Aen Reichs- oberste preußische Rechnungsbchörde zu beo bachlen hat, also auch ins- uéhaltes von Jahr zu Jahr der preußischen Ober echnungskammer besondere und als Hauptgrundlage die Instruktion vom Jahre 1824. bertragen. Bei dieser ganzen Entwickelung waren der Bundesrath Wir haben uns nun gesagt, wie der Herr Abgeordnete fte Mei: und -der Reichstag darüber e nverstanden, daß die Srichiung dieser ningen ganz mit Recht hervorgehoben hat, daß dO e gescblichen Be- Kontrole für den Bund und das Reich sich wesentli an die ent- stimmungen, welche die Instruktion vom Jahre é auch für den

sprechende Kontroleinrihtung für Preußen ans{ließen müsse. Man ; at gerade mit Rü ierauf das Provisorium von Jahr zu Rechnungshof verbindlich machen, ihr Ende erreichen mit der Revision Del ngert; um en ei Seri O Gia U des Reiches dea Fahr der Rehnung für 1871, daß also. Vorsorge dafür getroffen werden

it : . | muß, daß sie auch übcr diese Zeit hinaus insoweit aufrecht ten mo E S LOA R END oriktage tin Gese über die krediee; werden, als sie bi dur das hier festzustellende Geseß abgeändert Öber - echnungsfkammer zu Stande gekommen sein würde. Diesey | werden. Diese Absicht hat erreicht werden sollen dur den F. 22, der Anschluß an die preußische Kontroleinrichtung hatte zwei entscheidende | ¿ben deshalb auch ganz anders lautet wie der entsprechende Schluß-

nde für sich. Der erste liegt darin, daß diese Kontroleinrihtung Haragraph des preußischen Geseßes. Der Schluß-Paragraph des

G -

i 4 i it : _| preußischen Gesepes konnte \sih einfa auf den Saß beschränken; daß Di M Me E Mie a ben Utt 4 Me fes frühere Geseße oder Verordnungen erlassenen Bestimmungen, vorigen Jahrhunderts und verdankt ihren U prung einem oweit fie dem N Geseße zuwiderlaufen, außer Kraft Herr\ch er, der der Gründer des gesunden preußischen Finanz: ten. Das. hier vorliegende Geses mußte den umgekchrten Weg wesens überhaupt genannt werden fann; sie i|ff wesentli | wählen, es mußte diejenigen Bestimmungen, na welchen der Rech- betheiligt an dem Verdienste, daß jene Ordnung der preußischen | NUngshof gegenwärtig geseßlich scine Funktion ausübt, aufen er-

Finanzen herbeigeführt und aufrecht erhalten worden ist, welche schon E E E "a urs bas vorliegende Geseß eine Abänderung : , : nde ist gesagt: »die Vorschri ¿m vorigen Jahrhundert sprichwörtlich war. Jhre Einrichtung an fich s welchen der Nehme bisher die it ci

ist der Weiterentwickelung der Verwaltun entsprechend vervoll- i; : i fommnet; und es fehlte A der Abschluß, L diese Einrichtung in halts ausgeübt hat, bleiben in Kraft; soweit sie nicht dem gegen-

: wärtigen Gescße widersprechen«. - olge der Aenderung des preußischen Staatsrehts bedurfte, in Folge Die Absicht dieser Be

r Einführung der verfassungsmäßigen Monarchie. Dieser Abschluß z : y if jest in der preußischen Landesgesehgebung herbeigefübrt und 11e (f eben feine andere, als bie, bie Gr A Vrcis aus 2, welehe

h nunmebr ein Geseß in Preußen, welches eine Behörde, die sich in Folge von Reich8geseßen heute der Aktion des echnungshofes zu

ewährt hat; dem veränderten Staatsrecht anpvaßt. ; ‘ E A Grund, weshalb sowohl N undesrath als der Grunde liegt, soll ferner der Aktion des Rechnungshofes zu Grun

Reichstag davon ausging, daß diese Einrichtung si wesentlich der | liegen, soweit sie niht durch das gegenwärtige Gescß abgeändert ist. preußischen anschließen müsse, lag darin, daß die wesentlihsten Ver- ; : waltungszweige des Bundes von Preußen an den Bund übergingen, | — Aus den dem Reich Stage vorgelegten Spezialetats daß für den umfangreihsten Zweig der Verwaltung, für die Militär- | für das Jahr 1873 theilen wir olgende weitere Auszüge mit: verwaltung, es Vorschrift der V mg war, daß die preußischen Der Etat für das Auswärtige Amt des Deutschen Einrichtungen verallgemeinert werden, daß ebenso das Rechnungs- | Reichs weist 69,380 Thlr. (+ 4000 Thlr.) Einnahmen und wesen der Eng und der Postverwaltung, die auf den 1,484,935 Thlr. (105,630 Thlr.) JerOauermde, owie 564,650 Thlr. Bund resp. auf das Reich Übergingen, durchaus na Maßgabe der | (+ 479,650 airs einmalige und außerordentliche Ausgaben auf. reußischen Vorschriften eingerichtet war, und daß alle diese Die Einnahmen find 1) fee Pau von der preuSiSen Vorschriften in Betreff des Rechnungswesens und seiner Kon- | Regierung 30,000 Thlr. (wie 1872, 2) Gebühren für Reisepässe trole auf das nase verwachsen waren mit der Insti- | 70 Thlr. (— 10 Thlr.) 3) Paß-Rei egebÜhren 2c. in St. irc tution der prenat chen Ober - Rehnungskammer. Es müßten ja | 365 Túÿiír. (— 45 Thlr). 4) Konsulatsintraden 27, Thlr. sehr entscheidende Gründe „vorliegen, wenn nach dieser Be- ¿e 3810 Thlr.). 5) Miethen 2545 Thlr. (4+ 245 Thlr.). Die fort- währung der Institution einerseits und nach dem Uebergange | dauernden Ausgaben sind : Auswärtiges Amt: 1) Besoldungen des Rechnungswesens von Preußen auf den Bund andererseits | 131,500 Thaler (4+ 1800 Thaler). 2) Andere persönliche nunmehr eine andere Einrichtung, als auf der dur die preußische | Ausgaben 15,850 Thlr. (wie 1872). 3) u Amtsbedürf- Geseßgebung gegebenen Grundlage geschaffen werden - sollte. er | nissen 19,900 Thaler (4 4500 Thaler.). 4) Kuricr- und Entwurf eines Geseßes über die Einrichtung und die Befugnisse des | Reisekosten 2c. 44,000 Thlr. Lf 1872). 8 ur Unterhaltung der Rechnungshofes konnte sich daher nur genau dem in Preußen zu | beiden Dienstgebäude 4500 hlr. E 1872). 6) 25 Gefsandts- Stande gekommenen diclebe anschließen. Sie werden bei einer Ver- sh aften; Besoldungen 605,500 Ie, (+4- 41, 620 Thlr.) Neu leihung finden, daß dieser Anschluß soweit durgeführt is als es | auf den Etat gebracht sind hierbci die Stellen eines otshafies berhaupt möglich war, als nicht einerseits dic anderen staatsrccht- | in Columbia und eines Mini er - Residenten in Japan. 7) Re- lichen Einrichtungen des Reiches und andererseits die Natur der Ver- muneration und Diäten an nit fest an estellte Beamte bei den waltungszweige, mit denen der Rechnungshof zu thun hat, Ab- | Gesandtschaften 34,500 Thlr. (+ 10,500 Thlr.) 8) 7 Genera [- weichungen motivirten. Die Abweichungen sind im Einzelnen in den | konsulate, 19 Konsulate und 5 Vizekonsulate, Besoldungen Motiven motivirt, und soweit es erforderlich ist, sie eingchender zu 266,200 Thlr. (— 91/100 Thlr.) Unter den Konsulaten sind neu auf begründen, wird es Sache der Spezialdiskussion sein. j den Etat gebracht: Christiania, ou Odessa, Kowno, Singapore, Die zweite Art der Den E in den Bestimmungen, Tiflis und Yokohama; unter den Vicekonsulaten Sulina und Tra- welche ‘sih auf die besondere atur der ala bien 7, obe, pl wie | pezunt. Das Generalkonsulat für Japan is} nach Umwandlung in Militär- und Marineverwaltung ; gründen; — Verwal ung8zweige, | cine Minister - Residentur auf Tit. 6 des Etats Übernommen; das welche von so fkolossalem Umfange sind, daß; wenn nicht gewisse Mo- | Konsulat in Trapezunt is in ein Vizekonsulat verwandelt worden. difikationen in Bezug auf die Rechnungskontrole eintreten, die centrale | Die Dotation des Generalkonsuls in Santa Dé de Bogotà

stimmung, — und ih glaube, die Absicht *

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einstweilen aef den Dispositionsfonds übernommen worden. ) Remuneration für die nicht fest angestellten Beamten und Unter- beamten bei den Konsulaten 56,000 Thlr. Le 6000 Thlr.) 10) Amtsbedürfnisse und dgl. 55,500 Thlr. (wie 1872). 11) Rei ekosten und Diäten 24,400 Thlr. (wie 1872). 12) Unterhaltung der Dienst- wohnungen 2c. 39/200 Thlr. (wie 1872). 13) Vermischte Ausgaben 22,700 Thlr (+ 700 Tylr. 14) Unterstüßung hülfsbedürftiger Reichs- angehöriger im Auslande 17,000 Thlr. (wie 1872). 15) Zur Bestrci- tung der amtlichen Ausgaben bei den unbcsoldeten Konsulaten Thlr. (wie 1872). 16) Dispofitionsfonds Behufs Errichtung neuer Konsulate 2c. 25,000 Thlr. S 10,000 Thlr.) aordinaria : 17) Kommissionskostcn 15,000 Thlr. (wie 1872). 18) En chädigung für Kursverluste und Kanzleigeschenke 3235 Thlr. (— 600 Thlr.) 19) Zu außerordentlichen Remunerationen 4000 Thlr. (wie 1872). 20) Zu ein- maligen Unterstüßungen für pensionirte Beamte 2c. 950 Thlr. (wie 1872). 21) Zu Penfionen undWartegeldern 10,000 Thlr. (wie 1872). 22) Zu geheimen Ausgaben 16,000 Thlr. (wie 1872). 23) Sonstige Ausgaben 46,000 Thlr. (wie 1872). Einmalige und außer- ordentliche Ausgaben: Zum Aufbau zweier Seitenflügel im Dienstgebäude Wilhelmstr. 76 175,000 Thlr. L 175,000 Thlr.), zut Erwerbung des Palastes Caffarelli in Rom 301,650 Thlr. (+ 301,65 Thlr.) S AUDEA 4761650 Thlr. (+ 391,650 Thlr.).

— Nach dem D Aageiger für Württemberge (Nr. 90) be- trägt die Zahl der bei der im 16. Wahlkreise stattgehabten Reichstags- wahl abgegebenen Stimmen 10,603, wovon 6750 auf den Grafen von Bissingen gefallen find.

Landtags - Angelegenheiten.

Berlin. Der Staats- und Finanz-Minister Camphausen hat A den Präsidenten von Forckenbeck folgendes Schreiben erichtet: s Vtrria 1 den 11. April 172, Ew. Hochwohlgeboren beehre ih mi ganz ergebenst mitzutheilen, daß es der Staatsregierun sehr erwünscht sein würde, wenn eine baldige Beschlußnahme des auses der Abgeordneten über den demselben unter Nr. 306 der Drucksachen wieder vorliegenden Geseßentwurf, betreffend den Ankauf der Taunus- bahn 2c.; stattfände. Mit Rüsicht darauf ; daß der mittels dieses Geseßentwurfs zu genehmigende Vertrag über den Ankauf der Taunus- bahn vom 29./26. Januar d. J. der Staatskasse eine beträchtliche, mit jedem Tage der Verzögerung wachsende Zinszahlung auf- erlegt, sind inzwischen zwar vorläufige Einleitungen getroffen wor- den, um unter angemessenen Resolutivbedingungen den bedungenen Kaufpreis zahlen zu können. Allein auch wenn es auf diesem Wege gelingen sollte, baldigst jede fernere Mehrbelastung der Staatskasse abzuwenden, so erscheint es doch zu sicherer Erreichung dieses Zweckes wie im Juteresse der Übrigen durch den Geseßentwurf zu genchmigen- den Projekte von großem Werth, daß das Geseß sobald als möglich u Stande komme. J erlaube mir daher der gefälligen Erwägung w. Hochwohlgeboren ganz ergebenst anheimzugeben , ob es nit an- änglih sein möchte , Thon in den nächsten Tagen eine Sißung des Lauses der Abgeordneten anzuberaumen. Camphausen.

Statistisbe Nachrichten.

Rom, 14. April. Aus einem vorläufigen Bericht; der vom Direktor der Munizipal-Statistik über die Volkszählung in Rom veröffentliht wurde, geht hervor, daß am 31. Dezember 1871 die Bevölkerung der Stadt 247,497 Einwohner betrug. ;

Kunst und Wissenschaft.

Berlin, 17. April. Nah dem »Monatsberihte der Königlich PreußischenAkademie der Wissenschaften zuBerlin« lasen im Januar 1872 folgende Herren : Mommsen, Ueber das Kaiserliche Recht der Beamtenernennung — Kronecker, Ueber die Jnhaltselemente der verschiedenen Mannigfaltigkeiten — Müllenhoff; Ucber das Alter des Namens der Germanen — La Forigesente eraGunan über ezienle Minemalflähen — vom Rath; Ueber den Meteoriten von

bbenbühren eaen), gefallen am 17. Juni 1870 — Riesß, Rü- wirkung von Nebenströmen in einer unveränderten Schließung auf den Lapeirom der Leydener Batterie.

— Nach dem Verzeichniß der Vorlesungen, welche auf der riedrich-Wilhelms-Universität zu Berlin imSommer- emester gehalten werden MEN wir folgende Uebersicht : Ueber

theologische Theinata werden Vorlesungen gehalten , über Juris- prudenz 35, über Ee 110. Speziell die Philosophie behandeln 16 Vorlesungen. Außerdem werden in der philosophischen Fakultät 13 mathematische und 52 naturwissenschaftliche Vorlesun en gehalten; ferner 14 über die Staats-, Kameral- und Gewerbe - Wissenschaften, 11 über Geschichte und Geographie, 13 über Kunstlehre und Kunst- seshichte, 61 über Philologie / in allen Fakultäten zusammen 364 Vor- lesungen. Die Vorlesungen, welche dur Mee tiae Berufung der Dozenten ausfallen, sind in dieser Uebersicht nicht b cksichtigt.

— Die hiesige Hochschule für Wissenschaft des Juden- t E nED E i eg Ee Vorlesungen eröffnen und am 15.

Ugust das erste Semester beenden. /

— Die Oberlausißishe Gesellshaft der Wissenschaf- ten zu Görliß hielt unter Vorsiß des Landeshauptmanns von Sey- dewiß am 4. April ihre 139. Hauptversammlung ab. Die Verhand- lungen bezogen sich zunächst auf die über die Rechts- und Staatsver- fassung der Oberlausiß mit dem Motto : » Mens et animus et con- sillum et sententia civitatis posita est in legibus« — eingelic- [erte Preisbewerbungsscrift welcher die Versammlung auf Grund es übereinstimmenden Gutachtens der drei ernannten Preisrichter den

Preis nicht zu ertheilen, dagegen dieselbe Aufgabe mit dem bisher Cuéacsebten reise von 300 Thalern noch einmal zu stellen und als Ein [EMIE tein den 31. Januar künftigen Jahres zu immen beschloß. asselbe lautet nach erneuerter Feststellung: »Ueber die Entstehung und die Entwickelung der eigenthümlichen Rechts- und Staatsverfassung der Oberlausiß bis zu den Folgen des Pönfalls«. — In Bezug auf das andere gegenwärtig zur Lösung stehende Thema : »Versuch einer literar- historishen Würdigung Leopold Schefers4; auf welches zum zweiten Male feine Arbeit eingegangen, wurde beschlos- sen; solches für jeßt zurückzuziehen, dagegen eine neue Au gabe: »Eine Lebensgeschichte des Görlißer e PRANEENe Bürgermeisters Johann Haf; mit besonderer Rücksicht auf sein Verhältniß ur Reformation« zu tellen. Sie bestimmte dafür den gewöhnlichen reis von 50 Thalern und als Einlieferungstermin den 31. Dezember 1872.

,Eöln, 5. April. Bei der Fundamentirung zu den Gebäuden der Aktienbrauerei an der Altenburg in Cöln baben fih römische Bau-

reste gefunden. Dieselben weisen si als Ueberbleibsel eines mit Sorgfalt ausgeführten, umfangreichen, starken Bauwerkes aus, welches mit einem kleinen und einem großen Thurme, sowie einem nach dem Rheine führenden Portale versehen war und außer einer Reihe kleiner Räum- lichkeiten einen großen, 2400 Quadratfuß fassenden Saal hatte. Nach age und Konstruktion dieses Werkes \cheint dasselbe dem alten

chen Wasscrkastell fil In der

römi München, 7. April. Jn der neuen Pinakothek wurden die- ser Tage wieder zwei von den Cartons I. A. Fischer’s, nah welchen die Glasgemäldefenster der Auerkirche gefertigt sind: »Die &luht nach Aegypten« und »Joachim begrüßt die Seherin Annas, im dritten großen Saal au evang! - nachdem die Ornamentik dieser Cartons , von Ainmüller entworfen; durch den Maler Sagstätter im Auftrag des Königs vollendet worden. Stocckholm, 6. April. Gestern feierte in Gegentyvart der Köni- in-Mutter, des Herzogs und der Herzogin von Ostgothland und der Herzogin von Dalarne die Akademie der Wissenschaften ihren E Fe ¡ag welcher wegen des Osterfestes vom 31. O bis estern aufges{chcben war. Bei dieser Gelegenheit hielt der diesjährige râses Leuning Hamilton die Anrede, der Sekretär stattete den Be- rit über das leßte Jahr ab und die Intendanten der verschiedenen Abtheilungen; Physik, Astronomie; Mineralogie; Botanik und Zoologie aben eine furzgefaßte Uebersicht über die Fortschritte ihrer Wissen- schaft in dem leßtverflossenen Jahre.

Telegraphische Witterungsberiehte v. 15. April.

____| Allgemeine Himmelsansicht [wenig bewölkt.

i | Bar. |Abw|Temp. Abm «x.

Me Ort. p R M Wind.

7 [Constantin.|334,8| — | 86| — [SO, sti. 16. A pril.

7 [Constantin. 335,4! | T7,6| — |N., z. stark. 17. April.

0,6| — |NO., schwach. |bedeckt.

2,2| — |NNO., schw. [bewölkt.

1,1| — |NO., schwach. bedeckt.

1,2| — |ONO., schw. |Regen.

— 1,7] — |SO., schwach. |sehr bewölIkt.

NO., schwach. |bedeckt.!)

NNW., mässig. bedeckt.

ONO., mässig. |

N., schwach. —2)

S., schwach. heiter.

SW., stark. trübe.

NW., lebhaft. |bewölkt.)

SW., stark. trübe, Regen.

R Ta bedeckt, Regen. :1/NW., stark. |bedeckt. s)

WNW., lebhaft. bezogen.

W., mässig. trübe.

NW., stürm. |bew., Regen.

W., mässìg. [bewölkt.

W., mässig. heiter.

NW., schwach. |bewölkt.

W., heftig. bew., Regen.

bedeckt, Regen.

¡ 339,5 6 NW., mässig. |bedeckt.

» |St. Mathieu'339,1 N., schwach. bedeckt.

» [Constantin./335,4 N., schwach. lbedeckt.

!) Max. 4,8. Min, 1,6. Schnee. Gestern Abend Regen, Naehts und diesen Morgen Schnee und Regen. 2?) Gestern Nachmitt WNW. stark. #) Gestern Nachmittag WNW. lebhaft. Strom N Strom N. #) Nachts Regen. *) Regen und Schnee. s) Nachts Regen. ”) Gestern und Nachts Regen. *) Nachts Sturm. Gestern Regen. 9%) Feiner Regen.

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1872 / 91 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 17 Apr 1872 18:00:01 GMT) scan diff