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Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 77 vom 3, April 1934. S. 2
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i R Snvalidenversicherung. — Bewegung der Kinderzuschüsse vi Me validen- und Krankenrenten im Jahre 4 a ent r in der Invalidenversiherung An T O Se BA fer uón Teil, Zeitschriftenshau. — DUMeL i i
Ae E I Sbericht des Reichsversicherung8amts für das il je tv, S
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C v Gag : Jan L VT. en über Tarifver-
S D Bekanntmachunmnge „Ü Tari z träge und über Genehmigungs§- und Festsezungsbeschlüsse der
Fachausschüsse für Hausarbelk,
E U i; Jeva Nr. 13 des Ministerial-Blatts für die Preußische innere Ve waltung (herausgegeben im Preußischen Miniseai ua 908 De vom 28. März 1934 hat folgenden Fualt: Al gem. v walt. Ges. 9. 3. 34, Pfänd. v, Miet- U. Pa CYRns ame NEE RdErl. 14./8. 3. 34, Spende zur Förderung d. nat. Ar eit. — RdErl. 17. 3./1. 2. 34, Einbinden v. Geseß- usw. S 9s RdEr!l,. 20. 3. 34, Amtsschilder d. Gemeinden. — RdErl. 21 4 Dienstsiegel der Feuerwehrverbände. — RdErl. 21. 3. 34, Vildung ck Vertrauensräten. — RdErl. 23. 3. 34, Aufheb. d, im Kamps un die nat. Erheb. erlittenen Dienststrafen. rbrSiuR f 1988 U. Rechnungswesen. RdErl. 20. 3. 34, Jahresabschluß . 1933. — RdEx1l, 23. 3. 34, Kassenanschläge f. 1934. — Ko m m unalver- bände. RdErl. 17, 3./1. 2. 34, Einbinden v. Gesetz- usw. Blât- term. — RdErl. 20. 3.34, Amtsschilder der Gemeinden. — RdErl. 91, 3. 34, Ausfithrung des § 54 GemVG. — RdErl. 21. 3. 34, Steuerverteilungen f. 1933. — RdErl. 22. 3. 34, Verlängerung d.
__AG. z. FAG. — Gemeindebestand- u. Ortsnamen-Aende- R 2 Poli eiverwaltung. RdErl, 14, 3. 34, Bua v. Filmen. — RdErl. 21./14. 3. 34, Verbot des Films „Der gelbe Paß“. — RdC:4 15 3. 34, Personalausweise f. a eei der Reichsministerien. — RdErl. 16. 3. 34, Militärishe Kra tfahr- zeuge. — RdErl. 17. 3. 34, Bekämpf. d. Schwarzarbeit. — RdErl. 91. 3. 34, Dienstsiegel der Feuerwehrverbände. — RdErl. 23. 3. 34, Schauspiel „Kreuz u. Sowjetstern“. — RdErl. 23. 3. 34, Landes- C — RdErl. 20. 3. 34, Politik i. d. Schußpol. — RdErl. 91. 3. 34, Unterstüßz.-Kasse d. Gendarmerie. — RdErl. 24. 3. 34, Fürsorge in der Shußpol. — RdErl. 23. 3. 34, Haushaltbeihilfe. — RdErl, 21. 3. 234, e der Poliîzei. — RdErl. 21. 3. 34, 0-Klassen d. Pol.-Berufsschule. — RdErl. 20. 3. 34, Heilfürs. ber d. staatl. Pol. — Gestütverwaltung. RdErl. 20, 3. 34, Landespferdezucht,. — Personenstandsangelegen- heiten. RdErl. 20./13. 3. 34, Ausländische Ehefähigkeitszeug- nisse. — RdErl. 23, 3, 34, Haager Ehescheid.-Abkommen, — Ver - kehxrswesên. RdErl, 14. 3. 34 Hintere Leuchtzeichen der Kraft- usw. Räder. — RdErl. 15. 3. 34, Kennzeichnung der Kraft- fahrzeuge. — RdErl. 20./10. 3. 34, Signalinstrumente d. Obersten SÁ.-Führung. — RdErl. 28. 3, 34, Straßenverkehrsordnung. — Medizinalangelegenheiten. RdErl. 21. 3. 34; Besichtig. der Apotheken usw. — RdErl. 21. 3. 34, Fahresgesundheits- bericht. — RdExl. 1. 3. 34, Schlachtvieh- u. Fleishbeshau. — RdELl, 15, 3. 34, Schlafmittelmißbrauh, — Uebertragbare Krank- heiten der 8. Woche. — Verschiedene s. Handschriftl. Berichtig. — Preuß. Staatshandbuh. — Neuerscheinungen.
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r ehrSwesen.
Mittelianvscuuas 210 anrbere Wasserbauten vor der Vollendung.
Starêer Fortgang des 70-Millionen- Programms für die Wasserwirtschaft.
Das Reinhardt-Programm, das die gewaltige Summe von über 70 Mill. RM für volkswirtshaftlich wichtige Arbeiten in der Wasserwirtschaft bereitstellt, wird, wie das VDZ.-Büro meldet, zur Folge haben, daß Deutschland noch im Verlaufe eines Fahres eine wirkliche Vereinheitlihung seiner Wasserwirtschaft haben wird. Jm Rahmen der ae ole rid Arbeiten sollten vor allem die verschiedenen Neße von Wasserstraßen im Osten des Reichs bis zur Elbe hin, im Westen von der Weser bis zu den Kanälen im und aus dem Ruhrbezirk und im Süden die Anlagen am Neckar, am Main und der Donau eine Verbindung miteinander erhalten. Hierdurch werde u. a. eine Stärkung — so wird in unterrichteten Kreisen betont — der Wettbewerbsfähigkeit der Schiffahrt auf den großen deutshen Strömen nah den großen deutschen Häfen an der Nord- und Ostsee erzielt. Die Haupt- arbeiten seten bereits geleistet worden. Vor der Vollendung stän- den die Bauausführungen am Mittelland-Kanal, an der Oder, am MKüsten-Kanal, am Neckar und an der Rhein-Main-Donau- Wasserstraße... Durch das Reinhardt-Programm sei es möglich gewörden, die Arbeiten am Obexrschlesishen Kanal, die Niedrig- wasser-Regulierung der Elbe und der Weser von Minden bis Bremen und die Erweiterung des Dortmund-Ems-Kanals in An- griff zu nehmen. Mit der Fertigstellung sei noch in diesem Fahr
u rechnen, Die Arbeiten an der Weser dienten auch der Verwirk- ade des großen Gedankens dev Mittelland-Kanal-Verbin- dungen. All diese Arbeiten dienten gleichzeitig der Landwivt- {haft duxch Entwäasserungen und den Städten dur Exleichtecung guter Wasserversorgung. é
Lustpostsendungen nach Kolumbien, Für Luftpostsendungen nah Kolumbten, die fnnerhalb Kolumbiens mit der Luft 4s tel werden sollen, elten vom 1, April an ermäßigte Luftpostzushläge. Nähere Auskunst er- teilen die Postanstalten. :
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Kunst und Wissenschaft.
Spielplan der Berliner Staatstheater.
Mittwoch, den 4. April,
Staatsoperz Tristan und Fsolde, Veginn 19 Uhe, Dirigent: Fuxtwängler.
Schauspielhaus: 100 Tage. Schauspiel von Mussolini und Foxzano. Beginn 20 Uhr.
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Die Fertigstellung des gigantishen Schiffshebewerks in Niederfinotw ist nur ein Ausdruck des neuen Geistes, mit dem die Regierung Adolf Hitlers die deutshe Wasserwirtschaft erfüllt hat. Die Reichswasserstraße ist erst mit der neuen Regierung und mit dem neuen Deutschland Tatsache geworden.
Auf dem Papier bestand eine einheitliche deutshe Wasserwirt- haft schon seit dem Fahre 1921. Fn der Wirklichkeit aber merkte nan wentig davon. Der Standpunkt der Juteressenten und nicht Fnteresse der nationalen Wirtschaft beherrschte die Lage. Die sbahn bekämpfte die Binnenschiffahrt und umgekehrt. Die [iffer lagen im Kampf gegen die deutschen Hafenstädte as parlamentarische System ließ Spielraum zum Feilschen
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1d Pafktieren genug, daß aus den besten Plänen in der deut-
91 un U schen Wasserwirtschaft nihts wurde. Die Regierung Hitlers fand auf dem Gebiet überall Halbheiten, überall Unvollendetes vor. Man hatte in den Fahren des Weimarer Systems die Wasser- straße so ziemlih als notwendiges Uebel hingenommen. Jm
sten des Reichs, im Westen und im Süden, an der Oder und i der Elbe, an der Weser, am Necar und am Main, überall aren Arbeiten mit Aufwand großer Mittel ins Werk gesetzt worden, aber unvollendet geblieben. Dem Ganzen fehlte vor allem die Verbindung. Die natürliche Verbindung, der Mittel- landfanal, wurde all!mählih zu einer Angelegenheit, über die ganze Generationen hinwegstarben und von dex man von vorn- herein annahm, daß sie niemals vollendet wurde. Es war ein trostloser Zustand, den die nationalsozialistishe Regierung auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft vorfand.
Sie hat die Dinge im sogenannten Reinhardt-Programm vom ¡zuli 1933 gemeistert, Zunächst galt es mal, die verschiedenen FNleve}jen auseinander abzustimmen, Und das is mit bestem Erfolg gelungen, Wie die Reichseisenbahn heute das Auto nicht mehr bekämpft, sondern mit dem Benzinmotor Hand in Hand arbeitet und die Autostraßen kräftig fördert, so ist auch zwischen dev Wasserstraße und der Schiene der Ausgleih gefunden wor- den. Kanal und Eisenbahn ergänzen sih jeßt. Die Reichseisen- bahn, die früher jedes Kanalprojekt bis aufs Messer bekämpfte, behandelt heute die Binnenschiffahrt als ihren besten Kunden. Las t der neue Geist in unserer Wasserwirtshaft. Wer damit noch nicht alles, Das Reinhardt-Programm, das! für Arbeiten in der Wasserwirtschaft die gewaltige Summe von über 70. Mil- lionen Mark vorsieht, hat diesen Arbeiten eine einheitliche Linie gegeben. Fm Vordergrund steht das Bedürfnis der nationalen Wirtschaft, der nationalen Arbeit. Sonderinteressen und untergeordnete Gesichtpunkte sind dabei völlig ausgeschaltet worden. „ÎMm Berlauf eines Fahres wird Deutschland auf Grund des einardt-Programms eine 4wirfliche Vereinheitlihung seiner W aft haben. Die Leistungsfähigkeit der deutschen
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XDaACrImDIrI Wirtsézaft wird dadurch nach verschiedener Richtung hin gesteigert. Hunderttausende von ehemals arbeitslosen Volksgenossen finden dabei Arbeit und Brot. Worüben man seit dem Reichswasser- straßengeseß von 1921 soviel fabelte und feilschte — das wird in einem Jahre nationalsozialistisher Regierung getan. Ohne daß A der Veffeutlichkeit merkwürdigerweise viel darüber geredet Vird, e
,_ Geben wir einen fleinen Uebecblick über die gewaltigen Ar- beiten in der deutschen Wasserwirtschaft nah dem Programm vom Juli 1933, das mit Recht den Namen des Staatssekretärs Rein- hardt im Reichsfinanzministecrium trägt. Es ommt im Rahmen der vorgesehenen Arbeiten vorx allem darauf an, daß die ver- schiedenen Neve von Wasserstraßen, im Osten des. Reichs bis zur Elbe hin, das Ney tm Westen, von der Weser bis zu den Kanälen im und aus dem Ruhrkoblenbezirk und im Süden die Aulagen am Necktar, am Main und an der Donau, eine Verbindung untereinander erhalten. Fm übrigen müssen die westlihen
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Wasserstraßen in ihrem Wettbewerb gegen den Rhein, der sa im Auslande mündet, gestärkt werden, Dazu kommt die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Schiffahrt auf den großen deutschen Strömen, die nah den großen deutschen Bien an dex Nord- und Ostsee gehen. Die Hauptarbeiten, um diese Ziele zu erreichen, sind bereits geleistet worden. Vor der Vollendung stehen die - Bauausführungen am Mittellandkanal, an der Oder, am Küsten- fanal, am Netckar und an dex Rhein-Main-Donau-Wasserstraße. Durch das Reinhardt-Programm war es möglich, die Arbeiten am oberschlesischen Kanal, die Niedrigwasserregulierung der Elbe und der Weser " unterhalb von Münden, die Kanalisierung der Mittelweser von Minden bis Bremen und die Erweiterung des Dortmund-Ems-Kanals in Angriff zu neÿmen. Mit dex M - stellung ist noch in diesem Fahre zu rechnen. Besondere Beach- tung verdienen die Arbeiten an der Weser, die niht nux die Verbindung von der Nordsee her zum rheinish-westfälishen Fn- dustriebezirk herstellen, sondern auh den großen Gedanken der Mittellandkanalverbindungen verwirklichen. Sie können sich {hon schen lassen, die Arbeiten, die die nationalsozialistische Regierung in der Wasserwirtschaft in die Wege geleitet hat!
__ Dabei handelt es sich nicht nux un eine Verkehrsfrage. Sicher, es ist hon wichtig, wenn man den Transport von Massengütern verbilligt und beispielsweise der englishen Ein- fuhr von Kohlen durch verbilligte Frachten entgegentritt oder den Wettbewerb der deutschen Häfen und der deutschen Eisen- bahn gegen die tschechische und österreichishe Eisenbahn und die tiwaliemschen Häfen am Mittelmeer stävkt, Aber die deutsche Wasserwirtschaft ist auch ein agrarishes Problem. Vom * Grund- wasserstand, der durh die Wasserwirtschaft reguliert wird, hängt die Ergiebigkeit wichtiger Agrargebiete links und rechts der großen deutschen Ströme ab. Regulierte Wasserstraßen sind die Wege für Hochwasser und Eismassen; sie verhindern die fürchter- lichen Ueberschwemmungen -mit thven unermeßlihen Opfern an Gut und Blut, Gute Wasserstraßen sin auch Vorausseßung für eine gute Wasserversorgung unserer gvoßen cFndustriestädte, nicht zu guter Lebt für eine gute Wasserversovgung des Siedlungs- neulandes. Ohne gute Wasserstraßen ist der krafttehnishe Ausbau unserer Ströme und Flüsse nicht möglich,
So gesehen erscheint die Arbeit dex nationalsozialistishen Re- gierung, die sie in aller Stille geleistet hat und die sie demnächst abschließen und vollenden wivd, erst im rechten Lichte.
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Deutsch-estnishes Abkommen über den Warenverkehr abgeschlossen.
Zwischen der Deutschen und der Estnishen Regierung ist am Donnerstag ein Abkommen über den gegenseitigen Warenverkehr abgeschlossen worden. Das Abkommen tritt am 15. April vor- läufig in Kraft und soll zunächst bis. Ende des Fahres 1934 gelten. Das Abkommen soll gewisse Schwierigkeiten beheben, die sich bei dem beiderseitigen Warenaustaush bisher ergeben hatten. Auf estnisher Seite wird dafür gesorgt werden, daß bei derx Erteilung von Einfuhrlizenzen und bei der Zuteilung von Devisen dîe deut- schen Ausfuhrinteressen in angemessener Weise berücksihtigk werden. Andererseits wird die Abnahme estnisher Butter und Hühnereter ohne mengenmäßige Erhöhung dex Estland für dieses Fahr zu- gestandenen Monopolanteile in einer Weise geregelt, die die Aus- fuhxrbedürfnisse Estlands besser als bisher erüdsihtigt. Ferner sin dEstland für Zander, Stullsive und Stuhllehnen 1m Rahmen bestimmter Mengen Zollermäßigungen zugestanden worden. Durch ena Abkommen wird der beiderseitige Warenverkehr im Rahmen einer ausgeglihenen deuild-eitmisihen Handelsbilanz
wiederbelebt.
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„Hier kämpften die bosteu Söhne Deutschlands.“
Ministerialrat Christoph V L Bersorgung der nationalen ämp
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Zunr Reichsgeseß über die M TISrgung der Kämpfer für dig nationale Erhebung gibt der Ministerialrat im Reichsarbeits.- ministerium G. Christoph Erläuterungen im Reichsverwal- tungsblatt. Er betont, daß die Niederringung der kommunistishen Gefahr und der Sieg der natitialsozalitisden Bewegung, damit aber auch die langerjsehnte Einigung des deutshen Volkes, in der Tat niht möglich gewesen wäre, wenn sich nicht die politischen Kämpfer der NSDAP., Le die Angehörigen der SA, und SS., die Mitglieder des Stahlhelm und der sonstigen natio- nalen Verbände, rückhaltlos für diese Ziele eingeseßt hätten, Wenn jemand es befremdlih fände, daß Angehörige politischer M oder Verbände für die im poklitishen Kampf erlittenen
chäden vom Reich entschädigt werden, dann würde er einen falshen Gedankengang verfolgen.
Denn in Wahrheit handle es fich nicht unr parteipslitisce Kämpfer im alten Sinne; hier kämpften vielmehr die besten Söhne Deutschlands wie in den Jahren 1914 bis 1918 für: seine Ehre, Freiheit und Größe, und nicht für parteipolitische Ziele, Das deutsche Volk shulde ihnen daher in gleicher Weise Dank und R wie den Vollsgenossen, die im Kampfe mit dem äußeren Feind Leben und Gesundheit geopfert haben.
Das Gese enthalte keine Begriffsbestimmung, was unter Kampf für die nationale Erhebung zu verstehen. ist, weil sie über-
| Mah erschien. Es sei selbstverständlich, daß darunter alle Be-
rebungen fallen, die die Beseitigung des liberalistisch-demo- kratishen, mit dem Marxismus und Kommuntsmus verbundenen
Systems bezweckten. — Das Geseß beschränke die Versorgung auf
Folgen von Körperverleßungen, weil bei der Eigenart der in. Be- traht kommenden Fälle eine sihere Feststellung nur möglich seî, wenn eine objektiv feststellbare Einwirkung auf den Körper stattz en Habe. Für den Begriff dexr Körperverlezung werde dies
ehtsprechung des Reichsderfkherungsamts herangezogen werden Das Erfordernis eines Zusammenhanges mit den politishen Kampf sei immer dann anzunehmen, wenn politischè Gründe, insbesondere feindlihe Einstellung gegen. die nationalé Erhebung. oder die. NSDAP. oder ihre Ziele 9 seiten des Gegners mitgewirkt hätten. Es würden aber auch Fälle ent. standen sein, bei denen die Vorausseßungen des Geseßes nicht alla erfüllt sind. Für solhe- Fälle sehe der ? 10’ des Gesetzes die“ Mög= lihkeit eines Härteausgleihs vor. Es sei also nicht zu befürchten, daß eine Varigagang nicht gewährt werden könne, wenn ihre Bes williguna nach Lage des Falls ein Gebot der Billigkeit set. Aus den verschiedenen. Versorgungsmöglichkeiten. sei noch die der uns entgeltlichen Berufsausbildung zur Wiedergewinnung odex Er- höhung der Erwerbsfähigkeit hervorgehoben.
Berliner Börsenberiht vom-3. April.
Ruhiges Geschäft.
Nach * den Feiertagen kam das Geschäft an dexr Berliner Börse nur langsam in Gang. Yas hatte die Privatkundschaft der Banken nach Erle ung des Ultimo im Hinblick Gu die ver- schiedenen aünstigen itteilunaen aus dexr Wirtschaft wieder a L zu Anlage cieilt,- so haß di otimmun@g Dei
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Stahlverein auf 454. Etwas lebhafteres Geschäft zeigte sich in Hoesch (plus 124 vH). Brauukohlenwerte lagen zumeist ohne Notiz. Jn Kaltipapieren war einiges Angebot zu bemerken, wodurch Salz detfurth um 154 vH und Aschersleben um %# vH zurückgingen. Fest lagen aufangs J. G. Favben, die jedoch im Verlauf einen eil ihres 1% igen Geivinnes wieder Apeten mußten. Die Börse erhofft in dex am Sonnabend stattfindenden Aussichtsxats3- sigung bei dem Konzern einen günstigen Abschluß. Fest lagen auf günstige Abschlußerwartungen Chemische Heyden (plus 2 vH); Kokswerke gewannen 1 vH. Ruhig lagen Elektrowerte, die zumeisk gut gehaltene Kurse aufwiesen. Siemens hörte man 143, A. E. G. 304. Nach derx vorangegangenen Abschwächung in der Vorwoche gewannen Accu erneut 3 vH zurück. Unter den son- stigen Fndustriewerten lagen Tarifpapiere widerstandsfähig, Shles sishe Elektrizität und Gas sogar 2 vH höher. Bei Käufen für mitteldeutsche Rechnung gewannen Engelhardt 2 vH. Unter Maschinenaktien waren Berlin-Karlsvruher bevorzugt (plus 24 vS)z sehx fest lagen auch Deutsche Teïlefon und Kabel, die mit dem Plus-Plus-Zeihen ershienen und im Kassaverkehr 34 vH Höher bewertet wurden. Schiffahrtsaktien lagen um Vruh- teile eines Prozents Höher. Jn Bankaktien war die Tendenz freundlich; Reichsbank stiegen auf 153, DD-Bank auf 6324, wäh- rend die Ubrigen Bankaktien gut gehaltene Tendenz aufwie?en. Am Kassamarkt zeigten sich bei ruhigem Geschäft in Spezial- papieren Gewinne bis zu 214 vH. — Am Rentenmarkt standen wieder Neubesiß im Vordergrund des Jnteresses und erreichten mit 23,7 vH einen neuen Höhstkuxs (plus 0,6 vH). Altbesiß stiegen auf 97%, sonst zeigten sich in Renten cher kleine Ab- \chwächungen. Pfandbriefe und Kommunalobligationen lagen bis 14 vH niedriger. Auch in Reichs\huldbüchern sowie in um- gestellten Dollarbonds war die Tendenz, obwohl kanm Umsätze zu- stande kamen, nach unten gerihtet. Stadtanleihen lagen nnein- heitliß; bevorzugt waren nur Süddeutsche Stadtanleihen, die bis 14 vH gewannen. — Am Geldmarkt is bereits eine gewisse Ev- leihtecung eingetreten; Tagesgeld ging um % vH auf 44 bis 54 vH, für erste Adressen auf 4/4 vH zurück; einiges Angebot in Privatdiskonten is zwar noch vorhanden, jedoch ist es wesentli geringer als vor den Ostertagen.
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Nach wie vor günstige Absaßentwicklung am Roheisenmarkt..
Vermehrung der ausländischen Abrufe. :
Nach Mitteilung des Roheisenverbandes hat die allmähliche Besserung des Ynlandsabsaßes auch in diesem Monat angehalten allerdings ist eine Verlangsamung der aufwärts gerichteten Ten- denz festzustellen. Die Einfuhr ausländishen Roheisens bewegte sih in engen Grenzen, machte sih jedo troydem in verschiedenen Gebieten störend bemerkbar. Die Nachfrage aus dem Ausland war lebhafter als in den vergangenen Monaten. Die erzielbaren Preise lassen sehr zu wünschen übrig.
Großer Mangel an landwirtschaftlihen Arbeitskräften.
Wie der Prüsident des Lande8sarbeitsamts Mitteldeutschland mitteilt, herrscht ein eman Mangel an landwirtschastlichen Arbeitskräften, namentlich ‘an Saisonarbeitern, aber auch an Knechten und Mägden, der so stark ist, daß die landwirtschaftliche Erzeugung gefährdet ist. Die Wanderarbeitervermittlun der Deutschen Arbeiterzentrale habe den Bedarf nur zum Teil ecken fönnen. Es sei deshalb dringend exwünscht, daß fich sämtliche mit landwirtschaftlihen Arbeiten vertrauten Arbeitskräfte bei den ArbeitSämtern melden.
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Reichs- und Staat8anzeiger Nr. 77 vom 3, Avril 1934, S.
Das Gese über die Vildung eines Anleihestocks bei Kapitalgefellshafîten.
Jm Reichsgeseßblatt vom 29, März ist der Wortlaut des Geseßes über die Bildung eines Anleihestocts bei Kapitalgesell- schaften ta ichter Aus veröffentliht worden, Da bei den bisher verösfentlihten Auszügen aus dem Geseh einige Miß- verständnisse aufgetreten sind, geben wir die wichtigsten Be- stimmungen des Gesebßes nohmals wieder.
Unter A Kolonien sind insbesondere zu verstehen: Aktiengesellshaften, Rommanditgesellshaften auf Äktien, Kolo- nialgesellshaften, bergrechtlihe Gewerkschaften und Gesellschaften mit beshränkter Haftung. Diese Kapitalgesellshaften haben nah & 1 einen Anleiheftock zu bilden, wenn 1. für ein Geschäftsjahr, das in der Zeit vom 1, Oktober 1933 bis zum 31, Dezember 1934 endet, im Verhältnis zum eingezahlten Kapital ein höherer Ge- winn als im Vorjahr ausgeshüttet wird und 2, der auSgelhlliete Gewinn 6 vH des eingezahlten Kapitals übersteigt. Hat der im Vorjahr ausgeshüttete Gewinn 6 vH oder mehr belragen, so ist ein Betrag anzulegen, der gleich der rag Mm gegen- über dem Vorjahr ist. Hat der im Vorjahr ausgeshüttete Ge- winn weniger als 6 vH betragen, so bemißt sich die Anlage nah dem Betrane, um den die Ausschüttung 6 vH übersteigt, Dies Vorschristen gelten niht, wenn in einem der drei voran- gegangenen Geschäftsjahre das Kapital herabgeseßt worden war und nux hierduxch die Vorausseßungen für die Anwendung der Vorschriften gegeben wären. Die Vorschriften gelten ferner nicht, wenn vor JFnkrafttreten des Gesehes über die Gewinn- verteilung bereits beschlossen worden ist. Nach § 3 ist der Anleihe- stock unverzüglich nah dem Beschluß über die Gewinnausschüttung aus Anleihen des Reiches, der Länder oder der Gemeinden
(Gemeindeverbände) zu bilden. Die Anleihen müssen laufend verzinslih, nux im Julande zahlbar und zum Handel an deutshen Börsen zugelassen sein. Werden Anleihen, die zum Anleihestock gehören, ausgelost oder zurüdtgezahlt, so sind die zurüdgezahlten Beträge unverczüglih abermals in Anleihen der obenbezeihneten Art anzulegen (S 4). Aus dem übrigen Jnhalt des Geseßes ist noch hervorzuheben, daß nah § 9 (dem Schluß- paragraphen) der Reichswirtschaftsmintister ermächtigt wird, inm Einvernehmen mit dem Reichsminister der Justiz und dem Reichsminister der Finanzen a) zux Durchführung und Ergänzung des Gesehes RechtSverordnungen und allgemeine Verwaltungs- vorschriften zu erlassen, b) im einzelnen Fall, insbesondere für Zwede der Arbeitsbeshaffung, Ausnahmen von den Ver- pflihtungen zuzulassen, die auf Grund dieses Geseves entstehen.
Verlängerung der Steuerbefreiung für die öffentlihen Spiel- banken.
Durch die zweite Verordnung über öffentliche Spielbanken vom 18. August 1933 war u. a. festgesetzt worden, daß die zu- gelassenen öffentlichen Spielbanken bis zum 31, März 1934 von den laufenden Steuern des Reichs, die vom Einkommen, vom Vermögen oder vom Umsaß erhoben werden sowie von der Lotteriesteuer und von der Gesellschafts\teuer befreit seien. Der Reichsinnenminister hat jeßt dieje Steuerbefreiung bis zum 30. September 1934 ausgedehnt. Dec Reichsfinanzminister hat sein Einverständnis Hiermit erklärt.
Wirtschaft des Auslandes.
Negelung der französischen Kaliförderung.
Paris, 31 März. Der Geseßentwuxf, der demnächst der fran- zösischen Kammex unterbreitet werden soll, sieht eine quoten- mäßige Regelung der französishen Kali-Erzeugung vor. Diese Regelung ist dadurch notwendig geworden, daß einerseits die französishe Gesamtförderung an Kali von 453000 t im Fahre 1930 auf 322 000 t im Fahre 1933 zurückgegangen ist (infolge Minderkonfums und Erfchließung von Kalivorkommen 1w Amerika, Spanien und Rußland) und andererseits eine neue abme pa die Kaligruben von Blodelsheim im Elsaß, die Ga Ri b zunehmen gedenkt. Zwisthen den staatlichen Kali- gruben (Mines Domaniales de la Test und den Mines de Kali St. Therèse (Privatgesellschaft) besteht bekanntlih ein Ab- kommen, das den Verkauf von Kali durch ein gemeinsames Ver- faufskontor, die Société Commerciale des Potasses d'Alsace, auf Grund einer quotenmäßigen Beteiligung regelt. Bisher waren die Domanialgruben an dex Erzeugung wie am Absaß nah Frank- reih mit 71 vH, die Mines de Kali St. Therèse mit 29 vH be- teiligt. “Um durch das Auftreten von Blodelsheim einen verhäng- nisvollen Produktions- und Preiskampf zu verhindern, sieht der franzöfische Gesehentwurf vor, daß die Mines Domaniales und Kali St. Therése auf Basis der Produktion von 1930 nur mehr nit 9 vH am Absatz beteiligt sein sollen (statt damals 100 vH) 5 daß die restlihen 10 vH unter die drei Gesellschaften aufge- eilt werden sollen je nah deren Leistungsfähigkeit. Damit ware Außenseitershaft des Werkes Blodelsheim, das schon bedeu- tende Kapitalien mit Verlust investiert hat, unmöglih gemacht.
Herabseßung der französishen Kohlenpreise.
1ris, 31. März. Die französishen Kohlenpreise (für Quali- iclstoylen, für halbfette Kohlen bis Magerkohlen) erfahren ab 1. April für französishe Verhältnisse sehx starke Preisermäßi- fe die zwischen 4 bis 30 Franken die Tonne, je nah Qualität, [chwanken. Die neuen Preise für Jndustriekohlen sind noh nicht bekannt. Es ist aber wahriGeitth. daß auch diese, den Forde- rungen dex Fndustrie entsprechend, herabgeseßt werden. Auch die belgishen Kohlen, die auf Grund der Konvention des Pailleteries nah Frankreich eingeführt werden, sind ebenfalls im Preise stark ermäßigt worden. Diese Ermäßigung beträgt stellenweise 30 Fran- ken die Tonne. |
Bessimistifcher FaHhresüberblict der Rieder- ländischen Meedervereinigung.
Amsterdam, 31. März. Jn dem Rükblick über das Schiff- fahrlsjahx 1933, der in der im Haag abgehaltenen Fahres- versammlung der Niederländishen Reedervereinigung vorgelegt ivurde, wird mitgeteilt, daß zum Anfang des Berichtsjahres der Vereinigung 42 Reedereien mit 684 Schiffen (2 639 172 BRT.) angeshlossen waren. Die N. V. Berghuys-Kohlenhandel-Mij. E die Zuidhollandshe Scheepvaart-Mij. traten inzwishen aus der Vereinigung aus, während andere Reedereien -durh Verkauf, Abwrackung usw., 59 Schifse verloren. Am 1. Januar 1934 waren somit nux noch 40 Reedereien mit 623 Schiffen (2 434 273 BRT.), und zwar 129 Motorschiffe, zwei Leichter und 21 Schleppdampfer, angeschlossen, womit in der Reedervereinigung 96,9 vH der ge- samten holländishen Handelsflotte konzentriert waren. Fm Bau befanden sih fünf Schiffe mit 32590 BRT.
Ueber die Entwiklung der holländischen Handels\chiffahrt wird ausgeführt, daß sie“ sich im vergangenen Fahre weiterhin stark verschlechtert, und einen Besorgnis erregenden Charakter ange- nommen habe. Stets mehr würden verschiedene Reedereien von dem Untergange bedroht. “Neben den allgemeinen Krisenfolgen
Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts im Ruhrrevier: Am 29. März 1934: Gestellt 19011 Wagen. — Um 30. März 1934: Gestellt 1570 Wagen. — Am 81. März 1934: Gestellt 17 582 Wagen. — Am 1. April 1934: Gestellt 1291 Wagen. — Am 2. April 1934: Gestellt 1828 Wagen.
_ Die Elektvrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des „D. N. B.“
10 N April auf 48,00 46 (am 29, März auf 48,00) 4 für U 0.
Berichte von auswärtigen Devisen- und Wertpapiermärkten,
Devisen.
Danzig, 31. März: Geschlossen. (D, N. B.)
Wien, 31. März: Geschlossen. (D. N. B.)
Prag, 31. März: Geschlossen. (D. N. B.)
Budapest, 831. März: Geschlossen. (D. N. B.) __ “ ond'on, 83. April. (D..N. B.) - New York 514,00, Paris 0. Amsterdam 761,50, Brüssel 22,03, Jtalien 59,71, Berlin 2,933 Schweiz 15,924, Spanien 837,65, Lissabon 109,90, Kopen- agen 22,39, Wien 28,00,. ‘Sstanbul 630,00, Warshau 27,12,
hätten die Valutaabwertung in verschiedenen anderen Ländern und Staatsbeihilfen für ausländishe Reederetien die Konkurrenzfähig- keit der holländishen Gesellshaften untergraben. Nur wenn eine Anpassung an das internationale Preisniveau erzielt werden könne, könne sih die holländishe Schiffahrt am Leben erhalten. Biergu sei notwendig, daß die Regierung beträhtlihe Mittel zur
anterung der Handelsflotte bereitstelle und daß die Schiffahrt von den shweren Lasten, die ihr durch Stenererhöhungen auferlegt seien, wieder befreit werde. s
Verschärfung der Sinfuhrkontrolle in Numänien.
Bukarest, 31. März. Dex Ministerrat wird in Kürze eine weitere Verschärfung der Einfuhrkontingentierung beshließen, die durh das Zusammenscchmelzen der Devisenvorräte bedingt ist. Unter das neue Kontigentgesep werden auch jene Einfuhrartikel fallen, die bisher in unbeschränkter Wêeenge eingeführt werden konnten. Andere werden mit eren Zöllen belegt werden. Da- gegen sollen leben8swichtige für die Weiterverarbeitung bestimmte Artikel bevorzugt behandelt werden. Außerdem soll die gesamte Einfuhrkontrolle verschärft werden, da man zahlreihen Schie- bungen auf die Spur gekommen ist und erhebliche Mengen ver- botenex Waren unter falshen Deklarationen in das Land ge- kommen sind.
Eineinhalb Milliarden ŒSinlagenrückgang der tschechoslowatischen Sparkassen 1933.
Prag, 31. März. Seit Fahren {ließen erstmalig die tsheho- slowakishen Starkassen mit einem empfindlihen Einlagenverlust ab. Die Gesamtsumme der Sparkasseneinlagen stellt sich Ende 1933 auf 20,3 Milliarden Kc gegen 21,8 im Vorjahr und 21,6 im Jahre 1931, in dem der Zuwachs 2,4 rd. Ke betragen hatte. Fm Gegensaß zu dem bereits seit zwei Fahren anhaltenden Einlagen- chwund der Bauken ist bei den Sparkassen tatsächlihe Kapital- aufzehrung infolge verringerter ErwerbSmöglichfeiten zu beob- ahten. Bei den Banken war 1931 der starke Rückgang durh Ab- wanderung zu den Sparkassen und Landesgeldinstituten ein- getreten; eine ähnliche Entwiälung ist in der Spareinlagenentwid- lung 1933 nicht mehr festzustellen, da sämtliche Geldinstitutskatego- rien untex der Shrumpsung gelitten Haben.
Ungarifch-italienische Textikverhandlungen.
Budapest, 2. April. Zur Erleichterung der beiderseitigen Referentenverhandlungen, die am 5s April in Rom beginnen, werden zwishen den ungarischen und italienishen Spinnern direkte Besprechungen über die Garnetinfuhr nah Ungarn auf- genommen werden, zu dem Zweck, die Konkurrenz auszuschließen.
Exportsyndikat der ungarischWzen Webereien.
Budapest, 2. April. Zwischen den ungarishen Webereien ees Verhandlungen zur Gründung von Éxportsyndikaten, um ie Auslandsmärkte einheitlich bearbeiten und Unterbietungen verinciden zu können.
Russishe Verhandlungen über SchiffSkäufe in Norwegen.
Moskau, 29. März. Die rusfische Handelsvertretung in Nor- wegen verhandelt über den Ankauf neuer Schiffe für die russische Handelsflotte. Hiecfür soll die Regtierungsgarantie in Anspruch genommen werden.
Paris, 81. März. (D. N. B) (11,06 Uhr, Frekverkehr.) Berlin 602,50, England 77,85, New Yorfk 15,203, Belgien 354,25, Spanien 207,00, Ftalien-1831,00, Schweiz 490/g, Kopenhagen —,—, Holland 1024,75, Oslo —,—,. Stockholm —,—, Prag —,—, Rumänien —,—, Wien —,—, Belgrad —,—, Warschau —,—.
Amsterdam, 31. März: Geschlossen. (D. N. B.)
Züri, 8. April. £D.-N: B53 (11,40 Uhx) Paris - 20,38, London 15,914, New York 309,75, Brüffel 72,224, Mailand 26,64, Madrid 42,20, Berlin 122,90, Wien (offiz.) 738,30, Fstanbul 252,00.
open ageR, 31, Mär... O. N. V) - London 22,40, New York 438,75, Berlin 174,00, Paris 28,95, Antwerpen 102,15, ürih 141,50, Rom 37,85, Amsterdam 295,60, Stocktholm 115,70, slo 112,70, Helsingfors 9,95, Prag 18,50, Wien ——, Warschau 83,25,
Stockholm, 31. März. (D. N. B.) London 19,40, Berlin 151,00, Paris 25,05, Brüssel 89,00, Schweiz. Pläße 123,00, Amsterdam 256,295, Kopenhagen 86,85, Oslo 97,60, Washington Warschau 72,50.
Osk o, 31. März: Geshlossen.. (D. N. B.)
Moskau, 25./26. März. (D. N. B.) (Jn Tscherwonzen.) 1000 engl. Pfund 588,80 G., 590,07 .B., 1000 Dollar 115,29 G.
Buenos Aires 36,37, Rio de Janeiro 406,00.
115,64 B, 1000 Reichsmark 45,84 G., 45,94 B.
380,00, Helsingfors 8,60, Rom 33,00, Prag 16,25, Wien —,—, |
Moskau, 27. Mäts
(D. N. B.)
VeR I, Manchester, 831. März.
l (Jn Tscherwonzen.) 1000 engl. Pfund 588,68 G., 590,45 B., 1000 Dollar 115,46 G, 115,81 B,, 1000 Reichsmark 45,81 G., 45,91 B.
Wertpapiere.
Frankfurt a. M., 31. März: Geschlossen. Hamburg, 81. März: Geschlossen. Wien, 31. März: Geschlossen. i Amsterdam, 31. März: Geschlossen. (D. N. B.)
(D. N. B.) (D N B) (D. N. B.)
Berichte von auswärtigen Warenmärkten. Bradford, 31. März. (D. N. B,) 50er Kammzüge 19 d
i | (D. N. B.) Water Twist Bundles notierten 99/6 d per 1b, Printers Cloth 22/3 sh per Stüd.
Fn Berlin festgestellte Notierungen für telegraphische Auszahlung, ausländische Geldsorter und Vanknoten,
Ägypten (Alexandrien Und Kai)» ck13 ck Argentinien (Buenos Ic) ies ps ¿L Dato Peli * Belgien (Brüssel u. | Antwerpen) . « „ . | 100 Belga Brasilien (Rio de SFaneiro). a L Txeis Bulgarien (Sofia) . | 100 Leva Canada (Montreal) . | 1 fanad. Doll. Dänema:k(Kopenhg.) | 100 Kronen Danzig (Danzig) « « | 100 Gulden England (London) « « | 1 Pfund Estland É (Neval/Talinn) . . | 100 estn. Kr. E (Helsingf.) | 100 finnl. M. ¿craz:kreih (Paris) . | 100 Frecs. 100 Dram.
Griech“nland (Athen) Holland (Amsterdam
und Notterdam). . | 100 Gulden JFsland (Reykjavik) . | 100 isl. Kr. Stalien (Nom und
Mailand) | 100 Lire Fapan (Tokio u. Kobe) | 1 Yen Jugoîllavien (Bel-
grad und Zagreb). | 100 Dinar Lettland (Riga) . « « | 100 Latts Litauen (Kowno/Kau- |
nas) « «A0 Las Norwegen (Oslo) . | 100 Kronen Oesterreich (Wien) . Polen (Warschau,
Kattcwiß, Posen) Portugal (Lissabon) . Numänien( Bukarest) Schweden(Stoctholm
und Göteborg) .. Schweiz (Zürich,
Basel und Bern). Spanien (Madrid u.
L A Tschechoslow. (Prag) Türkei (Istanbul) .. Ungarn (Budapeft) . Uruguay (Montevid.) Verein. Staaten von Amerika(New York)
1 ägypt. Pfd-
100 Zloty 100 &Scudo 100 Lei
100 Kronen 100 Franken
100 Peseten 100 Kronen 1 türk. Pfund 100 Pengó
1 Goldpeso
1 Dollar
100 Schilling
‘13/289 ; 0,631- 5847 O2t1L“
3,047
97,04 81,60 12,905
68,43 9,699
16,50 2,378
169,23 98,39
21,60 0,763
5,664 79,92
4191 64,84 47,20 47,30 11/74 2/488 66,53 80,92 34,22 10,38 1,998
1,149
2,910
- 2507"
Weil \ -| Geld -
Brief 13/315 ] 0/635 58,99 “0213
*3/053]°
"2,013 97;76 81,76 12,939
68,57 9,711
16,54 2,382
169,57 58/51
21,64 0,765 5,676
80,08
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47,30
47 40
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81,08
34,28 10,40 2,002
1,191 2,916
Telegraphische Auszahlung.
: Geld 13,225 0,631 58,51
0,211
3 047
2,907 57,34 81,97 12,845
68,43 5,669
16,50 2,378
169,08 98,09
21,60 0,759
5,664 79,92 41,91 64,54 47,20 T 29 11,70
2 488 66,23 80,92 34.23 10,38
1998
1,149
2,910
29. März
Brief
18 255 0,635
58,63
0,213
3,0593
2,913 57,46 81,73 12,875
68,97 5,681
16,54 2,382
169,42 08,21
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0,76L
5,676 80,08 41,99 64,66 47,30 47,35 11,72
2,492 66,37 81,08 34,29 10,40
2,002
FT5L
2,916
No Le
Ansländishe Geldsorten und Ba
m —
Sovereigns | 20 Francs-Stüde . . für Gold-Dollars . . « .|| 1 Stück Amerikanische : 1000—d Dollar. . | 1 Dollar 2 und 1 Dollar. . | 1 Dollar Argentinische . « « « « | 1 Pap.-Peso De, «é «1400 Belaga Bra/siltani\he . . « « | l Milreis SINTACI De, «a «-s »4.100 Léa Câanadli\(he « ch « « « «| LTanad. Doll. C AUDE s o eo os) IOD Reoñen Danziger . . . « « « » | 100 Gulden Engliiche: große. . « | 1 engl. Pfund 1 £ u. darunter | 1 engl. Pfund U s 6, E UOD est Nt. Gi «ia v «t LUD flnnl. M. FSranzösishe . « » {100 Frs. Dolländishe „ .. . «100 Gulden talienishe: große . | 100 Lire 100 Lire u. darunt. | 100 Lire Jugoslavische. „ « « » | 100 Dinar Lettländishe « « « « « | 100 Latts Litauische . « 100 Litas Norwegische . . . , « | 100 Kronen Oesterreich.: große. . | 100 Schilling 100 Schill u. dar. | 100 Schilling Polnische . 100 Zloty Numänis\che: 1000 Lei und neue 500 Lei | 100 Lei unter 500 Lei. . . | 100 Lei Schwedische « . « « « | 100 Kronen Schweizer: große . . | 100 Frs. 100 Frs, u. darunt. | 100 Frs. Spanische . « « « « | 100 Peseten 100 Kronen 100 Kronen
Tschechoslowakische: 5000 u. 1000 Kr. 1 türk. Pfund 100 Pengö
500 Kr, u. darunt. DUtlisihe . „02 e Uai „2 +2
3. April
Geld
20,38
16,16 4,185
2,463 9 463 0,606 58,31 2,45 57,39 81,42 12,86 12,86
5,635 16,46 168,81 21,93 21,78 9,69 41,77 64,67
47,16
66,37 80,74 80,74 34,08
Brief
20,46
16,22 4,205
58,0
2,47 57,61 81,74 12,92 12,92
5,678 16,52 169,49 21,61 21,86 5,69
41,93 64,93
47,34
66,63 81,06 81,06 34,22
10,4 ,98
Geld
20,38
16,16 4,185
2,463 2,463 0,606 58,39 2,49 57,09 81,39 12,80 12,80 5,605 16,46 168, 66 EDD 2LT8 5,69 1 77 64,37 4721
66,07 80,74 80,74 34,09
10,3 1,96
7
29. März
Brief
20,46
16,22 4,205
2,483
2.483
0,826 58,59
2,47 SLDL SETI 12,86 12,86
5,645 16,92
169,34 21,61 21,86
5,69
41,93 64/63
47,39 66,33 81,06
81,06 34,23
10,4
1