Bekanntmachung.

Die folgenden nah Maßgabe des § 1 der Verorduung gzum Schuß von Volk und Staat vom 28, Februar 1933 (RGBl. 1 S. 83) in Verbindung mit S L der Ausführungs- verordnung vom 2. März 1933 (Preuß. Geseßsamml. S. 33) beschlagnahmten und nachbezeichneten Sachen bzw. Rechte werden hiermit auf Grund des Gesebes über die Einziehung fommunistishen Vermögens vom 26. Mai 1933 (RGBl. X S. 293) in Verbindung mit dem Reichsgeseß über die Ein- ziehung volks- und staatsfeindlicen Vermögens vom 14, Juli 71923 (RGBl. 1 S. 479) zugunsten des Landes Preußen ein- gezogen.

D

iese Maßnahme der Einziehung wird mit der öffent- lichen Bekanntmachung der Verfügung wirksam. i Ein Rechtsmittel gegen die Einziechungsverfügung ist

nicht gegeben.

t

f

È Eigentümer bzw. | Behörde, durch | Zat L tats 7 Le d: s um Ug I derjenige, dessen | welche die Be- | ¿ex Be- Gegen|tand 23. } Rechte durch die schlagnahme (blagy einzuziehendes | Finziehung betroffen | vorgenommen nahme Recht werden rwourde E 92 3 4 Wimpel, Stan- | Radfahrverein Polizeibehörde 1, 5, 1933

„Solidarität“ in in Richterich tichterich_ PD. Würselen

darte u. a.

L,

Polizeibehörde 124. 6, 1933 in Würselen i Polizei Merkstein [Juni 1933

24, 6. 1933

(2

1 Rednerpult

1 Plakette

2 Wand- \chränkchen

1,74 bar

(2

VD. Merkstein

Polizei Herzogenrath

Polizeibehörde in Merfkstein

SPD. Kohlberg

Arbeiterturnverein Juni 1933

„Vorwärts“ in

10 Schalmeien 1 große Trom-

mel Merkstein Ausrüstungen Arbeiter-Samariter- [Polizeibehörde für Sanitäts8- bund in: in: kolonnen Eschweiler Eschweiler 15, 5, 1933 Merkstein Merkstein 23, 5. 1933 Stolberg Stolberg 9, 5, 1933 Hüdcelhoven Doveren 15, 5, 1933 Uebach Uebach 20, 5. 1933 und 1,02 RM bar Aachen Aachen 2, 1, 1934 1,— RM bar SPD., Ortsgruppe [Polizeibehörde 11. 5, 1933 Gürzenich in Rölsdorf L 3 Fußballhüllen | Arbeitersportverein [Polizeibehörde |Sept.1933

in Langertwehe

Das gesamte i Sa De bewealihe und unbeweglihe Vermögen des Emil Metger, früher wohnhafstinErkelenz, Franziskanermarkt Ne. 18, jeht wohnhaft in Doll ano, U ar Emil Meßtger, früher in Erkelenz, jeßt in Holland

2 Gummiblasen in Weistweiler

Ortspolizei- 5, 3, 1934 behörde in

Erkelenz

Das im Grund- buch von Erke- lenz Band 53 Blatt Nr. 2642 unter lfd. Nr.1 Parzelle

Grundsteuer- mutterrolle 969 eingetragene beb. Grundst. : Größe 3a 99qm 1 Sparkassenb. , üb. 238,75 RM; 600 RM AEG- Aktien; 2580frs Aufwertungs- schuldverschr. ; Forderungen an Kunden; 62,02 RM in bar; 1 Geld- schrank und Kassette; 1 De- zimalwaage. Ueber die beshlagnahmten und eingezogenen Gegen- L liegt bei der Regierung in Aachen eine spezifizierte iste auf. Aachen, den 12. April 1934. Der Regierungspräsident, I A O Neat

Irtichtamtliches.

Deutsches Neich.

Der polnische Gesandte Fóözef L ist nach Berlin gurückgekehrt und hat die Leitung dexr Gesandtschaft wieder Übernommen. 7

Der Königlich ägyptishe Gesandte Prof. Dr. Hassan Nachât Pascha hat Berlin verlassen. Während seinex Ab- wesenheit führ: Legationssekretär R os u m die Geschäfte der Gesandtschaft.

Verkehrswesen.

Sonderschau in der Postwertzeichenabteilung des Reichspost- museums.

Das Reichspostmuseum veranstaltet jeßt in seiner Postwert- zeichenabteilüng eine sehr beachtenswerte Sonderausstellung, die der Herr Reichspostminister inzwischen besichtigt hat. Es handelt fich um die 18 Bände umfassende musterhaft angelegte Samm- lung von Briefmarken der russishen Landschafts- ämter (sogen. Ruralmarken), die Herr Architekt C. Schmidt in Berlin-Lichterfelde im Dezember v. F. dem Museum geschenkt hat. Herr Schmidt hat diese Marken im Verlauf von 45 Fahren mit unendlicher Mühe zusantmengetragen und dieses wenig be- kannte Sondergebiet der Philatelie gründlih durchforscht. Das Ergebnis seiner Forshungen hat er in dem preisgekrönten Werk „Die Postwertzeichen der russishen Landschaftsämter“ nieder- gelegt. Ein von ihm bearbeiteter Katalog der Ruralmarken ist jeßt im Druck. Er wird demnächst im Selbstverlag des Ver- fassers erscheinen.

Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 87 vom 14. April 1934. S. 2

us der Verwaltung.

Schuz von Rasse und Volkstnm an der Spitze des neuen Strafrechts.

Jn einer Erwiderung auf Ausführungen von Prof. Ger- land-FJena zur Strafrechtsdenkschrift des preuß. _Justiz- ministers führt dex Staatssekretär im Preuß. Justizministerium Dr. Freisler u. a. aus, daß die Arbeiten des Strafrechts- ausschusses, des Reichsjustizministers und der Akademie (e Deutsches Recht an der Erneuerung des Strafrechts bereits wet vorgeschritten seien. Das Bild des künftigen deutschen Straf- rechts runde sich für den Wissenden und Mitarbeitenden bereits ab. Was den Aufbau des neutn Strafrechts anlange, so halte er, der Staatssekretär, es auf Grund der weiteren Durcharbeitung der Gesamtmaterie heute für richtiger, den besonderen Teil mit den Bestimmungen von Rasse und Volkstum beginnen zu_ lassen und an diese erst die Bestimmungen zum Schuße der Staats- ordnung anzuschließen. Der Staat sei eben nur eine, wenn auh eine besonders wichtige Lebensform des Volkes; das Volk, seine Rasse und sein Volkstum seien das Ursprüngliche, das den Staat erst schafft. Rasse und Volkstum müßten also in allererster Linie geshüßt werden. i ¿

Weiter erörtert der Staatssekretär die Erweiterung des rihterlihen Ermessens. Die möglichste Vermeidung privilegiérler und qualifizierter Tatbestände ermögliche es dem Richter, den Sonderheiten des Lebens Rechnung zu tragen. Der national- sozialistishe deutshe Richter werde, wenn ihm allgemein geren Tatbestände Bewegungsfreiheit gäben, mit viel größerem Er- folge den Vielgestaltigkeiten des Lebens Rechnung tragen können, als wenn ér durh enger gefaßte Tatbestände eingeengt werde. Allerdings müsse eine Ueberspannung der Bvrallgemeinerung b Auflockerung der Tatbestände vermieden werden. Die Ansich Gerlands, daß Begriffe wie „gesundes Volksempfinden" zu unbe- stimmt seien, weist der Staatssekretär zurü. Begriffe, die die unmittelbare Uebertragung des Gewissens des Volkes in die Rechtspflege darstellten, seien wegen ihrer Geschmeidigkeit ge-

Berliner Börsenbericht vom 14. April.

Freundlihe Grundstimmung. — A.E.G. weiter s{chwach.

Die am Freitag wenig beachteten günstigen Momente, wie die Umlageermäßigung beim Ruhrkohlen-Syndikat und die steigen- den Produktionsziffern in der Roheisen- und Automobilindustrie, wirkten sih erst auf der Wochenschluß-Börse stärker aus. Die Hoffnungen auf einen besriedigenden Abschluß der kommenden Berliner Transfer-Konferenz sind gestiegen, und wenn auch der Geschäftsumfang nicht weiter zugenommen hat, so war do e Grundstimmung freundlicher als am Vortage und sie wurde auch

uen Rückgang der A.E.G.-Aktie nicht irte beein- u a Maus CARA R G ER 20igton ßch, von A (F (H ausg hend

teilweise kleine Rückgänge, die abèr im Verlauf wieder ein eholt werden konnten. Die Börse s{chloß in ziemlich freundlicher Haltung.

Die günstigen Berichte aus Westdeutshland führten besonders zu S E in Phönix Bergbau und Gelsenkirhen (je plus 1 vH). Auch Or E waren etwas mehr begehrt, besonders Rhein. Braun (plus 24 vH) auf die Umlageermäßt- aung, aber auh Eintracht und Jlse gewannen je 14 vH. Kleines Zufallsangebot drückte den Salzdetfurthkurs um 24 vH, Aschers- leben verloren 2 vH, Westeregeln 1 vH. F. G. Farben konnten ihren Vortagsverlust wieder glatt einholen (plus 1 vH). Sonst waren chemische Werte zumeist um Bruchteile eines Prozentes höher. Am Elektromarkt waren A.E.G. [mit einem neuen 1% prozentigen Rückgang Einzelgänger. Siemens stiegen um 9? vH, Chade um 1 RM, au Gesfürel und Licht und Krast lagen höher. Die Unklarheit über die künftige Kapitalgestaltung bei Daimler bringt jeßt neues Material in dem Papier heraus (minus 114 vH), ‘im Zusammenhang damit auch B.M.W. abgeshwächt (minus 114 vH). Tarifwerte waren zumeist um Bruchteile eines Prozents höher. Kleines Angebot führte zu einer 14 prozentigen Avschwächung in Berliner Maschinen. Reichsbank lagen bei Rüd- käufen um ca. 1 vH erholt, die übrigen Banken waren unverändert.

Am Kassamarkt war das Geschäft bei etwas nah obeugehen- den Kursen gering. — Unter Renten fiel im Verlauf das Anziehen der Neubesivanleihe auf 23 auf. Sonst lag der Rentenmarkt wie- derum ziemlich still, die meisten festverzinslichen Papiere lagen be- hauptet, nur die umgestellten Dollarbonds etwas höher (bis plus 14 vH), späte Schuldbücher dagegen leiht abbröelnd. — Die diesmalige Anspannung zum Medio ist zwar în i am Geldmarkt zu bemerken, sie ist jedoch ziemlich gering. Ver Tagesgeldsaßz blieb mit 44 bis 54 vH, für erste Adressen mit 4 vH unverändert, auch im Privatdiskontmarkt ist keine Geschäftsbelebung einge- treten. Die Kaufneigung für Reichsshaßwechsel und Reichsshaß- anweisungen hielt an. — Der Devisenverkehr war wiederum recht still; in dex amtlichen Notiz stellte sih London gegen Berlin auf 12,90 (12,92), der Dollar blieb mit 2,505 unverändert.

—_——._

Uebersicht über die Produktion der Werksgesellschaften der Vereinigte Stahlwerke A.-G.

Eine Uebersicht über die Gesamtproduktion der verschiedenen Werksgesellschaften dex Vereinigte Stahlwerke A.-G. im 1. Viertel- jahr 1934, verglichen mit dem leßten Quartal 1933, vermittelt nachstehende Aufstellung:

Vierteljahr Vierteljahr Jan.—März 1934 Okt. —Dez. 1933 E 4 442 360 & 4 103 820 & Os s 1244 834 t 1125385 t Roheisen . « 756 419 t 690 376 t Rohstahl . 975755 t 853 169 & Dex bisher übliche Vierteljahrsberiht fällt infolge Um-

gliederung der Werke in selbständige Betriebsgesellschaften fort.

Wiüirttembergische Landes-Kreditanstalt.

Nach dem Geschäftsberiht der Württembergischen Landes- Kreditanstalt für das Fahr 1933 hat sih die Anstalt nahdrü- lih in den Dienst der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, der Lasten- senkung und der ländlichen Siedlung gestellt. Fn großem Aus- maß hat sie die finanzielle Durchführung einer, Reihe bauwirt- schaftliher Arbeitsbeshaffungsmaßznahmen des Reichs über- nommen. Fn der ländlichen Siedlung wirkte sie mit an der tat- kräftigen Durchführung der württembergischen Binnensiedlung und an der Gründung der Nordsiedlung. Der Umlauf an Shuld- verschreibungen und Pfandbriefen betrug am 31. Dezember 1933 51 401 300 GM. Der Bestand an Hypotheken und Darlehnsfor- derungen betrug einshließlich Treuhanddarlehen am 31. Dezember 1933 189 390 796 GM. Der Eingang an Zins- und Tilgungs-

zahlungen war befriedigend. {Fm ganzen sind im Baujahr 1933

Handelsteil.

eignet, alle Lücken Ee wenn der Geseßgeber sie richtig einseße und der Richter sie rihtig anwende. Weiter betont der Staatssekretär u. a, man müsse dasjenige, was keinen frimi- nellen Charakter hat, aus dem ira streichen, und alles, was kriminellen Charakter hat, gleichgültig, ob es bisher als Ueber- tretung angesehen wurde oder nicht, in das Strafrecht aufnehmen, Zu den Bedenken Gerlands, auch Vorbereitungshandlungen für strafbar zu erklären, betont der Staatssekretär, daß weise Selbst- beshränkung da gewiß am Plage sei. Die Beseitigung der Bin- dung der Strafbarkeit an einen bestimmten geseßlich festgelegten Tatbestand dur die Zulassung der Geseßes- und der Rechtsana- logie sei aber eine Selbstverständlichkeit, Erfreulich sei, daß auch der Akademieauss{huß zur Strafrehtserneuerung auf Vor- chlag des Rechtsberaters der Obersten SA-Führung, Gruppen- ibres Dr. Luetgebrune, sich für die Zulassung sogar der Rechts- analogie ausgesprochen habe. Der Staatssekretär gibt zum Schluß seiner Freude darüber Ausdruck, daß die Kritik Prof. Gerlands eine aufbauende, mitarbeitende Kritik gewesen sei, und zwar auch dort, wo sie sih der Denkschrift ablehnend gegenübergestellt habe.

Kunft und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater. Sonntag, den 15. April 1934,

Staatsoper: Die Macht des Schicksals. Musikalische Leitung: Bleh. Beginn: 20, Ende gegen 23 Uhr. Schauspielhaus: Land in der Dämmerung. Beginn 20,

Ende nah 2234 Uhr. Montag, den 16. April 1934. Staatsoper: S izilianische Vesper:. Musikalishe Leitung: Schmidt. Beginn: 19!4, Ende 22/4 Uhr. Schauspielhaus: 100 Tage. Beginn: 20, Ende gegen 23 Uhr,

u 225 Wohnungen E im Gesamtbetrag von 413 000 Reichsmark gewährt worden, ferner wurden fi 853 Wohnungen 335 260 RM Baudarlehen gewährt. HZugunsten der landwirt- schaftlichen Siedlung in Württemberg (Vollbauernsiedlung) wur- den, abgeschen von der Beteiligung an der Württembergischen Landsiedlung G. m. b. H., zu 25 Siedlerstellen Darlehen im Be- trage von 171800 RM gewährt. Umschuldungsdarlehen sind bei 375 Gesuchen in Höhe von 1 498 033 RM gegeben worden. Die Gesamtbeleihung betrug rd. 2487000 RM. Außerdem sind der Landeskreditanstalt im Fahr 1933 insbesondere vom Reich weitere Aufgaben übertragen worden, die mit der Förderung des Wohnungsbaus und der Stedlung zusammenhängen. Die Gewäh- rung von Reichsbaudarlehen für Eigenheime ist im Jahr 1933 fortgeführt worden. In einem 2. Abschnitt wurden 965 000 RM bereitgestellt, die voraussihtlich zu 625: Eigenheimen mit 790 Woh- nungen ausreichen werden. Fm 1. Abschnitt sind Darlehen in Höhe von 790 000 RM zu 459 Eigenheimen mit 553 Age gewährt worden. Aus Mitteln der Reichsanstalt Jux Arbeitsver- mittlung und Arbeitslosenversiherung sind zu 80 Wohnungen etwa 60 000 RM Darlehen zugesagt. An 7 Gemeinden ist für Not- und Behelfswohnungen der Betrag von 227 500 RM Bau- darlehen zu 198 Wohnungen bewilligt worden. Besonders um- fangreih war die Mitwirkung der Landeskreditanstalt an der Gewährung von Reichszuschüssen zu Fnstandsezungen und Um- bauten. 7m ganzen betrugen dicie Zuschüsse ür Württemberg über 25 Mill. NRM, hiervon allein im 4. Abschnitt 19,7 Mill. RM. Dieser gewaltige Betrag war am Ende des Berichtsjahres zu 75 vH begeben. Die Landes-Kreditanstalt hat im Jahre 1933 dem Land Württemberg durch Darlehen von über 6 Mill. RM gedient. Die Zinseneinnahmen beliefen sich im Berichtsjahre auf 6,33 (5,06), denen Zinsenaufwendungen von 5,70 (4,64) und Ver- waltungskosten von 0,45 (0,27) Mill. RM gegenüberstanden, so daß sich ein Reingewinn von 185 234 (150 472) RM ergab.

Cinzelhandelsumsägze im Fanuar und Februar : Zunahme um 9 vH.

Von der Berichterstattung über die Entwicklung der Einzel- handelsumsäße waren aus den jeßt vorliegenden Februar-Zahlen besonders wichtige Aufschlüsse zu erwarten, nachdem die Fanuar- Zahlen bei einer Reihe von Händelszweigen wegen der vizlfah erfolgten Verlegung der «Fnventurverkäuse keinen exakten Ver- gleih mit dem Vorjahr zuließen. Wie die Fanuar-Ergebnisse zu ungünstia, so erscheinen die Februar-Zahlen für ua allein zu günstig; Klarheit läßt sih erst aus der Zusammenfassung beider Monate gewinnen.

Die Forschungsstelle für den Handel beim Reichskuratorium für Wirtschaftlichkeit kommt bei dieser Berehnung zu dem Ergebnis, daß sich die zuerst im September 1933 beobachtete Un- saßbesserung zu Beginn des neuen Fahres in noch etwas ver- stärktem Maße fortgeseßt hat: Jm Fanuar und Februar zi- sammen haben die Einzelhandelsumsäße das Vorjahrsniveau um 9 vH überschritten (für den Fanuar allein ergab sih keine Steige- rung, für den Februar allein eine Zunahme um 23 vH). Damit hat auch der Einzelhandel begonnen, wenigstens einen Teil seiner schweren Umsagrückgänge aus den leßten Fahren auszugleichen; allerdings konnte ex auch Anfang 1934 das Umsatniveau von 1932 im Gesamtdurchschnitt noch nicht wieder erreihen. Jm Februar scheint das Ergebnis auh bei den Handelszweigen, die keine Fnventurverkäufe veranstalten, etwas günstiger als 1m Januar gewesen zu sein; allerdings brachte im Vorjahr gerade der Februar einen besonders starken Rückschlag (Umsabverlust Februar 1933: 16 vH gegen 1932).

Jm Lebensmittelfahhandel waren die Umsäße im rzanuakr und Februar um 5 vH höher als im Vorjahr, im Februar allein um über 6 vH. — Fm Bekleidungsfachhandel ist eine Steigerung um über 15 vH für Fanuar und Februar zusammen eingetreten; für den Februar allein ergeben sich durch den Einfluß der Jn- ventur-Verkäufe sehr viel stärkere Umsaßsteigerungen. Am gun- stigsten war innerhalb des Bekleidungshandels die Umsayentwick- lung in den Fachgeschäften für Herren- und Knabenbekleidung, in denen in den ersten zwei Monaten des Fahres eine Umsaß- steigerung um reichlich ein Viertel gegenüber 1933 eintrat. Eine Umsatzunahme trat auch ein bei Damen- und Mädchenkleiduns (7 V E Wäsche (13,7 vH) und Schuhen. — Jm Hausrathande nahmen die Umsäße der Fachgeschäfte für Glas und Porzellan um 13 vH, für Haus- und Küchengeräte um 23 vH zu; in Oefen, Herden und Bauartikeln wurden von den Eisenwarengeschäften fast 43 vH mehr umgesekt. Der Drogen- und der Blumenhande konnten die Vorjahrsumsäße noch nicht ganz erreichen, der Kra ts fahrzeughandel hat sie beim Beginn des Frühjahrsgeschäfts wieder besonders stark überschritten. ¡

n De v Produktionsländern

September dieses Jahres in Kraft treten kann.

tag aufgelegte 900-Millionen-Anleihe, die zur Konversion von

Krisenbekämpsung im nationalsozialistishen Staat.

Jm Rahmen der Arbeitsgemeinshaften der NS.-Betriebszelle gnstitut für Konjunkturforshung sprach der Betriebsführer des &nstituts, Pg. Prof. Dr. Ernsst Wagemann, im großen Sißungssaal der Deutschen Arbeitsfront über „Die Krisenbekämp- fung im nationalsozialistishen Staat“. Er kam dabei zu dem Ergebnis, daß im neuen Staat schon jeßt grundsäßlih Einheitlich- keit in den Mitteln der Krisenbekämpfung erzielt sei, wenn auch über das Maß der Einwirkungen im einzelnen die Meinungen noch teilweise auseinandergingen. Durch die Klarheit und Sicher- eit in den Grundsäßen der Krisenbekämpfung sei ein außerordent- licher Fortschritt gegenüber der Planlosigkeit und Verwirrung erreiht worden, die unsere Wirtshafts- und Finanzpolitik solange Fahre hindurch beherrscht habe. Jm nationalsozialistishen Staat ergaben sih die Maßnahmen der Krisenbekämpfung eben aus den Grundideen einer einheitlichen Weltanshauung.

Die drei Grundforderungen des Nationalsozialismus — die Bindung jedes Handelns an die Fdee der Volksgemein- schast, das Führerprinzip, das die Macht mit der Verant- wortung verknüpft, und die Heiligung der Heimat und des Blutes — hätten sih zu einer Wirtschaftspolitik vereinigt, die L im schärfsten Gegensaß zum Liberalismus durchsehßen mußte. i

Der Liberalismus verbot dem Staat den Eingriff in die Privatwirtshaft und erlaubte dem Kapital jede Unterdrückung der vermögenslosen Arbeiter. Mit diesen Grunden glaubte man quch, die Weltkrise überwinden zu können. Hier habe der Natio- nalsozialismus, unmittelbar aus seinen großen Leitideen {höpfend, mit seinen wirtshaftspolitishen Bestrebungen eingeseßt, die zu einem Teil völlig neue Ziele verfolgten, zum anderen Teil auf altes Erbgut zurückgriffen. So habe der Nationalsozialismus mit dem ständishen Aufbau begonnen, der die Trennung in soziale Klassen aufhebe. Er festige das Bauerntum in seiner sozialen und nationalen Stellung und schaffe Geseße, die unmittelbar die biologishen Grundlagen des Volkes erneuern sollen.

Bei der Frage der Krisenbekämpfung stellte Wagemann die zwei bekannten, einander entgegengeseßten Thesen gegenüber: Ent- weder die Löhne erhöhen, damit die Kaufkrast steigern und all- mählih die Avbeitslosigkeit beseitigen, oder die Löhne senken, damit die Gestehungskosten / verringern und über sinkende Preise den Verbrauch erhöhen. Zunächst habe es den Anschein, als ob beide Teile reht hätten, denn beide gingen mit strenger Logik zu Werke. Am Beispiel der amerikanischen Konjunkturentwicklung könne man Rat zeigen, daß dort die Aufwärtsentwicklung 1929 zusammen- rehen mußte, weil die Lohnsteigerungen mit der gewaltig an- wachsenden Produktion niht Schritt hielten. Das bedeute aber niht, daß man unbedingt durch Lohnsteigerungen wieder aus der Krise herauskommen könne. Umgekehrt könne man aber auch niht schließen, daß man jet die Lebenshaltung des deutschen Volkes erneut senken müsse, daß wir — um die Worte Hitlers zu Pera — wieder als Affen auf die Bäume klettern müßten.

chriftsteller, wie Spengler, glaubten, daß die Götterdämmerung über die hochindustrialisierten Gebiete hereingebrochen sei, da die billige Kuliavbeit die mit höchst bezahlten Kräften arbeitende Wirt- haft des Abendlandes untergraben müsse. oa davon, daß Spengler es sih zu einfah mache, wenn er die Zeiterscheinungen aus tausendjähriger Entwicklung erklären wolle, spreche L die enge handelsmäßige Verflehtung der hochindustrialisierten Länder untereinander gegen seine pesfimistishen Thesen. Ungefähr neun Zehntel der Welthandelsumsäße würden zwishen Ländern mit verhältnismäßig hochbezahlter Fudustriearbeiterschaft getätigt. Wenn es gelungen ollte, die Gebiete mit niedrigen Löhnen in ihrer Struktur dem u Ea ENns zu nähern, so würde damit der Fndustrieexport gerade der hochindustrialisierten Länder un- os steigen können. Es brauche beispielsweise nur die Einfuhr hinas von jährlich 3 RM um weitere 3 RM je Top, u steigen, um die Aufnahmesfähigkeit Chinas für ausländishe Waren um mehr als 1 Mrd. RM zu erhöhen. Nah Wagemann liegt daher

“die Zukunft des Jundustrieexports gerade im halbkapitalistishen

Asien, weil dort die Lebenshaltung noch niedrig ist und sich noch außerordentlich ausdehnen läßt.

Bei der Verteilung des Sozialproduktes, d. h. aller Güter und Leistungen, die die Volksgemeinschaft exstellt, haben sich in den leßten Fahren, wie weiter ausgeführt wurde, sehr viel Mißstände N Die Wirtschaft war so stark vom Ertragsprinzip regiert, a} man aus „ökonomishen Gründen“ sogar dazu überging, Kaffee, Getreide und andere Gottesgaben zu vernichten. Ohne

Wirtschaft des Auslandes.

Neuordnung der britischen Eisen- und Stahl- industrie. :

London, 14. April. Ein Plan zur Neuordnung der britischen Eisen- und Stahlindustrie, der den Blättern zufolge bereits die Zustimmung der Behörden besißt, ist am Freitag abend veröffent- liht worden. Der Plan sieht vor, daß der britishe Eisen- und Stahlverband als Spißenorganisation eine weitgehende und um- fassende Kontrolle über die gesamten betroffenen Fndustrien E britanniens und des Weltreichs ausüben soll. Bei der Dur führung des Programms wird der Verband u. a. ermächtigt werden, die Eisen- und Stahleinfuhrkontingente zu kontrollieren, um England innerhalb von. fünf Fahren von den Zöllen unab- hängig zu machen. Zwischen den Unternehmungen und Firmen in allen britischen Staaten soll eine enge Zusammenarbeit, eine weit- gehende Ausschaltung kostspieliger Konkurrenzmethoden, eine Zu- sammenlegung und Modernisierung durhgeführt werden. Um den Absaß auf den Weltmärkten zu erhöhen, ist die Erhebung einer Ausfuhrabgabe vom Fnlandsverkauf vorgesehen. Der ganze Plan soll freiwillig sein und keiner direkten Staatskontrolle unter- liegen. Am Donnerstag soll er den einzelnen Fndustriezweigen zur Genehmigung vorgelegt werden. ;

Die Presse nimmt an, daß bei Durhführung des Planes die englische Regierung bereit sein werde, den gegenwärtigen Zoll in Höhe von 3314 vH auf die Eisen- und Stahleinfuhr, der eigentlich im Oktober dieses Jahres abläuft, zu erneuern.

Holland macht England Vorschläge für die Gummirestriktion.

g 13, April. Wie von unterrichteter Seite ver- lautet, hat die niederländishe Regierung der englishen Regie- rung Vorschläge in. der Frage der Gummirestriktion übermittelt. ie niederländische Regierung erklärt sih darin bereit, die Aus- fuhr der Produkte der europäishen Plantagenunternehmungen Niederländish-Jndiens nur noch gegen besondere Ausfuhr- dertifikfate zuzulassen, während für die Produkte der Ein- geborenenpflanzer ein Le erhoben werden soll, Sollte ih England miìit diesen Vorschlägen einverstanden exklären, so wird ein internationaler GummiaussZuß errihtet werden, der die Ausfuhrquoten feststellen und dafür sorgen soll, daß in allen nationale Gummiausfuhrbüros errichtet

werden, Man erwartet aber nicht, daß diesex Plan vor dem

Das Ergebnis der holländishen Anleihelonversion. Amsterdam, 13. April. Die Zeichnung auf die am Donners-

Zweifel müssen Einnahmen und Ausgaben in der Unternehmer- wie in der Staatswirtschaft auf die Dauer sih ausgleihen. Man darf aber nicht volks- und privatwirtschaftlihe Prinzipien ver- mengen. Wenn Unternehmer erklären, es müsse nur das Lohn- konto herabgedrückt werden, dann ließe sih der Betrieb leiht er- weitern, man braucht aber nur die Gegenfrage zu stellen, wo denn der Absaß bliebe, wenn alle Unternehmungen auf diese Weise verfahren wollten. Den schrumpfenden Ausgaben würden immer nur weiter s{chrumpfende Einnahmen folgen. Dieser Deslations- prozeß, der die deutsche Wirtschaft in einen Botokudenstaat zu ver- wandeln drohte, ist durch den Nationalfozialismus mit energischer Faust abgestoppt worden.

Bei seiner Machtergreifung hat sich der Nationalsozialismus als wichtigste Aufgabe gestellt, die Arbeitslosigkeit zu beseitigen und so die Konsumkraft der breiten Massen zu heben. Finanziert wird die Arbeitsbeschaffung planmäßig unter Zuhilfenahme des öffentlihen Kredits. Es ist gelungen, das Gleichgewicht der Preise wiederherzustellen. Gefahren für die Valuta brauchen sih hieraus nicht zu ergeben, denn Jnflation ist für die Währung viel gefähr- licher als Kreditausweitung für die Arbeitsbeschaffung.

Eine feste Währung ist und bleibt eines der obersten Ziele unserer gesamten Wirtschaftspolitik; denn es gilt, das Realein- kommen der Arbeiterschaft und die Vermögenswerte der breiten Masse der Sparer zu erhalten.

Gefahren, die eine Kreditausweitung zugunsten der Konsum- belebung mit sih bringt, können dur eine gleihe Kreditaus- weitung zugunsten der Kostensenkung ausaeldallet werden. Der öffentlihe Kredit kann nämlih außer zur Arbeitsbeschaffung auch dazu benußt werden, die Zinsen organish zu senken und bestimmte Steuererleihterungen zu schaffen. Die Konjunktur muß nicht nur gezogen, sondern auch geshoben werden. Ein vorzügliches Mittel, die Zinsen zu senken, 1st der Reichsbank jeßt SOULS in die Hand gegeben, Dab sie auf dem Anleihemarkt kreditpolitishe Jnter- ventionen durchführen kann. Wie schwer die Zinsbelastung auf die einzelnen Wirtschaftszweige fällt, zeigt das Verhältnis des «Fahresumsates zum Kapital. Zur Hel der Hochkonjunktur macht der Jahresumsaß in der Landwirtschaft ein Drittel des Kapitals aus; in der Jndustrie shlägt das Kapital im Durchschnitt einmal um, im Warenhandel zweieinhalbmal. Das bedeutet, daß ein Bar von 10 vH die landwirtschaftlihen Gestehungskosten mit 33 vH belastet, die {Fndustriepreise mit 10 vH, die Preise des Warenhandels aber nur mit 4 vH. Daraus erklärt sih, welche Bedeutung die Zinshöhe für die Fndustrie, vor allem aber für die Landwirtschaft hat. Es verbleibt somit, besonders für die Land- wirtschaft, das shwerwiegende Problem einer Senkung der Zinsen auch für nachgeordnete Hypotheken. Die öffentlihen Lasten haben vor allem die Betriebe getroffen. Fnfolge zu hoher Betriebs- besteuerung wurde die Unterbilanz der Unternehmungen so groß, daß viele Betriebe stillgelegt werden mußten und die Arbeits- losigkeit sih vergrößerte. Das nationalsozialistishe Finanz- programm fordert insbesondere Befreiung der Erzeugung von einengenden Steuern. Entgegen dem traditionellen Fiskalismus seßte sih der Gedanke durch, in der Krise die Steuern nicht zu erhöhen, sondern eher zu senken. Es entspricht allerdings nicht den Auffassungen einer erstarrten Zunft von Nationalökonomen, P SaBE durch Fnanspruhnahme öffentlicher Kredite aus- zugleichen. irtshaftstheorie und Nationalökonomie kleben, vor allem in den orthodoxen Goldwährungsländern, noch an Grund- säßen der Finanzkunst, die einer ganz andersartigen Wirtschafts- epoche angemessen waren. Man hat noch nit erkannt, daß von den großen Wirtschaftsgruppen jederzeit inflatorische und defla- torishe Tendenzen ausgehen, die sich in einem geordneten Geld- wesen die Waage halten müssen. Es- ist eine der wichtigsten Auf- gaben der Finanzkunst, diese mannigfaltig verflohtenen Tendenzen zu einem sih ausgleihenden Zusammenspiel zu bringen. Fm Geldwesen kann also die Geldvermehrung um eine Milliarde in ihrer Wirkung ausgeglihen werden durch die Ausgabe einer weiteren Milliarde: Wenn ih dur zusäßlihe Geldausgabe den Konsum um eine Milliarde erhöhe, so löst dies bestimmte preis- steigernde Tendenzen aus; wenn 1ch mit einer weiteren Milliarde die Produktionskosten entsprehend senke, so entsteht eine Preis- tendenz von gleiher Stärke nah unten. Es gibt Menschen, die vom Ausland irgendwelche Wirtschaftshilfe erwarten. Nichts wäre verkehrter als das; es ist aber auch unnöôötig. — Der Vortragende {loß mit einem Hinweis auf den engen Zusammenhang, der zwischen der nationalsozialistishen Weltanshauung und den Maß-

nahmen der Krisenbekämpfung bestehe.

fünf holländishen Staatsanleihen im gleihen Gesamtbetrag bestimmt war, ist erfolgreih verlaufen. Zum Zwecke der Kol version wurden alte Anleihestücke im Gesamtwert von reihlih 748 Mill. hfl. eingeliefert, während daneben neue Zeihnungen im Betrage von annähernd 156 Mill. hfl. abgegeben wurden, so daß der Anleihebetrag sogar um einige Millionen über- schritten worden ist.

Verhandlungen liber die ruffischen Vorkriegs- schulden an Frankreich.

Moskau, 13. April. Jn der Frage der russishen Vorkriegs- hulden an Frankreich sind in der leßten Zeit neue Verhand- lungen aufgenommen worden, die bis jezt allerdings noch zu keiner Entscheidung geführt haben. Die franzöfishe Regierung hat nunmehr die russishe Regierung aufgefordert, zu der Frage der Vorkriegsshulden Stellung zu nehmen und festzustellen, ob sie an den von dem russishen Botschafter Rakowski] im Jahre 1927 gemachten Erklärungen festhalte, wonah Rußland sich ver- pflihte, an Frankreich 60 Mill. Goldfranken zu zahlen, Die vussische Regierung will die französishe Anfrage prüfen.

Neue italienische Kohlenbestellungen in Polen.

Kattowiy, 13. April. Die Ausfuhr von Steinkohle aus Polen nah Ftalien hat sih in den leßten Monaten beträchtlih gehoben, da die Kompensationslieferungen an die italienishen Staatsbahnen aufgenommen worden sind, für welche die Gegenleistung in einem großen polnishen Schiffbauauftrag besteht. Daneben entwidckelt nch aber auch der Absah an italienische Privatabnehmer weiter günstig. So schweben augenblicklich aussihtsreiche nen Über einen laufenden Abschluß zur Lieferung von 30- bis 35000 t Dombrowaer Kohle monatlich nah Ftalien. Die für Zentral- heizungen bestimmte Kohle soll über Gdingen nah Neapel gehen.

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Zunahme der polnischen Eisenausfuhr.

Kattsewiß, 13. April. Die Ausfuhr von Walzeisen aus Polen, die im Februar auf 12855 t heruntergegangen war, hat sih im März wieder auf 20866 t gehoben. Die Zunahme war in erster Linie zurückzuführen auf größere Verladungen nah Brasilien und Holland; weiter gingen beachtlihe Sendungen nah Rußland und China. Nach der Art des Materials standen an erster Stelle Eisenbahnschienen mit 7673 t, es folgten Handelseisen mit 4604 t, Bleche mit 2400 t, der Rest verteilte sih auf . vershiedene Walz- werkserzeugnisse. Gewalzte und gezogene Röhren wurden aus- geführt 3943 (1648) t, Erzeugnisse der Weiterverarbeitung 236

Reichs5- und Staatsanzetger ver. 57 oom 14, April 1934, S. 3

Nr. 15 des Reichsministerialblatts

vom 13. April 1934 ist soeben erschienen und vom Reichsverlags- amt, Berlin NW 40, Scharnhorststraße 4, zu beziehen.

Fnhalt: 1. Allgemeine Verwaltungssachen: Entscheidungen auf Grund der 88 2 und 4 des Geseyes zum Schutze der nationalen Symbole. — 2. Finanzwesen: Verordnung

L . tat i P "e L , L uber die Neusestsezung der Flächengröße und der Bevölkerungs- zahl der Länder für die Abrechnungen zwishen dem Reich und den

Ländern. — Dritte Verordnung zur Vereinfachung und Verbilli- gung der Reichsfinanzverwaltung. — 3. Konsulatwesen: Ernennung, Exequaturerteilungen und Erlöschen von Exequatur- erteilungen. — 4 Martne und. Schif\ahLt: Beilage I. Prüfungsordnung für die Schiffsingenieur- und Seemaschinisten- prusungen. — Ausführungsbestimmung zur Prüfungsordnung für die Schiffsingenieur- und Seemaschinistenprüfungen. — Aus-

führungsbestimmung zur Verordnung über die Beseßung der Kauffahrteischiffe mit Kapitänen und Shchiffsoffiziecen (Schiffs- beseßungsordnung). — 5. Maß- und Gewichtswesen: Be- fanntmahung über Zulassung von Elektrizitätszählerformen zur amtlihen Beglaubigung. — 6. Medizinal- und Vete- rlnarwe]jen: Verordnung zur Aenderung der §8 27, 28 der Ausführungsvorschriften zum Viehseuchengeseß. — Bekannt- machung des Verzeichnisses der zur Annahme von Praktikanten ermächtigten Krankenhäuser und medizinisch-wissenschaftlichen nstitute. Beilage II. — Verordnung über die Aenderung der Prüfungsordnung für Aerzte, der Prüfungsordnung für Zahn- arzte und der Prüfungsordnung für Apotheker. — 7. Neu- erschei nungen: Schriftenreihe des Reichsausschusses für Volksgesundheitsdienst. — 8. Steuer- und HZollwesen: Verordnung zur Durchführung des Schlachtsteuergeseßes. — Ver- ordnung Uber Aenderung des Warenverzeichnisses zum Zolltarif. — Verordnung über Aenderung des Warenverzeichnisses zum Zoll- tarif. — Verordnung über Aenderung des Warenverzeichnisses zum Zolltarif. — Druckffehlerberihtigung. — 9. Verkehrswesen: Verordnung über die Bildung von Vertrauensräten nah dem Geseß zur Ordnung der Arbeit in öffentlihen Verwaltungen und Betrieben im Bereich der Deutschen Reichsbahn-Gesellshaft. — Ausführungsanweisung zur Verordnung über Kraftfahrzeugverkehr vom 11. April 1934.

Einfuhr von Getreide, Butter, Käse und Eiern in das deutsche Zollgebiet (Spezialhandel) im März und in dem Zeitraum Januar bis März 1934.

3 : anuar bis Mär Stat. Waren- März 1934 I 1934 5 Nr. bezeihnung Menge | Wert Menge Wert dz 1000 NM dz 1000 NM 1 } Roggen. . « „| 31558) 359) 947541 1149 2a} Weizen. . . .| 600871| 5233| 1738155| 15045 162 a | Roggenmehl. . 29| 1 481| 12 162 b | Weizenmehl . . 952] 9 5 290 39 3a | Gerste zur Vieh- | | fütterung . .| 341 622| 1577 980115 4773 3b | Andere Gerste 5 204| 54 21 589] 224 4 O 1 786| 21 7 523] 90 134 | Milchbutter, | Butterschmalz 43 258| 5 306 109 709| 15 T25 135a/e] Käse (Hart- und | | | Weihkäse) .| 2187| 190 80282) 7398 136 | Eier von Feder- | | vieh u. Feder- | Wi as e 69 512] 5 763 193 007| 19 938 in in 1000 Stück 1000 Stück 116 350 336 613

Statistishes Reich38amt.

Die Warenhäuser im Februar 1934.

Die Einzelhandelsumsäve lagen im Februar 1934 in al den Branchen, in denen Fnventurverkäufe stattfinden, im Ver- gleich zum Vorjahr recht günstig, da diese Veranstaltung im laufenden Jahr im allgemeinen vom rFanuar auf den Februar verlegt worden war. Die Bedeutung und die Wirkungen dieser Maßnahme hat das Fnstitut für Konjunkturforschung untersucht und ist dabei zu dem Ergebnis gekommen, daß der Umfang des «3nventurverkaufs zugunsten des regulären Geschäfts, auch des Weihnachtsumsavßes zurückgegangen ist. Die Umsäße der Kaufs häuser lagen, wie im „Ueberblick“ festgestellt wird, im Fanuar um rund 27 vH unter Vorjahrshöhe; im Februar überschritten sie den Borjahrsstand um 8,6 vH. Jn beiden Monaten zusammen blieb der Umsay um fast 12 vH hinter dem des Vorjahres zurü. Dabei muß man berücksichtigen, daß der Umsay der Kauf- und Warenhäuser in den ersten Monaten des vergangenen ahres sharf zurückging, während er sih bei den Fachgeschäften langsam erhöhte. Fm Fanuar und Februar zusammen lagen die Um- säße der Kaufhäuser in Hausrat und Möbeln nur um knapp 2 vH unter Vorjahrshöhe; die Kaufhäuser haben an der Geschäfts- belebung, die in diesen Branchen allgemein zu beobachten, ist, in- soweit Anteil gehabt, als wenigstens ein weiterer Rückgang ver- hindert worden ist. Fn den Möbelfachgeshäften lag der Umsatz beispielsweise im Fanuar und Februar zusammen um rund 38 vH Über Vorjahrsstand. Die Textil- und Bekleidungsumsätße in den Kaufhäusern haben sich erheblich ungünstiger entwickelt; die Um- säße der Kaufhäuser waren im Fanuar und Februar um rund 11 vH niedriger als im Vorjahr, die der Fachgeschäfte für Textil- und Manufakturwaren unterschritten dagegen in der gleichen Zeit den Vorjahrsstand um rund 18 vH. Die Umsäße der Waren- häuser lagen weiter erheblich shlechter als die der Kaufhäuser. Fm Februar blieb der Gesamtumsaß zwar nur um 2 vH hinter dem Vorjahr zurück, faßt man aber die Monate Fanuar und Februar zusammen, so ergibt sich ein Rückgang um 20!4 vH. Die uün- günstige Lage der Warenhausumsäte läßt sih befonders drastish daran erkennen, daß im Januar und Februar 1934 die Umsäße der Warenhäuser in Bekleidung und Textilien um 19 vH unter Vorjahrshöhe, die Umsäße in den Fachgeschäften dagegen um rund 18 vH über dem Vorjahrsstand lagen. Die Warenhausumsäße in Hausrat und Möbeln waren um rund 16 vH niedriger als 1933, die Umsätze der Möbelfachgeschäfte zeigten eine Zunahme um rund 38 vH. Jn den Lebensmittelateilungen ist der Umsaß weiter scharf zurückgegangen. Aus den vorliegenden Angaben über die Entwicklung der Kundenzahlen käßt sich gleihfaUs er- kennen, daß die Abwanderung der Kunden aus den Waren- und Kaufhäusern weiter angehalten hat.

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