1934 / 109 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 12 May 1934 18:00:01 GMT) scan diff

Bür.

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a) Reichsgesebblatt (Teile I und Il), Reichsministerialblatt, Amtsblatt der Reichsfinanzverwaltung, Reichszollblatt, An- hang zum Reichszollblatt aus früheren Fahren 10 Rpf., aus dem laufenden Fahre 15. Rpf.

Reichs\teuerblatt und Anhang zum Reichssteuerblatt 20 Rpf,. Teilabzüge des Reichszollblatts (einseitig bedruckt) und Berichtigungsblätter zum Anhang des Reichszollblatts Aemterverzeihnis (einseitig bedruckt) je nach Druck- umfang, Einbanddecken 1,45 RM das Stück, für Monatliches Ver- zeichnis 0,90 RM.

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) 10, 20, 30 vom Hundert beim Bezug von mehr als 10, 20 und 60 Bogen,

40 vom Hundert beim Bezug von mehr als 3000 Bogen sowie vollständiger rFahrgänge,

50 vom Hun der*# beim Bezug von mehr als 5000 Bogen

sowie auf Sammelbestellungen der Dozenten für ihre

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0,13 RM,

Reich8- und Staat38anzeiger Nr. 109 vom 12, Mai 1934. S. 2

Sa s C U im Originaleinbäand des Reichssteuerblatts . Der Vorläufige Reichswirtschaftsrat 1927—1932 . Entscheidungen des Reichsoberseeamts (jeder Band umfaßt etwa 10 Hefte) jedes Hest . N DaUptregislar (Ged e ai S Seefrachtordnung N Fingerzeige für die Geseßes- und Amtssprache . Die Flaggen des Deutschen Reichs . E Begründung zur Militärstrafgerihtsordnung . . . Gesea aber die BaageL None S «A S0 RME Entwürfe zu den Dee über die Haager Konferenz. 5,— RM, Einbanddecken für Band XXVITI der Entscheidungen . 1,25 RM. Unsere Sendungen gehen im allgemeinen unter Nachgebühr t gpuen Postnachhnahme. Die Postgebühren werden in Rehnung gestellt. Ein ausführliches Verlagsverzeihnis steht kostenlos zur Ver- ana. j Berlin NW 40, den 11. Mai 1934. Scharnhorststraße 4. Reichsverlagsamt. J::V ATlecktta;

. - 3,80 RM, 5/20 RM, 9,30 RM,

3,— RM, 12; RM,; 3,95 RM, 0,80 RM; 1/10 RM; 2'30 RM,

Bekanntmachung

Die am 11. Mai 1934 ausgegebene Nummer 50 des Reichsgesehblatts, Teil T, enthält: _ die Verordnung über das Vertvaltungsstrafverfahren bei Steuerzuwiderhandlungen, vom 5. Mai 1934;

die Dritte Verordnung zur Aenderung und Ergänzung der Zweiten Verordnung zux Durchfühung des Gesetzes pr Wieder- herstellung des Berufsbeamtentums, vom 7. Mai 1934?

die Verordnung über Zolländerungen, vom 9. Mai 1934.

Umfang: 4 Bogen. - Verkaufspreis: 0,15. RM. Postversen- dungsgebühren: 0,03 RM für ein Stück bei Voreinsendung.

Berlin NW 40, den 12. Mai 1934. i

Reichsverlagsamt. J. V: Alleckna.

Preußen. Zu Landräteit sind endgültig ernannt worden: der Amtsgerichtsrat, bishex kommissarische

Pietsch in Brieg; j der bisher fkommissarishe Landrat, Stuuve in kommissarische

Koblenz und dex Regierungsrat, bisher

Landrat

Landrat

it Daa u e

Dr. Zil h in' Salzwedel.

In der Zeit vom 1, bis 31. 3. 1934 von dem Preuß. Staatskommissar für die genehmigte öffentliche Sammlungen und Vertriebe von Gegenständen zu

(Vgl. RdErl. v, 3, 3, 1933 TV W 6000 a/3,3, MBliV. I S. 269.) -

elung der Wohlfahrtspflege 4 As e e ARAIDEN

Name und Wohnort Zu fördernder

des Unternehmers Wohlfahrtszweck

dauer |

Geltungs-

Genehmigte Werbeformen berei j

° 1

3 | Nothilfe des Deutschen Offizier- | Bundes E. V., Berlin W 35, Potsdamer Str. 109

bis zum 31,10,1934

Zugunsten ihrer Aufgaben

bis zum 31,10,1934

Zugunsten seiner jaßungsmäßigen Aufgaben

Kolonialkriegerdank, Berlin W 35, Potsdamer Str. 97

| Arbeitsausshuß „Brüder in Not“, z. Hd. des Deutschen Roten Kreuzes, Berlin W 10, Corneliusstr. 4 B

bis zum 30,9, 1934

Zur Linderung der Not deutscher Volksgenossen in der Sotwjet-Union

) | Heilsarmee, Nationales Haupt- quartier, Berlin SW 19, Dresdener Str. 34/35

a) am 28, und 29. 5. 1934 b) am 26. und 27. 5.1934

Zugunsten ihrer gemeinnüßigen Arbéêit

|A. Amt für Volkswohlfahrt bei Obersten Leitung der . (NSV.), Berlin NW, Reichstag . Deutsches Rotes Kreuz, Berlin W 10, Cornelius- straße 4B Centralausshuß für die Jn- | nere Miïston der Dentschen | icl ree,

Zugunsten des unter Führung der NSV. stehenden Hilfswerks „Mutter und Kind“

am 16. u. 17,5, 1934

nd Ph Ter 1 O,

| Werthmannhaus

l

Vermerk: Die erholungsfürsorae für Enbe Ma nehmigten l 1

G CAR s C UTILTTLLLLIT

schaft gezeigt háben Sammlung von Geldspenden und Liebesgaben durch Versand von Werbeschreiben an Einzelpersonen und Firmen, welchè bereits ihr Jnteresse für die Nothilfe durch Gewährung von Spenden bekundet haben Sammlung von Geldspenden durch Versand von per- sönlih gehaltenen, nicht vexvielfältigten Werbe- schreiben an Pérsönlichkéiten, Vêi denen ein Jnteresse für die foloniale Sache vórxausgeseßt werden kann Sammlung von Geld- und Sachspéndên durch Ver- öffentlichung von Zeitungsaufrufen und durch münd- lihe Werbung in Versamrilüngeri, ivenn bei den an der Versammlung teilnehmenden Pexsonen ein Jnter- esse für das Hilfswerk borgen werden kann, \o- ivie bei Veranstaltungen der Kirchen und Kirchen- gemeinden Sammlung von Geldspenden: a) von Haus zu Haus b) auf Straßen und Pläßen

Preußen Preußen

Preußen

Preußen

Preußen Sammlung von Geld- und Sachspenden auf öffent-

lichen Straßen und Pläßen sowie von Haus zu Haus

dem Centralauss{huß für Fnnere Mission und dem Deutschen Caritasverband gemeinsam zugunsten der Mütter- tai erteilte Genehmigung für Haus- und Straßensammlungen (Ziff. 4 der Liste der im Monat Februar ge- 1%. S. 444e) ist zurückgezogen worden.

Sa O AOES A A A E R T S T E I NSTE

Irichtamtliches.

Deutsches Neich.

Der Lettische Gesandte Edgar Kreewi nf i S ( ) ] Kree at die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen. N

Nr. 19 des Reichsministerialblatts

vom 11. Mai 1934 ist soeben ershienen 5 vem Reichs s . Mai 19: t ienen un% vem Reidsverlags-

amt, Berlin NW 40, Scharnhorcststraße 4, zu beziehen, n y Jnhalte: 1 Allgemeine Vern altut 5 : L d D 1gsSsachen: Verabschiedung und Ernennung von Reibébeanien S, 395, ED Entziehung von Prüfzeugnissen für Lichtspielvorführer S. 395

Entscheidungen auf Grund der 88 2 und 4 des Geseyes zum Schutze

der nationalen Symbole S. 395. 2. Justizwesen: An- Fs für den Geschäftsgang des Reichderblo fes S. 400. 3. Konsulatwesen: Ernennung S. 401. Exequatur- erteilungen und Erlöschen von Exequaturerteilungen S. 401, 4. Neuerscheinungen: Amtliche Liste der Deutschen See- schiffe mit Unterscheidungssignalen für 1934 S. 401. 9. Fina nzwesen: Uebersicht über die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und Abgaben [ur die Zeit vom 1, April 1933 bis 31, März 1934 S. 402. 6. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet S. 404. 7. Shul- und Unterrichtswesen: Betamemadiina über die An- erkennung der deutshen Schule in Rio de Janeiro, der deutschen Schule in Valdivia und der deutshen Schule in Porto Allegre S. 406. 8. Steuer- und Zollwesen: Durchführung des $ 6 des Arbeitslosenhilfeabgabe-Geseyes S. 406. Verordnung

über die Aenderung des Warenverzeichnisses zum Zolltarif S. 406.

ŒWVerkehrswesen.

L Postverkehr zu Pfingsten. __ Anläßlih des bevorstehenden stärkeren Pfingstpäckereiverkehr bittet die Deutsche Reichspost die Absender von e eros Postgut und Päckchen, auch ihrerseits dazu beizutragen, da die Sendungen in der gewohnten Woise rechtzeitig und sicher ihr Ziel erreichen. Hierzu gehört insbesondere gute Verpackung, voll- ae und deutliche Anschrift des Einpfängers und Angabe dez Absenders auf den Sendungen. Durch die Angabe des Zustell= postamts in der Aufschrift der nah Berlin gerichteten Briefs sendungen (z. B. „Berlin W 8“) trägt der Absender erheblich zur beschleunigten Aushändigung diesex Sendungen - bei,

«In Groß-Berlin werden ant 1. Fgltfeiertage Briefs sendungen, Zeitungen und Pakete einmal zugestellt. Am Pfingsta montag ruht der Zustelldienst. E ung findet an beiden Tagen ohne Einschränkung und der Schalterdienst wie an Sonn- tagen statt. Gewöhnlihe und dringende Pokete, Postgut und Paâdckchen werden Iederzer ohne besondere Einlieferungsgebühr an- genommen bei den Bahnhofspostämtern N 4 (Stett. Bhf.), W 9 (Görl, Bht K W140 Mies Borg ind Li h Bhf.), as 36

HOr!, N ehrter Bahnhof) un im Po W 77 Luckenwaldèér' Str. 4/5. l ° L al

Ege Postwurfsendungen. Die Ende Dezember 1933 für Postwurfsendungen versuchs- weise zugelassene Gebührenverrechnung durch Freistempler hat sih bewährt und wird dahex endgültig eingefuhtt,

Stand der Rundfunkteilnehmer am. 1. Mai.

Die Gesamtzahl der Rundfunkteilnehmer in Deutschland be- trug am 1, Mai d. F. 5440 031 gegenüber 5 424 755 am 1. April, Hiernach ist im Laufe des Monats April eine Zunahme um 15276 Teilnehmex. eingetreten. Unter der Gesamtzahl - vom 1. Mai befinden sich 445 765 Rundfunkteilnehmer (hauptsächlich Arbeitslose), die von der Zahlung der Gebühren befreit sind; ihre Zahl hat sich seit 1. April um 31 748 verringert,

Aus der Verwaltung.

Steuerfreiheit für Geburtsbeihilfen und weitere Steuererleicßterungen.

Der Roichsfinanzminister hat einen Sammelerlaß über den Steuerabzug vom Arbeitslohn herausgegeben, durh den nicht nur bereits bestehende Steuererleichterungen verlängert, sondern auch neue Steuererleihterungen geschaffen werden. Dex Erlaß befaßt sih zunächst mit den Entschädigungen, die ‘das Arbeitsgericht auf Grund des Geseßes zur nationalen Arbeit festseßen kann, wenn ein gekündigter Arbeitnehmer auf Widerruf: der Kündigung klagt. Die Entschädigung darf ‘/12 des leßten Fahresarbeitsverdienstes nicht übersteigen. Die Entschädigungen unterliegen, wie der Fi- nanzminister feststellt, nicht dex Einkommensteuer bzw. dem Steuerabzug. Der Finanzminister verweist weiter auf- eine weiterhin geltende Verordnung, wonach von der Einkommen- bzw. Lohnsteuer Entschädigungen befreit sind, die von Arbeitgebern an ihre Arbeitnehmer bei der Entlassung aus dem Dienstverhältnis freiwillig gezahlt werden, sofern H 6/12 des lebten «Fahresarbeits- verdienstes nicht übersteigen. Diese Vorschrift galt bisher nicht für Vorstandsmitglieder, Geschäftsführer und Betriebsleiter. Fn Zusz kunft sollen aber auch die diesen Personen bei ihrer Entlassung

eine angemessene Fristverlängerung bewilligen

4 D d UNDECnN

etwa freiwillig aab ten Entschädigungen a!s BVilliakeitsar 1 Mw rden, |0VTELN sie s 17 UVer]tetinen. or Darauf, Uin, „D1 Cn TDEIDTTDEeTI d E 1 UTID e i ind Tontgen Korpersbaften be nicht dex Einkommensteue lr! losenhilfe und dex Eh Es

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Arbeitnehmer? l on der Clnionntenjteuer, dexr Ehestandos- hilfe, der Arbeitslosenhilfe und der Schenkungssteuer - befreit. ie Steuerbefreiung fällt nah den geltenden Bestimmungen nachträglich weg, wenn die Ehe nicht innerhalb. eines Monats nah dem Ausscheiden geschlossew wird. Da ausscheidende Arbeitnehmerinnen sih vielfah noch vor der Eheschließzung die nötigen ‘hauswirtschaftlihen Kenntnisse. durch den Besuch von Kursen aneignen wollen, ordnet der inanzminister an, daß in solhen Fällen die Finanzämter “auf - Antrag können. Ganz neu ist eine Anordnung des Reichsfinanzministers über die Geburtsbeihilfen. Zahlreihe Unternehmen unterstüßen die be- völkerungspolitishen Bestrebungen der Reichsregierung dadurch, daß sie ihren Arbeitnehmern bei der Geburt eines Kindes Ge- burtsbeihilfen gewähren. Der Reichsfinanzminister bestimmt, daß vom 1, Mai 1934 ab solche Geburtsbeihilfen von dex Einkommen- steuer und den weiteren, Abgaben befreit sind, wenn. der Arbeits- lohn des in Frage kommenden Arbeitnehmers 520 RM monats- lih in dem der Geburt des Kindes vorausgehenden Lohnzahlungs- zeitraum niht überstieg. Es Schließlich trifft dex' Finanzminister noch Bestimmungen über die FERDOII G von Festanzügen der Deutschen Arbeitsfront dur die Arbeitgeber. Wenn Arbeitgeber den Festanzug ihren Arbeit- nehmern unentgeltlich liefern oder ihnen dafür Barzuwendungen machen, so sind diese Leistungen als Arbeitslohn zu betrachten, der dex Steuer unterliegt. Der Minister ist damit einverstanden, daß in den Fällen, ün denen Ave gee Vorschüsse zur Beschaffung der Festanzüge gewähren, . dér Vorschuß als Darlehen zunächst lohnsteuerfrei gelassen wird und daß erst die einzelnen Tilgungs- raten der Arbeitnehmer zur Steuerzahlung -heranzogen werden.

Kunst und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater.

Sonntag, den 13. Mai. Staatsoper: Wilhelm Tell (Neufassung).

Musikalische Leitung: Heger. Schauspielhaus: Komüwvoödie speare. Beginn: 20 Uhr. Montag, den 14. Mai. Rienzi. Musikalishe Leitung: Blech. Beginn:

Der König. Schauspiel Beginn: 20 Uhr.

Beginn: 20 Uhr.

dex Frrungen von Shake-

Staatsoper: 19s Uhr. Schauspielhaus: v. Boetticher.

von Hermann

Das Staatliche Schauspielhaus beteiligt sih in der kommen- den Woche an den „Berliner Kunstwochen 1934“ mit einer Auf- führung von Schillers -„Braut von Messina“ in der erfolgreichen Néueinstudierung Lothar Müthels am 16. Mai und mit der Erst- gussührung von -Carl Hauptmanns Spiel „Musik“ in der JInszenierung von Jürgen Fehling mit Heinrih George als Dom- organist am 17, Mai. An den übrigen Tagen der Woche finden Wiederholungen von „Musik“ und Shakespeares. „Komödie der JFrrungen“ (in der Jn/zenierung von Lothar Müthel) statt.

| steigern.

| nur das Saargebiet und die Schweiz beteiligt.

Neichs:- und Staatsanzeiger Nr. 109 vom 12, Mai 1934. &. 3

Handelsteil.

Nach den Ergebnissen des Außenhandels mit den einzelnen ändern im ersten Vierteljahr 1934, die in ausführliher Form im April-Heft der „Monatlihen Nahweise über den auswärtigen Handel Deutschlands“ veröffentlicht werden, weist die Entwicklung

| der Einfuhr aus den einzelnen Bezugsländern gegenüber dem

ersten Vierteljahr 1933 wiederum größere Unterschiede auf. An

| der Steigerung der Gesamteinfuhr um 71 Mill. RM, die 1nfolge Ï der deutshen BVinnenmarktbelebung eingetreten ist, konnten im Î allgemeinen nur diejenigen Länder teilnehmen, aus denen Deutsch- Î sand in größerem Umfang Rohstoffe und Fertigwaren bezieht. Ï Dagegen ist die Einfuhr aus den Ländern, deren Lieferungen nah

Deutschland zu -einem- wesentlihen Teil aus Lebensmitteln be-

| stehen, im ällgemeinen noch gesunken.

Der ausshlaggebende Teil der Einfuhßrsteigerung entfällt auf die überseeishen Gebiete. Hier ist eine Zunahme im besonderen bei denjenigen Ländern eingetreten, die hauptsächlih Wolle nach Deutschland liefern. Die Einfuhr aus Australien hat sich an-

Ï nähernd verdoppelt, die Bezüge aus British-Südafrika und Uru- | quay sind um mehr als die Halfte gestiegen, und auch Argentinien Î founte aus dem gleihen Grund seine Gesamtausfuhr nah Deutsch-

troy rüdckgängiger Lebensmittellieferungen noch etwas Abgesehen von diesen Ländern, haben aber auch Kanada und Niederländish-Fndien ihren Absaß auf dem deutshen Markt erhöhen können. Aus Kanada wurden in der Hauptsache Metalle

land

| und Metallerze, aus Niederländish-Findien vorwiegend Kautschuk | und Zinn in größerem Umfang bezogen.

Auch die Steigerungen, die’ in der Einfuhr aus einigen euro- päischen Fndustrieländern zu verzeihnen sind, hängen in erster Linie mit dem erhöhten Rohstoffbedarf der deutshen Wirtschast zusammen. Das gilt z. B. für England, Belgien-Luxemburg und Frankreich. Die Erhöhung liegt hier allerdings großenteils bei solchen Rohstoffen, die in diesen Ländern nur eine gewisse Bearbeitung erfahren, leßten Endes also ebenfalls aus Uebersee stammen (bearbeitete Wolle u. dgl.). An "der Steigerung des deutschen Fertigwarenbezuges waren in nennenswertem Umfang Die Einfuhr aus dem Saargebiet war um fast die Hälfte, aus der Schweiz um fast ein Dritkel” höher als im Vorjahre. Abgenomméen hat in der Hauptsache die Einfuhr aus Dänemark (Schmalz, ODelkuchen), Nor- wegen (Tran), China (Sojabohnen), den Vereinigten Staaten von Amerika (Schmalz) und Britisch Indien (Oelfrüchte, Oelkuchen, Reis). Etwas vermindert war ferner die Einfuhr aus Schweden. Tufolge der stärkeren Begünstigung der überseeishen Gebiete hat ha ihr Anteil an der Gesamteinfuhr, der nah einem stärkeren \idgang während der Krisenzeit im Vorjahr erstmalig wieder gestiegen war, weiter erhöht. Den Stand vor der eltwirt- chaftsfrise hat er jedoch noch nicht wieder erreicht.

Die Ausfuhr is gegenüber dem ersten Vierteljahr 1933 insgesamt um 95 Mill, RM, d. h. 8 vH, gesunken. Von diesem Rückgang entfällt der größte Teil, nämlich 68 Mill. RM, auf den Nußlandexport, der nur noch ein knappes Viertel seines vor- jährigen Umfangs ausmachte, Die Ausfuhr nah den übrigen Ländern hat nur um 27 Mill, RM, d. h. etwas mehr als 2 vH, abgenommen. Mengenmäßig ist sie gestiegen, da die Ausfuhr- reife im ersten Vierteljahr 1934 durchschnittlich um 9 vH niedriger

t als im-VorjaHy Rüdgang der Ausfuhr . wax diesmal im ay zu der Entiwoicklung im Verlauf des vergangenen: Jahres on enoffen YLänbdern (ohne Rußland) nicht so stark wie ioberfee (— 2 vH- gegen 4 vH). Die Entwicklung der

steht damit in einem Gegensaß zu der Gestaltung der Einfuhr. übersceischen Länder aus dem erhöhten iniuhrbedarf Deutschlands ven verhältnismäßig größten Vor- ieil ziehen könulen, ist die veutsche Ausfuhr nah Uebersee sogar stärker gesunken als nah den europäischen Ländern, die von der deutschen Binnenmarktbelebung im ganzen weniger profitierten.

Jm einzelnen war die Entwicklung sowohl innerhalb Europas als auch der Ueberseegebiete schr unterschiedlih. Der wertmäßige Rückgang der Europaausfuhr ergibt sih vorwiegend aus einer Verminderung des Exports nah einzelnen westeuropäischen Ländern, nämlih Frankreich, Belgien und der Schweiz. Geringer war ferner au die Ausfuhr nach Polen und Danzig. Zum großen Teil hängt dies jedoch damit zusammen, daß der Export nah Danzig im vorigen Jahr infolge größerer Schiffslieferungen

Derimaßtiac

iahrend die

| Her deutsche Außenhandel nach Erdteilen und Ländern im ersten Vierteljahr 1934.

verhältnismäßig hoh lag. Diesen Ausfuhrrücgängen stehen bei einer Reihe von europäischen Ländern auch Ausfuhrsteigerungen gegenüber. Fm besonderen gilt dies für Ftalien, das um etiva 20 vH Waren mehr als im Borjahr aus Deutschland bezogen hat, Gestiegen ist aber auch die Ausfuhr nach Großbritannien, Danemark und Norwegen, Nach den großen Sorten ten tn den legten beiden Fahren konnte Deutschland hier also Pen e wieder Absaßgebiete zurücgewinnen. er Rückgang des Ueber- [a iages ergibt sih fast aus\s{hließlich aus einer Verminderung er Ausfuhr nah den amerikanischen Ländern, insbesondere den Vereinigten Staaten von Amerika, Argentinien, Brasilien und Kanada. Auch der an sich völlig unbedeutende Absay nah Australien hat sih weiter vermindert, obwohl gerade dieses Gebiet aus der deutschen Wirtschaftsbelebung großen Nuven ziehen konnte. Jm Gegensay hierzu hat die Ausfuhr nach einigen afrika- nishen Ländern, vor allem British-Südafrika, sowie nah ver- schiedenen asiatishen Ländern, insbesondere British-Fndien und der Türkei zunehmen können. ;

Die Hanbdelsbilanz schließt im ersten Vierteljahr 1934 im Verkehr mit Europa einschließlich Rußland mit einem Ausfuhr- übershuß von 247 Mill. RM, im Verkehr mit Uebersee mit einem Einfuhrübershuß von 298 Mill, RM ab. Gegenüber dem ersten Vierteljahr 1933'i]t derAusfuhrüberschuß im Handel mit europäischen Ländern um 110 Mill, RM, wenn man Rußland ausschaltet um 43 Mill. RM gesunken. Der Einfuhrübershuß im Handel mit Uebersee, der bis 1933 rüægängige Tendenz hatte, ist erstmalig, und zwäár um 56 Mill. RM, gestiegen. Die Passivierung der deutschen Gesamtbilanz gegenüber der gleichen Zeit des Vor- jahres ergibt sih, wenn man von Rußland absieht, zum größeren Teil also aus dem Warenaustausch mit überseeishen Ländern.

Die deutsche Handelsbilanz im Verkehr mit den einzelnen Erdteilen,

(—) = Einfuhrübershuß; (4) = Ausfuhrüberschuß in Mill, RM, Aar März 19

Jusgesamt . , ,. + 113,5

Etropa. ., «.. «“| 366,9 Europa ohne Rußland —+ 308,3

Uebersee 0:0 0E T 241,8

Afrila 5 6 o a: 39,0 Asien «C. E09 E, 52,8 Amerika «« . » 128,4 Australien . « « « 21,6

Jm Verkehr mit den Ländecn Westeuropas hat der deutsche Ausfuhrübershuß L abgenommen, so vor allem gegenüber der Schwéêiz, Frankreich, elgien-Luxemburg und den Niederlanden. Die Verringerung des Ausfuhrübershusses tritt bei den leßt- genannten Ländern noch stärker in die Erscheinung, wenn man die Kolonien miteinshließt. Gestiegen ist demgegenüber der Aus- fuhrübershuß im Verkehr mit Ftalien und den skandinavischen Ländern. Auch gegenüber Großbritannien hat sich der Aktivsaldo erhöht. Dagegen schließt der Warenaustaush mit der Gesamtheit des Britishen Jmperiums, der bisher schon fast immer passiv war, mit einem um die Hälfte höheren Einfuhrübershuß für Deutsh- land ab. Die Passivität des Außenhandels mit den Ver. Staaten von Amerika hat sich gerinafügia vermindert, die Einfuhr aus age t Land war îm lbe A d. J. um fast das Drei- fache höher als die deut]che Ausfuhr dahin.

Die YARDOANRENT im Verkehr mit den wichtigsten olonialreichen. M (—) = Einfuhrübershuß; (+) = Ausfuhrüberschuß in Mill. RM. ohne Kolonial- einschl, Kolonial- gebiete gebiete

JFanuar—März Januar—März 1933 1934 1933 1934 -+- 27,4 -+- 38,3 53,8 01,5 i 2% 344 -+ 80,2 +4 75,6 E Q P 189 82,9 80,6

Großbritannien « Feräanlréih © e « Niederlande « « « Belgien-Luxemburg Ver. St. v, Amerika

E e e E E a R L S E E a E O S E A C E R a E

Die Absicht des Reichsfinanzministeriums zur Senkung des Bierpreises.

Das Brauereigewerbe hatte, wie kürzlih mitgeteilt wurde, den Vorschlag des ‘Reichsfinanzministeriums, gleichzeitig mit der Senkung dèr Biersteuer zusammen mit dem Gaästwirtsgewerbe den Ausschankpreis des Biêres in gleicher Höhe herabzuseßen, abge- lehnt. Von unterxrihtetèr Seite wird hierzu mitgeteilt, daß der Ausgangspunkt der Verhandlungen mit dem Brauereigewerbe der Wunsch des Staatssekretärs Reinhardt: gewesen sei, eine Vereinfachung dex Bierbesteuerung herbeizuführen.

Es sollte ein Zustand sein Ende finden, nah dem dasselbe Steuer-

objekt von zwei Steuersubjekten: dem Reih und den Gemeinden, nach verschiedenen Gesichtspunkten besteuert wurde. Hierbei hatten sich große Unterschiede in der Höhe der Biersteuer ergeben. Während nämlich z. B. in Norddeutschland die Gémeindebiersteuer einheitlih 6 RM pro h1 betrug, belief sie sich in den größeren Städten Bayerns auf 4 RM, in den kleineren Gemeinden auf 2 RM und wurde in einer gvoßen Anzahl kleiner Ortschaften über- haupt nicht erhoben. Die Gêémeindebiersteuer hat bisher bei cinem Bierabsay von xd. 33 Mill. {h1 130 Mill. RM Ertrag, also im Durchschnitt 4 RM. das Reichsfinanzministexiumn eine Ver- einheitlihung der Stéuex vorgeschlagen hatte, mit dém Ausgangs- M daß das Gesamtauskommen das gleiche wie bisher bleiben oll, hätte es sih ergeben, daß für Norddeutschland eine Senkung um etwa 2 RM eingetreten wäre. Fn Süddeutschland wäre die Steuer wie bisher érhvben worden, während einige kleinere Ge- meinden eine kleine Erhöhung hätten in Kauf nehmen müssen. Las Brauereigewerbe erklärte aber mit Rücsicht auf diese kleine Erhöhung, daß eine Eryöhung der Reichsbiersteuer bei Einbeziehung ec Gemeindesteuer um mehx als 2 RM unerträglich wäre. Hier- auf machte das Reich den Vorschlag einer Senkung der Gemeinde- steuer auf 2 RM, wenn das Brauereigewerbe sich zusammen mit dem Gastwirtsgewerbe verpflichte, die Ausschankpreise um den dop- pelten Steuerbetrag zu ermäßigen, so daß also z. B. in Berlin der Preis des Liters um 8 Rpfg. gesenkt werden könne. Die Verhand- lungen wurden seitens des Brauereigewerbes einige Zeit hin- gezogen. Fett ist die Stellungnahme des Schußzverbandes für das ‘rauereigewerbe erfolgt, die dahin geht, daß einmal der Vorschlag des Staatssekretärs Reinhardt das s Bierpreisniveau tôren würde und daß zum andern eine Beteiligung des Brauerei- gewerbes nux möglich sei, wenn eine erhebliche Absabßsteigerung vorausgesehen werden könne. Eine solhe Absatsteigerung könne aher nach dem Urteil der Sachverständigen nur erwartet werden, wenn eine Senkung der gesamten Steuerbelastung eine Ermäßi- ging des Literpreises um 10 Rpfg. bedeuten würde. Eine solche Antwort mußte als eine Ablehnung des Brauereigewecrbes auf- gesaßt- werden.

Die Umsätze in den Waren- und Kaufhäusern im März

und im erften Vierteljahr.

Bei der Betrachtung dex Einzelhandelsumsäße im März 1934 ist, wie bereits an anderer Stelle ausgeführt wurde, zu berüd- sichtigen, daß in diesem Fahre das Ostergeshäft ganz in den Be- rihtsmonat fiel. Hinzu kam, daß das wärmere Wetter außer- ordentlich früh einseßte, so daß viele Frühjahrseinkäufe erheblich früher als in anderen Fähren vorgenommen wurden und die März-Umsäte daher allgemein recht günstig erscheinen. Bei den Warenhausumsäßen muß lt. „Ueberblick“ zudem noch in Betracht gezogen werden, daß um die gleiche Zeit im vergangenen Fahr die Abwanderung der Kunden und der erneute Umsayrückgang einseßte. Die Umsäße im laufenden Fahr werden also bei An- wendung des Vorjahrsvergleihs mit Verkaufserlösen ver- glichen, die außerordentlich niedrig lagen. j

Diese verschiedenen Vorgänge haben dazu geführt, daß die Umsätze der Warenhäuser im März um rund 7 vH über Vorjahrs- höhe lagen. Hinter den anderen Betriebsformen des Einzel- handels blieb aber die Entwicklung der Warenhausumsäße stark zurüdck; so lagen die Umsäße der Warenhäuser in Textilien und Bekleidung im März um rund 8 vH über dem Vorjahr, während in den Textil- und Manufakturwarenfachgeshäften der Vorjahrs- stand um 33 vH überschritten wurde. Jn den Lebensmittel- abteilungen der Warenhäuser waren auch im März die Umsäße noch niedriger als vor einem Jahr. Jm ersten Vierteljahr 1934 blieben die Warenhausumsäße um rund 12 vH hinter dem Vorjahr zurück. Der Abstand gegenüber der Entwicklung in den Fach- geshäften läßt sich wiederum an den Ergebnissen für Textilien erkennen: Jn den Warenhäusern lagen die Umsäße dieser Ab- teilungen um rund 11vH unter Vorjahrshöhe, in den Fach- geshäften jedoch um rund 23 vH darüber.

Fn den Kaufhäufern lagen die Umsäße um rund 10 vH über dem Vorjahr, wobei zu beachten ist, daß die auch bei diesen Be- trieben im vergangenen Jahr eingetretene Abwanderung der Kunden erst etwas später als bei den Warenhäusern etwa im April begann. Die Lage der Kaufhäuser ist also im ganzen etwas günstiger als die der Warenhauser. Doch besteht auch hier

ein großer Abstand gegenüber der Entwicklung in den Fach-

Einfuhr von Getreide, Butter, Käse und Eiern iu das deutsche Zollgebiet (Spezialhandel) im April und in dem Zeitraum Januar bis April 1934.

__— a

; : œq bis Apri

April 1934 Stan Lu April

Menge | Mert Menge | dz 1000 NM âz

Noggen . . 19 731 246 114 485 1 395 Weizen E 481 066 4144} 2219 221| 19 189 Roggenmehl. . 34 l 515 13 Weizenmehl .. 1 381 32 6 671 171 Gerste zur Vieh- | fütterung . . 259 029 1 209 Andere Gerste 30 le L d 26 Milchbutter, Buttershmalz 4110 Käse (Hart- und Weichkäse) Eier von Feder- vieh u. Feder- 1555 E

Waren- bezeihnung

Stat.

Wert 1000 NM

1 239 144 23 892 9 652

5 982

145 652

2 027 103 622

5958 270 596 M 1000 Stück| 464 961)

E 1000 Stüd!| 128 348

Statistisches Neichsamt.

Berliner Börsenberiht vom 12. Mai. Sehr stilles Geschäft.

Die Berliner Börse zeigte zum Wochenshluß ein recht stilles Gepräge. Da sich das Publikum weiter vom Markt fernhielt, blieb der stimmungsmäßige Einfluß der verschiedenen günstigen Meldungen aus der Wirtschaft ziemlih gering, und die Kuliffe, die wie am Vortage fast unter sich war, neigte wegen der {Fnter- essenlosigkeit des Publikums wieder eher zu kleinen Abgaben. cFmmerhin war die Tendenz bis zu einem gewissen Grade als widerstandsfähig anzusehen, und die Kursrücgänge hielten sich in bescheidenen Grenzen. Hauptgrund der Geschäftslosigkeit bilden nah wie vor die shwebenden Transfer-Besprehungen, die auch im Verlauf zur weiteren Zurückhaltung Anlaß gaben. Die lust- lose Stimmung hielt bis gegen Schluß des Verkehrs an.

Am Montanmarkt waren kaum Veränderungen zu bemerken. Nux Hoesch lagen mit 704 um Bruqhteile eines Prozentes nied» riger. Gelsenkirhen waren mit 6114, Stahlverein mit 41 be- Q Eine kleine Kauforder führte zu einer söprozeutigen

urssteigerung bei Eintraht Braunkohle; sonst lagen Braun- kohlenwerte ebenso wie Kalipapiere fast ohne Geschäft, nur Salz- detfurth 2 vH gebessert. Glattstellungen zeigten sih in Kokswerfe (minus 124 vH), Rütgers stellten sich unter Berücksichtigung des Dividenden- und Kapitalabschlags von zusammen 12,8 vH 41/4. F. G. Farben zogen leiht auf 133 an. Am Elektromarkt wurden Gesfürel ex Dividende mit 95 gehandelt, Siemens und A.E.G. gaben leiht nah. Sonst zeigte sich Angebot in Schultheiß (minus 1 vH), Julius Berger (minus 1 vH). Hapag und Nordd. Lloyd verloren erneut Bruchteile eines Prozentes. Auch Maschinenwerte und Bankaktien lagen zumeist eine Kleinigkeit niedriger.

Am Kassamarkt war die Kursgestaltung bei sehr kleinen Ums- säßen nicht ganz einheitlich. Auch in Renten war die Ge- \häftstätigkeit nur gering; Neubesiß gingen leiht auf 1654 zurück, Reichsbahn-Vorzugsaktien hatten unter Berücksichtigung des Dividendenabschlags einen Kurs von 1094; sonst waren Renten behauptet, nur umgestellte Dollarobligationen 4 vH niedriger, andererseits frühe Shuldbuchforderungen etwas gesucht. Auswirkungen des Medios machen sich am Geldmarkt noch nicht bemerkbar; Tagesgeld war mit 414 bis 514 vH, für erste Adressen mit 4 vH unverändert. Das Wechsel- und Anlagegeschäft war ruhig. Am: Devisenmarkt lag der Dollar mit 2,50 (2,498) und das Pfund mit 12,79 (12,77) eine Kleinigkeit fester, sonst ergaben sich auch hier kaum Veränderungen.

Von der Börsenumsaßsteuer frei,

Der Reichsfinanzminister verweist in einem Runderlaß dar- auf, daß nach der 4. Verordnung des Reichsprasidenten zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen und zum Schuße des inneren Friedens vom 8. Dezember 1931 Schuldner von Hyp0o- theken und Grundschulden, auf. Grund deren die Hypotheken- banken usw. Schuldverschreibungen (Pfandbriefe) ausgegeben aben, ihre Schuld durch Hiugabe gleichartiger Schuldver- Mienen des Gläubigerinstituts tilgen können. Da Zweifel entstanden seien, ob die Hingabe der Schuldverschreibungen als Anschaffungsgeshäft der Börsenumsaßsteuer unterliege, werde zur Klärung festgestellt ohne der Entscheidung der Rechtsmittel- behörden vorgreifen zu wollen —, daß nah Ansicht des Ministers eine Börsenumsaßsteuerpfliht in derartigen Fallen nicht ge- geben sei.

E E E R G E A N L A R C S R T t O E A E L N R I R R R

geshäfsten. So lagen die Umsäße der Kaufhäuser in Textilien und Bekleidung im März um 11,4 vH über Vorjahrshöhe, während die Fachgeschäfte dieser Branche den Vorjahrs\tand um rund 33 vH überschritten. Etwas stärker haben im März die Umsäße der Kaufhäuser in Hausrat und Möbeln zugenommen; sie waren um rund 21 vH höher als im Vorjahre. Jm ersten Quartal lagen die Umsäße der Kaufhäuser um 4,4 vH unter dem Vorjahrsstand.

Erklärung des Reichsverbandes der Autoindustrie zum Volkswagenproblem.

Der RDA. betreibt mit äußerster Energie und Beschleunis gung die Lösung des Volkswagenproblenms, das duxch die Aus- führungen des Führers gelegentlich der Eröffnung der Futer- nationalen Automobil- und Motorradausstellung Berlin 1934 neuen Jmpuls erfahren hat. Die bisher. in die Presse gelangten Nachrichten sind nicht als authentish anzusehen. Der RDA. wird zu gegebener Zeit die Oeffentlichkeit über seine Arbeiten und deren Erfolg unterrichten.

Organisation der Uhrenindustrie.

Vom Wirtshaftsverband der Deutschen Uhrenindustrie in Schwenningen wird mitgeteilt, daß die in den leßten Wochen durch die Zeitungen gegangene Notiz über die Auslösung des „Verbands der bcenindustent und der verwandten Fndustrien des Schwarz- walds“ vielfa zu irrtümlihen Auffassungen Anlaß gegeben habe. Der genannte Verband war ein Verband mit rein jozialpokitishem Aufgabenkreis und wurde gemäß dem Entschluß dex Spißzenorganî- sation der Deutschen Arbeitgeberverbände aufgelöst. Dies t in der am 19. April 1934 in Donaueschingen abgehaltenen außer- ordentlihen Hauptversammlung geschehen. Unabhängig von diesem Verband bleibt der „Wirtschastsverband der Deutschen Uhrenindustrie“, d. h. die wirtshaftspolitishe und fachschaftliche Zusammenfassung der deutshen Uhrenindustrie, mit dem Ver- bandssiy iu Schwenningen a. N. bestehen.