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Reichs: und Staatsanzeiger Nr. 110 vom 14, Mai 1934.

Verordnung über Verdingungskatrtelle.

as Reichswirtschaftsministerium teilt mit: Bei dem erfreu- s B strie der Witischaft, besonders auf dem Baumarkt, ist zu befürchten, daß von einzelnen Kreisen diese günstige Lage dazu äáusgenußt werden könnte, die B E E zu steigern. älle diejer Art sind leider mehrfah beobachtet worden, und zwar ind insbesondere durch Ringbildungen gegenüber Ausschreibungen per öffentlihen Hand die Baukosten nicht unerheblich gestiegen. urch solche Preissteigerungen würde der Umfang der Bauvor- aben, die mit den zur Verfügung stehenden öffentlichen Mitteln Ja eführt werden können, in fühlbarer L ate eingeschränkt werden mit der Folge, daß der mit dem Einsag öffentlicher Mittel exstrebte Erfolg einer möglihst umfassenden Arbeitsbeschaffung beeinträchtigt würde. Um dies zu verhüten, ist durh eine Ver- ordnung über Verdingungskartelle bestimmt worden daß Ver- dingungskartelle nichtig sind, soweit sie sih gegen Ausschreibungen von Bauleistungen (Hoh- und Tiefbau einschließlich Bodenver- besserung) durch öffentlihe Stellen (wozu auh gemeinnüßige Wohnungsunternehmen und aetnishtwirtichaftliche Betriebe ge- ören) auswirken, bei denen die ausshreibende Stelle erklärt, daß für das Vergebungsverfahren die Bestimmungen der Verdingungs- ordnung für Bauleistungen maßgebend sein sollen.

Die Verordnung läßt Kartelle, die Regelungen für den allge- meinen Geschäftsverkehr ihrer Mitglieder treffen, unberührt; be- troffen werden jedoch Sonderbestimmungen für Ausschreibungen, die in solchen allgemeinen Kartellverträgen enthalten sind, wenn sie für die Abnehmer Ung er sind, als die allgemeinen Kar- tellbestimmungen. Diesen Mat iabnen liegt die Erwägung zu- grunde, daß, wenn die Anwendung der Verdingungsordnung ge- währleistet 1}, für die Anbieter ein Bedürfns, sih durch Verdin-

gungsfkartelle gegen Preisschleuderei und Preisdrückerei zu shüßen, nicht besteht, daß vielmehr in solhen Fällen der Zusammenschluß eine nicht gerechtfertigte Einshränkung der wirtschaftlihen Hand- lungsfreiheit bedeutet und daß dem Gemeinwohl am besten gedient ist, wenn in solhen Fällen in freiem Wettbewerb die Vaiftunase fähigkeit der einzelnen Anbieter zur Geltung kommt.

Um zu verhindern, daß der Zweck dieser Verordnung durch E He vereitelt wird, ist in der Verordnung unter Strafandrohung untersagt, auf die Entschließungsfreiheit eines Unternehmers über sein fehl gegenüber Ausschreibun- en der erwähnten Art durch Empsehlungen, Druckausübung oder Vergeltungsmaßnahmen einzuwirken. Die Geltendmachung von Rechtsansprüchen (auf Grund eines uns gebliebenen Vertrages odex auf Grund des Geseßes gegen den unlauteren Wettbewerb) wird durch dieses Verbot nicht berührt. Die Verordnung ist bis um 31. März 1935 befristet. Weitere Maßnahmen gegen Preis- a einen ind in Vorbereitung.

Brandschadenstatistik der privaten Feuerversiherungs- Gesellschasten.

Die bei dexr „Arbeitsgemeinschaft privater Sena enan Gesellschaften in Deutschland“ im Monat April 1934 angefallenen Schäden aus dem Deutschen Reich betragen insgesamt 4 285 352 Reichsmark. Das bedeutet gegenüber dem Vormonat, dessen Schadensumme 3 505 672 RM betrug, eine Steigerung von etwa 22 %. Die Gesamtsumme der Schäden in den Monaten Fanuar bis April des laufenden Jahres beträgt 16 394 115 RM.

Wirtschaft des Auslandes.

Vor der Verwaltungsratsfizung der B. Z.Z+

Basel, 13, Mai. Der am Montag, den 14. Mai, stattfinden- den 42. Verwaltungsratssizung der BJZ. wird bereits am Nach- mittag um 4 Uhr und nicht, wie ursprünglich angeseßt erst am Dienstag, die vierte G.-V. folgen. Dies N wohl vor allem im Hinblick auf die Berliner Transferverhandlungen, die hon am Dienstag wiederaufgenommen werden sollen, damit man möglichst bald zu einem Abschluß kommt. Wie in den früheren Fahren, so wird auch diesmal die G.-V. die Präsidenten aller maßgebenden europäischen Notenbanken, und zwar von 22 Banken, mit ihren ersten Vertretern in Basel vereinigen. Hierzu kommt noch die japanische Bankengruppe, deren Futeressen das Mitglied des Verwaltungsrats und der Londoner Vertreter der Bank von SFapan, Shimasuye, wahrnimmt, während der Präsident der BFFZ, Leon Fraser, die amerikanischen Aktionäre vertritt. Außer den Zentralbanken der Großmächte, die ja im Verwaltungsrat Siß und Stimme haben, haben auch diejenigen der kleineren Staaten, beispielsweise des Balkan, durchweg zwei Delegierte angemeldet, der großen Bedeutung wegen, welche diese internationale Noten- bankpräsidentenfonferenz ganz besonders für die kleineren Staaten besißt. Auch die baltischen Länder sind bis auf Litauen gut ver- treten, ferner Griechenland, die nordischen Staaten, die Bank von Danzig durch Dr. Karl Schäfer, Oesterreih durch Dr. Kienböck. Reichsbankpräsident Dr. Schacht wird von den drei übrigen deutschen Vertretern, Freiherrn von Schröder, Generaldirektor Reush und Geheimen Finanzrat Dr. Vodcke begleitet. Er ist be- reits Sonntag vormittag in Basel eingetroffen, um am Nath- mittag den Vorbesprehungen der Gouverneure beizuwohnen.

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Die Zusammenarbeit auf dem nordischen Holz- frachtenmarkt eine Tatsache.

Kopenhagen, 12. Mai 1934. Fn Versammlungen, die die Vertreter der nordishen Holzfrachtenreeder am Dienstag und Mittwoch dieser Woche in Kopenhagen über die Zusammenarbeit auf dem Holzfrahtenmarkt geführt haben, wurde endgültig die Bildung einer Organisation unter dem Namen „The Shipowners Northern Wood-Trade Corporation“ (Nor-Wood-Co) beschlossen. Die Satzungen der Organisation wurden endgültig angenommen, und im Anschluß hieran sollen nunmehr die Saßungen der nationalen Gruppen ausgearbeitet werden. Zu der neuen Cor- poration ist bereits eine Tonnage angemeldet worden, die einer Kapazität von etwa 550 000 Standards entspriht. Die Zu- sammenarbeit, die etwa dem „Shierwater-Plan“ innerhalb der Tankfahrt entspricht, wird von einer Zentralstelle geleitet, in die Vertreter der Holzfrachtenfahrt der vier nordischen Länder ent- sandt werden,

Die öffentlichen Betriebe und der Export Schwedens im Zahre 1933.

Stockholm, 12. Mai. Der Reingewinn dex sogennannten Unternehmungsabteilung der Schwedischen Regierung, in der der Telegraph, die Post, die staatlihen Eisenbahnen, die Domänen und die Wasserfälle zusammengefaßt sind, zeigt im Fahre 1933 mit einer Gesamtsumme von 89,8 Millionen Kronen gegenüber 1932 eine Zunahme um 13,1 Millionen Kronen. Die Gesamteinnahmen stellten sich auf 430,6 Millionen, während für Ausgaben 340,8 Millionen erforderlich waren. Das vom Staate investierte Kapital beläuft sich auf etwa 2,353 Milliarden Kronen. Der Veberschuß entspricht einem Betrage von 3,82 vH dieser Summe. Der schwedische Haushalt für das laufende Fahr 1933/34 wird wahrscheinlich mit einem Uebershuß von 8,5 Millionen Kronen abschließen. Diese Summe dürfte dem staatlihen Reservefonds zugeführt werden, der dadurch auf 67,62 Millionen Kronen an- wachsen würde. — Dex schwedishe Export während des Fahres 1933 erreihte nach einer Schäßung des Königlichen Handelsamtes einen Betrag von 1078,66 Millionen Kronen, was gegenüber 1932 eine Zunahme von 131,2 Millionen Kronen oder 14 vH der Ge- samtsumme bedeutet.

Konzentration in der dänischen Oelindustrie. Kopenhagen, 12. Mai. Fn der dänischen Oelindustrie ist dieser Tage eine bedeutungsvolle Zusammenfassung erfolgt. Die Aktiengesellschaft Aarhus Oliefabrik hat für einen Betrag von 1,3 Mill. Kr. der Aktiengesellshaft „De danske Oliemöller og Sacebefabriker“ die große Soyaschrotfabrik in Esbjerg mit den dazu gehörigen Maschinen und Fnventar abgekauft. Als Grund hierfür wird von der Aarhus Oliefabrik angesührt, daß die außer- gewöhnlichen Verhältnisse, unter denen die Oel- und Futterstoff- industrie zur Zeit sowohl auf dem heimischen als auf dem Export- markt arbeite, in höherem Maße Konzentration und Zusammen- arbeit notwendig machten. Die Käuferin, die die Fabrik am 1, Juli dieses Fahres übernimmt, beabsichtigt, die Produktion in den unter den augenblicklihen Verhältnissen möglichen Um- fang aufrehtzuerhalten. Die Danske Oliemöllex hat sich ver- pslichtet, in Zukunft keine Oele für die Margarine- und Seifen- industrie herzustellen, abgesehen von gewissen Oelen, die für die eigene Seîifenfabrikation gebraucht werden.

Ueber die Transaktion liegt auch eine Mitteilung dec Danske Oliemöller vor, wonach das unbefriedigende Ergebnis des leßten Fahres, das mit einem Reingewinn von nur rd. 117 000 Kronen abgeschlossen habe, auf die Soyaschrotfabrik in Esbjerg zurüdckzuführen sei. Zur teilweisen Deckung des bei der

Transaktion entstehenden buhmäßigen Verlustes stellen die Haupt- aktionäre der Danske Oliemöller 1,45 Mill. Kr. Aktien zur Ver- fügung, nah deren Einziehung das A.-K. 3,05 Mill. Kr. betrage.

ex dur den Verkauf entstehende weitere Verlust in Höhe von 978 000 Kr. soll aus dem Abschreibungs- und Reservefonds ge- deckt werden. Erwähnt sei noch, daß die Fabrik in Esbjerg 50- bis 60000 t Soyabohnen jährlich verarbeiten kann.

Einzelheiten zum französisch-brasilianishen Transferabkommen,

Paris, 13. Mai. Das französische Handelsministerium teilt zu dem französish-brasilianishen Abkommen über die L tauung der eingefrorenen Kredite mit, daß dadurch die Ma nahmen, die im Laufe des Jahres 1933 von Brasilien und Frank- reich getroffen wurden, beseitigt worden sind. Die L P unter 20000 Frs. werden nach dem neuen Abkommen sofort transferiert. Die Guthaben zwishen 20000 und 950 000 Frs. werden zunächst in sechs8 Monaten bis zu 20 000 Frs. transfe- riert, der Rest dieser Kategorie fällt sodann unter die dritte Kategorie der Guthaben über 950 000 Frs., die nah einem be- sonderen Plan in 72 Monatsraten transferiert werden sollen. Der Verrechnungskurs für die beiden ersten Kategorien beträgt 700 Reis für den Franken. Für die dritte Kategorie wird der Verrechnungskurs um 5 vH erhöht, Die nah dem 29. Funi 1933 fälligen Guthaben sollen Gegenstand einer besonderen Ver- einbarung sein.

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Der Finanzausschuß des Völterbundes lber die Finanzlage Ungarns und Bulgariens.

Genf, 13. Mai. Der Q des Völkerbundes hat sich mit der Finanzlage Oesterreïihs, Ungarns und Bulgariens beschäftigt. Ueber die finanzielle Gge Ungarns und Bulgariens wurde am Sonnabend vom Völkerbundssekretariat ein Bericht veröffentlicht, der an den lg der Regierungen beider Länder in verschiedenen Punkten Kritik übt.

daß der ungarishe Staatshaushalt für das am 1. Juli begin- nende Jahr einen Fehlbetrag von 66 Mill. Pengö vorsieht. Die Ausgaben hätten sich infolge des verringerten Schuldendienstes, der mit dex Abwertung des Pfundes und des Dollar zusammen- hänge, vermindert. Troßdem sei der Staatshaushalt immer noch, wie in früheren Me, \{chwer belastet mkt den Fehl- beträgen der staatlihen Wirtschaftsunternehmuüngen, vor allem der Eisenbahn und der Eisenwerke. — Hinsihtlich Bulgariens wird festgestellt, daß der Fehlbetrag N ringer sei als im vergangenen Jahr, was auch hier auptsälih auf den vevr- ringerten Schuldendienst zurückgeführt wird. uch werden die Anstrengungen der Regierung zur Herstellung eines Ausgleichs im Haushalt anerkannt. Um aber eine dauernde Besserung herbeizuführen, müßten diese Anstrengungen fortgeseßt werden. Der Finanzaus\huß hat aber mit einer gewissen Sorge von dem Staatshaushalt für das Jahr 1934/35 Kenntnis genommen. Der Bericht Ae auch die Einnahmen, mit denen die bulgarische Regierung rechnet. Eine Besserung der Lage könne mit Sicher- Löb nux erreicht werden durch ernsthafte Bemühungen um Er- öhung der Einnahmen und Verminderung der Ausgaben.

Aufhebung des rumänischen Getreideausfuhrverbots. Bukarest, 12, Mai. Die starken Regengüsse der leßten Tage haben die Ernteaussichten in leßter Stunde soweit gebessert, daß die Regierung das vor kurzem erlassene Getreideausfuhrverbot wieder rückgängig machen zu können glaubt. Die Erlaubnis zum reien Getreidehandel und zur freien Getreideausfuhr wird wahv- eenlich noch heute wieder “erteilt werden.

Die Fnternationale Messe zu Zzmir 1934.

Wie bekannt sein dürfte, wird in Fzmir, das neben Fstanbul den wichtigsten Gin- und Ausfuhrhafen der Türkei darstellt und wegen des großen Hinterlandes sowie seiner Lage am Mittel- ländischen Meer eine besondere Bedeutung besißt, alljährlih die sogenannte „9. September-Messe“ abgehalten. Es wurde jedoch beschlossen, in diesem Fahre zur Förderung der Fnteressen der allgemeinen Wirtschaft die Messe als internationale abzuhalten. Der Beginn derselben ist jedoch entgegen früherer Meldung nun- mehr auf den 26. August gelegt worden. Die Veranstaltung soll ungefähr einen Monat dauern. Wie von den zuständigen türki- fchen Stellen mitgeteilt wird, ist die lia Reichsregierung offiziell zur Teilnahme an dieser Veranstaltung eingeladen worden. Des weiteren ist sie gebeten worden, für die deutschen Ausstellexfirmen die allgemein in derartigen Fällen üblichen Er- leihterungen wie Fragchtermäßigung, Devisenfreigabe sowie sonstige Reiseerleichterungen zu erwirken. Näheres kann von der Türkischen Handelskammer für Deutschland, die jeßt ihre Räume am Kur- fürstendamm 197/198, Telephon: Bismarck 3113, hat, oder von dem Messeausshuß in FJzmir erfahren werden.

Eine enalische Palästina-Anleihe.

London, 12. Mai. Das Unterhaus erklärte sih gestern abend mit der Garantie der englishen Regierung für ‘eine Zwei- Millionen-Pfund-Anleihe an Palästina einverstanden. Mit Hilfe der Anleihe sollen arabishe Eingeborene, deren Besißtum in

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Es wird erwähnt, -

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Dr. von Schoen über die Ausgaben der Vanken.

_Jn der von Generalkonsul Fay geleiteten o. G.-V. der Allges meinen Deutschen Credit-Anstalt, Leipzig, vertraten 26 Aktionärs 13 631 060 RM Kapital. Fn Erläuterung des Geschäftsbericht betonte Generalkonsul Dr. von Schoen, der Vorstand sei bez strebt gewesen, im Geschäftsbericht in erster Linie den Aktionäre und der Oeffentlichkeit einen Einblick in die stcukturellen Verhält a der Bank und in ihr ferner u geben. Er wies dani aus den besonders großen Erfolg der Arbeitsshlacht im Lands Sachsen hin. Sachsen habe in der prozentualen Zurükdämmun der Arbeitslosigkeit gleihen Schritt mit dem Durchschnitt ded Reiches halten können, obwohl für je zwei Arbeitslose im Reichs« durchschnitt hier je drei Arbeitslose neu einer Beschäftigung zus gesügrt werden müssen. Fn diesem Zusammenhang erinnerte

rx. von Schoen an die Schwierigkeiten für den für das engeré Rae der Bank so wichtigen Export sowie an die Devisena age. ;

Der Redner machte sodann einige grundsäßlihe Ausführunz en über die Aufgaben der Banken in der heutigen Zeit. Für jede, o erklärte er, gleih|viel in welhe Form sie gekleidet sein möge, E heute, da sie, will sie existenzberehtigt sein, sich in erster inie zum Ziele seßen müsse, der Wirtschaft, der Me zut dienen. Die Erkenntnis von der Notwendigkeit der Gemeinnügig- keit, welche für die deutshen Banken heute im Vordergrunde stehen müsse, dürfe andererseits niht dazu sühren, daß. eine Bank es als ihre Aufgabe betrachte, mit vollen Händen Kredite auszustreuen und Opfer auf sih zu nehmen. Fn dieser Hinsicht würden gelegentz lih in Verkennung nun einmal gegebener Verhältnisse Ansprüche an die Banken gestellt, welhe von eiuer verantwortungsbewußten Bankleitung shlehterdings nicht erfüllt werden könnten. Gewiß tehe heute im Zeichen der mit allen Kräften zu führenden Arbeits chlacht der Gesichtspunkt einer Rentabilität der Banken derart, aß sie möglichst rasch zur Verteilung von Dividenden schreiten müßten, niht im Vordergrund, sondern das, was von einer Bank erwartet \gerden müsse und von den E Stellen auch er- wartet werde, sei, daß sie sich trage und nicht etwa eine Verlust- wirtschaft treibe, daß sie vielmehr unablässig arbeite an ihrer eigenen inneren Krästigung, weil sie nur dadurch in die Lage ver- seßt werde, der Wirtschaft diejenigen Dienste zu leisten, die von ihr erwartet würden.

Fn diesem Sinne zu arbeiten und ihre Aufgaben zu erfüllen, sei die Adca bestrebt, und sie glaube, dies im abgelaufenen Fahrè nach A Kräften getan zu haben. Die Adca dürfe sih als Typ der großen Regionalbank betrachten, Dank dem engen, außer dem Lande Sachsen die angrenzenden Teile Preußens, Ostthüringens und das Land Anhalt durhsezenden Filialneß seien bei der Adca alle Vorausseßungen für eine weitgehende, den Bedürfnissen der Wirtschaft entsprehende Verteilung der Kredite gegeben. Als „Bank für jedermann“ Dienst am Volke zu leisten, betrachte die Adca als ihre Aufgabe, der gereht zu werden alle bestrebt seien vom Aufsichtsrat bis zum leßten Lehrling. j :

Anschließend wurden ohne Aussprache die Regularien erledigt, Der ausgewiesene Gewinn von 1 026 635 RM wird in vollem Un- fange zu Rüefstellungen verwendet. Aufsichtsratsveränderungen haben nit stattgefunden.

Deutsche Schußgebietsanleihe.

Der Verein für Schußgebietsanleihe e. V., Berlin, teilt mit: Die im Januar d. J. ergangene Aufforderung zur Hinterlegung der Anleihestücke hat ein beachtlihes Ergebnis gehabt. Von einem theoretishen Umlauf von 241 Mill. Mark wurden etiva 170 Mill. Mark hinterlegt. Da viele P insbesondere solche, deren Stücke sich niht in Bankdepots, jondern in eigener Ver- wahrung bzw. in Safes befinden, von den gegen die Haupt- \huldner verfolgten Schritten noch keine Kenntnis haben dürften, wird darauf hingewiesen, daß die bekannten Hintexlegungsstellen bis auf weiteres noch zu den alten Bedingungen Stücke zum Anschluß an die beabsichtigte Aktion entgegennehmen. Ueber die Aussichten dieser Aktion können wegen der Kompliziertheit der Rechtsverhältnisse naturgemäß heute noch keine positiven Angaben gemacht werden. Zu gegebener Zeit wird die Oeffentlichkeit unterrichtet werden, so daß gebeten wird, möglichst von Einzel- anfragen abzusehen,

Fortseßung der deutsch-holländischen Außenhandelsbesprechungen,

Amsterdam, 12. Mai. Wie amtlih verlautet, wurde am Freitag im Haag zwishen der niederländischen und der deutshen Handelsdelegation eine Konferenz - abgehalten. Die Besprechungen sind über Wochenende unterbrohen worden und sollen Anfang nächster Woche wieder aufgenommen werden, Außer den bisherigen holländischen onferenzteilnehmernt wohnten der gestrigen Besprehung noch Professor van Gelderen und Dr. Ries vom Finanzministerium bei. Ferner haben sih der deutshen Abordnung Ministerialrat Wucher und Obet- regierungsrat Bohnstaengel angeschlossen.

Der Seeverkehr in den Nordseehäfen des Festlandes. — Steigendek Rohstoffverkehr in allen Häfen,

Der Schiffs- und Warenverkehr in den großen festländischen Nordseehäfen zeigte nah den Angaben des Handelsstatistischen Amts Hamburg im März gegenüber dem Vormonat und Vorjahr eine erheblihe Zunahme, die hauptsächlih eine Folge steigender, über das e Maß aae Rohstosfzufuhren war. Hamburg konnte seine führende Stellung ‘in ‘der Seeschiff- fahrt behaupten. Es wies mit 16,0 v. H. die stärkste Steigerung gegenüber dem Vormonat auf, während der Verkehr in Rottel- dam um 13,2, in Bremen um 10,9 und in Antwerpen um 10,7 v. H. zunahm. Gegenüber dem neue war jedoch die Steigerung in Bremen (+ 16,9 v. H.) und Rotterdam (+ 10,8 v. H.) erheblich größer als in Hamburg (+ 2,5 v. H.) und Antwerpen (+ 0,8 v. H.). — Die größeren Rohstoffzufuhren hatten eine karte Erhöhung des Wareneinganges gegenüber dem Vormonat in Rotterdam (+ 19,3 v. d.) Bremen (+ 16,8 v. Ÿ.) und Hamburg (+ 16,7 v. H.) zur Folge. — Der Warenausgans konnte in fast allen Häfen gegenüber dem Vormonat zunehmel, verhältnismäßig am stärksten - in Antwerpen (+* 29,1 v. De folgen Hamburg (+ 20,7 .v. H.) -und-Rotterdam (+ 19,9 v. H,). Dagegen ging der Bremer Versand um 9,1 v. H. zurück. J! ersten Vierteljahr 1934 konnte Hamburg die führende Stellung im Schiffsverkehr und Waréneingang einnehmen. Der Schiffs eingang betrug ‘in Hamburg 4,4, in Antwerpen 4,2, in Rottel- dam 4,1 und in Bremen 1,9 Mill. B.-R.-T.

BSTLC A A S T L ZZI E R O R I AS E S Z2OU S M E E RO R Dc A Vêkäüttvortlich: / für Schriftleitung (Amtlichex u. Nichtamtlicher Teil), Anzeigenteil und füx dén Verlag: Direktor Dr. Baron von Dazur in Berlin-Wilmersdorf

für den übrigen redaftionellen Teil, den Handelsteil und für parlamentarishè Nachrichten:

Rudolf Lanbsch in Berlin-Lichtenberg.

Druck der Preußischen Druckerei- und Verlags-Aktiengesell schaft, Berlin, Wilhelmstraße 32.

Sechs Beilagen

üdische Hände übergegangen ist, wiederangesiedelt und Geldmittel tür arabische und jüdische Siedler zux Verfügung gestellt wexdou

(einschließl. Börsenbeilage und zwei Bentralhandelsregisterbeilagenb

“in die Grundbücher eingetragen. Als

| Sparkassenbuchs Nr. 12 500 der Kreis-

| nachweisen, sonst wird das Buch für krast-

| Uufgefordert, \pätestens än dem auf den

“zum Deutschen Reichs

g ———

ITr. 110

2. Zwangs- versteigerungen.

[9723]. Zwangsversteigerung.

Jm Wege der - Zwangsoollstreckung sol- len die in den Grundbüchern von Dabelow Blatt 22, Vrückentin Blatt 1 und Alt- Thymen Band TI1' Blatt Nr. 58" einge- beschrièbenen Grundstücke am 27. Juni 1934, 11 Uhr, an der Gerichtsstelle, Kirchstraße Nr. 143, Zimmer Ne. 6, versteigert werden. Lfd. Nr. 1 — L Dabelow Blatt 22 : Virt-

tragenen,

nachstehend

schaftsart und Lage: Häuslerei Nr. 1, bestehend aus Acker am Dabelowsee aus Hufenabteilung A 2 und B 2 sowie Wiese am Dabelowsee aus Hufénabteilung B 2. — Gesamtgröße: l1ha 04a Lfd. Nr. 1 — 11, Vrücktentin Blatt 1: Virtschaft3qrt“und Lage: Erbpachtmeierei Brückentin ‘im Großherzoglichen Amte Streliß belegen, bestehend ‘aus * Hof und Gebäudeplaß, Gärten, Acker, Wiesen, Holzkavel, Unbrauchbar an Wegen und Gräben pp. — Gesamtgröße: 132 ha 32 a 20 qm. III, Alt-Thymen BD, Il] Blatt Nr. 58: Lfd. Nr. 1, 2, 3 — Ge- markung -Alt-Thymen — Kartenblatt 3 Parzelle Nr. 1 — Grundsteuermutterrolle Nr. 61 von Rutenberg — Kartenblatt 3 Parzelle Nr.-3 — Grundsteuermutterrolle Nr. 82 Alt-Thymen — Wirtschaft8art und Lage: Der Dabelowsee, der kleine Brücken- tin-See, die Fischerei im Dabelow- und Großen Brückentin-See — Gesamtgröße : 110.ha 34 a 80 qm. — Grundsteuerrein- ertrag 27,87 Tlr. Die Versteigerungsver- merke sind am 24. April und 4. Mai 1934

Eigentümer war damals der Landwirt

Lazar Hippolyt von Lippa in Breslau eingetragen. 2 Lychen, den 7. Mai 1934, j Das Amtsgericht. :

3. Aufgebote.

[9724]. Aufgebot, Der Landwirt Adalbert Röttcher aus Reiffenhausen beantragt däs Aufgebot des

sparkasse Göttingen über 280,17 RM, das ihm verlorengegangen sein soll. Wer über den Verbleib dieses Sparbuchs etwas weiß, wolle das dem unterzeichneten Gericht bis spätestens zum Aufgebots- termin am 13, Dftober 1934, vorm. 11 Uhr (Baurat — Gerberstraße 3, Zimmer 1), mitteilen, wer es besißt, wolle es vorlegen und sein etwaiges Recht daran

los erklärt. Göttingen, den 5. Mai 1934. Das Amktsgericht. T1.

[10094]. Aufgebot.

Der Gastwirt Hilariuus Wener aus Niederjeuß bei Diedenhofen hat das Aufgebot des nach seinen Angabe ver- lorenen, von der Städtischen Sparkasse in Trier auf die Eheleute Hilarius Wener und Margarete geb. Beischt ausgestellten Sparkassenbuches Nr. 65960 über 2783,33 Reichsmark (Stand vom 14. 2, 1934) be- antragt. Der Jnhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 30, November 1934, vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 832, ‘anberaumten Aufgebots- termin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die

Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen D, Trier, den 27. April 1934. Amtsgericht. Abt. 12. [10093]. j A Firma Kijellberg Elektroden & taschinen G, m. b. H. in Finsterwalde, N, L., Wilhelm-Kube-Straße 61, hat das Angebot des angeblich verlorengegangenen Wechsels über 533,50 RM, ausgestellt von er Firma Paul Wilshaus, Kommandit- gesellschaft, Wetter-Ruhr, am 17. No- ltd: 1933, zahlbar bei der Deutschen ank und Disconto-Gesellschaft Filiale Hagen am 22, Februar 1934, Bezogener: Viplomingenieur Neustädter, Hagen, be- antragt. Der Jnhaber des Wechsels wird

+ November 1934, vormittags 2 Nhr, vor dem unterzeihneten Ge- iht, Zimmer Nr. 126, anberaumten

91 qm.

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Verlín, Mo

i: Er e Beilage anzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

ntag, den 14. Mai

————— 225

2. Zwangsverfteigerungen,

2 Si ik 3

« Deffentlihe Zustellungen, s - Verlust- und Fundiacten, 7, Aktiengesell (aften,

erfolgen wird, - Hagen, den 8. Mai 1934. „Das Amtsgericht.

[9725].

Gemeinnüßigen

der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 23. Dftober 1954. For mitiags 9 Uhx, vor dem unterzeihneten “Gericht anberaumten Aufgebotstermin seine Rechte anzumelden und die Urkunde

erklärung der Urkunde erfolgen: wird. Schwarzenberg, den 21. April 1934. Das Amtsgericht. j

[9726]. Aufgebot.

Die Thür. Bergämter Weimar und Saalfeld haben nach § 5 des Gesetzes über Bergwerk3abgaben vom 22. Dezember 1923/9, Juli 1924 beantragt, im Wege des Aufgebotsverfahrens das Bergwerkseigen- tum an folgenden Grubenfeldern zu ent- ziehen: a) Grubenfeld Rotkäppchen 17 der Gothaishen Gewerkschaft Gräfentonna, b) Grubenfeld Asehara 10 der Gothaischen Gewerkschaft Wiegleben, c) Grubenfeld Hedwigszeche 3 der Gewerkschaft Wippo, d) Grubenfeld Liddy, Marie der Gothai- schen Gewerkschaft Liddy Marie, 0) Gru-

honfosa Mair rger rv A HUTCLLILU s

Schlägel und Eisen, f) Grubenfeld Roon der Gewerkschaft Roon, g) Grubenfeld Heinrichsglück der Gewerkschaft Heinrichs- glückd bei Schmerbach, h) Silber-, Kupfer- und Eisenerzgrube „Silberblüthe“ in der Gemeinde Saalfeld der Gewerkschaft Saalfeld, i) Grubenfeld „Oberer Fran- zensbruch“ in der Flur Titschendorf des Bauunternehmers Magnus Rödel und des Baumeisters Johann Christian Heidecke, beide in Berlin. Die Entziehung soll er- folgen, weil Grubenvorstände nicht vor- handen, die Grubenabgaben nicht gezahlt und Zahlungspslichtige nicht ermittelt wor- den sind. Die Eigentümer der Gruben- felder, die Gewerkschafstsvertreter oder deren Rechtsnachfolger werden aufgefor- dert, ihre Rechie spätestens im Ausfge- botstermin am Mittwoch, den 4. Juli 1934, 714 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 113, anzumelden, andern- falls ihnen das Bergwerkseigentum ent- zogen wird.

Weimar, den 8. Mai 1934. Thüringisches Amtsgericht. Abt. 2.

[10095]. Aufgebot.

Der Tischler Hermann Anders in Grethem, Kreis Fallingbostel, vertreten durch Rechtsanwalt Gruß in Ahlden (Aller), hat beantragt, den verschollenen Wilhelm Hermann Richard Anders, zuleßt wohnhast in Grethem, für tot zu exklären. Der bezeichnete Verschollene wird aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 19, Februar 1935, vorm. 10 Uhr, vox dem unterzeichneten Gericht anberaumten Aufgebotstermin zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforde- rung, spätestens im Aufgebotstermin dem Gericht Auzeige zu machen.

Ahlden (Aller), den 9. Mai 1934.

Das ‘Amtsgericht.

[9730]. Aufgebot.

Der Rentner Friedrich Ritter, Pfleger des verschollenen Karl Ludwig Kaldt in Frankenberg, Kegelberg Nr. 3, hat bean- tragt, den verschollenen Karl Ludwig Kaldt von Frankenberg (Eder), geb. im Jahre 1824, der etwa im Jahre 1849 oder 1850 nah Amerika ausgewandert ist und von dem seit dem- Jahre 1881 keine Nach- richt nach hier gedrungen ist, zuleßt wohn- haft gewesen in Frankenberg (Eder), für tot zu erklären. Der bezeichnete Verschol- lene wird aufgefordert, sih spätestens in dem auf den 28. November 1934, 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumten Aufgebotstermin zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu

qufgebotstermin e Rechte anzümelden nd den Wechsel vorzulegen, widrigen-

falls dié Kraftloserklärung des Wechsels

_Die Firma Ala-Anzeigen-Aktiengesell- schaft, Zweigniederlassung Dresden in geborene Dresden, Wilsdruffer Straße 1, hat das Aufgebot des Sächsischen Hypotheken- briefes über 4800 GM des Amtsgerichts Schwarzenberg vom 2. April 1931 über die auf Blatt 8 des Grundbuchs für Lan- genberg in Abt, IIT Nr. 13 (Eigentümer: Eee use Anno Baumann in aschau-Langenberg, Nr. 13) eingetra- | in dem auf den 27. genen Tilgungshypothek der Vaterland | 1014 wbt, f “an ee R

i Bauspar-Aktiengesell- | Geri izgebä i schaft in Dresden beantragt. Der E ab, Die E drn R

vorzulegen, widrigenfalls - die Kraftlos- | im Aufgebotstermin dem Gericht Anzeige

Auslosung usw. von Wertpapteren,

rung, spätestens im Aufgebotstermin dem Gericht Anzeige zu machen, Frankenberg (Eder), d. 27. 4. 1934, Amtsgericht.

[9731]. ___ Aufgebot.

Die geschiedene Frau Katharina Pawlak Büsen in Wuppertal-Ober- barmen, Berliner Straße 137, hat bean- tragt, den verschollenen Bernhard Het=- famp, geboren am 13. Juni 1879 zu Dinslaken, ihren geschiedenen Ehemann, zuleßt wohnhaft in Köln, Silvanstraße 12, sür tot zu erklären. Der bezeichnete Ver- schollene wird aufgefordert, sich spätestens

plaß, Zimmer 231, anberaumten Auf- gebotstermin zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen ver- mögen, ergeht die Aufforderung, spätestens

zu machen. Köln, den 8. Mai 1934. Das Amtsgericht, Abteilung. 4.

[9729]. Aufgebot.

Diejenigen, die Erben der am 9. Mai 1933 verstorbenen, zuleßt in Berlin, Naunynstraße 83, wohnhaft gewesenen Apollonia (Pauline) Stefaniak (Szcze- panidcka), geboren 26. Dezember 1862 in Malinie bei _Pleschen, geworden sind, werben aufgefordert, ihr Erbrecht bis zum 20. Juli 1934. bei dem unterzeichneten Nachlaßgericht anzumelden.

Berlin, den 8, Mai 1934. Amtsgericht Berlin. Abteilung 461.

[9732] ; Erbenaufruf. : Gemeinde” Vierthäler, jeßt Tlisee, - ge- borene, zuleßt in Lörrah wohnhafte Anton Schwörer, Fabrikarbeiter, ist am 3. April 1933 in Lörrach gestorben. Da die Erben unbekannt sind, käme als geseßz- licher Erbe der Fiskus in Betracht. Etwaige als Erben des Anton Schwörer in Betracht kommende Personen werden hiermit gemäß § 1965 B. G.-B. aufge- fordert, ihr Erbrecht bis zum 15. Juli 1934 beim unterzeihneten Nachlaß- gericht anzumelden und ihre Verwandt- schaft mit dem Erblasser nachzuweisen. Lörrach, den 5. Mai 1934.

Bad. Notariat T als Nachlaßgericht.

[10096]. Aufgebot.

Der Rechtsanwalt Dr. Friß Paulsdorff in Berlin W 15, Kaiserallee 212, hat als Pfleger zur Ermittlung der Erben und Verwaltung des Nachlasses des am 1. No- vember 1933 verstorbenen, zuleßt in Berlin-Charlottenburg, Nehringstraße 12, wohnhaft gewesenen Chemikers Heinrich Weber das Aufgebotsverfahren zum Zweck der Ausschließung von Nachlaß- gläubigern beantragt. Die Nachlaßgläu- biger werden daher aufgefordert, ihre Forderungen gegen den Nachlaß des verstorbenen Heinrich Weber spätestens in dem auf den 10. Juli 1934, mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Amtsgerichtsplaß, Zim. 220 1x1, anbe- raumten Aufgebotstermin bei diesem Gericht anzumelden. Die Anmeldung hat die Angabe des Gegenstands ‘und des Grundes der Forderung zu enthalten. Urkundliche Beweisstücke sind in Urschrift oder in Abschrift beizufügen. Die Nachlaß- gläubiger, welcze fich nicht melden, können, unbeschadet des Rechts, vor den Verbind- lichkeiten aus Pflichtteilsrehten, Ver- mächtnissen und Auflagen berücksichtigt zu werden, von den Erbèn nur insoweit Besriedigung verlangen, als sih nach Be- friedigung der niht ausgeschlossenen Gläu- biger noch ein Ueberschuß ergibt. Auch haftet ihnen jeder Erbe nach der Teislung des Nachlasses nur für den seinem Erbteil entsprechenden Teil der Verbindlichkeit. Für die Gläubiger aus Pflichtteilsrechten, Vermächtnissen und Auflagen sowie für die Gläubiger, denen die Erben unbe- schränkt haften, tritt, wenn sie sich nicht melden, nur der Rechtsnachteil ein, daß jeder Erbe ihnen nach der Teilung des Nachlasses nur für -den seinem Erbteil entsprechenden Teil der Verbindlichkeit haftet. — 37. F. 29. 34. Berlin-Charlottenburg, 9. 5. 1934.

Amtsgericht.

[9733]. : Kraftloserfkflärungeines Erbscheins. Durch Beschluß vom 8. 5. 1934 is der Erbschein vom 30. August“ 1918, welcher

am 2. 9. 1918 der Marie Schloz geb. Roos,

Öffentlicher Anzeiger.

1. Üntersuhungs- und Strafsachen,

8. Kommanditgesellschafte fti 9, Deutsche Kolonial Le Ra E 10. Gesellshaften m. E D. 1 gl eWsaten, . Unfall- un valid 13. Bankausweise R

14, Verschiedene Bekanrtmachungen.

Gottlieb Schloz, Landwirts und Kirchen- pflegers in Baltmannsweiler, als alleinige Vorerbin ihres Mannes Gottlieb Schloz erteilt worden ift, für fraftlos erflärt. Nachlaßgericht Valtmann®sweiler, Kreis Schorndorf. Münster, Bezirksnotar.

[9727].

: Durch Auss{chlußurteil vom 9. April 1934 ist der Maurergeselle und Eisenbahnarbei- ter Eduard Wolf für tot erklärt worden. Als Todestag ist der 31. Dezember 1893 festgestellt.

Allenstein, den 9. April 1934, Das Amtsgericht.

[9728].

Das Amtsgericht Bremen hat“ am 3. Mai 1934 folgende öffentlihe Auf- forderung erlassen: Durch Ausschluß- urteil des Amtsgerichts Bremen vom 21. November 1933 sind unter Festseßung des Zeitpunktes des Todes auf den 31. De- zember 1928 bzw. den 31. Dezember 1929 für tot erflärt worden: 1. Johann Gerhard Hertel, geboren am 13. April 1860 zu Bremen; 2. Georg Arnold Ludwig Hertel, geboren am 16. Juni 1862 zu Bremen. Als Erben sollen festgestellt werden: 1, Frau Wilma Leymann geb. Hertel; 2. Magdalene Bieler; 3, Frederico Bieler; 4. Frau Juanita Krönig, falls sich nicht binnen 3 Monaten andere näher berech- tigte Personen als Erben melden und ihre Erbrechte nachweisen.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts,

4. Vefseniliche _OusjellUIyel

[9738]. Deffentliche Zustellung. Frau Anna Alma Weser geb. Kirchner in Hohenstein-Ernstthal, Prozeßbevoll- mächtigter der Rechtsanwalt Dr. Herfurth in Oederan — klagt gegen den Fleischer Bruno Max Weser, srüher in Olbernhau, jeßt unbekannten Aufenthalts, auf Grund von § 1567 B. G.-B. mit dem Antrage auf Ehescheidung. Die Klägerin ladet den Be- flagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die dritte Zivilkammer des Landgerichts zu Freiberg auf den 4. Fuli 1934, vormittags 9 Uhr, mit der Auf- forderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen Freiberg, den 5. Mai 1934. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle bei dem Landgericht.

[9739]. Oeffentliche Zustellung.

Frau Martha Meta Körner geb. Fischer in Greiz-Raasdorf, Mohlsdorfer Straße 18, vertreten durch den Rechtsanwalt Heinrich Seifert in Greiz, klagt gegen ihren Mann,

Der Mann is {huld daran. Er trägt die Kosten des Rechtsstreits. Die Verklagte ladet den Kläger vor die 2. Zivilkammer des Thüringischen Landgerichts in Gera auf den 11. Juli 1934, vorm. 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei diesem Gericht zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt- gemacht. Gera, den 9, Mai 1934. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Thüringischen Landgerichts. [9740]. Deffentliche Zustellung. Frau Erna Petri geb. Gutgesell in Greiz, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Drahota in Greiz, klagt gegen ihren Mann, den Gelegenheitsarbeiter Josef Friedrich Petri, früher in Greiz wohnhaft, jeßt unbekannten Aufenthalts, mit dém Antrage, zu erkennen: Die Ehe der Par- teien wird geschieden. Der Verklagte is huld an der Scheidung wegen Ehebruchs. Der Verklagte hat die Kosten des Rechts- streits zu tragen. Die Verklagte ladet den Kläger vor die 2. Zivilkammer des Thü- ringischen Landgerichts in Gera auf den 4. Juli 1934, vorm. 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei diesem Gericht zugelassenen Anwalt zu bestellen, Zum Zwede der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekanntgemacht. Gera, den 9. Mai 1934. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle

den Weber Martin Körner, früher in | 1m Greiz i. Thür., jeßt unbekannten Aufent- P halts, mit dem Antrage zu erkennen: | vom 22. 2. 1934 unter Nr. 7058 be-

[9741]. Oeffentliche Zustellung. __ Vorarbeiter Xaver Wiesemann, Patt- schenhagen, klagt gegen seine Ehefrau Elisabeth geb. Zihpa, zuleßt in Wuppertal- Barmen auf Ehescheidung aus §-1567 Abs. 2 Ziff. 2 B. G.-B. Verhandlungs- termin: 2. Juli 1934, 10 Uhr, vor der IT, Bivilfammer des Landgerichts in Güstrow.

Geschäftsstelle des Landgerichts.

[10331] Oeffentliche Zustellung.

Firma Karl Knoll, Es-Ka-Lacfabrik Berlin-Reinickendorf-West, Waldstraße Nr. 22/28, Prozeßbevöllmächtigter: Rechtsanwalt Giese, Berlin, Lands huter Str, 34, klagte gegen Kurt Fah- renbruch, früher Bexlin, Grimmstr. 29, auf Zahlung von 64,99 RM nebst 5% Binsen seit 1. 12. 1933 für Warenliefe- rung.

Termin zur mündlichen Verhandlung 25. 6. 1934, 10 Uhr, vor dem Amtsgeriht Tempelhof in Berlin, Möternstr. 128/130, Zimmer 186.

Berlin, den 30, April 1934.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

(3 b. ‘C. 342/34.)

[9737]. Deffentliche Zustellung. Der Eisenbahnbetriebsarbeiter Ludwig in Mondorf, Provinzialstraße, Kreis Sieg, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Schumacher T in Bonn, flagt gegen die Firma „Cerama“ Ver- triebsgesellschaft, vertreten durch Siegfried Gruber, früher in Berlin N 113, Wis- byer Straße 10 e, jeßt unbekannten Auf- enthalts, wegen Herausgabe und Forde- rung mit dem Antrag auf Verurteilung zur Herausgabe und Zahlung. Der Kläger ladet die Beflaato 21x miinhlichon Nora fammer des Landgerichts in Bonn, Wikthelmstraße 21, T. Stockwerk, Zimmer45 auf 20. Juni 1934, 10 Uhr, mit der Aufforderung, sih durch einen bei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen,

Bonn, den 7. Mai 1934. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

5. Verlust- und Fundsachen. [10209]

Gestohlen wurden: Goldpfand- briefe der Bayerischen Hypotheken- und Wechselbank München, 1/1000 ex zu 6%, früher 7%, Serie 6 Nr. 31308 Lit. O, 1/500 ex zu 6%, früher 7%, Serie 5 Nr. 22 363 Lit. P. München, den 11. Mai 1934. Polizeidirektion München.

Jofef

[10341] Berichtigung.

Jn dem in dex ersten Anzeigenbeilage Deutshen Reichsanzeiger und reußishen Staatsangeigex Nr. 45

-

Die Ehe der Parteien wird geschieden. | fanntgegebenen Abhandenkommen von

RM 100 (hundert) Allgem. Lokalbahn u. Kraftwerke A. G. Genußrechte 2601 — 1/100 muß es richtig heißen, daß der Maniel u. niht Bogen Nr. 7 uff. ent- wendet worden ist. Mu. 411/33 II. 10. Krim.-Pol. Hamburg.

[10113] Basler Lebens-Versicherungs-Gesellschaft. Kraftloserklärung eines Versicherungsfscheins.

Der von uns ausgestellte Lebensver- sicherungs\hein Nr. 247757 über sfr. 10 000,— Versicherungssumme wird bei uns als verloren angemeldet. Der Junhaber der Urkunde wird aufgefor- dert, innerhalb zweier Monate von der Veröffentlihung dieses Aufrufs ab seine Rechte bei uns anzumelden und den Versiherungsshein vorzulegen, widrigenfalls leyterer hierdurch für ungültig erklärt wird.

Berlin W 15, Kurfürstendamm 52, den 14. Mai 1934.

Die Direktion. [10112] Aufgebot.

Der Versicherungsschein Nr. M 468 814 auf das Leben des Herrn Ludwig Behrens aus Hamburg, geboren am 11.9. 1866, vorn 1. Juli 1929 ist: in Verlust geraten und wird hiermit in Gemäßheit der „Allgemeinen Versiche- rungsbedingungen“ für kraftlos exklärt.

Berlin, den 11. Mai 1934. Friedrich Wilhelm Lebensversiches

Witwe des am 17, 6, 1918 verstorbenen

erteilen vermögen, ergeht die Aufforde-

des Thüringischen Landgerichts, i

rungs-Aktiengesellschaft.