Reichs: und Staatsanzeiger Nr: 136 vom 14, Juni 1934. S.

Finanzministerium. bereits ‘eine Abteilung für die Verwaltung von Staatsbädern besißt. Die abschließenden Verhandlungen über die Uebernahme des Bades“ durch Preußen sind am leßten Sonn- tag und Montag von Staatssekretär Dr. Landfried in Bad Salz- brunn geführt worden. Der Staatssekretär unternahm eiue langere Rundfahrt, die auch zum Hochwald und zur Weistriß- talsperre führte. Bei der Beratung der Bilanz des Bades am Montag wurde festgestellt, daß sih das Bad im besten Ausshwung befindet. Die Badeverwaltung plant, wie aus Salzbrunn ge- meldet wird, eine großzügige Fremdenverkehrswerbung, besonders im Auslande, um die Rentabilität des Bades und der seit der Wirtschaftskrise shwer um ihre Existenz ringenden Hotels . und Fremdenheime zu heben. Die heilkräftigen Quellen von Salz- brunn stnd bisher shon niht nur in Europa, sondern auch in Amerika bekannt und geschäßt.

Kunst und Wissenschaft. Spielplan der Berliner Staatstheater.

Freitag, den 15. Funi. Staatsoper: Richard-Strauß-Zyklus VI1. Elektra. lische Leitung; Furtwängler. Beginn: 20 Uhr. Schauspielhaus: Struensee. Drama von Otto Erler. Be- ginn: 20 Uhr.

Musika-

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Aus den Staatlichen Museen.

Jn der kommenden Woche finden in den Staatlichen Museen die folgenden Führungen und Vorträge statt: j Mittwoch, den 20. Funi, 11 Uhr im Deutschen Museum, Rundgang im Obergeschoß T1; 12 Uhr im Neuen Museum, Kupferstichkabinett, Rembrandts Landschaftsradierungen und ihre Vorstufe, Dr, Troche,

Ï __ Donnerstag, den 21. Funi. 11 Uhr îm Kaiser-Friedrih-Museum, Rundgang durch die Aus- stellung „Sport und Spiel im Altertum“; 12 E im Kaiser-Friedrih-Museum, Führungsvortrag im Münz- abtinett j (ohne Hörgébühr). 11 Uhr, Treffpunkt Schlütersaal im Deutshen Museum, Die Kunst des Barock und Rokoko in Deutschland; 11 bb L Babylonsäle, Babylonsäle; 12 Uhr, Treffpunkt Altarsaal, Pergamon-Museum. Í Freitag, den 22. Funi, 12 Uhr im Schloß, Prof. Klar, Jtalienishe Renaissance Il: Majolika. y Sonnabend, 23. Juni. 11 Uhr in der Vorderasiatishen Abt., Rundgang durch die neu ex- öffneten Säle; j 12 Uhr in der Jslamischen Kunstabteilung, Rundgang; 12 Uhr im Neuen Museum, Kupferstichkabinetkt, Rundgang dur die Ausstellung Rubens und Rembrandt; S 11 E Lessing im Museum für Völkerkunde, Rundgang: „Ina; 11 Uhr, Treffpunkt Babylonsäle, Babylonsäle; 11 Uhr, Treffpunkt Schlütersaal im Deutschen Museum, Dürer und seine Zeit; j / 12 Uhr, Treffpunkt Altarsaal, Pergamon-Museum.

Von der Preußischen Akademie der Künste. Ug Auf Vorschlag des Preußishen Kultusministers R u st hat der Preußishe Ministerpräsident Göring den Professor Ma x Kutshmann von den Vereinigten Staatsschulen für freie und angewandte Kunst in Berlin-Charlottenburg zum Vorsteher eines Meisterateliers für Malerei an der Preußischen Akademie der Künste zu Berlin ernannt. Professor Kut schmann behält gleichzeitig die nebenamtlihe Leitung der Vereinigten Staats- e e freie und angewandte Kunst in Berlin-Charlotten-

H andelsticil. Der deutsche Außenhandel im Mai.

Die Einfuhr betrug im Mat rund 380 Mill. 9 398 Mill. RM im April. Der Rückgang um at 8 B Ae [hließlich mengenmäßig bedingt. Der gewogene Einfuhrdurch- [hnittswert hat sih auf dem Stand des Vormonats gehalten An der Verminderung der Gesamteinfuhr die im ganzen der jahreszeitlihen Tendenz entspricht, sind alle Hauptwarengruppen beteiligt. Ausschlaggkbend war jedoch die Entwicklung der Roh- stoffeinfuhr, die zum erstenmal seit November vorigen «Jahres wieder abgenommen hat (minus 13 Mill. RM). Hier ist Vor allem die Einfuhr von Wolle sowie in geringerem Umfang die Einfuhr von Flachs, Hanf, Jute und Oelfrüchten zurückgegangen Im übrigen sind nennenswerte Rückgänge in der Rohstoffein- fuhr nicht eingetreten. Das gilt insbesondere auch für folche Rohstoffe, die, wie Kupfer und Baumwolle, in die während der legten Monate ergangenen Einkaufsverbote einbezogen sind. Die Einfuhr von Lebensmitteln war um etwas mehr als 3 Mill. Reichsmark, von Fertigwaren um nicht ganz 2 Mill. RM ge- ringer “als im Vormonat. i

An dem Rückgang der Einfuhr sind nah den vorläufigen Ermittlungen vorwiegend Belgien-Luxemburg, Spanien, China die Vereinigten Staaten von Amerika und Argentinien beteiligt. HZUgenommen hat die Einfuhr aus Rußland, Schweden, der Tschechojslowakei Finnland und den Niederlanden. : -

Einfuhr im Mai 1934.

April Maiî Mill, RM T LeVende Ie T 2,9 2,83 16,1 IT. Lebensmittel und Getränke 79,0 75,8 410,2

Rohstoffe und halbfertige h

War L L L 053,0 Tee Wat s 63,3

Zusammen T—IV „,. 398,2 379,6 1925,4 V Ov uns Ci 37,8 20,9 176,4

N Die Ausfuhr betrug im Mai 337 Mill. RM. Gegenüber dem Vormonat ijt lle um fast 7 vH gestiegen. Da sih der gewogene Durchschnittswert der Gesamtausfuhr gegenüber dem Vormonat kaum geandert hat, beruht die Zunahme im wesentlichen auf einer Steigerung der Ausfuhrmengen. Bei den Fertigwaren war die Tendenz der Durchschnittswerte allerdings weiterhin rück- läufig. Ein Ausgleich wurde aber durch erhöhte Durchschnitts- werte bei der Ausfuhr von Rohstoffen und Lebensmitteln herbei- geführt, /

| _Die Steigerung der Gesamtausfuhr ist aus\chließlich auf eine CchZöhung der Fertigwarenausfuhr um 26 Mill. RM zurückzu- führen. Die Ausfuhr von Rohstoffen ist um 5 Mill. RM gesunken; die Lebensmittelausfuhr hat sich gegenüber dem Vormonat faum verändert. Wie weit das Maiergebnis durch Saisoneinflüsse be- dingt ist, läßt sih nicht sicher beurteilen, da die Entwicklung in

Warengruppen Januar/Mai

240,0

61,5

1200,2

298,9

den vergangenen Fahren kein cinheitliches Bild ergibt. Fmmer- hin ist es wahrscheinlich, daß die Steigerung im Mai wenigstens icilweise jahreszeitliher Natur ist. Darüber hinaus ist die Zu- nahme vermutlih auch als eine Rückwirkung auf den starken Rücsshlag im April zu betrachten.

; Soweit sich jeßt (Wun überschen läßt, entfällt die Steigerung der Ausfuhr vor allem auf Rußland, Großbritannien, die Nieder- lande, Belgien-Luxemburg und China. Abgenommen hat die Aus- fuhr nux nah wenigen Ländern,+so u, a, nah Japan.

Ausfuhr im Mai 1934,

April Mai E Mill. RM Bee D 0,2 0,3 2,3 IL, Lebensmittel und Getränke 104 11/0 59/4 IIL, Rohstoffe P halbfertige | ? : Wr E e A 65,7 61,1 IV. Fertige Waren . „ 239,5 265,0

Zusammen T—IV ,, 315,8 337,4 1747,5 V Gold und Silbe 52,7 92,4 410,4

Die Handelsbilanz schließt im Mai mit einem Einfuhrüber- {uß von 42 Mill. RM gegenüber 82 Mill. RM im April ab. Jm Mai des vergangenen Fahres war sie noch mit 89 Mill. RM aktiv. 4 0 einzelnen sind im Außenhandel des Monats Mai folgende Veränderungen hervorzuheben:

Der Rückgang der Lebensmitteleinfuhr ergibt sih aus einer Me e Ss der Einfuhr von Süd- Uten (— 3,5 Mill. RM) und Fischen und Fischzubereitunge (— 1,1 Mill. RM). E E

An der Verminderung der Rohstoffeinfuhr sind Textilroh-

n der j j S xrtilroh- stoffe insgesamt mit 19,4 Mill. RM beteiligt. Hiervon entfallen 18,0 Mill. RM auf Wolle und Tierhaare, roh und bearbeitet, und etwas mehr als 1 Mill. RM auf Flachs, Hanf, Jute und der- gleichen. Ferner ist die Einfuhr von Oelfrüchten und Oelsaaten um 1,6 Mill. RM und Zink um 1,5 Mill. RM gesunken. Diesen

Warengruppen Januar/Mai

347,8 1338,0

| Abnahmen stehen Einfuhrsteigerungen gegenüber bei chemischen

Rohstoffen und Halbzeugen (+ 2,1 Mill. RV), Bau- und Nuzholz G 18 Mill. RM) jowie Holz zu Holzmasse l 3E RM). Vle 1m ganzen geringe Verminderung der Fertigwareneinfuhr verteilt sih auf mehrere Warengruppen. : A An der Steigerung der Fertigwarenausfuhr sind in erster Linie Maschinen (+ 6,6 Mill. NM), chemische und pharmazeutische Erzeugnisse (+ 5,9 Mill. RM), Textilfertigwaren (+ 3,3 Mill. Reichsmark), Eisenerzeugnisse (+ 3,0 Mill. RM), Papier und Papierwaren (+ 1,3 Mill. RM) beteiligt. / e Die Verminderung der NRohstoffausfuhr um insgesamt 5 Mill. E M N 20 Hauptsache auf s{chwefelsaures Am- on T U R i O i Sämerei ("11 Mill. M), ) 1d nicht völhaltige Sämereien

R E R B A SE A RR R 2 E S OE L C URE C R B SRAR: A H O0 S O T R I A TE E A ORGRE E E R P E L IET E K S B I I R T P E R E E F E E N E I TE S TE E Die Sozialausgaben im Reichshaushalt 1934.

_Die Sozialausgaben im Reichshaushalt 1934 werden von Geheimem _ Regierungsrat Dr. Poershke in der „Sozialen Praxis“ kritisch gewürdigt. Zunächst hebt ex hervor, daß der Titel, der für Zwecke der Fnvalidenversicherung 20 Millionen Reichsmark aus Zollmitteln enthielt, gemäß dem Gesey zur Er- haltung der Leistungsfähigkeit dex Versicherungsträger vom 7. 12. 1933 weggefallen ist. Zum Ausgleich des durch dieses Gesetz noch nicht restlos herzustellenden Gleichgewichts der Einnahmen und Ausgaben ist das Reich verpflichtet worden, den Reichsbeitrag zur Fnvalidenversicherung auf 200 Millionen jährlih zu erhöhen und zu stabilisieren; das bedeutet eine Steigerung ? ! 22 Millionen gegenüber dem Vorjahre. Die Höhe der Reichszuschüsse (Grund- beträge) zu den Renten hat sich nur unwesentlich verändert. Poerschke macht darauf aufmerksam, daß die Sanierung der Jn- validenversiherung niht nur als eine vorübergehende betrachtet werden kann, denn infolge der Abnahme der Arbeitslosigkeit und der Zunahme der Beschäftigtenzahl wiesen die Einnahmen der Fnvalidenversicherung wieder eine steigende Tendenz auf. Die durchgreifende Reform der Knappschastsversicherung steht aller- dings noch bevor,

Während im Vorjahre als Beitrag des Reiches zur Arbeits- losenhilfe 200 Millionen vorgesehen waren, erscheint 1934 nux ein Leertitel da infolge des Rückganges der Arbeitslosigkeit durch die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen nux noch mit 2,9 Millionen Hauptunterstüßungsempfängern gerechnet zu werden braucht und der erforderlihe Aufwand hierfür voraussichtlich aus den Bei- trägen zur Arbeitslosenversiherung und aus dèr Abgabe zur Arbeitslosenhilfe voll gedeckt werden kann. Hier zeigt sih deutlich,

welchen Einfluß der bisherige Rückgang der Arbeitslosigkei den Reichshaushalt a q S0 Der ¿Freiwillige Arbeitsdienst erscheint nicht mehx im Haus- halt des Reichsarbeitsministeriums, sondern im Einzelv»lan X V1!, wo 250 Millionen als „Zuschuß zu den Kosten der SA. und des Freiwilligen Arbeitsdienstes“ vorgesehen sind, wobei die Vertei- lung der Mittel aaf die beiden Fnstitutionen noch nicht bekannt is. i Entsprechend den drei Arbeitsbeschaffungsprogrammen (Papen-Programm, Sofortprogramm und Reinhardt-Plan) ent- hält der Haushalt die zur Einlösung der 1934 fällig werdenden Wechsel notwendigen Summen, und zwax für das Papen-Pro- gramm 175, für das Sofortprogramm 75, für das Reinhardt- Programm 11,5 Millionen. Zur Tilgung des Reinhardt-Plans fließen außerdem, noch 63,5 Millionen aus dem Arbeitsschaßz- anweisung-Tilgungsstok. Geheimrat Poerschke weist aber darauf hin, daß für die vier folgenden Rechnungsjahre sih eine stärkere Belastung ergeben werde. Es sei das Wesen der Arbeits- beschafsungsþrogramme, daß sie sich {nell auswirken, während die Lasten sih auf mehrere Jahre verteilen. i ; Die Ansäye für die Wohlfahrtspflege weisen nur geringe Veränderungen auf. Für das Wohnungswesen sind aber nur 59,7 statt 98,7 Millionen im Vorjahre vorgesehen, weil noch erheblihe Mittel aus dem Reinhardt-Programm und von den 500 Millionen für Reparaturen, Wohnungsteilungen usw. bereit- stehen, n Die sozialen Gesamtausgaben betragen rund 967,5 Millionen oder 15 vH des Gesamthaushalts. Allerdings ist n N, »a0 de die Haushalte der Länder und Ge- inden und die der Versicherungsträger erhebliche Aus ür soziale Zwecke enthalten. | % e tat

Berliner Börsenberiht vom 14. Zuni.

Lebhaft und fest.

_Nach der zum Schluß des Vortages eingetretenen leiht Abschwächung ist die Börse am Donnerstag dae recht bbn und fest geworden. Namentlich die Besserung der Ausfuhr im Mai gab dem Verkehr. eine Anregung, aber auch andere günstige Meidungen aus der Wirtschaft führten zu einer erhöhten Kauf- lust sowohl des Publikums als auch der Kulisse. Bevorzugt blieben dabei wieder Rohstoffwerte, in denen Kursbesserungen bis Uber 3 vH festzustellen waren. Fn Anbetracht der Ausführungen Dr. Schachts auf der Zentrausauss{hußsißzung, aus denen erneut der Ernst unserer Devisenlage ersihtlich wird, wurde der Ge- ¡häfislintsang im weiteren Verlauf zwar etwas geringer, die feste Grundstimmung hielt aber bis zum Schluß an.

Bevorzugt bleiben am Montanmarkt Harpener (plus 3!4 vH), aber auch Mannesmann, Hoesh und Stahlverein lagen bis 1 vH höher. Jn JFlse zeigte sih etwas Angebot (minus 2 vH), dagegen lagen Eintracht und Niederlausißer Kohle leicht gebessert. Bon den günstigen Ausführungen in der G.-V. der Kali Chemie (plus

7% vH) profitierten Kalipapiere allgemein; Salzdetfurth ge- wannen 2 vH, Westeregeln plus 214 vH und Aschersleben plus 324 vH. Von Publikumsseite waren F. G. Farben stärker begehrt (plus 14 vH), sonst war das Geschäft noh am Elektromarkt teil- weise recht lebhaft, besonders in Siemens (plus 24 vH) und Lah- meyer (plus 334 vH). Fest lagen auch Accu (plus 3 vH) sowie Gesfürel (plus 2 vH). Materialmangel zeigte sih in Schles. Elek- trizität und Gas (plus 6/4 vH). Angeboten waren wieder A.E.G. (minus !4 vH) und Elektrische Lieferungen (minus 1/4 vH). Sonst hörte man noch Berlin-Karlsruher und Berliner Maschinen je 2 vH hoher, Verkehrswesen dagegen 3 vH niedriger, Schiffahrts- werte und Bankaktien wenig verändert.

Am Kassamarkt war die Tendenz bei ruhigem Geschäft eben- falls nah oben gerichtet. — Fest lagen variable Renten, dabei besonders wieder Reichsbahn-Vorzugsaktien (plus 174 vH) und Altbesiß (plus 24 vH). Pfandbriefe, Kommunalobligationen und Stadtanleihen wenig verändert. Schuldbücher abbröckelnd und Liguidalionspfandbriefe bis 4 vH shwächer. — Tagesgeld ist mit 4% bis 51s bzw. 34 vH unverändert, der Markt war jedoch in sich im Hinblick auf den Medio etwas versteift. — Am Devisen- markt war der Dollar unverändert 2,51 (2,51), dagegen das Pfund internationai etwas erholt; in der amtlihen Berliner Notierung wurde es mit 12,66 (12,63) festgeseßt.

——

Die 4° „ige Reichsanleihe von 1934 und die Ver- wendung von deutscher Anleiheablösungsschuld.

Verschiedentlich Haben Besißer von Anleiheablösungsschuld mit Auslosungsschein (Altbesiß-Fnhaber) odex auch Fnhaber von Vorzugsrenten die Stücke der Anleiheablösungs\{huld als Neu- besi verkauft, um sich Geld zu vershaffen. Da Auslosungsscheine bei ihrex Auslosung nur eingelöst werden, wenn der gleiche Nenn- betrag an Anleiheablösungsshuld miteingereiht wird, und über- dies Auslosungsscheine allein, das heißt ohne Anleiheablösungs- huld, börsenmäßig nicht lieferbar und somit unverkäuflich sind, werden dahex solhe Besißer genötigt sein, sich diese Anleiheab- lösungsshuld (Neubesiz) wieder zu beschaffen. Diese Wieder- beschaffung muß alsbald, das heißt bis zum- 21. Funi, geshehen, da nur bis. zu diesem Termjn Neubesißanleihe noch gehandelt ‘wird.

ú Ba aats

Der Fortschritt der Arbeitsschlacht ín den einzelnen Berufsgruppen.

Die bisher erreichten großen Erfolge auf dem Gebiete der Bekämpfung der Erwerbslosigkeit werden in besonders interessanter Weise sichtbar in der ausführlichen Betrachtung der Beschäftigung in den einzelnen Berufsgruppen, die die Reichsanstalt für Arbeits- vermittlung und Arbeitslosenversiherung regelmäßig durhführt. Aus der leßten Aufstellung dieser Art, die soeben veröffentlicht wird, ergibt sih z. B. für die deutshe Landwirtschaft, daß an vielen Orten, insbesondere in Ostpreußen, ein unverändert fort- bestehender starker Kräftebedarf nicht vollständig gedeckt werden konnte. Fn Ostpreußen werden zwar zusäßlih 21 000 Landhelfer beschäftigt; dennoch blieben im leßten Berichtsmonat 10 237 Stellen für männliches und 4489 für weiblihes Gesinde unbesett. Die Bemühungen, an Stelle des fehlenden Gesindes Familien auf Jahresvertrag unterzubringen, werden fortgeseßt. Fn Bran- denburg wurde beobachtet, daß die in früheren Jahren in die Stadt gezogenen Landarbeiterfamilien sih verstärkt um Deputat- stellen bewerben. Jn Pommern hat man versucht, die fehlenden Landwirtschaftskräfte aus dem westlichen Fndustriegebiet heran- zuholen. Vom Rheinland wird gemeldet, daß aus neun indu- striellen Bezirken der Landwirtschaft über 3000 Kräfte zugeführt werden konnten. Jn Sachsen is es dem BDM. gelungen, eine Anzahl Mädchen zur Aufnahme von Landarbeit, teilweise nach vorher erfolgter Umschulung, zu bewegen. Fm allgemeinen wird festgestellt, daß der Mangel an qualifiziertem Dauerpersonal in den landwirtschaftlihen Hauptbezirken noch groß ist.

Von den übrigen Wirtschaftszweigen sei u. a. der Bergbau erwähnt, der im Ruhrgebiet die Feiershichten im Mai um durch- {hnittlich rund 4500 arbeitstäglih auf 14 500 arbeitstäglich senken konnte. Auh wurden Neuanlegungen von Kräften in größerer Zahl vorgenommen, so daß die Belegschaftsziffer eine weitere merkliche Zunahme exfuhr. “ Die Gesamtzahl der im Ruhrbezirk arbeitsuhenden Bergarbeiter“verminderte sih um rund 1900 auf rund 85800, Jm Erzbergbau stieg die Belegschaft dexr Sieger- länder Gruben. Eine seit 1927 stilliegende Grube mit etner Belegschaft von 200 Mann soll demnächst wieder in Gang gebracht werden. Die Erzgruben im Bezirk Gießen waren vollbeschäftigtz-

die geförderten Erze reihten zur Deckung der Aufträge nicht aus,

so daß auf die Haldenbestände zurückgegriffen werden mußte. Fn der Jundustrie der Steine und Erden ist es zu den bis dahin üblih gewesenen größeren Abberufungen von Arbeitskräften nicht mehr gekommen. Fn der Eisen- und Metallindustrie waren z. B. in Ostpreußen fast sämtliche Zweige besser beschäftigt als vor einem Monat. Jn dex Nordmaxrk wurden erhöht Schiffszimmerer usw. eingestellt. Der Bedarf an Kupfershmieden konnte nicht gedeckt werden.

Die Besserung der Kaufkraft macht sich nicht nur in der fürzlih gemeldeten Steigerung des Umsaßzes des Bäckergewerbes bemerkbar, sondern auch in der Erleichterung der Situation in der Spielwarenherstellung. So konnten in Mitteldeutschland die in diesem Wirtschastszweig am Jahresshluß entlassenen Arbeits- kräfte zum größten Teil wieder eingestellt werden. Fm Spinn- stoffgewerbe wurden gleichfalls neue Einstellungen vorgenommen. Dex Austragsbestand scheint im allgemeinen noch auf längere Zeit gesichert Was die Holzindustrie anlangt, so mußte infolge des allgemein beobachteten weiteren Auftriebes im Mai z. B. in einigen ostpreußishen Bezirken in zwei Schichten gearbeitet werden. Bemerkenswert sind auch die Fortschritte in der Süß- warenindustrie. Die früher üblichen Saisonentlassungen konnten in Mitteldeutshland und Bayern vermieden werden.

Neiths- und Staat3anzeiger Nr. 136 vom 14. Funi 1934. S. 3

MÆArbeit für weitere 300000 Mann.

Eine brennende Frage im Kampf um die Verminderung der Arbeitslosigkeit V seit einigen Wochen die Grundförderung dex Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosen- versicherung. Diese Frage hat nunmehr eine Lösung erfahren, die in den nähsten Wochen und Monaten zu einer außerordentlich qünstigen Entwicklung im Kampf um die Verminderung dexr rbeitslosigkeit führen wird. Der Bedeutung dieser Frage wegen hringen wir aus der Rede des Staatssekretärs Friy Reivhardt auf der Tagung der Kommission für Wirtschaftspolitik der 7SDAP. in München am 10. d. M. den Teil derx Ausführungen, der sich auf die Grundförderun)g erstreckt:

Eine Arbeitsbeshaffungsmaßnahme ist auch die Grundförde- ung durh die Reichsanstalt. Hier handelt es sich darum, daß die Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenver- cherung bestimmte öffentlihe Arbeiten dadurch fördert, daß sie aus thren Mitteln einen Zuschuß zu den Kosten der Arbeit ge- währt, soweit dabei unterstüßungsbedürftige Arbeitslose ver- wendet werden. Dieses System der sogenannten Grundförderung besteht bereits seit Herbst 1927. Es sind gewährt worden:

im Rechnungsjahr 1927 rund 19 Millionen RM,

1028 40 R .

I 40 198010 24 1080 E26 R 40

“s s 1983 „208 z und für das Rehnungsjahr 1934 waren bisher 310 Mil- lionen RM vorgeschen. Die Grundförderung betrug 3 RM für jeden unterstüßungsberehtigten Arbeitslosen pro Tag. Sie ist im Frühjahr dieses Fahres auf 2,50 RM pro Mann und Tag her- abgeseßt worden.

Die Herabseßung des Grundförderungssaßes ist erfolgt, um cine entsprehend größere Menge Arbeiten fördern zu können, Der Selbstaufbringungsbetrag der Träger der Arbeit wird um diese 50 Rpf pro Mann und Tag größer.

Als Träger der Arbeit kommen insbesondere Gemeinden und Gemeindeverbände in Betracht. Deren Haushaltslage wird cine mit jedem Monat bessere. Die Einnahmequellen der Ge- meinden fließen immer ergiebiger. Die Länder und über diese die Gemeinden und Gemeindeverbände sind am Aufkommen ver- schiedener Reichssteuern beteiligt, beispielsweise am Aufkommen der Einkommensteuer und der Körperschaftsteuer mit 75 vH und m Aufkommen der Umsaßsteuer mit 30 vH. Das Aufkommen aus diesen Anteilen am Reichssteueraufskommen steigt unentwegt. die Summe der Steuerüberweisungen des Reichs an Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände betrug

im Rechnungsjahr 1932 1 674,9 Millionen RM, á 4 1933 1 803,6 A

Verbesserung in 1933 128,7 Millionen RM.

Bei der Aufstellung des Voranschlags für 1933 war mit einer Verbesserung von 86,4 Millionen RM gerechnet worden. Die Verbesserung beträgt jedoch in Wirklichkeit (auffommensmäßig) 128,7 Millionen RM. Das bedeutet für die Gesamtheit von Ländern, Gemeinden und Gemeindeverbänden ein Mehr des Auf- fommens gegenüber dem Voranschlag von 42,3 Millionen RM. Dieses für die Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sehr günstige Ergebnis von 1933 ist insbesondere darauf zurückzu- fuhren, daß das Aufkommen an Körperschaftsteuer im Rechnungs- jahr 1933 den Haushaltsvoranshlag um 104 Millionen RM überstiegen hat, und daß die Länder. und Gemeinden am Körperx- \Haftsteuexaufkommen mit 75 vH beteiligt find.

Dex Voranshlag der Steuerüberweisungen für 1934 ist günstiger als das Ueberweisungs-Jst von 1933. Fch bin nach der Entwicklung des Steueraufkommens in den beiden ersten Monaten des laufenden Rehnungsjahrs der Meinung, daß der Voranschlag der Steuerüberweisungen für 1934 um rund 100 Millionen Reichs- mark überschritten werden wird, und daß die Summe der Reichs- steuerüberweisungen, die auf der Einnahmeseite der Länder, Ge- meinden und Gemeindeverbände in Erscheinung tritt, 1m Haus- haltsjahr 1934 wesentlih größer sein wird als im Haushaltsjahr 1933. Dazu kommt die Verbesserung der Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände aus ihren eigenen Steuern, die auch nicht unbeträchtlich sein wird. !

Eine Verbesserung der Haushaltslage der Länder und Ge- meinden ist niht vur auf dexen Einnahmenseite, sondern auch auf deren Ausgabenseite zu verzeihnen. Die jährlihe Zinsersparnis, die sich für die Gemeinden aus der exfolgten Umschuldung auf Grund des Gemeindeumschuldungsgeseßes vom 22. September 1933 ergibt, beträgt nah unseren Feststellungen 75 Millionen Reichsmark pro Fahr.

Bei dieser Verbesserung ihrer Haushaltslage kann von den Ländern, Gemeinden und Gemeindeverbänden verlangt werden, daß sie mit einem Grundförderungssaß von 2,50 RM pro Mann und pro Tag zufrieden sind, und daß sie es auf die Weise ermög- lichen, die Summe, die zur Gewährung von Grundförderung zur Verfügung steht, auf eine größere Arbeitsmenge zu verteilen.

Die Verbesserung der Haushaltslage der Gemeinden ergibt sih, soweit die Einnahmenseite in Betracht kommt, in Auswir- fung des Kampfes um die Verminderung der Arbeitslosigkeit. Der Kampf um die Verminderung der _Arbeitslosigkeit wird im wesentlichen aus Mitteln des Reichshaushalts bestritten, einmal durch Steuervergünstigungen und dann durch die Vorbelastung kommender Haushaltsjahre. Die Verbesserung, die sih in Aus- wirkung dieses Kampfes um die Verminderung der Arbeits- losigkeit in den Haushalten der Gemeinden ergibt, verbleibt restlos den Gemeinden für ihre eigenen Zwette. Die Vor- belastung trägt restlos das Reich, Die Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sind daran nicht beteiligt. Um so mehr muß von den Ländern, Gemeinden und Gemeindeverbänden verlangt werden, daß sie immer mehr wieder dazu übergehen, öffentliche Arbeiten aus eigenen Mitteln, ohne Grundförderung, zu finan- zieren. Diesem Gedanken gemäß war bestimmt worden, über die durch die Reich8anstalt zur Versügung gestellten 310 Millionen Reichsmark im Haushaltsjahr 1934 nicht hinauszugehen. Bei dev Begrenzung der Grundförderungssumme auf 310 Millionen Reichsmark bitte ih zu bedenken, daß diese Summe bereits um mehr als 50 vH die in 1933 zur Verfügung gestellten 203 Mil- lionen Reichsmark übersteigt. Die Begrenzung, auf 310° Mil- lionen Reichsmark kommt jedoch einer Sperre glei, weil nämli diese 310 Millionen bei Beginn des Haushaltsjahrs bereits restlos zuge aren. wae Friahrung in den vergangenen Wochen und Monaten hat gelehrt, daß die Menge der aus Mitteln der Grundförderung geplanten Arbeiten so groß ist, daß die 310 Millionen RM nicht genügen, um die gewaltige Nachsrage nah Grundförderung zu bewältigen, und daß die Verbesserung der Haushaltslage bei vielen Gemeinden und Gemeindeverbänden noch nicht genügt, um geplante Arbeiten ohne Grundförderung durchzuführen. Der Präsident der Reichsanstalt hatte infolgedessen „beantragt, die 310-Millionen-Grenze überschreiten zu dürfen. Diesem Antrag haben die zuständigen Reichsminister — der Reichsarbeitsminister und der Reichsminister der Finanzen — inzwischen stattgegeben. Die Begrenzung der Grundförderungssumme auf 310 Millionen Reichsmark und damit die Grundförderungssperre ist aufgehoben. Weitere öffentlihe Arbeiten der Gemeinden und Gemeinde- verbände können mit 2,50 RM pro Mann und pro Tag gefördert werden. Ein höherer Betrag als 2,50 RM pro Mann und pro Tag kann grundsäßlih nicht gewährt werden, wenn die Reichs- anstalt mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln aus dem

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Beitrag zur Arbeitslosenversicherung und aus der Abgabe zur Arbeitslosenhilfe auskommen soll. Der Grundförderungssaß kann lediglih dann ausnahmsweise auf 3 RM pro Mann und pro Tag erhöht werden, wenn es sih um ländliche Arbeiten großen Umfangs handelt und mindestens zwei Drittel der Gefolgschaft Arbeitslose aus Großstädten mit mehr als 600 000 Einwohnern sind. Es kommen hier Arbeitslose aus den folgenden Städten in Betracht: Berlin, Hamburg einschließlich Altona, Köln, Mün- hen, Leipzig, Essen, Dresden und Breslau. Werden aus diesen Großstädten heraus Arbeitslose in Notstandsarbeiten in ländliche Gegenden überführt, so wird als Grundförderung ein Betrag von 3 RM pro Mann und pro Tag gewährt. Dadurch soll der Ge danke dex Verminderung der Arbeitslosigkeit in den Großstädten bevorzugt gefördert werden.

Aus der Aufhebung der Grenze von 310 Millionen RM er- gibt sih nicht, daß nun Grundförderung für Arbeiten in un- begrenzten Mengen gewährt werden könne. Die Reichsanstalt ist selbstverständlih an den Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden Mittel gebunden. Dieser Rahmen bestimmt sih nah dem Aufkommen an Arbeitslosenversicherungsbeitrag und an Ab- gabe zur Arbeitslosenhilfe. Der Rahmen wird um so größer, je größer die Zahl der Beschäftigten und die Lohnsumme und infolge- dessen das Aufkommen an Arbeitslosenversiherungsbeitrag und an Abgabe zux Arbeitslosenhilfe wird. Ueber einen bestimmten Rahmen kann die Reichsanstalt deshalb nicht Hinausgehen, weil die Mittel zur Gewährung von Wohlfahrtserwerbslosenunter- stüßung teilweise durch die Gemeinden selbst und teilweise durch Veberweisung der sogenannten Wohlfahrtshilfe des Reichs an die Gemeinden aufgebraht werden. “Es wird meinen Berech- nungen gemäß möglih sein, aus Mitteln der Reichsanstalt die Grundförderung für weitere mindestens 300 000 Mann zu ge- währen. Die Arbeitslosenziffer würde allein in Auswirkung dieser Maßnahme, infolge der Aufhebung der Grundförderungssperre, in o nächsten Wochen um weitere mindestens 300 000 Mann sinken.

Grundförderung darf nicht für jeglihe Arbeiten gewährt werden, sondern nur für solche, bei denen die folgenden Voraus- sezungen gegeben sind:

1. Die Finanzlage der Gemeinde oder des Gemeindeverbandes muß die Möglichkeit, die Arbeit in absehbarer Zeit restlos aus eigenen oder geliehenen Mitteln durchzuführen, aus- geschlossen erscheinen lassen.

. Die Arbeit muß volkswirtschaftlih wertvoll sein.

. Es dürfen zur Durchführung der Arbeit nur solche Volks- genossen angeseßt werden, die in Landwirtschaft, Jndustrie, Handwerk und Gewerbe Arbeit bis auf weiteres nicht finden können und nah wie vor Arbeitslosenunterstüßung erhalten müßten. Jn keinem Fall dürfen Volksgenofsen verwendet werden, die sih in irgendwelher Arbeit, ohne Rücksicht darauf, ob am Wohnort oder auswärts, bereits befinden. Es darf also in keinem Fall vorkommen, daß ein in Arbeit befindliher Volksgenosse seinen bisherigen Arbeitsplay aufgibt, um in Notstandsarbeit zu gehen.

Die Gewährung von Grundförderung darf nicht zu der Mei- nung führen, daß volkswirtschaftlih wertvolle Arbeiten anders als mit Grundförderung niht mehr durchgeführt werden könnten. Die Gewährung von Grundförderung darf keineswegs zu einer Dauereinrihtung werden, Der Grundförderung wohnt keinerlei Selbstzweck inne; ihr Zweck is, arbeitslose Volksge- nossen, die anderswie bis auf weiteres Arbeit nicht finden kon- nen, in sogenannte Notstandsarbeit zu bringen und ihnen auf die Weise ein wesentlih--höheres Einkommen zu ermöglichen als die Arbeitslosenunterstüßüng. Grundförderung wird infolge- dessen so lange gewährt werden müssen, wie lange es arbeitslose Volksgenossen gibt, die anderswie bis auf weiteres nicht unter- gebracht werden können, und wie lange es Gemeinden und Ge- meindeverbände gibt, die die Mittel zur Finanzierung ihrer öf- fentlihen Arbeiten aus eigenen der geliehenen Mitteln restlos nicht aufbringen können. f

Es wär theoretisch durhaus denkbar, mittels Grundförde- rung die Arbeitslosigkeit innerhalb weniger Monate restlos zu beseitigen, Die Vorausseßungen würden sein müssen:

1. Es würden alle arbeitslosen Volksgenossen zur Verwen- dung int Notstandsarbeiten geeignet sein müssen. A

9. Die Grundförderung würde so bemessen werden müssen, daß das Aufkommen an Arbeitslosenversicherungsbeitrag, an Abgabe zur Arbeitslosenhilfe und an gegenwärtig vor- handener Eigenlast der Gemeinden dazu genügt. Es würde sih in dem Fall ein Saß von 2 bis 2,50 RM pro Mann und pro Tag ergeben.

3, Die Gesamtheit der Gemeinden und Gemeindeverbände würde finanziell stark genug sein müssen; den über den Grundförderungsbetrag hinausgehenden Teil der Aufwen- dungen für entsprehende Arbeitsmengen selbst aufzu- bringen.

Die Wnsebuna dieses theoretischen Planes, die Arbeitslosig- feit innerhalb weniger Monate restlos zu beseitigen, in die Wirk- lichkeit scheitert jedoh daran, daß erstens nicht, alle Volksgenossen zur Verwendung von Notstandsarbeiten geeignet sind. Unter den A rbeitslosen befinden sih „gegenwärtig noch rund 500 000 weib- lihe Arbeitnehmer; außerdem befinden sich darunter einige hun- derttausend männliche Arbeitnehmer, die infolge ihres Alters oder aus sonstigen Gründen körperlih den Anforderungen der Notstandsarbeit nicht gewachsen sind. Und der Plan sceitert zweitens daran, daß die Gesamtheit der Gemeinden und Gemeinde- verbände nicht finanziell stark genug ist, um den über die Grund- förderung hinausgehenden Teil der Aufwenditngen selbst aufzu- bringen.

Es gibt heute noch 2,5 Millionen Arbeitslose, davon 1,8 Mil- lionen Unterstüßte. Davon werden 300 000 bis 500 000 Mann für Notstandsarbeiten meines Ermessens geeignet sein. Es sollte infolgedessen alles darangeseßt werden, diese 300 000 bis 500 000 Mann in den nähsten Wochen und Monaten in Notstandsarbeit zu bringen und sie so lange in Notstandsarbeit zu halten, bis die natürliche Belebung der Wirtschaft so weit fortgeschritten ist, daß die Belange der Wirtschaft eine Ueberführung von Notstands- arbeitern in feste Berufszieige der Deutschen Volkswirtschaft be- dingen. Es sollte auh alles geian werden, um den Gemeinden, soweit nicht ihre Haushalsmittel dazu ausreichen, die Finanzie- rung des Restes zu erleichtern. Hier würde wohl insbesondere an eine Lockerung der Kreditsperre der Sparkassen gedacht werden müssen.

e die natürliche Belebung der Wirtschaft zur Notwendig- feit. Notstandsarbeiter freizumachen, führen wird, steht außer Frage. Der Abbau der Notstandsarbeiten wird sich aus dem Fortgang der natürlihen Belebung der Wirtschaft zwangsläufig ergeben. Die Notstandsarbeit stellt für alle diejenigen Volks-

' genossen, die bereits lange Zeit arbeitslos gewesen sind, eine aus-

gezeichnete Arbeitsschulung und einen ausgezeihneten Uebergang in ihren normalen Beruf dar. Ein Notstandsarbeiterberuf darf si aber nicht bilden, sondern jede Notstandsarbeit soll nur Ueber- gang in die Arbeit eines festen, möglichst erlernten Berufs sein.

“Die Reichsanstalt gewährt aus ihren Mitteln auh sogenannte Anlernzuschüsse, wenn Arbeitslose eine Arbeitsstelle annehmen, in der sie vollen Verdienst erst erreihen können, wenn sie die er- forderliche Fertigkeit des besonderen Berufs erlangt haben. Der Zuschuß kann in dem Fall durch den Vorfißenden des Arbeits- amts auf die Dauer bis zu aht Wochen gewährt werden. Arbeits- entgelt und Zuschuß dürfen zusammen die Höhe des vollen Arbeits

verdienstes, der Zuschuß allein darf das Anderthalbfache der zuletzt gezahlten Arbeitslosenunterstüßung niht übersteigen. Dex An- lernzushuß kann sowohl für die beruflihe Fortbildung als au für eine Umschulung gewährt werden. Es sollte das Streben eines jeden Notstandsarbeiters sein, sich baldmöglichst um eine Dauer- arbeitss\telle zu bemühen, die er auf die Weise erlangen kann. Die Arbeitgeber sollten diesbezüglihe Gesuche stets wohlwolle prüfen und, wenn es irgend geht, dem bisherigen Notstandsarbeiter die Rückkehr in seinen ordentlichen Beruf oder in einen neuen Be- ruf ermöglichen.

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Schaffung einer internationalen Organisation der Seidenwebereien.

Essen, 13. Funi. Seit längerem sind, insbesondere in Frank- reih und {Ftalien, Bestrebungen der Seidenwebereien festzu- stellen, die auf die Schaffung einer internationalen Fnteressen- vertretung hinauslaufen. Schon seit Jahren besteht bekanntlich eine internationale Seidenvereinigung, in der sowohl europäische Spinnereien als Webereien zusammengeschlossen sind, und zwar in der Hauptsache die Seidenindustrie folgender Länder: Deutsch- land, Frankreich, Ftalien, Schweiz, England, Oesterrei, Tschecho- slowakei und Ungarn. Auf den Tagungen dieser internationalen Seidenvereinigung war verschiedentlich auch schon die amerika- nische Seidenindustrie vertreten, die allerdings der internationalen Vereinigung formell nicht angeschlossen ist. Vor einigen Tagen hat nun in Lyon eine Delegierten-Tagung der internationalen Seidenvereinigung stattgefunden, bei welcher Gelegenheit auch die Frage der Schaffung einer internationalen Fnteressenvertretung der Seiden- und Kunstseidenwebereien besprochen wurde. Da der Verein deutscher Seidenwebereien in Krefeld auf dieser Deles giertenversammlung nicht vertreten war und auch ein offizieller Bericht der internationalen Seidenvereinigung bei den zuständigen deutshen Stellen noh nicht vorliegt, war hier "über die Ergebniss der Tagung îin Lyon Näheres niht in Erfahrung zu bringen. Dagegen liegt aus französisher Quelle ein Bericht vor, dem zu entnehmen ist, daß die besprochenen Pläne die Schaffung eines besonderen Ausschusses der Seiden- und Kunstseidenwebereien zwecks gemeinsamer Wahrung ihrer Fnteressen innerhalb der internationalen Vereinigung zum Ziele haben.

Bisher bestand die Aufgabe der internationalen Organtk= sation im wesentlihen in der Propaganda für die Verwendung von Natuxrseide. Da die Seidenwebereien der verschiedenen Länder in den leßten Fahren in zunchmendem Maße neben dem Seidengarn auch andere Gespinste, insbesondere Kunstseidengarne aller Art, verarbeiten, haben sih in einigen Ländern, wie z. B, in Frankreih und Jtalien, s{chon Gegensäßlichkeiten zwischen Seidenzüchtern und -spinnern auf der einen Seite und den Seidenwebereien andererseits ergeben. Es kommt hinzu, daß die Schußmaßnahmen verschiedener Länder gegen die Einfuhr asiatisher Seidengarne durchaus keine ungeteilte Beurteilung in den der internationalen Seidenvereinigung angeschlossenen Kreisen finden, zumal die Seidenwebereien bei dem heftigen Wettbewerb mit den ostasiatishen Gewebefabrikanten auf dem Weltmarkt aus begreiflihen Gründen darauf bedacht sind, sich die Möaglichkeiten für: den Bezug billiger asiatisher Seidengarne nicht völlig nehmen zu lassen. Andererseits besteht selbstverständlich auch bei den Seidenwebereien Verständnis für die Notwendigkeit, die euro=- päishen Seidenspinnereien in ihrem Kampf gegen die asiatische Konkurrenz zu unterstüßen. Es haben daher auf der Tagung tin Lyon Beratungen stattgefunden, die eine engere Zusammen- arbeit zwishen der französishen und der italienishen Seiden=- industrie, vor allem aber eine Förderung und Sicherung des Absates italienisher Seidengarne nah Frankreih bezweckten. — Für die deutsche Seidenindustrie liegen die Verhältnisse weniger kfompliziert, da es in Deutschland keine Seidenspinnereien gibt, wenn man von der in genossenschaftliher Form bestehenden kleinen Seidenspinnerei in Celle, die heimishe Kokons verarbeitet, absieht. Die bestehenden Gruppen: Webereien, Seidengarn- und Rohseidehandel, sind hier niht durch so scharfe Fnteressengegen- säße getrennt vie z. B. in Ftalien oder in Frankreich, zudem haben gerade die deutschen Seidenwebereien zuerst in größerem Umfange die Verarbeitung kunstseidener Garne aufgenommen. Jm übrigen steht man aber den Bestrebungen zur Schaffung einer internationalen Organisation der Seiden- und Kunstseiden- webereien durchaus wohlwollend gegenüber.

Vorläufige Verlängerung des Fnternationalen Zinkkartells.

Neue Sißung Mitte Fuli.

Nah Fnformationen des DHD wurde in der Londoner Sißung des Fnternationalen Zinkkartells vom 12. d. M. be- schlossen, das Ende Juli ablaufende Kartell vorläufig um einen Monat bis Ende August zu verlängern. Es besteht seitens aller Beteiligten das Verlangen zur grundsäßlichen weiteren Verlänge- rung. Hierüber wird in der Sißung am 16. Fuli in Ostende zu beschließen sein. Wie der DHD weiter erfährt, wird man von der bisherigen Grundlage der Quotenfestseßung abgehen. Man konnte bei der jeßt 50 vH betragenden Einschränkung gegen Strafzahlung bislang seine Quote erweitern. Voraussihtlih wird man wieder zu dem System der festen Quote zurückehren. Für die einzelnen Länder wird dabei die Höhe der nationálen Konsumkraft des Landes bei der endgültigen Quotenbemessung mit ausshlaggebend sein. Dies trifft u. a. auch für Deutschland mit seiner hohen nationalen Konsumkraft zu. Auf der anderen Seite werden naturgemäß Länder mit wenig oder volllommen fehlender eigener Konsumkraft, wie z. B. Mexiko oder Kanada, mit ihrer Quotenhöhe etwas zurücktreten müssen.

Weitere Zunahme des Duisburg-Ruhrorter Hafenverkehrs.

Jn den Duisburg-Ruhrorter Häfen wurden im Monat Mai 1934 insgesamt 1 230 031 (im Vormonat 1070586) t umge- schlagen. Hiervon entfallen auf die Anfuhr 206 376 t, während die Abfuhr 1023655 t betrug. Gegenüber dem gleihen Monat des Vorjahres mit 991 940 t hat der Gesamtumschlag somit um 938 091 t — 24 vH zugenommen. Die Kohlenabfuhr mit 938558 | (787 339 t im Mai 1933) ist um 151 219 t gestiegen. Eine Steige- rung hat ferner auch die Erzanfuhr von 20 684 t im April auf 36 415 t im Mai zu verzeihnen. Die Getreideanfuhr hat gegen- über dem Vormonat um 8987 t abgenommen, während gegenüber dem gleihen Monat des Vorjahres 11 249 t hinzugekommen sind. Bei allen anderen Gütern sind wesentlihe Vexänderungen nicht

eingetreten.