ständige Steuerveranlagungen verstorbenen pflichtigen zu melden, widrigenfalls sie selbst hastbar gemachi werden fönnen.
Abg. Dr. Ludewig (Dem.) bittet, dem Antrage \tattzugeben.
Abg. Burlage (Zentr.): Wir müssen danach Stteuergeredtigkeit wieder auf sicheren Boden zu stellen, wenn die Siteuerbehôrde einmal hintergangen worden ist. Gescieht es. nit, so wird. imraer weiter defraudiért. Die Wahrheit muß über Rücksichten der Pietät gestellt werden.
Dex Antrag auf Streichung des § 97 wird abgelel bleibt unverändert.
S 179 wird auf einen Antrag aller Parteien dahin ge- ändert, daß die Rechtsanwälte und Steuerangelegenheiten pfilcht haben, es sei denn, daß es sich um Fragen handelt, deren Bejahung oder Verneinung ihre Auftraggeber der Gefahr einer Strafverfolgung aussehen würde.
Bu §8 189. (Auskunstspflicht dec Banken un beantra.gt Abgeordneter D. M umm (D. Nat.) einen Zu- saß, wonach die kleinen Konten d
Paragrap
auch deren Gehilfen in
ihrer Auftraggeber keine Schweige-
Sparkassen) [nzeigepflicht nicht unter-
Meichsfinanzminister Er zberger erklärt den Antrag für nicht erforderlich, da einé solWe Ausnahme in den Ausführungsbestimmungen vorgesèhen werde.
Unter Ablehnung des Antrag Mumm wird § 189 unpver- ändert angenommen.
8-343 wird dahin geändert, daß nicht bei landwirtschast- lichen oder gärtnerischen Grundstücken allgemein, sondern nur bei Klêéinsiedlungen die Zwangsversteigerung oder Zwang3- verwaltung wegen Steuerschulden nur mit Zustimmung des Schuldners zulässig ist. Diese Bestimmung bezieht sich nur auf deutsche’ Besißer, jedoch soll das Landesfinanzamt von der Be- dingung der Reichsangehörigkeit absehen können.
Im 8 441 wird bestimmt, daß die Reichsabgabenordnung am Täáge nach ihrer Verkündung in Kraft tritt; jedoch tritt die Straffreiheit bei unvershuldetem Jrrtum über steuerrechtliche Vorschriften für alle Steuergeseße sofort in Kraft. 5 448 ce wird eingefügt, daß der § 12 Absaß 1 des Tabak- euergesebes bezüglich der zinslofen Stundung von Steuer- beträgen durch die Bestimmungen der Reichsabgabenordnung Über Verzinsung von gestundeten Steuern nicht berührt wird.
Damit i} die Einzelbesprechung beendet. Tamtaktsiimmung wird der Antrag der Deutschnatio- nalen, daß nah Artikel 76 der Reichsverfassung eine drittelmehrheit erforderlich sein foll, abgelehnt. \fanmtabstimmung wird die Reichsabgabenordnung gegen die Stimmen der Deutschnationalen angenommen.
Auf Antrag des Ausschusses wird folgende Ent- s{ließung gefaßt: __ Die NReilsregierung zu ersuchen, alsbald in Erwägungen darüber einzutreten, auf Grund welcher Richtlinien eine des Inhalts herbeizuführen ist, daß die von der Neich8ministerien
Vor der Ge-
Bei der Ge-
allgemeine Regelung bsregierung oder t erlassenden Ausführungsbe- stimmungen zu Me1cbbgeseßen, soweit diese Bestimmungen lber allge- WVéertrealtungsvorschriften fässung), der Zustimmung eines ständigen Ausschusses des Reichstags das Ergebnis dieser Erwägungen scbald als möglich der Nationalversammlung mitzuteilen.
_Es folgt die Beratung des Antrages aller Par- téÉien mit Ausnahme der Unabhängigen Sozialdemokraten:
Angesichts der Hungersnot in Deutsh-Desterreich ersucht die deutsche verfassunggebende Nationalversammlung die Meichs- regiérung, troy der Notlage in Deutschland N) den Deulsch-Dester- reichern, insbesondere der Stadt Wien, mit Mehl auszuhelfen, damit der Hunger nah Brot durch deutsche Hilfe gelintert wird; zu diese Zweck ist die für den Verbraucher festgeseßte deutsche Mehblration für 4 Wodwen je um insgesamt 200 g, alio roochentlih von 1750 g auf 1700 g zu kürzen; 2) eine private Hilfsaftion zugunsten der Hungernden in Deutsh-Desterreih unverzüglich ins Werk zu sehen.
räsident FehrenbachG: Es war ursprünglich geplant, daß je ein Nedner der . antragstellenden Fraktionen zu diesem ‘Antrag das f Erst im Laufe. der Sibßung ist eingekommen, die Begründung dieses Antrags nur dur den Präsidenten i Es war’ mir nun nit moöglich, während der ckiffftegenden Beratung der Reichs8abgabenordnung die Gedanken zu- fämntenzufässen und die richtigen Worte zur Begründung dieses Reber die Notlage in Deusch-Desterreich, speziell aut der. lten Paiserstadt Wien, sind so zuverlässige Mitteilungen uns | ein Zweifel über die ungebeure Notlage nicht mebr be- teben kann. Vertreter der Presse haben dem Neichépräsidenten Aus- ibrungen über die Notlage gemacht; es ist leider die trostlose Tat- Jade vorhanden, daß in Desterrei-Ungarn und in Wien eine große nzahl von Bewohnern vor dem Haniertode steht. Arme Frauen, arme Kinder sind der Gefabr des größten Wenn die Menschlichkeit noch ein Wort hätte in die den Krieq gegen Oesterreich
den zuständigen
hinausgeben 77 ‘dêr “Ver-
beditten, und
Mort érgreifen foll. Haus über-
vörkechmen zu lassen,
trages zu wählen.
(Große Be-
Elends ausgeseßt. det Welt, so würden jeßt diejenigen führt baben, fih erbarmen und aus thren reichen Beständen der (Lebhafte Zustimmung.) libfeit, an die christlice Barmherzigkeit cheint man vergeblich in diesèm_ Falle zu appellieren. (Sehr richtig!) Und nun geht der Hilfsschrei Oesterreibs an uns Deutsche, die wir selber darben, die aber doi noch einige Brosamen haben, um dem noch chm in seiner bitteren Not wenigstens einigermaßen beizusprirgèn, und wir sind auf Grund unserey alten Stammésgemeinschaft bereit, den Desterreicern ihre sc{limmste Not zu bêéheben, wenn auch nur in ungenüg dabin, daß die Reichsreaierung für die nckften vier Wochen 200 g af unseren Brotfkarten kürzt, also in der Woche um 50 @œ. Wir wissen, daß es für viele notleidende Familien in unserem Deutschen Reiche ein sckaberes Opfer ist (sehr wahr!), aber wir glauben do, daß die Ge- füble der Humanität, des Mitleides mit dieser Not uns dazu be- Mimmen können, auf diese wöchentlichen 50 @. zu verzichten. Wir wissen, daß wir con früber mit minderen Mengen aus- fommen mußten, und wir wissen, daß immerbin unser Brot etwas besser geworden ist, und da wollen wir Uns entsckließen Und. die Re- gierung auffordern, daß unsere Karten um 50 g pro Woche gekürzt werden, und daß dieser Betrag dann den Oéestérreicbern zugewendeb werden \oll. | ige Summe orgeben, daß der ärgsten Notlage in der nädsten Zeit in Oesterrei, \peziell für Wien, abgebelfen werden Die deutsche Regierung wird in der Ermäkkigung der Ver- tretung des deutsGen Volkes einen Appell erblickn, das ganze deutsche Nolk wird sich diesem Appell Ecinen Betrag neo zu vergrößorn. Weéniastens cinigqermaßen auszukommen und die äraqsten Mißstände in ) In cinem uwetiten Teil wll. der Antrag auch eine private. Hilfsaktion ins Werk seßen, und damit wenden wir - uns aus diesem Raum hinaus an alle deutschen Gau! (Beifall) und bitten diejenigen, die in der Lage sind, von thren Mitteln noch etwas abzuaecben, jekt einzutreten für diese aroße, aroße Not unte- unseren deutscken Brüdern in Oesterrei, (Lebhafter Bei- fall.) Gin Werk dex Barmherziakeit, der Mildtätigkeit, ein Werk, das. seren Lohn in dem eimen Gewissen bei jedem finden wird, ein Werk, das die dankbare Gesinnung von allen Bewohnern Deuts& Oesterreich8 uns sicbert. Das Band, das schon jet o eng um unsere Stamme8werwandtshaft gewundew if, wird sh neck erxer um uns wv, Oesterrei wird nicht vergessen, daß bas ch6 Neich es in seiner allergrößten Rot nitht vergessen hat:
l Oesterreich abhelfen. tüile Humanität, an
4bwerer heimgesuchGten Oesterreich
dem Maße. Der Antrag geht
Fs wird eine der
ans{liéßen, uns&e Not Un
BDesterreicb zu beheten. (Lebhafter Beifall.)
selbft notleideide
Chbristfest nabt, das Fest der Kindersreude, das Fe
rzigkeit. I méecckte der Meinung sein, da istanzen allkr Konfessionen und Religionen 7 ie ibre - untergeordneter \
in j n Vrgane anrsist, an einsm geeigneten
Sonntag in der, Abventszeit die Gläubigen aufzufordern, zugunsten
dieser Armen in Deutstb-Désterretb mit frommem Sinn ein \&bnes t agen. (Lebhafter Beifall.) J gl Dis
eT E Tie A Ér E Merten DCTIZUii JLauLre&,
ú
Begründung bedarf. Aker es bat meinen Bedürfnis und Jkrer allär Bedürfnis entsiprocen, einige herzliche, warme Worte diesem Antrag ben zum Trost für unsere in so sckwerer Not befindliden deuten Brüter in Deutid-Destertei. (ebhafter
2 108 f Vos 2 t mit auf den Weg zu ge
Beifall.) Aba. Geyer - Leipzig (U. Soz): !
S
% Ta d x , - r E r r Ds Fraktion eine Erblärung- abzugeben. ck
auh- tn Deutschland die mü elte Bévolterung bis zur Er- \hepung an UÜntierernährung ù
Brotration nicht zustimmen, wei [Berl oe troffén wird und nicht die große Zahl der Selbstve orer. In SKon-
sequeng dieser Erklärung beantrage ich, day üter bie éinzéine:
Absäße des Antüags besonders abgestimmt wird.
Hierauf nimmt der Reichëwirtschaftsminister Schmidt das Wort, dessen. Rede wegen verspäteten Eingangs des Steno- gramms erst in der nächsten Nummer dieses Blattes im Wort-
o
laute wiedergegeben werden wird.
Präsident Fe h renba ch: "An die Selbstverforger soll fi der Appell wegen der privaten - Aktion besonders richten. Namentlich mögen die Geistlichen ihren Einfluß auf die ländlihe Bevölkerung ausüben. Ich hoffe, daß Pfarrer und Bürgekmëister“ bei unseren
Bauern die Herzèn für die Oesterröäicher öffnen werdèn, daß sie von ihrén Erzeugnissen, was sie erübrigen können, alles abzuliefern
bereit sind.
Abg. Schiele (D. Nat): Wir sind von dem Grundsaß aus gegangen, daß nicht allein die Versorgungsbere{tigten die Last zu tragèn haben, wir fordern vielmehr, daß die Selbstversorgèr von ihrem Deputat das abgeben, was gefordert werden muß. Unter keinen Umständen dürfen die Versorgungébere{tigten allein dieses Opfer
tragen.
Darauf wird der Antrag einstimmig angenommen, die Verkürzung der Brotration gegen die Stimmen der Unab-
hängigen.
Als leßter Punkt der Tagesordnung wird ein Antrag Arnstadt (D. Nat.) auf Einseßung eines Aus \chusses für Bevölkerungspolitik von 28 Mitgliedern und cines AULQU\s.. filr Wohnun gspolttif von 21 Mitgliedern nach kürzer Begründung durch den Abg.
D. Mumm durch Zustimmung erledigt.
Nächste Sizung: Mittwoch, 3. Dezember, nachmittags 1 Uhr: Einbringung von Steuervorlagen durch den Reichs-
finanzminister. Schluß nah 8 Uhr. Preußische Landesverfammlung. 85. Sißzung. Vom 27. November 1919.
(Bericht des Nachtichtenbüros des Vêreins beutsGer Zeitungsverleger *).) Am Regierunastisce der Minisier für Wissenschaft, Kunfi
und Volksbildung Haenisch Präsident Leinert eröffnet die Sizung um 2// Uhr.
Auf der Tagesordnung steht zunächst die förmliche An- frage der Deutsch-Hannoveraner und des Zentrums: _ Das Friedmannshe Tuberkuloseheilmittel hat ih jeßt in Tausenden zum Teil von ärztlißen Autoritäten beglaubigter Fälle als unrschädlich und geeignet erwiesen, die Tuberkulose in nicht Die allgemeine Anwendung des Mittels, von der eine einmalige Éin- sprizung in den me!sten Fällen zur He'lung genügt, würde unserem erbalten und dem Staate viele Millionen von Kosten ersparen, die jeßt für Tußbetkukolcheil- Was gedenkt die vreußtishe Regierung zt um die allgemeine Anwendung des Friedmanischen Mittels
zu roeit voraes{rittenen Fällen sier zur Hetlung zu bringen.
Volke toufende gefährdete Menschenleben
stätten ausgegeben werden. tun, möglichst zu förd rn?
Nachdem durch den Vertreter der Staatsregierung die Vereitwilligkeit der Regierung erklärt ist, die Anfrage fofort
zu beantworten, erhält zur Begründung das Wort
Abg. Dr. Bracbmann (Deutsh-Hannoveraner): Jm Haus- haltungsaus\{uß ist das Verlangen, zur Prüfung des Friedmannschen Mittels fofort einen Aus\cuß etnzuseßen und das Ergebnis der Prüfung der Landesversammlung vorzulegen, früber zurückgewiesen worden, und man wollte nicht einmäl eine Befprechung zulassen. G8 find gegen Professor Friedmann Vorwürfe persönlicher Natur erhoben worden, die auf Verleumdung beruhen, deren Erörterung aber aud die ganze Apgélegenbeit auf ein fal’ä&es Gleis führen würde. G8 bhandélt fch{ch nit um bie Person, sondern um das Mittel. " Daß dässelbe im Hinblik auf die ungeheuren Kosten und die Unsidberheit des Eifolges der bis- berigen Behandlüngsweise eine große Bedeutung hat, \iéht außer Frage. Der Ministerialdirektor Gottstein will allerdings im Der Kultu8minisier ist inzwisen den Verdiensten Friedmanns gerecht geworden. Jedenfalls sind schon die bishertgen Erfolge vielyeriprechend und ein LihbliX in 1 \ ren trüben Tagen, es handelt sich um einen epohemachenden Fortschr'tt tn der Behandlung dieser tücti;chen Volks- krarkheit. -— Der Redner geht dann fehr ausfübrlih auf den Studiengang des Professor Friedmann, wie auf die Natur, die Zu- sanmmenjezung, die Wirkung und die Erfolge des Friedmannschen ALHT sait auch auf die Gegnerschaft, die cs in den medizinis{en
ächlkreifen erfahren hat, ein. Seine Darlegungen geben aber bei dem schwadweni Organ des Redners und bet der andauernden lautén Privatuntéchaltüng der in zahlreicze Gruppen aufgelösten Versainm- lung tim Zusämumenbange für die Presseempore voUständig verloren. __ Ministerialdircktor Gottstein: Hervorragende Kliniker haben ih mit der Prüfung des Mittels beshäftizt, zu einem abschließenden i (s müssen ecst uoch weltere autoriiative Gutachten abgewartet „«crden. Es wäre ja mögli, daß durch das Mittel die Krankheit etwas eingedämmt
allgemeinen das endgültige Urtetl der Aerzteshaft überlassen.
Urteil ist man indes noch nicht gekommen. würde, aber als Allhcilmittel zur Ausrottung der Tuberkulose es an- zusprehen, wäre abwegig.
anderen Serums gemacht worden. einen einzigen Fall, daß ec8 gelungen wäre, ctne folde Krankheit cin-
zuschränken ‘oder gar auszurotten. JIch empfehle also in dieser
Hinsicht vorsichtig zu sein und nicht falshe Hoffnungen zu erwecken. Im übrigen hat die Tuberkulose in den *Tevlèn Jahren eine so \{chrecklide Zunahme erfahren, daß 3 etn Segen für dos Volk wäre, wenn mit Hilfe diefes Mittels cine Etn- s@ränkung der Tuberkulose crzielt würde. Die Haupt!chtwierigkeit liegt nur dárin, daß das Mittel tier noch nicht allen Aerzten zur Verfügung gestellt worden ift.
——) Mit Ausnahms bor Reben der Hérren Minister, bie i Wbrildule wsedbember iecdR, E N
st der chustliden aß auch die kind vitwirken warden,
g : 1 due wenigen Worte gënügeud zur Begründung des Antrags, der eigentlich: keiner
ch habe im Namen meiner
1, Die Fraktion erklärt sich damit einverstanden, den Deutsch-Desterreibern mit Barotgetreide zur Mil- de1ung threr Not Hilfe zu leisten. Jn Anbetracht dessen jede&ck, daß
1 3
Nuf Antrag wird in die Be‘prechunz der förmlichen Ans frage der Abgg. Dr. Brackmann und Genossen über das Fried- mannsche Tuberkuloseheilmittel eingetreten.
Atg. Gr â f - Frankfurt (Soz.): Wir sind der Ansibt, daß die Negterung vorsichtig scin muß in der Beurteilurg des Mittels, um nichr in den Verdackt zu kommen, einseitig zu vurteilen. - Zur Ve fämpfung der Tuberkulose iff in erster Linie notwendig die Versorgung des Volkes mit mer und mit besseren Lebens- mitteln, des weiteren die Verbesserung der WohnungFefürkorge, Bersorgzung mit Kleidern usw. Auëerdem die Hcranbildung von Spezialäczten und eine Verbesserung der Lungenheil- Fürsorge. Vor dem Kricaz wac ein erfreulißer Rückgang der Skerb- lichfeit zu verzezidmen. Dur den Krieg trat ein gewaltiger Un- s{chwung ein. Es ist daber freudig ¿u b2grüßen, wenn jeßt ein Mittel gefunden zu sein scheint, di-e sdwere Volksseuhz zum mindesten einzudämmen. Natürlih Handelt es fih nit um ein Allheilmittei, aber eine größere Anzahl von Autoritäten hab-n einn vorzüglichen Erfolg bei Anwendung des Friedmannschen Vêitte!s zu verzeihnen. Die Erklärung der Regierung beweist, daß si? absolut nicht Schwie: rigfeiten mahen will, tonbern das Miltel objektiv. prüfen will. Den Nerzten sind aber vershiedene Vorwüife gemah!, jo # B. der, Laß sie über eîne Anwendung des Mitiels verärgert wären, weil sie nicht “elbst das Mittel erfunden hätten. Ebenso sollen die Shpzzialärzte wütend darüber sein, daß infolge der An- wendung des Mittels" eine \chnele Heilung der Patienten erzielt würde und damit ihre Kiinifzn unbesegt bli:ben. Eine foiche Denkungsweise kommt dow wohl hoffentlch niht in Frag“. Im Krankenhause ¿u Franffurt sind in 600 Fällen geradezu ver- blüffende Erfölge erzielt worden. Auß die Schwestera haben cine so \æ&nelle Heilung niht für mögli gehalten. Einen Zwang, das Mittel anzuwenden, darf aber dle Regierung auf die Aerzie nicht ausüben. Der Staat’ muß si überhaupt so wenig wie mögli in diesen Strèit um bas Mittel eturmisczen. Jn der Lungenheilstätte zu Belzig ertönt jeyt der uf der Patienten nah einer (ln- \sprißung mit diesem Mittel. Selbstverständlih muß ac do t eine solche vorgenommen werden. Wan müßte überhaupt di: Aeizia. in der Fabpresse über das Mittel aufklären und auch sonst im Volke aufflärend wiiten. Es ist Professor Friedmann vorgeworfen worten, daß er das Mittel nicht allgemein den Aerzten freigebe. Das ist doch begreiflid. Professor Ehrlich war ebenfaüs ängstlich sein Salyvarsarr allen Aer;ten zugänglich zu machen, weil oft dem Mittel Mißerfolge zugeshoben wurden, die lediglih auf faliwer Anwenduna beruhten. Eine Einm!ishung d:s3- Ministers für Kunst und Wissenschaft
it nit angängig, ganz abgesehen davon, daz unsere Universitäten |
einer Anordnung niht ohne twoeiteres Folge leisten würden, wie das [chGon öôjster der Fall gewefen “ist. Ditrh den Arbetitsaus\{uß t:acf ober die Verbreitung des Mittels nit verzögert werden. Än tas Volk felbst und an die Aerzte muß
ih die Negierung wenden zur Bekämpfung der Tuberkulose mir Hilfe des Friedmannschen Mittels: Wenn das geschieht, fo- ist einr Gesundung unserer Patienten und bamit die Erhaltung unseres ge- \anmten Bolkskörpers zu, erhoffen:
_Abg. Dr. Schloß. mann (Dem.): Wir siehén jedenfalls am Anfang einer neuen Atra, der Geist Fri: b1nanns3 zieht in die Landes-
versammlung ein! Dem Mittel des Dr. Friebmann stehe ih auch
jeßt noch ganz objektiv gegenüber. Eigene Erfahrungen darüber besiße
ich nit; 1ch bin aber bereit, es anzuwênden, wenn es etwas taugtk. Nawhrein mein Antrag aúf Ptüfüng des Mittels gestern im Aus\chuß
einstimmig angenommen rourde, hat die heutige Nuéssprache, wo doch nur Anficht gegen Ansicht steht, wenig Zweek: Die heutige Antrvort
der Negierung kan mi au niht ganz befrièdigen. Was ih Friedmann zum größten Vorwurf mache, und was mich mit größtem Mißträuen gegen thn erflllt, tit dié ungebeuerlide Reklame, die: in der Gestichte ter WissensYaft und auh in der Geschichte der Nekllame no% ntcht dägeweien ist. Am Mittwochabend spricht Frieb- mann t der Berlinèr mettzinishen Gesellschaft ; am Tonnerstag- abend sind bereits in \&mtlicheck Blättern der Vereinigten Staaten von Atnerika Artikel mit Ueberschriften wie der „Napoleon der Medizin" usw. zu sehen. Db htèr ncchaerade Dr! Fiedmann berufen it, die Ehre dèr deuten W enan in der Welt mit {e ene j Kommerztialismus wieder zu bedèn ? Y
abteilung Berichte eingefordert. Der günsttgsie unter thuen besagt, daß relative Hetlerfolge in beschränktem Umsange beobachtet seten, daß ein abs{hließendes Urteil noch ncht mözlich set, daß eine mehr als relative Wirkung nit zu euwvarten sel. Der neuen Kommission sellten die damaligen Akten voraelegt werden, | säjon um festzustellen, ob der frühere Leiter der Medizinalabteilung, Professor Kithner, wirllich gegen das Friedmannsche Mittel voreingenommen war. Wenn unsere Hetlstätten nicht mebr leisten, was sie vor dem: Kriege gelétistet haben, foll man fie nit, wie der Abg. Gräf, herab|segen, fonbern fol’ ‘dafür soren, daß Fie genügend mit Milh usw. versorgt werden. Eine Neibhe alänzender Heilerfelge weist das Mittel auf; aber es fehlen neben diesen Lichtseiten aud SwMhattenséiten nicht. Professor Nöpke hat die Auffassung, daß das Mittel keine spezifishe
nfangs 1914 hat die: Medizinal.
-
H'ilwirkung auf die Tuberkulose besißt. Sich “ungün)tig darüber zu üußern, tft aber beute nit ungefähilih. Däs hat zumál Gébeimrat Schoalbe, der Heransgeber der „Deutschen MVeedizintschen Wöchen- {rift erfahren inüssen, Herr Dr. Friedmann hat mit feinem Mittel au Geldgeschäste gemacht, die nicht ganz t*delios erscheinen, Troß allevem muß das Mittel, wenn etwas an ihm ist, der All- gemeinbe:t zugänglih gemacht werden. (Beifall bei den Dem.)
Hierauf nimmt der Minister für Wissenschaft, Kunst und
Volksbildung Ha en i f ch das Wort, dessen Rede im Wortlaute wiedergegeben werden wird, sobald das Stenegramm einge- ganger. zein wird.
Hierauf wird die Besprechung abgebrochen. Di2 Anordnungen über die Vermaiung des durch den
Friedencvertrag zerjchniitenen Kreises Marienburg werden ge- nehmigt.
Eine Reihe von Bittschriften, zu denen keine Wort-
meldungen voriiegen, wird erletigt. Ein Gesuch des Ma- gistrats Berlin um Uebertragung der Sittenpolizei auf die fiäbtishe Verwaltung wird der Regierung zur Berücksichtigung überwiesen.
Darauf vertagt das Haus die weitere Beratung um /2 Uhr auf Freitag, 1 Uhr: Kleine Anfragen, Fortseßung der esprehung der Anfrage über das Tube1kuloseheilmiltel.
Derartige Zusicherungen sind {on dret- mal, bei Einführung des Tuberklulins, des Salvarsans und eines Es gibt in der Geschic)te nicht
Großbritaunien und Jrland. Die Regierung hat nach einer Havasmeldung vorgestern
in Dublin eine Proklamation erlassen, die alle Sinn-Feiner Organisationen sowie alle anderen nationalistishen und ähnliche Organisationen aufhebt.
-— Auf eine Anfrage erklärie Lord Churchzill gestern im
Unterhause, der „Agence Havas“ zufolge, daß den Nach- rihten, im Schwarzwald lägen zahlireihe Artillerie, große Munitions'ager und andere Vorräte für eine große Armee bereit, rach eingezogenen Erkundigungen des Kriegäministeriums fein Glauben beizumessen sei. — Auf eine andere Anfrage er- färte Churchill, daß am 24. Dezember 1918 der Dampfer „Adventure“ mit Munitionsvorrätèan mit der Bestimmung Archangelsf und Murman in See gegangen sei. Da bisher von dem Schiff keinerlei Nachrichien eingelaufen seien, müsse angenommen werden, daß es mit Mann und Maus unter-
gegangen fei. «
von Jndien, Süd-
Zusammensezung des Ausschusses wurde v: : Stoaten protestiert.
afriïa und den lateinish-amerifanischen 1! Leptere wicsen im einzelnen nach, daß fie nicht cenügend rer- treten seien. l :
n Morgen- und Nbendfibur gen eirefsend
Frankreich.
Der Fünferrat hat in seiner vorgestrigen Sißung laut Mekdung des „Wolfischen Telegraphenbüros“ einem Abkommen zwishen Jtalien und dera süoslawiscen Berteilung der Gandeltsfolle von mw j Abkommen beruht } aß, die italienishen Schiffe d:n Südsiawen zuzuweijen. doß die Solidarität der maritimen Interessea zwischen beiden Ländern im Adriatischen Meer dahin jühren werde, das gleihe P-inzio im Jnteresse dec Gerechtigfeit auch in bezug auf die Schiffe von über 2000 Tonnen Gehalt zur Anwendung zu bringen.
Die Delegierten
auf Grundstücke von .
aat inbetreff der
nta (8 9060 Toun ; Y eniger ats 2000 Tonnen | ¿ang “der Konventio
wurde die ger aue Pi ü- den 8-Stundenvtag, beendet und die Konvention dem Ausschuß zur Einsüguyg der gestern vorgenommenen bänderung zurückgegeben. einer etwaigen Herabseßung der Löhne, die vo mit Rücsict auf die verkürzte Arbeitszeit besürchtet wurde, vnd ciner jpäteren Entscheibung vor- behalten. Nackderm beschlossen meiden 1'ar, bereits im Aus- chuß e:lediate Fragen niczt noc einmal auf;urcllen, wurke die Arbeit schnell erledigt.
Die mexikanische Regiernng hat dem tas Ersuchen
sat | Die F-age Fünser1 at n den Arbeitein
wurde lebhaft erörtert
serbo-froatiscch-slowe- nishen Königreichs haben vorgejlern der „Agence Havas“ zufolge ihre Zustimmungserflärung zum ¿Friedensvertrag von St. Germain nicht unterzeichnet, da ihnen die nötigen Vollmachten mangelten, die Zusaßveiträge auizuheißen, Nach derselben Quelle hat Stambulinski den Friedens- vertrag mit Bulgarien zeichnet.
— Das Am1sblatt veröfsfeniliht vie Ernennung des des öffentlichen Unterrichts und der s{hönen Künste, des Deputierten Louis Dubois zum Minisiec für Handel, Jubustrie, Posi und Tele- araphie und des Leputiecrien )oes-le-Trocquer zuin Unter- staateselretär im Finanzminijrerium.
— Bisher sind sechshundert Resultate der Kammer- Es sieben uur noch zehn Siße der Kolonien und weitere scchs Sitze aus, derentwegen cin zweiter Wahlgang ß. Gewäblt sind 133 Linksrepublikaner, 60 Radi- adikale, 27 republikanisce Sozialisten, e Sozialisten, 133 Pro-
Vereinigten sularagenten Jenktins fezen, abgelebni, indem fie sih darauf cberecinfommen ein fol{hes
Telegrapbenbürg““ Staaten, den ameritant)chen Kon in Freiheit zu beruft, doß fein inteznationales U Begebren vorsieht.
Nach einer Hovasme!dung aus Juarez Angeles, die rec;te Han na einem summaz ischen
vorgestern voimittag ist der General äm: 20 d. M,
d General Villars’,
Depuli zum WViini Verfahren hingerichtet worden. : Depulierten um Vini 1a) A An der Gesamtzahl der Zwangsversteigerungen war hiéernack durdjweg die Größentlasse von 5— gemeinen der mittelbäuerliche meisten leteiligt. Fall, das wit 144 Zwangëver| 92,4 vH der Gesamtzahl alle anderen An der versteigerten. Fläche if 200 und mebr Hektaren, mithin der Grofigrund vom Jahre 1914, in tem die Grundstücke von 27,3 vH den ersten Vlay
20 hs, also im all- Betrieb, bei weitem am war dies im Jahre 1917 der teigezungen in dieser Größenkiasse oder Jahre überragt.
j t die Größenklasse von best, abgesehen 50 bis 100 ha mit beteiligt. 48,0 vH oder en Fade dieser Gruppe zufáll.
- ersteigerungea die Grundjtücfsbefizer nur im teigerungen, dite rbteilung8zwedck@en
oll der Minister für aus- {en Botschester
mbu“ erklärt, doß Japan ih weigere, be Tsingtau irgendeme fremde Konzesfion zuzulefsen. Die japanische Neaierung habe bestimmt daß dert nur die rein japanische Konzession aufrechterhalten wirde.
N, ch “Melbungen aus Tokio soll i wärtige Angelegenheiten Uchida zum japani in London erncnnt werden.
Die Zeitung „Yomimi Sh
wahlen bekannt.
innahmen, am stärksten Besonders tritt hierbei das Jahr 1912 hervor, in dein fast die Hälfte ver versteigert l i Rechnet man dén vorslétend geschildérten Zwanc2 noch binzu diejenigen, bet denen ) Nebenberuf Landwirte waren, und die Ver zu Auseinandersezungs- und E _ vorgenommen werden mußten, so ergeben si
stattfinden mu 3 fozialisßiische 9 68 unifizle!t? Sozialisten, 6 dijssideni aressisten, 69 Vertreter der Action !ihéiale und 31 Konservalioe. Lie neue Kaminer besteht aus 360 neuen Mitgliedern und 50 Mitgliedern, die schon ter alten Kammer angehört haben.
Rußland,
Die Nordwestarmee und die Nordwestregierung werden laut Meldung des „Welffshen Telegropher büros“ auf- Die Bolschewiki konzentrieren an der Nordwesifront vorzügliche Truvpen, sodaß die Stllung der E lih {wer ist. Ueber die Friedenefrage teilte ein ameritfanischer Offizier dem „Helsirgi Sanoma1“ mit, daß die Friedensver- handlungen bereits während des Ausenthaits Liwinosss in Die Engländer verhinderten das, da sie zuerst selter mit Litwiaoff verhandeln wellten. Die handlungen würden nah der Rückkehr Litwinoffs im Dezember rwotleder aufgenoramen werden.
— Wee der Wiener „Neve Tag“ von einer unterrichieten Persönlichkeit erfähnt, ha1 die ruijishe Regierung gleich zeitig eine Depesche an die Wiener und an die L Regierung gerichtet, d sämtliche dem Landadel und dem Gutsbesißzeistande entst den Krieg8gefangenen ungauischer Nationaiität als Geiseln die aus politishen Gründen verfolgten ungarischen Kommunisten betrachtet.
tews“ melden aus Kairo, daß dort am oinabend neue Unruhen auf gebrochen jird. lischer Offizier wurde auf der Straße ermordet.
Die „Central 9
| veistei erte haupt- | fälli land- oter forstwiri)chaftlih
j Fläche | ; c einer Flä Gruntsteuer-
Statistik und Volkéwirtschaft. A fin Ueber die Zwangäversieigerungen tan! Grundstücke in Preußen in den Jahren 1856 veröffentlicht das Statistiscke Land in der „Stat. Korr. “, die cine be Fläche der versteigecten ländlihen B Preußen haupt1ächlich lan genußte Grundstücke, dere als Hauptberuf betrieben, abgeleberi von und Eibte:luncssäUen, zwangêweise verstetgert :
sten außerordent-
ländlicher Grundltüde
A
samt eine vergleiWcnde Uebersicht deutende Abnabme der Zahl und esitzungen érgibt.
Fd) o E
Dorpot beginnen jollten. Gs Mrden in
erx forstwir1ts\chaFftlich n Besizer Land- oder Forstwirichaft Au s-cinande1setBung8-
L060 #04}
e Gesamtzahl der Versteigerungen erhöht si f das Zwei- bis Diteifache ; ) im wesentlidjen unve: ändert. nebenberufli benußten die ini leuten 5 ha groß
alsdann in einzelnen Jah1en Flâcbe und Grundsteuerreinerträag bleiben dagcgen Daraus geht hervor, Grundstücken Erhebungéjahr (1917)
waren, gegen fast 30
steigerten hauptberuflich Auch bei den lettauf
daß es si bei den yvr um Éleinere Besibungen handelt, dur scknitilich a ha Durthscbnittsg! öße der zwang8mweije Vers bewirti{afsteten Grundstücke. geführten Grundstücken if raume ein starker Nückgang der Versteigerungen Die Zahl ter Fälle hat um 1644 oder 70,9 v Flädie ist von 22342 auf 10209 ha. oder um 54,3 D gegangen, während der zugehörige Grundsteuerreinerirag nux um 37,8 vH gesunken ist.
wonah die Sowjeirepublit ciner Gesamtfläche | cinem Gesomtgrund- steuerreinertrage von
t im Berichtszeit= zu verzeichnen H abgenommen ;
Vom „Wolffscen Telegraphenbüro“ verbreiteien Meldungen aus polnischer Quelle zusolge haben sämtliche Mintistec des
Kabinetts Paderewsti ihre Demission überreicht.
Arbeitsstreitigkeiten.
Auf den beiden ausständigen Werk felder Bezirks hat, wie „W. T
l Belegsckaist, Fleftron 1" tellen sch Arbeittwillige ein. — vertri!t die Aujfassung, Bitterfeld an si einstimmung mit dex Truppen zurückziehen. läsfig ansehen, daß das is. Vorausseßung für die Aufb rungszustandes und den Abmar)|ch ist daber die Die Zivil- und t gewiesen, sih über ten Zeitpunkt der Zurücknahme des zustandes \{chleuntgst ¿1 äußern. : Nachdem die Verhandlungen vor dem Tarifamt in Berlin zu 1g cefübrt haben, hat der fast vier Wochen dauerhde dec Buchdruckereiaebilfen 1g Die Arbeit wurde „W. T. V.“
Belgien.
Das neue Kobinett ist der „Agence Havas“ zufolge unter dem Vorsiß des Ministers de la Croir gebildet worden. Es umfaßt die früheren Minister mit
en des Bitter 4 meldet, die Arbeits- Nnilinwerken
Ausnahme von Brogqux- oziolist) übernimmt das Bortefeuille der Wissenschaften un» Künste, Poullet dasjenige des Junnern.
e infolge des Kriegsaushruchs ie HäUte zurückging, stieg Im folgenden Jahre trat Dos Iahr (1586) nach Zahl, Fläche
Während hiernach die Zahl der Fäl! 1914 gegen das Vorjahr 1913 um über d Jahre 1915 wieder um rund "/s- nur eine geringtügige Abs{wäch 1917 brachte seit Beginn der Cihebung (18 und Grundsteuerreinertrag den tiefsten Stan d. ersteigerungen hängt
Die Negierung Ausnahmezustand ckt ift, sie mêchte thn iu Ueber- Arbeiterschaft tunlihst bald aufgeben und die Die egierung kann es jede) nit als zu- Erscheiten der Ne:chéwetr ein Streitgrurd : ebung des Belage- der Trupven in ihie Aufnahme der militärishen Stellen im Beziuk sind an- Ausnahme-
ung um 11 Fälle ein. ch bôdft unernxüns
Amerika.
Jn. der Sizung der internationalen A renz am 24. November begann die endgültige den Eniwmf einer Konver-tion, betreffend de arbeitetag unb die 48-Stundenwoche. warde PVaragroph für Paragraph geprüft. Aenderung wurde gene Frage, betreffend Julandtians ferenz für seemä von dex Konvenli Familieomitalieder bes ei flärte im Namen ber stimmen würden, weil es das erstemal f stehende Prinzip internationa großer Schritt vorwärts. Fontaine vorgelegt, der laut Bericht des graphenbüros“ folgendes ausführte:
Die Arbeitszeit der Arbeiter soll prundiäglih 8 Si Tage und 48 Stunten in der W genau aufgezätl!.
rbeitsfkonfe- Be1atung über n 8-Stunden- Die Konvention Eine wichtige hwigt, nämlich die Ueberweisung der vortarbeit, an die besondere Kon- Ein anderer Antrag, nämlich on diejenigen Betr be auszunehmen, die nur häftigen, wurde abgelehoat. Arbeiter, daß diese für die Konvention ei, daß das in Rede Das sei ein
zweifellos mit andwirte zusammen, die ahr vorteilbafter
gang der Zwangsve | der günstigeren wirtschaftlichen Lage der während des Krieges ihre Crnzeugnisse von Jahr zu {c
und thren Verpfl:-(tungen dadurch dcsser nachkoemme wenn aud) dabei nit übersehen werden darf, daß he it bei der Bewirtschaitung des- Grundes und Bodens Nch die während ckungsteck;ts Sun ganzen ih die Zahl der 2979 auf 275
pollständige
während dser Ze mit aroßen Schwierigkeiten zu Tämpfen hatten. des Krieges eingetretene Milderur bat zur Abnahme der ZwangLversteiaerungen Berichtszeitraume von 1886 bis 1917 verringerte zwangüweise versteigerten 1 oder auf 9,2%, ibre Fläd 7,690 und deren Grundsteuerreine1 odex auf 6,3 9% des AnfanggEergebnisses. Wie sih die zwangüweise versteig Fläche auf die einzelnen Besißarsh die folgende Uebersicht. És entfielen
erung des ZwangévoUstre i acht beigetraaen. einer Einigu Aus ständ berg i. Pr. eir Ende gesunden. zufolge gestern nadmitiag wieder au fgeommen. \stjee-Zeitung“ meldet aus Greifswald: kreise Greifswald ist ein Ausstand der Landarbeiter aus gebrochen, der gestern bereits 17 Güter umfaßte.
In Paris ktommt,. athieausfítand der ü drucer zunächst nicht schaften fich eneraish dagegen au2ge\ Nahrungsmittel}?
in Königs-
E
Jouhaux
ländlichen Grundstücke von e von 110663 auf 8233 ha over auf inertrag von 983 458 auf 61 974 6
Im Land- l festgelegt werde. j Der Ausschußberiht wurde von Wolfsschen Tele-
erten Grundstüe und deren enklassen verteilen, zeigt wie „W. T. B." erfährt, der brigen Drucker für die Zeitungs- Leitung der Gewerk- prochen hat. — Der A us stan d trma Potin ist beendet. en feine Gehaltserhöhung erlangt, und die Ausständigen wieder Angestellten sollen die At{icht haben, erfshaften etne Genossenschaft zu gründen, ngsmittelbrandje zu erriditen. — aus Saint Nazaire von gierdampfer „Flandern
rifo abfahren, weil, als sd Forderungen stellten
ung der Frage verlangten. Die Compagnie
tlantiquehabeEinigungsversuche
em Ergebnis gekommen, so daß der
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zusicnde, ta tie
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auf Grundstücke von .
ode nit üb: richreilen. Fn Betrieb n mit durhgehender {6 Stunden in der Woche betragen, do #, nicht der aanze Betzxieb von Es wurde festgestellt, daß die en- und Stahlindustrie zu viele 8 Stundenschichten de Entwur} eincr Konvention soll ron e:den, um jodana im Juli 1921 e1wähnt, daß günstigere Arbeits - etwa bereits in einzelnen Ländern tion nicht berührt werden.
Am 25. November wurde ein Uebereinkommen über chaft im geshäftsführènden Ausshuß Vertretungen im ge-
nabmen werten Ar! eit joll ie HLchstgrenze foll rur dir twidgetente P19: ß felb diusir Aufnakme berübrt neren.
gerwäitigen Lerhältuisse in der Eif cwierigkeiten bieten, Der in Nede stehen den einzelnen Staaten ra1ifizient w in Fraf1 zu treten. bedingungen, n \follten, dur die Konven
Die Angestellten hab Firma hat sich das einzustellen. i mit der Unterstüyung der (Sewert vm ein größeres Geschäft der Nahru Meldung des gestern konnte der Passa z Kuba und Me ; Neitenden an Bord waren, die Heizer und eine sofortige Löf GónéraleLransa gemacht, aber es sei zu keinen Dampfer nicht habe ausreisen können.
Aus Prag wird dem „W. aus Brürx berichten Kohlenreviers verftünden. \ r Beilegung des Ausflands in Brüx e besserunaen ihrer materiellen Lage staatlibung der Bergwerte und Die Aueständigen haben ferner di Nertrauenömänner für abgesegt erklärt.
Madrid baben, „W. T. B.“ zufolge, die Arbeitgeber llgeuteine Aus\perrung
Recht vorbebalten, Die ausge!|perrten
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um regelmäßige af an «Populaire“
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Es wurde nod)
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die Mitglieds des internationalen A1beil8am1s \chästsführenden Ausschuß erhielten: 1) für die NegierunçgéEg1u britannien, Argentinien, Kanada, Polen 1 läufig den für Ame1ifa 1eservierlen 2) für die Arbeit Schweden, Deutschlan Perireter Amerikas). 3) für die Arbeitgebergrup “Tichecho-Slowaket, itaniscen Vertreter).
Für Deutschland ist demnach je ein rbeitergruppe, dagegen nicht in Die deuische Regierung gefordert worden, die Vertreter zu benennen.
T. B.“ gemeldet : Wie die Blätter Arbeiterschaft des dortigen chlossen, den Allgemeinausstand zu handlungen über die Abgesehen von Ber- verlangen die Arbeiter die Ver- Einstellung der Koblengutfuhr. die Gewerkt|chastsfunktionäre und
BPIOBRS
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Frantteid, Dér Arbeitsminister ist zu Ver
938 | 1575 ingetroffen.
283 | 2164|.
Deutschland, G : und Déäncmark (Dänemark nimmt vor-
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Holland, Großbritannien,
érgruppe : Frankreich, Ho j d, Kanata (lehteres für einen noch zu wählendeu
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pe: Großbritannien, Frankreich, Jtalien,
me die a Schweiz (letzteres für einen nuch zu en gegen eine Stim
¡um 6. Dezember besckchlosseu.
einer von „W. L. B.“ übérmitteltén Neul D M Tblgge va na ineits für die V é der 20 e [4 r die Bêi- narbeiterausstands eine Erhöh sämtlicher Bergarbeiter um 14 bilde
von vereinzelten Schwankungen abgesehen, das Zwangsver- ervor. Zhrs esten aus déx
undert-
Sinken der steigerungen bet allen Beteiligung in deu einzelnen Fah nachfolgendan Uebetfih teilen autgedríckt
allmähli
ermelbuüvg ans
wählenden armer rennstoffe
enklassen ren erlenni man am ihre Anteile tn Es entfielen vH der Zwangévérsteige-
„Wasbtngton tellt d mit, däß die Grundlage legüng de dex Löhuüe
Siy in der Regierungs8- der A1beitgebergruppe ist telegraphis