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A1 did Gerscyentwurfes kann dur Ortsfiatut die Zuständigkeit der ammlung erweoitert werden, wodur eins wirkli dezentrali- Verwaltung ermbgliht wird, Darin scheint das Problem ga on, dio Bentralisatior und die Dazentralisation zu vors nigen. nur dis richtigo Mitte gefunden werden, Vie Grundlinien der Avaltung müssen zentra! behandelt werden, Bei der Drganifation bes Magistrats muß diejenige ¿Fotm gefunden werden, Me Die Schlag- ortigleit der Verwaltung ichert, Nach der NReichseinkommensteuer ll’ jeder Bürger des Deutschen Neiches, gleichgültig ob er 1n einex orfgemeinde oder in einer großen Stadt wohnt, dietelbe Summe an intommensteuer zahlen. Das hat aber mit dem Lastenausglei® der mmunèn gär ‘nichts zu tun, denn nach nie vor bleiben diejenigen ammunen, in denen die reicheren Leute wchnen, leistunasfähiger als e, in denen die Armen wohnen. Deshalb steht diese Reform in inem Zusammenhang mit der Frage Groß Berlin, Wir ditrfen iht in den Fehler der früheren Regierung verfallen, aus politischer Vor- pingenommenbeit das zu verhindern, was die natürlide wirtshaftlide Gnimwidlung/ verlangt. Gerads vom demokraten Standpunkt aus Éann man boffen, daß gewisse Auswüchse und Unannéhmlickeiten rhre Korrektur in si selbst tragen werden, sobald die Wählershafi übxr die kommunale Wirtschaft mitsprecen kann. Ich warrie dringend, in b wirifdaftlide Problem bie politisden GchbtéPpüntte bineinzu- a

gen, Wenn wir uns auf. das. nlichterne kommunale wirts{chafilcke biet bes{ränken, müssen mir das Ziel ieses (Entwurfs begrüßen. Wir wollen an dem Zustandekommen des Entwurfs nach allen Kräften mitwirken. (Beifall.) f : O Ubg. Dr. Leidig (N V.): AUe Parteien sind darin einig, daß wir zu einer größeren Einheit in Groß Berlin kommen müssen. treitig ist nur, wie die Einheit zu finden und wie weit au zentrali- ieren ut. Wenn aber das die Notwendigkeit, ein Groß Berlin zu haffen, beweisen sollte, was Hérr Dominicus anführte, so müßten andere Freunde der Selbstverwaltung aufs \{ärfste widerspreben, denn bann fönnte man zum Beispiel mit demsetben Rechte äus Ober- lesien oder aus dem rheinisch-westfälisden Jntustriebezir® ein ein- beitlihes Stadtgebilde schaffen. Die Schwierigkeiten innerhalb der (Gemeindeverwaltung drängen in Berlin zur wirtschaftlichen Einheit. Jch: stimme für mi — meine Freunde haben sih darüber noch nit unterhalten — dem zu, daß wix die Vereinheitlichung noch etwas weiter ziehen müssen als die Vorlage. Zur Lösung der Frage gibt es drei Wege: Die ‘Gesamtgemeinde, die Einbeitsgemeinde mit Degen- #ralisation der einzelnen Bezirke oder den Zweckverband. J könnte mir auch noch den Weg zur Proving Berlin denken, wie er in den siebziger Ichren vorgeschlagen wurde. Der jeßige Plan liegt weitab don dem Londoner Beispiel, stimmt aber mehr überein mit der Pariser Entwicklung. Ob es gerade jegt rihtig ist, nahdem Frankreich unsere Selbstverwaltung seit 30 Jahren zum Vorbild genommen hat, daß wir s französische Vorbild übernehmen sollen, ist noch zu erwägen. Der egierungêvertreter hat nit recht damit, wenn er die Gesamt- gemeinde als minderwertig erscheinen läßt. Auch in der Einheits- gemeinde werden Reibungen ‘hinsi{tlih der Kompetenzen zwischen den eberen und unteren Organen vorkommen. Auch die Beweisführung, vaß in der Einhëitsgemeinde der Steuerzabler nur einen Steuer- läubiger ‘habe, ist hinfällig, denn das ist dem Steuerzahler ganz gleib- ültig, an wen er zu zahlen hat. Auch das ist nicht richtig, daß die (07) amtdoneinde nit die Schulden der einzelnen Glieder übernehmen Eönnte. Wer“ Rücksicht auf das historisch Gewordene zu nehmen für unerläßli hält, wird der Einheitsgemeinde die Gesamtgemeinde %or- iehen. Auch der Gedanke hat Freunde gefunden und ist vor dem iege vom „Bürgerbund" vertreten worden, daß man die Pein Groß Berlin (inder etwa vom Abgeordneten Dominicus heute bezeich- neten Abgrenzung) mit der verbleibenden Restprovinz Brandenburg zu einer höheren Œinheit einer Oberprovinz, wie Hessen-Nassau, zum Zweck der ‘Lösung der diesen beiden breiten ‘Kommunalverbänden ob- Viegenden gemétn\ckchaftlicen Aufgaben ‘zusammenfassen sollte. Die Fnteressen ‘der Restprovinz dürfen jedenfalls nicht vergessen werden, ain Minimum von Leistungsfäbigkeit will ihr fa auc der Geseß- ntrburf erhalten. Bei einer völligen Trennung beider Organisationen ommt man in unendlie Scbwierigkeiten. Nach § 1 soll ein ein- heitlider Stadifreis mit dem Namen Groß Berlin — übrigens ain \ckeußlicher Name! — geschaffen werden, ein Stadtkreis lon con beute fast vier Millionen MensŒÆen. Nach Artikel 63 r _Neichévêrfassung soll die Hälfte der- preußischen Stimmen ïm Reite! bon den breußisden Prövinzialverwaltungen gestellt werden. ana würden diese vier Millionen, im Reichsxat keine Vertretung cben und damit geacnüber allen übrigen Teilen und Bewohnern reußens minderen Rechts werden. Man kann wohl eine Gesamt- gemeinde, nit aber eine Einheitsgemeinde naÞträglich für etne Provinz erflären. Ueber diese so wichtige Frage sagt die Begründung nichts: die Negterung solle ih darüber“ außern. Zur Not könnte man sich aub mit der Cinheit&gemeinde abfinden, denn eine Gesamtgemeinde mit umfassenden Rechten in der Senitals und ‘eine Cinheits8gemeinde mit E: Dezentralisation, das kommt in der Praxis auf das elbe hinaus. Aber mit der Dezenttalisation sicht eé in der Praxis bel aus; es is kein Mindestmaß derselben angegeben, was den Selbstverwaltung gewährt werden soll, es ist alles der Bufunft überlassen. Die! Wahlen der zukünftigen Stadivorordneten von Groß Be:lin werden zweifellos nah politischen Gesichtspunkten vorgencmmen werden. Andererseits is es ungemein erwünscht, die DBezirfévéärsammlungen lediglih nah gemeindlichen, nacbärlichen, wirt- {aftlichen Gesichtshunkten zusammenzuseßen. Das ist aber nach dem Entwurf nit möglih. Wie die Stadtverordneten werden auch die Mitglieder der Bezirkêsversammlungen aus ganz Groß Berlin gewählt, und werden dann zum Teil den Bezirken aar niht angehören, deren nteressen sie vertreten sollen. Die kommunalen Aufgaben der einzelnen zirke erschüpfen sich in ganz L O Obliegenheiten, wie flasterung von ‘ Nebenstraßen, Unterhaltung ‘von Bürgersteigen und Rinnsteinen, Beleuchtung von Nebenstraßen, Aufstellung von Laternen und deraleichen. Jst dazu wirklich ein so gewaltiger Apparat erforder- ih? Dabei hat die Bezitksversammlung unmiltelbar mit der Ver- waltung gar nichts zu tin, sié is ein Rede: und Kritisierparlanient. Diese Unterkommunen müssen also viel einfader aufgebaut und mit einem bedeutsameren Inhalt erfüllt werden, wenn sie kfommunales Leben «winnen sollen, und das muß im Geseße selbst geshohen. Auch muß bie oraaniscke Verbintüttg der Bezirksorganisationen und der gangen Bezirksverwaltung mit der Gesamtvemvaltung viel inniger, als es im Gntwurf gesteht, gestaltet werden. Viele Dre des Ent- wurfs, aucb- die für den Uebergang, \itd ja durchaus atzeplabel, nt- {heidend“für-uns is die Gestaltung der Degentralisation. - Die Vor» lane acht einen Schritt rveiter auf einem Wege, dem wir nur mit dem

Jezirken an

allezf@werstèn Bedenken folgen können, auf dem Wege zur völligen /.

Abschaffung des" deuts{bén Ehrenbearitentums. Viele frühere Freunde des Groß Berliner Gedankens sind“ von threr" Begeisterung dafür: gurückgekommen, weil sié sehen, daß das neue Groß Berlin ‘unter-den bestimmenden Ginfluß der U, Sog. geraten wird. _ Unterstaats\ekretär Dr. Freund: Die Tatsace, daß Groß Berlin ein Stadtkreis wird, mät Berlin nit unfähig, im Sinne der NeicbMperfassüng als Previtz' zu gelten. Es ist'Sache- der preuß» {en Geseßgebung, hierfür Vorsorge zu treffen. Jch würde es als ein großes Unrecht ansehen," wenn män anders entscheiden würde, und wenn man die vier Millioren Berliner nit mindestens den erheblich kleineren Provinzen qaleichstellen würde. Berlin muß in die Lage verseßt werden, ebenfalls einen Vertreter in “den Reichsrat zu ent- senden. Was die künftige Titelführung der jeßigen Bürgermeister und Stadträte änlangt, so wird sih' diese Angeleaënheit aus der Praxis ergeben. Jch nehme an, daß man den althergebrahten Titel“ Stadtrat. wohl beibehalten wird. j Abg. Dr. Faßbender (Dent): Besonders bei der Berliner nrortbevölTeruna besteßén diesem Géici gegenüber lebhafte Bedenken. eite Kröise verhalten “i dirêkt ablehnend. "Sade des AuGusses wird es sein, der Vorlage ein? ole Gestalt zu eben, daß man dém Gesetz au in diesen Kreisen zustinimen kant. "Früher wer es "üblich, hei Nrapet der Eingemeindung die betreffendèn Vororte sunät selber ait Hofrañen, eb fié" mit diefer Œngétmtindiüng einverstanden sud, "Gs xd” notbeundig sein, daß ber der Berating 1m AusfGuß die Añ- Waliigsir “tet Vovortaëmeinben eingeholt Werbe. Det Gébanke der Schäffüng einer *Ginheilägenieinte Größ Berliñ ist nicht"rèu,* Jim

Jahre 1899 wurde sie angeregt, tamals aber lehnten bie Freisinnigen E Betanles ab. f ben i Ren 1902 bis 1908 wünskten dig sogial- douotratischen Wbgeordneten dis Gin indung, da sio nid gerads woblwollend die wahsenda Steutr af de» Vorortgemeinden ansahen Jet aber geigio dis egierung Tin Entgegenkommen. Also finanzielle und politisde Gründe brachten den Gedanken zur Scheitern. Noch im vorigen Jahre hat die Regierung bier orflárt, daß ile Feine Gemeinde Greß Berlin zu \daffen beabjitige, Durch denLasten- aubaleid verliert diese Frage auf dem Gebiete der Sinkommensteuer an Bedeutung, die Gemeinden sind zu Kostgängern des Reiches geworden, und da ist es eine sigentümliche S E daß gerade zu einer Beil, ¡éo wir vor ter. Einfühtung ter Neichssteuerhoheit tehen, dit Einbeitss- gemeinde Groß Berlin gefordert wird. Die Einrichtungen roirlsMaft- acher Art wie die Wasser», Gas-, Elektrizitätéwerke, Krankenhäuser und dergl. fkönnien den Bedürfnissen Groß Betlins au tur den Ausbau des Bwedoerbandes obne Schaffung einer Ene MEmeitDe angepaßt werden. Das sollte man in der Kommission zunächst ins Auge fassen. Durch ein Groß Berlin wird zweifellos die gemeinnüßige Arbeit Tausender Bürger und Bürgerinnen wegfallen. Mit! der Selbständigkeit der Verna"tungöbeurké mird es nach tem Wortlaut der Vorlage \{chlècht bestellt sä. Die Bezirksverfamimnlungen jollen als besdließente Kouperschaften, das Bezirkstmt als ausubente Kürper- {daft gelten, in den Motiven ‘heißt es dagegen, baß der Magistrat den Aufgabenkreis ter Bezirkskörperschaft- zu bestimmen hat. Die Kompetenzen dieser Körperschaften werden außerordentli gering sein. Bétenklich: sind auch die Bestiunmungen ‘über die WabWezirke und das Wahlalter. Wir müssen uns woh hüten, tee Ginzelgemeinden der Bernichtung !preiszugeben. Neuerdings “sollen einzelne Vororte au noch große Verbindlichkeiten eingegangen sein. (Port, bört! lints.) Sie sollen erheblih Beförderungen von Beamten vorgenommen und Wegenscaften und Crmwerbsgesell)chaftew erworben haben. Das sind Dinge, die man als loyal micht bezeidmen kann. Durch Verordnungen muß olen Manipulationen ein Mieael vorgeben werden.

Abga. Dr. Wey! Wi Soz): Wir haben aller Anlaß, Gescb- entirrfen, namentl wenn fe aus bem Ministériuum des Hertn Heine kommen, gegenuber ret vorstbtig wu seim. Trib alledent sind wir objeltiv genuá, tiéser Vorlage das Prâdifat „im ganzen gut” zu geben, (Peitérkeit.) Gegenüber den Zuständen vor der Nevolution und gegenüber Geseßentmwürfen, tie aur Zeit des Dreiflassenwahl- systems von der Regierung vorgelegt wurden, vertient diese Vorlage die Bezetchnung „großzüäig und radikal". Herr Leidig befürchtet lediglich \sozialistische Mehrheitèn, sogar unabhängige, in den Vororten, in denen heute noch tine bürgerlide Mehrheit vorhanden ist. Die ‘“hnteressen der Bewohner von Nifolasic, Wannsee, Dablem usw. legen Tebdigli beim Gelbdbeutel. Die dortigen Bêérvobner haben aber ihre Vermögen im Berlin €rworben, tabèr haben sie aud die moralische Pflicht, etwäs für Berlin zu tun. Das einzige Vertteonst tes Zed verbandes ‘licgt tarim, baß tr tem Staate Walbungam zu boben

»reifen abgtauft imb uns einem VeubanbétiréPtor mit einer idhrsRden Penston von 60 000 é buniterkassen hat. Cemst hat er nidts geleistet. te offentlichen Versammlungen tes Zweckverbandes wren Sihwaß- buden. Der Zwe(kverband nft lediglich als Spottaeburt' der alten Rt- gterung anzusehen. “Durch ein "Groß Berlin oll endlich die Gigén- brödelei mancker Vororte aufhören, tur ie die allgemane Ent- widlung pellbtten Pat. Aud Berlim brinat qroße Opfer: Der Name „Groß Berlin“ gefällt uns mit, die Berliner stehen" \cckon im dem Naif der Großbuerei. Man mag die Einheitêgemeinde „Stcidhgemeinte Berlin” nennen, das bisherige Berlin „Alt Berlin“. Das ersckéëint ums weniger ansprudtsvoll. Wir wünschen, daß dur dieses Gefe eime Vereimhewtilichung ber Gerichte, bder faufmännifden Gewerbe- gerichte, der Schulberwaltbung urid der Medizinalverwaltung berbei- acfuhrt wird. Vom Standpunkte der Arbeiter stnd unbesoldete Magistratsmitalieder nit gutzuheißen, es ist nicht anaängi), unemt- aelilidi ungefähr vier Staunten bos Tages zu arbeiten. Vesoltete Stadträte sind imstande, im Dienst der Stadt sch dew wirtsdäftlkdhen Aufgaben vollauf zu widmen. Au wir wünschen eine eingehende Prüfung der |Vorloge im ter Kommissiem. Bei autem Willen wind es mögli sein, den Gesetkentrourf am 1. April 1920 in Kraft treten zu lassen. Die Staatsregierung hat die Pflicht, mit aller Gnergie eta getroffene Verbindlibteiten von seiten ber Voncrtgemeindem zu brsertigen. Im allgemeinen können wir mr die Vorlage qirtlheißen. Die besißzenden Klassen fürchten mur den Verlust threr bishertgen Privilegien. Wir sind der Ansicht, daß durch diesen Gesetzentwurf eine eimheitlide Gntmidlumg bes Groß Berliner fommunalom Sebens ermöglicht wind umd bitten, daß iebe r daiu beitragen möge.

Damit {ließt die Besprechung. Die Vorlage wird einem Yus\chusse von 27 Mitgliedern überwiesen.

Es folgt die förm liche Anfrage der Abgg. Berg-

mann und Gen. über die Steuerveranlagung dec Kriegsteilnehme r. ___ Abg. S{büling (Zentr.): Unter den Kriegsteilnehmern herrscht infolge threr Veranlagung große Beunruhigung. Ibre Veranlagung ist teilweise böber alls die derjenigen Leute, die nicht am Kriege teil» genommen halben. Es ist do absolut falsch, die Kriegsteilnebmer nach dem vorauésictlichen Ginfommen des Jahres zu veranlagen. Kranken- tage und arbeitêälose Tage der früheren Kricasteilnehmer sind boch selbstverständlih bei der Veranlagung zu berücksihtigen. Ich ersucde die Staatsregierung um möglichste Rüclsichtnahme bei der Ver- anlagung und lbitte, den Antrag dem Gomeindeautsckusse zu über- weisen, damit diefer die Kriegsteilnehmer niedriger im Laufe des Jahres besteuert. (Bravo!)

Œin RegieruwngSvertreter erwidert, daß die Regierung selbistverstäntiidy alle Härten bei der Veranlagung der Kriegsteilnebmer vermieden ha: und auc vermeiden wird. Die Knegsteilnehmer liegen dem [Finanzminister besonders am Herzen. (Es muß aber festgestellt werden, daß die Veranlagung genau nadi dem bestehenden |Geieb erfolgt ist. Cine genaue Feststellung des Einkemmens aus: dem Jahre 1918 hat si nicht maden lassen, dagegen 1st cine Veranlammg des Einkommens aus dem Jahre 1919 erfolgt. Eine Feststellung, wie hoh das (inkcmmen eines Krregsteiinebmers gewesen wäre, der nicht am Kriege teilgenommen hätte, ift unmögli. Im übrigen steht ben Krieosteilnehmern das Rocht der Beschwerde cffen. Die Veranlagun ist nur auf Grund des tatsächlichen Cinkommens des Jahres R erfolgt. Da jedoch die Löhne in diesem Jahre erheblich gestiegen sind, ist natürli auc eine Grböbung des Steuersazes erfolgt. Die Be- fürchtung. einer \teuerlihen Ueberbürdung ist also unbegründet, Die Staatsregierung bielt es nit für angezeigt, auf Grund eines Not- nbe. cine Stouerveranlagurg ‘vorzunehmen, j

Auf Anirag wird in die Besprechung der“förmlichen An-

' frage ‘eingetreten.

Abg. Wober (Soz.): Die {on früber beantragte Steuer- erleihterung muß auf sämtliche Krieasteilnehmer auêgetehnt werden. Auch wir sind dafür, daß die Kriegsteilnohmer, twelbe sid mit Schiebergeschäften befaßt Haben, von den Wohltaten . der Steuer- evleihterung auS8zuscließen sind. Die Steuerbehörde muß auch andere Gründe «ls Unglück in der Familie des Kriegsteilnehmers ¿weês Steuererleihterung berüdsidtigen.

Abg. Seelmann (D. Nat.): Im Steuergeseß is ein Spiel- vaum insofern gegeben, als die Kriegsteilnehmerck um drei Stufen niedriger eingesdxißt werden Tönnen. Das genügt aber nit. Es muß ein ‘Notgeseß geschaffen werden, um den Kriegsteilnehmern noch mehr Erleichterungen zu \chaffen. Auch die Flüchtlinge müssen Er- Teihterungen bekommen.

Abg. Dr. Grund (Dem.): Die Schaffung cines Notgeseßes muß erwogén werdem. Darum stimmen wir der Ueberweisung dieser Frege an den Gemeindeausschuß uw ; :

Abg. Klaußner a | e Die Leere um Regierungstish zzigt Fweifello8, daß auf seiten ter Reogierutg nicht das nôtige Ver- gs den Kriegsteilnehmerx degenler “ bvorhandew is. Der

Engros ist gerade eine Strafé für die Krieg®teilnehmer, während ‘die Kricakgewinnler und Steuerdrückeberger bur: derr im A Trimborn’ heatsihtigten-Generalpardon belohnt werden Abg Na ch (D: V.) fWliestt sib dem an. ;

bg, H arsch (Zentr,): Wir müssen versuchen, das Unrécht ) s E C E E E T E ad grúßer Tord, n Den i j: doll ma f aus noch {0 unyassond sein, um aunsera» Partai ias ah euge qu iden j e i '

Den lezten Punkt der Tagesbordnung bildet eine fü r ti- liche Anfrage der Abgg. Brill (Soz.) und Genossen über die Arbeitslosigkeit in Westpreußen und

Dangig. : -

Abs. Wende - Bromberg (Soz,) begründet diefe Anfrage. Die Urdeitslosigkeit werde verstä Buer die Zurücfziebung von Stgats- aufträgen. Im Hinblid auf die bevorstehende Abtretung werten felbst dringend noiwendige neue Arbeiter midt in Angriff genommen. Das 1istt falsche Sparsamfeit.

Ein Regierungsvertreter: Nicht alle Bauten fn ab- gebrocben, auf den Werften wird waitergearbeitet, und die Gijenbabn- arbeiten ird au nicht unterbrochen worten. Nur vorübergehend sind wegen Mangels an Material StoŒungen eangetreten.

Schluß der Sißzung gegen 014 Uhr. : Nächste Sißung Mittwoch, 11 Uhr (Haushalt des Mini- steriums für Wissenschaft, Kunst und Voltsbildung).

Nachweisung

der in der Zeit vom 1. April 1918 bis 31. März 1919 im preußishen Staat ausgegebenen Jagdscheine. | | Aus- El 6 L Abe | F Minder“ 2 Betrag | Un- E| Bezeichnung res- | gf S E! | ¿1 v E der ent- S Le R ARC N S des S en E elt, #| Verwaltungsbezirks | * Iagd- [2 |# | É | Abgabe s S scheine | JIagd- | L Ä N scheine e A L! 2. I TT eel 8 F 9. | Negierungsbezirk 1| Königsberg f iei 1 50046 317 —| — 268 76640] 452 2| Gumbinnen . . . ./ 33791 283] 1| — 19| 51 6531 292 3! FAeUln r E 3 251 184] —| — 221 49339} 8383 4D Dana... + + 3387| 214 1| -—| 294 51567 319 b| Marienwerder. . . | 5221| 224| 2| —| 381 79221 662

6 Stadtbezirke Berlin, | Charlöttenbur

¡ Berlin-Schöneberg, } Neukölln, Berlin- | Wilmérsdorf,

| Bexlin - Lichtenberg | urid “Landgemeinde

Berlin-Stralau „f 4101| 154 1 — 33} 621044 67 | Megierungsbezirk j / : 7 A Ns 10 589 3114 — i —} G61] 151 829j 1 142 8| rankfurt a. O. . 172560) 3181 1 —} 952} 1099161 812 9ST v 4 877 247) 4! —| 171 74313] 455

10/Foalin. ...., 4 082 9230| —| —| 39] 61959] 427 11/ Stralsund . , „1601 79 1 — 1} 24353] 14 12 l D T l Tf s wis 13 Bromberg ®*) . . „4 1980 82] —-| — 29 962] 182 14| Breslau . .. . «| 9829) 3781 3| — 88 859] 599 10 Mean 5983601 389] —| — 88 7291 065 16 Oppeln . 1/4829) 243] 50| 41 75 04 596 17| Magdeburg . . . „| 9311| 1178] —| — 143 23 306 18| Merseburg . . . .„| 7869| 1189| —| — 121 659 «1s 19:Cfut n 3 2422| 262] —/ — 37111 198 20! S&leswig . . . 11385 407] 4 1 208 787} 263 21| Hannover. .… ., 4167 279 1| — 63461j 165 22! Hildesheim . . . .| 3234 2861 2! — 46 794 479 28) BUnebu. . 6082 210] —/ — 99474] 265 M Cd 4037| 214 1 — 612411 A6 25| Osnabrück .. . .| 3307 216 1 4 503271 68 26| Auri( 1 2619 148 -—-i — 39 747 16 27\ Münster . .. . .[ 49,0 209] 3| — 75216) 125 28 Minden 2 968 154 —| — 44 993] 250 29/ Arnsberg . . . T4418 470] —| — 113620| 292 20MM 4 149 3371 =—| — 63 265} 1/078

unbeseßtes | j 31/ Miete ( Gebiet), | 2047 1156| 1 —| s] 31156] 288 aden |(besegt. G.) | 12391 700 —| —} 8| 1808] 187 02 KRoblens 5 ree 2 572 83] --| — la 38843) 389 33| Düsseldorf .. . „1 7656| 510 Sj 44) 116699] 109 D e de 2884| 1221 —| — 13| 43639] 135 1 2253) 99| 10| — 19| 34261/ 391 36| Aachen... 1677 A4 —| — 144 25316 162 37| Sigmaringen … . .| 473 39 A —| 4 72131 67

| Wiederholung, | |

| nach Provinzen

oeordnet: | 1| Prov. Ostpreußen . [11676 7844 1 —] 69} 177 632] 1 127 2), Westpreußen .| 8608| 4438| 3| —| 958| 13,788 981

3/ Stadtkreise Berlin, | |

| Charlottenburg | |

¡ Berlin-SYöneberg, |

¡ Neukölln, Berlia- |

| Witmersdorf ' |

| Berlin - Litenberg |

und Landgemeinde 7 |

Berlin-Stralau . | 4101| 15 1 —} 33 67 4 Prov. Brandenburg . 1178444 624] 1! — 118 1954 5. „ Pommern …. . [10560 556] 5 —] 57 1 029 Ol 2 ofen... 19800 8 — — l 16 182 7 „. SOléfien . . [16.490 1010| .53| 411 107 11763

8, Sahsen . . . 119602 2629| —| —| 91 972 9, Schleswig- - | Le] Holstein. . 113/809) 407] 4| .1| 71! 263 - 100, Hannover. . |23:946| 1380f 5! ‘41 N 1 034 Ey estfalen . . [15/396 8381 3| —]| 80 667 12 Hessen-Nafsau. | 7435| 522} 1| —} 34 1551 13 Pheine ins 117041 863] 13| —| 104 1186 14 Hohenzollern | Lände E 473 39| — 1 57

| Staat Preußen [168957] 10 324] 90| 46] 931]2 560 329[12 833

*) Angaben nicht zu erlangen. j : *°) Angaben aus den Kreisen Czarnikau, Gnefen, Mogilno, Schubin, Strelno, Woagrowiy und Znin nicht zu eïlangen.

Nr. 97 des „Zentralblatts der Bauverwaltuna*, herausgeaeben im Ministeriunt der E Arbetten am 29. No- vember 1919, hat folgenden Inhalt: Ain!liches: Dienstnachrilßten. — Nichtamtliches : Das xlugzeugbild im Dienste des Bauwesens. —- Die o über den Aecrmelkanal m Fitiege. — Vorx arbeiten fürdie ndwaslerversprgung bon Danzig: =- ted bü autünftler

Dachschiefergewinnuna in Timer. bildung der _añ-der französifhen Schule“ der Schönen Künste.

ertmiidhtes:-

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Statistik und Volkswirtschaft.

S A S E LBENME E ü Þreu en erlandeSger Ê» dezirlen uach dem Stande vom L Dktober 1919

bat dec Instizminister der preußtschGen Lanvbesversamm- o eine Uebersicht zugehen lassen, nad der in Preußen taren, davon in den Vrterlandesgeritsbezirfen Berlin 569, Hamm 28, Cöln 326, Bres[gu 269, Gelle 247, Narimburg 237 “e t M. 204, Düsseldorf 191 fw Von diesen 2874 Gerichtsassefsoren wurden am Erdebungstage i in Justizdien ste 1106 (in den Oberlandes eridt8- bezicken Verlin 195, Harm 141, Breslau 130, Düffeldorf 95, Cöln 93, Naumburg 81, Gelle 73 usw.) entgeltlid und 156 (in den Bberlandetgeridhtsbezirken Gôln 91, Franffurt a. M. 22, Hamm 15 usw.) anen tgeltlich beschäftigt. Die übrigen preußischen Geriht8- assessoren waren beurlaubt: zum Dienste beim Rer, Staat oder bei öffentlichen Verbänden 1018, zur Rechtsanwaltshaft 75, zu ander- weitiger Fortbildung 136 und aus sonstigen Gründen 383. Von der Gesamtzah! der Gerichi8afsessoren gehörten 32 dem Jahrgang 1919 an, 98 dem Jahrgang 1918, 94 dem Jahrgang 1917, 181 dem Zahrgang 1916, 412 bem Jahrgang 1915, 067 dem Jahrgang 1914, 994 dem Jahrgang 1913, 327 dem Jahrgayg 1912, 250 tem Iahr- gang 1911, 198 dem SJahrgang 1910, 143 dem Jahrgang 1909, 76 dem Jahrgang 1908 und 29 dem Jahrgang 1907 oder no& älteren Jahrgängen. Die voraussichtliche Dauer der entgeltlihen Beschäfti- rg ou Justizdienst wie der Beurlaubung hat si, wie der Justiz- T

lasen, te augenblidlih für Aufträge und Beurlaubungen be- stimmten Gnbpanfte find niGt nur völlig ver)Gieden, sondern in der überwiegenden Mehrzabl aller Fälle nur vorläufige. Dies gilt nament-

bon den Aufträgen, die wegen Geschäftsandrangs in der Justizverwaltung felbft “erteilt find. - Wieroeit sie sch etwa dur Uebernahme der planmäßigen Beamten aus den Abtretungsgebieten erledigen werden, kann im voraus nit bestimmt werden. Da aber die Geschäfte in \@neller Zunahme begriffen sind, kann erwartet werben, daß fih auch das Bedürfnis nah Vermehrung der Arbeits- träfie ergeben wird.

Arbeitsstreitigkeiten.

In Hambur g fand gestern vormittag eine Werftarbeiter- verfammlung der Vulkanwerft statt. Ein mehrheits- imialistisches Mitglied des Arbeiterratcs der Werft führte, wie „W. T B.“ berictet, aus, h nicht eine Par!eï, sondern die Anarchie dort bertsche. Der Zustand sei von Unverantwortlihen Hetern und Schreiern e rvorger on worden, Cin Vertreter der U. S. P. sagte, dite Diebtähle hätten in er\chreckendem Maße zugenommen. die Urhbeitsieistung häite in demselben Maße abgenommen, weshalb der

“Santshluß der Geschäftsleitung zur Schließung des Be-

triedes (vgl. Nr. 276 d. Bl.) natürlih sei. Es ließe sich ein Afordiystem finden, das mensherwürdig sei und auskömmliche Löhne fichere. Die Ge|\äftsleitung mache für die Wieder- ecôöffnung des Betriebes zur Bebingung, daß auf der Vuikfan- LBerst dieselben Arbeitsbedingungen eingeführt würden, wie auf den anderen Werften. Ale Arbeiter würden nicht wieder eingestellt werden, aber die Mehrzahl. Die Versammlung faßte mit überwiegendèr Mehrheit eine Entsch{ließung, in der dem bis8- herigen Betriebsrat das 'Veitrouen autgesprechen und er beauftragt wird, in Verbintu'g mit den Gewerkschatten eine mögli günstige Mecelung der “Ungelegenheit zu erfireben.* “Hierzu is zu be- merken, daß die Werftleitung es abgelehnt hatte, neue Kom- missionen zu empfangen, und nur mit dem bisherigen Betriebs- xzat verhandeln will. — Vormittags und Nachmittags fanden «auf der Vulkanwerft Besprehungen des Arbeiter- ratismitder Direktion statt, die zu einer Cin igung führten. Die Arbeiter sollten beute, Mittwoch, mit Beginn der 1 euen Lohn- woche, wieder eingestellt werden, so daß der Betrieb der Werft dann ivieder seinen gereelten Gang gehen wird. Die Beamten der Werst werden von Freitag ab wieder im Betriebe tätig sein. — Dei der Deutschen Werft Hamburg-Ftnkenwärder wurde am Montag auf Antrag der Arbeiterschaft mit großer Stimmen- mebrheit die Wiederaufnahme der Akkordarbeit be- \schlos sen. — Der Atbeiterrat der Werft von Blohm u. Voß ift am 1. Dezember an die Werftleitung mit dem Ersuchen heran- len das am 1. November zwischen der norddeutschen Gruppe des

esamtverbandes deutscher Metallindustrieller und der Organt'ation bex Werftarbeiter ‘vorgesehene Abkommen in Kraft seten zu wollen. Die Werftl-itung hat dem zugestimmt. Nah dem neuen Abkommen erhöhen fih alle Stundenlöhne für alle am 1. Dezember bet der Mea beschäftigten Arbeiter, rückwirkend vom 23. September, um 30 Pfennige, so daß gelernte Arbeiter jeßt 2,70 46 für die Stunde, Durch dieses

angelernte 2,60 «# und ungelernte 2,40 M erbalten. Werften

Ubfommen wird die Akkordarbeit auf den wieder eingeführt.

Nach einer von „W. T. B." übermittelten Reutermeldung aus London haben die Bergarbeiter von Südwales be- (lossen, thre Aktion wegen der Einkommensteuer zu verschieben und den Verzarbeiterbund Großbritanniens aut- zufordern, über diese Frage in den Kohlenwerken abstimmen zu lassen.

- Infolge einiger kleinerer Zwischenfülle, die sih am Montagabend in Nom. ereigneten, wurde, einer pon „W. T. B.* wtedergegebenen Meidung der „Agenzia Stefani* zufolge, in Vom, Matland und Florenz der Allgemeinaus stand erklärt. Der Aus- stand war besonders am gestrigen Nachmittag allgemein. Der Ausstand gab in ten diei genannten Städten Anlaß zu vaterländischen Kundgebungen, und überall bildeten fich Umzüge unter Hochrufen auf Jtalien und den König, die indessen, um Störungen zu vermeiden, von der Polizei s{chUeßlich verboten wurden. Zwischenfälle waren bis jeßt nicht gemeldet, außer in Mailand, wo bet einem Zusammenstoß zwei Kundgebende getötet und zahlreiche Personen vexleyt wurden. In Nom dauerte ter Ausstand ohne ernstlihe Zwischenfälle am gestrigen Dienstag an. Zu einigen Kund- Fa geen war es am Morgen gekommen. Da die Tyvographen

ch der Bewegung angeschlossen häben, konnten bie Zeitungen gestern abend und heute früh nit erscheinen.

„Nah einer Neutermeldung aus Washington wurden die Kriegsbeschränkuvgen für den Verbrauh von Kovlen für die Dauer des Ausstands der Bergarbeiter wieder, eingeführt. Kohle wird nur den Esser bahnen, der Küsten-„und inländishen Schiffahrt, öffentliGßen Körperschasten und den wichttgsten Industrien geliefert werden.

Laud- und Forstwirtschaft.

Das 11. (November-) Heft vom Jahrgang 1919 des „Ministerialblatts der preußishen Verwaltung für Lawdwirtschaft, Domänen und Forsten“, heraus- ge eben im Ministerium jür Landwirtschaft, Domänen und Forsten

erlag von Paul Parey, Berlin), erschien mit folgendem Fnhalt: ersonalnahrichten. — Allgemeine Verwaltungssachen: erfügung, betr. Verbesserung der wirtschaftlichen Lage der außer- Pav bigen Staatsbeamten; Verfügung, betr. Beschäftigung Schwer - eshädigter; Verfügung, betr. Militäranwärtormel dungen ; Verfügung, betr. Erhöbung des Bezugsp1eises für das „Ministerialblatt der preußi\chen Verwaltung für Landwirtschaft, Domänen und Forsten“. — Angelegenheiten der landwirtshaftlichen Ver- waltung, Angelegenheiten der Landesfkulturbehörden: Berxfügung, betr. Lohnsäye der bei: den Kulturämtern beschäftigten privaten Hilfskräfte; — Innere Kolonisation: Verfügung, betr. gutachtiihe Aeußerung des L, Kivilsenats des Kammergei ichts vom 3. Juli 1919 über die Tom, in der die Richtausübung des Vorkaufkre,ts dem Grundbuchamte „nachzuweisen ist; Verfügung,

betr. Verkehr mit landwirtfcha\tlichen Grimnsstücken; — Tier-

Oktober d. J. 284 Gerictsassessoren vorhanden-

1 der erwähnten Uebe:siht bemerkt, näher nit darstellen

euhen, Fleischbeshau und Fleischeinfuhr: Ver-

| en betr. Räudestatistik; Perffigung, betr. chemische Untersuchung pon Fleisch auf falpetrigsaure Salze; erfügung, betreffeud Fleish- beshaugebühren: Verfügung, betreffend Ablieferung der Häute an Abdekereien: — Landwirts chaftlihe Hochschulen: Be- fanntmahung, betr. Umwandlung ter Landwinschaftlichen Akademie Bonn- Poppelsdorf in eine Landwirtschaftlihe Hochschule mit NRektora18-

verfassung und Promotionsrecht: — Fortbildung; Uuter- rit, Sbulen: Verfüaung, betr. Aufnahme von Schülern neun- Haffiger Mittelschulen ia die Landwirt\chaftss{ulen: Ver-

fügung, betr. Nachprüfung der Ausbildung der Landwirtschafts- lebrer: Vaifügung, betr. ländliche Wanderhaushaltungöscul]en ; Verfügung, betr, Zulassung der landroirtschaftliden Hauthaliungs- \ule in Arnoldsweiler bei Düxen (Rheinland) für die Ableistung des Lehrprobejahres der Lehrerinnen der laudwirtschaftiihen Haus- haltungsfunde. — Angelegenheiten der Domänenver- waltung: Verfügung, betr. Era lune der Not-, Dawm- und Mehwildjagd au? Domänen.— Angelegenheiten derStaats- forstverwaltung: Berichtigung, betr. das Waffengebraucsrecht der Forst- und Jagds(uybeamten: Verfügung, betr. das Waffengebrauchs- recht der auf Privatdienstvertrag eingesteliten reihsländishen Forst- beamten ; Ver}ügung, betr. Zulagen zu den Beshättigungsgeldern der Hilfsförster und Forstgehilten während des Krieges: Verfügung, betr. Verlohnung von WForstaybetten : —Holzabgabe und Holz- verkauf: Ver!ügung, betr. die Abbaltung der größeren Holiz- versteigerungstertnine; Verfügung, betreffend Abgabe von Brennholz an retchgländisGe Forstbeamte: Verfügung, betr. Brennholz für

Kriegébeschädigte usw. ; — Jagd: Verfügung, betr. allgemeine Be- dingungen für die Verpachtung forf!staatliher J1gden, nebst Vor-

schriften über die Befagnisse der Forstbeamten zur Nutzung des Raub- ¿eu0nes und der fleinen Wildarten bei Verpachtung forftstaatlicher

Jagden. Verkehrötwresen,.

Die Halle—Hettstädter Eisenbahn hat den Per- sonen- und Durchgang3verkehr wegen Kohlenmangels ein- ftelen müssen.

. Das Zivilkommifsariat 1V in Frankfurt a. M. teilt mit: Auf Anordnung der Zentralbehörde in Berlin werden voin 1. De- zember ab für die Vermittlung jedes Einreifevisums für das beseßte Gebiet von dem Gesuchsteller 3 46 für Erstattung von Auslagen erboben. Bei briefliden Gesuchen ist dieser Betrag in Darlehnskassenscheinen oder deutihen Briefmarken beifügen, bei mündlichen Gesuchen bei Ginreihung des Antrages am Swalter des Zivilkommissariats einzuzahlen. Die von anderen Vertehrs- fommissariaten und ähnlichen Behörden festgeseßten Gebühren für Einret)eerlaubnis werden dazurch nicht berührt.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperruugsê- maßregeln.

Gesundhelitsftand undGang der Volkskrankheiten.

(Nach den „Veröffentliungen des Reidsgesundheit2amts“ Nr. 48 vom 26. November 1919.) Pocken.

Deutsches Reich. Ja der Woche vom 16. bis 22. No- vember wurden 2 Erkrankungen gemeldet, und zwar in Legbond (Kreis Koniß, Meg. - Bez. Marienwerder) und Döhleu (Amis- hauptmannschaft Dreeden-Alstadt) je 1.

Nachträzlich wurden für die Woche vom 9, bis 15. November rod 38 Grfrankfungen mitgeteilt, nämli in Berlin-Lichters- felde (Kreis Teltow, Reg.-Bez. Potsdam), B o bre k (Kreis Beuthen in Oberschl.), Golassowitß (Kreis Pleß) je 1, in Königs- hütte 3, in Kattowiy 1, in Domb (Kreis Kattowiy) 3, in Hindenburg (Neg.-Bez., Oppeln) 6, in Gel) enkirchen 2, in Wanne s, inNöhlinghaufen1, in Eickel (Kreis Gelien- tiren) 8, in Herne, Meschede ie 1, in Ever3berg (Kreis Meschede) 3, in Birlenbach (Kreis Siegen, Reg.-Bez. Arnsberg), GChemnipyundStollberg(Kreishauptmannschaft Ghemniz) je 1.

Fledckfieber.

DeutsGes Reih. Für die WoDBe vom 9. bis 15. No- vernber wurden nahträglich noch 4 Erkrankungen i» Kreuzburg (Reg.-Bez. Oppeln) angezeigt, vem 16. bis 22. November keine Er- kranftung.

Deutshösterreih. In der Wo§e vom 26. Oktober bis 1. November 2 Grkrankungen in Wien; vom 2. bis §8. November 2 Erfiankungen in Niederösterreich — davon 1 in Wie.

Ungarn. Jn der Zeit vom 22. bis 283. Septeinbêèr 4 Er- krankungen, und zwar in den Städten Budapest und Stuhl- weißenburg je 1, im Komitat Pest-Pilis-Solt- Kiskun 2; vom 29. September bis b. Oktober 7 Erkrankungen in

Budapest. : Genidlstarre.

Preußen. In der Woche vom 9. bis 15. November wurden 4 Erkrankungen (und 2 Todesfälle) gemeldet in folgenden Negie- rungsbezirken [und Kreisen]: Landespolizeibezirk Berlin 1 [Berlin Stadt], Reg.-Bez. Liegniß 2 (2) Bunzlau, Freystadt je 1 (1)], Oppeln 1 [Groß Stréhlißz] ; nachträglih) für die Woche vom 26. Oktober bis 1. November: Koblenz 1 (1) [Koblenz Stadt]; vom 2. bis 8. November: C öln 1 [Cöln Land].

Spinale Kinderläbmung.

Preußen. Für die Wohe vom 2. bis 8. November wurde nahträgliß noch 1 Grkranfung im Neg.-Bezirk Düsseldorf (in Gssen Stadt) gemeldet. Rut

uHr.

Preußen. In der Wode vcm 9. bis 15. November wurden

136 Erkrankungen n 32 Lodesfälle) angezeigt in folgenden Negierungdöbezirken [und Kreisen]: Landebpolize bezirk Berlin 7 (1) {Berlin Stadt 5, Berlin-S{hönebetg 1,“ Berlin- Lichtenberg 1 (1)], Reg.-Bez. Allenstein 9 (3) - [Allenstein Land 1 (2), Johannesburg 8 (1)], Arnsberg 9 (3) [Bowhum Land, Dortmund Stadt je 1 (1), Dortmund Land 1, Gelsenkirchen Stadt, “ Hagen Land je 2, Herne 1, Witten 1 (1), Erfuct 1 [Erfurt Land]. Breslau 9 (3) [Breslau Stadt 1 (1), Brieg Stadt, Brieg Land je 1, Frankenstein 1 (2), Guhrau, Reichenboch je 2, Schweidniß Land 1], Den 4, Sorau 2), Gumbinnen 13 (2) sNiédèrung 1, JInster- ars Land 1 (1), Olevko 5, Pillkallen 6 (1), Köntasnerg — (1) [Heilsberg), Magdeburg 4 (1) [Wolmirstedt 2, Calbe, Oschers- lében je 1, Osterburg — (1), Merseburg 10 (5) [Bitterfeld 1 (1), Merseburg — (1), Torgau 8 (3), Halle a. S. 1], inden 3 Bielefeld Stadt 1, Bielefeld Land 2], Münster 1 [Buer), ppeln 42 (11) [Beutben Stadt 4, Beuthen Land L 3, Beuthen Land Il 4, Cosel — (1), Gleiwiy Land 3, Hindenburg 5 (2), Katto- wig Stadt 1, Kattcwiz Land 7 (4), Königshütte, Wbliniß, Oppeln Land je 1, Pleß 7 (3), Ratibor Land 2, Rosenberg 1 (1), Rybnik 2], Osnabrück 9 [Osnabrück Land 6, Wittlage 3), Potsdam 5 [Niederbarnim 4, Potsdam 1], Schleswig 2 (2) [Steinburg]; nachtröglih für die Woche vom 26. Oktober bis 1. November: Koblenz 2 [Mayen Simmern je 1]; vom 2. bis 8. November: Aachen 2 (1) [Aachen Land 2, Erkelenz — (1)}, Cassel 5 Marburg 1, Melsungen 4], C öl n. § [Cöln Stadt}, Düsseldorf 4 (8) [Cleve 1, Giefeld Stadt 6 (2), Grefeld Land — (1), Düssel, dorf Stadt 6 (1), Gen Gtadt 1 (2), Geldern L S evenbroid le ambörn 2 Kempen 1, Mettmann “— (1), Müilhêtw a. d. N.

Sterkrade je 1], Erfurt 2 {Erfurt ‘Lmd, Mühlhausen Stadt te 1), Gumbinnen 4 (1) [Nicterung 1, Jistérbürg“ Land ‘8 [D

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*\heinstempel ‘und *

Frankfurt 12 [Kalau 6, |

Königsberg 1 [Preußisch Holland), Lüneburg 1 [Harburg Stadij, Merseburg s (4) [Bitterisld 1 (1), Mansfelder Ge- Birgófceis | (3), Zeiß Stadt 11, Ds8nabiüd 4 (1) iSburg 1 (1), Osnóbrüeckt Land 3, Potsdam 2 PEVSELIENE: Leliow ie 1], Wiesbaden 1 [Unaterrvesterwaldkreis".

Verschtedene Krankheiten A in der Wöche vöin 9. bis" 15. Stbyembèr 1919.

Varfizellen: Nürnberg 19, Budapest 9, Wien 30 Ec- krankungen; Fleckfieber: Lemberg, Wien je 1 Todesfall, Budapest, Prag und Vororte je 1, Wien 2 Erkrankungen; Biß - verlegungen dur tollwutverdächtige Tiere: Reg.- Bezirke Köslin (Vorwoche), Oppeln je 2: Influenza: Beuthen, Nürnberg, Budapest, Koverhagen, Drag und Vororte, Stockholm je 1, Wien2 Todesfälle, Neg.- Bezirke Koblenz (26, Oftober bis 1. November) 5, Düsseldorf (Vorwoche) 12, Nürnberg 19, Kopenhagen 108 Erkrankungen ; Genickstarre: Kovenhagen 1 Todesfall: spinale Kinder- lähmung: Christiania 1, _ Stockholm G6 Erkrankungen ; Ruhr: Nürnberg 2, Budapest 22, Krakau 2, Lemberg 1, Wien 21 Todesfälle. Nürnberg 2, Budapest 148, Prag und Vororte 73, Wien 92 Erkrankungen; MWalarta: Re «Bez. Aurich 5 Erkran- Een: Kräße: Kopenhagen 159, niederländische Drie (2, bis 8. November) Haag 27, vtotterdam 24, Haljter:n 1, Heesch 8 Er- kranfungen; Nahrungsmittelvergtftung: Reg.-Bez. Arnk- berg 1 (File) Todesfall, Reg.-Bezirke Arnsberg 3 (Fische), Hildes- bein 1 (Fisd:) Erkrankungen. Mehr als ein Zehntel aller Gestorbenen ist an Sharlach@ (Durchschnitt aller beutfcchen Bericht8orte 1895/1904: 1,04 %/%) gestorben in Buer, Koblenz Cottbus —- Erkrankungen wurden gemeldet in Landesvolkzeibezirk Berlin 134 (Berlin Stadt 73), in den Reg.-Bezirken Arnsberg 154, Düsseldorf (Vorwoche) 132, in Hamburg 39, Lmstecrdam l, Budapest 34, Kopenhägen 85, Rotterdam {2. bis 8 November) 99, Wien 42; an Diphtberie und Krupp (1595/1904: 1,62 9%) gestorben ia Berlin-Lichierfelde, Potsdam — (Frfkrankungen wurden angezeigt im Landespolizeibezirke Berlin 218 (Berlin Stadt 133), in den MNea.-Bezirken Düsseltorf (Vorwoche) 121, Potsdam 160 (Vorwoche 18s), Schleswig 180, in Bremen 34, Hamburg 62, Amsterdam 48, Christiania 56, Kopenhagen 63, Stockholm 47, Wien 32; an Keuchhusten gestorben in Bottrovp — Erkrankungen wurden ermittelt in Budapest 38, Kopenhagen 76. Ferner wurden Erkrankungen feftaestellt an Masern und Nöteln in Hamburg 84, Kopenhagen 147; an Typhus in den Neg.-Bezirken Arnsberg 33, Ovpeln 150, Potsdam 24 (Vorwoche) 42, Amsterdain 27, Buda- pest 20.

Handei uv Sewerbe.

Zur Mündelsiherbheit der Spar- Prämienan- leihe Liegt, wie „W. T. B.“ tmitteilt, ein Gutachten des NReichsministers der Justiz vor. Darin heißt es u. a.:

Wenn der Srrachgebrauch die Forderungen “im § 1807 Nr. 2 G, Go. als mündelsicher bezeihnei — das Bürgerliche Geschbuyy kennt dieje Bezeichnung nicht —, so bervbt dies auf der Erwägung, daß dea Forderungen gegen das Reich oder etnen Bundesstaat un- bedingte Sicherheit zue1tannt wird. Weitere Bedingungen, als daß eine verdr'efte Forderung gegen das Reich vorliegen muß, stelit der § 1807 Abs. 1 Nr. 2 nicht auf Diese Bedingung erfüllt die Spar -Prämienanleiße. KAPerdings gewährt sie nah ihren Bedingungen teine laüfenden Zahlungen von Zinsen, und der § 1806 B. G.- B, s@Hreißt vor, daß der Vor- mund verfüzbares Mündelgeld tin ben dem § 1807 entsprehenden Forderungen „verzin8lih" anzulegen hat. Damit ist aber nur gesagt, daß die Anlage einen nach Höde und Zeit des ausgeliehenen Kapitals ich fherechnenden Ertrag abwerfen muß. Diesem (rfordernis it bei der Anlage in Spar-Präwienanleibe dadur genügt, daß für jedes Jahr und für jede 1000 # ein fester Zuschlag in Anrednung ge- bracht wird. Daß diefer Zuschlag nicßt in laufenden Jahr sbeträgen, sondern erft bei Fälligkeit des Kapitals in einer Summe gut wird, ändert an seiner rehtlihen Natur als Erträgnis der Änleige ni@ts. Hierna entspricht die Aulage von Mündelgeld in dieser Anleihe den Erfordernifsen der §8 1898 und 1807 B. G.-B.

— Das Neichswirtschaftsmtnisterium bat die vom Stahlbund und Roheifenverb.ind beantragte Erhöhung des Stahl- und Gtfenpreises laut Meldung des „W. T. B.“ für Monat De- zember genehmigt, sich jedoch die Einführung von Höchstpreisen und die Errichtung etner Ausgleich;skasse vorbeßalten.

— Verkehrslage im NRuhrrevier. Die Förderung der rehtsrheinishen Zechen in der zweiten Hälfte des Novembers find laut Méldung des „W. T. B.“ werktäglich um 5—6000 Tonnen Höher als in den gleiden Tagen des Monats Okiober. Ohwohl nah Aufzeihnungen des Wagenam's Essen die Wagengestellung an einzelnen Werktagen in der vorigen Woche 16 600 Wagen betrug und die Fehlziffer tageweise ganz zurüdtrat, konnten Verladungen von Lagerbestäriden in Anbeiraht der uzregelmäßigen Gestellung nfcht überall in dem wünshen8werten Umfang betrieben werden, Die Zufubren zu den Duisburg-Ruhrörter Häfen sind wesentli gesteigert, sodaß an Stelle von 14000 t in der voraufgegangenen Woche 22 100 t Kohlen und Koks werktäglid gekippt werden fonnten. Die Hochroassergefabr auf dem Rhein tk beseitigt. Die Tranéport- verhältnisse auf dem Rkein sind dabei zuizeit durckaus günstia. Auch auf den nordwestdeutshen Kanälen haben s die Verbältnisse besser gestaltet. Kabhnraum steht genügend zur Ver- fügung. Die UmsHlagleistung de Kanalzeen betrug arbeitstäglich 24750 t, am 29. November fogar über 29000 t.

— Die avßerordentliGe Generalversammlung der Nord - Cellulosefabrik Aktiengesellschaft Königöbeig f. Pr. hat laut Meldung des „W. T. B.“ bei emer Stimmenenthaltung einstimmig beschlossen, gemäß dein Antraze des Vorstands, diesen zu ermähtigen, das Gefellshaftévermögen als aanzes_ zuin Preise von 12 Millionen Mak zu veräußern. Die Deutsche Bank bat . sih daraufhin den Aktionären gegenüber bereit erklärt, die Aktien | der Gesellschaft einschließ is “der Gewinnanteilsceine “ für / 1919 zu, 315 vH ! abzüglih “Shluß- ! ¿-bH ck Provifion - auf den au8mätenden Betrag, von sofort ‘bis zum ‘10. Februar 1920 zu erwerben. Die Mitglieder des - ‘bisherigen Aufsichtsrats haben thre. Aeniter nieder- Wieat, und neu in den Aufsichtsrat wurden eivstimmig gewählt: Hugo tinnes, Mülheim. a. ‘0. Ruhr, als Vörsigenber, Stadtältester E. Bieske, Königsberg, Kommerzienrat F. Heumann, Präsident der andelskaminer in Köntgóöberag, Bankdirektor Perlis, DeutsGe Bank iliale Königsberg, Generaldirektor Voegler der Deutsch - Luxem- urgishen Bergwerks- und Hülten-AktiengesellsGaft in Dortmund.

Berlin, 2. Dezember. (W. T

. B) Elektolytk , Notierung d. Ver. f. d. dt. Glektro.-Notiz) Los J. ytkupfer.

E

Wagengestellung für Koble, Koks und Briketts am 1. Dezember 1919.

| Obershlesishes Revier

NRuhrrevier Anzah! der Wagen Gestellt. . ., 15757 8 608 Nicht gestellt . . 134 33

BeriHia hon auswärtigen Wertpopîiermärkten.

Cöln, 2, Detem bec. (W. T. B.) Devisenkurse. ide Noten 174,50, Französische Noten 4, 20, if V d Dollantiscbe oten O Rumänii fe Hot E m 0

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