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T RE S APEESEN Ini fam E: au an Er S “an fa A6 A E rag Em E R A ER i

j i: e mltaïtohoß wählen bte Gesell’Hafter, 1 Grubpe benannten Auffichtsr temitgliedes wählen die Gesell'Wafter, j i nit bet einer Hruppèe vahl beteiligi waren, de Sriaginann. } zeim Auss&eciden des Borsigenden oder cines Ter {n 2. (2a bes

2 Absauzes dieses Paragraphen genannten Aufsicht catsmitgliedes î erfoigt die Ersatwah! durdh alle Ge! Ushaster. Mt | (4) Die Véitglieder des Aussichtsrats wählen aus ihrer Mille j einen ersten, cinen zweiten und einen dritten ticlverli lenden D0rTe- j nenden mitte verdecter Sttinmzettel sofern die Wahl nit ein- j E i 2 orgenommen wird tnmmmig durd) Zuruf vorg 0 l J O L ¿ (5) Die Nufsichtsratämitglieder mit Ausnahme des Vorsigenten | und ver vier în Abs. 2 erwähnten, aus den Listen der Uibeiterverireter, der Angestelltenvertreter und NVorbrauchervectreter des ’ihsfalt-

(6) Die Wahlen und Veränderungen in den Personen des Auf-

sichtsrats werden zum Handelsregister itcht angemeldet und auc in den Gesellsd;astsblättern nicht bekanntgemacht.

§ 8. i Norsißender des Aufsichtsrats. : Der Vorsitzende des Aufsichtsrats erhält eine vom Anfsichtôrat festzusehende abrevergütung. Zur Uebernahme anderweller Täiigkett ? oter von Stcllen in der Yerwaltung von (Sesell|chaften aller Art bedarf der Vorsigende der Genehmigung des Aufsich!scats. 8 9, Vergütungen. ; Den Mitgliedern des Aufsichtsrats wird für ihre regelmäßt e Tätigkeit keinerlei Be raûñtung gewährt, sie haben Anspru auf Nü l erslattung threr Re!f kosten sowie auf ein von Yufsichtärar feiizu- j setzendes Tagegeld für jeden

oder Aussichisralssfigungen gewidmeten angesaugenea Lag. | j

I | Beshlußfassung des Aufsichtsrats.

.

(1) Der Aufsichtsrat regelt seine Tätigkeit durch eine von ihm | Bes lußfassung ohne

ifellende Geschäftsordnung, : E au Ee persanimi it sich so oft es die Geschäfte der G E : erfordern oder wenn es von fünf Mitgliedern brantragt wird. | er | Aufsichtsrat wird von dem Vorsizenden oder bei des n Behinderung i dur den nächsten Stellverirelér berufen. Er ift be chlußitähig, wenn ï fämtliche Mitglieder unter Bekanntgabe der Tageêordnung mind: ats | drei Tage vorher durch eingeschriebenen Brief eingeladen und minde tens

j nen f fe Beschränkung der Beschluß-

3 Mitglieder erschienen find. Diese Beschränkung der Be! ß ;

ici, it h die Mit.lieder des Aussichts1ats infolge ;

Beschlußunfähigkeit der Versammlung zum zweiten Male zur Ber- |

poupaang über denselben Gegenstand saßungsgemaäy zusammens- j ind.

berufen

Ausföhrung des €1wa telegraphi\ch gefaßten Beschlusses unterbieibt.

T N18 ine chlüse mit einfacher ! 4 ex Aufsichlörat faßt seine Beschlüsse mit eins | di Nag: Tritt Stimmengleichheit ein, so enticheidet bei

ablen das Los, sonst die Stimme des Voisitendckn Aen Au Aufwendungen aller Art ist, wenn es sich im einzelnen

alle um einen Wert von mehr ais 160 000 bis zu A hl elt, die Zustimmung von dret Biertein der Ausfsichisratsmitzg ieder (erforderlih, S nd nichi drei Viertel der Aufsichtscatsmitglieder an-

wesend, so ist in einer neu einzuberufenden Versammlung im Sinne }

des lezten Sapes des zweiten Abjages dieses Paragraphen die Zu-

stiinm , i F Ge ind vo hr ¡Gend. Eine Beschlußfassung über einen egenstand von me

T r60 000 46 Wert steht dem Aufsichtsrat jedo in keinem Falle.

ju, wenn mindestens ses Aufsichtscaismitgliever Beschlußjassung der

Gesellschafterversammlun beantragen.

tretung, der Verwaltung oder dém

Aufschtsratsmitglieder sind, verpflichtet, bei Beginn der Beratung an-

zugeben, ob sie ein wirtschastliches Sonderinteresse an dem Be- raiungsgegenstand haben,

B Reste und Pflichten des Aufsichtsrats.

(1) Der Aufsichtsrat hat die Geschäftsführung der Gesells{aft in allen Zweigen der Nerroaltung zu überwachen und sich zu dem Zwecke von demi Gange der Angelegenheiten der e zu unterrihten. Er kann j-derzeit über diese An elegenheiten A erstattung von dem Vorstand verlangen und selbst oder duch einz Jnt von’ ihm zu bestimmende Personen die Bücher Und Stiften der A sellschaft eiaschen sowie den Besland der (Sesellihaftäfasse und die

ant ri papiere Maren untersuhen. Gr hat dle } estände an Wer!papieren und O R Gua und die Bilanzen zu pcúfen und darüber der Ves

rerversammlung zu becichten. j | / e Dee Zustimmung d:s Aussihtsrats bedürfen die Geschäfts-

Me 1. zue Bestellung von Prokurcistea und Hmmblungsbevoll-

Achtigten A

2. A 0A auf die Förderung gem“!nfamer C eschäftsinteressen

rer GesellsHafter adzielenden Maßnahme), welche aujzers halb des wahren Geschäfis liegen,

j -stitelung des Syndikaisvorschlages über die Ver- } N pr R bie mnen M arti Pn 5 qa. (a. O.), der Nichipreise: sür Berta fe nas O eid E äße für eia B a | isse und füx den Abschluß von Lieferungsverträgen

Cr i der Bestimmung in § 12 Nr. 8 dieses Ber-

trages und der Befugnis des Reichskaltirats zum Erlaß allgemeiner Richtlinien für die Kaliwirtscha}t (ÿ 53 a. a. O.)

(3) Der Auisichtsrat kann in der ür die Geschäfisührer zu er- lassenden Geschäftbanweisung oder dur besondere Anordnung auch die Vornahme anderer wichtiger Geschäfte von seiner Zustimmung abs

N lande, der leitenden Grund|

hängig machen.

¿r Aufsi@tsrat kann für die Erledigung beslimm'er Ge- sche / le 2 Vorbereitung der Beschlüsse des Auisich!srats und der Ueberwachung ihrer Durchführung Yus\chüsse aus einer Miite oder aus dem Kreise der Vertreter von Gesellihaftern ernennen. Der D des Aussichtsxats ist ohne weiteres Mitglied dieser Aus-

IVLNIE 12,

Rechte der Gesells chafterversammlung. Der Bestimmung der Gesellschafter unterliegen iuébesondere

1. die Genehmigung der Jahresbilanz und der Gewinn- und

NVerlusirechnung,

9, die Genebmigung der Veräußerung eines Geschäftsanteils,

je von Teilen eines Geschä'tsanleils, i 3. l Emtastung der Geschäftoführer und des Aufsichtsrats,

4. die Besiellung der Mitglieder und des Vorsißenden des |

Aufsichtsrats,

h Seltenbmahung von Ersaßansprüchen nah Maßgabe Y va Lis Ziffer 8 des Gesegzes, beireffend die Gesellschaften

mit beschränkter Haftung,

je ehmigung zu Aufwendungen aller Art, wenn ed j 5 Ad M aaen Falle um einen Wert von mehr als | 600 000 „# handelt, und wenn bei einem Wert des Gegen- ; \t:ndes von mehr als 150 000 #4 bis 500 000 4 mindestens \secks M 'tglieder des Aufsichts: ats gegen dessen Beschluß- |

fassung Etuspruh erboben hab n (§ 10 Abs. d), 7. e Abänderung des Ges-lUschafisvertrages,

difatévors{laçes über die Verkaufs- dice Abnehmer zu zahlen haben (F 90 ! der leitenden Grundsäße für den Verkauf | voi: bebvaltiih der Befugnis des Ne-ths- ¡um Eclaß allgemeiner Richtlinien für die Kali- ; wirtschaft (§ 53 a. a. D.) j

8. die Feststellung des Syn

g der Gesellshafter. ; \chli-ßen in der Gesellsshaiterversammlung ? ¿nen Stimmen, soweit nicht in die'em ? Gele anderes vorgesehen ist. Jns- ; Punkte 2, d, 6 und 7

en erforderli. ‘

Beschlußfassun | (1) Die Gesellshxfier be 1 nach der Mehrhett der abg?ge ! Nertcage. oder unabâänderlich iu ] : rais gewählten Mitglieder müssen der Vertretung, der Verwaltung “j pesondere sind zur Besch ußfassung über die oder dem Aufsichtsrat eines Gelellshafters an.ehöoren. des § 12 drei Viertel der abze (2) Jeder Gesellschafter der Summe seiner geseß

gebenen Stimm hat für jedes volle Hunderttausend lichen Beteiligungsziffern eine Stimme.

Einkerusung der Gesellshafterversammlung. 1) Die G-sellschafterversammlung wird durch den Borsißenden | j des Aufsichisra s odec durch ¡wei Geschäftsführer i (2) Der Ort der Versamm ‘t sichtsrat cinen anderen Ort des (3) Die Versammlung ist zu berufen, 5 Mitgliedern des Aufsichtsrais unter 8§ 50 des Gef bleibt unberührt | erfolat dur Cinladung Ste ist mit einer ? Die Frist beginnt | ungen bedürfen der hand- j

lung is Berlin, falls nit der Auf- Deuischen Neiches besiimmt.

so oft es erforderli : schriftlicher ;

scheint oder von l 1 eßes über ;

Angabe der Berufungsoründe verlangt wird mit beschränkter Haftung [ der Bersammlung erso der Ge'ellschaster mittels eingeschriebener Briefe. zu beiwirfen.

| die Gesellchaften i | Die Berufung

«i L Gay (R ani, | Frist von mindestens einer Woche dem Dienste der Gesellschaft in Ausschuß L R Len aks der Abl&hung,

driftiihen Unterzeichnung ntt. (5) Der Zweck der Versamml

Die Einlad

ung ist bei der Berufung anzugeben. ?

jazungsmäßige Berufung. | Eine nit ordnungsmäßig berufene Vers \{chlüsse nur fossen, weun sänitliche Ge eiligungsziffer besigen, die Bescblußsossung erhoben wird. wele nicht w

soweit sie noch eine vertreten sind und kein Wider- leihe gilt ? enigstens drei Tage i erufung vorgeschriebenen

geseßliche Bet spruch gen

| von Beichiüssen über ‘Begenände, i vor der Versammlung in der für die B Reise angekündigt worden sind.

Tr S

Vorfiß. Verhandlungsniederschrift. | (1) Den Vorsig in den Gesellschafterversammlungen führt. der j

find Niederschristen aufzu- Mitgltedern des Aussih1s-

pes Aufssibtsrats. die Aussichisversammlungen yon dem Vo:sißenden, zwei des U | vom Vorsigenden zu ernennenden Schrisiführer zu qu genehmigen oder zu berichtigen 1oweit die notariclle Vorstand Nieders ‘riften den Gesells aftern mit-

3) In den nach Ansicht des Voi sigenden dringenden Fällen | Vorsitzende r3nnca Ausfichtsratdbeschlüsse aud) dur schiftliche oder telegraphi| he |

Stimmabgabe gefaßt werden. Hierbei zählen nur Skimmen, Mb j innerhalb der von dem Vorfißenden gestellten Frist eipgegangen | 48 | Menn ein Aufsichtsratsmitglied gegen die telegraphische Stimmabgabe | Widerspruch erhebt, ist unverzüglich eine Sißung anzuberaumcn; die j

nehmen, welch2 rats und dem | b ¿eichnen sowie in der nächsten Sißun ind. — Ueber die Gesellschafter | Aufnahme nicht ge!\-hlich vorgeschrieben ist, vom Abschrift der Niecderschriften ist i: i

%sten Be:sammlung wird über die Genehmigung ' t Beshluß gefaßt. i

afierversammlungen sind,

anzufertigen ; C zuteilen. Jn der näch!ten Bei a | oder Abänderung der MNiederschrt

Geschäftsjahr. (1) Das Geschäftsjahr ist (2) Ja den ersten neun Monate S | Bilanz für das ye1flossene Geschäftsjahr nebst " Nerlustrechnung der Gesellshaflerve:sammlung vorzulegen.

das Kalenderjaßr. S 1 des Geshäftsjahres ist die einer Gewinn- und

ung von drei Vierteln der anwesenden Kussichtsratsmitglieder |

wr 0 Bu ME

Auflösung. | Zech Hast wird das nach Deckunz der Ver- r Ber&amn der Gesells dieses Vertrages ge

Bet Auflösung de;

aft zunächst zur Gr- } leisteten Beiträge | Zinsen zu 4 vom Hundert verwendet, j nah Verhä!tnis der von den Gesell- | »ctragêdauer gezahlten Beträge zurückgezahlt. Verhältnis der Stammeinlagen verteilt.

(6) Von Verhandlungen und Beschlußfassungen, die einen bindlichkeiten verbletbe einzelnen Gesellschafter oder die Ausaayme Lr neun C rs Des 7 N itglieder ausgeschlo]}en, wie de! ert, j} Ne betreffen, sind B Aufsi bidrat u brtoitiaten Geselle ! Fan werden ael ; j Aen U a der Ent'chzidung | \haftern während der

hafters angehören oder an dessen Unt rnehmen nach nticheidung | [ha r incbtörats ein besonderes wirtschafilibes Interesse haben. Die j

stattung der gemäß § 4 saß 3 nebst halbjährlich festzustellenden die Nachschüsse

Der Ueberrest wird nach

Anlage | zu § 4 des Gesellschastévertrags.

Stammeinlagen

‘vea8 VeutsSin Kalifyndikats t mit beschränkter Haftung.

reußis{her Bergfiskus, staatlihe Berginspektion, he Sal werksdireklion, L opoldshall.S:aßfuct Konsolidierte Afaliwerke, Westeregeln ; erk Neu Staßfurt, Stakfurt As Hors:eben A. G., Aschersleben Gewerkshaft Ludwig 11, Staßfurt Bergfiskus, e A. G., Bernburg. « e o - Gewertshafi LWilhelmshall, Anderbeck. « » «o « Getwerksh.}i Glückauf, Sondersha! Hedwigsburg, Hedwi

Burbach, Beendorf bei Helmstedt Cari: fund, Großrhüden Beienrode, Beienrode Ysse, Hannover . Kaliwerke Salzdetfurth A. G,, Bergbau-Aft'engesell schaft (Gewerfschaft Kaiseroda, Gewez:fk\hafl Einigkeit Gewerkschaft Hohenfels, Preußischer Bleich:rode . ‘Mansfeld he

3. Gewerkschaft Al: Gewerfshaft Wintershall, Gewerkschaft

(Sewerksdha

. Preukt\ches Berginspektion,

BPiénenburg. - Deutsche Solvaywerk

Gewerkschaft gsburg in Braun G:werkschaft Gewerk sch:ft Sewert balt

ne 1 a l . . . . . Ra Salidetfurth Nolpriehausen (efenort (S.-W s 1, Chmea bi Fallersleben Pot Sehnde in Hannover . Berginspektion,

i 113,

MEGLLA 38 400 114.

96 x 1A . E10 È . Gm e Kupferschiefer bauende Gewerkschast, ershall Berka a d. Werra E eringen a. d. Werra .

Beesenstedt,

K :lhwert, Leimbach (S. M.) Sachsen A. G., Dietlas Godenau ‘bei Alfeld aa Sigmundshall “A: G, Bokeloh “bei Alt lù rfe Ronnenberg, Hannover Vai ben an der Unstrut

Eime bei Banteln in

‘Gewerkschaft, Sollstedt . « he Kaliwerke, Bernierode « « hall, Göllingen am Kyffbäuser Heyzendorf bei Allstedt en I1, Obecheldrungen i M rust, Oldisleben

l, ì N e100 t Salzungen, . Kaliwerke Großherzog von

hei Dorndorf Felyabahn). , G-werfkschast

Alkaliwerke 10 500 | 123.

92 700 | 124.

o f

Aftiengesell 31. G we.kichafi 32. Gewerkschaft

A rfe So!istedt, G 24. Aftienge\ell'chast Deut) 35. Gewerfschaf! Günlhers 36. Gewerkschaft Thüringen,

En . . ) . 37. - Gewerfkschafl Heldrung 38. Kaliweik Ki ügeréhall 39, Gewerkshafi Großherzog

Noßleben, Noßkle 10 800 } 125.

92 50) | 127. “D100: } Aller. - - j 128. (Sewerkschafi 7900 ! 129.

A.-G., Halle a. Wilhelm E

40. Gerwerkschaft Hilvesia, Hannover « 41. Kaliwerk Fiiedrichshali .A.-G., Sebnd 42. Bergbaugesellichaîit

Hannover -. 43. GBewertichaft

45. Gerwe:kichaft

Hannover-Linden . 46. Beroe k\chaft Herm 47. Gewerk chaft Salzmünde, Halle a. D. 48 Gewe:fshaft Wa!1beck, Wefe: lingen a. è 49, Gewertschaft MNiedel, Hannover .* - 50, Gewertshatt Immen-ode, Wo!krams L §1. Adler Kaliwerke A.-G., Oberröblingei am See 52. Gewerfihaît Hugo, Lehrte in Hannover , 53. Geroecrf\chaft Siegfried. Hannover . 54. Gewertshast Salhsen-Wetinarx, 1

gebirge} .

55. Gewerk chaft Voskenroda, Menterode in Thüringen . 56. Gewerkichast Heiligenroda, Dorndorf c. d 57. Becawerksgesellschaft

ihränfter Vaftung, ; i 58, Gewertshaft Najstenberg, Post Billroda-.

(¿xinne)

59. GBeweikichaï: Neuhof, Neuhof, Kreis Fulda 60. Gewerkihaft Slüdauf-Bebra, Sondershaujen . « « 61. Gewerk {haft Hadinersleben, Lesterege 62. Hallesche Kalvveike A.-G,, 63. Kaliweife Niederiachsen

Wathling?zn bei Celle . 64. Gewertshaft Heringen,

a. d. Werra

65, Gewcrf[haft Orlas

Ut 66. Gewerkschaft

Verden a. d. Aller „. 69. Bergbzugesellschafi C Perden a. d. All 70. Sewerfshaft Gil 71. Kaliwerk Steinförde A.-G C 72, Atti-ngesellshaft Bismarckshall, Samswegen (Kreis Wolmirst-di) . C E N 73. Gewerfchaft Ilberstedt, Kallsalzbergwerk, Leopoldshall-

Staßfurt

74. Gawverfschast Kalisalzbergwerk Wils, Beesenstedt, Bezirk Halle a S +++ Ï

75. Geweif]chaft Walter, ODberheldrungen

Gereerk\ch¿ft IFrmgard, Oberheldrungen -

Herawerisgefelihaft Hope m.

Richard, Kaliwerk, Lossa, Bezirk Halle

-

F

f

T7 l Hope?

78. ( ewertscaft

d 79. Gewerkschaft N C S 80. Gewe! kast Helmstedt - 81, Gewerkichast cihsdfeld) - 82, Gewerk\chaft eich8fcid) 83. Gewe fihaft De igdeburg 84. Geweifk\chafl cichfeld

a. d. Aller) . 86. Geweikichaft

Q C 87. Gewerkschaft Neu-Soüstedt, Kalisalzb-rgwerk, Sollstedt 83. Geweilswast Fürstenhall, Kaliwerk, Hannover 89, Kaliwerke Grethem - Büchten G. m. b. H-,

a. d. Aller . 90. Bewerlschaft ( 91. Gewrikichait Lohra, Kal h 99. Hannoversche Kaliwerke A.-G., Peine in 93. Gewerkihaft Conlolidiertes Kaliwerk

Lcssa, Berk Halle a. S. « 94, Gewerlshaft Nebra, Kleinwangen

ÜUn'irut

95, (Bewe tiGaft Neurode, Heringen an dec Werra 98. Bew rk|chaft Heimboldshaufen,

Anbalt, Le-poldéhall-Staßsurt « « Glückauf-Oit, Soudershausea .

eser, Alicnhagen (Schauimburg- Cogoro, Lübtheen in Meckle.burg Hilcesheim

Hiloesheim i aatliches Salzam

Werra

97. Gewerfsckaft 98. wewerfchaft 99, Gewertschwa!t 100. Seweiisas! y 101. Gewe:ksch4t Burggraf, 33 700 | 109. Gew-rfshaft Berusdo!f, | 103. Preusiier S GRM us, st

Neindo!f, Hedwigsburg „ Braunschweig - Lüneburg,

beck a. d.

104. Geroerkf\chat | 105, Gerocri\ckcha?t reis Helmstedt , 22700 106. GWeweiiscbaft W i Gri siliede - 10,300 { 107. Gew-rk\ha j Heringen a. d. Werra 108. Gewertschaft BWVeimerhau | a. è, Leine . « 9 000 | 109. Kaliwerk Craja, Gewerk! ch4] 95 300 * 110. Sewzrk\chaft Nansbach, Kaii| 8 700 a. d. Berra 13 800 ! 111. Saliwerk GSilten , 119. Gewerkschaft 9 600 Wine werf\chaft l Röisiag- Barnten, Kaliber | 115. Kaliwerke Adolfs Glück j in Ppannover | 116. Gewerkschaft f Nebra a. d. Ul t 117. Geivertschaft Carlshall. Algermifsen, Provinz 4400 ! 118. GBewerkschaft Pölhen, | 119, Gerania Bergbaugesells#aft m. d, Y., Hannover igesellshaft m. d. H,, Hannover Bergbauge)ellschaft m. b. H. Hannover Nebra an ver

| 120. MReyerbhausen, B { 121. Vereinigte Harzer au 10 300 | 122. Gewerk\cha|t Uastrut, Kleinwangen bei cielschaft Aller Hammoniaz mit beschränkter ope in Pann»yèr

| Unstrut Haftung,

î A over 5

. Bergabaugefellshaft Mariaglück m. b. H., Celle in

0- und Phoëphat-Werke A.-G. Hamburg Siaßfurier Chemisce Fabrik vorm. Borster & Grüne- berg A.-G., Staßfurt

Vereinigte Chem

e in Hannov: Mere Guan L E E digen Oberausschusses. Stegfried 1, Vogelbeck bei Saizderhelden 44. Gewerkschaft Deutschland, Hannover - Ï - Silberberg,

ise Fabriken A-G, Leopoldshall-

Chemische Fabrik auf Aktien, Leopoldshall-

L S C E A R E

ann IL, Hermann TI b i Großrhüden 1) Z hall-Staßfurt .

Friedridéhütte m. b. H., Leopolds- Chemisde Fabriken e

j Beit & Co., Staßfuit . Chemische Fabriken Harburg-Staßfurt vo:mals Th & Heidtmann A.-G., Staßfurt ._. Schahnow & Wolff, chemishe Fabri hali-Staßfurt

fen, Leopolds»

Interb:cizbach (Rhön- Zusammen . 1 £00 090

Berlin, den 6. Dezewber 1919.

Der Voisigende des Reichskalirats. Giückauf - Sarstedt Ri h

Sarstedt in Hannover . . « » Kahlwiukel

Die von Heute ab zur Au3gabe gelangende Nummer 235 | des Neihs-Geseßblatts enthäli unter “ Ne. 7167 das Geseg/ zur Ergänzung des Geîepges über die hlung der Zölle in Gold vom 21. Juïi 1919 (Reich3-Geseßbl, . 1361), vom 8. Dezember 1919, und unter Nr. 7168 eine Bekanntmachuna über die Zahlung der | Zölle in Gold, vom: 9, Dezember 1919. Berlin, den 10. Dezember 1919,

Posizeitung38amt,

Wathlingen

| Neich8minisiec des Jnnern, Abteilung für Elsaß-

Lothringen, Berlin (Wilhelmstraße 72), einzureichen.

diesen werden auch weiterhin wie bisher alle Vorenischädigungen !

auf festgefiellle und Vorschüsse auf die spätere Vorentichädigung | Koblenpre;se erhöht werden, und diese Erhöhungen müssen von der

für nech nicht festgestellte Kriegsshäden nah Maßgabe der } Negterung bewilligt werden. Wir können keine Entsceidung treffen.

| bestehenden Vorschri Vordrucke sind kostenlos von dem Büro der genannten Mini-

sterialabteilung sowie von jedem Ausschuß zu beziehen.

| Thâsigräume derielben befinden sich bis auf weiteres"

. in Berlin (Oberaus\chuß und Aus|[{chuß), Wilhelmstraße 72,

. in Cassel, Giesbergstraße 1, 1ll

« in Darmstadt, Stabsgebäude der Trainkaserne, Escholl-

brüderstraßz,

in Freiburg, Alte Karlskaserne, IT. Obergeschoß,

in Karlsruhe, Kreuzgasse 11,

LUtdroigöburg, Marstallkaferne,

Nürnberg, Jul

Trier, Thebäerstraße 20, L

Kalis alzbergwerk, ‘Heringen ,” Kleinwangen “bei Nebra an der Bergmans\cgen, L-hrte ‘in ‘Hannover ¿ 67. Wewertchaft Dingelstedt, Anderbeck

68. Bergb ugeiellshaft Wilhelmine m. b. H. arlglüd m. b. H. : Hülsen bei

idauf- Berka, S

2% ten angewiesen. , Hülsen bet BeN

Preußen

Der Landrat von Unger in Danzigerhöhe ist seitens der |

införde (Post Wiege) Preußiscyen Regierung zum Regierungsrat ernannt.

Der Kleinbahn - Aktiengesellschaft Schildau-— | Mokrehne in Schildau, der die Genehmigung zum Bau und Betriebe einer Kicinbahn von Schildau nah Mokrehne mit Anschluß an die Staalsbahnsireckte Eilerburg—Torgau erteilt worden ist, wird auf ih.en Antrag das Enteignungs- recht zur Eniziehung vnd zur danernden Beschränkung des für diese Ansage in Anspruch zu nehmenden Grundeigentums hier- mit verliehen.

Berlin, den 6. Dezember 1919.

Jm Namen dex Preußisck-

P O D

¿gebüude, Hauptbau 1. Obergeschoß,

Der Russchuß zur Prüfung der Arbeitszeit im Bergbau beschäftigte sich vorgestern lurz mitgeteilt, unier dem Vorsig seines stelloertretenden Vor- } Zuhllfenahme von Ut i ie reut sitzenden, Professors Gothein, mit dex Frage der Abfuhr der j Arbveitsfähigkeit der Bergleute zu heben, dringt der Arbeitsaus\{uß E den legien i erneut auf reihlichere Belieferung mit Nahrungsmitteln, Kleidung

vornmiíitag, wie bereits Saale, Kaliwerk, Schletiau bei Halle a Staatsregierung. ien l S it d / K ohlen und der Wagengestellung, die in f Wochen zufriedenstellend gewesen ist. einen Ueverblick

Barctensleben, Kaliwerk, Beendorf bei Feljenfest, Kaliwerk, Hüpitedt (Unter- Beberstedt, Kaliwerk, Hüpstedt (Unter-

‘Wefensleven, Wefensleben, Bezirk

Profesor GBothein gab er die bisherigen Arbeiten des Ausschu}ses ! | und eröffaete die allzemeine Aussprache. i Wie „Wolffs Telegraphenbüro" berichtet, wurde seitens des Vor- | fißenden und der. Arbeitgeber auf die furchtbare Notlage Dorimund I, Kerksie ck bei der Saline zu Dürrenbera, Erd- | Landes hingewiesen. mann im Bergrevier Wesi- Halle, Thiele im Bergrevier | Lüren und Abels bei der Bergwerksdirektion in Neeklinge !

Ministecium für Handel und Gewerbe.

zu Berginspeltioren

nt ; : | Beragassessoren | Schausten im Bergrevier Duisburg, Bomke im Bergrevier |

Hüpstedt, Kaliwerk, Hüpstedt (Unter-

L C

j inz Adalbert A.-G., Oldau (Post Winsen ; :

85. Kaliwerke P did: N N S N E O Der Lehrer Dr.-Jng. Bley! an der Baugewerlschule in | Werke S@Hwarzburg, Kaliroerkl, Göllingen

i “ Indulstriegel Neukölin ist zum Oberlehrer ernannt worden.

Elekirizitäts- früheren Erzeugung dem Volke zur Verfügung vorübergehend [ Fabriken zum Stilistand und machten die Arbeiter broti os. Süddeuts(lanck lägen viele Fabriken still. ! Vieferfristen sei gax nit mehr zu denken

veranlaßten

An eine Einhaltung der Die Universität Freiburg Fn Süddeutschland

BekanntmaqMGung. Meine Bekanntmachung vom 23. Oktober 1919 über die | Untersaaung der Ausübung des Handcl2gewerbes mit Gegensiänden täglic int besondere Schuhwaren S{ubmachers A ugust Hegemann in Bommern see ih | Dat helze man mit Torf aus Friesland, de tetallarbeiter hätten ihre Veitreier Bergarbeiter zu bitten, mehr Koblen zu. fördern. In Dorimund hätten die Metallarbeiter beschlossen, an die Bergarbeiter heranzutreten mit der Bitte, ihnen Kohlen zu beschaffen, damit ihre Fabriken niht zum Stillstand kämen, und damit fie leben könnten. î dann noch die Forderungen der Entente, die taliblüti | Einhaltung der Kohblerlieferungea dringen werde. ? der Kohßlennot sollten sh die Arbeiter vor Augen führen, dann würden sie nit nur die Forderung der Secsstundenschicht fallen | lassen, sondern sie würden, um dem Zufammenbruch Deutschlands entgegenzuarbeiten, sogar wieder acht Stunden gegen besondére Vergütung. è nur international geregelt werden. Arbeitnehmer

zebra, Kaliwerk, Obergebra

; | müsse ihren Siy nah Würzburg ver iverf, Otergebra

j (Heidelberg) würde das Gas aus Holz gewonnen, d

i die Nöhren angreife. Die arme Bevölkerung

Neichäfrone ; L R hiermit außer Kraft.

Hagen, den 6. Dezember 1919.

Der Landrat, J. V.: Dieskau, Kreissekretär.

E } Berliner V bei Nebra an der

g auf genaueste } le diese Foigen f

BekanntmacGung.

Gemäß § 1 der Bunteêratéverordrung zur Fernhaltung unzu- verlässiger Personen vom Handel vom 28. September 1915 (NGBl. | S. 603) ist dem Fleischermeister Paul Nitterin Nohn- | s)stod derFleisdereibetrieb wegen Unzuverlä!sigkeit unte r- sagt woten. — Die Kosien . der Veröffenilihung dieser Bekannt- !

arbeiten, natürli j machung in den vorgeschriebenen amilien Blättern hat Ritter zu !

Dex Seässtundentag müsse und könne

Bollkenhain, den 3. Dezember 1919. Seitens der

Der- Landrat.

acantwortet : Geragsleben, ilhelmshall-Delsburg, Oelsburg "bei

noch niht aus. errolgs ei fomme s auch nicht. R is zu acht Stunden komme niht in Frage. ; i Z 2 C | stündigen Schicht seten die Urbeltkzkniee id dem 1. Februar nicht ? — Wie der „Korrespondenz Herzog” telegraphiert wird, mehr zufriezen. Für sie komme nur noch der sechs\tündiage Arbeit3tag i 4 } vom genannten Tage ab in Frage, | dann würden sie ihn mit Gewalt nehmen. Die Bergarbeiter erlangten | demo | bei den früheren Arbettsbedingungen nur ein Dur | 45 Jahren ; sie ‘hätten also ein Recht darauf, durch / ihr Leben zu verlängern.

Sei der Zusammenbruh Deu! sch!ands bither nicht Eine Schiht»erlänaerung

r

Beraänntmamuna Dem Kamnfmann Emil Micckinn, Bergplaßz 15, ist durch Veifügung . vom beutigen Tage auf Guund der Verordnung. des ! Bun“ eêra1s zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen voin Handel vom 23. September 1915 der Handel mit Lebensmitteln und des täglihen Bedarfs

Ft Herfa, Kalisal;bergweik, Herfa, Post sen G. m. b. H, Fr raft, Soll itel :

Betkämen sie ihn nicht freiwillig,

sonitigen Gegenständen unteriagt worden.

Königsberg, den 29. November 1919. Der Polizeipräsident. J. V.: Schwarß.

?, Philippsthal G. m. b. H, * Hülsen an ‘der Aller

1

Die Sechs- | seine wirtscastlihe Existenz durch Anschluß an das Deuische

Rotbenfelde Hannover j . Keine ab nach. Den Siebenstundentag awerk, G. m. b. H., Ö

-G., Lindwevei, Poi Hope

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Nichtamtliches.

Deutsches R e i ch.

Der Reichsrat versammelte sich heute ung ; vorher hielte die vereinigten Auss{ü | 1{hafi und für Steuer- und Zollwesen, der Kusschuß für | inneie Verwaltuvg, die vereinigten Ausscüsse für Volkswirt- chast und sür E eewesen, der Ausschuß für Volksw ischafi, | die vereinicien Aus\{ch&}e sür Volkewirtschast und für Rechts- | pfleae, der Ausscvs sür Rechit pflege, die vereinigten Aus- d üsse sür Rechie pflege vnd {ür innere Verwaltung, der Aut- alt und Rehnunç s#wesen sowie die vereinigten aushalt- und Rechnungswesen und für Reichs-

der Aussprache erschien nußlos. in berzlihen und gewtnnenden Worten zu den ihnen nochmals die Notlage - des Reichs und seiner Bewohner vor, machie auf die fürdterlihen Folgen des Friedensvertrags, der uns zur Lieferung von 42} Millionen Tonnen Kohle an die Entente ver- pflichtet, aufmerfsam und {lug vor, die Ausführung des Sechz- {tundentages zu verschieben und vorläufig weiter fiebeu bis aht Stundeu Dafür sollten die A beitgeber aber die mebr als sechs- ¡tündige Arbeit höher bezahlen und für bessere Lebensmittelbeschaffung Der Berghauptmann Schan ß appellierte gleichfalls an das ¡Hewissen der Arbeitnehmer und bat Not und dem Verfall des Neichs zu steuern. erklärten hierauf, übec den Vermittlungsvor schla; raten zu wollen, und ¡chlugen tine Pause vor.

Nachmiiia;s setzte der Ausschuß seine Verhaadlun wiederholle seinen Vermittlung8- vorshl|ag aus der Vormit!agssizung, dec eiwa folgendermaßen fo: muliect wurde: i

1) Die Neich®regierung soll auf diplomatishem Wege die am Fohlerber: bau beteil:gten Länder auffordern, die Frag S tundenschi{t unter Tage zu beraten.

2) Die Siebenftu=ven!chicht wird weiter beibehalten, doch wird die sievente Stunde höher bezahlt

Georg, Kalibergwerk, Kleinwaugen ‘bei * Kilisalibergwerk, Dns V U G | für Volks-

Mar CaLAE P A E P eR

Menierede in T

zu arbeiten.

L ARaE Are E B IRA

Bergwerks ( indwedel, Post Hop Becgbaugesellshaft Habighorst m. b. H,

erg G. m. b. H. Salzdetfurth ! 196. Gewerf\chait Hilda3aluck, Volpriehausen in Hannover Bergavauge!ellschaft Aliceaholl m. b. H., Hül'en a. d.

Belädorf, Wefenäleben, Bez. Magdeburg Berghauge!ellschait Hambühren m. b. H., Oivau, Poit i Winsen a. d. Uller . .

130. Gewerkszaft Köntgsburg, 16 300 * Hannover

a’ Frande. Schan be-

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schuß für Paus Ausic üsse für wehrangelegenheiten Sipungen.

aliwerk Salib Professor Dr. Francke

Nochdem das Verfahren zur Feststellung der in | “Elsaß-Lothringen entstandenen Krieasschäden odurch die Vzerordnuns nebs Ausführunc? vero: dnung vom 30. Sep- tember 1919 (Zeuttalblait für das Deutsche Reich S. 1150 ff ) neu geregelt ist, hat der Reichsminister des Jnuuein als Siß

| betragen die von | danubiens verursachten Schäden nah amiliher Fest-

Kalliisa!zbergwerk, Lehcte in

{ der zunächst gebildeten 8 Fesistelungsaus\{chü}e Berlin, Cassel, 3) Angesichts unserer wirtschaftlichen Notlage infolge des Friedens- Darmstadt, Freiburg i. Br., Karlsruhe i. B., Ludrolgsburg, | Nürnberg und Trier bestimmt.

vértrags und der inneren Verhältnisse wird die Bergarbeiterschaft

Ï

Beclin ist außerdem Siy des ! (ebenso natürlich die Bergverwaltungen) aufgefordert, alles zu tun, für Beshwêrden gegen die Bescheide bieser Ausschüsse zustän- i Wie „Wo'ffs Telegraphenbüro“ mit: teilt, haben die Ausschüsse ihre Tätigkeit anfangs Dezember 0 Bis auf weiteres sind die Ausschüsse nur zur Fest- | stellung von in Elsaß-Lolhringen entf!andenen Kriegeschäden im ! | Sinne des Reichbnéseges über die Feststellung von Kriegsshäden ! vom 3. Juli 1916, 0. h. solcher durch den Krieg verursachten Schäden an bewealihem und unbeglihem Eigentum | zuständig, die heroorgerufen sind: , 1) dur die tiiegerishen Unternehmungen deutscher, verblündeter ! oder feindliher Streitkräfte; | 2) durch Brand oder fonstige Zerstörung, Diebstahl oder Plün- - | derung in den vom Feinde besten oder unmittelbar bedrohten Ge- / bieten während der Dauer der Beseßung oder Bedrohung ; | M 3) dur hie C s ter Versh!eppung der Be- G ölkerung oder die Wegscbasfung ihrer Habe aus den vom Fein - ? die Arbeilgeber, di j iht sei è ata S A De Feinde be- ? die Arbeiigeber, die Sechsstundenschicht sei anzustreben, aber Nicht zur Zuständigkeit der Ausschüsse gehören daher alle ! Schäden an Leib und Leben sowie alle diejenigen Sachshäben, | die durch die Liquidationen und andere feindliche Maßnahmen, ! insbesondere duch die Verdrängung aus Elsaß-Lothringen, | entstanden sind. d as 8 4 R «m n U Loruens nträge auf Feststellung von Kriegsschäden unter Benuyung | - e M N | der hierfür vorgeschriebenen Vordrucke nah wie vor bei dem ? der Wissenschastler geben.

um die Kohleiförderung zu heben, die Bergarbeiterichaft durch das j Verfahren von Ueberschichten, für die ncben tarifmäßiger Bezahlung Ï Zuwendungen von Nahrungsmitteln, Kleidung und Wäsche gewährt è rverden. 4) Der Wohnungsnot muß fofort gesteueri werden :

a. Es muß }ofort gebaut werden unter Zuhilfenahine der

; bestehenden Organisationen, Verbände und \sonstigen

| Fnstanzen.

i b. Das Neich verpflichtet ih, für die Mehrkosten aufs

: zukommen.

j c. Diese Wohnungen find nur für die Bergarbeiter bestimmt. 5) Der Arbeit8aus\Guß erachtet seine Arbeiten für abges{chlos}sen,

| stellt fich aber, falls die Regierung ihn wieder brauchen sollte, zur ¿ Verfügung. L

j Arbeitgeber und Arbeitnehmer zogen sich zur Beratung { gurüdck. Nah Wiederaufnahme der Verhandlungen erklärten

lam 1. Februac ohne S nE der Kohlenversorgung : Deutschlands nicht durchführbar, Bzi der Abstimmung er- | klärten sih diz Arbeltnehmer géshlossen mit 6. Stimmen für, ¿ die Arbeitgeber und die Wissenschaftler geshlofen mit 10 gegen ! die Möglichkeit der Einführung der Sechsstundenschihi am j 1, Februar. nächsten Jahres. Es folgte die Abstimmung über

Ank all | die einzelnen Punkte der Entschließung. Diese soll ein Bild

über die Ansichten der Arbeitgeber und Arbeitnehmer sowie

j Punkt 1. Die Arbeitgeber und die Wissenschaftler stimmen mit

{ 10 Stimmen dafür, die Arbeitnehmer mit 6 Stimmen dagegen.

j Punkt 2. Die Arbeitgeber erklären, hier handelt es fich um eine Lohnerhöhung. Erfolgt die Lohnerhöhung, dann müssen die

j Wir beantragen: Beibehaltung der Sieben}tundenschiht. — Für den | Antrag stimmen die 6 Arbeitgeber und Professor Gothein, | leßterer aus Kompetenzbedenken. Die Arbeitnehmer beantragen : p diesem Punkte: Die Se@&sstundenshiht wird grund|äag- | li am 1. Februar eingeführt, Die Arbeitnehmer stimmen geflossen j dafür. Der Vorsigende hält seinen Vorschlag auf Beibehaltung der | Siebenstundenschiht mit Lohunzuschlag aufrecht. Dafür stimmen | 3 Wissenschaftler. Die Arbeitnehmer bringen zu Punkt 2 einen neuen | j

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ntrag ein: Jn Anbetracht der wirtschaftlichen und sozialen Notlage eiter Volkskceise werden die unter Tage Beschäftigten angehalten, /e Schicht zu verfahren. Die Arbeitgeber schen in dieser Fassung ne grundsäßliche Anerkennung der Secksstundenschiht und stimmen hans Wissenschaftlern gegen, die Arbeitnehmer geschlossen für diefe ajjung.

Den Punkt 3 beantragen die Arbeitnéhmer, in zwei Abteilungen | zu beraten: a. Angesichis der Notlage weiter Kreise des Volks spricht

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BEIL E B M E I Ca

der Arbeitsausshuß den Wunsch aus, daß mit allen Mitteln die | Kohlenfördecung im Ruhrrevier erhöht wird, insbesondere auch durch j Zuhllfenahme von Uebersichtea. þ, Um die Arbeitsfreudigkeit und

j und Wäsche. Für 3a stimmen die Arbeitgebec und die Wissen- j \chaftler, dagegen die Arbeitaehmer; 3 b wird einstimmig angenommen. í E 4 wird einstimmig anaenommen.

; Zu Puntft 5 beantragen die Arbeitnehmer, daß der Aus\{uß j halbjährlih, zum ersten Male am 1. Juli 1920, zufammentritt, um

| weitere Maßnahmen zwecks Einführung der Secsstundenschicht treffen

8 hin Eine Erhöhung der Förderung werde unbedingt j zu können. Die Arbeitgeber und vie Wissenschaftler balten bei der herbeigeführt werden müssen, denu die Folgen der Kohlennot seien j Abstimmung mit 10 Stimmen die Arbeiten für beendigt, stellen sich i Jndustriewerke hätten wegen Kohlenmangels è er ihcen Betcteb eingestellt, andere würden. es in kurzer j | selben Grund tun müssen, und dabe: handele es sch um große Koßlenlager! i

noch Teile

aber der Negieruag zur Verfügung. Die Arbeitnehmer {stimmen ge-

eit aus dem- } s{lossen für ihren Antrag.

j Damit sind die Arbeiten des Ausschusses zur Prüfung der Arbeitszeit beendet. A

Hesse. _ Die Voltskammer hat den dringlichen Antrag von flmf weiblichen Abgeordneten angenoc1men, die Regierung zu ersuchen, auch in Hessen mit allen Mitteln die Hilfsafktion

0 7 T E O I E L A5:

äuregehalt | für ssterreichishe Kinder zu fördern und besonders dahin L älder ab. | zu wirken, daß au auf dem Lande mögzlichjt viele solcher Kinder zu 21 #4. Die | untergebracht werdztn.

er geitidt, um die c

Haim! Tg Vom 1. Januar 1920 ab wird ber seinerzeit durch den Arbheiter- und Soloateurat abgeshasfte Neligiongunterricht in den Shulen Hamburgs wahifrei für Lehrer und Schüler wieder eingeführt.

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Oefterreish. : Die Regierung bat in der Nationaloersammlung eine Vor- lage über die Elektrizitätswirtschaft eingebracht. Der

rbeit me Die | Staatssekretär Ellenbogen erflärie in Begründung der Vor« Schilderungen der Arbeitgeber seien schr düster; fo {limm sehe es .| lage, daß die furmtbare Ausblutung der öfterceichishen Volls- ¿ wirtschaft und Desterreichs finanzielle Abhängigkeii vom Aus

; 1 [ [ande der Sozjal:sierung gewisse Schranke i Auch mit der sieben- l zial:sierung gewisse Schranken septen.

werden in der heutigen Sißung des Tiroler Landziages

! drei Purition deßselven, die Christli-Sozialen, die Sozial-

raten und die Deutsh-Nalionalen gemeinsam eine Anfrage

hnittéalter von | an die Entente richten, ob diese dem Land Tirol wirischaftliche rbettevertürzung a

Ï Sie hätten der Not des Volkes Rechnung etragen und anf vershiedene Sonderrechte verzichtet. tundenshiht müsse unbedingt am 1. Februar eintreten.

Beide Parteien versuchten einander von der Notwendigkeit ihrer

Forderungen zu überzeugen.

saubten die Arbeitgeber im Interesse des Landes fordern zu müssen, ch8 Stunden Arbeît verlangien die Arbeitnehmer. Die Fortsetzung

Da sprach Professor Dr. Fran cke rbeitnehmern, stellte

Hilfe angedeihen lassen wolle, da es sonst gezwungen wü! de,

Neich bezw. an Bayern zu sichern.

Ungarn.

Die Juteralliierie Donaukommission beginnt ihre ägkeit am heutigen Tage. E u

— Der Vollzug8aus?chuß des unter ischechischGer VBesegung befindlichen Ungariums aterreidh A dem amerikanischen General Bandyolß eine Denkschrift, in der über die Bedrückung ves Magyarentiums Klage geführt wird. Jn den Gemeinden rein magyarischer Bevölkermg werde der " Gottesdienst in wagazuischer Sprache verboim und ij2d25 gewalisame Mittel, wie Au3- weisung ungarischer Beamten, Enifärnung ungarisher Auf-

Ne mib: Délilleagen a U schriften, angewendei, um den ungarischen Charakter rein ma-

Die Arbeitnehmer !

gyarisher Gebiete zu verdunfkeln. Das Ungarium würde dur

j rusicchislsse Requirierungen beraubt und dur eine mit Ec-

wallmitieln dinchgeführte Volkszählung würden die Bevölle- rungsverhästnisse gefälscht. Der General Baudhs!y erkläcte, daß er die Beschwerdsn der Deputation der Friedentekonferenz

{ unterbreiten würde. ‘

— Nach dem „Ungarischen Telegraphen-Korrespondenzbüra“ Ramänien in drei Komitaten Lrans-

stellung 864 704 000 Kronen, wonon Numänien insgesamt

| lp fai ga Millionen zurückerstattet hat, Auf die Kanonenfabrik

Raab entfallen allein mehr als 800 Millionen.

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