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E E E S raa E E E E I P E T T E E
Ebel P Vega r inge
warten tg Ét a Sit edihi A o ih B E E E T E
[40159]
Nachdem der Zeichner bez. Interimsschein- inhaber unserer Aktien Nr. 158 bis 223 die Einzahlung des eingeforderten Restes von 75 9/6 vers zôgert hat, wird er hierdurch erneut zur Zah- lung bis zum 2, Januar 1898 aufgefordert unter Androhung seines Auss{lufses mit der ge- leisteten Baarzahlung und mit seinen Rechten aus den Aktien.
Berlin, den 28. Septemker 1897.
Sportpark-Kurfürsiendamm- Aktiengesellschaft.
Runkel.
[40155] ; Laut ergangener Anzeige is der von uns für Magdalene Borkowsti in Arys ausgefertigte Versficherungsschein Nr. 100 757 abhaudeu gekommen. Der Inbaber dieses Versicherungs8- iheines wird Hiermit aufgefordert, seine Ansprüche auf den betreffenden Schein innerhalb dreier Monate, von heute an gerechnet, bei uns anzumelden, da derfelbe fonst in Gemäßheit von Punkt 9 der Bedingungen für nihtig erklärt und für ihn ein Duplikat aut gestellt werden wird. Leipzig, den 7. August 1897. Allgemeine Renten- Caopital- und Lebens-
versicherungsbank Teutonia.
Dr. Mesferschmidt. Georgi. Ruppert. [40153]
_—
Wissener
Bergwerke und Hütten, _ Brüdchöfe.
Die Generalversammlung der Aktionäre unserer Gesells{aft vom 23. Juli d. I. hat u. a. folgende Beschlüsse gefaßt:
1) das zur Zeit aus 1496 der nah Maßgabe der Generalversammlungébeschlüsse vom 23. Februar 1389 zusammengeleaten Stamm-Aktien à A 600, sowie aus 1110 noch nit zusammengelegten Stamm- Aktien, sowie aus 2400 Stüdck Prioritäts - Aktien 2 M 1000 bestehende Grundkapital von in8- gesammt 4 3 630600 wird auf 4 2 S0S8 000 herabgeseßt, dadur, daß
a. ein vorliegendes Anerbieten auf unentgeltli®e Ueberlassung von 11 zufammengelegten Stamm- Aktien à 4 E00 zum Zwecke der Vernichtung durch gegenwärtigen Beschluß angenommen wird,
b. gegen je 5 zusammengelegte, bezw. je 10 noch nit zusammengelegte Stamm-Aktien eine Prioritäts-Afktie zu M 1000 mit Dividendenscheinen für das Ge- \chäftsjahr 1897/98 und folgende verabfolgt wird. Zu diesem Zwecke werden 408 neue Prioritäts-Aktien ck M4 1000, auf den Inhaber lautend, unter den fortlaufenden Nummern von 2401 bis einschließlid 9808 auêégegeben und zur Verfügung des zu deren Bezug Berechtigten gehalten. Die Einreichung der gegen Prioritäts-Aktien einzutaushenden Stamm- Aktien muß innerhalb einer vom Aufsichtsrath zu bestimmenden und bekannt zu gebenden Frist von mindestens 14 Tagen geshehen. Den Reichsstempel für die innerbalb dieser Frist bezogenen Prioritäts- Aktien trägt die Gesellschaft. Nah Ablauf der Frist verlieren die Stamm-Aktien ibre statutarishen Rechte und gelten nur noch als Legitimationépapiere für den Bezug der dagegen auszugebenden Prioritäts- Aktien.
Der Betrag, um welhen daë Grundkapital der Gesellshaft herabgesekt wird, foll zur Herabminde- rurg der Wertbansäßtze der Gruben, Hütten und Ges rätbschaften verwendet werden.
2) Das vorstehend auf 4 2 808 000.— berab- setzte Grundkavital wird durch Ausgabe vou
auf xcn Inbaber lautenden Vorzugs-Aktien,
zu M 1000.—, welhe unter den Nummern
9 bis einschließlid 3800 auszufertigen find, auf
3 800 000.— erhöht. Die Ausgabe erfolgt zum
se von 125% nebft Stückzinsen à 409/69 und ndenberedtigung vom 1. Juli 1897 ab. Es eihlofen, acmáß einer vorliegenden Offerte 992 Prioritäts-Aktien an ein Konsortium zu begeben, weiches si verpflichtet, innerhalb der vor- stehend in Ziffer 1 b. Absaß 2 erwähnten Frist und unter den vom Aufsichtérathe feftzusezenden näheren Modalitäten den J von Prioritäts-Aktien und von solchen Stamm-Aktien, welche gleichzeitig zum Umtauïch gegen Prioritäts - Aktien eingereiht roerden, ein Bez echt zum Kurse von 130 9/9 zu“ zügli 0/6 Stüczinsen ab 1. Juli 1897 im Ver- v 1 zu 3 alten Prioritäts-Aktien, bezw. ¡usammengelegten , bezw. 30 nicht zusammen- gelegten Stamm-Aktien anzubieten.
Diese Beschlüsse ind am 20. August d.
Haudels- (Gesellshafts-) Register einget
und wurden ferner in Ausführung
sub 1a. und 2 elf zusammengelegte L
bebufs deren Vernichtung eingeliefert
ritäts- Aktien unter gleichzeitiger Baarzablung des Nominalbetrages nebît Aufgeld d Zins
des erwähnten Konsortiums gezeinet.
Wir fordern nunmehr die Aktionäre auf, ihre zu- sammengelegten und nit zusammengelegten Stamm- Aktien spätestens am 20, Oktober dieses Jahres
bei dem A. Schaaffhausen’ schen Bankverein in Kölu und Berlin, bei dem Bankhause Deichmann & Co. in
Köln, bei dem Vankbause A. Levy in Köln, oder bei dem Bankhause Wiener, Levy «& Co,
in Berlin zum Zwecke des Umtausches gegen Prioritäts-Aktien in dem verangegebenen Verbältnifse einzureihen und eine entsprehende Erklärung beizufügen.
Auch können an denselben Stellen innerbalb der vorbezeibneten Frist neue Prioritäts-Aktien zum Kurse von 130 9% nebst Stückzinsen à 4/6 ab 1. Juli 1897 bezogen werden, und zwar gegen Vorzeigung und Abstempelung von
je drei alten Prioritäts-Aktien
bezw. je fünfzehn zusammengelegten lie eine neue
Stamm-Aktien | Att
Ü [l
bezw. je dreißig niht zusammengelegten Aktie, Stamm-Aktien wobei der auêsmachende Betrag für die bezogenen Stüde baar zu erlegen ift. Formulare behufs des Umtausches, bezw. des Bezuges sind bei den vor- genannten Stellen erbältli. Brückhöfe bei Wissen a. d. Sieg, den 28. Sep-
[39781] : l Jute - Spinnerei und Weberei
Hamburg-Ÿarburg. Die Aktionäre werden zu der am Sonuabend, deu 16. Oktober 1897, Vormittags 11 Uhr, im Sißung8zimmer der Norddeutschen Bank in Hamburg stattfindenden vierzehnten ordeutlichen Generalversammlung hiermit ergebenst eingeladen. Tagessorduung : /
1) Bericht des Vorstandes und des Aufsichts- raths über das dreizehnte Geshäftsjabr, sowie Vorlegung der Jahresrechnung und Bilanz. Neuwablen für den Aufsichtsrath.
) Antrag der Herren ‘Magnus & Friedmann und Genossen, die Aktien der Gesellschaft, wenn thunlih, an der Berliner Börse zur Notiz zu bringen auf Kosten des Gesellsafts- vermögens.
Die Einlaßkarten zu dieser Generalversammlung, nebst Stimm- und Wahlzettel werden gegen Vor- zeigung der Aktien am 13., 14. und 15. Of- tober cr., Vormittags von 10—12 Uhr, bei den Herren Notaren Dres. Bartels, des Arts und v. Sydow, große Bôkerstraße 13, in Hamburg ausgegeben. Der Jahresberiht mit Bilanz und Gewinn- und Verlust-Rechnung kann in unserm Geschäftsbureau in Harburg und bei der Norddeutschen Bank in Hamburg vom 1. Oktober an in Empfang genommen werden, Hamburg, im September 1897.
Der Ausfichtsrath.
[40166] é S S
Pfälzische Nähmaschinen & Fahr-
räder-Fabrik Kaiserslautern. Bilanz per 30. Juni 1897.
Activa. A A A 92 450!—
317 146 49 393 104/27 3 767 35
4 163 80
2 050 51
Grundftüde ; Ga s Maschinen- u. Werkzeuge Sureau-Neuibqu o Magazin- und Lackiererei-Neubau . Mobilien . E Vorräthe: Fabrikate u. Halb- fabrilale. ., #6 235 753,26 Diverse Materialien „ 191 491,98 Außenstände abzügli Zin1en Ï Wechselbestand abzüzglih Diskont . Kassenbestand Bank-Guthaben .
427 2452 483 23881 145 552 13 670/07 452 890 — 9 335 278 69 TPassiva. Aktien-Kapital . E TTOOOOOO Nzue Alllen-Giilon «a 250 000 — Prioritäten j 242 000|— Reservefonds. . . - 190 853 5 Spezial-Reservefonds . 35 000 Delkredere S 15 000 iri 4 000 Neubau- Privilegium 179 000 Kreditoren S 208 601 2 Gewinn- und Verlust-Konto 210 823 86 9 335 278 65
Gewinn- und Verluft-Konto.
Debet.
Allgemeine Unkosten, Zinsen, Mietbe, Reisespesen, Gehälter, Prioritäts- zinsen, Abschreibungen auf Außen- stände und diverse Abschreibungen .
Reingewinn 6 191 724,65
Vortrag von 1895/6 19 099,21
Credit. Vortrag vom Vorjahre . Bruttogewinn
19 099 21 369 410137 388 5098 Verwendung.
10 9/9 Dividende
Tantièmen ;
Gratifikationen u. Delkredere-Konto
Spezial-Reservefonds. . . . » Weitere Abschreibungen a. Anlage Vortrag auf neue Rechnung
Diéposfitionsfonds
323/86 Durch Beschluß der Generalversammlung vom 97. September ist eine Dividende von 10 °/ — M 100 pro Aktie festgeseßt und der Kupon Nr. 6 bei der Gesellschaftskaffe oder Kaisers- lauterer Bauk vormals Vöcking, Karcher & Cie. in Kaiserslautern oder bei der Rheini- schen Creditbauk in Mannheim zablbar. Kaiserêélautern, 27. September 1897. Pfälzische Nähmaschinen- &Fahrräder-Fabrik, Der Vorftand. Fohn Kavser. F. Ulrich.
[40160]
Preußische Hypotheken-Actien-Bank.
Bei der beute in Gegenwart eines Notars ftatt- gefundenen 52. Verloosung unserer 42 9/9 Pfandbriefe Serie L wurden folgende Nummern gezogen :
Litt. A. à 3000 M rüdzablbar mit 3600
Nr. 210 242.
Ltt. B. à 1500 Æ rüdzablbar mit 1800 M
Nr. 49 53 449 549 682 817.
Litt. C. à 600 rüdablbar mit 720 Æ
Nr. 40 196 202 252 385 386 1046 1343 1374.
Litt. D. à 300 Æ rüdzablbar mit 360
Nr. 144 262 412 1297 1501 1518 1535 1624 1870 1879 1952 2199 2233 2523 2677 2817 3031 3046 3148 3202 3596 3724 4284 4397 4492 4987 5228.
Litt. E. à 150 A rüdiablbar mit 180
Nr. 516 603 741 1587 1590 1642 1954 2038 2127 2196.
Diese Stücke werden von jeßt ab ausgezahlt und treten mit dem 31. Dezember 1897- außer Ver- zinfung.
Berlin, den 28. September 1897.
Die Direktion.
[40157]
In der Generalversammlung vom 17. Dezember 1835 wurde die Herabseßung des Grund- kapitals der Gesellschaft von Æ 400 000 auf #4 350 000 beschloffen. Der Beschluß is nunmehr ausgeführt, indem von den nit bevorrechtigten 150 Stück Aktien 100 Stück zu Gunsten der Ge- sellshaft vernichtet und 50 StückX als Prioritäts- Aktien abgestempelt und auf diese Wrise hinfichtlih des Dividendenbezugs mit den bevorrehtigten Aktien gleichgestellt find.
Uelzener Bierbrauerei- Gesellschaft.
[39361] Actien: Gesellschaft Zuckerfabrik Haynau. Die Hercen Aktionäre unserer Gesellschaft werden bierdur zur sechzehnten ordentliheu General- versammlung au? Moutag, den 18. Oktober cr., Nachmittags 3 Uhr, in-Schmidt’s Hotel, Haynau, ergebenst eingeladen. Tagesordnung : 1) Ent- gegennahme des Geschäftsberichtes , Bericht der Rechnungs-Revisoren über die Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung pro 1896/97. Verwendung des Fahresgewinnes, Ertheilung der Decharge. 2) Wahl cines Aufsichtsrath8mitaliedes, deffen Wahlperiode abgelaufen ift. 3) Wakl von 3 Nechnungs-Reviforen. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welhe spätestens bis 15. Oftober cr., Abends 6 Uhr, ihre Aktien unter Einreichung eines Nummern-Verzeichnisses devonieren, entweder in Haynau bei der Kafse unserer Gefell- schaft, in Breélau bei den Herren Gebrüder Guttentag, in Lieaniß bei den Herren Selle & Mattheus. Der Gescbäftsberidt licgt vom 2. Oktober cr. ab zur Einsicht der Herren Aktionäre in unferem Fabrif- fomtor aus. Haynau, den 20. September 1897,
Der Auffichtsrath.
Mattheus.
p : G. Steinheil Dieterlen & C in Rothau.
Bilanz vom 1. Juli 1897,
fesigestellt nach den Beschlüssen der General- versammluug vom 16. September 1897.
Activa. M Ä A. A Sub . 1 1395 428/76 Borrätbe 733 387/92 Wechsel . 4 47 502|— E aa 45 23744 Werthpapiere 442 964/63 De es 858 1991921 3 522 72067
P assiva. | Aktienkapital .
L41760 900|— Reserve und Vorsichts-
S Delkredere-Konto . .. Neben e Dividenden 749%. . Antheil der Arbeit
598 021/88 19 397:92 971 70386 132 000;— 41 597 01 3 522 720/67
7) Erwerbs- und Wirthschafts Genossenschaften.
Keine. E E EPOEE Ei fd URE R SI E E S R R e Yai
8) Niederlassung 2c. von NRechtsanivälten.
[40139] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem biesigen Landgericht zu- gelassenen Rechtsanwalte ift beute der Nechtéanwalt Alexander Berg zu Frankfurt a. M. mit dem Wohnsitze daselbst eingetragen worden.
Frankfurt a. M., 25. September 1897.
Königliches Landgericht.
40176]
Der zur Rehtsanwaltshaft beim hiesigen Amts- aeriht zugel#Msene Rechtsanwalt Petrasch ift in die Liste der Rechtsanwalte bei dem Königlien Amts- geriht zu Gerresheim heute eingetragen worden.
Gerresheim, den 27. September 1897.
Königliches Amtsgericht.
e = Sat
[40175] Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtéanwalts Anton Ebner in München in der Liste der bei dem K. Landgericht München 11 zugelaffenen Rewtsanwalte wurde wegen Ablebens deéselben unterm Heutigen gelöst.
München, den 28. Septembder 1897.
Der Präsident des K. Landgerichts München Il:
Wilbelm.
E E L E IE R R Ea S R f T R Ne: ‘E E E
9) Bank - Ausweise.
Keine. R E E E D N E L R A E A MES
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
[40230] Bekanntmachung.
Von den stiftsberehtigten Herren Ständen des Preußishen Markgrafthums Oberlavsiß wird am nächsten Kommunallandtage ein von Ziegler’sches Stipendium für Fräulein vom alten Adel ver- lieben. Bewerbzangen um dasselbe sind zur Ver- meidung der Ni@tberücksichtigung bis zum 15. Ok- tober d. I. bei dem Unterzeichneten einzureichen.
Der Bewerbung sind folgende Beweisstücke bei- zufügen:
a. ein Geburtszeugniß,
þ. ein Attest des evangelishen Geistlichen des Wohnortes darüber, daß die Bewerberin der evan- gelishen Konfesfion angehört,
c. zum Nachweise, daß dieselbe von altem Adel ift, d. h. entweder 16 Ahnen (je 8 von väterlicher und von mütterliher Seite) bENE R väterlicher- seits dur eine ununterbrohene Reibe ehelicher Ges
gerehneten oder väterliherseits von einem Vorfahren direkt und ehelih abstammt, welher in der Ober- lausig als ftiftsberehtigt anerkannt worden ift, eine Stammtafel oder n Stammbaum (Ahnentafel) oder ein auf den erforderlihen Stammbaum ge- itüßztes Attest über Abstammung von einem folchen ftiftsberehtigten Vorfahren. Diese Schriftstücke be- dürfen der Beglaubigung durch 2 bekannte, dem alten Adel im obigen Sinne angehörige Kavaliere, d. von zwei solchen Kavalieren auf Pflicht und Gewissen auszustellende Zeugnisse über den Grad der Bedürftigkeit und die Unbescholtenheit der Bewerberin, e. ein in gleiher Art zu beglaubigender Ausweis über die den Vorzug vor allen anderen Bewerberinnen beuyründende Verwandtschaft mit dem Stifter Joahim von Ziegler und Klipphausen bis zum 8. Grade fanonisher Komvutation einsch{lißlid, endlih f. sofern der Vater der Bewzrberin oder ein vâter- licher Vorfabre mit einem landtagéfähigen Ritter- gute in der Oberlausiß ansässig ist oder gewe]en ift, ein Nachweis darüber. Görlis, den 28. September 1897. Der Landeshauptmaun und Landesälteste des Preußischen Markgrafthums Oberlaufit. von Seydewiß.
[40192] Von der Firma Jacob Landau und der Bres- lauer Discouto-Bank hier ift der Anirag gestellt worden, (« 2 475 000 Aktien der Breslau-Klein- burger Terxain-Sesellschaft zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zu- zulafsen.
Berlin, den 24. September 1897. / Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Kaempf.
[40193]
Non der General - Direction der Sechand- lungs-Societät, der Direction der Diêsconto- Gesellschaft und der Firma Robert Warschauer «& Co. hier ist der Antrag gestellt worden :
nom. 4 40 000 000 33 °/ige Anleihe- scheine des Provinzialverbandes der Pro- vinz Oftpreußen VIIl. Ausgabe zum Börsenhandel au der hiefigen Börse zuzulaffen,
Berlin, den 27. September 1897. j;
Zulassungsstêlle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
[40194]
Non der Firma Mendelssohn & Co., S. Bleichröder, der Direction der Disconto: Ge- sellschaft und der Berliner Handels-Gesellschaft hier ift der Antrag gest-llt worden:
die steuerfreie 4 °/9 ige Prioritäts-Anleihe vom Jahre 1897 der Rusfischen Süd-Oft Eisenbahn-Gesellschaft im Nominalbetrage von Rubel Gold 14 538 146 = Æ D. R. W. 47 110 000 zum Börsenhandel an der hiefigen Vörse zuzulaffen. Berlin, den 29. September 1897.
Zulassungsfielle an der Börse zu Berlin.
Kaemvf.
[401407 Bekanntmachung.
Von der Deutschen Vereinsbank hier ist bei uns der Antrag auf Zulaffung von 425 000 000 neuer Aktien der Dresduer Bank zum Haudel und zur Notierung an der hiesigen Börse ein- gereiht worden.
Fraukfurt a. M., den 28. September 1897.
Die Kommission für Zulassung von Werthpapieren an der
Börse zu Frankfurt a. M.
20180) Fundmahhung.
ar K - fd - -
Tabak - Negie - Gesellschaft
des Türkischen Reiches.
Die Herren Aktionäre der Tabak-Regie-Gesell schaft des Türkischen Reiches werden biermit zur Theil- nabme an der Mittwoch, den 20. Oktober (S. Oftober a. St.) 1897, Lz Uhr Nach- mittags, in dem Gebäude der Geselischaft zu Konstantinopel, Rue Voïvoda (Galata) stattfindenden ordentlichen Generalversammluug eingeladen.
Gegenuftände der Tagesorduunug find :
1) Bericht des Verwaltungsrathes. ;
2) Genehmigung des Rechnungsabschlusses für die dreizehnte, mit 12. März (28. Februar)
1897 zu Ende gegangene Betriebéperiode.
3) Festseßung der Dividende für das abgelaufene Betriebsjahr.
4) Wablen in ten Verwaltungsrath.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher bis spätestens Samêtag, den 9. Oktober (27. September a. St.) 1897, mindestens 30 Aktien der Gesell- schaft bei einer der nachfolgenden Deponierungsftellen hinterlegt:
in P ERERE bei den Kassen der Gesell-
schaft, in Berlin bei dem Bankhause S. Bleichröder (Behrenstraße),
in Londou bei der Agence der Banque Impériale Ottomane (26 Zhrog- morton Street),
in Paris bei der Agence der Wanque Im-
périale Ottomane (7 Rue Meyerbeer), in Wien bei der K. K. priv. Oesterreichischen Credit-Austalt für Handel und Gewerbe.
Fedem Deponenten wird eine Bestätigung über den Erlag behändigt, welche denselben zur Theil- nahme an der Generalversammlung berehtigt.ZeDie Beschlüsse der Generalversammlung werden mit Stimmenmehrheit gefaßt. /
Fe 30 Aktien geben das Recht auf Eine Stimme, doch fann niemand mehr als 10 Stimmen im eigenen und 20 Stimmen im eigenen und im Vollmachts- namen geltend machen.
Konstantinopel, im September 1897,
Der Verwaltungsrath der Tabak - Regie - Gesellschaft des Türkischen Reiches.
tember 1897, Der Auffichtsrath.
Sanden. Schmäidt.
burten von einem bereits im Jahre 1667 zum Adel
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußi)
„Mé 230.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au
Central-Handels-Register
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Rei
Fünfte
Beilage
Berlin, Donnerstag, den 30. September
fann durch alle Poft - Anstalten, für
Berlin auch dur die Königlihe Expedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußishen Staats-
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einftweilen gegen unbefugte Benußung geschüßt.
Klafse. l
4. B. 19880. Zündvorrihtung für flüssigen Brennstoff. — Wilhelm Boehm, Berlin, Schône- berger. 4 L EL 96:
4, H. 18 494, Scheinwerfer. — Henry Hart, Londen; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frank- furt a. M, u. W. Dame, Berlin NW., Luifen- firaße 14. 19. 3. 97.
5. S. 10586. Sadbohrer.— Gustav Safsen- berg 2, Wilhelm Clexmout, Es@weiler-Aue. 7 R T
S, F. 9964. Herstellung eines rosafarbigen Azofarbstoffs auf der Faser aus 3-Naphbtol und a1-Nitro-21-Naphtylamin.—Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M 31 997.
S8, W. 12736. Vorrichiung zum Mercerisieren u. dal. von Vorgarn, Garn und Zwirn in Ketten- form. — Gebr. Wolf, Naundorf b. Crim- mitshav. 5. 4. 97.
9. B. 21148, Reinigungsmaschine für Pinsel und Borstenwaaren. — Bartsch «& Glaser, Breslau. Flurstr. 5. 24. 7. 97.
11. G. 11665. Vorrihtung zum Sammeln von Zett-ln u. dgl. — Joseph Gerlach, 166 Randolph Street, Chicago. Ill., V. St. A.; Vertr. : C. v. Ofsowski, Berlin W., Potsdamer- fléälle 3. 28, 97
12. A. 4852. Dreikammeriger ODzonapparat. — E. Andreoli, 147 Coldbarbour Lane, Camber- well, Grfsch. London; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 3. 8. 96.
2, L. 11147, Verfahren und Apparat zum EntzuckEern von Melasse durh Bariumbydrory- sulfid unter Wiedergewtnnung der Nebenprodukte ; Zus. z. Pat. 92712. — Dr. Hans Rudolf Langen, Euskirchen. s. 3. 97.
12. P. 8661. Drudgefäß, — Cesidio del Proposto, Lüttich, Rue Saint Gilles; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenstr. 32. 20; 1.97.
42, R. 11078. Verfahren zur Darstellung eines Tribromfalols vom Schmp. 1959, — Dr. Josef Rosenberg, Berlin C., Alexander- straße 62. 11. 12. 96.
12. St. 4989. Verfahren zur Trennung von Benzoësäuresulfinid von p-Benzoësulfaminsäure. — Staßfurter Chemische Fabrik vormals Vorster & Grüneberg, Actien-Gesellschaft, u. Nud. Barge, Staßfurt. 3. 5. 97
13. P. §834. Vorrihtung zum Reinigen von Keselröhren durh Abklopfen des Kesselsteins. — Wiilian Bagot Pierce, Buffalo, Staat New-York, V. St. A.; Vertr.: Franz Dicmann, Berlin C., Seydelstr. 5. 12, 4. 97.
13. Sch. 12 181. Uecberhißer für Dampfkessel. — Wilbelm Schmidt, Ballenstedt a. H. 22. 12. 96.
44, H. 17110, Umlaufende Kraftmaschine mit an der Drehung tbeilnehmender Kapsel. — Alrik Hult u. Walfrid Hult, Stocktholm, Schweden ; Bertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 6. 12. 95.
14, H. 18 300, Getriebe für Lokomotiven mit zwei Zylindern auf jeder Seite. — Christian Hagans, Erfurt. 8. 2. 97.
16. C. 6699. Verfahren zum Zerkleinern von Supervboëphat; Zus. ¿. Anm. C. 6689. — Chemische Fabrik, Actiengesellschaft vorm. Carl Scharf & Co., Breslau. 18. 3. 97.
18. D. 8156. Befsemer-Birne. — R. M. Daelen, Düfseldorf. 9. 4. 97.
20. C. 6727. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Aaron H. Carroll, Fasonville, Staat Illinois; Vertr. : R. Deißler, F, Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C-, Aleranderstr. 38. 5. 4. 97.
20. F. 9414, Saltrorrihtung für elektris betriebene, mebhrflügelige Signalstellwerke. — W. Fiedler, Braunschweig, Kastanien-Allee. M1096.
20. H. 18 660. Einrichtung zum Kuppeln von Schraubengelenkkuppelungen mit Einbufferkuppe- lungen für Eisenbahnfahrzeuge. — Chr. Hagans, Erfurt. 29. 4 97.
20. &. 14 571. Stromabnehmer für mehr- gleifige eleftrishe Babnen mit einem einzigen Arbeitsleiter. — Wm. E. Kenway, Birmingham, Engl. ; Vertr. : C. Wigand, Hannover. 17. 11. 96.
20. N. 4074. Staltvorrihtung für elektrische Streckenblockierung. — Albert Frank u. August Neumayer, München. 12. 5. 97.
21. B. 20 878. Leitender Träger für elektrische Sammler. — Dr. Boecker, Magdeburg, Breite- weg 198. 29, 5, 97.
21. B. 20 996. Negative Elektrode sür Accu- mulatoren. — L. Bomel u. VBifson, Bergès «& Co., Paris; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer- damm 29a. 23. 6. 97.
21, H. 18 212. Phasenmesser. — Hartmanu S Im» Frankfurt a. M. - Bokenheim.
21. H. 18 234. Phasenmesser. — Hartmann S Lan, Frankfurt a. M. - Bockenheim.
« . (s,
Klafse.
21. H. 19100. Meßgeräth zur Bestimmung der Gleichphasigkeit der Spannungen zweier Webielströme von gleicher Periode. — Hart- Wan M Graun, Frankfurt a. M.-Bockenheim. 897.
21. T. 5490. Phasfenmesser. — Dr. Josef Tuma, Wien 1X, Türkenitr. 3; Vertr. : C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotbeen- Mane a2. 17.7: 95
22. F. 9705. Verfahren zur Darstellung fubstantiver Baumwollfarbstoffe. — Farbeu- fabriken vorm. Friedr. Vayer & Co., Elberfeld. 5. 9. 95.
23. Sch. 12082. Apparat zum Abdampfen von Fetten, Oelen, Laugen u. dgl. — Herm. Schmidt, Hamburg, Herderftr. 64. 21. 11. 96.
24. F. 9775. Damvfzugregler. — B. Fröh- E D Leipzig-Reudnitz, Constantinstraße.
. . i. . 19 043. Nost. — Emil Hoffmann, Berlin W., Leipiigerstr. 30. 24. 7. 97.
24. Se. 12805. Getheilte Roftplatte für Treppenroste. — Arthur Schreiber, Dreéden-A., Struvestr. 34. 27. 7. 97.
26. M. 13 528. Wasserspeiser für Acetylen- entwidckler. — Gottfried Meyer, Zürich; Vertr. : A, du Bois-Reymond u. Max Wagner, lin NW., Sdiffbauerdamm 29a. 21. 12. 96. Der Patertsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit der Sweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 23. No- vember 1896 (Schweizerishes Patent Nr. 13 519) in Anspruch.
26. M. 13682. Sicerheitsvorrihtung für Acetylenentwickler. — Dr. Oscar Münsterberg, Berlin C., Heiligegeiststr. 40. 2. 2. 97.
34. B. 20 897, Als Wärmvorrichtung dienende Nachtlamve. — Heinrih Brauers, Mühl- beim a. Rubr, Evpinghoferstr. 52. 4. 6. 97.
34. P. S628. Vorrichtung zum Befestigen gespreizter Füße an Möbeln. — Carl Pfannuen- berg u. Ferdinand Bachertz, Nixdorf. 7. 1. 97.
35. B. 20699. Brems- und Sperrvorrichtung für Hebezeuge; Zus. z. Pat. 85089. — Anton Bolzaui, Berlin N., Invalidenstr. 91. 24. 4. 97.
36. R. 11402. Heizkörper für Zentral- heizungen. — Rietschel & Heuneberg, Berlin, Brandenburgstr. 81. 16. 8. 97.
42. B. 20599. Zigarrenselbstverkäufer. — Carl Beber, Fermersleben, Schönebeckerstr. 16. 4 97.
42. C. 6499. Selbstthätige Sackwaage. — A. Coche, Lyon; Bertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 9. 12. 96.
42. Sh. 12607. Verfahren zur Beleuchtung von Maßeintheilungen und Pointierungsmarken auf Glas und andern durhsihtigen Körpern. — Frauz Schmidt «& Haenfch, Berlin, Stiall- \hreiberstr. 4. 18. 5. 97.
45. G. 11217. Stellwerk für die Weiche der NRechenbahn an Mähmaschinen. — Hugh Neid Griffin, London; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Lerlin W., Friedrichstr. 78. 3. 2. 97.
46. C. 6786. Kapsfelraderpicsionsmaschine. — Henry Chaudun, Paris, 42 Boulevard Bonne- Nouvelle; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., usen 43/44 1 5 97
46. D. 8061. Gas- oder Petroleummasine; Zus. z. Pat. 87 913. — Friedrich Dürr, Berlin NW., Lübeckerstr. 19. 19. 2. 97.
16. S. 18 255, Zündvorrihtung für Explo- sionsmaschinen. — Ernst Heinrich Hänsel, Plauen b. Dresden, Daheimstr. 6. 25. 1. 97.
46. S. 10 519. Erxplosionékraftmaschine. — Paris Euzene Singer, 19 Kensington Court, London, Middl.; Vertc.: Carl Heinrih Knoop, Dreéden. 12. 7. 97.
47. B. 18 963. Lager für Wellen mit Längs- druck. — Heinrich Brinkmann, München. 13; & 96. :
47, V. 8926. Ventil für Hochdrukbehälter. — Joseph Charles Plunkett, London, N. 173 Stroudz Green Moad, u. Gustavo Donat, London, E.C., 3, 4 u. 5 Australian Avenue, Engl. ; Vertr.: H. E. Witt, Hamburg. 15. 5. 97.
49, H. 18 322. Einrückvorrihtung für Bohr- maschinen. — Hillerscheidt & Kasbaum, Ber- lin N., S&öônhauser Allee 44. 13. 2. 97.
49. H. 18 839, Verfahren und Maschine zum Aus\toßen von Muftern aus Blechtafeln. — Hilt- maun «& Lorenz, Aue, Sachsen. 5. 6. 97.
49, P. S650. Drahtstiftmashine. — G. Pühler, München, Klenzestr. 30. 18. 1. 97.
49. T. 5259. Vorrichtung zur Herstellung von Flants{en an Flammrohren. — Thyssen & Co., Mülheim a. d. Ruhr. 18. 1. 97.
53. P. §8559, Mundharmcnika mit einer Blaslochreihe. — Hugh Paris, Rat. Portage, Ontario, Dominion of Canada; Vertr.: N. Deißler, I. Maemecke u. Fr. Deißler, Ber- lin C., Alexanderstr. 38. 1. 12. 96.
52. G. 11124. Vorrichtung zum selbstthätigen Bewegen des Stoffshiebers von Langettier-, Zierstih- und Festoniermashinen. — Julius Gutmaun, Berlin W., Potsdamerstr. 37. l. 12; 96,
55. H. 17191, Selbstthätiger Pappenritzer an Pappenmaschinen. — Hirschwanger Holz- \chleiferei uud Holzstof\fwaarcufabrik Schoeller & Co., Hirshwang, Niederösterr.; Nertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 15. 4. 96.
63. B. 20523. Fahrradsattel. — John Boultbee Brooks, Birmingham; Vertr. : Arthur
Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 20. 3. 97.
Klafse.
63. B. 20922. Antriebrorrihtung mit \{chwingenden Hebeln und in Führungen der- selben gleitenden Kurbelzapfen des Kellenrades von Fahrrädern. — G. Thb. Booth u. W. Scott, Christhurch, New - Zealand; Vertr. : Richard Lüders, Görliy. 10. 6. 97.
63. E. 5318. Vorrichtung zum Feststellen von Fahrradbremsen. — Bruno Endler, Wien XITI1/4, Linzerstr. 291; Vertr. : R. Deißler, I. Maemecke u. r ani Berlin C., Alexanderstr. 38. D. 4. 2.
63. G. 11323. Antriebvorrihtung mittels Reibräder für Fahrräder. — R. Goldschmidt, Darmstadt, Kiesftr. 58. 192. 3. 97.
63. J. 4040. Shmiervorrichtung für Fahr- räder mit bei der Bewegung des Fahrrades ih selbstthätig öffnendem und schließendem Kugel- ventil. — George Edmund Johnson, Bonn, z. Zt. New-York; Vertr.: Bernhard Brekhues, Köin a. Nh: 23. 7. 96.
63. M. 13 533. Befestigung des Karabiner- futterals am Armeesattel. — F. Möglich, Frie- denau b. Berlin, Sponholzstr. 35. 22. 12. 96.
63. M. 13628. Fahrrad - Tretkurbel mit während der Umdrehung sich ändernder Kurbel- länge. — Carl Meier, Neu-Ruppin, Heinrich- liale L 19:1. 97
63. N. 4016. Sicerheitssteigbügel. — P. W. Nägele, Hobenstaufen, O. -A. Göppingen. G. 37 97.
63. T. 5303. Vorrihtung zum Aufweiten eines Robrendes bei Rohrverbindungen von Fahr- rädern u. dal. — Edwin Taylor, Birmingham; Vertr. : C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. 4. 97.
64. D. 8349. Vorrichtung bei Flaschenreini- gungêmaschinen zum selbstthätigen Einführen von nit drebbaren Bürsten in die Flaschen. — Benno Danziger, Mannheim. 5. 1. 97.
64, J. 4018. Zweitheiliger Sicherungskörper für die Vershlußvorrichtung bei Flaschen gegen MWiederfüllen. — Elias Arthur Jukes, 101 St. Paul Street, St. Catharines, Grfs{. Lincoln, Ontario, Canada; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 29. 6. 96.
64. K. 14 523. Apparat zum Aufbewahren, Transportieren und Ausschänken von kohlensäure- haltigen Flüssigkeiten. — Alfred Köhler, Berlin, Rochstr. 16. 2. 11. 96.
64. L. 11161. Für Gefäße von verschiedenem Durchmesser verwendbarer Kniehebel-Vershluß. — C. Leineweber Sohn, Vierscn. 13. 3. 97.
64, R. 11219. Shtarnierbügelvershluß für Bierkrüge, Konservenbüchsen u. dgl. — Heinrich Nudolf, Berlin, Alt Moabit 98. 11. 6. 97.
64. &. 10441. Siderheitskapsel für Flaschen u. dgl. — Société Roger & Gallet, ian 38 Rue d’Hauteville; Vertr. : Carl Pieper,
ecinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hinderfin 9. 1.6.96
71, M. 14160. Leisten. — Oliver Ammi Miller, Brokton, Mass, V. St. A: Vertr: Robe:t R. Schmidt u. Hemy E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 8. 6. 97.
71, W. 12764. Sohlen: Glättmaschine. — Julius Sußmann u. Emil Sußmann, i. F. M. S. Sußmann, Tauberbischofsheim. 14. 4. 97.
72, B. 19 974. Hohlgeshoß mit künstlih zum Gefrieren gebrahter Sprengladung. — James King Bakewell, Pittsburg, Allegheny, Pennf., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 1. 12. 96.
22, B. 20957. Bolzenschleuder. —Th. Brakel, Due 7 G97.
72, g. 15 135. Luftdruck-Spielkanone mit ge- theiltem, kippbarem Lauf. — Gebrüder Kirmse, Adorf im Vogtlande. 21. 4. 97.
*%2, M. 12 654. Abzugseinrihtung für mehr- läufige Handtfeuerwaffen. — Giovanni Merolla, Nom, und N. von Dreyse, Sömmerda; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden- straße 80, 10. 3. 96.
72, M. 14 176. Geshüß-Liderung. — Frederik Mohr, Magdeburg, Schönebekerstr. 42. 11. 6. 97.
72, O. 2659, Selbstthätige Feuerwaffe mit festliegendem Lauf und \tarrer Verriegelung. — Adolf Freiherr von Odkolek, Wien, NRathhaus- straße 5, derzeit Fichtenhof b. Klagenfurt; Vertr. : Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 10. 5. 97.
2, W. 13 017, Vorrichtung zur Verhütung des Verbleiens von selbstanzeigenden Schieß- scheiben. — I. B. Walter, Nürnberg, Ausset- M O,
15, B. 20 S821. Elektrolysierapparat mit Queck- filberkathode. — Henri Pierre Marie Brunel, Besançon, Doubs, Frankr.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 17. D; -97.
76. F. 9631. Ansclagvorrihtung für Secl- faktoren. — Mathias Fluri, Ponte S. Pietro b. Bergamo, Jtalien; Vertr. : Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 23. 1. 97, Der Pateatsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 7. Juli 1896 in Anspruch. j
76, St. 4889, Verfahren und Vorrichtung
zum Spinnen künstliher Seide. — Nobert
Wilhelm Strehlenert, Stockholm; Vertr.:
hen Staats-Anzeiger.
1897.
ndels-, Genoffenschaft8-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauh8muster, Konkurse, sowie die Tarif- und in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich.
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L 50 s für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 &. — Fnfertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
(Nr. 230.)
Hud A A SEAERENE S
C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- ibecnlir. 32. 9 2 97
Klafse.
76. W. 12 295. Spulmaschine für Kößer. — Fohn Dempster Whyte, Manchester, Falcon Works, Poland Street, u. Whyte's Patents Limited, Bradford, Dale Street, Chambers, Kirkagate; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW., Kleinbeerenstr. 22. 31. 10. 96.
76. W. 12 653. Vorrichtung füc Woll- und Baumwoll-Feinspinnmasbinen zum Anfeuchten M B — Theodor Wessel, Langensalza i. Th. 29 T
80, Sch. 12235. Vorrihtung an Pressen zum Zuführen von lockerem Preßgut. — Adolf Schmidt, Kassel. 13. 1. 97.
83, N. 4043. Eleitrishe Pendeluhr mit Zeiger- werk in der Pendelscheibe. — W. Nouhoff Ïr., Münster i. W. 1. 4. 97.
86, G. 10 545. Jacquard-Maschine mit Messer- fasten mit wendbaren Messern zur Herstellung von Damast ohne Vordershäfte. — Thomas H. Garvie, Zyrardow, Station Ruda Guzowska, d lata Vertr. : Richard Lüders, Görliß. 2/9. ./96.
86. G. 11332. Shaftführung. — Wilhelm Gminder, Stuttgart. 15. 3. 97.
2) Zurücknahme vou Anmeldungen.
a, Die folgenden Anmeldungen find vom Patent-
\uhher zurückgenommen.
Klafse.
22. A. 4425. Vexfahren zur Darstellung von NRosin-Dulinen. Vom 24. 12. 96.
49, M. 13 026. Sortiermaschine. Vom 8.4. 97.
86, K. 15 000, Axminster-Teppih mit einer die Chenilleshüsse tragenden, ohne Bindung auf dem Grundstoffe liegenden Füllkette. Vom 146/90 b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entcihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen.
Klaffe.
21. G. 11349. Als Ein- und Ausschalter wirkender Gesprächszähler für Fernsprechzwecke. Vom 8. 7. 97.
M I, E Notirende Formmaschine. Vom 98 6.97
64, W. 12454. Starnierbügel - Flaschenver- Sl Boni 1 7 97
N N E S814, Nollshuh mit Fahrshiene. Vom 21. 6.97 Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutes gelten als nicht eingetreten.
3) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nahgenannten
Personen übertragen.
Klasse.
S8, 59423, Alphons Reichenberger. Eupen. — Zwillings-Dampfbügelapparat. Vom 5. 5. 91 ab.
8, G63 511. Alphons Reichenberger, Eupen. — Zwillings-Dampfbügelapparat; Zus. z. Pat. 9428, Dom 1 S 90 0B.
12. 94175. Firma E. Merck, Darmstadt. — Verfahren zur Darstelluag von Dihydroan- hydroecgonin, seiner Salze und Ester. Vom 23.97 ab:
15, 92862. Dr. Ludwig Gerö, Budapest; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisen- straße 26. — Selbstthätiger pneumatischer Bogen- anleger für Schnellpressen. Vom 13. 10. 96 ab.
24, S2 SI2. Willy Klein, Nürnberg, u. Andreas Burkard, Bamberg. — Flammrohre mit Ent- zündungsförpern. Vom 183. 12. 94 ab,
49, 89405. Kaibel & Sieber, Worms a. Rh. — Feilenhaumashine mit Regulierung des Hammers und des Pressers. Vom 6. 3. 95 ab.
49, 91533. Carl Schwanemeyer, Aachen. — Maschine zur Herstellung von Drahtgegen- ständen. Vom 28. 2. 95 ab.
52, 84414, Martin Kraftmeier, Lessing- straße 13, u. R. Haase, Berlin. — Nähmaschine zur Herstellung von festonartigen Ziernäthen mit aleihbleibender Stichlänge. Vom 9. 5. 95 ab.
52, S8 060. Martin Kraftmeier u. R. Haase, Berlin, Lessingstr. 13 bzw. Haidestr. 34. — Näh- maschine zur Herstellung von festonartigen Zier- näthen; Zus. z. Pat. 84414. Vom 16, 1. 96 ab,
4) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
4: 90306. G6: 85018. 8: 79261 81502 85 342. D: 86209 88373. 13: 55260 79025 82621 84 242 87 432. 14: 33653 35 773 68787 85 441 86547 86657. 15: 74897 84263 90 929. 17: 34 943 36 881 79 496 83 734 90 099. 20: 91 547. L: 79661 88704. 22: 92240. 24: 75081 77 326 80 601 84 467 86083. 25: 79186 84585 86 339 90 683. 26: 91511 93 393. 30: 84120 84 879 91 061 91 223. 32: 68 720. 33: 90 476. 34: 75242 78822 91649. 37: 62591 80 857 91 860. 38: 80805 81143 91236. 43: 5912 87413. 44: 79329. 45: 74369 90 674. 46: 54099 59348 61350 88044 89 874 90 915 93 417. 47: 62821 67 809 69 018 81840 83984 84166 86341 89875 91 748. 49: 36494 48017 80720 86 739 87 123 87 356. 50: 80438 84468. 52: 63970 82 529. 583: Hh 40 78 294. 57: 92026. 59: 34446. GL: 683: 75 174 75 655 84 106 85 225 90 644.
65: 80077 84199 85470 90337 90452. 67: 90890. 69: 67 236 80460. 71: 72442, T2:
73 866 81 930 82 698 83 958 84 224 86 137 89889.