1897 / 245 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[43319]

Mech. Weberei Zell i/W.

Wir laden die Herren Aktionäre zur ordent- lichen Generalversammluug am DEGeENET, den 11. November, Nachmittags 4 Uhr, in unseren Bureaux ein.

Traktandeu :

1) Bericht des Vorstandes und des Aufsichtsraths.

2) Entlastung des Vorstandes und des Aufsichts-

raths, event. Wahl von Reviforen.

3) Bestimmung über die Verwendung des Rein»

gewinnes.

Béhufs Theilnahme an der Generalversammlung ($ 10 der Statuten) sind die Aktien bei der Direktion oder bei dem Bankhause Chriftian Mez in Freiburg i. B. bis spätestens am S, November zu hinterlegen.

Zell i. W., den 3. September 1897.

Der Vorfiveude des Auffichtsraths: Julius Mez, Kommerzien-Rath.

[44312]

Münthen Datchauer Aktiengesellschaft für Masthinenpapierfabrikation.

Nach Beschluß unseres Aufsichtsrathes wird der Divideuden- Kupou Nr. 60 unserer Aktien ab 1. November dieses Jahres mit M 50.— bei dem Bankhause Mer>, FinÆX «& Co. hier eingelöst.

Müncheu, 14. Oktober 1897.

Müuchen Dachauer Aktiengesellschaft für Maschineupapierfabrikation in München. Der Vorstand.

Hermann Grotjan.

[44341]

Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byk.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden hierdur< zu der am Donnerstag, den 11, No- vember 1897, Vormittags 10 Uhr, im Sißungésaale der Nationalbank für Deutschland, hier, Voßstr. 34 a., stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesorduung :

1) Erstattung des Geschäftsberichtes.

2) Vorlage des Rechnungsabs<hlusses und der Bilanz; Beschlußfaffung über Genehmigung derselben und über die im Geschäftsberichte der Direktion betreffs der Verwendung des Reingewinnes gestellten Anträge; Ertheilung der Decharge.

3) Aufsichtsrathswahlen.

Zur Theilnahme an der Verfammlung find nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche späteftens bis einschließli<h den 8. November 1897 ihre Aktien nebst arithmetis< geordnetem- doppelten Num- mernverzeihniß oder die über thren Aktienbesiß lautenden Depotscheine der Deutshen Reichsbank bei

der Kasse unserer Gesellschast hierselbft, Louisenstr. 67, oder

der Nationalbauk für Deutschlaud, Berlin,

hinterlegt haben.

Gegen Hinterlegung der Aktien werden den Deponenten Legitimationskarten verabfolgt, auf welchen die Zahl der auszuübenden Stimmen an- gegeben ift.

Berlin, den 16. Oktober 1897.

Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byk. De S. E. De G D

{44314] Maschinenfabrik Grißner Actiengesellschaft in Durlach.

Die außerordentliche Generalversammlung unserer Gesellschaft vom 7. Oktober d. J. hat die Erhöhung des Grundkapitals von 4 2 000 000.— auf #4 2 800 000.— dur< Ausgabe von 800 neuen auf den Inhaber lautende Aktien zu je 4 1000.— be- \<lofsen.

Die neuen Aktien nehmen vom 1. Januar 1898 ab an der Dividende theil.

Nachdem dieser Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung ins Handelsregister zu Durlach eingetragen ist, bieten wir hierdur< im Auftrage eines Konsortiums den alten Aktionären unserer Gesellshaft den Bezug von nom. #4 800 000,— neuen Aktien unter na<steheunden Bedin- gungen au:

1) Die Anmeldung zum Bezug der neuen Aktien findet innerhalb einer Präklufivfrift vom L. November d. J. bis einschließlich 15. No- vember d. J. bei den Bankkäusern

Veit L. Homburger in Karlsruhe, Ed. Koelle in Karlsruhe, bei der Pfälzischen Bauk in Ludwigshafen a. Rh. und Fraukfurt a. M. sowie dereu übrigen Filialen und bei der Dresduer Bank in Verlin während der üblichen Geschäftsstunden statt.

2) Der Besi eines Betrages von Stü>k 5 alten Aktien zu # 1090,— bere><tigt zum Bezuge von Stüd> 2 neuen Aktien zu 1000,—.

3) Bei der Anmeldung find die alten Aktien, für welche das Bezugsrecht geltend gemaht werden foll, ohne Dividendenscheine in Begleitung eines doppelt ausgefertigten Anmeldeformulars einzureichen. An- meldeformulare sind bei den oben bezeihneten Stellen unentgeltlih erhältlih. Die Aktien, für wel@e das Bezugsreht ausgeübt ist, werden abgestempelt und sofort zurü>gegeben. E

4) Der Bezugspreis if auf 180% = #6 1800,— für jede Aktie festgeseßt. Bei Geltendmachung des Bezugérechts spätestens am 15. November d. S ift die erste Einzahlung von 25 %/ = # 250,— und das

Agio von 80%/% = 800,—

mit zusammen . 4 1050,— - für jede Aktie zu 4 1000,— zjuzüglih Schlußschein- tempel bei einer der oben erwährten Stellen baar zu entrichten. :

Die weiteren Einzahlungen find bei derselben Stelle, bei welcher die erste Einzahlung geschah, wie folgt zu leisten: E

mit 50% = Æ 500,— für jede Aktie am 3. Januar 1898,

mit 25% = # 250,— für jede Aktie am 15. Februar 1898.

Vollzahlungen sind unter Vergütung von 49/9 Zirsen p. a. auf die vorzeitig geleifteten Ginzahlungen vom 1. November d. J. ab gestattet.

Durlach, den 15. Oktober 1897. Maschinenfabrik Grituer Actien-Gesellschaft.

F. Grigüer. M. Gritner.

F

[43821}

Theater-Verein zu Elberfeld, Actien-Gesellschaft.

Generalversammluug Sonnabeud, 30, Ok- tober, Mittags 1S Uhr, im Rathhause zu

Elberfeld. Tagesorduung : Vorlage der Bilanz und Antrag -auf Decharge- Ertheilung. Der Vorftand.

7) Erwerbs- und Wirthshafts- Genoffenschaften.

[44351] Bekanntmachung. Die ordentliche Hauptversammlung der

Deutsch - Kostarikanischen Landgeselischaft (Genosseuschaft mit beschränkter Haftpflicht) findet am 6. November d. J., Nachmittags 5 Uhr, zu Hamburg im Hotel zu den vier Jahres- zeiten ftatt, mit folgender ; Tagesorduung:

1) Bericht des Borftandes.

2) Vorlegung der Bilanz.

3) Bericht über eine in Kostarika von einem

Beauftragten vorgenommene Revision. 4) s für den Vorstand und Aufsihts-

rath.

5) Beschlußfassung über folgenden Antrag des Herrn Dr. Littmann: „Für das laufende Geschäftejahr werden von den Einnahmen rund 5000 Kostarikanis%e Thaler zu Neu- pflanzungen von Bananen verwendet, mit denen im Januar - Februar 1898 zu be- ginnen ift.“

Der Auffichtsrath der D. K. L. Direktor Dr. Brukner, als Vorsitzender. Fr. He>er, Fr. Wappenhans, DirektorFranz, Gröningen. Berlin. Hamburg.

8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.

(44337) Vekanutmachung.

In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu-

gelassenen Rechtsanwalte is unter Nr. 34 der bisher

in Rosenberg O.-S. wohnhafte Nehtsanwalt Carl

Weber zu Beuthen O.-S. eingetragen worden.

Beuthen O.-S., den 14. Oktober 1897. Königliches Landgericht.

[44293] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelaffenen Rechtsanwalte wurde Rechtsanwalt Eichberg in Böblingen eingetragen. Vöblingen, den 14. Oktober 1897. Königliches Amtsgericht. Landgerichts - Nath Lu.

[44296] E NEBBAE Der Re<btsanwalt Mebes in Magdeburg i} zur Nechtsanwaltschaft bei dem Landgericht in Magde- burg zugelafsen und beute in die bei demselben ge- führte Nechts8anwaltsliste eingetragen worden. S BRE den 14. Okteber 1897.

önigliches Landgericht.

[44291] Bekauutmachung. Der zur NRechtsanwaltschaft am K. Bayer. Amts- erihte Neuburg a. D. zugelassene Rechtsanwalt ilhelm Bub wurde am Heutigen in die Nechts- anwalts[iste dieses Gerichts eingetragen. Neuburg a. D., am 13. Oktober 1897. Königl. Bayer. Amtsgericht. Rauner, K. Oberamtsrichter.

[44336] Bekanutmachung.

íIn die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu-

gelafsenen Rechtsanwalte is unter Nr. 9 der bis-

herige Gerichts-Assessor Josef Galluschke, mit

emen Wohnsiß in Neustadt O. - S., eingetragen

worden.

Neustadt O.-S,, den 14. Oktober 1897. Königliches Amtsgericht.

[44295] Bekanntmachung.

In die Liste der beim Königlichen Landgericht zu Schneidemühl zugelassenen Rechtsanwalte ift am beutigen Tage unter Nr. 23 der Nehtsanwalt Arthur Alexander mit dem Wohnsitze zu Sthneidemühl E A worden.

<ueidemühl, den 14. Oktober 1897, Königliches Landgericht.

[44315]

Kaiserliches Laudgericht Straßburg i. E. In ‘die Liste der bei dem Kaiserl. Landgerichte hierselbft zugelaffenen Rechtsanwalte wurden heute eingetragen :

1) der Rechtsanwalt Dr. Sccard,

2) der Rechtsanwali Großmann,

beide zu Straßburg i. E.

Straßburg, den 15. Oktober 1897.

Der Ober-Sekretär, Kanzlei-Rath Pantk en.

[44297] Bekanutmachung. Der Rechtsanwalt Scharuweber in Görliß ift in der Lifte der beim biesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwalte gelö\{<t worden. Görlis, den 15. Oktober 1897.

Königliches Landgericht.

[44294] K. Württb. Landgericht Stuttgart.

In der Liste der diesseits zugelaffenen Rechts- anwalte ift beute die Eintragung des Rechtsanwalts Theodor Eichberg in Stuttgart gelös<t worden.

Den 14. Oktober 1897.

Der Präsident: Landerer.

[44292] _ Vebauntmacieta,

In Gemäßheit des $ 24 der Rehtsanwalts-Ord- nung wird hierdur< bekannt gemacht, daß der Rechts- anwalt Nathan Blumenthal in Tiegenhof in der Liste der bei dem hiesigen Königlichen Amtsgerichte zugelaffenen Rechtsanwalte gelöscht ift.

Tiegeuhof, den 13. Oktober 1897.

9) Bank - Ausweise.

Wochen-Uebersicht e

der Reichsbank von! 15, Oktober 1897, Activa. :

Metallbestand (der Beftand an

furdsBigem deutshen Gelde und

an Gold in Barren oder aus- ländishen Münzen, das Pfund

fein zu 1392 M e net E

Bestand an Reichskafsenscheinen .

Noten anderer Banken

Wechseln. . A

Lombardforderungen .

E 6

sonstigen Aktiven .

: Passiva.

Das Grunèkapital 120 000 000 Der Reservefonds . 30 000 000 Der Betrag der umlaufenden

N L O8 A 000

Die oggen täglih fälligen Ver-

Bb a e M AST ODO ) Die fonstigen Passiva . 23 973 000 Berlin, den 18. Oktober 1897.

Neichsbauk-Direktoriunm. Koch. Frommer. von Glafen app. vonKlizing. S<hmiedi>e Korn. Goßmann.

10) Verschiedene Bekaunt- machungen.

Bekauntmachung.

[44461]

E

771 653 000 20 364 000 12 728 000

802 072 000 97 372 000

8 778 000 57 907 000

J M N! if V5 O

[43738] Die

Beigeordneten-Stelle hiesiger Stadt is, mögli<st zum L. Januar 1898S, anderweit auf 12 Jahre zu beseßen.

Das pensionsfähige Fahrgehalt derselben beträgt, vorbehaltli< der Genehmigung des Bezirks-Aus- sGufses, 3000 Æ, steigend von 3 zu 3 Jahren um je

M.

Geeignete Bewerber wollen si, unter Einreihung

eines Lebenslaufes und threz Zeugnifse, und unter Angabe, wann fie die Stellung würden antreten können, bis gu 15. Norêmber d. Js. eins{hließ- li bei dem Unterzeichneten melden. Köslin, 11. Oktober 1897. Der Stadtverordneten-Vorsteher : J. V.: Mannkopff.

44280] Bekanntmachung.

Nah eingetretener Erledigung eines der beiden von Athanafius von Balla, weil. Kaiserl. Ruf. Kanzlei-Rathe, für hiesige Studierende geftifteten Stipendien, welhe zunächst a. Anverwandten des Stifters aus Ungarn oder den öfterreichishen Staaten, b. Anverwandten des Stifters aus NRuß- land, na<hfolgend c. aaderen hilfsbedürftigen öster- reihishen oder ruffishen Unterthanen, demnächst d. Griehen, welhe Medizin, Philofophie oder Mathematik ftudieren, zu verleihen find, werden alle diejenigen, welhe nah Vorstehendem einen besonderen Anfpruch zu haben vermeinen, bierdur aufgefordert, binnen drei Monaten und längstens

bis zum 18, Januar 1898 ihre Bewerbungsschriften in der Univerfitäts- Kanzlei abzugeben, au ihre Ansprüche glaubhaft zu be‘cheinigen, widrigenfalls nah Ablauf dieser Frist das Stipendium der Stiftung gemäß an An- gehörige des Königreihs Sachsen vergeben werden wird.

Leipzig, am 18. Oktober 1897.

Der Rektor der Univerfität daselbft : Dr. Friedberg.

[44298]

Von der Deutschen Bank, der Nationalbank für Deutschland und der Firma Jacob Laudau hier ift der Antrag gestellt worden,

4 4 000 000 3209/9 Anleihe der Stadt Charlottenburg vom Jahre 1895, I1. Ab- theilung (verstärkte Tilgung und Gefammt- kündigung bis 1905 ausges<lossen) zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zu- zulafsen. Berlin, den 15. Oktober 1897.

Bulassungsstelle án der Börse zu Berlin.

<warß.

[44309]

XVYVIme Exercice

Berichtigung.

Dette Publiqgue Ottomane Consolidée.

Revenus Concédés par Iradé Impérial du 8/20 Décembre 1881.

Meis de Juin 1897.

Recettes nettes des Frais d’'Administration Provinciale

Mois de Juin 1897 Livres Turques

Anciens revenus

Total au Total au 30Juin /12Juillet|30Juin /12Juillet 1897 1896 Livres Turgques f Livres Turques

Total des mois précédents Livres Turques

Sel Timbre . Spiritueux Pêcheries . S e R Tabacs (Mururïyé et E O) erte ie Tabacs (Dîme des) en remplacementprovi- soire du Tribut de la Bulgarie R Tabacs (Monopole des). D Redevance de 1a S Régie Co-Intéressée, a part des profits, S remboursement d’avances, etc. L Excédent Revenus de Chypre, remplacé par Ltq. 130000 sur solde Dîme des Tabacs ou traites Sur 15 Due . _ 4% Redevance de la Roumélie OHGHAIS E S Droits sur le Tumbéki en traites sur la Douane Parts contributwes de la Serbie, du Monténégro, de la Bulgarie et de la Grèce Produits divers du Budget Mouvements et Opérations de Trésorerie (Actif)

104 508/33/423

dont la gestion directe appartient au Conseil

Revenus

Asgignations Fixes

85 2 92918:

2952 218 356 726/3904} 8355 028/59/477

206 7 703

992 10 633

2 849/02'944

302 523 830 342

Total n A ajouter: S fin du mois précédent 2 à fin de l’exercice précédent

479 128 781 651 763 162/6437

1113889 1 211 884/09 484

Total Général 1132 866

1113 889/36 1 593 017/57

1 895 541 1 975 046 73|851

A déduire: do Oel 4

3 250 15 095 52

3 387

n . . . . #ide la Direction Générale Fil (Service Central) . .. Mouvements et Opérations de Trésorerie (Passif) . Paiements provisoires compte E s e B Paiements pour le service (Intérêts et Amortissement) des Obligations de Priorité . Paiements pour le service (Intérêts et Amortissement) de la Dette Consolidée

hors

18 17772

128 666/78

17 464 74'824

|

39 788/1263

1865/31/62

12 301 34 6987: 57 896 18 674

9 050 19 602/80 57 844/02 15 28670

185 811/12 203 988 207 625/88|

|

695 169/7971

475 080/03/65 |_ 603 746/8254

Ensemble a déduire 168 630/53/314

762 675/17/584| 931 305 961 913/86 784

Reste net 964 235/49/44

830 342/39/44}] 964 235/49/44 | 1013 132/87 07

Sommes versées précédemment ou dans le mois

Déposé à la Banque Impériale Ottomane Magd O

Somme égale au

Königliches Amtsgericht.

(Intérêts et Amortissement) des Obligations de Priorité Sommes se trouvant ou remises en Europe pour le service (Intérêts et Amortissement) de la Dette Consolidée. . . . Déposé à la Banque Impériale Ottomane aale en or efectif Galata) en monnaies

En Cais880 à l’Administration Centrale ‘on Or ofectif ; L d En caisse à l’Administration Centrale en monnaies à convertir

pour le service 16 545/12

878 490/96/093 54 880|—|

7 777199/01è

9 915/50| 6295/92/33 964 2395/49/44

132|—|— 618 678/84 154

377 813/50|

7711/62524 7 003/25 1 Bes 394

TOTS 1832/37/07

reste net

Constantinople, le 15/27 Septembre 1897. Pour le Conseil d’Administration:

Le Président, Commandant Léon Berger.

Le Canseiller-Délégusé, O. Hamdy.

M 245.

Der Inhalt dieser Beilage

Berlin auch ps

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

in welcher die Bekanntm Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten

| Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 18. Oktober E E E E E E R E se sowie die Tarif, und

fann dur< alle Post - Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats-

Das Central - Handels - Register für das Deuts Bezugspreis beträgt L 4 50 4 für das Vierteljahr.

1897.

ungen aus den Handels-, Genofsenschaft8-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und nd, erscheint au< in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central-Handels-Register für das Deutsche

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Rei die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-

Reich. (Nr. 245 A.)

e Reich erscheint in der Regel täglih. Der Einzelne Nummern kosten 20 &$

Insertionspreis für den Raum einer Druczeile 30 S.

Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 245 A., 245 B. und 245 C. ausgegeben.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nat- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesu<t. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung

ges<üßt.

Klafs}e.

4. Sh. 12 600. Ney für Beleuhtungskörper C. Schniewindt, Neuenrode i. W. 12. 5. 97.

12. B. 20 425. Verfahren zur Darstellung von Trihlorpurin. C. F. Boehriuger & Söhne, Waldhof b. Mannheim. 6. 3. 97.

13. D. 7900. Vorrihtung zum Regeln der Speisung von Dampfkesseln. -F. E Bar-le-Duc, Frankr. ; Vertr. : Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 11. 12. 96.

15. Sch. 11693. Typenstangen - Schreib- maschine. Rudolf Schade, Stegliß, Albrecht- straße 119. 22. 6. 96.

20. I. 4216. Vorrichtung zum Ver- und Entriegeln von Signal- und Weichenstellhebeln ; weiterer Zus. z. Pat. 68 690. Max Jüdel «& Co., Braunschweig. 28. 1. 97. :

20. J. 4325, Stellvorrichtung mit elektrishem Betrieb, insbesondere für mehrflügelige Signale. Max Jüdel & Co., Braunschweig. 12. 5. 97.

21. M. 13726. Geshlossenes Sekundär- element mit Füllhals; Zus. z. Pat. 92328. Mouterde, Chavaut & George, Lyon; Bertr.: L Putrath, Berlin W., Köthenerstr. 34. 15,2. 97

22. F. 9197. Verfahren zur Darstellung eines \fubstantiven Azofarbstoffes aus Amidonaphtol- disulfosäure H. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 6. 7. 96.

22. F. 9693. Verfahren zur Darstellung von Diamidoanthrarufindisulfosäure. Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 17. 2. 97. j

26. J. 4204. Elektrischer Gas-Fernzünder. Boguslaw Jolles, Wien; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 11. 1. 97.

26. K. 14 250. Verfahren zum Karburieren von Luft dur Zerftäuben des Karburiermittels. G. Kremer, Gilly, Belgien; Vertr. : C. Feh- Ilert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen- straße 32. 29. 7. 96. | j

26. S. 10462, Sicherheitsvorrihtung für Gasmefser. Société Anonyme de Construction d’APppareils Indu- striels, Brüssel; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hin- dersinstraße 3. 19. 6. 97. :

30. W. 12 772. Ein zur Erleichterung des Zahnens dienender Körper. Rudolf Walch, Sparberegg b. Pinggau, Steiermark; Vertr. : Fohann Scheibner, Oppeln. 17. 4. 97.

2317 G. 11224. Formmaschine für Stufen- eiben E dgl. Joseph Gut, Cannstatt. T DT,

32. E. 5381. Kugellager für Glasbläser- pfeifen. Josef Rolke, Weißwasser, Dber- Lausiz., 20. 5. 97. : :

34, B. 21 067. E L mit Aus- aabe einer bestimmten Menge des Inhalts. Clemens Breul, Barmen, Bruderstr. 12. 8. 7. 97.

34, K, 15 423. Trodenrahmen für Frauen- S 2 Firma W. Kelling, Bauten i. S.

Ge C

34. L, 11388. Kleiderftänder. Frau Bertha Langer, Ratibor. 16. 6. 97. :

35. A. 5201. Geschwindigkeitsregler mit Steuerung für Fördermaschinen. Anton Auger, Blansko, Oesterr. ; Vertr. : Rudolf Fließ, Breslau. 17. 4. 97. o :

35, B. 20604. Selbstthätige Sperrvorrich- tung für die Bremsscheibe an Hebezeugen. O. Briede, Benrath b. Düsseldorf. 5. 4. 97.

35, H, 18 778. Fangvorrihtung für Förder- anlagen mit mehreren bei Bru<h des Seils auf Bremsba>en einwirkenden Kniehebeln; Zus. 3. fat 78 280. C. Soppe, Berlin N., Garten-

traße 9—12. 25. 5. 97.

35. H. 18825. Drebkrahn mit laufender Unterstüßung. Peter Christian Henrifsen, Kopenhagen; Vertr. : Dagobert Timar, BerlinNW., Luisenstr. 27/28. 3. 6. 97.

37, K. 15 087, Holzfußboden mit verde>ter Nagelung. Oswald Kahut, Sagan. 7. 4. 97.

42, B. 20898. Fernrohr bzw. Mikroskop mit veränderliher Vergrößerung dur< Okular- linsenvershiebung. Alfred Konrad Biese, Berlin W., Friedrichstr. 59/60. 4. 6. 97.

45. C, 6666. Pflug mit gegabeltem, zum Ein- spannen des Zugthiers dienendem Pflugbaum. Antoine Cayatte, Baudonvilliers par Sandrupt, Meuse, Franke : Bertr. : F. Haßlacher, Frankfurt a

4s. L

L 8,90.

D. 7877, NRübenerntemaschine mit federn- den Gabeln. Johann Dall u. Jens Jeusen, Kolding; Vertr. : Dagobert Timar, Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 28. 11. 96.

45. G, 10 920. Säerad mit Saatkanälen als Ersay der Reid'schen Säescheiben bei Säe- maschinen mit durhlohtem Bodenschieber. A. Grieger, Freiburg i. Schl. 9. 10. 96.

45, G, 11077. Handsäegeräth (Säesto>). Ba Gábor, Naszód; Vertr: M. J.

Hahlo, Berlin NW., Luisenstr. 39, 16, 12, 96.

Klafse.

45. K. 15284, Köpfvorrihtung für Rüben- erntemaschinen. Béla Nagy von Kaali, Kraszna, Ungarn; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 1. 6. 97.

45. L. 11201. Sgleudermaschine mit an einer elastishen Svindel aufgehängter Trommel. W. Lefeldt & Lents<, Schöningen. 30. 3. 97.

45. L. 11212. Zwangläufig bewegte Reini- ungsvorri<tung für die Hebmesser an NRüben- ebern. SHermanu Laaß & Co., Magde- burg-Neustadt. 12. 12. 96.

48. K. 15 268. Vorrihtung zum Dichten und Glätten der Oberflächen von auf elektrolytishem Wege erzeugten Körvern. Frl. Anna Krüger, Baden-Baden, Langestr. 35. 19. 9. 96.

49. C.6710. Niemenwendegetriebe für S<hrauben- \hneidmaschinen.—TheClevelandMachine ScrewCompany, Cleceland Ohio, V. St.A.; Vertr. : Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 17. 2 96.

51, St. 4702. Flügelmechanik. Steinert, New - Haven, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 31. 8. 96.

53. N. 15 371. Apparat zum Pasteurisieren und Sterilisieren von Flüssigkeiten ; Zus. z. Pat. 91 125. Carl Wilhelm Ramftedt, Tranbygge per Küngsängen, Schweden ; Vertr. : A. du Bois- Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff- bauerdamm 29a. 2. 8. 97. ;

54. B. 20 362. Debnbarer Briefumschlag. William Dexter Bradstreet, 33 Newton Street, Waltham, Middl., Maff., V. St. A.; Vertr. : F, Leman, Berlin SO., Waldemarstr. 41. 22. 2. 97.

57, S. 10463. Wethfelvorrihtung für vorn- über fippende Platten. La Société De- maria srères, Paris, Frankr: Vertr. : B O Berlin C., Alexanderstr. 36.

63, D. 7893, Aus einem System von drei NReibrädern bestehender Antrieb für Fahrräder. Ferdinand Henry Dollières, Marseille; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 7. 12. 96.

63. K. 15 557. Als Lippenventil ausgebildetes Rückshlagventil für Luftreifen. Carl Krug, Hanau a. M., Krämerstr. 14. 25. 8. 97.

63. S. 10157, Federndes Rad. M. Hol- royvd Smith, London, Albany Buildings, 47 Victoria Street, Westminster ; Vertr. : Arthur Dae Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 4; 3: 97.

63, W. 12981. Antriebvorrihtung mit ver- änderliher Ueberseßzung für Fahrräder. Gustav Adolf Walser, Herisau : Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 39 6. 97.

63, Y. 135. Kraftsammler für Fahrräder und andere Fahrzeuge. Carl W. Young, Chicago ; Nertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrihs\tr. 78. 15. 9, 96. : S

65. P. S729. Gewichtsausgleihung für Unter- seeboote. Graf Eugenio Piatti dal Pozzo, Paris, Boulevard Bonne Nouvelle 42; Vertr. : E Ran, Berlin NW. , Luisenstr. 43/44. 19/2, 977

“1, B. 20265. Winkel zum Aufzeihnen von Schub- und Stiefelshäften. Emil Vudde, Gummersbach, Rheinl. 3.2. 97. S

13, K. 15 039. Futter für Lederpoliermaschinen. Thomas Edward Keavy, Philadelphia, 149 North Fifth Street; Vertr. : Robert Krayn, Berlin N., Oranienburgerstr. 58. 26. 3. 97.

12, K. 15 102. Vorrichtung zum Regeln des Rück- und Vorlaufs bei Geshützen mit selbst- thätiger Rücklaufhemmung und selbstthätigem Borlauf. Fried. Krupp, Essen. 12. 4. 97.

76. T. 5384. Vorrihtung für Spinn- und Zwirnmaschinen u. dgl. zur Stillfeßung des Dberzylinders und Festklemmung der zugeführten Fäden bei Fadenbru<. B. Thierou Söhne «& Co., Eupen. 24. 4. 97. |

16, T. 5481. Vorrihtung für Spinn- und

wirnmaschinen u. dal. zur Stillseßung des berzylinders und Festklemmung der zugeführten Fäden bei Fadenbru<h; Zus. z. Anm. T. 5384. B. Thieron Söhne & Co., Eupen. 31.5, 97.

77, D. S188. Saukel mit Fahrbahn im \{wingenden Träger. Alfred May Davis, Esher Street, Westminster, London; Bértr:s Arthur S Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 207 496:

1% St. 4919. Ruderlehrgeräth. Hermann Stachelhaus, Mannheim. 6. 3. 97.

7%, 3. 2413. Spielzeug für Billards.

Felix Zielinski, Krakau, Galizien; Vertr.: C. y. Ofjowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 9, 8, 97.

80, L. 11115, Dey aungGorri ung für Streufeuerungen. Franz Lehmann, Buda- pest 111. ; Vertr. : Carl Pieper, einrih Spring- mann u. Th. Stort, Berlin NW., Hintersin-

traße 3. 24. 2. 97. firane Presse mit vershiebbarem

80, M. 14135, e Be Me E

erlin N., Danzigerstr. 66. 1. .

SO. N. 3935, {achtofen mit Heizwänden. Josef Neudeer, Hansdorf b. Pakosch. 21.12.96. S0. 3. 2264. Borrichtung zur Herstellung hobhler Zementplatten. Chr. BZillinger, Eß- lingen a. N., Württ. 21. 12. 96. : 81. B. 21005, Uecberde>ungsvorrihtung für

Morris

die Zwischenräume der Becher bei endlosen

Becherwerken. Peter Butler Bradley, Brookline, Staat Maf. ; Vertr.: Robert N. Schmidt u. Henry E. S<hmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 30. 7. 96.

Klafse. . H. 19076, Vorrihtung zum Anbringen farbiger, umlaufendec Streifen an Fäfsern oder Kisten. Friß Somaun, Dissen. 31. 7. 97.

85. G. 11401. Strablrohrmundfstü>. The Globe Nozzle Co., Gharleston, Süd-Caro- lina, V. St. A. ; Vertr. : A. Wiele, Nürnberg. 124 97

85. S. 17186. Klär- und Filteranlage. Th. Hülßenerx u. P. Röhrig, Leipzig. 13. 4. 96.

86. M. 12 708. Vorrichtung zur Feststellung der Steiglade für mit Hebeplatten ausgerüstete Schüßzenwechsel-Cinrihtungen. Diego Mattei, Genua, Ftalien ; Vertr. : Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hinder- Nüfit: 3, 24. 12.99.

2) Zurücziehung. Die in Nr. 242 des Reichs-Anzeigers vom 14. Ok-

tober 1897 bekannt gemachte Patentanmeldung ift bis auf weiteres aus der Auslegung zurüd>gezogen.

3) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurü>genommen.

Klafse. 45. U. 1196. Insfektenfalle. Vom 12. 7. 97. aue L uu 566. Kammschermaschine. Vom

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen deeinstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.

4) Versagung.

Auf die na<&stehend bezeihnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemahte Anmel- dung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des O Schutzes gelten als nicht eingetreten.

laffe.

45. R. 10440. Verfahren zum Präparieren

getro>neter Pflanzen. Vom 22. 10. 96.

5) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen C ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.

P.-R. Nr. 95 279 bis 95 393,

Klafse. :

2, 95 31%. Maschine zur Herstellung von Ba>- waaren und Konfekt. R. Megson, Cam- bridge, Grfs<. Middl., Mass, V. St. A; Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 4. 1. 94.

3, 95 356. Halsbinde; Zus. z. Pat. 82 839. L, Kronenberger, Pforzheim, Lindenstr. 5. 9 L 97

5, 95 366, Keilvorrihtung zur Hereingewinnung von Kohle oder Gestein. F. Heise, Gelsen- firhen, Gf\senerstr. 15. 23. 3, 97.

6. 95337, Gährbottich - Kühlschlange gegeneinander beweglihen Hälften. G. Vogel, Nienstedten. 29. 10. 96.

6. 95389, Verfahren und Einrichtung zum Lüften des Keimguts auf der Tenne. A. Brunner, Puntigam, Steierm.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrih Springmann, Berlin NW,, Hindersin- straße 3. 23. 6. 95. |

7% 95318, Zweibehälter - Drahtziehmaschine. A. Grohmann «& Sohn, Würbenthal, Oesterr.-Schle|\.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin W., Leipzigerstr. 91. 29. 1. 96.

8, 95 296, Farbausgleiher für Kettengarn- Dru>maschinen. Ch. L. Horak, 50 Livingston Street, Brooklyn; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 174 8. 97.

S, 95 351. Verfahren zur Herstellung faltiger und bauschiger Gewebestü>ke. V. Crepet, Lyon, 20 Rue Godefroy; Vertr. : Richard Lüders, Görliß. 15. 4. 97. S :

8, 95357. Flottenleitung für Färbevorri{- tungen u. dgl. mit dur einen Dru>gas-Flotten- heber in Umlauf geseßter Flotte. Dr. H. Fllgen, Crimmitschau, Thiemestraße. 1. 8. 96.

11. 95 319, Papiershneidemaschine mit drehs barem Schiebetis<. K. Krause, Leipzig-A.C., Zweinaundorferftr. 59. 16. 2. 97.

11, 95 320. Heftverfahren für Bücher u. dgl. F, Th. O. Ortloff, Leipzig, Alexanderstr. 1. 21 4 97,

12. 95338, Verfahren zur Darstellung von o-Toluolsulfo<hlorid aus etnem Gemisch von o- und p-Toluolsulfo<lorid. _Majert «& Ebers, Gesellschaft mit beschränkter Haf- tung, Grünau-Berlin. 14. 10. 96.

12. 95 339. Verfahren zur Darstellung von Guajacol. Kalle & L£o., Biebrich a. Rh. 16; 12: 90:

12. 95340. Verfahren zur Herstellung von Cyanverbindungen. H. M. Vidal, Paris, 95 Bd. Beaumarchais; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 15.4. 97.

15. 95 321, Verfahren und Apparat zum Aus- \{hließen von Typen und Matrizenzeilen. A. Marohn, Berlin, Gneisenaustr. 103. 10. 7.95.

15. 95 367, Vorrichtung zum Auswe<hseln von Papierrollen bei Rotationsmaschinen während des Ganges. Ch. L. Duval, New-York; Vertr. :

aus H.

Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW.,, Dorotheenstr. 60. 10. 4. 97.

Klasse.

19. 95279. Straßenkehrmashine. A. H. Smith, New-York, 15 East 38th Street; Vertr. : Dr. Joh. Schanz, Berlin W., Leipziger- ale 91. 17. 1E. 98.

20. 95309. Dur< Magnete hewirkte Strom- zuführung für elefktrishe Bahnen; Zuf. z. Pat. 81 650. A. Diatto, Turin, Piazza G. Madre di Dio 12; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Shonamann , Berlin NW., Hinderfinstr. 3.

20. 953583. Stre>enstromschließer. F. W. E H. van Heese u. Boldt & Vogel,

ambura, 3: 10. 96;

20. 95364. Blokapparat. Max Jüdel «& Co., Braunschweig. 12. 11. 95.

21. 95355. Saltungsweise für Sammel- batterien mit aus Zellengruppen und Einzelzellen bestehenden Zuschaltezellen. G. I. Erlacher u. M. A. Besso, Winterthur, Untere Brigger- straße 7 bzw. Schaffhauserstr. 5; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Nurlie. 7. 16: 4. 97.

22, 95 341. Verfahren zur Darstellung von gemishten substantiven Disazofarbstoffen aus a1 a4-Amidonaphtol-az-sulfosäure; Zuf. z. Pat. 90 962. Aktien-Gesellschaft für Anilin- Fabrikation, Berlin 30. 31. 12. 92.

22. 95 342. Verfahren zum S<uß der Ober- flähe von Metallgegenständen. B. Politzer, Wien, NRudelfspl. 10; Vertr.: Carl Pieper, Heinri< Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 24. 5. 96.

24. 95375. Feuerung für staubförmigen Brennstoff. A. Freitag, Amsterdam; Vertr. : C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- tbeenstr. 382. 24. 12. 96.

24. 95 376, Feuerung mit einem feststehenden Siaffelrost und einem beweglichen Schieberrofst. S. Kauitz, Wien, Nordbahnstr. 44; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doros- theenstr: 32, 18. 3..97.

24. 95377, Zugregler; 2. Zus. z. Pak.

Berlin S.,

79 647. Kowitßke & Co., Urbanstr. 104. 5. 6. 97.

27, 95 297, Vorrichtung zur Erzeugung von

D M. E. Clark, Worcester, Maff, . St. A.; Vertr. : M. J. Hahlo, Berlin NW., Luisenstr. 39. 15. 4. 96.

27. 95 298. ODru>regler für Strahldüsen. C. Wigand, Hannover. 23. 5. 96.

27, 95 299, Zerstäuber mit getheilten Prall- flähen. E. Schneider, Chemniy. 9. 6. 96.

27. 95 300. Vorrichtung zum Laden von Be- bältern mit Gasen unter Dru>. General Compressed Air Company, New - York, 160 Broadway; Vertr. : Dr. Rich. Wirth, Frank- furt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luifen- sttaße 14 10. 3. 97.

27, 95 301. Antriebsvorrihtung für die Aus- trittsventile bei Luftkompressoren. The Ingersoll - Sergeaut Drill Company, 96 Cortlandt Street, New-York; Vertr.: Carl Heinrih Knoop, Dresden. 31. 3. 97.

27, 95 302. Sicherheitsvorrihtung für Koms- pressoren. Th. Witt, Aachen. 11. 5. 97. 29, 95303. Maschine zum Brechen und Schwingen faserhaltiger Pflanzenstengel. Ch. Legrand, Brüssel, 47 Rue du Palais; Vertr. : C. Fehlert u. G. Lovubier, Berlin NW., Doros

teen 32 31 L196

30. 95 322. Elektrischer Ofen für Herstellung fünstliher Zähne und Gaumenplatten. Dr. C. Ae Berlin NW., Flensburgerstr. 10. 17. 12-96,

30. 958323. Zahnbürste mit auswe<hselbarem E C. A. Lingner, Oresden-A. 8 T 96,

30. 95324. Thermokauter mit im Handgri aygeordnetem Behälter für die Heizflüssigkeit. F. B. Dechery, Fismes, Frankr.; Vertr. : Richard Lüders, Görlitz. 31. 1. 97. i:

30. 95325. Vorrichtung, um den Kraftsinn und das Moskelgefühl der Finger und Hände zu fördern. Dr. A. Kupfershmid, Gablonz Böhm., u. M. Richter, Berlin; Vertr.: F. H Haase, Berlin NW., Karlstr. 26. 2. 2. 97.

30. 95 326. Apparat für die Behandlung des Plattfußes und Klumpfußes. Dr. I. Rie- dinger, Würzburg. 14. 3. 97.

31, 95368. Dübelschraube und Gegenschraube zur Verbindung von Modellen und Kernkasten. P. Striebe>, Barmen, Südstr. 35. 26. 3. 97.

33. 95280. Jn ein Ruhebett zu verwandelnder Koffer. B. S. Levor, M.-Gladbach. 18. 10. 96.

34. 95281. Vorrichtung zum Reinigen von Bee en, Frau A. Hoffmann,

ürzburg, Friedensftr. 21. 29. 4. 97.

34, 95 282. Möbelrolle; Zus. z. Pat. 92 570. A. C. D. Seifert, Chemniß, Allenhainer- aße 13. 18, b, 97. ]

34. 95 283, Feststellvorrihiung für Rollvor- hänge. E. Scheuker, Schönenwerd, Schweiz; Bertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen- ftraße 43/44. 26. 5. 97,

36. 95 284, Regulier-Füllofen. A. Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 138. 29, 2. 96.

36. 95 285. Zugregelungsklapye bet Regulier- und Füllöfen. Julius Meyer & Co. Norden. 12. 4. 96.