1824 / 15 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Sat, 17 Jan 1824 18:00:01 GMT) scan diff

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fener Dragoner-Unterofficier gewesen, der in seinem Zu- stande von muthwilligen Knaben geneckt und dadurch #0 gereizt worden ist, daß er den Säbel gezogen hat, um sich durch die ihn umgebende Masse Bahn zu machen. Maú wollte ihn zuleßt festnehmen und nach dem Rath- hause bringen, als einOfficier höheren Ranges. von dem- selben Regiment herbeikam, und auf eigene Verantwor- tung, den Unterofficier arretirte. Nachdem hierauf die- ser exemplarisch bestraft worden, verließ das Regiment am folgenden Tage die Stadt.

Dasselbe Blatt giebt aus Madrid vom 31. Dec. Die Nachricht, daß D. Viftor Saez noch immer daselbst anwesend und nicht nach Toledo gegangen sey, wie man gesagt. Be |

Marseille, 26. Dec. Nach Handels-Briefen aus der Levante hat die freie Kommunikation mit dem Ha- fen von Salonichi nicht länger als sechs Wochen ge- dauert. Die ersten europäischen Schiffe, die daselbst ein- liefen, trafen in der Mitte Septembers ein, und zu

Anfang Novembers war die Verbindung bereits wieder

unterbrochen. Zwar hatten sih gegen Ende August alle griechischen Kriegsfahrzeuge aus dem Meerbusen von Salonichi entfernt, indem damals einige vom türkischen Großadmiral dahin detaschirte Fregatten nördlich von der Jnsel Negroponte fkreuzten; allein ersk später (in der Mitte Septembers), als der Kapudan Pascha in Per- son mit, dem größten Theile seiner Flotte beim Kap Drepano angelangt war, und einige türkische Schifse sich in den Hafen von Salonichi begeben hatten, wag- ten es die Europäer, gleichfalls dahin abzusegeln. Wirk- lich legten ihnen die Túrken kein Hinderniß in den Weg. Sie waren jedoch wohl auf ihrer Huth, indem ihnen das wandelbare Kriegsglück, das von einem Tage zum andern die Griehen wieder in den Meerbusen zurück- führen fonnte, die Nothwendigkeit auflegte, ihre Ge- \häfte in größter Eile zu beendigen, weshalb sie au die Waaren an ihrem Bord nicht so gut verkaufen konn- ten, als sonst wohl der Fall gewesen wäre; die meisten wurden an christliche Handelshäuser, die zu Salonichi angesiedelt sind, in Kammission gegeben , weil man es gerathener fand, die Waaren dort zu lassen, als neuer- dings diejenigen, die man nicht abzuseben vermochte, wieder einzuschiffen. Inzwischen geschah es, daß nach dem Abzug der türkischen Flotte, als die Griechen aber- mals in jenen Gewässern mit ihren bewassneten Fahr- zeugen erschienen, mehrere europäische Handels -Schisse, die theils aus Salonichi in den Archipel zurückkehren, theils in den Meerbusen einlaufen wollten, von ihnen zurückgewiesen, und einige, die ihre Fahrt dennoch fort- Jeben wollten, genommen wurden. Die griechische Ad- miralität behauptet nämlich, daß der Meerbusen und der Hafen von Salonichi sih- seit längerer Zeit in Blokade- Zustand befinden ; daß dies zur allgemeinen Kenntniß gebracht worden, und demnach fein neutrales Schiff be- rechtigt sey, die Blokade zu brechen. Man nimmt je- doch Rücksicht auf einzelne Reklamationen, was um |o

billiger is, da die faktische Blokade während der Anwe-

senheit: des türfishen Großadmirals in jenen Gewässern nicht im mindesten mehr bestand, und- die Griechen also

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zuförderst nach dessen Abzug, dieselbe neuerdings erklä; ren müßten. | Griechishe Truppen, die nah dem Unfall de; Kapudan Pascha beim Kap St. Georges, zu Armyrgo| landeten, und von dort aus eine Diversion gegen Thes salien machen wollten, sind. beim Anrücken. eines be} trächtlichen türkischen Korps genöthigt worden , sich" wie der einzuschissen. Trikeri ist der einzige Punkt, den s noch daselbst behaupten. E London, 7. Jan. Unsere heutigen und gestrigen Blätter sind fast gänzlih mit den zu Hertford {weben} den Proceßverhandlungen gegen die, der Ermordung def Herrn Weare beschuldigten Thurtell und Hunt angefüllt} Die Morgen-Chronik liefert sogar deshalb eine befonder} Beilage und giebt zu mehrerer Verständigung der Lese eine Ansicht und einen Grundriß der Gegend, wo di} That vorgefallen seyn soll. | Mehrere Truppen-Abtheilungen, jede von einigen 10 Mann, werden sich im Laufe dieser Woche auf verschiede} nen Fahrzeugen nach Östindien einschiffen. F Der Courier findet den Antrag des Herrn Webste|

bei dem Congreß der vereinigten Staaten wegen Absen|

dung eines diplomatischen Agenten nach - Griechenlan||

(\. den Artikel Neu : York) unpassend so wie eins Einmischung jener Staaten in die griechischen Angelegen heiten unangemessen. Unsere radicalen Politiker fähr} * dieser Festsebung entgegen sehen und sie auf geeignete

der Courier fort gefallen sich darin, den alten mf

narchischen Regierungen Europa’s Ehrgeiz und dienstfe"

tige Einmischung vorzuwerfen. Mögen sie doh nach jt ner jungen republikanischen Regierung überm atlantischi Meere sehen und auf deren Politik merken! Schon |

die ganze neue Welt zu eng für ihre Regsamkeit. J Europa spricht dieselbe: hier dürft ihr nicht weiter colF nisiren, dort sollt ihr euch nicht einmischen, wäh

rend, beinahe in einem Athem, sie eine Neigung zu er} kennen giebt, sich zum Mitreden in einer Angelegenhei} von rein europäischhem Junteresse für berechtigt zu e} flären.

des vorjährigen Staats - Einkommens von Großbrittanf nien, seine Freude indem die (im lebten Blatt d. St. 30 erwähnte) Mindereinnahme gegen das vorige Jahr l

diglih in einer Herabsezung der Abgaben von verschi"

denen Gegenständen namentlich von geistigen Geträn fen ihren Grund hat, wohingegen in anderen Artikeln namentlich solchen, deren Gebrauch er für nothwend) oder doch besonders nüßlih erachtet, als namentlich: Zie! geln, Lichte, Kaffee , Glas, Papier, Drucksachen, Seiff und Wein, die Einnahme gegen das vorige Jahr gest! en ist. | / Nach Neu-Yorker Blättern wird dermalen vor det geseßgebenden Behörde in Súd-Carolina ein auf Vet hinderung des Zweifampfs abzweckender Geseßentwul} verhand?lt, welcher, wie man glaubt, wohl für angemF sen erachtet werden und durchgehen dürfte. Nach diejen} Entwurf wird der Duellant, der Ausfordernde so wi der die Ausforderung Annehmende, nicht minder aus} derjenige welcher zur Sendung einer Ausforderung A laß gegeben, desgleichen wer einem oder dem andere! Theil mit Rath und That beigestanden hat, für ehriof

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Der Courier bezeigt úber den dargelegten Zustan

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und des -Todtschlags schuldig erflärt und soll mit dem Tode bestraft werden.

Darmstadt, 5. Jan. In der Sibung vom 3ten d. wurde der Geseßentwurf über das Chausseegeld, wel- ches ebenfalls im ganzen Großherzogthum, jedoch für das leichte Fuhrwerf in herabgeseßtem, für das shwere aber in erhöhtem Betrage erhoben werden soll, mit einigen Modifikationen angenommen.

Frankfurt. Verhandlungen der 26sten Sißung der Bundes-Versammlung. (Fortseßung. )

þ) Die Eingabe des Dr. Ehrmann, als Bevollmäch- tigten des K. K. Oesterreichischen Wirklichen Geheimen- Raths, Grafen von Walderdorf, worin, vorzüg- lich unter Beziehung auf den 12ten Art. der deutschen Bundes - Akte und den 29sten der Wiener Schluß- Afte, gebeten wurde, im Herzogthume Nassau, in einer zwischen dem Grafen, als Befklagtem, und der Gemeinde Molsberg, als Klägerin, anhängigen Rechtssache, für je- nen die dritte Instanz zu vermitteln.

Der Referent eutwickelte seine gutachtliche Ansicht dahin, daß der 12te Art. der Bundes-Akte, welcher die Anordnung eines Gerichts dritter Jnstanz für diejeni- gen Bundes - Staaten, deren Volkszahl nicht 300,000 Seelen erreicht, vorschreibt, die Beschwerde des Rekla- manten nicht begründen fônne; denn einerseits müsse jeder deutsche Unterthan, wenn er auch der Erfüllung

Weise in Anregung bringen dürfe, doch so lange, als jene Einrichtung noch nicht getrossen sey, in seinen Rechts-

Angelegenheiten der bestehenden Verfassung sich unter- * werfen, andererseits habe aber auch die Herzoglich Nas-

sausche Regierung, indem sie den Gerichtsprivilegirten frei stelle, durch Verzichtung auf den Gebrauch ihres Vorrechts und Unterwerfung unter die Herzogl. Aemter in erster Jnstanz, sich gleichfalls drei Jnstanzen. zu sichern, jener Vorschrift der Bundes-Akte \chon vollstän- dig genügt. -

Eben so wenig könne sich der Graf von Walderdorff auf den 29sten Art. der Wiener Schluß- Akte berufen, da nah demselben Beschwerden über. verweigerte oder gehemmte Rechtspflege nur nach der Verfassung und den bestehenden Geseßen eines Landes beurtheilt werden sol- len, und der Graf sich nicht über eine verfassungswidrige Behandlung zu beschweren vermöge.

__ Der Antrag des Referenten ging daher auf Abwei- sung des Reklamanten, welche auch durch einhelligen Beschluß der Versammlung verfügt wurde.

Eine ganz ähnliche Bescherde enthielt

__ c) die Vorstellung des Dr. Euler, Namens des K. Däni]chen Hof - Agenten nnd Kaiserl. Russischen Vice- Konsuls Alex. Gr. Becker zu Altona, wegen. Gewäh- rung der dritten Jnstanz zur Entscheidung einer im Herzogthum Holstein anhängigen Rechts)ache.

Schon früher hat Becker deshalb bei der Bundes- Versammlung Beschwerde geführt, welche aber durch die in der 2ten und 9ten Sißung von 1822 darüber gefaß- ten Beschlüsse für ungegründet erkannt worden ist, Da sich der Stand der Sache seitdem gar nicht geändert hat, jo trug der Referent auf Abweisung des jeßt erneuerten Gesuches aus denselben Gründen an, welche die Be-

shwerde des Grafen von Walderdorff (oben zu b) un- statthaft machen. Da aber schon in den vorerwähnten Bundes -BeschlÜssen úber die früheren Eingaben des 2c. Becker, zugleich an den K. Dänischen Bundesgesandten das Ersuchen gestellt worden: die Bundes-Versammlung baldigst davon in Kennt- niß zu seßen, wie es sich mit der Anördnug eines Ae Gerichts für das Herzogthum Holstein F so sollte dies Ersuchen, nah der Meinung des Referen- ten, ee En isches __ Der K. Dänische Bundesgesandte gab sofort hierüberieine Erklärung zum Protokoll, Gau er die Sri entwickelte, weshalb die Errichtung eines obersten Ge- richts - Hofes in dem Herzogthume Holstein noch nicht habe bewirkt werden fônnen. Dle eigenthümliche Vers fassung des Herzogthums, in Beziehung auf die Rechts- pflege und die Verschiedenheit derselben in den einzelnen Distrikten biete Schwierigkeiten dar, deren Wegräumung schr umfassende Vorbereitungen nöthig mache, damit eine so wichtige Maßregel nicht übereilt werde. Bis dahin, daß sie zur Ausführung fommen könne, wozu alle zur Beschleunigung führende Mittel angewandt wür- den, dürfte in der Funftion des jeßt schon bestehenden Holsteinisch - Lauenburgischen Obergerichts, welches auch für einzelne Holsteinische Landestheile und eine Anzahl von Einwohnern und Rechtsfällen, ein Gericht dritter Instanz bilde, und auch als eventuelle Austrägal-Jnstanz bezeihnet sey, dem Art.- 12 der Bundes - Akte interimi- sti]ch ein Genüge geschehen seyn. Hierauf wurde einstimmig beschlossen: daß der Reflamant 2c. Becker ab- und auf die in der 2ten und 9ten Sißuüng von 1822 gefaßten Beschlüsse zu verweisen sey; daß Übrigens die Bundes-Versammlung, mit vollem Vertrauen auf die Weisheit und Gerechtigkeit Sr. Majestät des Königs von Dännemark, der baldigen Errichtung eines obersten Gerichts - Hofes für Holstein ent-

gegen sehe. (Schluß folgt.)

10. Jan. Der Kaiserl. Oesterreichische Geheime- Rath, Baron von Wessenberg befindet sih seit kurzem hier. Der Großherzogl. Badensche Staats - Minister, Freiherr von Berstedt ist gestern Abend angekommen.

Karlsruhe, 8. Jan. Das heutige großherzogliche Staats- und Regierungsblatt enthält eine landesherrliche Verkündigung, über die staatsrechtlichen Verhältnisse der fürstl. Standesherrschast Fürstenberg; als Resultat der Unterhandlungen, welche von Seiten der zur Feststellung der staatsrechtlichen Verhältnisse der im Bereich des Groß- herzogthums angesessenen standesherrlichen Familien höch- sten Orts ernannten Jmmediatkommission mit der fürst- lichen Standesherrschaft Fürstenberg gepflogen, und von Sr. Kön. Hoheit dem Großherzog genehmigt worden.

Se. K. H.-der Großherzog haben den bisher mic der provisorischen Leitung des Finanz-Ministeriums be- auftragten Staatsrath Böckh nunmehr zum Wirklichen Direktor und Chef dieses Ministeriums zu ernénnen, und den bisherigen Kreisrath bei dem Murg- und Pfinkreis- Direktorium, von Mollenbec, als Legationsrath zu dem