1824 / 38 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Fri, 13 Feb 1824 18:00:01 GMT) scan diff

158

gehörigen Form nicht angemeldeten Verschreibungen dies | ser Art und sind daher sodann alle mit dem Verifikations- Stempel der Kontrolle der Staats-Papiere nicht verse- hene Kurmärkische Obgligationen und Neumärkische Jn- terilins-Scheine durchaus werthlos, mit Ausnahme derje- nigen, welche vor Ablauf der Prâäflusiv-Frist gehörig an- gemeldet sind.

Berlin , den 24sten Januar 1824. Haupt-Verwaltung der Staats-Schulden. Rother. v. Schüße. Beeliß. Deeb. v. Rochow. Deputirte der Kur- und Neumark.

v. Köpcken. v. Bredow. v. Romberg..

Befkfanntmachunzg.

Der von der Seehandlungs-Societät übernommene Bau der Kunst -Straße von Tamsel gegen Vieß, in der Länge von 2655 Ruthen soll mit den dazu gehörenden Einnehmer- und Wärterhäusern, Brücken, Durchlässen u. \. w. im Wege der Submission dem Mindestfordern- den gegen baare Zahlung in entreprise gegeben werden.

Die versiegelten Submissionen, sind spätestens bis zum 1. März c. an dea Hrn. Landrath Hahn in Kä- strin einzusenden, bei welchem die speciellen Bedingun- gen, Anschläge und Baupläne bis zu bemerêtem Termine zur Einsicht bereit liegen.

Landsberg an der Warthe, 7. Febr. 1824.

Im Auftrage der Seehandlungs-Societät. Kayser.

Angekommen: Der diesseitige Gesandte und bevollmächtigte Minister in der Schweiz, Graf von Meuron, aus der Schweiz.

IL Zeitungs-Nachrichten. Ausland.

Paris, 6. Febr. Unsere Blätter eifern noch ge- gen einander wegen des Cirfular-Schreibens, worin der Siegelbewahrer die Beamten zu einem loyalen, t h à- tigen und wirksamen Eingreifen in das Wahl- Geschäft aufgefordert hat. Der Constitutionel hatte vor- gestern in einem langen Aufsake dieses Cirkular heftig angegriffen, und es anti -fonstitutionel, anti-legal und anti-monarchisch genannt. Der Moniteur und die Etoile enthalten darauf eine ausführliche und gründliche Wis- derlegung. Konstitutionel (heißt es unter anderen darin) ist es, von den öôffentlichen Beamten zu fordern, daß sie dem Könige treu seyen, denn nach der Konstitution müs- sen sie ihm den Eid ‘der Treue leisten. Konstitutionel ist es, sih, als Minister, zu vertheidigen, wo man von der Opposition angegrifsen wird, sey es auf der Tribune, in den Journäálen, in Flugschriften oder bei den Wah- len. Nur Thoren und Unwissende können, nach den eigenen sehr richtigen Worten des Sourñal de Commerce, dies bestreiten. Eine Konstitution, die den Angriff er- laubte, aber feine Vertheidigung zuließ, wäre keine Kon-

stitution, sondern ein Werk der Thorheit. Konstitutio-

nel ist es vor allen Dingen die legitime Regierung zy

vertheidigen und äufrecht zu erhalten und diejenigenk {i zu befämpfen, die ihrerseits nur auf Zerstörung dersel, | ben hinwirken Konstitutionel ist es daher, die Beam: |

ten und die Bürger von den Fallstricken die ihnen ge legt werden, zu benachrichtigen. Die Herzogin von Berry

tete Ausstellung besucht. Hr. Berbiguier hat die Ehre gehabt, J. K. H. der Herzogin von Angouleme ein von

ihni auf die Rückkehr des Prinzen Generalissimus ver: |

fertigtes Triumphlied vorlegen zu dürfen.

Den von unseren Blättern mitgetheilten Nachri ten aus Madrid zufolge, herrscht noch immer eine groß Ungewißheit über die zu ergreifenden Mittel, um ay dem provisorischen Zustand, în welchem wir uns befin den, heraus zu fommen. Kräftig organisirende Maßtt geln sind aber dringend nothwendig, wenn nicht di, Freunde der Monarchie entmuthigt werden und die ti volutionaire Parthei, stets bereit, sch wieder zu erhebe und aus den Feglern ihrer Gegner Vortheil zu ziehen sich der Unzufriedenheit, die bereits auf verschiedenen Punkten ausgebrochen ist, zu ihren Zwecken bedienen und einen Brand erregem sollen, der schrecklicher ist, als de fruhere war. Die Auslösung der Truppen, eine a sich gute Maßregel, ist nicht überall mit gehöriger Um ficht erfolgt; man hat feinen Unterschied unter den Kory gemacht, und manche derselben, die vermöge ihrer «u

den Tag gelegten guten Gesinnungen eine Ausnahm }

von der allgemeinen Maßregel erwarten durften, sind zu

ihrem großen Mißvergnúügen, ebenfalls aufgelöst worden F Auch hat man. nicht darauf Bedacht genommen, zu verhindern, daß die entlassenen Militairs sich von der

Straße nach ihrer Heimath entfernen ; Sold- und Etap- pen - Orte sind nicht gehörig regulirt, und dadurch Vorwand zur Jndisciplin und zum herumschwei fend Leben gegeben. Jn den Umgegenden, ja selbst bis vi den Thoren der. Hauptstadt, haben Beraubungen statt gefunden, und ohne den großen Diensteifer der hier be findlihen Königl. Freiwilligen würde nah Untergang di Sonne selbst hier keine Sicherheit seyn.

London, 3. Febr. Heute wurde das Parlamen

durch die von Sr. Maj. beaustragten Minister, die Lord Liverpool, Eldon, Bathurst u. s. 1. eröffnet. Jn dess

vom Lord Kanzler abgelesenen Königlichen Rede wird zunächst gesagt, daß der König es lebhaft - bedautt, durch Unpäßlichkeit von dem persönlichen Erscheinen ir dem Parlament abgehalten zu seyn, es würde S! Maj. sehr angenehm gewesen seyn,

seine Glücfwünsche auszusprechen. heißt es weiter hin erhebt sich von seinem bisherige Drucé; noch zu keiner Zeit hat mehr Ordnung und Wohl: stand in allen Klassen der Bewohner dieses- Landes ob- gewaltet, als jet, selbst in Jrrland sind erfreuliche Zel hen eines eingetretenen besseren Zustandes sichtbar gt/ worden. Eine Störung der Ruhe sei nicht zu fürch ten. Von allen auswärtigen Mächten sei Sr. Maj. der

) hat vorgestern im Lou: | vre die von der Gesellschaft der Kunstfreunde veranstal:|

über die glülihe F Lage des Landes, den blühenden Zustand des in- und aus F ländischen Handels, die erhöhte Thätigkeit in den Mw nufafturen, und den Wachsthum der Eiakünste, persönli} Der Ackerbau —|

159

angelentliche Wunsch zur Aufrechthaltung der freundschaft- chen Verbindungen ausgedrút worden, so wie auch der Kônig seinerseits nichts verabsáäumt habe um jeden Grund zur Mißhelligkeit zu entfernen und die Bande der Freund- | schaft zwischen Großbrittannien und den übrigen Natio- | nen zu befestigen. Von den schon betriebenen Unter- andlungen zu Konstantinopel zur Ausgleichung der Dif- ferenzen zwischen Rußland und der Türkei sey eln bal- | diges günstiges Resultat zu hossen. In Anfehung des Krieges in Spanien habe Se. Maj. von Tag zu Tage mehr Grund mir dem beobachteten Neutralitäts-System | zufrieden zu seyn, indem, solches den wahren Interessen | der Nation durchaus förderlich gewejen. „Fn Betres\ der súdamerifanischen Provinzen habe Se. Majestät sich | offen und bestimmt gegen Spanien und die anderen Mächte | ausgesprochen, zum Besten des Handels der brittischen | Unterthanen seyen Konsuln nach jenen Ländern geschickt | worden, die weiteren Maßrgeln aber wúrden lediglich nach | dem Vortheil des englischen Volks genommen worden. Am Schlusse der Rede wird erflärt, daß Se. Maj. den, Ï in der leßten Sißung des Unterhauses ausgesprochenen Ì Kunsch: daß Mittel zur Verbesserung der Lage der MNe- | ger-Sflaven in Westindien ausfindig gemachk werden | môchten, nicht unbeachtet gelassen ; die darauf Bezug ha- | henden Aufklärungen sollen dem Parlament vorgelegt | werden, dòôh empfehle Se. Maj. diejen Gegenstand mit der Ruhe und Behutsamfkeit zu behandeln, deren er hdürftig jey. ; s 7 Das Mane Königl. See-Soldaten wird, ergangenen E Hithlen zufolge, um 7 Kompagnien vermehrt: nämlich Ÿ » fir die Division zu Portsmouth, 2 fúr Plymouth, | ¿fr Chatham und 1 für Woolwich. Aus verschiedenen Theilen von Jamaica, so wie auch | von Dominica sind neuerdings beunruhigende Nachrich- ' ten eingelaufen. Frankfurt. Fortseßung der Verhandlungen der | Hundes-Versammlung in der 1sten diesjährigen Sißung | vom 45ten Januar. Nachdem sich zuvörderst mehrere Stimmen, nament- D lich Destreich, Preußen, Großherzogthum Hef- Ì sen, Dänemark, Mecklenburg und die 16te Ku- E rie, nochmals über die Nothwendigkeit, die provisorische Matrikel bis zur Annahme einer definitiven beschlosse- nrmaßen beizubehalten, geäußert, verbreiteten sich jammt-

Abstimmungen ; l Ó Diskussion in sich

lihe | den Hauptpunkt der

I. über die, | shchließende Frage: | ia Mas als die sichersie Grundlage einer definitiven datrifel angenommen werden müsse ob man na- mentlich das Verhältniß der Bevölkerung allein dazu wählen, oder noch andere statistische Momente damit verbinden solle, um einen möglichst- richtigen Maßstab für die Vertheilung der Bundes-Lasten unter die einzelnen Bundes-Staaten zu gewinnen? Oestreich bezog sich ‘dabei haupt}ächlich auf die frü- | heren Verhandlungen. Die darin vorgekommenen Er- drterungen der obigen Frage bemerkt der K. K- Ge- | sandte hátten bald die Ueberzeugung gewährt, daß, mit Umgehung anderer statistischen Daten, lediglich die | Volksmenge zur allgemeinen und einzigen Grundlage

L 2

| Hiervon abgeschen, giebt

der Bundes- Matrikel anzunehmen sey. Se. Maj. der Kaiser vermöge daher auch jeßt sich nur dahin auszu- {prechen :

daß das damals anerkannte Princip, die Bundes-

Matrikel blos auf die Volkszahl der Bundes-Staaten

zu basiren, fernerhin aufrecht erhalten werden möge. Wenn dadurch vielleicht für einzelne Bundes - Staaten eine Pslicht zu Leistungen hervorgehe - welche, auf die Linie des strengsten Rechtes gestellt, einige Ermäßigun- gen zulassen dürfte, so sey es fehr wünschenswerth, daß SRONASTRIDNO um unendlichen Schwierigkeiten zu ent- gehen,

von allen Seiten auf dergleichen Ansprüche verzichtet

werden möge.

Mit diesem dstreichishen Voto haben sih im Laufe der Verhandlung Hannover, Kurhessen, Braun- \schweig ynd Nassau, und die freien Städte voll- fommen einverstanden erflärt und sich demselben ledig- lich angeschlossen.

Preußen stellte in seiner Abstimmung die Gründe zusammen, welche in den bisherigen Verhandlungen für und wider die, als mögliche Grundlagen einer Bundes- Matrikel bezeichneten statistischen Momente Flächen- raum, Bevölkerung und Staats-Cinkünfte ausgesührt Ee) und ging in eine nähere Beleuchtung dersel-

en ein.

Wenn man, heißt es darin, die einzelnen Verhäâlt- nisse durhgeht, welche zum alleinigen Maßstabe fúr die Vertheilung der Bundeslasten unter die einzelnen Bun- desstaaten gewählt werden fönnen, so möchte sich fein einziges finden, das diesen Zweck auf vôllig genügende Weise erfülle. Der Wohlstand eines Bolkes wäre eigentlich hier der einzig richtige und durchgreifende Maß- stab, weil jener allein in lekter Instanz die Summe der Mittel bestimmen fann, die überhaupt für die Staatszwecke zu verwenden sind. Um aber den Grad des Wohlstandes, den ein Volë in einem gewissen Zeit- Punkte erreicht hat, mit Sicherheit abzuschäßen, feh- len alle nôthigen Data, und noch weniger ist es môg- lich, denselben in Zahlen auszudrücken.

Es scheint daher, als werde man sich auch jeßt bei der Aufstellung einer definitiven datrifel damit begnü- gen müssen, einen approximativen Maßstab für die relative Beitrags-Fähigfeit der einzelnen Bundesstaaten zu den gemeinsamen Lasten aufzufinden, und dabei solche Verhältnisse zum Grunde zu legen, welche

1) am meisten mit dem Wohlstande eines Volkes und Staates im Zusammenhange stehen, und

2) so zugänglich sind, daß sich ihre Beschaffenheit mit hinlänglicher Zuversicht ausmitteln läßt.

Auf drei Verhältnisse dieser Art hat man in allen ähnlichen Fällen vorzugsweise Rücksicht genommen, weil sie unter allen am besten diesen Bedingungen zu etit-

sprechen schienen Flächenraum Bevölkerung

und Staats-Einfkünfte.

Das Verhältniß des Flächenraums hat det Vorzug, daß es sich unter allen Staats - Verhältnissen zuerst als Ö Größe darbietet, worüber

eine bestimmte äußer e die sichersten und offensten Data leicht zu gewinnen sind. indessen der Umfang des