1824 / 120 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Sat, 22 May 1824 18:00:01 GMT) scan diff

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Angekommen: Der diesseitige außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister am Kaiserlich Hofe, Fürst von Hab feld Durchl.,

l eine Kaution

Oesterreichischen von Wien. | ‘Der General - Major und Kommandeur der 6ten

ivision, von Krausenecck, von Torgau. f Ab feret Der Mafor und Flügel - Adjukant von Massow, als Kourier nach Ludwigslust.

IT. Zeitungs8-Nachrichten. «A6 l@- n-d.

Paris, 15. Mai. Vorgestern hatte das Büreau der Pairs - Kammer die Ehre, Sr. Maj. dem Könige den Tages zuvor von dieser Kammer angenommenen Geseß-Entwurf in Betreff des Armee-Refkrutirungs-We- sens vorzulegen. |

In der Sißuug der Deputirten-Kammer vom 13ten, bei welcher Herr Benjamin Constant wieder zugegen war *), stattete Herr Lemoine-Desmares Bericht über einen Geseß-Entwurf ab, wonach vom 1. Januar 1825 ab, bei Versendungen von Wein in Fässern im Fnnern des Landes, durchgängig 15 Fr. für das Hectoliter erho- ben werden soll. Ein zweiter Geseß-Entwurf, worüber Hr. Miron de l’Epinay Vortrag machte, betraf die Ab- gaben ‘guf Branntwein und Spiritus in Fässern, die funftig nach Maßgabe des darin enthaltenen Alkohols erhoben werden sollen. Endlich stattete Hr. v. Lastours noch den Kommissions-Bericht Über einen dritten Geseß- Entwurf, die Liqueur-Fabrikanten betressend, ab. Hier- auf wurden die Berathungen über das Tabacks - Mono- pol fortgeseßt. Hr. Humann bemühte sih, das Geseß- widrige und Ungerechte eines - solchen ausschließlichen Handels darzuthun; die Behauptung, daß man sich in der unangenehmen Nothwendigkeit befinde, entweder auf eine jährliche Einnahme von 42 Millionen verzichten oder das SAbáes.; Monopopol aufrecht erhalten zu müssen, hielt derselbe für durhaus falsch, und zum Beweise legte er der Versammlung ein Tableau vor, wonach die Ein- und Ausfuhr-Zöôlle, die Verbrauchs-Steuer, die zu bewil- ligenden Lizenzen 2c. dem Staate jährlih eine Summe von 42,300,000 Fr. einbringen sollten. Der Anbau des Tabacks sollte, nach dem Plane des Herrn Humann, zwar frei seyn, aber doch unter der Aufsicht der Regie- rung stehen; die Tabacks - Blätter sollten, unmittelbar nachdem sie getrocknet, in große Gebäude niedergelegt wetden und daselbst bis zu ihrem Verkaufe unter der Obhut eines Beamten- der Tabacks - Regie verbleiben ; ferner sollte die Fabrifätion des Tabácks ebenfalls frei seyn, jedöh nur in Hauptstädten statt finden dürfen, wo- bei jeder Fabrikant, als eine Garantie für die Regelmä- ßigfeit seines Verfahrens, eine Kaution von 100,000 Fr. stellen, Und jede Fabrik unter der besonderen Aufsicht von Beamtén der Tabas-Regié stehen sollte; was end-

*) Der Kommi sions-Bericht Über die Wahlfähigkeit des

Hrn. B. Constant föllte ers am 15te#ck von Hrn. von Mar- tignac abgestattet werden.

lih den Verkauf des Tabacks anbetrifft, so sollte Jedel

mann dazu berechtigt seyn, sobald er vier Wochen vorhe eine Anzeige deshalb macht, sich eine Lizenz lôset, un stellt, die derjenigen , so die jeßigen T, backs -Verkäufer niederlegen , gleihkömmt. ¿¿Man hal behauptet,‘/ {loß der Redner, „daß durch die Aufhe}

bung des Monopols zu Gunsten des Staates, ein Mf

nopol zu Gunsten einzelner Bürger eingeführt werdeis würde. Dies ist ein Jrrthum ;

vorhanden, daß irgend ein Gewerbs -

es ist noch kein Beispi(si

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licht aber umgekehrt, berechnet werden müßten, so er- hált man zur Antwort, : lich f i

zaben zu vermindern. Gleichwohl läßt sich nicht leug- nen, daß noch bedeutende Ersparnisse zu machen sind; man vereinige z. B. die Verwaltung der Zölle mit der der indirekten Steuern und übergebe sie einigen weni- en, aber geschickten, arbeitsamen und dagegen gut be- zahlten Beamten ; dadurch erspart man jährlich wenig- tens 20 Millionen; man verwende die 40 Millionen,

s.

Zweig in desswomit man bisher den Tilgungs - Fond ausgestattet hat,

Händen von Privat - Leuten jemals ein Allein - Hay Tauf andere Bedürfnisse; so hat man bereits 60 Millio-

del geworden wäre. Der Grund ist einfach;

den

Inen erspart. Jn jedem Falle ist zu wünschen, daß man

wo eine Fabrik auf zu großen Gewinn bedacht iMdie gegenwärtige Berathung nicht übereile und daher

entstehen andere ihres Gleichen, und die Konkurren} tritt mit den übertriebenen Forderungen in die Schranss;um nächsten Jahre ausseke und erst der Kammer zur Sprache bringe.‘ Nach Herrn

fen. Das Nachtheilige der Monopole hat die Kammy

erlängerung des Monopols lieber bis

Îdie verlangte : dann wieder in

schon im Jahre 1815 eingesehen; denn als die RegisBasterrèche sprach noch Hr. Drouilhet de Sigalas für

auch noch das der Spielkarten hinzuzufügen, verwa sie ein solches Verlangen.

bannen und -dadurch Frankreich einen glänzenden Bewei ihrer Billigkeit und ihrer Achtung für das Eigenthut

Necht geben muß.//- Der Finanz - Minister erklärte daß, weit entfernt, die allgemeinen Grundsäße des H

Humann tadeln zu wollen, er sih vielmehr glück

schäßen würde, wenn eine Tabacks-Steuer dieselbe E

nahme hoffen ließe, die das Monopol bisher gewäh habe; dies sey aber nicht der Fall und man würds sih daher genöthigt sehen, den Ausfall durch Erhöhung det Abgaben auf andere Artikel zu decken; übrigens, meint der Redner, würde der Plan des Hrn. Humann zul Theil dieselben nachtheiligen Folgen haben, die m4 jebt dem Monopole vorwürfe; eine Aufsicht, wie dit Plan sie erheische, sei fast unmöglich und die Niedu legung der Tabacks - Blätter in besondere Depots, den Pflanzer im hohen Grade drückend; eben so gros! Schwierigkeiten biete die Fabrikation des Tabacks dat und die verlangte Kaution von 100,000 Fr., die nid Jedermann zu stellen im Stande fey, begründe gat eigentlich ein Monopol: zu Gunsten der reicheren Klass

„Jch wiederhole es,// {loß der Minister, „alle unst! Wünsche sind dahin gerichtet, daß ein System ersonnu é‘ ; werden möge, welches die Regierung der bisherigen lási}IDomingo entdeckre Verschwörung (\. das gestrige Blatt gen Aufsicht: Über den Anbau und die Fabrikation de} Eder St. Z.) geäußert, daß jenes Blatt die Quelle aus Tabacks überhebe; ich zweifle inzwischen, daß ein solch(| di Jdie Zeir zu welcher jene Ereignisse statt gehabt, ange-

zu finden sey, und in jedem Falle würde es uns ein|

bedeutenden Ausfall in der bisherigen Einnahme zuz} {ged | hen.“ Hr. Basterrèche suchte in einer langen Rd März, durch das lebte in H

Feérhalten habe, aus welchen sich ergebe, daß die Repu-

die Gefahren des Monopols darzuthun. Allerdingi meinte er, würde man den Anbau und die Fabrikatio! des Tabacks frei geben, aber die Einnahme von 42 Mi lionen das sey das Sine qua nonz mit solchen Grund säßen ließen sih inzwischen niemals Ersparnisse un? Verbesserungen machen, und der Lehrspruch aller unsere heutigen Financiers, der bald für ein - unverwerflicht Axiom gelten werde, sey: wir dürfen nicht weniger als 1000 Millionen einnehmen, denn wir haben 1000 Mi lionen auszugebèn. „„Spricht man nun davon, “/

fuhtÞ

rung damals darauf antrug, zu dem Tabacks -Monop(Mund Hr. Levêque gegen den Geseß - Entwurf, worauf die Sibung aufgehoben und die Fortseßung der Dis- Jebt isk der Augenblick 4,Wtussion auf den folgenden Tag anberaumt ward. fommen, wo die Kammer den Alleinhandel ganz va}

IoMarie Antoinette in der Conciergerie, êrschienen. Das

So eben ist ein historisches Fragment betitelt:

Werk erhält durch seine Authenticität einen vorzüglichen Werth. Frau von Campan und der Baron Goguelat haben uns ein treues Bild Marie Antoinettens als Köd- nigin aufgestellt; aber nur ersk wenn man die Erzäh-

Îlung der leßten Tage ihrer Gefangenschaft gelesen, kennt

Iman die ganze Erhabenheit dieser großen Seele. Alle SErziehungs- und Unterrichts - Anstalten denen Religion fund Moral zur Grundlage dienen, werden sich angele- Mgen seyn lassen, ein Werk zu erhalten, was mehr als irgend ein anderes der Jugend in die Hände gegeben zu werden verdient.

| Der Ober-Befehlshaber der Occupations - Armee in F Spanien, Vicomte Digeon, ist, von Paris fommend, Iu Bayonne eingetroffen und am 5ten d. M. von da nah Madrid abgegangen.

n Die Etoile meldet aus Madrid vom 5ten d. M., D daß ‘das Reglement úber die Königl. Miliz annullirr worden, nachdem mehrere Städte des Reichs dem König zu dem Ende Adressen eingereicht.

} Der Courrier ftrançais hatte in Bezug auf die von "der Etoile mitgetheilten Nachrichten , über eine in St.

Fder ihm diese Nachricht zugeflossen, eben so wenig als

geben, daß er aber Zeitungen aus Haiti bis zum 18ten avre angekommene Schiff "blif Haiti zu der Zeit die volllommenste Ruhe genossen. I Die Ltoile verweist hierauf im heutigen Blatte den | Courrier auf den Londoner Courier, den er wohl nicht er- ] halten oder nicht gehörig gelesen haben müsse. Was im übrigen die ihm zugekommenen angenehmen Nachrichten aus. Haiti- anlange, so wünsche sie ihm dazu Glück; .er Imdge sich wegen der Folgen der entdeckten Verschwörung, von welcher sie Nachricht gegeben, nur trösten ; denn es j jeyen“ blos Weiße erschossen worden.

der Redner fort, „daß die Ausgaben nach der Einnahm“ : Rente 104. 50.

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daß es unmöglich sey, diese Aus-

London, 11. Mai. Die gestrige Sibung des Un- terhauses war von keinem für das Ausland erheblichen Interesse. p

Nach den uns zugekommenen gelungen aus Neu- York, welche bis zum 17. März gehen, i| der Kongreß noch immer mit den Diskussionen über den projectirten Zoitarif beschäftigt und dieser {hon durch Amendments in vielen Punften abgeändert worden.

___ Ueber die neueren Verhandlungen in der franzöôsi- schen Kammer sagt das Journal the brittish Monitor: Nach den lebhaftesten Debatten ist der Finanz-Minister endlich aus einem Kampfe, der mehrere Tage gedauert siegreich hervorgegangen. Frankreich ist bei weitem nicht jo reh als England, wo jenes Geseß so zu sagen ohne allen Widerstand durchging. Jn Frankreich greift es den Wohlstand einiger Personen an und die Opposition hat dieses in Betracht gezogen. Aber man darf nicht unbeachtet lassen, daß wenn die Gegner des Entwurfs sich auf Mittel gestüßt haben, welche in der Regel eini-

gen Erfolg haben und denen, die sih ihrer bedienen, Volksgunst verschassen, der Präsident des Ministerraths gerades Wegs auf sein Z durch die oft so unrichtigen und úbel berechneten Ur- theile beunruhigen zu lassen, welche sih immer gegen die heilsamsten Maßregeln erheben. sich eine vorübergehende Gunst, ja selbst die Zustimmung sonst hellsehender Männer verschaffen, wenn er sich nachgiebig zeigt und sein Benehmen so einrichtet, daß

iel losgegangen ist, ohue si

Ein Minister kann

er gewisse Meinungen und besondere Fnteressen begün- tigt; dann aber seßt er sich der Gefahr aus, die Jn- teressen des Throns aufzuopfern; er ordnet das Ge- meinwohl seinem persönlichen Vortheil unter und indem er alles mit sich nach einem jähen und s{chlüpfrigen Ab- hang hinzieht, kann er niht mehr rückwärts, wenn eine wirkliche Gefahr ihm zeigt, daß er sich betrogen hat. Das ist das gefährliche System der Popularität bei. den Ministern, welches den Gang der französischen Revolus tion beschleunigt hat; es ist dasselbe System durh wel- ches nah der Nestauration mehrere Ministerien ver- blendet und große Fehler veranlaßt worden sind, deren Gutmachung seitdem so viel Mühe gekostet, und -wel- hes mehreremale die Sicherheit Franfkfreihs und das Wohl der Monarchie gefährdet hat.

Aus Sta Fe -de Bogota haben wir Nachrichten vom 28. Febr. Alles war zu der Zeit dort ruhig; von Bolivars Lage in Peru wird jedoch nichts gemeldet.

Briefe aus Mexiko vom 13. März melden die Ab- reise der Herren Michelana und Rocafuerte nach Eng- land. Jhre Sendung bezieht sich auf die mexikanische Anleihe und auf die Bearbeitung der dortigen Berg- werke durch eine englische Kompagnie. Ueber den Mangel an polizeilihen Einrichtungen ih Mexiko wird viel geklagt; die Landstraßen , ja elbst die Städte sind von Räuberbanden. heimgesucht. :

Ueber die Unglücksfälle auf der Goldküste laufen fortwährend von mehreren Seiten traurige Bestätigun- gen ein; von officiellen Nachrichten ist indes noch im- mer nichts bekannt.

Consols 962.