1824 / 122 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Tue, 25 May 1824 18:00:01 GMT) scan diff

rigfeit, in der Sißung der Deputirten - Kammer vom 1áten vorlegte, heben wir nachträglich noch einige Haupt- Momente heraus. Nachdem derselbe die Bewegungs- Gründe und die Vortheile der“ beabsichtigten Maßregel etwa in denselben Worten, wie am öten in der Pairs- Kammzr, entwickelt hatte (Art. Paris im 91sien Stúcfe der Sr. Z.), fuhr er also fort: „Wir müssen jedoch einer Besorguiß erwähnen, die im Laufe der Berathungen der erblichen Kammer, über diesen Gegenstand, von einigen,

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dem Geseß-Entwurfe abgencigten Pairs geäußert wor- den ist; diese schienen nämlich zu befürchten, daß die siebenjährige Erneuerung der Wahl- Kammer, den Ein- . fluß derselben dergestalt erhöhen würde, daß das jeßt be- stehende Gleichgewicht der Gewalten dadurch werde ge- stôrt werden. Wäre dies der Fall, so würden wir aller- dings in einen groben Jrrthum verfallen seyn, als wir den Kammern die gedachte Maßregel vorschlugen, und Sie, m. H., würden dieje Maßregel eben fo verwerfen, als die Pairs-Kammer sie ohne Zweifel verworfen ha- ben würde; denn der Einfluß der Wahl- Kammer darf ében so wenig ausgedehnt als ges{hmälert werden. Auf wessen Kosten befürchtet man denn aber jenen überwie- genden Einfluß der zweiten Kammer? auf Kosten der Krone2 Dies wúrde unr der Fall seyn, wenn davon die Rede wäre, die Dauer unwiderruflicher Vollmachten auf 7 Jahre auszudehnen. Aber der König behält ja, bei jedem Erneuerungs-Systeme der Kammer, Seine Rechte, und es steht Jhm immer frei, den Lauf einer berath- \chlagenden Versammlung, sobald deren Tendenz Seinen Absichten zuwider ist, nah Belieben zu hemmen. Offen- bart sih zwischen der Kammer und den Ministern eine Uneinigkeit, die dem Staats: Interesse gefährlich werden - fönnte, so entscheidet der König in Seiner Weisheit dar- úber; entweder Er entläßt das Ministerium, oder Er lôst eine Kammer auf, welche sich der Ausführung von Plänen, die dem Monarchen nüßlich dünfen, woiderseßt. Tritt, umgekehrt, wie man solches für möglich gehalten hat, eine fo genaue Verbindung zwischen dem Ministe- rium und der Wahl - Kammer ein, daß dadurch den df- fentlichen Angelegenheiten eine unvorsichtige, von dem ‘Throne allzu unabhängige Richtung: gegeben werden ‘fônnte, so ist das Mittel dagegen eben fo leicht; ‘der Köuig, Selbst prüfend, und durch die erbliche Kammer, wie durch die öffentliche Meinung, auf. die drohende Ges fahr aufmerksam gemacht, löst sodann ein Bünduiß auf, das allein für das Beste Seines Dienstes geknüpft werden darf, undsich allein unter Seinem Schuße erhalten kann. Fürchtet man dagegen, daß die beabsichtigte Maßregel den Einfluß der Deputirten-Kammer auf Kosten des Einflusses die Pairs-Würde erhöhen werde? Die positiven Rechte die- ser leßteren bleiben dieselben, und es fann daher hier fux von jener Art von Macht und Anehu diè Rede

seyn, welche die öffentliche Meinung verleihr: “Allerdings - úbr die erbliche Kammer, \chon- verimdôge ihrer ‘ganzen - dfenclis

Einrichtung, einen lang¡amepen Einfluß auf die ‘(he Meinung aus als die Wahlfainmièr; aber diescr Ein- fluß dürfte mit der Zeit um-so sicherer jeyn, und der vor- liegende. Geseß - Entwurf der der Deputirten - Kammer eine láugere Zukunft bereitet, bestellt ihr zum Richter jene überlegte Meinung, die sih nur mit der Ze!t bisdet

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und die allein die ‘wahre dffentlihe Meinung iss Beide Kammern werden daher durch diefen Entwurf un ter einen einförmigen und regelmäßigeren Einfluß q: stellt als bisher, und beide werden mehr als bisher in Stande seyn Gutes zu wirken, ein Vortheil, den mi der Wahlfammer unmöglich beneiden kaun.‘ Df Minister berührte hierauf die beiden Fragen, ob die Si benjährigfeit niht der Charte Eintrag thun und ob dis

gegenwärtige Deputirten-Kammer auch das Recht hab, wl€_ f : | D V Verfügung des Corregidor, des Alcaden

ein Geseß zu bewilligen, das die Vollmachten der Depy tirten verlängert; und löste beide in der-Art, wie er sol

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Kammer gethan hat, und auf welche wir uus gier, un} Wiederholungen zu vermeiden, bezichen. Am Sly} seiner Rede sagte er noch: „Die stebenjährige Ernzu rung der Deputirten - Kammer konnte unter keinen gün stigeren Umständen zur Sprache gebracht werden, als q, rade jeßt. : |

vorher ‘darauf vorbereitet:

t bereit Der König: bedient-. sich “d ihm zustehenden Jnitiative, um, gemeinschaftlich mit J

nen, das. von izm ausgehende Grund-Geses zu vzrbr)

C ; R : F 7. Drt Aunite s sern. Dic erbliche Kammer hat der gedachten Maßregel } schnelle Fortschritte.

reits ihre Zustimmung gegeben. Alles m. H. was Sie def Könige,

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JFhre. persönlichen Verhältnisse ganz außer Spiel zu la}

fen und blos das allgemeine Bete zu beachten, und s} Pampeluna,

Sie, wie wir nit zweifeln, von den wohlthätigen Fo} gen , die das vorgeschlagene Geseß in jeder Hinsicht «F erwarten läßt, eben fo durchdrungen wie wir, so werd Sie feinen Augenbli Bedenken tragen, dasselbe anzun(FM men.‘ ;

Bargestern hat das Báreau der Deputirten - Kam: mer, Sr. Maj. dem Könige den von diefer Kammer an genommen Geseß - Entwurf über das Tabacks - Monopol! überreicht.

In der Pairs-Kammer wurde vorgestern Úder dus Geseß-Entrourf, die Pensionirung der Alters oder Kran} heitshalber unfähigen Richter betreffend, debattirt. Neuß Pairs, so wie der Großsiegelbewahrer und der Kön Kommissarius, Hr. v. Vatisménil, liegen sich abwechfeln! für und wider den Geseß-Entwurf vernehmen, woraus derselbe mit 99 gegen -18 Stimmen und etuigen uni N aRS Aendérungen in der Redaktion angenomm}® roard. 2 00

Wir ‘haben gestern, sagt das Tournal des die Nachrichten aus Portugall- (\. das gestrige Blatt! St. Z.) so gegeben, wie sie uns durch unjere Priv Korrespondenz und durch. die Tagblätter von Lissabon gekommen waren; in London war“ am Donnerstag 13ten d. M. noch nichts davon bekannt. feitdem nihrs Näheres erhalten. Ereignisse, die uns noch dunkel sind kein úbercilte s UF theil zu fällen. - Der- Jnfant Don. Miguel, der. sein} erhabenen. Vater aus - den Händen der porrugiesish:Þ

e Wir habt Es. ‘ist gerecht „ub

1. Revolutionairs befreit hat und dessen Benehmen «f

27. Mai v. J. so heroîsch. tvar, kann ohne Zweifel |1 den leßten Umständen -hur aus Gründen | gehandelt h} ben, deren Würdigung eine genauere Kenntniß erforder}

Der Genetal- Kapitain der Armes ‘und des Kön}

A iches Arragonien, D. P

greifen

I ch vor den b N denen uns genaue Listen derselben zu geben sind.‘ ' Der Befehl enthält noch andere ähnliche Bestimmungen,

Die öffentliche Meinung war \chon lan} | Y 1 "E rischen Vorgänge vom 15. April veranlaßt worden.

5 Straßen d’Artois, d’Angoulème,

dem Staate und Sich selbs \{uldig sind, i} donne bejchästigf. | p S bei der bevorFehenden Berathung über diese Maßregc[® legener Springbrunnen wird von einem Obelisf über-

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| Sanlor Baguenault, Le! H | einer der reichsten Banguiers der Hauptstadt, der An-

i wird,

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edro le Gallois de Grimarest, hat, wie die Etoile meldet, am 30. April zu Sarragossa gende Bekanntmachung erlassen: „Nachdem ich alle die sanftesten Mittel angewandt, um Diejenigen, welche das Unglück gehabt, gegen ihren König zu fechten, zu- rückzuführen, muß ich heute zu den strengsten Mitteln um die hartnäckigen und verderbten Geister zu

Demnach befehle ih, daß in der Hauptstadt, Provinz, alle Wassen zur und des Kom-

bändigen. : eh) ie in aslen Theilen diejer

I mandanten der Königlichen Freiwilligen gestelle werden. ches bereits (nah dem 91 St. der St. Z.) in der Pai: Alle vormaligen freiwilligen Milizen, alle Diejenigen, Ï welche im Dienste der Cortes gestanden, alle Diejenigeu,

die das fonstitutionelle System unterstüße haben, sollen Gouverneuren und Corregidoren {stcllen, von

elche durch die zu Sarragossa statt gehabten aufrühre-

Die jet auf den Höhen von Chaillot sich erhebende

F Kolonie von Paris, Stadt des Trocadéro genannt, macht

Schon ist man mit Erbauung der de Berry und de Dieu- Ein der Militairschule gegenüber be-

anf welchem die Namen Logrono, Madrid, St. Sebastian, la Corogne, Lorca und Tro- cadéro zu lesen sind; die neue Brücke, welche dem In- validenhause gegenüber erbauet werden soll, wird den

ragt werden,

| Namen Brúcke der Bidassoa erhalten und wird aach dem, auf dem rechten Seine- Ufer gelegenen Slieges- | Plate führen.

Wir werden, (meldet ein Pariser Korrespondent yr Augsburger Allgemeinen Zeitung,) nun wieder die Stimme der -Kontre-Opposition vernehmen. Die Herren Lemoine Desmares, der Erste

| dere einer der angesehensten Fabrifanten der Provinzen, | Graf Labourdonnaye und einige Andere haben das Ei- | genthumsrecht des Aristarhen, eines längst vergessenen | liberalen Tageblattes, das seir Jahren nicht mehr er-

schien, an sch gekauft, und einer der ehemaligen Eigen-

Ï thümer des Prapeau blanc, Hr. v. Matlsiere stehk, wie | es heißt, mit dem vor furzem durch eine Oppositions- Î Shrifc befannt gewordenen Hrn. Sarran, an der Spiße | der Redafkcion. Es ist nun die Frage ob die Erscheinung | dieses Journals ohne Prozey abgehen wird oder uicht, T und wie die Regierung hierüber gesonnen ist, da befannt- Ï lich ohne deren Aucorisation fein neues Journal hier er- Ï scheinen fann. Jndesscn haben sich, bei Gelegenheic der Oriflamme, wenn ich nit irre, die Tribunale zu Gun- | sten des Ankfaufes und der Wiederbelebung eines früher | verstorbenen Blattes ausgesprochen, indem bloßer Nicht- | gebrauch nicht zureiche, ein altes Eigenthumsrechf zu ver-

Der Aristarch haust mit dem, jeßt ministeriellen lrapeanu blanc unter einem Dache, so daß es nit an belustigenden Auftritcen unter beiden Gegnern fehlen sollten sie recht ordentlich an einander gera- then. Das Faktum aber, daß cin Oppositionsblatt der äußersten Rechten wieder auftritt, beweist, daß diese sich

nichten.

zu größerer: Aftivität emporschwingen , und vielleicht ei- nen. Kampf auf Leben und Tod mit Hrn. von Villèêle wagen will, ein Kampf der aber, zu leidenschaftlich ge- führt, der Gegen-Opposition wenig nüßen möchte.

Rente 104 ..40. |

London, 15. Mai. Die Petition, auf welche Hr. Huskisson in der vorgestrigen Silzung des Unterhauses (1. den Artifel London im gestrigen Blatte der Sk. Z.) anspiclte, . wurde schon am- 7ten von Hrn. Brownlow eingebracht. Sie kam von Pächtern und Landbesißern der Grafschaft Armagh in Jrland und war eigentlich wider das im Antrag seyende Vertnahlen des unter Schloß liegenden Weißens gerichtet, wobei zugleich an- empfohlen wurde, daß die Einfuhr fremden Weißens ge- gen eine feststehende Abgabe zu allen Zeiten und unter allen Umständen freigegeben werde; dies dürfte plöbliche starfe ‘Preis-Aenderungen eher verhindern, als der jeßige Zustand. Herr Hume unterstüßte dies leßtere aufs wärmste, und selbst Sir Th. Lethbridge meinte, es lasse sich hôrenz; sicher sey eine Revision der Korn - Geseßbe vounôthen. Uebrigens werde es ein gar zarter Gegen- stand um den zu bestimmenden Einfuhr - Zoll seyn. Hr. Monck bemerkte: dem irischen Farmer sey an hohen Weiben-Preisen gar nichts gelegen; er möge bauen, wels - hes Korn er wolle, so bekomme er leider! selbs nichts davon zu kosten. Was ihn selbst betresse, so werde er mit Freuden jede Maßregel unterstüßen, die plôkbliche Preis - Aenderungeù im Weißen verhüten könne, weil diese eben so ôftere und sehr drückende Aenderungen im Tagelohn nach sich zôgen. Lord Milton sagte: Db- gleich er die jeßigen Korn-Geseßke unterstüßt habe, werde er doch froh seyn, sie revidirt zu sehen.

In einem officiellen Schreiben des Hrn. Huskisson an die Handelskammer zu York vom 28, April fommt folgende merfwürdige Stelle vor: „Jch bekenne auf- richtig, daß die Geschäfts- Ereignisse der lezten 12 Mo- nate, und: das, was sich jeßt auf den Getreidemärkten des. Landes zuträgt, in hohem Grade alle die Gründe bejtácigen, die mich für meine Person bestimmt haben, eine stete freie Einfuhr fremden Getreides, gegen ge- wisse {hüßbende Abgaben, einem Systeme vorzuziehen, das bald eine Ausschließung, bald eine Zulassung will, je nachdem der Zufall einen Mittelpreis hervorbringt, der über diesen Handelszweig entscheidet.// Somit scheint der Tag nicht mehr fern zu seyn, wo, dem gegenwärti- gen Geiste der Verwaltung gemäß, auch dieses erzwun- gene System sein Ende erreichen und dem Festlande die freie Ausfuhr seines natürlichen Austauschungsmittels eróffnet werden wird. |

Der Gemeinde - Rath hat abermals eine Petition ans Paxlament wegen Parlaments - Reform beschlossen, worin besonders die Ungleichheit gerügt wird, daß die große, reiche und, stark besteuerte Bevölkerung von Lon- don, Middlesex, Westminster und Southwark nur zehn Mitglieder ins Parlament schicke, während der übrige Theil. des Königreiches 248. | | N

Ám vergangenen Mittwoch hielt die hiesige Bibel- Gesellschafr eine General - Versammlung. Jm leßten Jahre sind mehr Bibeln vertheilt worden, .als in irgend cinem früheren, Es giebt jet auch Abdrücke der heiligen