1885 / 53 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 03 Mar 1885 18:00:01 GMT) scan diff

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Mi beiwohnten, begann das Haus die

zum Deutschen Reichs-A1

v 63.

Nichtamtliches.

eußen. Berlin, 3. März. Jn der gestrigen Sli des Reichstages, welcher der Reichskanzler von Biémarck, die Staats-Minister Dr. Lucius, von e und Bronsart von Schellendorff sowie mehrere Bevollmächtigte“ zum Bundesrath und Kommissarien zweite Berathung

Gntwurss einer Ergänzung des Entwurfs des Reics-

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h efonsul 30000 é, Kanzler 12000 6, Sekretär

M bis Hd. mit den in Ansaß gebrahten Summen zu

alts-Etats sür das Etatsjahr 1885/86 auf Grund

sien Berichts der Kommission für den Reichhaushalts-Etat. i

(ap. b wird als fortdauernde Ausgaben 96 000 und zwar in Tit. 95a Kamerun Gouverneur und

(4; %b Togo Kommissar 12 000 4, Sekretär 6000 4;

g: Ingta Pequena Kommissar 12 000 #4, Sekretär 6000 Mh;

ju unerationen 2c. 12 000

Fie Kommission beantragte :

cihstag wolle beschließen : M J. Auswärtiges Amt (Anlage 1). a, Fortdauernde Ausgaben.

iben und dagegen : fil d. Einmalige Ausgaben.

r in folgender Faffung zu bewilligen :

r Einleitung derjenigen Maßnahmen, welche zur Dur(-

hir dem Reiche in den Scbußbezirken von Kamerun, Togo

AipPecquena zufallenden Aufgaben nothwendig sind, sowohl

ticung von Beamten, als zur Ausführung unbedingt Bauten 248 000 4

¿jhende Resolution anzunehmen:

Fbündeten Regierungen zu ersuchen :

lm Reichstage bei Vorlegung des näcsten Reicbshaushalts- (lt pezfiirte Mitiheilung über die in den Schußbezirken innen, Togo und Angra-Pequena mit den bei Kap. 2 it Lie ainmaligen Ausgaben des Etats des Auswärtigen Iult fir 1889/86 bewilligten Mitteln getroffenen Einrichtungen

mha;

L im Reibstage vor Herbeiführung fester Organisationen 1 du vsafrifanisGen Schußbezirken von Kamerun, Togo und 4m eine Vorlage zu machen behufs Heranziehung der r Deckung der dem Reiche aus denselben erwacsen- wun

V Wllerslatter Abg. von’ Köller befürwortete den Ai Wwmmission. Jn derselben, welcher die Vorlage unm überwiesen gewesen sei, seien gelegentlich n Gllision Seiten® einzelner Mitglieder im Ganzen Vhiodie Regierung gestellt worden. Auf Wunsch wir leßteren seien dieselben \criftlich nieder- f Mifragen hätten sich zum Theil auf rechtliche, M U thatsächlihe Verhältnisse bezogen. Beant- ac üen die Anfragen theils dur Vorlegung ver-

ira fenmaterials, thäls aver au dur mündliche der Regierungsfommissare erhalten, welhe s|G ruf die thatsählihen Verhältnisse beschränkt hätten. E Anfrage in der Kommission : seï unter

lermittelt, daß der Export nah Westasrika von

elrova 3 Millionen, und der Jmport von dort

Minen Mark betrage. Die Kommission sei der An- Ain, daß wenn einmal die deutsche Flagge in Afrika Mis, dieselbe auch geshüßt werden müsse. Man habe inmtin klares Bilb über die Entwidelung der afrika- tsnhältnisse, es empfehle sih daher nit, die Maß- 41 tals definitive zu treffen und die Stellen noh Wise zu bewilligen. Er bitte daher, die von der

leantragten 248 000 « zu bewilligen.

Aundeskommissar Geheime Legations-Rath von sam nizgnete, er habe zunäht der Befriedigung dar-

zu geben, daß die Kommission die Resolution

Woh welche cine Motivirung für. die Annahme a Mnn Pauschquantums enthalten habe, die m. M Zustimmung zu der Regierungspolitik be- zug abs, sn als der Vorbehalt eines späteren Rüdck- jd nth könne. Jene Motivirung habe wesent- na Wn Zweifeln daran gegipfelt, ob die Reichs- fi d l hrem System überseeisher Politik si

- ul glieben sei. Es werde daher niht über- f fi, die E dieser überseeischen Politik bis

jl Ira beutigen Et E & fs én Stadien kurz zu verfolgen. Der leitende iu sür die Reihsregiecung b-i ihrer überseeishen Po-

hr ta her gewesen, den Privatunternehmungen mit en A ¡l folgen. An Aufforderungen, von Regierungs- i Tine politik zu treiben, habe es niemals gefehlt. Ann Mligen Amt besiße man eine Aktenrubrik mit dem W dioeteffend Pläne zur Begründung von Kolonien in die ‘ttsiationen“ Jn diesen Akten, etwa 30 Bänden, Kitn löönsten Projekle zur Erwerbung von überseeischen ile ide dnet, deren Käuflichkeit die betreffenden Antrag- fam n@! warm befürwortet hätten. Die Reichs- it id habe sih stets enthalten, hierauf einzugehen, weil Gli Pfliht gemacht habe, nur einem in der Nation

ih bortretenden und si Ürf-

; sih geltend machenden Bedürf ln Gebiete Rehnung zu tragen. Sie si sich der U (gwortlichfeit bewußt gewesen, welche von jeder V itik lige ali sei, und sie habe daher geglaubt, | (antwortlihkeit niemals übernehmen zu können, fo ,* ein unabweislihes Bedürfniß in der Nation kon- t 6 habe daher für sie kein Anlaß vorgelegen, die Miet von Jahren verfolgte Politik zu verlassen, b eiden andel durch den Abshluß neuer und die N uhahe Verträge zu stüben, welche lediglih zum Hu fg hätten, dem deutschen Handel die Meistbegün- Arn. Was sie zumeist veranlaßt habe, auf diesem Île ge, al verharren, sei die Wahrnehmung gewesen, G; träger des überseeishen Handels, die Hanse- h itwese aung des folonialen Gedankens früher ent- A mol seien. Binnenlande habe man sich zu- Ut dhe der Zeiten der Fugger und der alten Hansa j i genes man sei so wenig über Kolonialpolitik uderertol ‘daß die Wenigsten einen Unterschied zwischen vonien und Handelskolonien zu machen gewußt

Zweite Beilage

Berlin, Dienstag, den 3. März

hätten. Diese Verwechslung habe häufig zur Wünschen beigetragen, welhe von R ieb we)en seien. Vor etwa 10 Jahren sei die ersten Male genöthigt gewesen, in E, E Stellung zu aver ledigli gelyan, um zu verhüten, daß de

deutsche _ Handel aus Gebieten, Ne becidte sich selbstthätig die erste Stellung errungen habe, verdrängt oder wie beispielsweise in Fidji nach der englischen Annexion in die Ecke gedrückt werde. Die dort gemachte Erfahrung habe dazu geführt, daß um die Mitte der 70 er Jahre wiederholt Kriegsschiffe nah der Südsee entsandt seien, theils um Fnformationen einzuziehen, theils um in Verbindung mit den fkonsularishen Beamten Verträge ah- zuschließen. Für den Jnhalt dieser Verträge sei die weitere Wahrnehmung der verbündeten Regierungen maßgebend gewesen, daß der deutsche Handel sich anderen konkurrirenden Nationen gegenüber gerade dort die erste Stellung zu bewahren vermocht habe, weil diese Gebiete unabhängig geblieben seien. Das habe die Regierung zu einem weitergehenden Schritt geführt, der aber durhaus noch nicht ein folonial- politischer genannt werden könne: die Südsee:Verträge seien so gestaltet, daß dieselben nit blos die Meistbegünstigung in Handelssachen gesichert hätten, sondern gewissermaßen eine Barrière gegen Annexionsbestrebungen von anderer Seite gebildet hätten. Auf diese Art seien die Verträge mit Togo, Samoa, den Marschallsinseln, den Ellia-, Gilbert- und Duke of York-Jnseln in den Jahren 1876—79 zu Stande gekommen. Jm Fahre 1879 sei dem Reichstag ein Konvolut von Akten- stücken vorgelegt worden, welche ausführlihes Material über die Ausführung dieser Politik enthielten. Diese Politik habe si damals des ungetheilten Beifalls des Reichstages zu erfreuen gehabt. Als aber im Jahre 1880 aus Gründen, welche mit dem Südseehandel nichts zu thun gehabt hätten, der Hauptträger des deutschen Südseegeschäfsts in cine Nothlage gerathen sei, und die Regierung im natio- nalen Fnteresse es für angezeigt gehalten habe, mit einer ge- ringen finanziellen und eventuell zurückzuzahlenden Beihülfe einzutreten, sei die Hoffnung auf Unterstüßung Seitens des Reichstages fehlgeschlagen. Er wolle auf die einzelnen Mo- mente nicht eingehen, welche zu der Ablehnung der Vorlage geführt hätten; denn er wolle Empfindlichkeiten von keiner Seite wieder anregen. Jedenfalls aber habe die Reichsregie- rung aus jenem Vorgange die Ueberzeugung gewinnen müssen,

daß das Bedürfniß einer kräftigen überseeishen Politik in

der Nation und in ihrer Vertretung nicht empfunden werde.

Sie habe sich daher auch versagen müssen, aüf ein Kolonial-

projeft einzugehen, welches* erst fürzlih im westlihen Theil

der Südsee zur Ausführung gelangt fei und welches auf

die Erwerbung des Neu-Britannia-Archipels und der Nord-

füste von Neu-Guinea gerichtet gewesen sei. Sie habe dies

thun müssen, weil für dieses Projeît damals noch eine finan-

zielle Unterstüßung des Reichs in Anspru genvmmen worden

fei. Denn die Regierung würde, wenn sie darauf eingegangen

wäre, mit Bestimmtheit sich einem weiteren Desaveu Seitens des Roichstages ausgeseßt haben, was sie im Juteresse der allgemeinen Politik Habe vermeiden müssen. Die Reichs- regierung habe daher dieses Projekt abgelehnt und es sei bis zum vorigen Jahre in den geheimen Akten des Auswärtigen Anits begraben geblieben. Die Erörterungen, die si damals an die Ablehnung der E geknüpst hätten, hätten zwar einen Umschwung in einem Theil der Nation bewirkt. Man habe ein größeres FJnteresse an überseeishen Dingen gewonnen. Gleichwohl sei dasselbe noch nit stark genug gewesen, um zu bewirken, daß die Regierung bei einer weiteren Anregung zu einer Thätigkeit auf diesem Gebiet bei dem Reichstage Unter- stüßung gefunden hätte. Wenigstens als im Jahre 1881 eine Denkschrist vorgelegt sei, welhe den Gedanken anzuregen be- zweckt habe, nah dem Vorbilde anderer Nationen mäßig sub- ventionirte direkte Dampferlinien ins Leben zu rufen, habe dieser Gedanke gar keinen Anklang gefunden ; die Denkschrift sei niht einmal auf die Tagesordnung gelangt und sei nur

Neußerung von unerfüllbar ge- e Regierung zum diesen Fragen anderen nehmen; sie habe dies

beiläufig, kühl und abweisend behandelt. Die Regie- rung sei also umsomehr berechtigt gewesen , anzu- nehmen, daß die Zeit für eine aktivere überseeische

Politik, zu der nur Einzelne gedrängt hätten, nit gekommen sei. Seit damals aber habe sih ein weiterer Umschwung voll- zogen: Die Hansestädte, welche si bis dahin von einer Ge- meinschaft mit dem Binnenland serngehalten hätten, seien unter dem Druck der Zollanshlußverhandlungen, wie peinlich diese au für sie gewesen seien, allnählih doch mit dem Ge- danken vertraut geworden, auf dem Gebiete des überseeischen Handels mit den übrigen Theilen der Nation eins zu sein, und hätten sich mehr und mehr von der Nothwendigkeit cines einmüthigen Zusammengehens überzeugt. Das Binnenland habe mit den Hansestädten Fühlung gewonnen und es habe sih aus dem regen Verkehr, aus der gegenseitigen Anfrage über die Bedürfnisse der einen und der anderen Kreise die Empfindung entwickelt, daß wenn eine Nation eine nüßliche überseeische Politik treiben wolle, das Binnenland und die Hansestädte gemeinsam operiren müßten. Seit jener Zeit auch habe sich besonders kräftig der afrikanishe Handel Hamburgs entwidtelt, wie dies aus den Zahlen hervorgehe, welche der Referent angeführt habe. Es habe aber tros des zunehmenden Jnteresses an Üüberseeishen Dingen noch eines Momentes bedurft, um die Interessenten zu dem einzigen Mittel, ihre Wünsche erfüllt zu sehen, nämli zur eigenen Thatfrast anzuspornen: Dies sei die um sichgreifende Kolonialpolitik anderer Mächte gewesen. Man habe die Ueberzeugung gewonnen, daß es die höchste Zeit sei, daß sih Deutschland an diesem Prozeß betheilige, wenn es von der Auftheilung der Erde niht ganz ausgeschlossen bleiben wolle. Aus dieser Ueberzeugung seien Kolonialprojekte und Anträge aus dem Schooße der interessirten Handelskreise in den Hanse- städten entsprungen. Die Regierung habe diese Anträge ge- prüft und im Allgemeinen Schuß zugesagt. Sie sei aber auch Anfangs noch nit geneigt gewesen, eigentli folonialpolitisch vorzugehen. Sie habe vielmehr zunächst nur den General- fonful Dr. Nachtigal zu einer Jnformationsreise nah der Westküste von Afrika zu entsenden beabsichtigt und demselben

zunächst die Ermächtigung ertheilt, nur mit unabhängigen

izeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

18S.

Fürsten Verträge nach dem Muster der früher erwähnten Südseeverträge abzuschließen. Die nteressenten hätten jedo weiter gedrängt und erklärt, es sei die äußerste Gefahr im Verzuge: Wenn nicht diejenigen unabhängigen Gebiete, in welchen si der deutsche Handel die erste Stelle errungen habe, sofort unter deutshen Schuß gestellt würden, so sei binnen wenigen Wochen oder Monaten die Okkupation dieser Gebiete dur andere Regierungen zu gewärtigen. Das Bedürfniß afktiver Kolonialpolitik sei jeßt nachgewiesen und die Regierung habe sich ents{lofsen, die schon früher ertheilten Jnstruktionen an Dr. Nachtigal durch die Vollmacht zu ergänzen, Erwerbungen von Privaten nah Prü- fung der Rechtstitel unter den Schuß Sr. Majestät des Kaisers zu stellen. So seien die verbündeten Regierungen ganz kon- sequenter Weise und durch das in der Nation empfundene Bedürfniß zu denjenigen Schußgebieten gelangt, mit denen das Haus sich heute zu beschäftigen habe. Die verbündeten Regterungen seien ferner auch darin dem früher von -ihnen verkündeten Systeme treu geblieben, da sie keine großen For- derungen an den Reichsfiskus gestellt, sondern die Be- willigung des Hauses lediglich für einige Konsulate und für einige Beamte in Anspru genommen bâätten, deren Anstellung unerläßlich sei, um die bei Sr. Majestät dem Kaiser einst- weilen ruhenden Souveränetätsrechte auszuüben, und um die Unterlagen für die künftige Organisation zu schaffen. Er hoffe, daß das Haus seiner Kommission folgen und von einer Moti- virung desjenigen Beschlusses Abstand nehmen werde. zu dem das Haus in der Hauptfrage kommen werde, einer Motivirung, welche wie das Offenhalten eines späteren Rückzugs gedeutet werden und im Auslande eine Wirkung haben könnte, die für die Reichsregierung mit Rücksicht auf die ihr obliegenden shwierigen Aufgaben nachtheilig sein müßte. Er bitte daher, derartigen Resolutionen, wenn sie wiederholt werden sollten, eine Zustimmung nicht zu ertheilen.

An ergriff der Reichskanzler Fürst von Bismarck

ort:

Ich kann nicht mit Sicherheit vorhersagen, wele Aufnahme die Bewilligung eines Pauschquantums statt der Einzelforderungen bei den verbündeten Regierungen finden wird; so viel aber kann ich vor- her sagen, daß ih meinerseits sie befürworten würde. J halte den Zwe, den wir erstreben, für jeßt durch ein Pauscquantum ebenso gut erreiht, ja ich würde vielleicht in der Lage gewesen sein, bei den verbündeten Regierungen sofort ein Pauschquantum beantragt zu

das

haben, wenn ich hätte glauben können, - daß in dieser Form

Ihre Annahme der Sache wahrscheinliber wäre als in der detaillirten; ich fürhtete aber, daß, wenn wir ein Pauschquantum gefordert haben würden, Sie dann von uns die De- taillirung verlangt hätten und ich habe sie nur widerstrebend bis zu dem Maße, wie wir sie gegeben haben, gedruckt gesehen. Wir können ja nicht mit voller Sicherheit voraussehen, ob die Organisation, die wir Ihnen vorschlagen, nahdem wir ein Jahr Zeit gehabt haben werden, über Land und Leute, über die Begrenzung der Besitzungen die von unseren Landsleuten erworben sind, über die Haltung, welche die auswärtigen Regierungen zu unseren Unternehmungen beobachten, Erfahrungen zu sammeln, theils dur den Lauf der Ereignisse in diesem Jahr, theils durch die Berichterstattung amtlicher ad hoc von uns abgesandter Persönlichkeiten, ob die Organisation fh bewähren werdez erst dann werden wir in der Lage sein, Ihnen mit voller Ueberzeugung Detailvorschläge zu machen. Die, die wir bisher gemacht haben, haben wir in fidem,. auf das Urtheil des Syndikats in Hamburg gemacht; wir haben das vorgeshlagen, was das Syndikat für nöthig hielt, prima facie. Ob unsere eigene Ueberzeugung übers Jahr vollständig damit übereinstimmt, kann ih nicht vorher fagen, und insofern is es meines Eractens, ohne den verbündeten Regie- rungen vorzugreifen, sogar nüßlicher, ein Pauschquantum zu bewilligen, als’ die einzelnen Details.

Ich bedauere, daß bei dieser Gelegenheit in Form von Resolu- tionen eine erheblihe Anzahl von Fragen gestellt wurde, die weder von mir noch von sonst irgend Jemand haben beantwortet werden können. Ic glaube, daß kein lebender Mensh auf dieser Welt sie alle mit voller Sicherheit und Richtigkeit beantworten kann; i ch bin wenigstens ganz sier nit in der Lage. Ich habe darauf diejenigen Antworten gegeben, die sich aus den Akten \{öpfen lassenz den zukünftigen Entschließungen der verbündeten Regierungen kann ich und will ich nit vorgreifen, um so weniger, als es sich für mich selbs doch um eine terra incognita handelt, über die ich ganz sihere Vorschläge nit vertreten kann. Ueber diejenigen Rechtszustände, welche späterhin in diesen Kolonien Plat greifen werden, habe ich mir bisher wenigstens eine feste An- fit nit bilden können, eine Ansicht, die ich ents{lossen wäre zu vertreten. Jh weiß nit, ob einer der Herren in der Kommission, die die Fragen gestellt haben, in der Lage gewesen wäre, darüber be- stimmte Vorschläge zu machen. Wenn er es ist, und wenn er sich dabei auf Erfahrung und Sachkunde stüßt, so würde ih ihm außer- ordentlich dankbar sein, wenn er seine mir unbekannte Wissenschaft mittheilen wollte. d S i A

Es ift dies vorsihtige Vorgehen in der Sache ja ganz natürlich bei dem System, welches wir für die Kolonien überhaupt adoptirt baben, welches ich im vorigen Jahre entwidelte, und welhes im Prinzipe damals Ihre Sanktion gesunden hat, nämlich dahin aehend, daß wir nicht vollständige Systeme im Kopf und in der Theorie fertig machen und zur Annahme und Durchführung zu bringen suchen, die etwa wie die Minerva aus dem Haupte Jupiters vollklommen lebensfähig und erwachsen dastehen würden, sondern daß wir die Sace f organisch entwickeln, si krystallisiren lassen. Wir haben nit die Prätention, die Kolonisationsbestrebungen des deutschen Volkes zu führen nach einer bureaukratishen Vorschrift und nach einem be- stimmten System, über das wir selbs uns im Klaren wären ; fondern wir haben die Absicht, ihnen zu folgen mit dem Schuße des Reichs da, wo wir eine Wahrscheinlichkeit der Entwickelung und Berechti- gung auf diesen Schuß anerkennen. Daraus geht {bon hervor, daß wir selbst lernbedürftig in der Sache sind und nicht alle Fragen beaniworten fönnen und konnten, die uns gestellt wurden. Ich bitte Sie, das also nicht dem Mangel an gutem Willen, sondern dem Mangel an eigener Wissenschaft und eigenen Entschlusses über die weitere Behandlung der Sache zuzu- schreiben. Ich habe, als ich mi zuerst über unsere Kolonialabsichten ausgesprochen habe, vor Allem betont, daß eine Kolonialpolitik über- haupt nur dann mögli if, wenn fie von einer Mehrheit des natio- nalen Willens mit Entschlossenheit und Ueberzeugung getragen wird. Eine Regierung, die sich mühsam abquält, gegen eine farke Minori- tät auch nur, oder gar gegen eine parlamentarische Majorität, um fünstlih Kolonien ins Leben zu rufen, würde eine Danaidenarbeit verrichten, die ermüdend ist, die allenfalls ein neues Kapitel in den Budgetdiskussionen und in den jährlichen Tadelsvoten, die der Regie- rung ausgesprohen werden, liefern könnte, aber einen praktischen Erfolg für unser deutshes wirthschaftlibes Leben kaum haben würde.

ih nun fragen, ob eine solhe Stimmung im deutschen

Ich muß mi Volke überhaupt vorhanden ist; ich habe den Eindruck gehabt, daß