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Fn Reichstage A gevidt lege hun guf.

dei ijen Nation und die Wahrung ihrer Größe handele,

ei nun nicht bloß ein Gebot für die Regierung, V ein Gebot für den Reichstag, und Wein S akihótag auch mit warmem Herzen alle Bestre- unterslüße die zur Größe des Vaterlandes

P würden, so sei doch in jedem einzelnen Falle zu erwägen, Wi Porlage geeignet sei, diesen Zweck zu erreichen; und : 0A ob alle Punkte, die der Reichskanzler und aid \hârfer als dieser heute wiederholt habe, in dem 4 olitik lägen. Auf die hohen politishen Mit- ars gehe er heute niht ein. Jeder fühle das shwere Gewicht derselben, und dieses érade dem Reichstage eine größere Zurühal- esem Gesichtspunkte gegenüber kämen ein paar en niht in Betracht, an welche sich Bemerkungen Aber eine Bemerkung müsse

noch machen. Der Reichskanzler habe darüber Zweifel sein können, daß, wo es sich um die der Würde und der legitimen Ansprüche

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N n lassen würden.

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j x nit blos die ganze Nation, sondern au den

Ande tag hinter sich habe. Das habe die Geschichte langen Jahre aufs Deutlichste bewiesen. Wenn der ¿finler fürhte, daß darüber im Ausland aus den j Parteistreitigkeiten Zweifel erhoben werden könnten, ise er do darauf aufmerksam machen, daß es viel Pir diese Parteistreitigkeiten seien, welhe jene Zweifel Tgurufen hâtten, als die Art und Weise, wie die Partei- ften in einem großen Theil der Presse nah außen t seien Wenn ein großer Theil der deut- fé die Majorität dieses Hauses als eine Rotte “ Bösewichter behandele, so könne man si , daß diese Behauptung, besonders wenn sie oft ¡@lih wiederholt werde, im Ausland \chließlih 1 Glauben finde. Er habe auch die bescheidene hing, daß gerade die Zeitungen, die sich in dieser iden deutshen Verhältnissen beschäftigten, im Aus- Arie gelesen würden als die Verhandlungen dieses ind dort für die Beurtheilung der inneren Verhält- ühlands eine größere Rolle spielten, als die Ver- hier im Hause. Diesem Standpunkte, daß alle zom der Vertheidigung der Würde des Vaterlandes jansthen, bei jeder Gelegenheit Ausdruck zu geben, 1 die Veranlassung. Jn dem Bewußtsein der lands tônne man das wohl unterlassen. Aber Momenten sei es erhobenen Anzweifelungen gegen- nothwendig. ;

Dr, Hammacher bemerkte, er habe den Eindruck, seutige Tag ein glücktlicher für den Reichstag und Nation sei. Das auszusprechen veranlasse ihn ‘der Gegenstand, der das Haus materiell beshäf- den ja eine Differenz hier im Hause nicht in scheine, als der Ausdruck patriotischer Hin- 1 wie Aufgaben des deutschen Volkes, der von allen

‘n mdertóne, Seine politishen Freunde und er seien, i Mitelieder der konservativen Partei, dazu entschlossen

n die von der Regierung geforderten Mittel im Ordi-

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partei zu dem Nachtragsetat für Kamerun und gab der Freude darüber Auédruck, daß die verschiedensten Valléien in der Billigung der auswärtigen Politik und in der Sym- pathie für die Kolonialpolitik speziell einig seien. Jm Lande \häße man sih in den weitesten Kreisen glüdcklid, daß die- selbe gerade von dem jeßigen Führer der deutschen Politik in- G H ‘

ierauf wurde der Antrag der Kommi sion auf Bewilli- gung der Pauschalsumme fast einstimmig N die Entscheidung über die Resolution bleibt der dritten Lesung N A ¿

ne Debatte wurde darauf nah dem Antra e der Budgetkommission der Nachtrag für den Etat des Reiciscints des Jnnern bewilligt, welcher zur Erwerbung eines Grund: stüks für die Erweiterung des Dienstgebäudes des Sta- tistischen Amts und zur Projektbearbeitung 150 000 A fordert.

Die Regierungsvorlage hatte 295 750 M verlangt.

Jn Ergänzung des Etats für das Reichsheer pro 1885/86 werden zur Verlegung des Kulmer Kadettenhauses nach Stolp in Pommern und Neubau eines Kadettenhauses daselbst, und zwar zur Proj-ktbearbeitung, 10 000 6 gefordert.

Die Budgetkommission beantragte Bewilligung der For- derung.

__ Der Abg. Rickert bat, vinkulire sich das Haus nit Beschlüsse, aber es werde doch

die Position abzulehnen. Zwar in Bezug auf seine zukünftigen / , a shwerer sein, eine Vorlage des Kriegs-Ministers abzulehnen, wenn sich das Haus heute moralisch engagire. Es werde besser sein, wenn dem Hause im nächsten Jahre ein Projekt vorgelegt werde, das eine

Prüfung nach der finanziellen und materiellen Seite möglich mache. In Kulm sei man übrigens von dem Entschlusse s{chmerzlich berührt worden, das Kadetten-

haus zu verlegen, das vor 100 Jahren aus nationalen Gründen dorthin verlegt sei Es heiße nun, das Kulmer Kadettenhaus genüge in räumlicher Beziehung nicht. Würde nun wegen der s{lechten Fundamente des Hauses ein Aufbau niht mögli sein, so würden sich Anbauten ausführen lassen, die gewiß die Summe von 850 000 4, zu welcher sie von der Regierung verans@laat seien, niht erreihen würden. Jn sani- tärer Beziehung würde von Kulmer Bürgern versichert, daß der Gesundheitszustand der Kadetten ein vortrefflicher gewesen fei. Wenn zur Begründung der Verlegung angeführt werde, daß das Kulmer Jägerbataillon, für das jeßt nur s{hlechte Bürgerquartiere vorhanden seien, im jeßigen Kadettenhause kasernirt werden könne, so werde des Weiteren von glaub- hafter Seite mitgetheilt, baß keine Stadt bessere Bürgerquar- tiere besiße als Kulm. Der Staats-Minister Bronsart von Schellendorff rechtfer- tigte das Vorgehen der Regierung, welches wesentlih im Jn- teresse der Reichsfinanzen liege. Wolle man die Anstalt nit nach Stolp verlegen, fo würde in Kulm mitten in der Stadt ein Umbau und Erweiterungsbau mit äußerst hohen Kosten vorgenommen werden müssen. Die Militärverwaltung dürfe au nit die Jnteressen einer einzelnen Stadt wie Kulm gegenüber den Reichsinteressen voranstellen. Mit dem Projekt der Regierung würden etwa 300 000 64 gespart. Dazu wür-

i bewilligen, Er hätte diese Bewilligung für besser \ynessener den, als die in Form einer pauschalen im Bei den dlungen über die Dampfbarkasse sei Agesprohen worden, daß mit Bewilligung derselben

#Vewilligunz des Gehalts für den Gouverneur erfolgt G i dos namimtlih Seitens des Abg. Richter aus- nh worden. nun die verbündeten Regierungen 1% den Gouverne halt gefordert hätten und Seitens

de, diese Bewilligung nicht direkt

azzu\yreWen, so \@ ht die rihtige Konsequenz jener Jfrhandlungen. Er lé si darauf, zu erklären, daß Jine Partei, nade au be Reichskanzler seine Zustimmung u gegeben habe, für d Antrag der Budgetkommission en werde und Abstand nehme, die Wiederherstellung der

è der verdündélen Regierungen zu beantragen. :

Ar Abg, Dr. Windthorst erklärte, der Beifall, den die

g heute bei allen Fraktionen gefunden habe, das ein- è Votum derselben für den Nachtragsetat lasse ge- î ) ttéennen, daß hier im Hause Niemand sei, der, wenn

2m große nationale Dinge handele, auf jeden Fall A wâre, Eine levis notae macala habe der Reichs- i ior aber doch ertheilt; der Kanzler habe

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1 Rei ute Majorität dieses Hauses sei zunächst zu zögernd, l nlhufiaslish den Bestrebungen der Regierung auf e der Kolonialpolitik gefolgt, und die zögernde 05 R es sei auf die Haltung auswärtiger Mt ohne Einfluß geblieben. Bezüglich des ersteren une er nur die Ausführungen des Abg. von ¡Mg vollständig unterschreiben ; seine Partei sei voll Zer, wenn es sich darum handele für Deutschland 1 nit abenteuerlie Kolonialpolitik zu machen, O alle eine solche für höchst bedeutsam für die P06 Vaterlandes. Jm Publikum seien unter den l, 1 dieser Politik zwei Anschauungen besonders in den a, getreten; die Einen meinten, daß damit die 2 u einer großen Auswanderung gegeben sei, die d t daß nunmehr außerordentlich große Absaßbgebiete ien, Nach seiner bescheidenen Ansicht hätten die „® tungenen Positionen zur Auswanderung sehr wenig Tie, Mvoten, und auch die Steigerung des Exports Vin ofort eine so enorme sein, wie in vielen Kreisen I werde. Wenigstens möchte er rathen, nit gar ive Unternehmungen, Fabriken u. dgl. im Hinblick tigerung ins Leben zu rufen. Die Kosten, N die Zukunst der deutschen Kolonialpolitik bereits Me, Jelen nit gering; und die genaue Prüfung Mou) nach der Seite dieses Kostenpunktes hin L veises und verständiges Verfahren, das jedem Wilm wohl anstche. Wenn der Reichskanzler ul zu verstehen gegeben habe, derselbe würde “4 fblindeten Regierungen zur Erwägung anheim 6 [ih bei der Fortsezung der Verzögerung nicht 7 nomals an das Volk zu appelliren, jo sei doch L t Andeutung und die darin liegende Drohung gegen- V jicnstimmigfeit des Hauses nicht nöthig gewesen. h guetleits nichts dagegen. Wenn übrigens die aus- k li cte zu irgendwelcher Zeit glauben sollten , ihr h he, wenn hier im Reichstage oder in der deutschen e Verschiedenheiten der Ansichten über diesen oder u aufgetreten seien, so würden sie si irren ; _die Wien so groß sein, wie sie wollten, den auswärtigen in m sei dies Haus sich unter allen Umständen fi L Ul g. p bg, Nobbe erklärte die Zustimmung der Reichs-

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Falls die volle Freiheit gewahrt bleiben, die späteren detaillir-

den noh zahlreiche andere praftishe Gründe fommen, die für die Verlegung des Corps sprähen. Aus Zweckmäßigkeits- wie aus Sparsamkeitsgründen bitte er, die Regierung in dieser Sache zu unterstüßen. |

Der Abg. Ricert glaubte, daß das Projekt nicht Erspar- nisse, sondern Mehrkosten verursachen würde. Da es außer- dem berechtigte nteressen verleße, so müsse dem Hause jeden-

teren Vorschläge der Regierung zur Ausführung des Projekts abzuwarten. E

Die Position wurde nach dem Kommissionsantrag be- willigt. E ie Deckung der eben bewilligten Ausgaben wird eine entsprechende Erhöhung der Matrikularbeiträge in Aussicht genommen. Die Kommission beantragte Tit. 1 bis 26 vor- behaltlih der definitiven Feststellung der Ziffern zu bewilligen. Das Haus bes{chloß demgemäß. ¡ Hierauf vertagle sich das Haus um 5 Uhr auf Dienstag 1 Uhr.

— Jm weiteren Verlauf der gestrigen (31.) Sißung des Hauses der Abgeordneten erklärte bei Berathung des Kap. 125 (Medizinalwesen) der Abg. Frhr. Dr, von Heereman, nunmehr seien es zehn Jahre, seit die geistlichen Genossenschaften von der Krankenpflege ausgeschlossen worden seien. Jedes Jahr wiederhole er hier sein ceterum censeo auf Restitution dieser Genossenschaften, stets vergeblich; fast sei er versucht, au quousque tandem hinzuzufügen. Revolutionen von oben seien gefährlicher als solche von unten ; das | olle sich die Regie- rung merken. Den Abgg. von Minningerode und Thilenius, die im vorigen Jahre seinen Klagen Gehör geschenkt hätten, danke er dafür von Herzen, und an die Regierung, die ja allerdings fatholishen Angelegenheiten gegenüber ein Herz von Stein habe, richte er auch diesmal von Neuem die Bitte, do end- lih jene Geseße zu beseitigen, die, aller Humanität ins Ge- sit shlagend, verderbend und _vergistend auf das öffentliche Leben einwirkten. Zahlreihe Fälle seien vorgekommen, wo den barmherzigen Schwestern verboten worden sei, Kranke zu pflegen, obgleich andere nur einigermaßen aus- reichende Pflege nicht zu beschaffen gewesen sei. Fene Schwestern würden in dieser Weise behandelt, obwohl sie do bei Tag und Nacht thätig seien in Werken der reinsten Nächstenliebe ohne Unterschied der Konfession, ohne Unterschied des Standes Derjenigen, denen sie Wohlthaten erwiesen. Sie thäten dies lediglih in dem Bewußtsein, für ihr Wirken einst ewigen Lohn zu finden, wenn es auch auf Erden nicht anerkannt werde, fie verzichteten dabei auf alles, was sonst von Menschen erstrebt werde, auf alle Annehmlichkeiten dieser Welt und böten darin der Menschheit ein Vorbild solcher Größe und Erhabenheit des Charafter3, daß ichon deshalb jede gegen sie gerichtete Maßrégel aufs Allertiesste zu beklagen sei. Den Liberalen sträube sich stets sofort tit jeder O Le A ühl; hier sähen hle r L Ul , U a betlgei Schwestern unter polizeiliche Ausnahme- geseße gestellt würden. Das katholische Volk natürlich denke, An beschränke und bébrärige. die Keane e aealisGer Ge weil sie katholisch seien. Würden Do l M (eits ir Krankenpflege auf alle Weise staatlicherse O l elbe A Leben E A Korporationen dieser Art ge]{Weyen. ie Katbolitén den bei der protestantishen Majorität gegen die E i andenen Vorurtheilen. Das Centrum langs AbES Lis ver Staat, den auch die Katholiken mit Gut

tuellen Kräfte widmeten, seine Macht nicht gegen dieselben rihte. Er erreiche damit auch nur das Gegentheil seiner Zwecke. Es entstehe speziell durch die Beschränkung der Orden eine Schä- digung der Krankenpflege, eine große Belastung der Ge- meinden, allgemeiner Unwillen, scharfe Erbitterung bei allen Katholiken und eine grobe Verleßung des öffentlihen Rechts- bewußtseins. Könne das der Wohlfahrt des Staates dienlich sein? Die ganze Maigeseßgebung ruhe auf modernen, un- Wristlichen Grundlagen, wona religiöses Wesen niht mehr im öffentlichen Leben zur Geltung kommen dürfe. Habe man doch auch bereits die christliche Ehe dur die Staatsehe erseßt. Gehe man auf diesem Wege weiter, so werde der Staat bald ganz ohne Gott sein. Das sei aber der Anfang moderner Barbarei. Welche Aufgaben habe denn der Staat überhaupt, wenn erx nicht Ethik, Moral und ideale Gedanken fördern wolle? Exr- kenne man denn noch heute, zur Zeit der anariftishen Ver- brechen, die Gefahren nit, die das Verbot der Ordens- genossenschaften für den sozialen Frieden habe? Das christliche Wirken, die opferwillige Liebe der barmherzigen Schwestern, sie hätten die Gegensäße zwischen Elend und Glück gemildert, seien eine Brücke zwishen Arm und Reich gewesen. Er bitte den Minister, diese Brücke nit abzubrechen.

Der Abg. Dr. Graf (Elbérfeld) bat das Centrum, wenn es die Wünsche des Vorredners erfüllt sehen wolle, dafür zu sorgen, daß der Kulturkampf aufhöre, ‘das Centrum möge Vorschläge Zu einer organischen Revision der Maigeseße machen. Die nationalliberale Partei habe ihre Geneigtheit, darauf einzugehen, längst zu erkennen gegeben. — Der dies- jährige Medizinaletat habe im Kreise der Aerzte wieder große Enttäushung hervorgerufen, alle die Wünsche bezüglich der Organisation des Aerztestandes, deren Erfüllung dex Minister shon im vorigen Jahre zugesagt habe, seien unerfüllt ge- blieben. Jm Weiteren plaidirte Redner für Ausdehnung der Kompetenz und für bessere Besoldung der Kreisphysiker.

Der Staats-Minister Dr. von Goßler erklärte:

Meine Herren! Wenn ich zunähst dem ersten Herrn Vorredner antworte, so kann id damit beginnen, daß ih bekenne, daß ih mit vielen seiner allgemeinen Ausführungen, namentli, was die Hoch- schäßung der Tatholischen krankenpflegenden Orden in ihrem religiösen und sozialen Werth betrifft, übereinstimmen. Es wird daher nicht überraschen, wenn ih Ihnen über die Handhabung des Gescßes und die Wirkungen desselben die Mittheilung mache, daß, soweit es in der Centralinflanz bekannt geworden ift, niemals im Laufe des leßten Jahres ein Fall vorge- kommen ift, in dem irgend eine Differenz bestanden hat. Es ift kein Fall vorgekommen, in dem irgend einem Antrag der Krankenpflege- genossenschaften entgegen getreten is, und wenn der Fall in Cleve, von dem ich zum ersten Mal hier Kunde erhalte, darthun sollte, daß Seitens der unteren Behörde in einer über die Bestimmungen unserer Verordnung vom Jahre 1882 hinausgehenden Weise die Bedürfnißfrage gedrückt ist, so kann ih das nur bedauern. Jch bin sehr gern bereit, in eine Erörterung des Falles einzutreten, wenn ich in der Lage bin, selbs Einsicht in die Schriftstücke zu nehmen — bekannt ift in der Centralinstanz nichts.

Als Wirkung der Novelle vom Jahre 1880 tritt hervor, daß die krankenpflegenden Orden, in den leßten 4 Jahren — denn erst seit dem Jahre 1881 sind Vermehrungen derselben eingetreten — einen ganz bedeutenden Aufs{wung. genommen haben. Es sind die Auf- nahmegenebmigungen, wie den Herren aus meinen früheren Ausführungen bekannt ist, nicht nur in nahträgliher Weise ertheilt, sondern einer sehr großen Zahl, wie ih beinahe annehmen mödhte, wohl fast allen Genoffenschaften is in blanco eine Vermehrung „ihres Bestandes ge- stattet worden, so daß sie nur in den vierteljährlichen Veränderungs- nachweisen unter einer besonderen Ueberschrift mitzutheilen hatten, welche einzelnen Persönlichkeiten auf Grund der generellen Erlaubniß aufgenommen sind. Es {ind in den leßten 4 Jahren die Aufnahmen von 3977 Ordenspersonen genehmigt worden, und zwar ‘in der P vom 29. Januar vorigen Jahres bis - zum 29. Januar dieses Jahres von 1042. Die Zahl der Genossenschaften, welchen in dieser be- quemen Weise entgegengekommen ift, beträgt 37. Ich glaube au nicht, wie der Hr. Abg. Frhr. von Heereman annimmt, daß ein Theil der inländischen Frauen, welche sh den Be- \strebungen der Genossenschaften widmen wollen, ins Ausland geht, haben umgekehrt 9 Genossenschaften den Wunsch ausge- sprochen und die Erlaubniß erhalten, aus ihren außerhalb Preußens befindlihen Niederlassungen Genofsenschaftsmitglieder ohne Weiteres - unter der Bedingung der nachträgliben An- zeige zu übernehmen, vorausgeseßt, daß die betreffenden Mitglieder die deutsche A S besißen und früher einer preußischen Niederlassung angehört haben. Dad ee Neuaufnahmen, welche wirklich stattgefunden haben, können die Centralbehörden {wer fkontroliren, aber aus den Ver- änderungsnachweisen, soweit sie den Centralbehörden zugegangen sind, ist zu ersehen, daß erheblich über 2000 Ordenspersonen neu Aufnahme gefunden haben. Í 4 Die Zahl der krankenpflegenden Niederlassungen beträgt gegen- wärtig, soweit es sih um neue Niederlassungen handelt, 85, allein im [eßten Jahre find 30 neu genehmigt worden. J kann hierbei daran erinnern, daß diese krankenpflegenden Niederlassungen zwar aufgelöst werden können, daß das aber nicht durch den Minister geschehen darf, sondern daß dazu eine Allerhöhfte Verordnung erforderlich ift. Auch was die Ausdehnung der Ordensthätigkeit auf die Forsorge für Kinder, welche in niht {ulpflihtigem Alter sind, betrifft, so ist ein sehr starker Gebrauch von den entgegenkom- menden Bestimmungen der Novelle von 1880 gemacht worden, indem in 109 Fällen die Orden ihre Thätigkeit hierauf ausgedehnt haben, allein im abgelaufenen Jahre in 32 Fällen. Soweit unsere Nach- richten gehen, hat nie zu einer Zeit die Ordensthätigkeit einen gleichen Aufschwung genommen. Ich würde den Evangelischen nur wünschen, daß sie annähernd gleiche ita auf dem Gebiet - der christlichen e zu verzeichnen hätten, i: y E belaare ti auf diese Mittheilungen, durch welche ich — ih will nit sagen, dem Volke, aber doch Ihnen hier die Ueberzeugung zu geben hoffe, daß, soweit es irgend wie in dem freien Willen der Centralbehörden liegt, die Bedeutung dieser frankenpflegenden Ge- nossenschaften anerkannt wird, und daß deshalb, soweit es möglich ift, den Genofsenschaften die Wege geebnet werden für eine gedeihlihe i ätigkeit. AIS ente mit il den Ausführungen des leßten Herrn Vor- redners über die Organisation des Medizinalwejens. Jh fann dem Herrn Vorredner nur dankbar sein für die große organisa- torishe und anregende Thätigkeit, welche er in seiner Stellung außer- halb dieses Hauses auf diesem Gebiet entfaltet und ich verstehe auch, daß es ihn beunruhigt, wenn die Bestrebungen, von denen er weiß, daß ih mi zu ihrem Träger gemact habe, nit so raschen Erfolg haben, wie er wünscht. Ich habe keinGeheimniß daraus gemacht, daß ih einen Entwurf fertig gestellt habe, durch welchen die beiden Richtungen, welche der Herr Vorredner angedeutet hat, zum Gegenstande einer legislatorishen Dur(arbeitung gemacht sind, also einmal die Organisation des ârzt- lichen Standes und sodann die Organisation des ärztlichen Beamten- thums, bei gleichzeitiger allgemeiner Cinführung von örtliben Gesund- keitsorganen. Man fann hier vielleicht auch sagen: gut Du will Weile haben. Es ist ihm vielleiht bekannt, daß mein Entwurf nner- halb der Staatsregierung circulirt. — Jch würde mi chr freuen, wenn die warme Befürwortung, welhe der Hr. Abg. Graf meinen Bestrebungen hat zu Theil werden lassen, auch in Erfüllung gehen möchte und ih im nächsten Etat in der Lage wäre, allerdings unter Erforderung neuer und nit ganz unerhebliher Mittel, einen Ce entwurf vorzulegen, der alle die. Wünsche erfüllt, die der Hr. Abg.

denn es

und Blut stüßten, dem sie ihre materiellen und intellek-

Graf und seine Standesgenossen hegen.

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H C R, daa na