1872 / 102 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 01 May 1872 18:00:01 GMT) scan diff

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Mitternacht. Heute Morgen gegen -11 Uhr empfingen Aller- höchstdiefelben den Obersl-Cleuténant à la suite des Bt ersden Husaren-Regiments Witte und später den General der Jnfan- terie von Falkenstein.

Um #12 Uhr ließen Sih Se. Majestät der Kaiser vom Civil-Kabinct Vortrag halten, gewährten alsdann dem Kaiser- lih russischen Flügel Adjutanten Oberst Grafen Mengden eine Audienz und konferirten hierauf mit dem Kriegs-Minister. Um 5 Uhr dinirten Allerhöchstdicselben bei Jhrer Majestät der verwittweten Königin in Chariottenburg.

Jhre Majestät die Kaiserin-Königin reist heute

Abend von Coblenz Über Ostende nah England ab, um dem- nächst auf Einladung Jhrer Majestät der Königin Victoria im Schloß Windsor zum Besuche zu verweilen und Sich dann nach Baden zum Kurgebrauch zu begeben. Die Oberhofmeisterin Gräfin Schulenburg, die Hofdame Gräfin Schimmelmann und der Kammerherr Graf Fürstenstein haben die Ehre, Jhre Ma- jestät zu begleiten. ; __— Jn der vorgestrigen Plenarsißzung des Bundes8raths8/- in welcher der Staats-Minister Delbrück, später der Rönialid bayerische Staats-Minister Dr. Fäustle den Vorsig führte, wur- den Vorlagen-des Präsidiums, betreffend: a) den Entwurf eines Gesetzes über die Konsulatsgebühr, b) den Entwurf eines Ge- e über den außerordentlichen Geldbedarf für dic Reich8- cisenbahnen in Elsaß - Lothringen, c) die Ermäßigung des Portos für Korrespondenzkarten, den betreffenden Ausschüssen Überwiesen. Hierauf theilte der Vorsizende mit, daß die Rati- fikationen der mit Amerika abgeschlossenen Konjsularkonvention ausgetauscht scien. Demnächst wurden Ausschußberichte er- stattet über: a) die Vorlage, betreffend den Geseßentwurf wegen Feststellung des Reich8haushalts - Etats für 1873, b) den Antrag des 11. Ausschusses, betreffend den S n ie eines Theils des Freihafenbezirks Brake, c) den Antrag des VI. Ausschusses, betreffend den Abschluß eines Auslieferung8vertrages mit der Schweiz, d) den ZJoll- erlaß für die beim Deutschen Reiche beglaubigten Gesandten, e) die Kosten für den Bau des Hauptzollamtsgebäudes in Hamburg, 1) die Umzugs8kosien für die Hinterbliebenen der Bereinsbeamten, g) Petitionen, betreffend die Erstattung der an Familien von Reservisten und Landwehrmannschaften ge- zablten Unterstüßungen und die Eingangs8verzollung von Ma- nilla- und Cocos-Garnent, h) die Anträge Württembergs und Badens, betreffend die Prüfung der Apotheker, i) die Geftat- tung des Ankaufs von Garn- und Wollabfällen im Umdher- Me k) den Geschäftsbetrieb der Feuerversicherungsgesell- chaften im Großherzogthum Hessen. ies

Der Bundes8rath hielt heute eine Sißung ab.

Das BundesSamt für das Heimathswe i gestern in dem Gebäude des Reichskanzler-Antes vine offentliche Sihung ab. Mitglieder dieses Amtes find: der Geh. Legation®- Rath König als Vorsizender, der Ober - Tribunals - Rath Thümmel, der Geh. Ober-Regierungs-Rath Wohlers, der “e Drenkmann und der Staatsantwvalt

O Dae (1 SQiuung Des NerGotagre®, welcher am Tische ‘des BundeSbrathes. der Reichskanzler Fürst v. Bidmarck, die Staais-Minister Delbrück, Camphausen, von Stosch, v. Fäustle, v. Mittnacht, v. Bülow, der Präsident Dr. Friedberg und mehrere andere Bundesbevollmächtigte und Kommissarien beiwohnten, kam zunächst der Antrag des Abg. &rhr. v. Hoverbeck zur Dea ung , »in der Geschäftsordnung des Reichstags Y. 43 (der Präsident i} berechtigt, die Redner auf den Gegenstand der Verhandlung zurückzuweisen und zur Ord- nung zu rufen. Jst solches in der nämlichen Rede zweimal ohne Erfolg geschehen, jo kann die Versammlung beschließen, dem Redner das Wort zu entziehen) im zweiten Saye das Wort » solche in »yleßtere8s« zu verwandeln. Der Abg. Frisch beantragte, das Work »folche8« zu erseßen durch: »das ‘eine oder das andere« Nach kurzer Debatte beschloß das Haus, dem Antrage des Abg. Wolffson gemäß, den Antrag mik diesem Amendement in die GeschäftSordnung8-Kommission zurückzuverweisen. Der Abag. &rhr. v. Hoverbeck motivirte hierauf seinen Antrag auf Erlaß cines Geseßes8, dessen einziger Paragraph lautet:

»Die im §. 2 des Geseßes vom 12. Oftober 18,7 festgestellte Ab- gabe von Salz wird vom 1. Januar 1873 an mit Einem Thaler für den Centner Nettogewicht erhoben. « E E as beantragte derselbe Abgeordnete folgende Re-

»Die gänzliche Aufhebung der Abgabe von Salz if cbenso eine Gern der Gerechtigfeit als Liner gefben TABABS R ne O ne dic Finanzlage es irgend gestattet, in erster Linie

Die Abgg. Stumm und v, Wedell beantragten dagegen:

Der Reichstag wolle, unter Ablehnung des Gesebßentwurfs Nr. 30 der Drufsachenz beschließen, den Neichskanzler i ra dem Reichstage in seiner nächsten Session Vorlagen zu machen, inhaltlich deren : 1. die Salzsteuer, (Abgabe von Salz) vom 1. Januar 1874 ab vollständig aufgehoben und 2. die Deckung des den eigenen Einnah- men des Reiches hierdurch erwachsenden Ausfalls herbeigeführt wird: a) durch Beschaffung entsprechénder Mehrerträge der Tabaksbesteue- rung, b) durch Ueberweisung solcher Stempelgefälle an das Reich, welche sich nach der Natur des Objekts, nach der Gemeinsamkeit des betreffenden Necht8gebietcs und nah den Formen des heutigen Ver-

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An der Debatte betheiligten fich zunächst der Abg. v. Kar- dorff, welcher die Ablehnung der Vorlage empfahl und für die zweite Lesung eine neue Resolution in Ausficht stellte, und der Staats - Minister Delbrück, Bei Schluß des Blattes dauerte die Berathung fort.

___— Als Mitglied der Reichs-Festungs-Rayon-Kommission ist Seitens des Königreichs Bayern der Strei Cientna Ik 059 S iG Triedlein, ernannt und auch bereits hier ein-

___— Das Slaalb-Ministeriunm: eat giskern zu“ Ank Sißung zusammen.

_ Ungeachtet der Verlängerung der Reichstagssession hält die preußische Staatsregierung entschieden s dee Ai und an der Hoffnung fest, die Vereinbarung über die Kreis- ordnung mit den beiden Häusern des Landtages demnächst noch in der Sommersession durhzuführen und glaubt sich der »Prov. Corr.« zufolge F der opferwilligen Mitwirkung der Mehr- heit in beiden Häusern versichert halten zu dürfen.

Bereits während des leßten Krieges ift, namentlich vo1 und nach eingeschlossenen Blägen, mit R T Globen Erfolg vie Beförderung von Nachrichten mittelst Brieftauben zur An- wendung gebracht worden. Jm Hinblick hierauf ist von den betressenden Militärbehörden zur Zeit beschlossen worden, ver- suchÎweise drei Brieftaubkn - Stationen in den west- lichen Grenzfestungen des Deutschen Neiches zu errih- tien Und zu erhalten. Es nd hierzu vorlaufig Edt, Mey und Straßburg bestimmt und ift gleichzeitig festgeseßt wor- den, daß zukünsftig ähnliche Versuchsstationen auch an den öst- lichen Grenzmarken, in Thorn, Posen und Königsberg, ein- gerichtet werden sollen. Als technischer Beirath in dieter An- gelegenheit sicht der Militärbehörde der Direktor des hiesigen zoologischen Gartens, Dr. Bodinus, zur Seite.

Das Konsistorium dexr Provinz Schlesien -hat in Betreff des neuen Schulaufsicht8geseßes folgenden im »Kirchl. Umisblait« veröffentliczen Erlaß an die Superintendenten und Geisilichen O Schlefien gerichtet :

. In Folge eines Erlasses des Evangelischen Ober-Kirchenraths vom 19. d. Mts., betreffend die durch das Schulaufsichtsgescß von 1E März er. den Geistlichen gegebene veränderte Rechtöstelung zu der Volksschule, schen wir uns veranlaßt; den Herren Supcerintenden- ten und Geistlichen unseres VBerwaltungsbezirks nah Maßgabe des Inhalts des gedachten Erlasses Folgendes zur Kenntniß zu bringen und an das Herz zu legen. Die Geschichte der Volksschule in Deutsch- land und das Wesen der evangelischen Kirche bezeugen gleichermaßen, daß die Kirche mit der Schule in einem inneren und innigen Ver- hältnisse stehen muß. Dieses Verhältniß ist auch in den Zeiten, da der Staat felbst mit klarem. Bewußtscia feiner Pflichten gegen ie Se Und seiles. Ilitelcsses alñn dean Uit Wurde) von der Geseßgebung und den Leitern, namentli) auch des preußischen Siaatcs, anerkannt worden. Auch noch heute, wovon die öffentlichen Verhandlungen des Landtages und die Acußerungen von Seiten der staatlichen Vertreter in detts selben Zeugniß geben, hat der Staat keineswegs zu der Befürchtung Anlaß gegeben, daß er das innige Verhältniß der evangelischen Kirche zu der Bolfsschule zu lösen oder auch nur zu s{chwächen willens sei Wenn gleichwohl der Staat durch bekannte Gründe sich genöthigt E hat, durch das neu erlassene Gescß zum Ausdruck zu ringen j daß die Leilung und Beaufsichtigung der Volksschule mit Borbchalt der den Kirchengesellschaften in Bezug auf die Leitung des Religions -Unterricht8 verfassungsmäßig zukommenden Rechte aus\cließlich ihm felbst zuständig sci, und zugleich festzustellen, daß der Auftrag zum Schulausfsichts-Amt von ihm ausgehe, so wie von ihm wieder entzogen werden könne, so kann die Frage ent- stehen, ob die evangelischen Geisilichen, denen bisher der Auftrag zur Schulaussicht durch die Ernennung zu ihrem Pfarramte als eine geseßliche Aktribution des leßteren zugleich mitgetheilt wurde hinfort frast thres Pfarramtes verpflichtet bleiben, die Schulaufsicht fortzuführen. Diesem Zuveifel gegenüber is die Fortdauer dieser Pslicht von Amtswegen auszusprechen. Die sämmtlichen Supcr- intendenten und Pfarrer, welche bei Erscheinen des neuen Geseßes in Ausübung der Schulaufsicht gestanden, haben die Pflicht derselben mit ihrem geisilihen Amte überkommen und Übernommen, und sind daher schon deshalb nicht beretigt, obne Zustimmung der ge stlichen UAussichisbehörde ihrerseits willkürlich die Schulaufsicht niederzulegen Abgesehen aber hiervon bringt das Wesen des geistlichen Amtes in der evangelischen Kirche mit \ch Und fordert als cine bc-

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stimmte Pflicht des Geistlichen, daß er, wo _immer es ihm in geordneter Weise möglich gemacht ish zu der gesammten Bil- dung der Jugend der Gemeinden seine Mitwirkung leihh und s i der Segen, welchen diese Mitarbeit für die Kirche gleichmäßig wie für den Staat hat, cin hinreichendes Motiv, um jeden Ge- danken an ein willkürliches AuSscheiden der Geistlichen aus der Schulaufsiht als einen verwerflichen zurückzuweisen. Ebendasselbe gilt für die Zukunst rücksichtlich Der neuanzustellenden Geistlichen, wenn ihnen die Staatsbehörde Die Schulfunktion übertragen will, Die Wichtigkeit der Aufgabe, die den Geisilichen durch die vom Staate ihnen übergebene Schulaufsicht geworden ist, muß jedes untergeord- nete Gefühl, welches eiwa zur Lösung der beiden Acmter führen fönnte, fern halten. Es werden Daher die Herren Superintendenten und Geistlichen darauf hingewiesen, daß cine Niederlegung der Schul- aufíicht, sowie cine Ablehnung derfelben; wenn sie ibnen von Staats- wegen übertragen werden folly nicht als in das Belieben des Einzel- nen gelegt zu erachten is, sondern Daß fie nur mit Zustimmung der firchlichen Aufsichtsbehörde geschehen fann, Wir hegen zu demselben das Vertrauen, daß sie auch ferner die ihnen als Schul-Jnspektoren

pblicgenden Verpflichlungen mit Treue und Gewissenhaftigkeit erfüllen

werden. Mes t : L ; ¡ L Königliches Konsistorium sür die Provinz Schlesien. Wunderlich. :

Bayern. München, 28. April. Jn dem Befinden des Prinzen Otto in Nymphenburg ist eine bedeutende Besse- rung eingetreten. Derselbe empfing an seinem gesirigen Ge- burtsfeste verschiedene Besuche.

Sachseu- Weimar - Eisenach, Weimar, 30. April. Dem Großherzog ist von Sr. Majestät dem Kaiser und König cin Antheil an den “im lezten Kriege errungenen Sropbäén nämlich ein 4pfündiges und ein 12pfündiges Feldgeshüß Überwiesen worden, wie cs in dem Aller- höchsten Handschreiben heißt: ck»zur Erinnerung an den ruhn- reich beendeten deutsch - franzöfischen Krieg und in dankbarer Anerkennung der von den Landeskindern Ew. Königlichen Hoheit vollbrachten Thaten. «

hre KntaliGe. Dohcit: due Prinzessin Carl von Preußen ist heute Nachmittag wieder von hier abgereist.

Hestevrreich-NWngrurue Wien, 30. Mori, Die.» Tine eitung« publizirt den Freundschafts-, Handels- und hiffahrts-Vertra g zwischen der österreichisch-ungarischen Monarchie und dem Kaijerthun1 China vom 2. September 1869, ratifizirt den 8. Mai 1871. Die Ratifikationen find zu Shangai am 27. November 1871 auSgewccch/elt.

1, Mai. Die »yWiener Zeitung« veröffentlicht die Er- nennung des Geheimraths Baron Alois Kübeck zum außer- ordentlichen Botschafter beim päpstlichen Stuhle.

Prag, 30. April. Der Landtag seßte gestern die Wahl- prüfungen fort. Nach den Berichten über die Wahlen der Städte- und Landgemeinde-Abgeordneten wurde der Bericht des Landesausschusses über die Wahlen des Großgrundbesißzes verlesen, in welchem Berichte der vom früheren Oberst-Land- marschall Fürsten Lobkowiß unterzeichnete Protest rcproduzirk, fodann der Rekurs des konservativen Wahlkomites gegen die amtlich rectificirte Wählerliste resumirt und erklärk wird, daß der Lande8ausschuß uHter solchen Umständen nicht auf die Agnoscirung dieser Wahlen antragen könne, Der Sltall- halter Baron Koller erklärte, die Regierung werde das Unbegründete der Einwände, welche 1n dem Berichte des Landesausschusses gegen den korrekten Vorgang bei diesen Wahlen erhoben werden, nachwoeisen und die vollkommene Le- galität dieses Vorganges darlegen ; sie werde dies aber erst heute thun, weil ihr nicht, wie dies üblich ist, vom Obmanne der Kommission Kenntniß von dem Proteste gegeben wurde und weil fie bei einem so umfangreichen Proteste nicht sofort zu antworten im Stande sei. Graf Hartig beantragte die Vertagung, welche angenommen wurde. Hierauf erfolgte die Wahl der Budgetkommission. :

In der heutigen Sitzung führte der Statthalter, Baron Köller, gegenüber dem Proteste der Feudalen aus, daß die Regierung sich bei der WaHlaktion keiner inkorrekten Mittel bedient habe und im Interesse der bedrohten öffentlichen Ruhe, sowie um die Beeinträchtigung Der Wabhlfreiheit zu verhindern, gegen die Massen - Deputationen einzuschreiten gezwungen ge- wesen sei. Die Regierung konnte dem gefährlichen Treiben, welches leicht in eine Erhebung Der Massen gegen die besizen- den Klassen ausarten konnte, nicht ruhig zusehen. Bezüglich der Maßregelung der Presse und des BVereinswe}hens verwies der Statthalter auf das abnorme Verhältniß, welches dadur entstehe, daß die oppositionelle Presse und die Vereine sich als außerhalb des“ Geseßes {stehend betrachten. Baron Koller widcr- legte sodann die einzelnen Punkte des Protestes der Feudalen. Scbließlih wurden die Großgrundbesizer -Wahlen für gültig erklärt und der LandeSau8shu ß gewählt. :

Der Finanz-Minister Freiherr de Pretis is gesiern Nacht mit dem Wiener Schnellzuge hier angelangt.

Belgien. Brüssel, 30. April. Die Repräsentan- tenkammer schte gestern die Debatte übcr das Bankgesch fort.

Großbritannien und Jrland. London, 30. April. Im Unterhause theilte Gladstone mit, daß nach einer Anzeige, welche Lord Granville von dem ame- rikfanischen Gesandten Schenck zugegangen sci, die Antwort

ish's gestern Abend eingetroffen sei; es stche jedoch noch nicht est, wann die Abschriften der Note der Regierung zugehen

_WÜCrden.

Frankrei. Paris, 28. April. Das »Journal officiel« cnthält folgende Note: :

Einige Journale haben angekündigt, daß Franzosen im Begriffe stehen, sich am Kampfe zu betheiligen; der augenblicklih in Spanicn Statt findet. Obgleich diese Behauptungen bis jet durch nichts be- stätigt wurden, so glaubt die Regierung doch bckannt machen zu müssen j daß fic, ohne gegen die Verbindlichkeiten guter Nachbarschaft einer befreundeten Nation gegenüber zu handeln und ohne sich Ne- pressalien auszuseßen, diese Einmischung von Franzosen in die Wirren; welche ein benachbartes Land in Unruhe verseßen; nicht gestatten kann. Sie erinnert außerdem daran, daß jeder Franzose, der ohne Ermächtigung militärische Dienste im Auslande nimmt, dem Art. 21 des Civilgesekbuches gemäß seine Eigenschaft als Franzose verliert; abgeschen vou den Strafen, mit welchen der Art. 84 des Strafgesey- buches die gegen cine befreundete Nation begangenen. feindlichen Handlungen bestraft.

Versailles, 30. April. (W. T. B.) In der N ational- versammtung stellte Scheurer-Kestner bezüglich der Option der Minderjährigen in Elsaß-Lothringen sowie der domizilirten Franzosen an die Regierung die Anfrage, ob es nicht möglich sei, neue diesvezügliche Verhandlungen mit dem Deutschen Reiche anzuknüpfen, um diese Punkte klarzustellen. Graf Remusat gab die Erklärung ab, diese Angelegenheit müsse mit Reserve behandelt werden. Die Regierung, dercn Gesinnungen und Ansichten bekannt sind, werde Alles daranseßen, um die für die Rechte der Eingeborenen günstigste Interpretation des Frankfurter Vertrages zur Geltung zu bringen.

=Stalionm. Nam, 20, Nil, Dice Kru Cl Hul eule den ersten Artikel des Geseßentwourfs8, durch welchen die Fakul- tät für Theologie auf den Universitäten aufgehoben wird, an- genommen.

Dánemark. Kopenhagen, 28. April. Die Krank- heit der Prinzessin Thyra nimmt, telegraphischen Nach- richten zufolge, ihren natürlichen Verlauf. Der Fortschritt 1m Befinden der Prinzessin is zufriedenstellend.

Amerika. New-York, 30. April. Der Gouverneur Hoffmann hat die neue New-Yorker Verfassungs8urkunde als rechl8widrig mittelst des ihm zustchenden Beîo verworfen.

Aus dem Wolff’schen Telegraphen-Büreau.

Straßburg, Mitiwoch, 1. Mai. Für die hier ein- getroffenen Deputationen der Universitäten sind drei Sprecher ewählt: Für die deutschen Universitäten der Prof. Dr. Wait, ür die österreichischen der Prof. Tomaschek Und für bie schweizerischen der Prof. Weis. Der Prof. Renaud aus Keidelberg wird den Toast auf die Stadt Straßburg aus- bringen. Das hiesige Offizierkasino hat sämmliche Professoren der Straßburger Universität zu Ehrenmitgliedern ernannt.

Luxemburg, Mittwoch, 1. Mai. Die Prinzessin Heinrich der Niederlande, geb. Prinzessin von Sachsen-Weimar, ist heute Morgen 6'/, Uhr mit Tode abgegangen.

Die Nr. 35 der »Annalen der Landwirthschaft in den Königlih Preußischen Staaten« hat folgenden Jnhalt: Preußen: Ernennungen. Deutschland: Bekanntmachung, betr. die Wiener Weltausstellung. Aus den Provinzen und dem übrigen Norddeutschland. (Zur neuesten Bewegung der Hypotheken - Kredit- Iustitute.) Die »Flax Extension Assoclation« und der Flachsbau în Jrland. Von Dr. S. Friedländer II. Literatur: Die Nei- nigung und Entwässerung Berlins. Besondere Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger. Vermischtes: Zweimaliges Gebâären eines Schafes. Bildung cines Dampfpflug - Vereins zu Artern in Thüringen. Die ländliche Arbeiterbewegung 1u Warwick. Trichinóse Schweine. Landwirthschaftliches Budget für Württem- berg. Agrarischer Kongreß in Wien. Ernennung des NYrofessor Dr. Theodor v. Gohren zum Dircktor der landwirthschaftlichen Lehr- anstalt Franzisko-Josephinum. Auktion deutscher Wollen. Be- rit über Ankauf von Zugochsen und Zuchtvieh von Di Benert, Vereins-Versammlungen. Marktbericht. Vichpreise. Stärkepreise.

-- Statistische Nachrichten. _ D Vom städtishen Pfandbrief-Jnstitut sind bis Ende Avril 1,324,400 Thlr. 4zprozentige Und 1,051,700 Thlr. 5prozentigey

zusammen 2,376,100 Thlr. Pfandbricfe ausgegeben. Zugesichert, aber noch nicht abgehoben; warétn 1,436,900 Thlr. Ju der Feststellung be