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Allein nickt nur in r@cktlicher jene auch in sachlider Be- ziehung giebt die Anordnung der Políze -Obrigfkeit von N. zu Bedenken Veranlassung. Für den Erfolg einer Haussuhung is es von großer Vedeutung, daß die Person; bei welcher Haussuchung gehalien wer- den soll, von dem dieselbe vornehmenden Beamten möglichst überrascht wird. Wenn nun angenommen werden darf, daß der Jnhaber der Polizei-Obrigkcit der Regel nah die Haussuchun. nicht selbst ab- halten, sondern damit den Schulzen beauftragen wird, so liegt cs nahe, daß durch den dadurch entstehenden Zeitverlust der Erfolg der Maß- regel häufig in Frage gestellt werden würde. Jn dem von der König- lichen Regierung zu N. zur Spracbe gebrachten Falle, is der be- treffende Forsischubbeamte in Folge der Weigerung des Schulzen zu N. bei der Haussuchung mitzuwirken, thatsächlich drci Stunden auf- gehalten worden, im Intereite cines wirksamen Forstshußes aber er- Icheint es geboten, daß ähnliche Verzögerungen vermieden werden.
Ich veranlasse daber die 2c., die von der Polizei-Obrigkeit zu N. getroffene Anordnung aufzuheben und dafür Sorge zu tragen, daß dic ländlichen Gemeindebchörden Jhres Verwaltungsbezirks in der Aus- übung der ihnen geseßlich zustehenden Befugniß zur Vornahme von Haussuchungen nicht beschränkt werden.
Berlin, den 18. Avril 1872.
Der Minister des Jnnern. Graf zu Eulenburg.
An die Königliche Regierung zu N. U
Cirfular-Erlaß vom 19. April 1872 — betreffend den Uhnter-
hait und die Heimschaffung bedürftiger Jndividuen russischer Natio-
nalität, welche sih in ausländischen Krankenhäusern oder Wohlthätig- keits-Anstalten befinden.
Nach ciner Mittheilung des Herrn Reichskanzlers hat die Kai- \erlich russische Regierung den russischen Botschaften, Gesandtschaften und Konsulaten neuerdings die Weisung ertheilt, sich direkt mit dem Unterhalte und der Heimschaffung solcher bedürftigen Individuen russischen Nationalität zu befassen; welche sih in ausländischen Kran- kenhäusern oder Wohlthätigkcits-Llustalten befinden.
In Folge dessen hat der hiesige russische Botschafter dem Herrn Reichskanzler den Wunsch ausgedrückt, daß die zuständigen diesseitigen Königlichen Behörden angewiesen werden möchten, sich künstig in allen Fällen, wo cin bedürstiger Russe in ciner der öffentlichen Wobl- thätigfe;ts-Anstalten Preußens Zuflucht gefunden hak, entweder an die nächstgelegenen russishen Konsulate oder an die hiesige russische Botschaft direkt zu wenden, und denselben gleichzeitig die in Betreff der Tdentität der fraglichen Jndividuen vorhandenen Dokumente, sowie den Betrag der täglichen Unterhaltungsfosten anzuzeigen.
Eine direkte da der Königlichen Behörden mit der hiesigen russischen Botschaft erscheint nicht zulässig, da bestimmungs- mäßig nur das Auswärtige Amt mit den hiesigen fremden Missionen amtlichen Verkehr zu unterbalten hat, und es wird daher in solchen Fällen, in denen dic Kommunikation mit der hiesigen Kaiserlich russischen Botschaft nothwendig erscheint, hierher zu berichten sein. Dagegen stchen der direkten Korrespondenz der Königlichen Behörden mit den nächsigelegenen russischen Konsulaten in Angelegenheiten der oben gedachten Art keinerlei Bedenïen entgegen.
Die Königliche Regierung wird demgemäß veranlaßt, wegen ent- \prechender künftiger Behandlung derartiger Fälle die betreffenden Be- hörden mit Anweisung zu verschen.
Berlin, den 19. April 1872.
Der Minister des Jnnern. In Vertretung: Bitter. An sämmtliche Königliche Regierungen und Landdrosteien der Monarchie.
Abschrift erhält das Königliche Polizei-Präsidium zur Kenntniß-
nahme und gleichmäßigen Uns Der Minister des Jnnern. In Vertretung: Bitter. An das Königliche Polizei-Präsidium hierselbst.
Haupt-Verwaltung der Staatsschulden.
Bekanntmachun g.
Bei der am 13. April d. I. öffentlich bewirïten Verloosung der für das laufende Jahr zu tilgenden Prioritätsaktien der Niederschlesis{ch-Märkischen Eisenbahn sind diejenigen
331 Stück Serie k. à 100 Thlr. un
204 3 ck11, 0 025 L. gezogen worden, welche durch unsere in Nr. 92 dieses Blattes veröffentlichte Bekanntmachung nebst den rückständigen nach ihren Nummern aufgerufen sind. Die Besißer dieser Aktien werden wiederholt aufgefordert , die Kapitalbeträge derselben nach Maßgabe der Bekanntmachung rechtzeitig zu erheben.
Berlin, den 2. Mai 1872.
Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Löwe. Hering.
Nichtamtliches.
Deuts\scches Neich.
Preußen. Berlin, 3. Mai. Se. Majestät der Kaiser und König begaben Allerhöchstsih gestern früh 8% Uhr nah Potsdam und besichtigten die 3 Bataillone des 1. Garde-Regiments zu Fuß, fuhren dann nach dem Babelsberg und kehrten um 35 Uhr Nachmittags hierher zurück.
Heute im Laufe des Vormittags nahmen Se. Majestät die Vorträge des General - Jntendanten von Hülsen, des Ge- heimen Kabinets-Raths von Wilmowski und der Hofmarschälle entgegen und empfingen den General - Feldmarschall Grafen Moltke, den Chef des Ingenieur - Corps, General - Lieutenant von Kameke , den Kommandanten von Hannover, General- Lieutenant von Berger, und den Justiz-Minister Dr. Leonhardt.
— Jhre Majestät die Kaiserin-Königin traf gesiern früh um 6 Uhr in Ostende ein und bestieg sofort das in Bereitschaft stehende englische Schiff »the maid of Kentch«, auf welchem die Ueberfahrt nach Dover bei günstigem Wetter statifand. Jn Dover von der Generalität und der Spalier bildenden Garnison empfangen , wurde Jhre Majestät durch Se. Königliche Hoheit den Prinzen Arthur nach Schloß Windsor gegleiteï. Der deutsche Botschafter Graf Bernstorff, sowie dic durch Jhre Majestät die Königin entgegengesandten. Lords Sidney und Torrington schlossen sich der Reise bis Lon- don an. Jn Windsor empfing Jhre Majestät die Königin Allerhöchsel bst Ihren Hohen Gast in Begleitung der Königlichen Familie und des Hofes und mit Begrüßung einer Ehrenwache am Bahnhof. j
__— Jhre Majestät die verwittwete Königin em- pfing gestern im Stadtschlosse zu Charlottenburg den Besuch Ihrer Königlichen Hoheiten der Großherzogin und der Herzogin Marie von Mecklenburg-Schwerin und begab Sich später mit Höchstdenselben nah Schloß Bellevue zu Jhrer Königlichen Hoheit der Herzogin Wilhelm von Mecfienburg-Schwerin.
— Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Meck- lenburg-Schwerin stattete am Mittwoch Abend dem Reichs8- kanzler Fürsten von Bismarck einen längeren Besuch ab und begab fich darauf nach Schloß Bellevue. Gestern Bormitta fuhr Se. Königliche Hoheit mit dem Herzog Paul von Meck- lenburg - Schwerin zur Truppenbesichtigung nah Potsdam, kehrte nah Beendigung derselben von dort hierher zurück und seßte Nachmittags mit der Großherzoglichen Familie die Reise nach Schwerin fort.
— Se. Majestät der Kaiser und König hielten gestern Vormittag 9% Uhr in Potsdam bataillonsweise Be- sichtigung des 1. Garde-Regiments zu Fuß ab. Se. Majestät fuhren durch das Lustgarten-Portal von der Brücke her bis an die Tête des ersten Bataillons, empsingen den Front-Rapport, schritten die Front entlang, nahmen den Parademarsch ab, und ließen die Mannschaften vorexerziren. Die Vorstellung währte gegen zwei Stunden. i
In der Umgebung Sr. Majestät befanden sich Se. Kaiser- liche und Königliche Hoheit der Kronprinz, Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog von Mecklenburg-Schwerin, der Prinz Carl, Prinz Alexander, Herzog Paul zu Mecklenburg-Schwerin, außerdem eine zahlreiche und glänzende Suite. Nach Beendi- gung der Besichtigung nahmen Se. Majesiät der Kaiser und König im Regimentshause des Ersten Garde-Regiments zu Fuß das Dejeuner cin.
— Das an den Reich8kanzler gerichtete Schreiben des *
Präsidenten des Reichstages , wonach der Reichstag bei der Berathung des Geseßentwurf8, betreffend die Rechtsverhältnisse der Reichsbeamten, beschlossen hat, den Reichskanzler aufzufor- dern, a) eine Uebersicht der im §. 1 bezeichneten Kategorien von Reichsbeamten und Þ) cine Uebersicht der nah §. 2 auf Wider- ruf oder Kündigung anzustellenden Reichsbeamten s{leunigst dein Reichstage vorzulegen , ist von dem Reichskanzler dem Bundesrathe vorgelegt und von leßterem unter dem 25, v. M. dem Reichskanzler-Amt überwiesen worden.
— Aus Veranlassung einer zwischen der Kaiserlich König- lich österreichish-ungarischen und der Königlich sächsischen Re- gierung bestehenden Meinungsverschiedenheit über die Frage, ob die Erleichterungen des Veredelung®8verkehrs für das Zwir- nen von Garn und für die Anfertigung von Zwirnknöpfen aus Zwirn und Messingringen zu gestatten seien, hat der Bundesrath in der d vom 25. v. Mts. nach Anhörung des Ausschusses für Zoll- und Steuerwesen beschlossen, es für ug zu erklären, daß die in Art. 6 des deutsch-österreichi« chen Handel8vertrages vom 9. März 1868 zugestandenen Er- leichterungen des Veredelung8verkehrs auch für das Jwirnen. von Garn und für die Anfertigung von Zwirnknöpfen aus Zwirn und Metallringen gewährt werden.
— Aus Veranlassung cines Berichts des ZJollvereins- Bevollmächtigten zu Darmstadt hat der Bundesrath in der Sißung vom 25. v. M. dem Anirage des Ausschusses für Zoll- und Steuerwesen gemäß beschlossen, es für zulässig zu erklären, daß in Fällen, in welchen Flüssigkeiten auf der Niederlage aus Fäffern in andere Fässer oder Umschließungen umgefüllt und in Theilposten zur Eingang8verzollung abge- meldei werden, die Jollerhebung bis zum Betrage des von.
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dem EinlagerungLgewicht fh berechnenden J erfolge, sofern der Niederleger vor der Abmeldung des ersten. Theil- postens auf die Wiederausfuhr der sämmtlichen Theilposten und die Begünstigung der Verzollung derselben nach dem Aus- lagerung8gewicht Verzicht leistet.
— Der Ausschuß des Bundesrathes für Zoll- und Steuerwesen trat heute zu ciner Sizung zusammen.
— In der L (16.) Sizgung des Reichstages, welcher am Tische des Bundesrathes die Bundesbevollmächtigten, Staats-Minister Delbrück und v. Stosch, sowie der Geh. Ober- Regierungs-Rath Dr. Michaelis und andere Bundesbevollmäch- tigte und Kommissarien beiwohnten, beschäftigte sih das Haus mit der erslen Berathung des Reich8haus8halts-Etats für das Jahr 1873 (S. S. 2569 d. Bl.) , welche von dem Staats- Minster Delbrück durch einen erläuternden Vortrag eingeleitet xvurde. — An der Diskussion betheiligten sich die Abgg. Richter, Grumbreccht, v. Kardorff und v. Benda, von denen der leyte Redner die Vorlegung der in Aussicht gestellten Denkschrift Über die Marine als sehr wünschen8werth bezeichnete, wenn der Reichstag den Haushalt des Reiches be- urtheilen und die Frage, ob die Erleichterung der Reichs- angehörigen in Form einer Steuermäßigung oder in der Ver- minderung der Matrikularbeiträge gesucht werden müsse, sach- gemäß entschieden werden solle. Bei Schluß des Blattes re- Plizirte der Präsident des Reichskanzler-Amtes auf die Aus- stellungen, welche die Vorredner gegen die Verwaltung des Reiches vorgebracht hatten.
— An der gestern in den oberen Räumen der Königl. Akademie eröffneten Ausstellung der Entwürfe für das Parla- mentsgebäude des Deutschen Reichstages — dieselbe ist während der Vormittagsstunden ausschließlich den Reichs- tag8mitgliedern und der Jury r die Konkurrenz , in den Nachmittagsstunden aber auch dem größeren Publikum zu- gän lich — nehmen im Ganzen 102 Architekten mit 835 Blatt
eichnungen Theil. Von den 102 Aus8stellern entfallen 25 mit 535 Blatt Zeichnungen auf Berlin, 13 mit 101 Blatt Zeich-
nungen auf das übrige Preußen, 8 mit 64 Blatt Zeichnungen.
auf das Königreich Sachsen, 12 mit 104 Blatt Zeichnungen auf das übrige Norddeutschland, 12 mit 86 Blatt Zeichnungen auf Süddeutschland, 7 mit 53 Blatt Zeichnungen auf Oesterreich, A mit 23 Blatt Zeichnungen auf N und die Niederlande, 15 mit 130 Blatt Zeichnungen auf Großbritannien, 3 mit 25 Blatt Zeichnungen auf Frankreich, 2 mit 11 Blatt Zeichnun- gen auf Jtalien und ein Aussteller mit Z Blatt Zeichnungen
auf Amerika.
— Da der Präsident des Reichstages, Dr. Simson, keine passende Wohnung in der Nähe des Reichstagsgebäudes hat finden können, so hat der Präsident des Abgeordnetenhauses, v. Forckenbeck, demselben seine Dienstwohnung am Dönhofs- plaß zur Disposition gestellt.
— Die Frist zur Anmeldung der Betheiligung an der Wiener Weltausstellung is am 30. v. M. abgelaufen. Soweit \ih bis jeßt cine Uebersicht über die Theilnahme ge- winnen läßt, darf der deutschen Abtheilung der Ausstellung ein entschiedener Erfolg in Aussicht gestellt werden. Dem Ber- nehmen nach ist nicht nur in Preußen, sondern Ach in den Übrigen deutschen Staaten die Betheiligung eine außerordents- lich lebhafte; die deutsche Jndustrie vor allem wird in Wien großartiger vertreten sein, als dies auf irgend einer der früheren internationalen Ausstellungen zu erreichen war.
— Der spanische Bevollmächtigte für den Abschluß eines neuen Postvertrages zwischen dem Deutschen Reiche und Spa- nien, Ra va8quez, hat sämmtliche Posteinrichtungen auf der hiesigen Post und auf den Eisenbahnhöfen in Augenschein ge- nommen. Auch ist ihm von dem General-Postamte ermöglicht worden, von den ambulanten Post-Bureaus auf den belebtesten Eisenbahntouren durch eigene Anschauung Kenniniß zu nehmen.
— Der Kammergerichts-Vize-Präfident v. Mühler ist von seinem Leiden soweit wiederhergestellt, daß er seit dem 1. d. M. wieder die Funktionen scines Amtes wahrnimmtlt.
— Am 1. d. Mis. starb zu DreS8den nach langen schweren Leiden in Folge der Strapazen des lehten Krieges der Königlich preußische General-Major von Sperling. — Derselbe war während des deutsch-französischen Krieges Chef des Generalstabes der I. Armee gewesen und nach demselben zu den Offizieren von der Armee verseßt worden.
— S. M. Sciffsjungen-Briggs »Mus8quito« und »Undine« sind am 1. d. Mts.,, von Plymouth kommend, in Kiel eingetroffen.
— Auf Antrag der Schuldetation beabsichtigt der hiesige Magistrat, neben dem Geburtstage Sr. Majestät des Ka1lsers und Königs und dem Reformationsfeste, auch den 10. Mai, den Jahrestag des Friedensschlusses zwishen dem Deutschen Reiche und Frankreich, als ständigen Festtag in sämmtliche hiesige Schulen einzufügen, um auf diese Weise der Schuljugend cinen geistigen Antheil an den Ereignissen der beiden vergangenen Jahre und an den Folgen derselben zu- kommen zu lassen. Dieser neue Festtag soll jedoch nicht, wie die beiden andern, durch Redeakte in den Klassen begangen werden, sondern er soll ein Schulfest scin, das die Kinder unter Leitung ihrer Lehrer, womöglih im Freien, feiern. — Die Stadtverordneten - Versammlung ertheilte in ihrer gestrigen Sizung zur Wahl dieses Festtages ihre Zustimmung.
_— Von den zur Feier der Eröffnung der Universi- tät Straßburg anwesenden Professoren und Studirenden betheiligten sih gegen 90 Personen an der Festfahrt nach dem Oltilienberge. Hier sprach zuerst Dr. Berthold Auerbach, der am Schluß der Rede ein Hoch auf das dem Deutschen Reiche wiedergewonnene Elsaß-Lothringen ausbrachte. Nach ihm trat Graf Türkheim auf, welcher des Deutschen Volkes gedachte, das die Freiheit nur kenne in Verbindung mit dem Sinne für Ordnung und Bee und welcher mit einem Hoch auf Se. Majestät den Deutschen Kaiser s{hloß. Graf Türkheims Rede war von begeistertem Beifall begleitet.
Auf die bei dem Festmahle am Tage vorher an Se. Majestät den Kaiser und den Reichskanzler Fürsten von Bismarck abgegangenen Begrüßung8depeschen gingen gestern Abend leacapbita Antworten ein.
Die Antwort Sr. Majestät lautet:
»Dem Ober-Präsidenten Möller in Straßburg. Der ver- sammelten Festgenossenschaft nah Eröffnung der Universität \prehe Jh meinen lebhaften Dank für deren patriotische Be- grüßung aus. Möge die neugegründete Universität dem einigen Deutschland für lange Zeit eine Pflanzstätte der wissenschaft- lichen Bildung, der Gesittung und Vaterlandsliebe werden.
Wilhelm. «
Der Reichskanzler Fürst von Bi8mark erwiderte Folgendes:
»Ober - Präsident von Möller Straßburg. Meinen herz- lichsten Dank für die wohlwollende Anerkennung, die ich ohne Ev. Excellenz und ohne Herrn von Roggenbach nicht hätte gewinnen können. Bismark.«
Die’ Glückwounschadresse , welche der Reichstag zur Er- öffnung an die Universität Straßburg gescndet hat, lautet: Der versammelte Deutsche Aa von lebhafter Theilnahme
für die Geschike des wiedergewonnenen Reichslandes Elsaß-Lothringen und von der festen Zuversicht erfüllt, daß die Universität Straßburg; ihres alten Ruhmes eingedenk, von Neuem an der Grenzscheide zweier ges Völker edler Bildung und freier Wissenschaft eine sichere Stätte ereiten werde, sendet der wiedereröffneten Hochschule scine Glü-
wünsche. ' | E Bei der Mittwoch-Versammlung der Reichs8tags8mitglieder
aller Parteien gaben dieselben diesen Wünschen noch durch einen Hochruf Ausdruck.
Sachsen. Dresden, 2. Mai. Der König und die Königin erfreuen sich, einer Depesche des »yDr. J.« aus Riva vom 30. v. Mts. zufolge, des besten Wohlsecins. Jhre Maje- täten besuchten am 26. das ungefähr 25 Stunde von Riva entfernte, im Sarkathal gelegene Schloß Toblino; am 27. den Varronewasserfall; am 28. den Lago-di-Lopio und am 29. das Schloß der Gräfin Formenti sowie das Val-di-Ledro,
— Der Prinz und die Prinzessin Georg nebst Fa- milie haben heute Jhre Villa bei Hosterwiß bezogen.
Meeklenburg-Schwerin. Schwerin, 2. Mai. Der Großherzog und die Großherzogin, sowie die Herzogin Marie und der Herzog Paul Friedrich sind heute Abend 7/, Uhr von der von Ersteren Ende Dezembers v. J. ange- tretenen Reise nah dem Orient wohlbehalten wieder hier cin- getroffen. Die Herz ogin Marie und der Herzog Paul Friedrich hatten sich den hohen Eltern bekanntlich erst in Konstantinopel angeschlossen. Von Berlin aus wurden die Heimkehrenden von Jhrer Königlichen Hoheit der Großherzogin Mutter begleitet, Im Gefolge des Großherzogs und der Großherzogin As: sich befunden der Hofmarschall Freiherr von Stenglin, die Flügel-Adjutanten Hauptmann von Schröt- ter und Hauptmann von Vietinghoff, der Leibarzt Ober-Medi- zinal-Rath Dr. Mettenheimer; die Hofdamen Fräulein von Heyden und Fräulein von Kampyß. Die Herzogin Marie und der Herzog Paul Friedrich wurden von dem Stallmeister Kam- merherrn von Wickede und dessen Gattin, geborenen Freiin von Brandenstein, begleitet.
Sachsen - Weimar - Eisenach. Weimar, 1. Mai. Der Erbgroßherzog ist heute Nacmittag von seiner Reise nach Italien wieder hierher zurückgekehrt.