2690 |

jestät crschienen kurz nah #12 Uhr aus dem Schloffe, gi |

in Begleitung Sr. Kaiserlichen und Königlichen oheit d L

Korrespondenz zwischen Behörden verschiedener Bundesstaaten. Vom 17. April 1872; wte f h : N. 818 die Bekanntmachung, betreffend die Ernennung pen ns Bevollmächtigten zum Bundesrathe. Vom 1. Mai 1872; unter ï

Nr. 819 Ernennungen zu Konsuln und Vizekonsuln des Deutschen Reichs; und unter

Nr. 820 Exequatur-Ertheilung.

Berlin, den 7. Mai 1872.

Kaiserliches Post-Zeitung8amLt.

Königreich Preufzen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Dem Rittergutsbesißer, Negierungs-Afsessor von Lockstedt auf Unheim, zum Landrathe des Kreises Regenwalde zu er- nennen ;

Den praktischen Aerzten Dr. Stromeyer zu Harburg und Dr. Schulze zu ‘Celle den Charakter* als Sanitäts-Rath zu verleihen ; sowie

Den bisherigen unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Spandau, Syndikus Bete, in Folge der von der dortigen Stadtverordneten-Versammlung getroffenèn Wiederwahl, in der Eigenschaft als Beigeordneter der genannten Stadt für eine fernerweite sc{ch8jährige Amtsdauer zu bestätigen.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Dem Fabrik - Direktor Albert Voigt zu Kappel bei Chemniy ist unter dem 3. Mai d, J. ein Patent auf eine Kettenstihh-Stickmaschine in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammenseßung, ohne Jeman- den in der Anwendung bekannter Theile derselben zu be- shränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staates ertheilt worden.

Abgereist: Der Präsident des Hauptbank-Dircktoriums von Dechend nach Bremen.

lichtamiliches. Deutsches Vei.

Preußen. Berlin, 7. Mai. Se. Majestät der Kaiser und König besichtigten heute das Kaiser Alexander Garde- Grenadier - Negiment Nr. 1 auf dem Ererzierplaße an der Tempelhofer Chaussce, nahmen die Meldungen des Feld- marschalls Grafen von Moltke und die Vorträge des Chefs der Admiralität und des Militär-Kabinets entgegen.

— Ihre Majestät die Kaiserin-Königin besichtigte gestern das deutsche Hospital in London und besuchte gestern Nachmittag Lady Clarendon, Lady William Russell und Lady Westmoreland. Se. Majestät der König der Belgier stattete Ihrer Majestät einen Besuch im Buckingham-Palace ab.

= Se. Kalserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz empfing am 3. d. M. den belgischen Gesandten, welcher beauftragt war, für Se. Königliche Hoheit den Prinzen Wilhelm den Königlich belgischen Leopold-Orden zu Überreichen. Um 3 Uhr fand darauf ein Diner von 45 Couverts statt.

Am 4. d. M. begab fich Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit nah Berlin und wohnte der Vorstellung des Füsilier- Bataillons des Kaiser Franz Garde-Grenadier- Regiments, des Garde-Schüßen- Bataillons und des Garde-Pionicer- Bataillons auf dem Tempclhofer Felde bei und kehrte darauf nach dem Neuen Palais bei Potsdam zurück.

Vorgestern wohnte Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit dem GoltesSdienst in der Garnisonkirhe zu Potsdam und darauf der Kirchenparade der Kavalleric- Garnison von Pots- dam auf dem Lustgarten bei. Um 5 Uhr erschien der Kron- prinz bei der Leichenfeier des verstorbenen Grafen von Schwerin- Pußzar, Staats-Ministers a. D., in der Heiligengeist-Kirche.

Se. Majestät der Kaiser und Kön igwohnten Sonntag Mittag dem GottesSdtenstin derHof- undGarnisonkirchezuPotsdam bei„undhielten dannüberdiein Potsdam garnisonirende Kavallerie Kirchenparade ab. An der Lustgartenseite, mit der Front nach dem Marstall, und dem rechten Flügel an der Brückenkolonnade waren die 1. 2. und 5. Escadron der Gardes du Corps aufge- stellt, weiter das Garde-Husaren-Regiment, dann das 1. Garde. Ulanen-Regiment ; den Beschluß machten die E 2. und 5. Escadron des 3. Garde-Ulanen-Regiments. Die Parade kommandirte der Commandeur der 2. Garde-Kavallerie-Brigade, General-Major Friedrich Wilhelm Prinz zu Hohenlohe-Ingelfingen, Se. Ma-

Kronprinzen, Jhrer Königlichen Hoheiten der Prinzen Carl,

Alexander und Adalbert und ciner zahlreichen und glänzenden |

Suite die Front hinab, worauf nach der Ordnung d i: stellung der Vorbeimarsch | Haitee 0

Kriegsschule und die zum Kursus

sowie die Prinzessinnen Töchter Sr. Königlichen des Stadtschlosscs aus zu. ein Frühstück servirt, zu welchem

halten hatten.

—

„ — In der gestrigen Plenarsitzung des Bundesraths ' führte der Staats-Minister Delbrück den Vorsiß. Es wurden J

eine Borlage des Präsidiums, betreffend die bei Ausführung

des Geseßes über Maßregeln gegen die Rinderpest bisher ge: | machten Erfahrungen und ein Antrag Preußens, betreffend die | Vereinfachung der Zollverwaltungskosten-Liquidationen 2c., den E betreffenden Ausschüssen Überwiesen, und hierauf Auss\{chuß- | berichte erstattet über a) den Geseßentwurf wegen Regelung des F NeichshausShalts für 1871; Þb) die Uebersicht der Ausgaben und È Einnahmen für 1871; c) die Verleihung von Belohnungen für | ) oder die-Durch- fuhr-Abfertigung von Wein 2c.; e) den Vreis des Neich8geseß- |

Hülfe in Seenoth; d) die: Deklarationsschein-

blatis. Endlich wurden einige Eingaben vorgelegt.

— Im weiteren Verlauf der gestrigen Sißung ging der E Neich8tag nach längerer Debatte zwischen den Abgg irn- baum, Dr. Windthorst (Meppen), Dr. Lucius (Erfurt), Dickert, k Miquél und Löwe über die Petition der Ackerbauschule zu F Cleve, ihr das Recht zur Ertheilung von Freiwilligenzeugnissen |

zu gewähren, zur Tage8Sordnung über.

L er. Eine weitere Petition um Regelung der Rechtsverhältnisse

der Auswanderungs-

Agenten durch ein Reich8gesch wurde dem Reichskanzler zur | Berücksichtigung überwiesen, dagegen wurde über eine Petition | von Einwohnern Lauenburgs , überhaupt keine Konzessionen | an Auswanderungs-Agenten zu ertheilen, Uebergang zur Tages- F

ordnung beschlossen.

_— Bei dem Reichskanzler und der Fürstin von | Bidsbmarck fand am Sonnabend, den 4. d. M, die dritte | RNeichstagssoirée statt, welhe von Bevollmächtigten zum | Bundesrathe und den Mitgliedern des Reichstages zahlreich [F

besucht war.

— Das Bundesdamt für das Heimathswesen hielt /

heut eine Sißung ab. Es standen Termine an in Sachen des Armenverbandes Freienwalde wider den Armenverband Orag- nienburg , des Armenverbandes Königsberg i. Pr. wider den Armenverband Allenstein und des Orts8armenverbandes Klein- "Vai wider den Landarmenverband des Kreises Dar- ehmen.

— Die Verfassung des Deutschen Reiches nennt unter den |

Angelegenheiten, welche der Beaufsichtigung seitens des Reiches und der Gesehgebung desselben unterliegen, die Organisation

eines gemeinsamen Schußes des deutschen Hgndels im Aus- i

lande, der deutschen Schiffahrt und ihrer Flagge zur See und die Anordnung gemeinsamer konsularischer Vertretung. So- wohl die Organisation der Konsulate als die amtlichen Befug- nisse und Pflichten der Konsuln find durch das inzwischen zum Ie erhobene, ursprünglich für den Norddeutschen Bund erlassene Gesey vom 8. November 1867 geregelt werden. In Ergänzung dieses Geseßes sind nunmehr auch das Wappen-

\child, die Flagge, Uniform-Stickerei 2c. der deutschen Kon- l

suln bestimmt worden.

Wir geben nachstehend eine Beschreibung des Wappens, welches hiernach von den deutschen Konsuln in Qukunft zu führen ist:

Dasselbe besteht in einem goldenen von der Kette des Schwarzen Adler - Ordens umschlungenen Schilde , in welchem sich der Reich8adler zeigt. Dieser ist s{chwarz mit rothem Schnabel , rothen Klauen und roth gezungt. Auf der Brust desselben liegt der“Königlich preußishe Wappenschild , silbern, darin ein s{warzer, goldbewehrter, rothgezungter und mit der Königskrone gekrönter Adler, welcher mit der rechten Klaue den goldenen Königsscepter, mit der linken einen blauen, gold-

Iu : vor Sr. Majestät dem Kaiser und E König zuerst in Escadronsfront, dann a4 Kolonne ate | Nach der Parade ließen Sich Se. Majestät die Lebrer der E C0) derselben kommandirten Offiziere vorstellen. Der Kaiser trug die große Generals-Uniform, k der Kronprinz die Uniform des Kürassier - Regiments Königin E (Pommersches) Nr. 2, Prinz Carl die des s{le8wigschen Ulanen. Regiments Nr. 15, Jhre Königlichen Hoheiten die Prinzessin È Carl und die Herzogin Wilhelm zu Mecklenburg - Schwerin, |

) Trin Hoheit des | Prinzen Friedrih Carl , sahen der Parade von 4 Senft des ossces Nachdem Sich Se. Majestät der | Kaiser und König in das Schloß zurückbegeben hatten, wurde dort E i : zu auch die Stabsoffiziere der: jenigen Regimenter, die in Parade gestanden, Einladungen er- |

2691

bereiften und bekränztcn Reich8apfel hält. Seine Flügel sind mit goldenen Kleestengeln besteckt. Auf der Brust trägt er den von Silber und s{chwarz- gevierten hohenzollernshen Stammscild. Auf dem Schilde ruht eine Reichskrone. Dieselbe besteht aus einem goldenen Stirnreif, der aus vier größeren und vier kleineren, abwechselnd nebeneinander gestellten, oben abgerun- deten, mit Brillanten eingefaßten goldenen Schildchen gebildet ist. In den größeren Schildchen zeigt sich je ein aus Brillanten zusammengesehtes grades Kreuz, welches in den Winkeln von leichgeformten Kreuzlein begleitet wird. Jn den kleineren childchen des Stirnreifs erscheint der ebenfalls mit Brillanten beseßte Reich8adler, über dessen Haupte. ein achtstrahliger Stern schwebt. Auf den größeren Schildchen ruhen vier goldene reich verzierte Bügel, welche im Scheitelpunkte, wo sie zusammen- ias in einem Blattornament endigen, aus welchem sich der blaue goldbereifte, bekreuzte und mit Steinen geschmückte Reich8apfel erhebt. Die Reichskrone is gelb oder golden ge- füttert und eine Müßte, mit Goldstoff überzogen, ragt über die Schildchen des Stirnreifs bis zur halben Höhe der Bügel empor. Der Schild wird von zwei auf einer Marmorkonsole stehenden, mit Eichenlaub bekränzten und umgürteten , mit Keulen bewaffneten, bärtigen wilden Männern gehalten.

— Das Staats - Ministerium trat heute zu einer Sitzung zusammen.

— Das »Militär-Wochenblatt« spricht fich in seinem nicht- amtlichen Theile über die Leben8 versicherung in Land- heer und Kriegsflotte aus und theilt dabei mit, daß zur Gewährung der Bürgschaft, wonach die versicherten Kapitalien den Erben der Versicherten 04 gezahlt werden, ein Kapital zu beschaffen war, welches im Falle außerordentlicher Sterblich- feit im Kriege als Ersaß zur Verfügung steht. Diese Garantie ist von Sr, Majestät dem Kaiser, welcher Selbst die Anregung zur Errichtung einer Leben8versicherungs-Anstalt gegeben , be- stellt worden.

— Der General - Adjutant des Kaisers von Ruß- land und Chef der Gendarmerie, Graf von Shuwaloff, ist am 5. d. Mts. früh aus St. Petersburg hier angekommen

und im Hotel Royal abgestiegen.

— Der Vertreter der Vereinigten Staaten von Nord- Amerika beim Genfer Schied8gericht, Bancroft-Davis, hat sich heut früh von hier nach Cöln begeben, wird daselbst einige Tage verweilen und am Sonnabend früh in Paris eintreffen.

— Die feierliche Einsegnung der Leiche des verstorbenen Staats - Ministers a. D. Grafen von Schwerin hat unker lebhafter Theilnahme am Sonntag Nachmittag in der enes Geistkirhe zu Potsdam stattgefunden. Die Leiche wurde denm- nächst nach Pußzar zur Beiseßzung in der Familiengruft über- führt. i

— (K. Corr.) S. M. Artillerieshif »Renown« ist am 6. d. Mts. Morgens von Kiel nah Wilhelmshaven in See gegangen, um dort während des Sonuners Schießübungen ab-

zuhalten.

Breslau, 5. Mai. Gestern fand hier unter zahlreicher Betheiligung aller Klassen der Bevölkerung und auch der Königlichen Behörden cin Abschied8mahl für den Oberbürger- meister Hobrecht statt.

Bayern. München, 5. Mai. Der König hat bei Schluß des Landtags Anlaß genommen, dem Gesammiministe- rium in einem Handschreiben seine Anerkennung auszudrücken. Es wird in demselben der außerordentlichen Ansprüche gedacht, welche der Landtag durch die Anzahl der wichtigsten Bera- thungs8gegenstände und durch seine Eigenschaft als Budget-Land- tag an die Leistungsfähigkeit der Staats-Minister gestellt habe, und zum Schluß, nach dem Hinweis auf die erzielten Erfolge, die Erwartung ausgesprochen , daß die Staatsverwaltung 1n dem Eifer und harmonischen Zusammenwirken aller F Y organe r aas finden werde. — Der Prinz Leopold, welcher am 2. d. M. aus Wien hierher zurückgekehrt ist , be- absichtigt mit seinem jüngsten Bruder, dem Prinzen Arnulf, demnächst eine längere Reise nah dem Orient anzutreten.

Sachsen. Dresden, 6. Mai. Dem »Dr. J.« zufolge werden der König und die Königin morgen von Riva ab- reisen und gedenken am 15. d. M. in Jahnishausen einzutreffen, um daselbst cinen längeren Aufenthalt zu nehmen. E

Leipzig, 6. Mai. Die Staats-Minister, Minister der Justiz sowie des Kultus, Abeken und Dr. v. Gerber, sind heute Vormittag hier eingetroffen. Der Staats-Minister und Minister des Junnern v. Nostiß-Wallwiß wird heuke

_ Sachsen-Meiningen-Hildburghausen. Meiningen, 3. Mai. Das heute ausgegebene » Regierungsblatt Nr. 71a enthält ein Ausschreiben der Herzoglichen Landes8regierung vont 29. Januar 1839, betreffend den Ankauf alterthümlicher Selten- heiten, Münzen, Wäffen, Geschirre 2c. : Anhalt. Dessau, 4. Mai. Se. Majestät der Deutsche Kaiser haben dem Herzog durch ein Allerhöchstes Handschreiben unter rühmender Anerkennung der kriegerischen Leistungen des Regiments Anhalt zwei französische Geschüße Überwie])en. Bremen, 4. Mai. Durch Mittheilung des Senats vom 1. Maï ist der Bürgerschaft der der Schoßdeputation aufgetra- gene Bericht Über die in der Bürgerschaft beantragten Aende- rungen des Einkommensteuergeseßentwurfs und ein neu redigirter vollständiger Entwourf eines Einkommensteuer- geseßes zugegangen.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 6. Mai. Der Kaiser war am 4. in Kalocsa, Fontö und Sztapar, wo der erste Spaten- Le am Kanal ausgeführt wurde, und nahm die Begrüßung er Deputationen der Komitate Baranya und Tolna , \o wie der Städte Thercsiopel und Baja entgegen.

— Das ungarische Amtsblatt veröffentlicht zwei Allcr- höchste Handschreiben, mittelst welcher Graf Georg Karolyi an Stelle des verstorbenen Grafen Johann Barkoczy zum ungarischen Oberst-Hofmeister und Graf Georg Festetics bis zur geseßlichen Berfügung des nächsten Reichstages provisorisch zum Kronhüter ernannt wird. |

— Der serbische Nationalkongreß ist in Folge einer Kaiserlichen Entschließung vom 24. April durch den Admini- strator des Karlowißzer Erzbis8thums und serbischen Patriarchats aufgelöst, und nah der mit Allerhöchster Entschliebung vom 29. Mai 1871 bestätigten Wahlordnung ein neuer serbischer National-Kirchenkongreß auf den 18. (6. a. St.) August l. J. gleihfalls durch den benannten Administrator nach Karlowiy einberufen worden, welcher vor allem Anderen in Gegenwart des von Sr. Majestät später zu ernen- nenden K. Kommissärs nach dem bisherigen Modus die Wahl des aan Erzbischof-Metropoliten vornehmen und das Wahlergebniß durch den Königlichen Kommissar Allerhöchsten Orts unterbreiten, dann aber die allfälligen sonstigen Agenden, namentlich die in der Schwebe gebliebenen Kongreß-Operate erledigen wird. L E

— Die Wahlbewegung in Kroatien ist so lebhaft, daß die meisten Behörden zur Vorsorge Militär requirirt haben.

Belgien. Brüssel, 6. Mai. Der »Moniteur« veröffent- licht den Königlichen Erlaß, welcher die Provinzialräthe auflöft und die Wähler zu den nah dem Geseh vom 28. März d. J. statifindenden Neuwahlen auf den 27. d. M. zusammen- ruft. Die neuen Provinzialräthe werden auf den 2. Juli d. J. einbecufen.

Großbritanien und Jrland. London, 6. Mai. (W. T. B.) In der heutigen Sißung des Oberhauses er- suchte Lord Granville, der StaatSsekretär des Aeußern, Lord Russell, seinen Antrag betreffs Sistirung der Arbeiten des Genfer Schiedsgerichts bis zur formellen und vollständigen Aufgabe der von Amerika erhobenen indirekten Schadenansprüche zu vertagen und sicherte die Vorlegung-der bezüglichen Korrespondenz, sowie weitere Mittheilungen über den Stand der mit Amerika \{webenden Verhandlungen und die vorhandenen Aussichten auf eine befriedigende Lösung auf nächsten Montag (vor Pfingsten) zu. Eventuell, fügte er hinzu, sollten auf Wunsch, oder wenn sonst nöthig, die Ferien um einige Tage verschoben oder zur Debatte über Russell's Antrag unterbrochen werden. Russell er- klärte fich zur Vertagung seines Antrages bereit, wenn Gran- ville seine am 12. Juni 1871 abgegebene feierliche Erklärung, daß die indirekten Schadenansprüche vollständig beseitigt seien und keinen Theil des Washingtoner Vertrages mehr bildeten, aufrechterhalte und verspreche , keinerlei mit dieser Erklärung im Widerspruch stehendes weitere Abkommen zu treffen. Unter dem Beifalle des Hauses erwiderte hierauf Granville, es liege ihm jede Absicht fern , von irgend einer seiner bisherigen Er- flärungen abzuwcichen. Russell vertagte hierauf seinen Antrag.

— Im Unterhause wurde heute der Gesezentwurf über den Volkunterricht in Schottland berathen und ein Amende- ment Gordon'’s, über den Unterricht in der Bibel nach langer Debatte mit einer Majorität von 7 Stimmen gegen die NRe- gierung angenomunen.

Aus dem Wolff’'schen Telegraphen-Büreau. Basel, Dienstag, 7. Mai. Der Große Rath von Basel

Nachmittag ebenfall§ hier erwartet.

hat mit 92 gegen 8 Stimmen die der französischen Ostbahn-