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i Erste Beilage
L | zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. 11. | A 108. Mittwoch den 8. Mai 18792.
Industrie-Papiere.
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Königreich Preußen. Bemerkungen.
1) Jn die Spalten 3 bis 7 find die zur klassifizirten Einko;:1men-
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«Finanz-Ministerium.
Cirfular-Erlaß vom 3. April 1872, betreffend die Aufstellung von Ucbersichten über die Ergebnisse der klassifizirten Einkommensteuer.
Die vorhandenen Nachrichten genügen nicht, um über die Wir- kungen der klassifizirten Einkommensteuer nach verschiedenen Richtungen hin ein sicheres Urtheil zu begründen. Insbesondere fehlt es an näheren Angaben Über das Verhältniß; nach welchem in den einzelnen Steuerstufen das Einkommen aus den verschiedenen Quellen sich auf die betreffen7en Steuerpflichtigen vertheilt, und auf wie hoch ih für jede Steuersiufe der Gesammtbetrag des zur Besteuerung heran- gezogenen Jahreseinkommens, nach den verschiedenen Quellen desselben gesondert, beläuft. ;
Um hierfür einen möglichst sicheren Anhalt zu gewinnen, ersuche ih Ev. 2c., dic desfalls erforderlichen Ermittelungen gefälligst zu ver- anlassen und deren Ergebnisse für Jhren Bezirk in einer nach Kreisen
eordneten Uebersicht nah dem anliegendin Schema IV. zusammenzu- ellen, in welcher zugleich (Spalte 14 und 15) die Höhe der Grund- beziehungsweise Gebäudesteuer anzugeben is, welche von dem. zur guts gezogenen, Grundeigenthum entrichtet wird. Bei Auf stellung der Bezirk8- beziehungsweise Kreisübersichten, für welche die beiklommenden 3 Exemplare des Formulars bestimmt sind, müssen die auf dem Titelblatte angegebenen erläuternden Bemerkungen ae beachtet werden. Die Bezirksübersichten sind in 3 gesonderten Exem- laren (A. Städte, B. plattes Land, C. Städte und plattes Land zu- ammen) einzurcihen, und müssen si sowohl bezüglich der alphabc- tischen na der Kreise innerhalb des Bezirks ; als auch bezüglich der Trennung der Ortschaften nach Städten und plattem Lande mit der durch die Verfügung vom 6. November v. J. — 1V. 11,771, an- geordneten Gesammtübersicht des Auffommens der direkten Steuern 2c. in Uebereinstimmung befinden.
In der Vorausseßung, daß der Jnhalt der vorhandenen Ein- kommensnachweisungen das zur sachgemäßen Aufstellung der Ueber- Elten erforderliche Material bietet, oder daß das leßtere von den
orsißenden der Einshäßungs-Kommissionen anderweit zu beschaffen ist, ersuche ich Ew. 2c., auf cine recht sorgfältige Ausfonderung der in den Spalten 3 bis 8 zu verzeichnenden Becionen, und auf eine mög- lich}st genaue Angabe der in die Spalte 9 bis 13 aufzunehmenden Beträge hinwirken zu wollen. Zu diescm Zweck? wird es erforderlich sein, hinsichtlich derjenigen Steuerpflichtigen, welche von Einkommen aus verschiedenen der in Spalte 3 bis 7 gedachten Quellen veranlagt sind (Spalte 8), eine möglichst vollständige Trennung der aus diesen Quellen herrührenden Einkommen eintreten zu lafsen, damit die lch- teren bei den Eintragungen in den Spalten 9 bis 13 gehörig berück- sichtigt werden können. Ew. 2c. ersuche ih danach, hierüber die Vor- fißenden der Einschäßungs-Kommissionen verständigen, dieselben auch t Poti Falles mit weiteren geeigneten Anweisungen verschen zu wollen.
Bei Einreichung der Uebersichten, welchen ih bis spätestens zum 15, Mai d. J. entgegensche , wollen Ew. 2c.. sich zugleich über die Grundsäße äußern , nach welchen in den einzelnen Kreisen des dor- tigen Bezirks das Einkommen aus - selbsibewirthschaftetem ländlichen Grundbesiße behufs Veranlagung der fklassifizirten Einkommensteuer festgestellt zu werden pflegt. Berlin, den 3. April 1872.
Der Finanz-Minister. Camphausen, An sämmtliche Herren Vorsißende der Bezirks-Kommissionen für die flassifizirte Einkommensteuer (mit Ausnahme des zu Ber- lin) und an den Vorsißenden der Einschäßungs - Kommission
Herrn N. hier. Schema 1V.
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steuer veranlagten Personen nach den verschie. enen Quellen dcs Ein- fommens gesondert einzutragen. :
Unter dem Einkommen aus »Grundvermögen« ist das in §. 28 des Geseßes vom 1. Mai 1851, unter dem Einkommen »aus Kapital- vermögen« das in §. 29 a. a. O. behandelte Einkommen zu verstehen. Die Spalten 5 bis 7 umfassen das in §. 30 a. a. O. behandelte Éin- kommen, jè nachdem dasselbe aus Gewerbebetrieb, aus der Thätigkeit als Staats- oder Gemeindebeamter (Besoldungen) oder aus sonstigen gen (Pachtungen, Thätigkeit als Arzt, Advokat, Schriftsteller 2c.)
In Spalte 8 sind diejenigen Personen aufzuführen, deren Ein- kommen sih aus mehreren der vorerwähnten Quellen dergestalt zus sammensebt, daß. kein Theil desselben stark überwiegend ift. __ 2) Der Betrag des veranlagten Jahreseinkommens der in den Spalten 3 bis 7 aufgeführten Steuerpflichtigen is je nach der Quellc, aus welcher dasselbe flicßt (ctr. Nr. 1) in den Spalten 9 bis 13 ge- sondert es
3) Insofern die Einkommensnachweisungen das zur Sonderung des veranlagten Jahreseinfoinmens na den verschiedenen Quellen erforderliche Material nicht enthalten sollten, so sind die zur Ein- tragung in die Spalten 9 bis 13 bestimmten Beträge anderweit zu ermitteln, event. nah ihrer muthmaßlichen Höhe anzugeben.
. 4) Die Eintragungen in die Spalten 14 und 15 haben sich nur auf dasjenige Grundvermögen zu bezichen; dessen Jahreseinkommen in Spalte 9 aufgeführt worden ist. In die Bezirksnachweisungen sind die Steuerbeträge nur in ganzen Thalern anzugeben.
__9) Sind in einer Steuerstufe Personen nicht veranlagt, so ist dics auf der betreffenden Seite der Nachweisung durch den Vermerk »Nicht8s« anzudeuten. Die einzureichenden Bezirtänacwesungen müssen sämmtliche Steuerstufen umfassen.
6) Am Schlusse jeder Bezirksnachweisung is unter der Ueber- chrift »Steuerstufen sämmtiliche« cine Rekapitulation bezüglich sämmt- licher Steuerstufen aufzustellen.
Personal-Veränderungen in der Armee.
Dffiziere, Portepee - Fähnriche 2c. A. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Den 30. April 1872, Jungé, Oberst und Commdr. des Ostpreuß. Feld-Art. Regts. Nr. 1, unter Stellung à la suite dieses Regts, zum Commdr. der 5. Art. Brig, v. Dresky, Oberst à la suite des Garde-Feld-Art. Regts. und beauftragt mit der Fübrung der Garde-Art. Brig, zum Commdr. dieser Brig, v. Drabich- Wächter, Oberst und Abtheil. Commdr. im Westfäl. Fest. Art. Negt. Nr. 7, unter Verleihung eînes Patents sciner Charge vom 18. Ja- nuar 1872, zum Commdr. des Pomm. Feld - Art. Regts. Nr. 2, Sasse, Ob. Lt, und Abtheil. Commdr. im Schles. Feld-Art. Regt. Nr. 6, zum Commdr. des Bad. Feld-Art. Regts. Nr. 14 ernannt. Arnold, Ob. Lt. und Abtheil. Commdr. im Hess. Feld-Art. Regt. Nr. 11, mit Führung des Ostpreuß. Feld-Art. Regts. Nr. 1, Tee Stellung à la suite desselben, beauftragt. Freiherr von dem Bussche - Haddenhausen, Major, aggregirt dem 2. West- en Infanterie - Regiment Nr. 15 (Prinz Friedrich er Niederlande) unter Verleihung eines Patents seiner Charge, in das 5. Bad, Inf. Regt. Nr. 113 einrangiri. Graumann, Hauptm. und Comp. Chef im 5. Badisch. Juf. Regt. Nr. 113, unter Verleihung des Charaft. als Major, dem Regt. aggregirt. E! Pr. Lt. vom 5. Badisch. Inf. Regt. Nr. 113, zum Hauptm. und Comp. Chef befördert. Schaefer ti in das 5. Bad. Juf. Regt. Nr. 113 verseßt. Habrect,
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Folgen drei Beilagen
Anzahl der in Spalte | Gesammk- f Jahresbetrag | vom 6. Rhein. Inf. Regt. Nr. 68 zum Pr. Lt. befördert. 2 aufgeführten Per- |bctrag des ver-] der von dem Den 2. Mai 1872. v. Zeuner, Port. Fähnr. vom Bran- ees welche E aen Se E Jäger-Bat. Nr. 3j in das Mélenburg. âger- Bat, Nr. 14 agt sind, von Ein- ahres- mögen in . fommen übecrwie- | einfommens | Spalte 9 ge- Den 4. Mai 1872. v. Fab ert, Oberst , aggreg. dem Magde- gend aus aus zahlten burg. Feld-Art. Regt. Nr. 4, unter Verleihung eines Patents vom 18. August 1871, zum Schles. Fest. Art. Regt. Nr. 6; Behufs Vertre- tung des beurlaubten Commandeurs dieses Regiments kommandirt, v. Brauchit\{ch, Rittm. und Eskadr. Chef im 2. Mecklenb. Drag. Regt. Nr. 18, zur einstweiligen Dienstleistung bei der Abtheilung für die persönlichen Angelegenheiten im Kriegsministerium kommandirt. B. Abschiedsbewilligungen 2c.
Den 4. Mai 1872. v. Bodungen, Sec, Lt. vom 3, Thür. Inf. Regt. Nr. 71, mit Pension nebs Aussicht auf Anstellung im Civildiensh Fischer, Sec. Lt. von der Res. des 8. Pomm. Inf. Regts. Nr. 61, mit Pension, Simon, Scc. Lk. von der Res. des 8, Rhein. Inf. Regts. Nr. 70, mit Pension, Conzen, Grüter, Sec. S Lts. von der Nes. des Hohenzollern. Füs. Negts. Nr. 40, mit Pension, T B leßterem nebst Aussicht auf Anstellung im Civildiensy Sorge, Sec. [9110/11/12 13l Lt. von der Inf. des 1. Bats. (Jnowraclaw) 7. Pomm. Landwehr-
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