1872 / 121 p. 21 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 25 May 1872 18:00:01 GMT) scan diff

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Den bisherigen außerordentlihen Professor Dr. Christian Ludwig August Preuner in Greifswald zum ordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Königlichen Uni- versität daselbst ; und : /

Die Kreisrichter Schaeffer in Beeskow, Fleishmann in Glogau, Kneisz in Waldenburg und Bahr zu Neustadt in O.-Schl., sowie die Stadtrichter Billroth, Veltmann,

oly, Bailleu, Pescatore und Neubauer hierselbst zu f tadtgeriht8-Rätben bei dem hiesigen Stadtgericht zu ernennen ; erner Die Kreisrichter Wei8haupt in Halberstadt und Reuter in Wernigerode zu Kreisgerichts-Räthen zu ernennen, sowie den Rechtsanwalten und Notaren Haus8halter in Wernigerode, Gremler in Worbis und Loebnig in Nordhausen den Cha- rafter als Justiz-Rath zu verleihen. E

Berlin, 26. Mai. Ihre Königliche Hoheit die Frau Prinzessin Luise von Preußen i| gestern nah Gmunden abgereist.

Das 11. Stück der Gesez-Sammlung, welches heute aus- gegeben wird, enthält unter

Nr. 7813 den Allerhöchsten Erlaß vom 12, April 1871, betreffend die Verleihung des Rechts zur Erhebung des e Ne an den Kreis Lübbecke , Regierungsbezirk Minden , für ie Kreis-Chaufseen von Oldendorf durch Getmold nah Destel und von Levern über Westrup nah Wehdem; unter

Nr. 7814 das Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis-Obligationen des Warendorfer Kreises im Betrage von 80,000 Thalern. Vom 17. April 1871; unter

Nr. 7815 den Nachtrag zum Statut des Alt-Cöln-Peister- e E E vom 17. Mai 1856. Vom 24. April

; unter

Nr. 7816 die Bestätigungs-Urkunde, betreffend eine Aende- rung der Statuten der Cöln - Mindener Eisenbahngesellschaft. Vom 8, Mai 1871; und unter

Nr. 7817 die Bekanntmachung , betreffend die Allerhöchste Genehmigung des revidirten Statuts der Korporation der Kaufmannschaft zu Stettin vom 14. März 1871. Vom 2. Mai 1871. z

Berlin, den 26. Mai 1871.

Geseß-Sammlungs-Debit&®Comtoir.

i Justiz-Ministerium.

Der Anwalt Mallison bei dem Bundes - Ober -Handels8- ericht in Leipzig ist zum Recht8anwalt bei dem Kreisgericht in arthaus und zugleiÞh zum Notar im Departement des

Appellation8gerichts zu Marienwerder, mit Anweisung seines Wohnsißes in Carthaus8, ernannt worden.

Der Notariats-Kandidat Maurer in Trier ist zum Notar für den Frieden8gerichtöbezirk Bacharach, im Landgericht8bezirke Coblenz, mit Anweisung scines Wohnsitzes in Bacharach, er- nannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Die Beförderung des Lehrers Dr. Dorr an der Real- schule in Elbing zum Oberlehrer ist genehmigt worden.

Preußische Bank.

Wochen-Uebersicht der Me eo Danr vom 23. Mai 1871. : V. a. 1) Geprägtes Geld und Barren Thlr. 113,368,000 2) Ka\enanweisungen, Privatbanknoten und Darlehnskassenscheine 3,673,000 3) Wechselbestände... T Ne avi ° 82,229,000 4) Lombardbestände s » 18,051,000 5) Staatspapiere, diskontirte Schaß-Anwwei-

sungen, verschiedene Forderungen und E anes gi ld L WUTGROON

e Thlr. 185,970,000

6) Banknoten im Umlauf 16,068,000

Depositenkapitalien

8) Guthaben der Staatskassen, Institute und Priväâtpersonen mit Einschluß des i Giroverkehrs 242,0€0

Berlin, den 26. Mai 1871. Königlich Preußisches Haupt -Bank- Direktorium. von Dechend. Boese. =Rotth. Gallenkamp. Herrmann. Koch. von Koenen.

Nichtamtliches.

Deutsches Nei.

Preußen. Berlin; 26. Mai. Die vereinigten Aus- {üsse des Bundesrathes a) für das Landheer und die Festungen und für Rechnungswesen, b) für das Seewesen und für Rechnungswesen, hielten heute Sißungen ab.

Jn dem weiteren Verlauf der gestrigen Sißung des Deutschen Reich8tages veranlaßte der Widerspruch des Reichskanzlers gegen die Amendirungen des Geseßentwourfs, be- treffend die Mau von Elsaß und Lothringen mit dem Deutschen Reiche, den Abg. v. Hennig zu dem Antrage, die Vorlage zur schleunigen Berathung an die Kommission zurü- gehen zu lassen, da es nicht s{hwierig sein werde, die lediglich auf Mißverständnissen beruhende Differenz in einer Berathungs- form auszugleichen, die dem Reichskanzler gestatte, sih vertrau- licher als im Plenum auszuspraæhen. Dieser Vorschlag, der gleichzeitig auch vom Abg. Fürsten Hohenlohe-Schilling8fürst ge- maächt und empfohlen wurde, fanddenBeifall derNationalliberalen, der deutshen und der liberalen Reich8partei, wie die Aeuße- rungen der Abgg. Dr. Friedenthal, v. Kardorff, Lasker, von Benda und Dr. Bamberger bewiesen, während er von der kon- servativen Partei, dem Centrum und der Fortschritts8partei

bekämpft wurde. Dex Abg. Graf Rittberg hielt die streitigen -

ran für spruchreif und der erneuerten Prüfung durch die ommission nicht für bedürftig; ‘die Abgg. Dr. Löwe und Dr. Windthorst (Meppen) bezeichneten das Plenum als die gé- eignete Stelle, um die Differenzen vor den Augen der Nation zum Austrag zu bringen. Schließlich wurde gegen die konser- vative, die Fortschrittspartei und das Centrum die Verweisung an die Kommission beschlossen. Das Haus vertagte sich, nachdem es noch einige Wahlprüfungen und Petitionen erledigt hatte, um 3°/, Uhr. :

Die heutige (44) Plenar-Sißzung des Deutschen Reich8tages wurde um 11 Uhr. durch den Präsidenten

Dr. Simson eröffnet. Am Tische des Bundesrathes befand \ich der Bundes-

Kommissarius, Geheimer Ober-Regierungs-Rath Ek.

Derselbe erklärte in Bezug auf den ersten Gegenstand der TageLordnung, den vom Abg. Schulze eingebrachten Geseß- entwurf, betreffend die privatrechtlihe Stellung von Vereinen, daß die Regierungen mit der Prüfung desselben noch nicht zum Abschluß gelangt seien und daß er als Vertreter des Bundes8rathes nicht ermächtigt sei, fich im Namen „desselben an der Diskussion zu betheiligen.

In Folge dieser Erklärung beantragte der Abg. Graf Rittberg, den Gegenstand von der heutigen Tage8ordnung ab- zusehen, da eine fcuhtbare Berathung na dem eben Gehörten nicht zu erwarten sci. Diesem Vorschlage widersprach der Abg. von Bernuth, um nicht ein bedenkliches Präcedenz zu schaffen und die Durchberathung von Anträgen, die aus der Mitte des

e! Hauses hervorgegangen, nicht davon abhängig zu machen, ob

der Bundesrath zu ihnen Stellung genommen habe oder nicht.

Der Diskussion wurde dadurch ein Ende gemacht, daß der Abg. Bernards die Aus8zählung des schwach beseßten Hauses beantragte. Dieselbe ergab 167 anwesende Mitglieder, während erft 192 das Haus beschlußfähig machen. Jn Folge dessen wurde die Sißung geschlossen, und der Reichstag vertagte fich bis zum Mittwoch, den 31. d. Mts.

Mit Bezug auf die gestern veröffentlichte Bekannt- machung des General-Postamts, nah welcher R pee eteen für die 3, Kavallerie-Division von der Annahme dur die Post ausgeschlossen sind, wird bemerkt, daß die 6. Kavallerie- Brigade, das Rheinische Ulanen-Regiment Nr. 7, das Rheinische Kürassier-Regiment Nr. 8 und das Hannöversche Ulanen- Regiment Nr. 14 aus dem Verbande der 3. Kavallerie-Division ausgeschieden sind, und daß Privatpäckereien für die lettge- dachten Truppentheile zur Postbeförderung wie bisher zuge- lassen werden. :

Der Schloßhauptmann von Benrath und Kammerherr, Oberst a. D. v. Tronchin, ist am 24, Mai hiersclbst verstorben,

Ems, 24. Mai. Gestern Abénd 10% Uhr traf Ihre Majestät die Kaiserin von Rußland mit zahlreichem Ge- folge hier ein und wurde am Bahnhofe von den Spigzen der Behörden wie von einer großen Menschenmenge begrüßt. Jhre Majestät fuhr durch die erleuchteten und- geschmückten Straßen nach ihrem Absteigequartier »zu den - vier Thürmens« ; E

rend der Dauer der Fahrt erglänzten die Kuranlagen, sowie

die benachbarten Höhen in strahlendem Lichtglanze.

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Bayern. München, 22. Mai. Se. Majestät der König hat sich gestern auf cinige Tage in die Rieß begeben, wohin der funktionirende Sekretär, Regierungs-Präfident von Lipowsky, folgt. :

Sachseu. Dresden, 25. Mai. Die Landes-Synode trat heute zunächst in die Generaldebatte über den Kirchen- Geseyentwurf, die Errichtung eines evangelisch-lutherischen Ober- Konsistoriums betreffend, ein. Nach Schluß der Generaldebatte {ritt die Synode zur Spezialberathung. i

Württemberg. Stuttgart, 25, Mai. Se. König- liheMajesiät hat vermöge Höchsier Entschließun4 vom 23. d. M. den General-Lieutenant Prinzen Hermann zu Sachsen-Weimar

oheit, seinem Ansuchen gemäß der demselben während des

rieges übertragenen Stelle eines Kommissärs bei dem Sani- tätSwesen des Landes, nachdem seine Thätigkeit nunmehr ihr Ende erxeicht hat, unter Anerkennung seiner ebenso unermüd- lichen und aufopferung8vollen als umsichtigen und erfolgreichen Wirksamkeit enthoben.

Elsaß - Lothringen. Straßburg, 24. Mai. Wie die »Straßburger Ztg.« meldet, gestattet ein Reskript des Reichskanzlers vom 16. d. den Personen, welche in Elsaß- Lothringen gebürtig oder ansässig sind und während des Krieges dur Verfügung der deutshen Behörden ausgewiesen wurden, ungehinderte Rückkehr.

D E E E E E L LEL H E m E E L E I

Desterrcich : Ungarn. Wien, 25. Mai. Nach dem von der Staatsschulden - Controlkommission des Reichs- raths veröffentlihten Ausweis belief sih die österreichische fonsolidirte Staatsschuld Ende Dezember 1870 auf 2/97 1,524,296 Gulden 75,5 Kreuzer und die s{webende Schuld der im Neichbrath vertretenen Königreiche und Länder auf 66,215,646 Fl. 55 Kr. Dazu treten noch 1,209,145 L 25 Kr. fällige, unerhobene Gewinnste ,- 12,456,975 Fl. 10 Kr. veran- shlagtes Kapital für EntshädigungLrenten und 17,500,000 Fl. veranschlagtes Kapital für die Zahlung (von 87,500 Fl. jähr- lich) an die K. bayerische Regierung, so daß si im Ganzen 2/093,156,023 Fi. 65,5 Kr. Schulden für die im Reichsrath ver- tretenen Königreiche und Länder ergeben. Gegen Ende Juni 1870 hat sih die Schuld um 32,659,284 Fl. 65,5 Kr. vermin- dert. An Grundentlastungs-Obligationen waren Ende Dezbr. 241,106,953 Fl. 50-Kr. au8gefertigt, 2,872,787 Fl. 17,5 Kr. weniger als Ende Juni 1870, Das galizishe Nothstands- anlehen betrug Ende Dezbr. -noch 795,580 Fl. , 311,180 Fl. wenigec als Ende Juni 1870. Die gemeinsame s{chwebende Schuld betrug Ende Dezbr. 1870 352,113,519 Fl, 33,412,311 Fl. 70 Kr. mehr als am Ende Juni 1870.

Das Summarium des den Delegationen vorgelegten gemeinsamen Voranschlages für das Jahr 1872 zeigte ein gesammtes Brutto-Erforderniß von 122,134,669 Fl. und nach Abschlag der Bedeckungssumme von 5,094,831 Fl. ein Netto-Erforderniß von 117,039,838 Fl. Jur Bedeckung dieses Netto-Erfordernisses sind zunächst die für das Jahr 1872 präli- minirten Zollgefäll8-Uebershüsse mit 11,843,400 Fl. bestimmt, wonach durch Quotenbeiträge zu bedecken erübrigen 105,196 438 Fl. Hiervon entfällt auf die im Reichsrathe vertretenen Königreiche und Länder die 70prozentige Quote von 73,637,506 Fl. 60 Kr. und auf die Königreiche und Länder der ungarischen Krone die 30prozentige Quote von 31,558,931 Fl. 49 Kr. Laut Allerhöchst sanktionirtem

“Delegationsbeschlusse ist der Neito-Aufwand des gemeinsamen

Staatshaushaltes für das Jahr 1871 über Abzug des mit 12,199,700 Fl. präliminirten Reinertrages aus dem Jollgefälle

mit 104,533,314 Fl. festgestellt worden. Hiervon hatten im

Sinne des Gesetzes die im Reichsrathe vertretenen Königreiche und Länder 70 pCt., ‘das is 73,173,319 Fl 80 Kr., die König- reiche und Länder der ungarishen Krone 30 pCt., das ist 31,359,994 Fl. 20 Kr., zu tragen. Es ist sonach das durch Quotenbeiträge zu bedeckende Erforderniß des Jahres 1872 gegenüber dem des Vorjahres um 663,124 Fl. größer, und demnach im Jahre 1872 der Quotenbeitrag der im Reichs8rathe vertretenen Königreiche und Länder um 464,186 Fl. 80 Kr. höher, als die im vorigen Jahre zu leistende Quote.

Triest, 25. Mai. (W. T. B.) Der Kaiserlih Deutsche Gesandte bei der Pforte, Graf Kayserlingk, ist mit dem Lloyd- oen, »Trebisonda« aus Konstantinopel heute hier ein- getroffen.

Niederlande. Haag, 24. Mai. Heute hat die Zweite Kammer das Budget des Krieges angenommen, und zwar mit

41 gegen 27 Stimmen.

Belgien. Brüssel, 25. Mai. Der Senat hat gestern die General-Diskussion über das Wahlreformgeseß beendet. Die Spezial-Diskussion beginnt heute. h:

Die Repräsentanten-Kammer erwählte gestern an

Stelle des ‘Herrn de Naecyer, welcher aus Gesundbeitsrücsichten ausscheidet, den zweiten Vize-Präsidenten S bivate zum ria und Herrn Tack an dessen Stelle zum zweiten Vize-Präsidenten.

(W. T. B.) Im Repräsentautenhause erwi- derte auf eine Interpellation Dumortier's erüe bte iUngsten Borgänge in Paris, wobei zugleich die belgische Presse wegen ihrer Einmüthigkeit beglückwünsht wird, mi welcher fie die Handlungsweise der Insurgenten verdammt, der Minister d’Anéthan: »Dice Regierung is mit genügenden Vollmachten versehen, um die elenden Ur- heber jener Schandthaten, welche in Paris verübt worden sind, an der Grenze festnehmen zu können.« Der Minister fügte binzu, daß man diese Verbrecher nicht als politische Flüchtlinge betrachten könne und daß die Strafe sie ereilen müsse. Die Negierung werde mit Festigkeit handeln. Die Erklärung des Ministers wurde mit allgemeinem Beifall aufgenommen.

Großbritaniien und Zrlaud. London, 24. Mai In der gestrigen Sißung des Oberhauses wurde auf Antrag des Earls von Kimberley, Ministers für die Kolonien, die Canada - Bill , ein Geseg, welches die canadische Legislatur er- mächtigt, aus dem Red-River-Territorium neue Provinzen mit iti Legislaturen zu bilden, zum zweiten Male ge-

__Das Unterhaus beschäftigte sich in der Nachmittags- Siÿung fast ausschließlich mit der Erörterung der vom Satte der Lords angenommenen Amendements zu dem Geseß bezüg- lih der Abschaffung der religiösen Beschränkungen resp. Eide an den Landeê-Universitäten Oxford und Cambridge.

__— 29. Mai. (W. T. B.) Das Oberhaus hat seine Sihungen bis zum 5. Juni vertagt. Im Unterhause erklärte Enfield, das englische Kabinet werde zwischen der französischen Regierung und den Insurgenten nicht eher interveniren , als bis die leßteren völlig unterworfen seien. Robert Peel bean- tragie, das Haus möge anläßlich der jüngsten s{recklichen Er- eignisse seine Sympathie für Frankreih zum Ausdrucke brin- gen, ohne jedoch eine bestimmte Form vorzuschlagen, in welcher dies geschehen soll Gladstone sprach sich dafür aus, zuvor die offizielle Bestätigung der leßten Nachrichten abzuwarten, da er hoffe, daß dieselben sehr übertrieben seien.

Frankrei. Ueber den Straßenkampf bei der Ein-

nahme von Paris, am 23. dsz berichtet die »Times«: _ Heute in aller Frühe nahmen die beiden Armee-Corps der Generale Douai und L’Admirault die wichtigen Positionen von Montmartre. Leßterer General hatte den Bahnhof von St. Ouen und den Place de Clichy okkupirt und war, fi in einiger Entfernung von den äußeren Schanzen haltend, durch eine Außenbewegung bis Montmartre vorgedrungen. Qu gleicher Zeit machte General Douai eine Bewegung innerhalb der Stadt Über den Park von Monceaux, so daß Montmartre somit fast gänzlich cernirt wurde. Ein heißer Kampf entspann sih daselbst, aber \{ließlich gelang es den Truppen, in die Buttes zu dringen. Sehr viele Insurgenten blieben in der Aktion und etwa 4000 wurden gefangen ge- nommen. Die Ziffer der genommenen Geschüße und Miirailleusen is schr beträchtlich und beläuft sich auf mehrere Hundert. In der Stadt fand auf dem Place de la Concorde, zwischen den das Marine-Ministeruum an der Ecke der Rue Royale okkupirenden Jnsurgenten und den Truppen jenseits der Seine im Palast des Corps Legislatif ein heftiger Kampf statt. Ein Kanonenboot der Insurgenten unter der Pont Royal, nicht weit von den Tuilerien, unterhielt ein beständiges Feuer. Die Jusurgenten in der Rue de Rivoli- und dem Tuilerien- garten feuerten aus Mitrailleusen und Gewehren, während sie vón den Truppen längs des Boulevards an derScheide des nabe der Seine gelegenen Place des Jnvalides mit vierpfündigen Geschüßen angegriffen wurden. Fort Vanves feuerte auf die Jnsurgen- tenpositionen in der Nachbarschaft von Montrouge und der Faubourg St. Germain, und die Föderalisten beschossen Vanves von den Forts Montrouge und Bicêtre. An verschiedenen Punkten im Faubourg St. Germain fanden Jufanterieschar- mügel statt. Unter den heutigen Gefangenen wurden viele alte »Rothe« erkannt, die {on im Juni-Aufstande von 1848 thätig waren. Es is eine Bewegung angeordnet, die in völli- ger Einschließung der Insurgenten in einen von der gesammten Pariser Armee gebildeten Cirkel resultiren wird. Die Madeleine befindet fh in der Gewalt des Militärs. :

Mac Mahons® Hauptquartier war am 23. noch auf dem Trocadero, und General Cissey's in der Ecole Militaire. Das Kriegs-Ministerium wurde von Vinoy genommen, der im Invalidenhotel installirt ist. Auch hält derselbe Prinz Näpoleons pompejanisches Haus. Clinhard nahm Nachmittags 5 Ukr die Neue Oper, und l’Admirault den Boulevard Jnkermann und die Güter-Stationen der Nord- und Straßburger Eisen-

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