4 #82 _ Bekanntmachung zu der dem Juternationalen Übereinkommen über den

Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste.

Die Liste dex Eisenbahnstrecken, Krastwagen- und Schiffahrtslinien, auf die das {Fnternatiouale Übercinkommen über den .Eisenbahnfrachtverkehr Anwendung findet (Deuts- scher Reichs- und Preußischer Staatsanzeiger Nx. 41 vom 17. Februar 1934), wird, wie folgt, geändert.

I. Jm Abschnitt „Frankreih“ wird unter A

1. die Ziffer 7 gefaßt:

7. Der Eisenbahnen în Elsaß und Lothringen [in Straßburg] einshließlich die auf Rechnung des „Département du Haut-Rhin“ betriebenen Linien von lokaler Bedeutung von Colmar nah Lapoutroie und von Colmar nah Wintenheim.

2. die. Ziffer 29

(29. Der „Régie départementale du Haut-Rhin“ [sin Colmar], die den Betrieb der Kaysersberg-Tal- bahnen (Linien von Colmax nah Lapoutrie und von Colmar nah Wintenheim) führt.) dafür gestrichen; : i :

(Die gegenwärtigen Ziffern 30 bis 35 werden in 29 bis 34 abgeändert.)

3. nah den Angaben der Ziffer 33 (bisher 34) das Fuß-

notenzeichen 1) angebraht und dazu als Fußnote geseßt:

1) Die elektrishe Stromlieferung, sowie der Unter-

halt des Rollmaterials werden von der Eisenbahn

Nyon—St. Cergue—Morez besorgt.

(Die bisherige Fußnote 1) wird in 2) abgeändert.)

4. unter B. IV Ziffer 45 dieses Abschnitts nah den Worten:

„bei Les Verrières-Suisse bis Pontarlier“ das Fußnoten- zeichen 4). und bei Ziffer 47 nah den Worten: „. Grenze bei Le Châtelàrd bis Valloxrcine“ das Fußnotenzeichen 5) angebracht und dazu als Fußnote jeweils nachgetragen:

4) Die Schweizerishen Bundesbahnen besorgen nur den Zugdienst (Zugförderung und Zugbegleitung) zwischen Les Verrières-Suisse und Pontarlier.

5) Die Martigny—Le Châtelard-Bahn besorgt nur den Zugdienst (Zugförderung und Zugbegleitung) zwischen der französishen Grenze bei Le Châtelard und Vallorcine,

. Jm Abschnitt „Jtalien“ wixd unter A die Ziffer 29

(29. Die von der „Società Romana per le Ferrovie del Nord“ [Roma (Rom)] betriebene eleftrishe Eisen- bahn Roma—Civitacastellana—Viterbo.)

gestrichen.

TTT. Jm Abschnitt „Türkei“ wird in der Überschrift das Worte „auswärtigen“ erseßt durh: „türkischen“.

Berlin, -dèn 25. Juli 1934. Der Reichsverkehrsminister. M A U S.

—

Anorduung B. 5. vom 26. Fuli 1934,

Auf Grund des Geseßes über den Verkehx mit indu- \triellen Rohstoffen und Halbfabrikaten vom 22. März 1934 (RGBl. 1 S. 212) in Verbindung mit der Verordnung über Baumwolle vom 26. März 1934 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 73 vom 27. März 1934) wird mit Genehmigung des Reichswirtschaftsministeriums folgendes angeordnet:

S L

Die Verarbeitung von Rohbaumwolle odex Linters ist vom 1. August 1934 ab nux in dem jeweils von dex Ueber- wachungsstelle für Baumwolle zugelassenen Umfange gestattet,

S 2.

Vom: 1. August 1934 ab darf jeder inländische Verarbeiter bon Rohbaumivolle oder Linters monatlich höchstens 70 vH derjenigen Menge in Verarbeitung nehmen, die er i m Durchschnitt der ersten -dLei Monate des Jahres monatlich in Verarbeitung genommen hat.

Diese Vorschrift gilt getrennt für

nordameritanische,

ägyptische,

ostindiîche,

sonstige (exotische) Baumwolle und Linters.

Nordamerikanische, ägyptische, ostindishe und sonstige Baumwolle können jedoch in der Weise ausgetauscht werden, daß 100 Ballen nordamerikanische, 67 Ballen ägyptische, 125 Ballen ostindische und 22 t soustige (exotishe) Baumwolle untereinander gleichstehen; ebeuso entsprechende T ei l mengen dieser Provenienzen.

Ein Austausch zwischen Rohbaumwolle und Linters ist

nicht zulässig.

S 3. _ Zuwiderhandlungen gegen die Anordnung werden gemäß S5 4 Und 5 des Gesetzes über den Verfehr mit industriellen Rohstoffen und Halbfabrikaten vom 22. März 1934 (RGBl. I Seite 212) in Verbindung mit § 5 der siebenten Durchfüh- rungsverordnung zu diefem Gesey vom 18, Mai 1934 (NGBl. 1 Seite 396) bestraft.

Bremen, den 26. Juli 1934. Ueberwachungsstelle für Baumwolle. Der NeLtchsbeauftragtt:

Pa b st.

P e e a M e]

P reußen.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 1 des Gesetzes über die Einziehung kommunistischen Vermögens vom 26. Mai 1933 (RGBl. [1 S. 293) in Verbindung mit dem Geseh übex die Einziehung volfs- und staatsfeindlicen Vermögens vom 14. Juli 1933 (NGBl. I S. 479) und der Durchführungsverordnung des Preußischen Ministers tes Junnern vom 31. Mai 1933 (Geseßsamml. Nx. 39) wird die Einziehung der nachstehend bezeichneten Gegenstände zugunsten des Landes Preußen hiermit angeordnet,

Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 173 vom 27. Juli 1934.

Früherer Eigentümer Gegenstand

1 Schreibmaschine „Triumph“ Nr. 28744 37 Bücher

Rudolf Pichler, Halle a./S., Gr. Nikolaistr. 5

Korrespondenz 1 Bild 7 1 Schreibtischstuhl 2 Nachttischschränke 1 Konsole 1 Blumenkrippe 1 Paneelbrett

Ehem. Landtagsabgeordneter Schlag in Halle a./S.

Klassenkampfverlag Halle a./S.

Joseph Bauer, Halle a./S., Ammendorfer Weg 172

ftellten

2 Bücher i

1 Schreibheft mit Notizen

1 Querpfeife

1 Umschlag mit Korrespondenz

1 roter. Binder

| 1 Reichsbannerschirmmüße

M. Winkler, Halle a./S., 1 Kalender 1934 Friedrichstr. 8

Elisabeth König, Halle a. S.,

Riedelstr. 10 derheimes Ruhla

Belege)

Karl Webex, unbekannt 1 Diarium „Erinnerungen an

Friedrich Pebsch, Halle a./S., Raffineriestr. 18

Franz Kruschina, Weißenfel3, Klosterstr. 18

Rudolf Jaeger, Halle a./S,

gebenen Beiwagen Guthaben des Postscheckontos

5,07 RM Unbekannt

Hedwig Krüger, Halle a./S., Reilstr. 133

gestampften Druckschriften Hypothek über 2 000,— RM auf dem Grundstück Schillerstr. 28 in Löbejün (Grundbuch Bd, XXV, Bl. Nr. 1077 a) 990,— RM Bargeld der ehem.

riß Voigt, Leipzi Friÿ Voigt, Leipzig LRD,

Die erweiterten Rundfunkapparateverträge.

700 000 Volksempfänger aufgelegt.

Wie erinnerlih, sind die zu Ende April 1933 abgeschlossenen Rundfunkapparateverträge, deren JFnhalt inx einzelnen bekannt ist, nah Ablauf der Vertragsfristen am 31. Juli dieses Jahres verlängert worden. Nach den vorliegenden Erfahrungen bestand für alle wirtshaftlihen Einrichtungen keinerlei Zweifel daran,

nußung der aus der Praxis gewonnenen Erfahrungen äusgebaut werden mußten. Zu Beginn dieses Monats sind die neuen Wirtschaftsverträge, und zwar der Wirtschaftsvertcag der Rund- funkempfangsapparate- und der Wirtschaftsvertrag der. Laut- \precherfabriken von sämtlihen dafür in Frage kommenden Firmen untexzeihnet worden. Die Wirksamkeit der neuen Ver- träge beginnt am 1. August 1934. Sie enden am 31. Dezember 1935. Für die gleihe Zeitdauer werden Verpflichtungsscheine für Werksvertreter, Großhändler, Einzelhändler, Ausführer und Einbau-Fabriken eingeführt, die nah Form und Fnhalt mit den maßgeblihen Fachverbänden der Abnehmer vereinbart worden sind. Die neuen Vereinbarungen unterscheiden sih ihrem Fnhalt nah nur wenig von den bisher in Kraft befindlihen Vertrags- werken. Als Geschäftsstelle der Verträge waltet in Zukunft nicht mehr die Wirufa G. m. b. H. An ihre Stelle tritt vielmehr die im Zuge des Neuaufbaues der Wirtschaftsorganisationen ge- E ANILINNENISIIENE der deutschen Rundfunkindustrie e. V. È a) J)

Jn der Frage der Anerkennung von Groß- und Einzelhänd- lern is] unter Berücfsichtigung der in den geführten Kartell- gerihtsprozessen gewonnenen Erfahrungen eine weitgehende Anlehnung der Begriffsbestimmungen an die Spruchprayis des Kartellgerihts durhgeführt worden. Betrug dié Zahl der Einzel- händler vor Neuordnung der Funkindustrie shäßungsweise 60 000, die Zahl der Großhändler etwa 1500, so konnten diese Ziffern auf 37 000 bzw. 750 ermäßigt werden. Fn der Rabattgestaltung haben die Wünsche des Einzelhandels insoweit eine Berülksichti- gung erfahren, als in der untersten Rabattstufe für Einzelhändler eine Erhöhung vorgenommen worden is. Für eine angemessene und gerehie Preisbildung der industriellen Erzeugnisse wurde durch einen entsprechenden Ausbau der mit dér ' Festseßung be- trauten Jnstanzen Sorge getragen. Endlih wurde, um eine Schädigung des Handels durch ein vorzeitiges Ueberaltern von Lagerbeständen zu verhüten, unter Berücksichtigung einer von Groß- und Einzelhandel nachdrüklihst gestellten Forderung fest- gesetzt, daß neue Apparatetypen lediglich während der Rundfunk- saison in der Zeit vom 1. August des einen bis zum 31. Fanuar des nächsten Jahres auf den Markt gebracht werden dürfen.

Die von der Jndustrie geschaffene Marktordnung stellt keineswegs ein aus eigennüßigen Gesichtspunkten heraus ent- standenes Fndustriediftat dar, vielmehr sind weitgehend die wohl- verstandenen {Fnteressen allex in derx Funktwirtschaft tätigen Unter- nehmungen ebenso wie die dexr Verbraucher von Rundfunk- geräten gewahrt. Die Preispolitik der Fndustrie ist äußerst bescheiden; “sie liegt durchweg an der uniersten Grenze, die mit Rücksicht auf die Lebensfähigkeit dex industriellen Unternehmungen tragbar ist. Fun diesem Zusammenhang sei u. d. auf die unge- heuren Ausgaben für die Lagerhaltung in der Zeit von Januar bis August, also in der sogenannten „stillen“ Zeit, hingewiesen. Die Lagerbestände werden auf rund 270 000 Geräte, zu denen noh etwa 100000 lagernde Volksempfänger treten, geschäßt. Die außerordentlich hohen Lagerbestände, die normalerweise die Zah! von 90 900 Stück nicht überstieg, - exklären Tih daraus, daß nah Einsezen der im Vorjahr den gewöhnlihen Bedarf über- steigenden Nachfrage Neueinstellungen in größerem Umfange vor- genommen wurden, daß aber späterhin bei abflauender Nach- frage nah den geseßlichen Bestimmungen die Fndustrie, die an sich nunmehr wieder freigewordenen Arbeitskräfte nicht frei- seßen konnte und infolgedessen auf Lager arbeiten mußte. Die Rabattfäße für den Groß- und Einzelhandel sind nah objektiven und gerehten Gesichtspunkten niht ohne vorherige Fühlung- nahme mit dem Reichswirtschaftsministerium, dem Führer der Wirtschaft und dem Reichsführer des Handels, shließlich auch nah ausgiebigen Verhandlungen mit den zuständigen Organi- jationen des Handels festgeseßt worden. Die Durchführung des Anerkennungsverfahrens von Groß- und Einzelhändlern erfolgt unter Ausschluß aller Wettbewerbsgesihtspunkte und unter © genauer Berüfsihtigung dex kartellgerichtlihen Bestimmungen.

1 Mappe mit Zeitungsausschnitten 1 Paket mit Rundschreiben und

1 Kartei der Arbeiter und Ange-

12 rote Sammelbüchsen des Kin- 1 Heft Aken (Schriftverkehr und meine Gefängnishaft“, Gedichte 5,29 RM Bargeld der ehem. SPD 40,— RM Bargeld für einen an die Fa. Rensch in Halle freige- Leipzig Nr. 4403 in Höhe von 216,73 RM (Erlös aus 8669 kg ein-

daß die marktregelnden Vereinbarungen ‘erneuert und unter Aus=_

S. 2

__ Die Maßnahme der Einziehung der vorgenannten Y mögenswerte wird mit der Veröffentlichung dieser Verfügug wirksam. Gemäß § 3 des Geseßes vom 26. Mai 193 löschen die an den eingezogenen Vermögenswerten bestehend, Rechte. Gegen diese Verfügung ist ein Rechtsmittel nid gegeben. | 4

Halle a. S., den 23. Juli 1934. Der Regierungspräsident in Merseburg.

Staatspolizeistelle für den Regierungsbezirk Merseburg,

Nichtamtliches.

Deutsches Neich.

Dex Botschafter der Union der Sozialistischen Solvjeh i

Republiken Leo Chintschuk hat Berlin verlassen,

auf weiteres führt Botschaftsrat Bessonoff die Ges dex Botschaft. "at dia, Dex Königlih norwegische Gesandte A. Scheel hy Bexrlin verlassen. Während seiner * Abwesenheit füh Legationsrat Bu ll die Geschäfte dex Gesändtschaft.

Der Königlich rumänische Gesandte -Micolas P. Con,

nen hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenhy führt Legationsrat Petala die Geschäfte der Gefandtschaj Der schweizerische Gesandte Paul Dinichert Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Lg tionsrat Fee rx die Geschäfte dex Gesandtschaft.

Bekanntmachung.

Jn Ergänzung der Bekanntmachung der Handels tretung der UdSSR. in Deutschland im Reichsanzeig Nr. 172 vom 26. Juli 1934:

A. V. Bogatschew, Konstantin, für die Zeit by 23. Juli 1934 bis 20. August 1934. |

Berlin, den 26. Juli 1934.

Handel8vertretung der U.d.S.S.R. in Deutschland, Rechtsabteilung.

Von den Volksempfängern sind bisher 700 000 Stü ah gelegt worden. Hiervon iwa ) ¡ zum Verbraucher gefunden. Schließlih sei noch darauf hiy gewiesen, daß sih die Rundfunkapparateindustrie entschlossen hi durch Preisherabsezung der höherwertigen Apparate um 10 lü 25 vH einen leichteren Abschluß der Läger zu erreichen. F Leistungsfähigkeit der lagernden Geräte bleibt hinter der by Neukonstruktionen niht zurück. Der Anteil des Volksempfängi am Gesamtabsaz aller Rundfunkgeräte ist bis Dezember vorigu Jahres auf 25 bis 30 vH geschäßt worden. j

Monatsausweis der Deutschen Rentenbank, Berlin, Juni 1934.

31, Mai 1934 2 000 000 000,—

Aktiva. 30, Juni 194

Belastung der Landwirtschaft Bestand an Nentenbriefen : 31.5.1934 GM 600 000 000 30. 6.1934 GM 600 000 000 Darlehen an das Neih . « « Deckungshypotheken für Osthilfe- Entschuldungsbriefe gemäß § 2 der Entshuldungsverordnung vom 6. Februar 1932 O e 30. 6, 34 177727 060 189 084 660 Davon für Aus- gabe von Ost- hilfe - Ent- \{uldungs- briefen nit in Anspruch genommen 131 599 860 129 535 860

Kasse, RNeichsbankgiro-, Postscheck-

und Bankguthaben » ÿ Wechsel L L E S a ° Lombardkredite « « 6 L Sonstige Aktiva . ° v

Passiva,

Grunblabal s i os Umlaufende Rentenbankscheine « Umlaufende Nentenbriefe . . 43 9% Osthilfe - Entshuldungs-

E e e A C c 4 s M a ca e Sonstige Passiva « « A 2 009 715,20 Giroverbindlichkeiten aus weiter-

begebenen Wechseln . . « « 9.338 200,—

41 9% Osthilfe-Entschuldungsbriefe sind bisher D

L ME g nom. NM 127 959 3007 . nom. NM 68 41000; ——mom. ! D9Y 548.807

408 894 661,72

46 127 200,—|

4 260 336,41 3 | 2/828 000,— 3 051 W0- . 30 200,— 30 204 31 108,50

. | 2 000 000 000,— 409-894 662,— 5 500/—

46 127 200,— 427 679/24 4 492 189,69

59 548 500-

4 492 1598 1.808 2198

10 195 307

ausgegeben worden, von denen « «

getilgt wurden, -so daß sh noch im Umlauf befinden.

L Verkehrswesen.

haben etwa 600 000 Stück den

2 009 000 000-ME 3:

408 894 6611 *

59 548 500 -E

869 911108

ien

gra

Neichs8-: und Staatsanzeiger Nr. 173 vom 27. Juli 1934. S. 3

Uebersicht über die Einnahmen !) des Reichs an Steuern, Zöllen und Abgaben

für die Zeit vom 1. April 1934 bis 30, Juni 1934,

Bezeichnung der Einnahmen

Aufgekommen sind

im Monat Juni 1934

NM

im Monat

Juni 1933

Millionen NM

vom 1. April 1934

bis 30. Juni 1934 NM

Im Neichshaushaltsplan ist die Einnahme für das Nechnungsjahr 1934 veranschlagt auf Millionen NM

2

D

4

H

6

A. Besitz- und Verkehrsteuern.

(Finkommensteuer : a) Lohusteuer ?) M-M E. 0 ¿s e e eo b) Steuerabzug vom Kabitalertrage « « « c) andere Einkommensteuer

zusammen lfde. Nr. 1.

Abgabe der Autsichtsratsmitglieder Ehesiandshilsé ««+ + oa e o Körper]chaftsteuer « + « Krisensteuer H Nermögen|teuer ¿ Aufbringungsumlage G Bermögenzuwachssteuer 5

Grbschaftsteuer » « « Umsaßsteuer - « (Srunderwerbsteuer?) « Kapitalverkehrsteuer : s) Gesellschaftsteuer « b) Wertpapiersteuer c) Börsenumsaßsteuer Kraftfahrzeugsteuer « « « « Versicherungsteuer . « « « Nennwett- und Lotteriesteuer: a) Totalijatorsteuer . « o ooo b) andere Nennwettsteuer

zusammen lfde. Nr. 13 a

c) Lottétiésléüek « + ¿ « «e # as Wechselsteuer Beförderungsteuer:

a) Perfonenbeförderung « « e

b) Güterbeförderung « « ch - s o « Steuer zum Geldentwertungsausgleiche bei

verschreibungen (Obligationensteuer)

e 0. o 0,00 oe - oe.

A 900.0 06.10 [0 “eo... e eee. eo e ooooo. e oooooooo [e oooooooo Î eo. ooooo 8s e eee ooooo

D C n C5 D hd b L)

D9.Q.0 .@

eo... S 0 S: 6-29 0.00/00 O. Q. E 00 e ees o ooo Se eo ooo

e s eo s 0

B. Zölle und Verbrauchfteuern, ole Tabakstener:

a) Tabaksteuer (ein\{Gl. Aufschlag) .

c) Tabakerfaßyzstoffabgabe . . zusammen !fde. Nr. 19.

Zukersteuer « Salzsteuer « » « Bieritelltt ie s Aus dem Spiritusmonopol . (Fssig}äure}teuer Schaumweinsteuer Zündwarensteuer « « « « « Aus dem Zündwarentmnonopo Leuchtmittelsteuer . « « « Spielkartensteuer . « « - Statistische Abgabe « . « Süßstoffskeuüer = Mineralwassersteuer 6 Branntweinerfaßtzsteuer N e Ausgleihsteuer auf Mineralöle (Mineralölsteuer) Fettsteuer

Schlachtsteuer : a) Scchlachtsteuer S L D S 60 0/s b) Schlachtausgleichsteuer « « «

zufammen lfde. Nr. 36 . . « Summe B.

* e. s 9 .

0 9.0 00.0. 9.0

D—@® 090. 6 0 0: a0 S0 0 0..0..0 §9... M D. ® A 0 e 0a: 0950-09. 0 0.0 eee eee o e eee ao 0.0 o 0 0 C... A ® s S

E. 0 P 0ST D. S S M

S ——————————

Sghuld-

e o 00.

Neichsfluchtsteuer O R Summe A .

b) Materialsteuer (einschl. Tabakausgleichsteuer)

Im ganzen « «

66 910 701,83 5 123 432,97 111 528 461,02

df] D DNooD Hck 00 ck

197 710 060,51

20 546 264,03 156 425 700,29

183 562 595,42

867 895,33 1250 000,— 53 676 055,34 295 249/67

11 323 776,08

229 665,25 |.

5 868 494,32 134 541 320 42 1652 844/57

13 630 143,05 456 867,45 1178 734,72 12 848 957,63 4588 231,98

f D D O

e

Co S0

ch3 UU' f 00 J

prmk _ S

|

_

ean

fab — bÞPck F O

_

do f m OO C) t l b-i O

374 682 024,83

2 066 512,71 3 750 000,— 66 408 569/27 750 178,45 75 335 548,04 2 574 122/08

17 084 625,15 428 757 689/60 4 698 543/99

15 986 144,58 669 564/68

3 758 276,80 40 096 181/30 14 951 587,77

855 143,15 1754 659,50

Jud foi Lg

2 475 136,74 5 407 369,92

2 609 802,65 2 648 445,25 6 762 769,90

8 830 526,29 8.600 034,26

395 500,— 2 451 815/45

DO j} do [2 |

s

“I 000 od E

[ry raf

7 882 506,66 8 127 770,47 17 465 508/40

23 379 348,72 27 045 778,65

652 868,27 6 344 452/88

RNeichs- anteil

Zu-

sammen

Länder- anteil

458 199 725,03

90 307 502,56

1142 467 803,30

296 510 118,62

51 598 607,03 12 465 726,92 4 101 —

144 794 019,32 40 502 723/35 13 522/62

64 060 232,95 21 398 319,75 4 645 977,49 20 579 624,11 10 674 306,92 212 011/15 3010,78

923 898,— 292 421,05 295 280/37 116 931,73 420 943/52 24 245,30

7 017/52 4312,13 1625 818,35 17 460 853/13

_

Lo D L D O o do

L

Jad O SL Hck Do bo Us O H Do O Hck

Ils

pad E O

185 310 265,29 61 868 035,45 11 860 371/23 61 668 899,05 34 022 850/76

574 070/75

9 126,60

2 795 309,40

3 298 763,30

1821 566,72

366 066,93 1237 378,9 65 624,3

26 255/15

15 150/43

4 472 159,95

47 894 562,74

18 606 235,12 250 977,49

298 560 006,10 386 231/65

18 857 212,61

28 946 237,79

T TFELETFFT T1971

8 — |__192,— |__200,—

251 909 919,42

218,2

742 762 813,39

2932,7 3124 7

710 109 644,45

603,7

1 885 230 616,69

1) Einschließlich der aus den Einnahmen den Lndern ujw. überwiesenen Anteile usw.

E

372,9 71977

2) An Lohnsteuer find erstattet: im Monat Juni 1934 = 38 596,61 NM; in der Zeit vom 1. April 1934 bis 30. Juni 1934

205 952,28 RM.

s) Hierin ist die von den Landesbehörden erhobene Grunderwerbsteuer nit enthalten. 4) Dieser Betrag ist für das Rehnungéjahr 1932 und Vorjahre aufgekommen.

Hierzu wird amtlih ergänzend mitgeteilt:

Das Aufkommen au Steuern, Zöllen und Abgaben hat sich auch im Monat Juni 1934 sehr gut entwickelt. Die Einnahmen be-. | ®

M trugen in Millionen Reichsmark:

31 081408 9 000 000 000-ME 408 894 662-0E

5 600-ME

497 67900

Seit Inkrafttreten des Liquid.-Gesetzes sind Rentenbauk s

im Betrage von 6 A NtM 351 839 940,78 gem. § 7a d. Liquid.-Ge!. In Fassung v. 30. 8, 1924 und u gein. § 22 d. Liquid.-Gef. in i Fafsung v. 1. 12. 1930, v 315 000.000,— gem. § 7b d. Liquid.-Gel. Fassung v. 30. 8. 1924, u 124 109 397,50 gem. Z 7e d. Liquid.-Ges. in Fassung v. 30. 8. 1924 s gem. § 7 (1) d. Liquid.-Ges, 1 Fassung v. 1. 12. 1930, v e 880 334 583,— gem. § 11 d, Liquid.-Ge}. V Fassung v. 30. 8. 1924,

zus. Nt 1 671 283 921,28 getilgt worden.

Monat Juni 1933 385,5 281,2 603,7

1. April bis

30. Juni 1934 830, Funi 1933 992,3 625,5

1617,8

„Laufende Zahlungen ‘und Vorauszahlungen waren bei den Besi und Berkehrssteuern im Juni 1934 nach den gleihen Vor- ; esig- und Verkehrsleuern im Juni 1934 nah den gleihen Vor- auszahlungen handelte es sich um die Vorauszahlungen auf die

inklommensteuex und Körperschaftsteuer der Veranlagten für das 10 l Außerdem war am V. Juni 1934 die Voraus ahlung auf die Ehestandshilfe der

3 Viertel des Rechnungsjahrs 1934 zu entrichten. Bei den Zöllen und Verbrauchsteuern muß berücksich- ¡gt werden, daß im Juni 1933 die Schlachtstener noch nicht sid . Andererseits muß ee ait werden, daß x bei den Besiz- und Verkehrsteuern die Kraftfahrzeugsteuer, weit sie sich auf Pexrsonenkraftfahrzeuge erstreckt, in Abbau be- bei den Verbrauchsteuern die Schaumiveinsieuer nicht

. 1934 Vesiß- und Verkehrsteuern . „4 « « « 458,2 Hölle und Verbrauchsteuern . . « « . 251,9

y Summen 710,1 1, April bis

Besiß- und Verkehrsteuern . . Zölle und Verbrauchsteuern . «

Summen . .

1142,5 742,7 1885,2

erste Viertel des Rechnungsjahrs 1934.

\

*éranlagten für das erste teihssteuer war.

indet, und

mehr besteht, G Besiß- und Verkehrsteuern. Von den Leer weiter gut entwidckelt.

weniger als 6,5 Millionen Reichsmark.

omit

auch i gleich ) T

mit dem

teuerauffommen hingugerehnet werden:

wihtiaf für die Beurteilung der Wirtschaftsentwicklung tigsten Steuern hat sih im Juni 1934 besonders die Lohn- beri; Das Aufkommen im Funi 1934 *ritieg dasjenige im gleihen Monat des Vorjahrs um nicht nate Die in den legten Mo- fo ra: abgelaufenen Rehnungsjahres von Monat zu Monat rigeshrittene Besserung des Aufkommens an Lohnsteuer lenden Rechnnungsjahr weiter an.

ié tra Vorjahr ergibt ein noch günstigeres Bild, wenn G Geseßesänderungen seit Juli 1933 berücksichtigt und dem Lohn-

Der

l au er-

heit.

ist auf die

bedingt einen Ausfall an Lohn Reichsmark monatlich; 2. der Betrag des Ledigenzushlags, der mit Wirkung 1. Fuli 1933 abgelöst worden ist durch die Ehestandshilfe, die in der Monatsübersicht besonders ausgewiesen wird. Würde die unter Ziffer 1 Fe ete Steuervergünstigung und eränderung nicht erfolgt sein, so würde das Lohnsteuerauffommen im Juni 1934 nicht nur um 6,5, sondern um mindestens 10,7 Millionen Reichsmark höher ge- wesen sein als im Funi 1933. Das Aufkommen an veranlagter Einkommensteuer war im Juni 1934 unt 15,2 Millionen Reichsmark höher als im Funi 1933; an Steuerabzug vom Kapitalertrag sind im Funi 1934 1,3 Millionen Reichsmark mehr aufgekommen als im Funi 1933. Die Abgabe der Aussichtsralsmitglieder hat sich gleichfalls Das Aufkommen

die unter Ziffer 2 bezeichnete

günstig entwickelt. l 0,2 Millionen Reichsmark mehr als das Aufkommen im Funi 1933. Die Körperschaststeuer hat im Juni 1934 ein Mehr von 14,9 Millionen Reichsmark gegenüber Funi 1933 gebracht. Die Umsaßsteuer entwickelt sich weiter zur vollen Das Auskommen betrug im Funi 1934 134,5 Reichsmark, im Juni 1933 betrug es nur 111,4 Millionen Reichs- mark.

e Kinder. teuer von etwa 3 Millionen

i

1, der Ausfall an Lohnsteuer derjenigen Personen, die Haus- echilfinnen beschäftigen, wegen der steuerlihen Behandlung der dausgehilfinnen als minderjähri

Diese Maßnahme

ab

im Juni 1934 betrug

ufrieden- illionen

Troy der am 2. Oktober 1933 erfolgten Senkung der Um-

Kraftfahrzeugsteuer.

31. März 1933 kraftfahrzeugsteuerfrei sind.

Weehselsteuer. vorigen Rechnungsjahrs auch im laufenden Rechnungsjahr angehalten. im Juni 1934 betrug 3,3 Millionen Reihsmark mehr als das Aufkommen im Funi 1933; das Mehraufkommen im Funi 1934 Vergrößerung des Wechselumlaufs zurückzuführen, die wiederum ihre Ursache hauptsächlich in der Ausgabe von Arbeitswechseln hat.

erstmalig

sabsteuer der Landwirtschaft von 2 auf 1 vom mithin das Mehr im Juni 1934 23,1 Millionen Das Aufkommen blieb im Juni 1934 gegen Juni 1933 um 8,3 Millionen Reichsmark zurü, da für viele Altwagen die Kraftfahrzeugsteuer abgelöst ist und alle seit zugelassenen Personenkraftfahrzeuge

E beträgt cichsmark.

Die hier bereits in den leßten Monaten des

eingetretene günstige Entwicklung hat

Das Aufkommen

Jn der Entwicklung der Beförderungsteuer zeigt sich ebenso wie in der Entwicklung der Umsaßsteuer die Belebung und Wiedererstarkung der deutshen Wirtschaft, die seit der Eröff- nung des Kampfes um die Verminderung der Arbeitslosigkeit eingetreten ift.

Die Beförderungsteuer ergab im Juni 1934 2,7 Millionen Reichsmark mehr als im Juni 1933.

Die Reichsfluchtsteuer brahte im Juni 1934 2,4 Millionen Reichsmark gegen 1,4 Millionen Reihsmark im Juni 1933, mithin 1,0 Millionen Reihsmark mehr,

Das Mehr bei der Gesellshaftsteuer im Juni 1934 mit 12,7 Millionen Reichsmark gegen Juni 1933 beruht in dec HYauptsache auf Einzahlungen paushhalierter Steuerbeträge nah dem Stahlvereinsgeseb.

Fm ganzen sind im Juni 1934 an Besiß- und Verkehr- steuern 72,7 Millionen Reichsmark mehr aufgekommen als im Juni 1933.

Zölle und Verbrauchsteuern.

___ Bei, den Zöllen und Verbrauchsteuern ist die Entwicklung im Juni 1934 ebenfalls günstig gewesen. Im einzelnen war bös Aufkommen im Juni 1934 gegenüber dem im Juni 1933 öher

bei: den: Zöôllen um ; , « p 13,9 Millionen Reichsmark

bei der Zuckersteuer um . F232 ù Z

be Ver Det U 5 a J n

bei den Einnahmen aus dem

Spiritusmonopol um ¿x 1 Ö sp

bei der Leuchtmittelsteuer um. 5 0 e 7

bei der Mineralölsteuer um . . 0, J s

Die seit dem 1. Mai 1934 bestehende Reichs\hlachtsteuer brahte 189 Millionen Reichsmark.

Die Zölle und Verbrauchssteuern ergaben im Juni 1934 zusammen 33,7 Millionen Reichsmark mehr als im Juni 1938.

Gesamtbild. sind gegenüber Juni 1932 mehr aufs

Im Juni 1934

gekommen: an Besiz- und Verkehrsteuern 72,7 Millionen Reihsmark an Zöllen und Verbrauchsteuern 33,7 Millionen Reichsmark insgesamt 106,4 Millionen Reichsmark Darin sind 18,9 Millionen Reichsmark Aufkommen an Schlacht- steuer enthalten, die im Mai 1933 noch nicht bestand. Jm ersten Vierteljahr des Rechnungsjahrs 1934 sind gegen- über dem gleichen Zeitraum des Vorjahrs mehr aufgekommen: an Besiy- und Verkehrsteuern: 150,2 Millionen Reichsmark an Zöllen und Verbrauchsteuern: 117,2 Millionen Reichsmark zusammen 267,4 Millionen Reichsmark. In diesem Betrage sind enthalten an pauschalierter Gesellschaft- steueë 12 Millionen Reihsmark, an der erst im Rechnungsjahr 1934 eingeführten Schlachtsteuer 28,9 Millionen Reichsmark und an Fettsteuer ein Mehrauffommen von 28,7 Millionen Reihsmark (die Fettsteuer war erst vom Monat Juni 1933 ab zu entrichten).

Berlin, den 14. Juli 1934. Reichsfinanzministerium.

Hansdelsteil.

Berliner Börsenberiht vom 27. Fuli.

Tendeuz fester — Aufhören der Abgabeneiguug,

Die Berliner Börse eröffnete heute wieder fester, nachdem \{on vorbörslih die Grundstimmung wesentlih freundliher war. Hierzu trugen die Meldungen über Beruhigung der Lage in Wien ebenjo bei. wie die anhaltend günstigen Nachrichten aus der deut- hen Wirtschaft, so z. B. der Bericht über “die Walzwerkleistung, die weiter gestiegene Rohktohlenförderung und die volle Beschäfti- gung bei Mannesmann im Zusammenhang mit einem größeren Röhrenauftrag aus Niederländish=-Fndien. Da der Abgabedruck der Kulisse aufhörte, und diese zu Deckungskäufen s{hritt und auh die Bankenkundschaft weniger Verkaufsordres aufgegeben hatte als am Vortage, konnten die Kurse bereits anfangs um 1—2 vH anziehen.

Am stärksten war die Aufwärtsbewegung bei den Werten, welche gestern besonders gelitten hatten. Fm Verlaufe konnte sich die feste Tendenz behaupten, und die Börse [hloß überwiegend zu den höchsten Tageskursen.

Der Montanmarkt bot ausgehend von Mannesmann (+3) ein wesentlih festeres Bild. Jm Durchschnitt betrugen hier die Kursbesserungen 1!4 vH, Stahlverein + 1, Harpener + 2, Gel- enkirhen und Hoesch je + 114. Die günstigen Nachrichten über L Ruhrkohlenabsay beeinflußten auch den Braunkohlenmatkt, jedoh konnten Rheinische Braunkohlen nah dem gestrigen stär- keren Rückshlag nur 1 vH wieder einholen. Am fühlbarsten war die Besserung bei Jlse und Bubiag (je 2/4). Kaliwerte waren stärker gefragt, Salzdetfurth konnten um 3/4 und Westeregeln um 214 anziehen. Auch die Farbenaktien konnten heute von dem gestrigen Verlust 214 vH wieder einholen, Rütgers erreihten mit 3914 nahezu wieder den vorgestrigen Schlußkurs. Am Elektro- markt seßte Shade die Aufwärtsbewegung, wenn auch wesentlih langsamer, fort (+ 1RM). Siemens + 14 und AEG. +1. Jn Versorgungswerten ergaben sich ebenfalls Kurssteigerungen um 1 bis 2 vH. Berger hörte man mit unverändert 1074. Am stärksten traten gestern die Rückgänge in Maschinenwerten in Er- ta daher war auch hier heute die Besserung verhältnis- mäßig stärker. (Berlin-Karlsruher + 3, Orenstein + 2.) Kunst- seidenwerte lagen uneinheitlich. Abgeshwäht waren Dessauer Gas. ‘Hervorzuheben sind noch Kabelwerte, unter denen Deutsche Telefon und Kabel 3 vH gewannen.

Auch der Kassamarkt bot ein wesentlih freundliheres Bud. Die Kurse waren hier ebenfalls allgemein fester. Einzekne Spezialitäten waren gesucht. Am Rentenmarkt herrschte nicht die gleihe freundlihe Stimmung. Allgemein war das Bild un- einheitlich. Die - Tendenz jedoch eher \schlechter. Schuldbuch- forderungen wurden etwa zu Vortagskursen gehandelt. Altbesiß mit unverändert 94. : /

Der Geldmarkt bot ebenfalls dem Vortage gegenüber keine wesentlihen Veränderungen. Bei etwas zunehmendem Wechsel- angebot wurde das Tagesgeld für erste Adressen mit 4% bis 42 genannt. Ï

Am Devisenmarkt wurde der Dollar-mit unverändert 2,5174 und das Pfund mit 12,674 (12,67) notiert.

Abkommen über den Verrechnungsverkehr zwischen Deutschland und der Schweiz.

Jn Berlin ist heute ein Abkommen über den Verrehnungs§- verkehr zwishen Deutshland und der Schweiz unterzeichnet worden. Die Neuordnung erseßt die bisherige Regelung des Zahlungsverkehrs im Warengeschäft über das Sonderkonto der Schweizerishen Nationalbank bei der Reichsbank. Mit Wirkung ab 1. August d. J. können in beiden Ländern sämtliche Zahlungen nah dem anderen Land grundsäßlih nur noch auf dem Wege der Verrechnung über die beiden Notenbanken erfolgen. Gleichzeitig sind Vereinbarungen über die Ermäßigung deutscher Zölle für shweizerishe Waren und über die Erhöhung von schweizerischen Kontingenten für die Einfuhr deutsher Waren getroffen worden.